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Christ is King "Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden" - Rosa Luxemburg
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Deutschland baut derzeit seine Streitkräfte wieder auf. #Rheinmetall errichtet 13 weitere Waffenfabriken in ganz Europa. Damals wie heute: Rheinmetall ist ein zentraler Partner einer Regierung, die Europa in einen Krieg treiben will. Es ist 5 nach 12! Wacht auf! #NieWiederKrieg #FriedenJetzt
Daria Live77,009 次观看 • 7 个月前
ER IST FREI! Mut-Arzt Heinrich Habig verkündet Haftentlassung! 🕊 H. Habig wurde die „Aachener Auszeichnung für Menschlichkeit“ verliehen. In seiner emotionalen Rede verkündete er die Sensation selbst: Er ist endlich raus aus der Haft! Willkommen zurück, lieber Heinrich! #RichtigErinnern #Habig #Heinrich #Corona
Daria Live26,964 次观看 • 2 个月前
Ruhe in Frieden, Karl Hilz! 08.04.1957 – † 19.11.2021 Karl hat sich unbeirrt für Frieden, Freiheit, Selbstbestimmung und die Rechte anderer eingesetzt. Sein Mut, seine Stimme und sein Engagement bleiben unvergessen. Es war mir eine Ehre, lieber Karl. Amoi seg ma uns wieder … #RichtigErinnern #CovidRegime #WirVergessenNicht
Daria Live37,334 次观看 • 7 个月前
Prof. Dr. Martin Schwab via Telegram: "LIEBE BERLINER STAATSANWALTSCHAFT, DAS HAT MIT JURA NICHTS ZU TUN! #ArneSchmitt Liebe Community, Arne Schmitt, der durch seine zahlreichen Klavier-Auftritte auf regierungskritischen Demonstrationen bekannt ist, steht derzeit unter Anklage wegen angeblichen Landfriedensbruchs. Heute wurde er im Gerichtssaal verhaftet und sitzt seither in Untersuchungshaft. Angeblich wollte er die Namen der Schöffen in Erfahrung bringen, angeblich ist ihm diese Auskunft verwehrt worden, und angeblich soll er dann einem Schöffen hinterhergelaufen sein, um dessen Namen in Erfahrung zu bringen. Der Zeitung "Demokratischer Widerstand", die nach den Gründen der U-Haft fragte, gab die Staatsanwaltschaft Berlin die folgende Antwort: »Im Rahmen des Berufungsverfahrens erfolgte heute die Verhaftung aufgrund eines Untersuchungshaftbefehls, der durch das Amtsgericht Tiergarten auf Antrag der Staatsanwaltschaft erlassen wurde. Dem liegt der dringende Tatverdacht des Angriffs auf einen Schöffen und einen Justizwachtmeister zugrunde. Als Haftgründe sind Flucht- und Verdunkelungsgefahr angeführt. Der Haftbefehl erging also in einem neu eingeleiteten, separaten Ermittlungsverfahren und nicht in dem Verfahren, das gerade verhandelt wird.« Wie lange die Untersuchungshaft dauern wird, hänge »von vielen verschiedenen Faktoren« ab, so der Pressesprecher der Staatsanwaltschaft, und sei daher »nicht prognostizierbar«. Mich lässt diese Antwort ebenso ratlos wie fassungslos zurück. Einen Straftatbestand "Angriff auf einen Schöffen/einen Justizwächter" gibt es nicht. Es gibt allenfalls einen Straftatbestand des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte (§ 114 StGB). Vollstreckungsbeamter ist, wenn überhaupt, allenfalls der angeblich angegriffene Justizwachtmeister. Dass es zu einer Körperverletzung gekommen ist, behauptet die Staatsanwaltschaft selbst nicht. Ich hätte jedenfalls von der Staatsanwaltschaft erwartet, dass sie den Straftatbestand, dessen Erfüllung sie Arne Schmitt vorwirft, präzise benennt. Noch fragwürdiger ist die Darstellung der Haftgründe. Nach § 112 Abs. 2 StPO darf U.Haft nur bei Fluchtgefahr oder bei Verdunkelungsgefahr angeordnet werden. Fluchtgefahr besteht eindeutig nicht; er stellt sich seit Wochen dem gegen ihn gerichteten Strafverfahren wegen Landfriedensbruchs. Verdunkelungsgefahr besteht ebenfalls nicht: Es existieren Filmaufnahmen von dem angeblichen Angriff. Und die Gefahr einer unlautere Einwirkung auf Zeugen sehe ich ebenfalls nicht: Die Prozessbeobachter haben das Geschehene - wie ein Video von Björn Banane zeigt - mit blankem Entsetzen zur Kenntnis genommen. Dieses Entsetzen lässt sich - egal durch welche Einwirkung auch immer - nicht mehr steigern. Was die Staatsanwaltschaft hier als Antwort auf die Presseanfrage der Zeitung "Demokratischer Widerstand" abliefert, ist eine Verhöhnung des Rechtsstaats. Will sie ihre Gedankengänge bei der Rechtsanwendung bloß nicht transparent machen oder weiß sie gar, dass es für den Haftbefehl in Wirklichkeit keinerlei Rechtfertigung gibt? Sollte mir der Haftbefehl im Originalwortlaut in die Hände fallen, werde ich hierzu auf meinen Kanälen informieren. Herzliche Grüße Ihr und Euer Martin Schwab"
Daria Live31,161 次观看 • 10 个月前
#Desinformation führte in den #Irak-Krieg: 1 Mio. Tote, totales Chaos, ein Land in Trümmern und die Geburtsstunde des IS waren die Folge. 2021 stellte der Kriegsveteran Mike Prysner Bush öffentlich zur Rede. Jetzt erleben wir die selbe Propaganda gegen den #Iran. Wie viele Menschen müssen noch durch westliche Bomben sterben, bis das Spiel des Deep State durchschaut wird?
Daria Live18,194 次观看 • 1 年前
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