Florian Warweg
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Subsubcomandante @OstdeutscheAZ, hinterfragender Expeditionsteilnehmer in den Weiten der meist leeren Stuhlreihen der BPK, made in GDR.
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Die Kampagnen-NGO Campact e.V. pumpt 620.000 Euro in den Wahlkampf von SPD Parteivorstand 🇪🇺 und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in #SachsenAnhalt-Wahlkampf. Die von Campact gegründete NGO HateAid kassiert derweil Millionen vom Bund (BMJV & BMFTR. Was sagt die #Bundesregierung dazu? PS: Man vergleiche die "Antwort"-Qualität mit dem gestrigen #BPK-Video zum Regierungsjet auf den Seychellen und der umfassenden und konkreten Antwort von Verteidigungsministerium...
Florian Warweg125,008 просмотров • 5 дней назад
"Sie haben recht, ein Luftfahrzeug der Flugbereitschaft steht auf den Seychellen..." Ich fragte auf der #BPK das Verteidigungsministerium nach der regierungsamtlichen Erklärung dafür, wieso seit dem 11. August ein Regierungsjet in einem der teuersten Urlaubsziele der Welt steht. Die Antwort war für BPK-Verhältnisse ungewohnt umfangreich und detailliert. Nennt mich naiv, aber ich finde die Darlegung von Regierungsseite in dem Fall durchaus nachvollziehbar und glaubhaft.
Florian Warweg138,552 просмотров • 6 дней назад
Der Anwalt des EU-sanktionierten 🇩🇪Journalisten Hüseyin Dogru hatte eine IFG-Anfrage zu den Hintergründen der Sanktionierung Auswärtiges Amt gestellt. Dieses lehnte das Gesuch vollständig ab und verwies auf "geheime NATO-Erkenntnisse", die man nicht veröffentlichen könne. Ich wollte vor diesem Hintergrund wissen, wie ein Anwalt adäquat seinen Klienten verteidigen soll, wenn ihm selbst IFG-Anfragen komplett verweigert werden. Die "Antwort" à la AA:
Florian Warweg37,493 просмотров • 3 дней назад
Februar 2026: Der Moment, in dem Auswärtiges Amt anfing, völlig unverblümt vom #BPK-Podium aus Journalisten zu drohen: “Ich bin übrigens auch Ihnen Herr Warweg dankbar dafür, dass Sie immer wieder bekannt machen, dass es diese Sanktionen gibt und dass es dieses Sanktionsregime gibt. Denn klar ist: Denjenigen, die das unterlaufen, muss bekannt sein, dass das Ganze mit Kosten verbunden ist und womit dann zu rechnen ist.”
Florian Warweg586,027 просмотров • 6 месяцев назад
"Natürlich haben wir nicht 3 Millionen Datenpunkte (zur AfD) händisch durchsehen können..." Bei der Vorstellung des Gutachtens zur Verfassungswidrigkeit der AfD durch Freiheitsrechte.org - GFF wollte ich u.a. wissen, welche Rolle KI spielte, wer die Geldgeber sind und wie man es demokratietheoretisch rechtfertigt, eine Partei verbieten zu wollen, die bundesweit in Umfragen bei fast 30 Prozent liegt. Voilà die Antworten:
Florian Warweg142,090 просмотров • 1 месяц назад
#BPK: Wenig beachtet von der Öffentlichkeit hat sich die #Bundesregierung zum "Aufbau bezahlbaren sozialen Wohnraums" in der #Ukraine verpflichtet. Derweil fehlen 1,4, Mio bezahlbaren Wohnungen in 🇩🇪. Ich wollte von Stefan Kornelius wissen, wie er das der Bevölkerung erklärt:
Florian Warweg265,256 просмотров • 4 месяцев назад
„Der Rechtsstaat nimmt seinen Lauf...“ Bundesanwaltschaft wertet #Nordstream-Sprenung jetzt als Kriegsverbrechen einer 🇺🇦Kommandoeinheit gegen zivile 🇩🇪Infrastruktur unter Befehl aktiver Militärs. Ich wollte von Stefan Kornelius wissen, welche Konsequenzen Berlin daraus zieht. Was denkt Ihr, wie die Antwort ausfällt? 😉
Florian Warweg91,247 просмотров • 1 месяц назад
#BPK: Wieso erklärt Justizministerium BMJV die Kommunikation mit Lobby-NGO HateAid zur Verschlusssache?
