Fabio De Masi 🦩
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MdEP/Co-Vorsitzender des BSW/Ökonom
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Während Milliarden in den tiefen Taschen korrupter Oligarchen landen, gleitet die Ukraine immer mehr in einen Mafia-Staat ab und Selenskji spielt Autokrat! Nun hat er seine frühere Sprecherin Iuliia Mendel sanktionier, weil diese die Zerstörung ihres Landes in einem blutigen Abnutzungskrieg anprangert! Ich habe im Europäischen Parlament Konsequenzen angemahnt! BSW Bund
Fabio De Masi 🦩79,530 Aufrufe • vor 7 Tagen
Die Bildungsprobleme fangen bei den Politikern an. Es gibt längst keine Rente mit 64 mehr. Gute Renten lassen sich finanzieren wenn wir einen alten Schüler Trick beherzigen. Beim Nachbarn abschreiben: Eine Rentenkasse wie in Österreich, in die ALLE einzahlen - auch Politiker. Und Investitionen in die Infrastruktur - für steigende Produktivität und Löhne! Daher am Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin: BSW wählen gegen Rentenkürzer BSW Bund
Fabio De Masi 🦩16,651 Aufrufe • vor 2 Tagen
Bei Comedian Salim Samatou wird nichts zensiert - nicht mal die Pinkelpause! Ich hätte fast meinen Zug verpasst. Ein Podcast über die Zerstörung der Demokratie durch von der Leyen, Merz und Co, hilflose Brandmauern und warum Marsalek der Epstein der deutschen Finanzwelt war!
Fabio De Masi 🦩13,058 Aufrufe • vor 2 Tagen
Mit dem Comedian Salim Samatou sprach ich über Kopfweh neben Philipp Amthor, Korruption und Ursula von der Leyen, die verlogene Debatte über die Brandmauer gegen die AfD und die Frage, ob Jan Marsalek Deutschlands Epstein ist. Es ging darum warum das Russen Gas selbstverständlich wieder fliesen darf wenn die Amerikaner dran mit verdienen und warum wir uns zu Tode sanktionieren. Außerdem ging es um unser Geldsystem, den chinesischen Jens Spahn und Wirecard als trojanisches Pferd deutscher Geheimdienste. Und sogar den Gang zur Toilette von Salim haben wir auf Video. Das vollständige Gespräch gibt es auf YouTube – Link unter Tweet.
Fabio De Masi 🦩11,381 Aufrufe • vor 5 Tagen
Thüringer Würstchen gehören auf den Grill und das BSW in Sachsen-Anhalt in den Landtag. Es mag Leute geben, die eine Unterwanderung von Parteien zur Sicherung der CDU-Herrschaft feiern. Ich habe mein gesamtes politisches Leben für die kleinen Leute und gegen das korrupte Gangstertum gekämpft. Wir machen den Rücken gerade und kämpfen bis zum Sonntag! Für die da unten und nicht für die da oben!
Fabio De Masi 🦩30,999 Aufrufe • vor 18 Tagen
Kleine Fußnote ! Wer mit den Wölfen heult! Ein großer Dank geht auch raus an Katja Wolf vom Bündnis Plagiator Mario Voigt! Der Partei-Austritt war das Beste was uns in Sachsen-Anhalt vor der Wahl passieren konnte! Einige waren tatsächlich besorgt als sie bei Markus Lanz ankündigte sie habe bestimmt nicht vor das BSW zu verlassen. An dieser Stelle auch Dank an das ZDF, dass unsere Wahlplakate bei Markus Lanz ausführlich besprochen wurden und uns ein FAZ Redakteur aufklärte, dass das Wort Abzocke antisemitisch sei und Kritik an Korruption in der Ukraine auch! Es ist genau jene Art der öffentlich-rechtlichen Berichterstattung bei der sich Zuschauer fragen, was die sich im Studio wieder in den Drink gerührt haben. Wir bedauern ausdrücklich, dass Frau Wolf den Sonderparteitag am Wahltag mit Public Viewing abgesagt hat als sie fürchtete ihn zu verlieren. Wir hätten nämlich so gerne in ein paar der sauertöpfischen Gesichter geblickt! Wir haben es so gemacht 😘👇🏼
