BSW Bund
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Die schlechte Politik der Bundesregierung hat die #AfD stark gemacht. Jetzt herrscht im Landtag von Sachsen-Anhalt ein Patt: Der Block aus #CDU, SPD, Grüne und Linke kommt auf 39 Sitze – genauso wie die AfD. Das #BSW wird weder für einen Ministerpräsidenten der CDU noch der AfD stimmen. Und beide Seiten wollen in Wahrheit gar nicht regieren, da sie blockiert sind. Außerdem: Nicht das BSW sorgt für einen AfD-Ministerpräsidenten, sondern Überläufer aus der CDU. Alles andere ist Propaganda der Regierungsmedien! Um die gesellschaftlichen Gräben nicht weiter zu vertiefen, setzen wir uns als BSW für einen überparteilichen Ministerpräsidenten ein, der mit wechselnden Mehrheiten regiert, hat unser Parteivorsitzender Fabio De Masi bei „Hart aber fair“ noch einmal klargestellt. Dabei muss auch die AfD in Sachpolitik einbezogen werden. Man kann 44 Prozent der Wähler nicht dauerhaft ausgrenzen. Nicht wir sind die Steigbügelhalter der AfD sondern Jene, die vor lauter Brandmauern Friedrich Merz aus der Patsche helfen. Wir werden im Landtag für bezahlbare Energie, gegen Hochrüstung, verfallende Schulen und Rentenkürzungen kämpfen! Und wir stimmen in der Sache ab. So geht gute Politik! - #sachsenanhalt Fabio De Masi 🦩
BSW Bund27,066 views • 5 days ago
WIR SIND DRIN! 💜🧡 Sachsen-Anhalt bekommt eine konsequente Friedenspartei, die sich an dem Brandmauer-Theater im Landtag nicht beteiligt und sachbezogen mit allen Parteien spricht, um das Leben der Bürger zu verbessern! Für bezahlbare Energie, gegen Hochrüstung, verfallende Schulen und Rentenkürzungen! Das ist unser Auftrag. Das ist Demokratie! Wir wurden von allen bekämpft: Den Etablierten in Politik und Medien, die den Wahlverlierer Schulze (CDU) im Amt halten wollten und der AfD, die Angst vor ihrer Entzauberung in Sachsen-Anhalt hatte sowie durch Querschüsse aus Thüringen. Aber die Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt waren klüger. Jetzt steht fest: Alle Wahlbezirke sind ausgezählt, als #BSW kommen wir auf 5,3 Prozent 💪🏼 Vielen Dank an alle, die unseren Wahlkampf unterstützt haben! Ohne euch wäre dieser Erfolg nicht möglich gewesen! 💜🧡 Euch einen schönen Start in die Woche! BSW Sachsen-Anhalt Fabio De Masi 🦩 Amira Mohamed Ali Oliver Ruhnert Claudia Wittig BSW Thomas Schulze
BSW Bund20,396 views • 7 days ago
Die #CDU-Regierung in Sachsen-Anhalt ist abgewählt. Das ist auch ein Schlag ins Gesicht von Friedrich #Merz, den er sich mehr als verdient hat, sagt unsere Parteivorsitzende Amira Mohamed Ali in der ARD. Für uns als #BSW steht fest: Wir werden weder Ulrich Siegmund noch Sven Schulze als Ministerpräsidenten wählen. Es braucht einen neuen Weg: einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der mit wechselnden Mehrheiten regiert. Sachbezogene Politik im Sinne der Bürger. Dafür ist das BSW angetreten! Für bezahlbare Energie, gegen Hochrüstung, verfallende Schulen und Rentenkürzungen! Für einen echten politischen Wandel!
BSW Bund17,374 views • 7 days ago
Wir brauchen eine Politik im Interesse der Bevölkerung! #SPD und #CDU ignorieren die Wahlschlappe in Sachsen-Anhalt und halten stur an ihrer Kürzungspolitik gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung fest. “Damit muss Schluss sein!”, fordert unsere Parteivorsitzende Amira Mohamed Ali. Reformen dürfen das Leben der Menschen nicht immer weiter verschlechtern. Es braucht endlich eine vernünftige Politik und neue Wege für Sachsen-Anhalt: Als #BSW fordern wir einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der von allen Seiten anerkannt wird und im Parlament mit wechselnden Mehrheiten regiert - sachbezogen und im Sinne der Bürger.
