Fabio De Masi 🦩
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Ökonom/MdEP/Co-Vorsitzender BSW
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Während Milliarden in den tiefen Taschen korrupter Oligarchen landen, gleitet die Ukraine immer mehr in einen Mafia-Staat ab und Selenskji spielt Autokrat! Nun hat er seine frühere Sprecherin Iuliia Mendel sanktionier, weil diese die Zerstörung ihres Landes in einem blutigen Abnutzungskrieg anprangert! Ich habe im Europäischen Parlament Konsequenzen angemahnt! BSW Bund
Fabio De Masi 🦩79,530 Aufrufe • vor 1 Monat
Zahlen wir Milliarden an die Ukraine, obwohl sie unsere Energieversorgung gesprengt hat? Ein abgehörtes Telefonat eines mutmaßlichen Nord-Stream-Saboteurs enthält brisante Hinweise: Er spricht von einer „offiziellen Militäraktion“ und fühlt sich von seinem Präsidenten Selenskyj im Stich gelassen. Selbst die Bundesanwaltschaft sieht Verdachtsmomente, dass die Sprengung der Gaspipeline staatlich beauftragt und gesteuert wurde. Und während dieser ungeheure Verdacht im Raum steht, fordert Selenskyj ungeniert die nächsten 70 Milliarden Euro von der EU für 2027. Milliarden, die allzu oft in den tiefen Taschen korrupter Oligarchen landen! Es kann nicht sein, dass die Bundesregierung immer neue Milliarden zusagt, während mögliche Verantwortlichkeiten für einen Angriff auf unsere Energieversorgung ungeklärt bleiben, findet unser Parteivorsitzender Fabio De Masi. Das BSW wird im Falle einer Neuauszählung der Bundestagswahl und eines nachträglichen Einzugs in den Bundestag einen Untersuchungsausschuss zur Nord Stream Sprengung beantragen!
Fabio De Masi 🦩16,656 Aufrufe • vor 14 Tagen
Müsste das BSW eigentlich im Bundestag sitzen? Wurde die Bundestagswahl 2025 richtig ausgezählt? Und ist Friedrich Merz überhaupt ein legitimer Kanzler? Das kann nur eine Neuauszählung beantworten. Trotzdem wird dem BSW trotz klarer Belege von systematischen Zählfehlern bis heute eine Neuauszählung der Stimmen verweigert. Ein Skandal! Ich erkläre im Podcast bei marc friedrich , warum das BSW aktuell vor dem Bundesverfassungsgericht klagt. Bis Ende des Jahres soll entschieden werden. Wie denkt ihr über den BSW-Wahleinspruch? Hätte bei einem solch knappen Wahlergebnis mit systematischen Zählfehlern nicht längst neu ausgezählt werden müssen? Schreibt eure Meinung in die Kommentare!
Fabio De Masi 🦩12,176 Aufrufe • vor 15 Tagen
Die Chatkontrolle ist beschlossen, trotz Mehrheit dagegen! 314 Abgeordnete stimmten gegen die Chatkontrolle, nur 276 dafür. Trotzdem geht sie durch. Warum? Weil durch einen umstrittenen Verfahrenstrick 360 Nein-Stimmen nötig gewesen wären, um den Dringlichkeitsantrag zu stoppen. So wird ein Gesetz wiederbelebt, das das Europäische Parlament bereits mehrfach abgelehnt hatte. Die Chatkontrolle 1.0 ist ein Gesetzes-Zombie. Es wird so lange abgestimmt, bis das gewünschte Ergebnis herauskommt. Das schwächt das Vertrauen in die Demokratie. Die Chatkontrolle ist ein Trojanisches Pferd für die anlasslose Massenüberwachung von hunderten Millionen EU-Bürgern. Tech-Konzerne sollen private Kommunikation ohne konkreten Verdacht scannen, obwohl diese Maßnahme keinen wirksamen Beitrag zur gezielten Bekämpfung von Kindesmissbrauch leistet. Die befristete Ausnahmeregelung zur E-Privacy-Richtlinie war ausgelaufen. Das Europäische Parlament hatte sie nicht verlängert. Nun wurde versucht, diese Entscheidung durch erneute Abstimmungen und massiven Druck auf Abgeordnete