DJ P.R. 🙄
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Music addict, DJ, Blogger, FDGO-Aktivist/Antifaschist, Weedmob, and all that good stuff. Na, getriggert?
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Kreutzfeldt spricht über Tote und überlastete Rettungskräfte, Merz über Beobachten, Wirtschaftspolitik und exportierbare Technologien. Das Problem ist nicht nur Merz’ bisheriges Schweigen, sondern dass er der konkreten Frage vollständig ausweicht – und vor allem, dass er immer noch nicht verstanden hat, dass Klimaschutz Wirtschaftspolitik ist.
DJ P.R. 🙄44,228 次观看 • 3 天前
Merz sagt, weltweit gefragte deutsche Technologien seien der beste Beitrag gegen den Klimawandel. Gleichzeitig hat die Union Windkraft und Photovoltaik ausgebremst, Wärmepumpen bekämpft und nimmt sich jetzt die E-Mobilität vor. Erst die Zukunftsbranchen killen, dann Technologieführerschaft fordern. Union pur.
DJ P.R. 🙄20,994 次观看 • 2 天前
Mit so einem massiven Shitstorm aus den eigenen Reihen hat Spahn vermutlich nicht gerechnet. „Ich habe ein gewisses Störgefühl dabei, wenn jemand die Regeln für andere macht, dann selbst zumindest im legalen Graubereich handelt – und, na ja, Wein trinkt und Wasser für andere predigt.“
DJ P.R. 🙄15,750 次观看 • 2 天前
Janosch Dahmen zerlegt die schwarz-rote Gesundheitspolitik: „Entweder ist es so gelagert, dass Sie wissentlich mit einer Politik der sozialen Kälte und der wirtschaftlichen Unvernunft heute dieses Gesetz hier beschließen wollen, oder aber es ist so, dass Sie nicht überblicken und nicht absehen können, was Sie hier eigentlich entscheiden. Beides ein ausgesprochen bekümmerliches Zeugnis für diese Koalition und diese Bundespolitik.“
DJ P.R. 🙄39,632 次观看 • 9 天前
Der Hausärzteverband sieht in der telefonischen Krankschreibung ein bewährtes Instrument zum Bürokratieabbau. Der Vorsitzende Markus Beier sagt: Sie entlastet Praxen, schützt Patienten vor Ansteckungen im Wartezimmer und ist „kein regelfreier Raum“. Die Forderung nach Abschaffung nennt er ein „Arbeitgebermärchen“ ohne belastbare Grundlage. Merz will sie trotzdem abschaffen. So sieht Bürokratieabbau bei der Union aus.
DJ P.R. 🙄55,389 次观看 • 17 天前
Genau das habe ich gestern schon geschrieben: Es ist eine bewusste politische Entscheidung, die Belastungen so einseitig zu verteilen. „Sie müssten sich nicht zur Kürzung beim Wohngeld entscheiden. Sie müssten nicht Familien, die ohnehin schon mit der Miete nicht klarkommen, weiter in die Armut treiben. Sie könnten stattdessen einfach die Ausnahmen bei der Erbschaftsteuer abschaffen.“
DJ P.R. 🙄20,825 次观看 • 10 天前
Weil Merz heute wieder die Schweiz als Vorbild bemüht hat: „Warum machen wir es nicht wie die Schweiz? Bei denen zahlt man je nach Kanton bis zu 1 % Vermögensteuer. Die effektive Steuerlast von Schweizer Milliardären liegt bei 32 %, die einer Mittelschichtsfamilie bei 15 %. In Deutschland zahlen Milliardäre 26 % und die Mittelschicht über 40 %.“ Was noch dazu kommt: Wer von Vermögen lebt, bewegt sich weitgehend außerhalb des Sozialversicherungssystems – während die Mittelschicht den Laden finanziert.
DJ P.R. 🙄103,799 次观看 • 2 个月前
Pflegegrade schwerer erreichbar machen. Menschen mit Pflegegrad 1 den Entlastungsbetrag streichen. Bei Pflegegrad 2 und 3 das Entlastungsbudget in den ersten Monaten halbieren. Reform heißt bei der Union grundsätzlich: Kürzen bei denen, die Hilfe brauchen – Privilegienpflege für die, die mehr als genug haben. Und das eigentliche Problem bleibt nicht nur ungelöst, sondern wird weiter verschärft.
DJ P.R. 🙄70,313 次观看 • 1 个月前
Nico Fried legt im Presseclub die soziale Schieflage der schwarz-roten Politik offen: Wer so wenig verdient, dass er kaum oder gar keine Einkommensteuer zahlt, profitiert nicht von den angekündigten Steuerentlastungen – muss aber höhere Sozialabgaben, höhere Zuzahlungen und womöglich auch noch Wohngeldkürzungen verkraften. Und die SPD trägt das mit.
DJ P.R. 🙄23,589 次观看 • 13 天前