BSW Bund10,502 views • 5 days ago
Die Wähler sind schlauer als so mancher Redakteur in Berlin, die uns für tot erklärt hatten. Wir wurden von drei Seiten attackiert: vom Mainstream in Politik und Medien, der sich weigert, über die Gründe für die Wut der Menschen zu sprechen, von der AfD, die uns aus dem Landtag haben wollte, um eine konsequente Opposition gegen Rüstung und Sozialabbau zu verhindern und von den Hilfstruppen von Mario Voigt und unseren ehemaligen Parteifreunden. Trotzdem haben die Menschen entschieden: Wir sind mit 5,3% im Landtag von Sachsen-Anhalt! Und jetzt sollten wir endlich darüber reden, warum die Menschen so wütend sind, statt immer wieder dieselben politischen Rituale abzuspulen. Während Energiepreise und Sanktionen die Teuerung treiben und die Wirtschaft ruinieren, unsere Schulen verfallen und die Infrastruktur verlottert, soll künftig jeder dritte Euro aus dem Bundeshaushalt in die Rüstung fließen. Gleichzeitig unterstützt die AfD gemeinsam mit den Grünen das Rüstungsziel von 5 Prozent der Wirtschaftskraft und haut damit den USA die Auftragsbücher voll. Was für ein krasses Eigentor! Die Linke kritisiert zwar zu Recht die Angriffe auf die Rente, hat der Hochrüstung aber im Bundesrat zugestimmt. Wir machen unser eigenes Ding: Wir stimmen Anträgen in der Sache zu, wenn sie sinnvoll sind und lehnen sie ab, wenn sie nicht sinnvoll sind. Brandmauern lösen keine Probleme und haben die AfD nur gestärkt. Wir werden uns ab keiner Regierung beteiligen sondern aus der Opposition Druck machen! #hartaberfair #afd #bsw #linke #sachsenanhalt
BSW Bund10,479 views • 6 days ago
Die #Neuauszählung der #Bundestagswahl wird massiv verzögert, obwohl es klare Belege für Unregelmäßigkeiten zulasten des BSW gibt. „Für mich ist das sinnbildlich dafür, wie ehrenlos die Gesellschaft geworden ist“, sagt Ben Berndt in seinem Podcast, in dem Sahra Wagenknecht kürzlich zu Gast war. Etwa 1,5 Jahre nach dem Wahltermin hat das Bundesverfassungsgericht noch immer keine Entscheidung getroffen. Wo bleibt der Aufschrei der aufrechten Demokraten? „Es funktioniert nur, weil die Medien ihre Arbeit nicht mehr machen“, analysiert Sahra Wagenknecht. „Hätten wir noch einen pluralen #Journalismus, wären Regierung und Bundestag unter Druck geraten.“ Bleibt zu hoffen, dass am heutigen Wahlsonntag richtig ausgezählt wird. Der Landtag in Sachsen-Anhalt braucht eine politische Kraft, die sich konsequent dem Frieden und den Bürgern verpflichtet fühlt. Heute beide Stimmen für das BSW 💜🧡 Den Link zu Sahras Interview bei “Ben ungeskriptet” findet ihr unter dem Link in unserer Story. - #sachsenanhalt #landtagswahl #wahlhelfer
BSW Bund12,438 views • 8 days ago
„Russland zum absoluten Feind zu erklären, ist verantwortungslos“, kritisierte Gabriele Krone-Schmalz beim BSW-Festival der Meinungsfreiheit am Sonntag in Magdeburg. Wie naiv oder arrogant muss man sein, um zu glauben, eine europäische Sicherheitsarchitektur wäre ohne oder gar gegen Russland möglich? Ihr Appell: Nicht die Bevölkerung muss von irgendetwas überzeugt werden. Die Regierenden müssen davon überzeugt werden, dass sie im Auftrag der Bevölkerung handeln. Wie seht ihr das? Stimmt ihr Frau Krone-Schmalz zu? Schreibt es in die Kommentare! - #russland #bsw #krieg #meinungsfreiheit #cancelculture