auszuhebeln. Dabei ist die Chatkontrolle nachweislich nicht erforderlich. Auch nach Auslaufen der Regelung erhielt die Polizei weiterhin zahlreiche Hinweise auf Kindesmissbrauch. Einige Tech-Konzerne scannen ohnehin auf anderer Rechtsgrundlage weiter. Das eigentliche Problem ist nicht der Mangel an Daten, sondern fehlende Kapazitäten für eine effektive Strafverfolgung. Zudem finden viele Straftaten im Darknet oder im analogen Raum statt. Niemand würde akzeptieren, dass der Staat jeden Brief öffnet, um Straftäter zu finden. Warum sollte das bei privaten Chats anders sein? Schon heute können Ermittlungsbehörden bei konkretem Verdacht und mit richterlicher Anordnung auf private Kommunikation zugreifen. Dafür braucht es keine anlasslose Massenüberwachung. Der Schutz von Kindern ist unverzichtbar. Aber dieses berechtigte Anliegen darf nicht als Vorwand dienen, um immer weiter in die Privatsphäre aller Bürger einzugreifen. Es drängt sich der Verdacht auf, dass unter diesem Banner eine Internet-Stasi 2.0 geschaffen werden soll. Wir lehnen das anlasslose Ausschnüffeln von hunderten Millionen Bürgern ab und werden bis zur letzten Sekunde dagegen Widerstand leisten. Gegen die Durchsetzung der Chatkontrolle im Eilverfahren wird es ganz sicher Klagen hageln.
Fabio De Masi 🦩57,265 Aufrufe • vor 4 Monaten
In 2014 hat der Chefredakteur von Foreign Affairs (Gideon Rose) in bemerkenswerter Offenheit dargestellt, wie die USA die Ukraine in ihre Einflusssphäre ziehen wollten. Das Risiko einer militärischen Eskalation wurde klar gesehen (die USA wären bei Mexiko oder Kanada sofort eingeschritten, siehe auch Kuba-Krise). Damals war nur eine Minderheit der Ukrainer für eine NATO-Mitgliedschaft! Via Glenn Diesen
Fabio De Masi 🦩11,288 Aufrufe • vor 18 Tagen
Ohne Häme: Die Linke hat (mit nicht zufälliger Unterstützung von Leitmedien) in den sozialen Medien vieles richtig gemacht und die verständliche Angst junger Menschen vor der AfD aufgegriffen. Auch ihre sozialen Schwerpunkte waren klug gewählt. Meine politische Differenz ist, dass sie zu den großen Fragen unserer Zeit (Waffenexporte, Krieg) nicht den Mut hatte sich in den Fahrtwind zu stellen. Siehe Video 👇🏼 Man kann nicht seriös gegen Teuerung und sinkende Reallöhne oder für mehr öffentliche Investitionen sein, wenn man sich beim Ukraine- und Gaza-Krieg und der massiven Rüstungsdebatte wegduckt und eine Verschärfung der Wirtschaftssanktionen fordert, die nicht nur bei uns sondern auch im Globalen Süden die Ärmsten treffen. Und die AfD profitiert eben auch von den realen Problemen in der Integrationspolitik bei denen die Linken reale Überforderung mit TikTok Videos wegbasst. Die Linke erhält durch das Engagement junger Leute eine große Chance, die jedoch das langfristige Dilemma für wen Die Linke Politik macht verschärfen wird . Keine Frage: Mir ist eine links-grüne Partei mit sozialen Anspruch im Bundestag lieber als eine lupenreine oliv-grüne Partei. Aber wer sich vor dem Zeitgeist so verbiegt, kann am Ende nicht liefern. Vielleicht verteilt man innerhalb der urbanen Milieus eine Zeit Wählerstimmen um - ohne jedoch den Aufstieg der AfD zu bremsen. Und die politischen Widersprüche können dann schnell in einem Soufflé münden. Deswegen ist es wichtig mit dem BSW eine Kraft zu haben, die sich diesen Dingen stellt - auch wenn nicht alles perfekt läuft bei dem Turbo-Aufbau einer neuen Partei und wir uns breiter aufstellen müssen und werden! Ich bin gespannt wie es morgen läuft!
