AfD-Fraktion Thüringen
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Hier twittert die Thüringer AfD-Fraktion - wir sind für Sie mit 32 Abgeordneten im Landtag vertreten.
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„DAS WISSEN WIR NICHT.“ – Daniel Haseloff hakt nach! Worauf soll ein Verbotsantrag gegen die gesamte AfD gestützt werden, wenn die entscheidende Zurechnung erst im Verfahren geklärt werden soll? Daniel Haseloff fragt nach. Sachverständiger Chan-jo Jun antwortet: „Das wissen wir nicht.“ Gewissheit gebe es erst zum Zeitpunkt der Entscheidung. Für ein Verbotsverfahren werben – und bei dieser zentralen Frage auf dessen Ausgang verweisen? Ein bemerkenswerter Offenbarungseid. AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙
AfD-Fraktion Thüringen159,056 Aufrufe • vor 12 Tagen
Vosgerau buchstabiert „gelehrig“ Dr. Ulrich Vosgerau erklärt Linken und CDU, worauf es beim Parteiverbot verfassungsrechtlich tatsächlich ankommt: nicht auf politische Etiketten wie „gesichert rechtsextrem“, sondern auf die freiheitliche demokratische Grundordnung. Menschenwürde abschaffen? Wahlen abschaffen? Rechtsstaat abschaffen? Vosgerau fragt nach – und erteilt nebenbei eine kleine Lehrstunde im Verfassungsrecht. AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙
AfD-Fraktion Thüringen44,280 Aufrufe • vor 11 Tagen
Höcke fordert Neuwahlen: Lassen wir das Volk entscheiden! Der Zerfall des BSW hat die politische Lage in Thüringen grundlegend verändert. Björn Höcke fordert in der heutigen Sondersitzung klare Verhältnisse durch Neuwahlen und rechnet mit der Missachtung des Wählerwillens ab. AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙
AfD-Fraktion Thüringen19,926 Aufrufe • vor 5 Tagen
Neuwahlen – und wenn die anderen Parteien sie verhindern, soll das Volk entscheiden! Björn Höcke kündigt den nächsten Schritt an: Sollte der Antrag auf Auflösung des Thüringer Landtags scheitern, werden wir ein Volksbegehren auf den Weg bringen! 📹Sehen Sie unsere Pressekonferenz in voller Länge auf YouTube: AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙
AfD-Fraktion Thüringen41,796 Aufrufe • vor 25 Tagen
Chaostage in Thüringen! Das BSW zerbricht, Abgeordnete versuchen sich in eine neue Fraktion zu retten – und Mario Voigt trägt die politische Verantwortung für dieses Chaos. Thüringen braucht endlich wieder klare Verhältnisse. Jetzt ist der Souverän gefragt. Wir werden den Antrag auf Neuwahlen einbringen. Die Thüringer sollen entscheiden, wie und von wem ihr Land regiert wird. AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙
AfD-Fraktion Thüringen28,336 Aufrufe • vor 1 Monat
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof stellte heute fest: Die CDU hat mit staatlichen Mitteln unzulässig in den Wahlkampf 2024 eingegriffen. Verstoß gegen Neutralität, Chancengleichheit und Wahlfreiheit – und damit hat die Partei von MP Mario Voigt die Verfassung gebrochen. Wahlbeeinflussung ist kein Kavaliersdelikt, sondern ein Angriff auf die Demokratie!
AfD-Fraktion Thüringen66,887 Aufrufe • vor 5 Monaten
Ersteinschätzung zum #Beschluss des #Verfassungsgerichtshof|es. #afd #thueringen
AfD-Fraktion Thüringen205,236 Aufrufe • vor 2 Jahren
»Der Corona Untersuchungsausschuss steht!« 💪 Wiebke Muhsal
AfD-Fraktion Thüringen75,332 Aufrufe • vor 1 Jahr
🏛️Verfassungsgericht bestätigt Wahlfehler: CDU darf Demokratie nicht als Machtinstrument missbrauchen💥 Amtliche Autorität gegen politische Konkurrenz: Der Thüringer Verfassungsgerichtshof bestätigt einen landesweiten Wahlfehler. In seiner Rede rechnet unser Abgeordneter Sascha Schlösser mit CDU, SPD und BSW ab und stellt klar: Wer die freie Wahl beschädigt, beschädigt die Demokratie selbst.
AfD-Fraktion Thüringen23,237 Aufrufe • vor 4 Monaten
»Wissenschaftssimulation?« Pressekonferenz der AfD-Fraktion zum Plagiatsfall Mario Voigt. Ein neues Gutachten zerstört Mario Voigts letzte Verteidigungslinie: Im Januar behauptete er, der wissenschaftliche Kern seiner Dissertation sei unstrittig. 265 Plagiatsfragmente, 42 Verdachtsfälle auf Empirie-Verfälschung, offensichtlich gefakte Interviews – das ist die Realität. Björn Höcke mit dem Plagiatsjäger „Plagiatsjäger“ präsentiert die neuen Beweise. Live. Ohne Ausreden.
AfD-Fraktion Thüringen17,930 Aufrufe • vor 4 Monaten
Björn Höcke spricht im Thüringer Landtag Klartext zum geplanten AfD-Bundesparteitag in Erfurt, zu angekündigten Blockaden und zur Verantwortung der Landesregierung, Sicherheit, Neutralität und demokratische Rechte durchzusetzen. AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙
AfD-Fraktion Thüringen12,478 Aufrufe • vor 3 Monaten
Eine gelungene Veranstaltung! Der Corona-Untersuchungsausschuss der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag wird die Corona-Zeit aufarbeiten, am Montag Abend kamen 300 Gäste zur Auftaktveranstaltung, bei der auch der Film »Nur ein Piks« von Mario Nieswandt gezeigt wurde.
AfD-Fraktion Thüringen42,470 Aufrufe • vor 1 Jahr
Tanken darf kein Luxus sein. Gerade im ländlichen Raum ist das Auto Voraussetzung für Arbeit, Familie und Teilhabe. Doch mehr als 60 % des Spritpreises bestehen inzwischen aus Steuern und Abgaben, während internationale Energiekonzerne weiter hohe Gewinne einfahren. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert deshalb mit der Beantragung eines Sonderplenums klare Entlastungen: ▪️ CO₂-Abgabe abschaffen ▪️ Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe auf 7 % senken ▪️ Energiesteuer auf EU-Mindestmaß reduzieren ▪️ Mehr Transparenz bei der Preisbildung der Konzerne
AfD-Fraktion Thüringen19,617 Aufrufe • vor 7 Monaten
Am 4. und 5. Juli findet der Bundesparteitag der AfD in Erfurt statt. Björn Höcke und der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ringo Mühlmann, fordern die Landesregierung auf, mögliche Blockaden und Störungen bereits im Vorfeld zu verhindern. Die AfD wirft Innenminister Georg Maier vor, den Parteitag nicht ausreichend zu schützen und kündigt eine genaue Beobachtung des Polizeieinsatzes an. 💙🇩🇪
AfD-Fraktion Thüringen11,526 Aufrufe • vor 3 Monaten
Der #Haushaltsentwurf der geschäftsführenden #Landesregierung ist durchsetzt mit Ideologieprojekten. Vernunft und Augenmaß mit dem Umgang von #Steuergelder|n im Sinne der #Thüringer sucht man hier vergebens. Björn Höcke findet dazu klare Worte. AfD-Fraktion Thüringen💙🇩🇪
AfD-Fraktion Thüringen34,027 Aufrufe • vor 1 Jahr