BSW Bund19,118 views • 14 days ago
Das #BSW hat mächtige Gegner, eine so schmutzige Kampagne gegen uns gab es noch nie. Doch das ehrt uns! Das politische und mediale Establishment prügelt auf uns ein, wir werden von Politikern ohne Rückgrat aus #Thüringen bekämpft und auch die AfD will uns nicht im Landtag sehen! Denn mit uns wird es keine Hochrüstung und Sozialabbau geben. Aber wir lassen uns nicht erpressen und gehen mit geradem Rücken und Kurs der Glaubwürdigkeit in die Wahl in Sachsen-Anhalt, sagt unser Parteivorsitzender Fabio De Masi 🦩 im BSW-Tanklaster in #Halle. Die Botschaft ist klar: Nur das BSW setzt sich konsequent für Frieden und bezahlbare Energie sowie funktionierende Schulen ein. Deshalb am 6. September BSW wählen 💜🧡 Wir kämpfen um jede Stimme! Und dieses Mal bitte richtig auszählen 😉
BSW Bund13,641 views • 10 days ago
Claudia Wittig, unsere Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt, bringt es in der MDR-Wahlarena auf den Punkt: Ganz viele Bürger zweifeln nicht an der #Demokratie, sondern an den herrschenden Parteien, die unliebsame Meinungen am liebsten mundtot machen würden. Würde es mit der AfD besser? Wir glauben nicht: Auch sie will gegen Andersdenkende vorgehen – nur mit umgedrehten Vorzeichen. Da machen wir nicht mit. Für uns als BSW steht fest: Wer Meinungen unterdrückt, zerstört die Demokratie. Und wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk eine Zukunft haben will, muss er endlich wieder ein breiteres Meinungsspektrum abbilden. Sonst verfehlt er seinen teuer finanzierten Auftrag. Wie seht ihr das? Schreibt es in die Kommentare! Und nicht vergessen: Am 6. September in Sachsen-Anhalt BSW wählen 💜🧡 - #meinungsfreiheit
BSW Bund25,839 views • 1 month ago
Schon seit Monaten sagt das BSW: Wir werden in den Landtagen weder einen CDU- noch einen AfD-Ministerpräsidenten wählen. Wir stehen für eine eigenständige #Politik, die sich für Vernunft, Gerechtigkeit, Meinungsfreiheit und Frieden einsetzt. Dabei setzen wir auf eine konstruktive Zusammenarbeit mit allen Parteien, solange wir inhaltlich mit den Positionen übereinstimmen. Es braucht einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der mit wechselnden Mehrheiten regiert. Dann stünden endlich wieder politische Inhalte im Mittelpunkt und nicht eine idiotische Brandmauer, die die Demokratie untergräbt. Was haltet ihr von diesem Vorschlag? Schreibt es in die Kommentare - #afd #bsw #landtagswahlen
BSW Bund24,792 views • 1 month ago
Habt ihr diese Lanz-Sendung gesehen? Pünktlich eine Woche vor der Wahl in Sachsen-Anhalt wird das BSW totgesagt. Wieder mal 4 Gäste, eine Meinung. Unser BSW-Generalsekretär Oliver Ruhnert findet: “Bevor Lanz mit seinen Gästen fast eine halbe Stunde über das Innenleben von Sahra Wagenknecht spekuliert, hätte er sie auch einfach in die Sendung einladen können.” Stattdessen: Der gewohnte Einheitsbrei im Öffentlichen-Rechtlichen Rundfunk! Zu dieser Manipulation passt, dass das ZDF heute erwartungsgemäß eine letzte Umfrage zur Wahl veröffentlicht hat, die das BSW bei 3 Prozent sieht. Genau wie vor der Bundestagswahl, als das BSW dann doch 5 Prozent hatte, wenn endlich richtig ausgezählt würde. Uns überrascht das nicht mehr. Wir sind eben gefährlich ehrlich! Aber lasst euch von diesem durchschaubaren Spiel nicht verunsichern. Am 6. September in Sachsen-Anhalt BSW wählen 💜🧡 Jetzt erst recht! - #lanz #sachsenanhalt #zdf #bsw