Fabio De Masi 🦩211,013 Aufrufe • vor 1 Jahr
In der Sendung „Markus Lanz“ wurde uns vorgeworfen, wir würden der AfD an die Macht verhelfen, weil wir keinen CDU Ministerpräsidenten wählen werden (und auch keinen von der AfD). Ich wurde für meine Prognose belächelt, dass tatsächlich eine AfD-Regierung mit Rentenkürzern von der CDU drohe, die nach der Wahl zu Herrn Siegmund überlaufen. Genau das wurde jetzt öffentlich! Vor der Wahl wird eine gescheiterte Brandmauer beschworen, nach der Wahl wird gemeinsam das Land tot gerüstet und die Renten gekürzt. Daher BSW Bund !
Fabio De Masi 🦩50,547 Aufrufe • vor 3 Monaten
Thüringer Würstchen gehören auf den Grill und das BSW in Sachsen-Anhalt in den Landtag. Es mag Leute geben, die eine Unterwanderung von Parteien zur Sicherung der CDU-Herrschaft feiern. Ich habe mein gesamtes politisches Leben für die kleinen Leute und gegen das korrupte Gangstertum gekämpft. Wir machen den Rücken gerade und kämpfen bis zum Sonntag! Für die da unten und nicht für die da oben!
Fabio De Masi 🦩31,027 Aufrufe • vor 2 Monaten
Die EU geht immer extremer gegen kritische Stimmen vor! Jüngstes Beispiel: Iuliia Mendel , die ehemalige Pressesprecherin des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, wurde von diesem sanktioniert, weil sie den Abnutzungskrieg in der Ukraine kritisiert und fordert auf eine NATO Perspektive zu verzichten. Sie hat dabei auch immer die russischen Angriffe klar kritisiert. Sie sollte während einer Veranstaltung im EU-Parlament über Friedensperspektiven im Ukraine-Krieg sprechen. Letztlich musste sie per Video zugeschaltet werden, weil es ein Hausverbot gegen sie gab. In der EU gibt es keine Sanktionen gegen Mendel! Aber offenbar entscheidet der immer autoritärer regierende Präsident Selenskji bereits über Hausverbote in unserem EU Parlament. Was hat Mendel getan? Mendel hatte es gewagt, sich gegen eine NATO-Perspektive der Ukraine und die Zwangsrekrutierung junger Männer auszusprechen und sich für den Frieden einzusetzen. Sie sagt: „Frieden ist der einzige Ausweg aus der Krise, in der wir alle ertrinken – das ukrainische Volk zuallererst.“ Ihre Aussagen widersprechen dem Schwarz-Weiß-Bild, das in deutschen Medien vom Ukraine-Krieg gezeichnet wird, fundamental: 💬 „Sehr viele Menschen wollen Russland lieber zerstören, als die Ukraine zu retten.“ 💬 „Wie konnten wir an den Punkt gelangen, an dem jeder, der gegen Krieg ist, als „prorussisch“ und „anti-demokratisch gilt.“ 💬 „Russland hat diesen Krieg begonnen, aber es sind die Kriegstreiber, die ihn am Laufen halten. Diejenigen, die davon profitieren.“ Ich hatte mich bereits vor dem Hausverbot gegen die Sanktionen Selenskjis gegen Mendel gewandt und kritisiert: „Wenn sich die Ukraine immer mehr zu einem Mafia-Staat entwickelt, darf das EU-Parlament nicht immer weitere Milliarden abnicken!“ Was meint ihr: Warum hören wir in deutschen Medien so selten kritische Stimmen aus der Ukraine? Schreibt es in die Kommentare 👇🏼
Fabio De Masi 🦩20,135 Aufrufe • vor 1 Monat