Fabio De Masi 🦩26,264 Aufrufe • vor 16 Tagen
Die Chatkontrolle ist beschlossen, trotz Mehrheit dagegen! 314 Abgeordnete stimmten gegen die Chatkontrolle, nur 276 dafür. Trotzdem geht sie durch. Warum? Weil durch einen umstrittenen Verfahrenstrick 360 Nein-Stimmen nötig gewesen wären, um den Dringlichkeitsantrag zu stoppen. So wird ein Gesetz wiederbelebt, das das Europäische Parlament bereits mehrfach abgelehnt hatte. Die Chatkontrolle 1.0 ist ein Gesetzes-Zombie. Es wird so lange abgestimmt, bis das gewünschte Ergebnis herauskommt. Das schwächt das Vertrauen in die Demokratie. Die Chatkontrolle ist ein Trojanisches Pferd für die anlasslose Massenüberwachung von hunderten Millionen EU-Bürgern. Tech-Konzerne sollen private Kommunikation ohne konkreten Verdacht scannen, obwohl diese Maßnahme keinen wirksamen Beitrag zur gezielten Bekämpfung von Kindesmissbrauch leistet. Die befristete Ausnahmeregelung zur E-Privacy-Richtlinie war ausgelaufen. Das Europäische Parlament hatte sie nicht verlängert. Nun wurde versucht, diese Entscheidung durch erneute Abstimmungen und massiven Druck auf Abgeordnete auszuhebeln. Dabei ist die Chatkontrolle nachweislich nicht erforderlich. Auch nach Auslaufen der Regelung erhielt die Polizei weiterhin zahlreiche Hinweise auf Kindesmissbrauch. Einige Tech-Konzerne scannen ohnehin auf anderer Rechtsgrundlage weiter. Das eigentliche Problem ist nicht der Mangel an Daten, sondern fehlende Kapazitäten für eine effektive Strafverfolgung. Zudem finden viele Straftaten im Darknet oder im analogen Raum statt. Niemand würde akzeptieren, dass der Staat jeden Brief öffnet, um Straftäter zu finden. Warum sollte das bei privaten Chats anders sein? Schon heute können Ermittlungsbehörden bei konkretem Verdacht und mit richterlicher Anordnung auf private Kommunikation zugreifen. Dafür braucht es keine anlasslose Massenüberwachung. Der Schutz von Kindern ist unverzichtbar. Aber dieses berechtigte Anliegen darf nicht als Vorwand dienen, um immer weiter in die Privatsphäre aller Bürger einzugreifen. Es drängt sich der Verdacht auf, dass unter diesem Banner eine Internet-Stasi 2.0 geschaffen werden soll. Wir lehnen das anlasslose Ausschnüffeln von hunderten Millionen Bürgern ab und werden bis zur letzten Sekunde dagegen Widerstand leisten. Gegen die Durchsetzung der Chatkontrolle im Eilverfahren wird es ganz sicher Klagen hageln.
Fabio De Masi 🦩57,265 Aufrufe • vor 2 Monaten
In der Sendung „Markus Lanz“ wurde uns vorgeworfen, wir würden der AfD an die Macht verhelfen, weil wir keinen CDU Ministerpräsidenten wählen werden (und auch keinen von der AfD). Ich wurde für meine Prognose belächelt, dass tatsächlich eine AfD-Regierung mit Rentenkürzern von der CDU drohe, die nach der Wahl zu Herrn Siegmund überlaufen. Genau das wurde jetzt öffentlich! Vor der Wahl wird eine gescheiterte Brandmauer beschworen, nach der Wahl wird gemeinsam das Land tot gerüstet und die Renten gekürzt. Daher BSW Bund !