BSW Bund10,997 views • 17 days ago
Seine „Gedächtnislücken“ sind bekannt, aber wie Bundeskanzler Friedrich Merz #Scholz, SPD Parteivorstand 🇪🇺, nun auch noch die Wahrheit verdreht, ist in der jüngeren deutschen Geschichte einmalig. Am Rande des NATO-Gipfels gab der selbsternannte Friedenskanzler die Entscheidung bekannt, dass ab 2026 weitreichende Waffensysteme in Deutschland stationiert werden sollen, mit denen Ziele tief in Russland angegriffen werden können. Nicht einmal eine Debatte im Bundestag soll es darüber geben. Zur Begründung führte er an, „dass Russland sich so massiv und intensiv über alle Rüstungskontrollvereinbarungen hinweggesetzt hat und aus der Politik der #Rüstungskontrolle ausgestiegen ist.“ Aber stimmt das überhaupt? Wo bleiben all die „Faktenchecker“, wenn man sie wirklich einmal braucht? Wir haben selbst nachgeprüft, und die heute von großen Medien gern verschwiegene Vorgeschichte zeigt: Vor allem die USA haben #Abrüstungsverträge über den Haufen geworfen und damit einen neuen Rüstungswettlauf in Gang gesetzt. Die Lüge eines Vasallenkanzlers als Einstieg in ein neues Wettrüsten, das unsere Sicherheit gefährdet und Deutschland zur Zielscheibe macht? Das wollen wir verhindern – auch mit Ihrer Stimme! Link zum Film:
BSW Bund243,309 views • 2 years ago
Oskar Lafontaine stellt eine einfache Frage: Welches Interesse sollte Russland überhaupt daran haben, Europa zu erobern? Rohstoffe? Hat Russland selbst genug. Land? Davon besitzt Russland mehr als jedes andere Land der Welt. Trotzdem behaupten deutsche Politiker ständig, Russland wolle Europa erobern. Eine plausible Antwort darauf, was Russland hier eigentlich holen soll, bleibt aus. Stattdessen werden Milliarden in immer neue Rüstungsprogramme gesteckt – Geld, das bei Schulen oder Infrastruktur fehlen wird. Panzer schaffen keine Werte. Sie produzieren nichts. Sie verrotten irgendwann – und hinterlassen nur eine höhere Schuldenlast. Wann beginnt endlich wieder eine Debatte, die von Vernunft und wirtschaftlichem Sachverstand geprägt ist statt von Angst und Aufrüstung? Was denkt ihr darüber? 👇 #OskarLafontaine #Aufrüstung #Wirtschaft #Deutschland #Frieden
BSW Bund65,746 views • 6 months ago
Nach fast neun Monaten greifen immer mehr Medien das Thema #Neuauszählung auf. Auch 22 Prominente fordern eine erneute Auszählung. Die Auffälligkeiten sind zu augenscheinlich, wie der Parteienforscher Uwe Wagschal im ZDF erklärt. So wurden in mehreren Wahlbezirken falsche Zuordnungen, Verwechslungen und Plausibilitätsprobleme festgestellt, uneinheitliche Prüfketten und Abweichungen zwischen vorläufigem und amtlichem Ergebnis. Diese Hinweise sind konkret genug, um eine vollständige, zeitnahe Prüfung zu rechtfertigen. Der designierte Parteivorsitzende Fabio De Masi 🦩 wies auf die zahlreichen atypischen Wahldaten hin, die beobachtet wurden. Dass es dabei noch nicht einmal um das #BSW, sondern um die Beschädigung der Demokratie insgesamt geht, machte Sahra Wagenknecht erneut klar. Wer dem BSW die Neuauszählung verweigert, verwechselt Macht mit Mandat. Deshalb Neuauszählung jetzt!