Die EU geht immer autoritärer gegen kritische Stimmen vor! Jüngstes Beispiel: Julija Mendel, die ehemalige Pressesprecherin des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, wurde von diesem sanktioniert, weil sie den Abnutzungskrieg in der Ukraine kritisiert und fordert, auf eine NATO-Perspektive zu verzichten. Sie hat dabei auch immer die russischen Angriffe kritisiert. Sie sollte während einer Veranstaltung im EU-Parlament über Friedensperspektiven im Ukraine-Krieg sprechen. Letztlich musste sie per Video zugeschaltet werden, weil man ihr verbot, das Europäische Parlament zu betreten. In der EU gibt es keine Sanktionen gegen Mendel! Aber offenbar entscheidet der immer autoritärer regierende Präsident Selenskyj bereits, wer das EU-Parlament noch betreten darf. In diesem Video schaue ich mir Mendels Rede an. Julija Mendel hatte es gewagt, sich gegen eine NATO-Perspektive der Ukraine und die Zwangsrekrutierung junger Männer auszusprechen und sich für den Frieden einzusetzen. Sie sagt: „Frieden ist der einzige Ausweg aus der Krise, in der wir alle ertrinken – das ukrainische Volk zuallererst.“ Ihre Aussagen widersprechen dem Schwarz-Weiß-Bild, das in deutschen Medien vom Ukraine-Krieg gezeichnet wird, fundamental: 💬 „Sehr viele Menschen wollen Russland lieber zerstören, als die Ukraine zu retten.“ 💬 „Wie konnten wir an den Punkt gelangen, an dem jeder, der gegen Krieg ist, als „prorussisch“ und „anti-demokratisch gilt.“ 💬 „Russland hat diesen Krieg begonnen, aber es sind die Kriegstreiber, die ihn am Laufen halten. Diejenigen, die davon profitieren.“ Bereits vor dem Eklat hatte ich mich gegen die Sanktionen Selenskyjs gegen Mendel gewandt und kritisiert: „Wenn sich die Ukraine immer mehr zu einem Mafia-Staat entwickelt, darf das EU-Parlament nicht immer weitere Milliarden abnicken!“
Fabio De Masi 🦩16,781 Aufrufe • vor 1 Monat
Kleine Fußnote ! Wer mit den Wölfen heult! Ein großer Dank geht auch raus an Katja Wolf vom Bündnis Plagiator Mario Voigt! Der Partei-Austritt war das Beste was uns in Sachsen-Anhalt vor der Wahl passieren konnte! Einige waren tatsächlich besorgt als sie bei Markus Lanz ankündigte sie habe bestimmt nicht vor das BSW zu verlassen. An dieser Stelle auch Dank an das ZDF, dass unsere Wahlplakate bei Markus Lanz ausführlich besprochen wurden und uns ein FAZ Redakteur aufklärte, dass das Wort Abzocke antisemitisch sei und Kritik an Korruption in der Ukraine auch! Es ist genau jene Art der öffentlich-rechtlichen Berichterstattung bei der sich Zuschauer fragen, was die sich im Studio wieder in den Drink gerührt haben. Wir bedauern ausdrücklich, dass Frau Wolf den Sonderparteitag am Wahltag mit Public Viewing abgesagt hat als sie fürchtete ihn zu verlieren. Wir hätten nämlich so gerne in ein paar der sauertöpfischen Gesichter geblickt! Wir haben es so gemacht 😘👇🏼
Fabio De Masi 🦩26,413 Aufrufe • vor 2 Monaten
Die Ukrainer wurden verraten. Man hat sie in einem nicht gewinnbaren und vermeidbaren Stellvertreterkrieg geopfert - statt eine politische Lösung zu suchen und wechselseitige Sicherheitsgarantien zu ermöglichen! Eine Million Tote und Verletzte sowie ein zerstörtes Land, nur um die Neutralität abzuwenden, war es das wert?
Fabio De Masi 🦩170,079 Aufrufe • vor 1 Jahr
Julian Nida-Rümelin über den vermeidbaren Krieg bei Tilo Jung
Fabio De Masi 🦩172,723 Aufrufe • vor 2 Jahren
Was hat Ursula von der Leyen zu verbergen? Seit über sechs Monaten verweigert Ursula von der Leyen eine Antwort auf meine Anfrage zu ihren Kontakten zur Rüstungsindustrie. Ob es an einer GPS Störung liegt, dass mir die Antwort noch nicht übermittelt wurde? In jedem Falle ein eklatanter Verstoß gegen das parlamentarische Fragerecht von Europa-Abgeordneten. Wenn ich nicht bald eine Antwort erhalte, ziehe ich vor den Europäischen Gerichtshof! Dies habe ich gestern im Plenum in Straßburg angekündigt!
Fabio De Masi 🦩100,658 Aufrufe • vor 1 Jahr