Fabio De Masi 🦩50,547 Aufrufe • vor 2 Monaten
Ohne Häme: Die Linke hat (mit nicht zufälliger Unterstützung von Leitmedien) in den sozialen Medien vieles richtig gemacht und die verständliche Angst junger Menschen vor der AfD aufgegriffen. Auch ihre sozialen Schwerpunkte waren klug gewählt. Meine politische Differenz ist, dass sie zu den großen Fragen unserer Zeit (Waffenexporte, Krieg) nicht den Mut hatte sich in den Fahrtwind zu stellen. Siehe Video 👇🏼 Man kann nicht seriös gegen Teuerung und sinkende Reallöhne oder für mehr öffentliche Investitionen sein, wenn man sich beim Ukraine- und Gaza-Krieg und der massiven Rüstungsdebatte wegduckt und eine Verschärfung der Wirtschaftssanktionen fordert, die nicht nur bei uns sondern auch im Globalen Süden die Ärmsten treffen. Und die AfD profitiert eben auch von den realen Problemen in der Integrationspolitik bei denen die Linken reale Überforderung mit TikTok Videos wegbasst. Die Linke erhält durch das Engagement junger Leute eine große Chance, die jedoch das langfristige Dilemma für wen Die Linke Politik macht verschärfen wird . Keine Frage: Mir ist eine links-grüne Partei mit sozialen Anspruch im Bundestag lieber als eine lupenreine oliv-grüne Partei. Aber wer sich vor dem Zeitgeist so verbiegt, kann am Ende nicht liefern. Vielleicht verteilt man innerhalb der urbanen Milieus eine Zeit Wählerstimmen um - ohne jedoch den Aufstieg der AfD zu bremsen. Und die politischen Widersprüche können dann schnell in einem Soufflé münden. Deswegen ist es wichtig mit dem BSW eine Kraft zu haben, die sich diesen Dingen stellt - auch wenn nicht alles perfekt läuft bei dem Turbo-Aufbau einer neuen Partei und wir uns breiter aufstellen müssen und werden! Ich bin gespannt wie es morgen läuft!
Fabio De Masi 🦩211,013 Aufrufe • vor 1 Jahr
Die Gefahr eines großen Krieges in Europa wächst jeden Tag, an dem diese sinnlose Eskalation in der Ukraine weitergeht. Der Krieg ist völkerrechtswidrig.. Er wäre jedoch vermeidbar gewesen und man hätte ihn früher beenden können. Das sagt nicht nur das BSW Bund , sondern auch ranghohe US-amerikanische Sicherheitsberater. Die frühere Europaberaterin von Joe Biden sagte vor laufender Kamera: Hätte man 2021 die NATO-Perspektive der Ukraine vom Tisch genommen, wäre dieser Krieg vielleicht nie ausgebrochen. Man muss sich nur mal vorstellen, was los wäre, wenn beispielsweise Kanada oder Mexiko mit China ein Militärbündnis eingehen würden. Dann wäre Krieg, bevor wir „Guten Morgen“ sagen könnten. Und in unseren Talkshows sitzen die Maulhelden, die ihre eigenen Kinder niemals in diesen Schützengraben schicken würden, und erzählen uns: Wir müssen kämpfen bis zum letzten Ukrainer. Das hat doch nichts mit Solidarität zu tun! Deshalb bedeutet Verantwortung nicht, die Ukraine immer tiefer in diesen Stellvertreterkrieg zu treiben. Verantwortung heißt, dass die Waffen endlich schweigen müssen. Wir brauchen diplomatische Initiativen, die diesen Krieg beenden und die wechselseitigen Sicherheitsinteressen adressieren. Das ist die einzige Verantwortung, die zählt. #ukraine #merz #politik #bsw
Fabio De Masi 🦩16,289 Aufrufe • vor 1 Monat
Die Ukrainer wurden verraten. Man hat sie in einem nicht gewinnbaren und vermeidbaren Stellvertreterkrieg geopfert - statt eine politische Lösung zu suchen und wechselseitige Sicherheitsgarantien zu ermöglichen! Eine Million Tote und Verletzte sowie ein zerstörtes Land, nur um die Neutralität abzuwenden, war es das wert?
Fabio De Masi 🦩170,072 Aufrufe • vor 1 Jahr
Was hat Ursula von der Leyen zu verbergen? Seit über sechs Monaten verweigert Ursula von der Leyen eine Antwort auf meine Anfrage zu ihren Kontakten zur Rüstungsindustrie. Ob es an einer GPS Störung liegt, dass mir die Antwort noch nicht übermittelt wurde? In jedem Falle ein eklatanter Verstoß gegen das parlamentarische Fragerecht von Europa-Abgeordneten. Wenn ich nicht bald eine Antwort erhalte, ziehe ich vor den Europäischen Gerichtshof! Dies habe ich gestern im Plenum in Straßburg angekündigt!
Fabio De Masi 🦩100,658 Aufrufe • vor 1 Jahr
Julian Nida-Rümelin über den vermeidbaren Krieg bei Tilo Jung
Fabio De Masi 🦩172,668 Aufrufe • vor 2 Jahren