BSW Bund89,840 views • 10 months ago
Der ehemalige EU-Kommissionspräsident Romano Prodi sagt: Sobald die US-Amerikaner an #NordStream beteiligt sind, darf das Gas wieder fließen. Aber dann werden wir teuer bezahlen. Die Folgen der US-Politik, ob Regime-Change-Kriege im Nahen und Mittleren Osten, Flüchtlingskrisen oder steigende #Energiepreise, treffen immer zuerst Europa. Sinnvoller wäre es daher Nord Stream jetzt wieder zu aktivieren, eingebettet in diplomatische Initiativen, um uns unabhängiger von Donald #Trump zu machen, der uns mit Strafzöllen erpresst, fordert unser Parteivorsitzender Fabio De Masi 🦩. #Merz #Sprit #Tanken #Lanz
BSW Bund15,725 views • 1 month ago
Hausdurchsuchung bei einer 17-Jährigen, Laptop weg, Handy weg – mitten im Abitur. Der Verdacht? Schmierereien gegen Friedrich #Merz. Doch es gab null Beweise. Ein anonymer Zettel und eine vage Zeugenaussage – das war’s. Später stellte sich heraus: Alles rechtswidrig. Das Pikante: Zuständig war das Amtsgericht Arnsberg. Direktorin: Charlotte Merz, Ehefrau des #Kanzlers. Einfluss? Sie bestreitet das. Genau wie ein CDU-Kandidat, der in die Ermittlungen involviert war. Der Glaube an den #Rechtsstaat wird mit solchen unverhältnismäßigen Aktionen massiv beschädigt. Diese Zustände dürfen wir nicht hinnehmen! Stellen wir uns den Mächtigen in den Weg!
BSW Bund81,817 views • 1 year ago
Während die öffentlich-rechtlichen Medien das größte Marine-Manöver der #NATO im Livestream abfeiern, obwohl das Hauptquartier in Rostock den 2+4-Vertrag verletzt, erhebt das #BSW beim Auslaufen der Kriegsschiffe seine Stimme: Nein zur Kriegstüchtigkeit! Wir müssen friedenstüchtig und verteidigungsfähig sein. Doch das gestern gestartete Manöver „BALTOPS“ mit etwa 50 Kriegsschiffen, 25 Flugzeugen und rund 9.000 Soldaten aus 17 Nationen setzt das brandgefährliche Säbelrasseln fort. Einige Tage zuvor führte Russland sein Ostsee-Manöver durch, mit mehr als 20 Kriegsschiffen, Kanonenbooten und Unterstützungsschiffen, etwa 3.000 Soldaten und 25 Flugzeugen/Hubschraubern. Wer ist eigentlich noch gewillt, dieses Taumeln in Richtung Krieg zu stoppen? Wer setzt sich ernsthaft für realistische Friedensverhandlungen und Abrüstung ein, um eine – womöglich sogar nukleare – Eskalation zu verhindern? Wir brauchen weniger Konfrontation und mehr #Diplomatie! Vielen Dank an alle BSW-Mitglieder und Unterstützer vor Ort für diese wichtige Botschaft 💜🧡
BSW Bund98,050 views • 1 year ago
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Unser künftiger Außenminister ist eine Gefahr für Deutschland! Wusstet ihr, dass Johann Wadephul (CDU) im Januar einem russischen Comedy-Duo auf den Leim ging? Seine offenherzigen Aussagen sind empörend! Im Video-Call sagt Wadepuhl den angeblichen Selenskyj-Beratern Taurus-Lieferungen zu, schiebt die Verantwortung für die Nord Stream-Sprengung auf Russland und bedauert, dass das Grundgesetz und die öffentliche Meinung in unserem Land deutsche Soldaten in der Ukraine leider verhindern. „Egal wie der Krieg endet“, sagt der künftige Außenminister: „Russland wird immer unser Feind sein!“ Wir sagen NEIN! ❌ Europa benötigt eine stabile Sicherheitsarchitektur, die längerfristig auch Russland einschließen sollte. Wir fordern mehr Diplomatie und einen ernstgemeinten Interessenausgleich. Unsere Stimme gegen Aufrüstung und Kriegseskalation muss noch lauter werden! Der Frieden braucht uns! Wer leistet mit uns Widerstand? - #taurus #ukraine #cdu #aufrüstung
BSW Bund78,363 views • 1 year ago