Florian Warweg69,692 просмотров • 1 месяц назад
#Orwell-vibes und Skandal in der #BPK: #Bundesregierung diffamiert 🇩🇪Journalisten Hüseyin Dogru auf Basis falscher Tatsachenbehauptungen als „Desinformationsakteur“... Hintergrund Es wird autoritärer und diffamatorischer in dieser Republik. Ein besonders eklatantes Beispiel für diese Tendenz war die aktuelle Regierungspressekonferenz. Von mir befragt, ob die Bundesregierung es für gerechtfertigt hält, dass für den von der EU mit sehr fragwürdigen „Belegen“ sanktionierten deutschen Journalisten und Staatsbürger Hüseyin Doğru neben Kontosperrung und Ausreise- auch ein allgemeines Arbeitsverbot gilt - reagierte das Auswärtiges Amt in höchst manipulativer Weise. Es sprach dem Kollegen, zudem auf Grundlage mutmaßlich falscher Tatsachenbehauptungen, den Status als Journalisten ab und rechtfertigte damit schwerste Eingriffe in dessen Grundrechte. Die Reaktionen der Sprecher von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie & Bundesministerium für Arbeit und Soziales zeigen zudem auf, dass die Bundesregierung eigene Staatsbürger einem umfassenden Sanktionsregime aussetzt und sich dabei keinerlei Gedanken macht, wie diese Leute mit Kontosperrung, Ein- und Ausreiseverbot sowie Anstellungsverbot finanziell überleben sollen... Wahrhaft dunkle Zeiten ziehen da auf...
Florian Warweg435,438 просмотров • 10 месяцев назад
"Zu diesem Fall liegen keine Informationen vor" Die "Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung" (ZfS) sperrt erst die Konten der Ehefrau Hüseyin Dogru. Und dann erklärt Bundesministerium der Finanzen, dem die ZfS weisungsgebunden ist, auf Nachfrage zum Kindswohl der 3 Kinder - nichts davon zu wissen.🤔
Florian Warweg170,890 просмотров • 4 месяцев назад
.Bundeskanzler Friedrich Merz #Merz fordert von den Bundesbürgern mehr zu arbeiten – gleichzeitig macht der #Bundestag 2 Monate Sommerpause. Ich wollte von Stefan Kornelius wissen, wie die #Bundesregierung das ihren Bürgern erklärt: Ein Lehrstück an Widersprüchen...
Florian Warweg94,874 просмотров • 2 месяцев назад
Liebe Abonnenten! Vielen Dank für Eure Unterstützung. Als erstes „Leckerli“ bekommt Ihr dieses #BPK-Video zur exklusiven Ansicht. Mir wurde die Info zugespielt, dass die Bundesregierung seit 2023 sage & schreibe +600 Millionen Euro an die Bill Gates Stiftung überwiesen hat. Dazu fragte ich nach, die Antwort …🫣
Florian Warweg569,916 просмотров • 1 год назад
„Wir sind stolz auf euch“ – schrieb #Merz nach der Niederlage gegen Paraguay. Jetzt wird der Tweet offiziell als Fehler bezeichnet. Ich wollte ergo wissen, ob Bundeskanzler Friedrich Merz sich damit von seinen Aussagen "stolz", "Was für ein Spiel DB-Team!", "Ihr habt begeistert" distanziert... PS: Eigentlich wollte ich vor dem Hintergrund, dass der Tweet laut Darlegung des Kanzleramts Stunden vorher vorbereitet war, wissen, ob der Kanzler überhaupt das Spiel bis 1:30 Uhr morgens gesehen hat. Diese mir eigentlich zustehende Nachfrage wurde von der #BPK-Moderatorin allerdings untersagt und ich in Folge in einer Form sanktioniert, die relativ einmalig ist in der Geschichte der BPK und eigentlich auch keine Grundlage in der Satzung hat. Mehr kann ich leider bisher nicht dazu sagen, da laufen noch gewisse Dinge im Hintergrund. Nur soviel, die BPK-Leitung hat echt ne neue Eskalationsstufe gegen mich gezündet...auf very, very wackeligem Fundament... à+
Florian Warweg61,521 просмотров • 1 месяц назад
.Bundeskanzler Friedrich Merz #Merz rechtfertigt tagesthemen den 🇺🇸-🇮🇱-Angriff gegen mit WMD-vibes: "Iran ist kurz davor gewesen, in Besitz von Atomwaffen zu gelangen, sowohl Trägerraketen als auch angereicherte Material sind nachweislich vorhanden ...möglicherweise nur wenige Wochen vor dem Zusammenbau von entsprechenden atomaren Waffensystemen. Insofern gibt es ein Grund für diese Intervention..." Für diese Darstellung des Kanzlers gibt es keinerlei Beleg. Auch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) stützt Merz' Darstellung nicht. Im Gegenteil...
Florian Warweg160,532 просмотров • 5 месяцев назад
Die Kampagnen-Orga Campact e.V. spendete im Zuge der Landtagswahl in Thüringen einen 6-stelligen Betrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & rief zu deren Wahl auf. Gleichzeitig wird das #Campact-Tochterunternehmen HateAid mit Mio-Summen vom Grünen-geführten Ramadabet 2026 gefördert. Ich wollte vom Ministerium & Stefan Kornelius wissen, ob sie diesen Vorgang, dass ein Ministerium eine Organisation/Tochtergesellschaft fördert, die in Folge eine Wahlempfehlung für die Partei der verantwortlichen Ministerin ausspricht und diese auch noch mit einem sechsstelligen Betrag unterstützt, nicht problematisch finden. Die "Antwort"...🫣
Florian Warweg512,778 просмотров • 1 год назад
Rechtsstaat adé: Wer als 🇩🇪Staatsbürger in 🇩🇪lebend EU-sanktioniert ist & dagegen klagen will, darf einen Anwalt nur bezahlen, wenn eine staatliche Bundesbehörde dem zustimmt. Dazu hatte ich 1,2 Fragen Auswärtiges Amt. Außerdem wollte ich wissen, wieso bei Hüseyin Dogru, die #Bundesregierung mutmaßlich bewusst falsche Angaben zu dessen Staatsbürgerschaft gemacht hat - mit weitreichenden Konsequenzen.
Florian Warweg79,082 просмотров • 2 месяцев назад
Nominierung von @ABaerbock für zweithöchsten UN-Posten und Desinformationen Auswärtiges Amt: Die Nominierung der nur noch geschäftsführend tätigen #Bundesregierung von AM #Baerbock als zukünftige Präsidentin der UN-Generalversammlung, ein Posten der eigentlich ein hohes Maß an Verhandlungsgeschick und Brückenbauerqualitäten zwischen den 193 UN-Mitgliedsstaaten mit ihren ganz unterschiedlichen Interessen verlangt, sorgte auch auf der #Bundespressekonferenz für viele kritische Nachfragen. Das Auswärtige Amt zeigte sich nicht in der Lage zu begründen, welche fachlichen Kompetenzen Baerbock für diesen Posten einbringt, die es rechtfertigen, dafür die eigentlich vorgesehene Kandidatin, die deutsche Spitzendiplomatin Helga Schmid, abzuservieren. Angesichts fehlender Sachargumente verbreitete der AA-Sprecher dafür aber #Desinformation über die NachDenkSeiten...
Florian Warweg372,272 просмотров • 1 год назад
Asow-Vertreter mit SS-Symbolik in Deutschland – #Bundesregierung windet sich und verweigert Stellungnahme Die 12. Spezialbrigade „Asow“ der 🇺🇦Nationalgarde hatte im Februar ihr "Internationales Bataillon" in Schloss Diedersdorf bei Berlin einquartiert. Man suche nach Unterstützern, so die offizielle Begründung. Bei einem Interview der BILD-Zeitung mit dem Asow-Pressesprecher sah man in den Hintergrundbildern das Wolfsangelsymbol auf den Uniformen der Einheit, ursprünglich das Wappen der SS-Panzerdivision „Das Reich“. Ich wollte vor diesem Hintergrund wissen, wer diese nach wie vor offen mit NS-Symbolik agierende Spezialbrigade nach Deutschland eingeladen und deren Aufenthalt finanziert hat sowie ob die zuständigen Ministerien die gerichtliche Einschätzung teilen, dass dieses Symbol in Deutschland als „grundsätzlich verbotenes Kennzeichen“ gilt.
Florian Warweg373,363 просмотров • 1 год назад
#Bundesregierung begrüßt EU-Sanktionierung des 🇨🇭 Militäranalysten #JacquesBaud: "Alle, die auf diesem Feld unterwegs sind, müssen damit rechnen, dass es auch ihnen passieren kann..." Hintergrund: Deutschland hat am 15. Dezember im Rat der Europäischen Union zugestimmt, den Schweizer Militäranalysten und mehrmaligen Sachbuch-Bestsellerautor in Deutschland, Jacques Baud, auf die EU-Sanktionsliste zu setzen. Als einzige Begründung wird ohne weitere Belege angeführt, er sei „regelmäßig Gast in prorussischen Fernseh- und Radioprogrammen“ und verbreite Theorien zur Entstehung des Ukrainekriegs, die die EU nicht teile. Ich wollte vor diesem Hintergrund wissen, ob es tatsächlich der aktuellen Haltung der Bundesregierung, entspricht, dass man renommierte Militäranalysten umfassend sanktioniert, nur weil man deren Analysen zum Ukrainekrieg inhaltlich nicht teilt. Zudem kam die Frage auf, ob die Bundesregierung die sehr fragwürdige Sanktionsbegründung vor Zustimmung auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft hat. Die Antwort ist an Zynismus und und nicht besonders subtil vorgetragenen totalitären Fantasien kaum zu übertreffen:
Florian Warweg169,045 просмотров • 8 месяцев назад