Florian Warweg
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Subsubcomandante @OstdeutscheAZ, hinterfragender Expeditionsteilnehmer in den Weiten der meist leeren Stuhlreihen der BPK, made in GDR.
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.@BMWE_Ministerin Katherina Reiche hat am 1.6. ihren Auftritt beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum in Bad Saarow abgesagt. Begründung: Sie sei erkrankt. Wenig später trat Sie aber bei einer Lobby- & Netzwerkveranstaltung bei The Pioneer in Berlin auf. Ich fragte auf #BPK nach, wie das Ministerium diesen Widerspruch & Priorisierung begründet. Die "Antwort":
Florian Warweg34,810 Aufrufe • vor 3 Tagen
Rechtsstaat adé: Wer als 🇩🇪Staatsbürger in 🇩🇪lebend EU-sanktioniert ist & dagegen klagen will, darf einen Anwalt nur bezahlen, wenn eine staatliche Bundesbehörde dem zustimmt. Dazu hatte ich 1,2 Fragen Auswärtiges Amt. Außerdem wollte ich wissen, wieso bei Hüseyin Dogru, die #Bundesregierung mutmaßlich bewusst falsche Angaben zu dessen Staatsbürgerschaft gemacht hat - mit weitreichenden Konsequenzen.
Florian Warweg78,564 Aufrufe • vor 11 Tagen
#BPK: Wenig beachtet von der Öffentlichkeit hat sich die #Bundesregierung zum "Aufbau bezahlbaren sozialen Wohnraums" in der #Ukraine verpflichtet. Derweil fehlen 1,4, Mio bezahlbaren Wohnungen in 🇩🇪. Ich wollte von Stefan Kornelius wissen, wie er das der Bevölkerung erklärt:
Florian Warweg262,798 Aufrufe • vor 1 Monat
Februar 2026: Der Moment, in dem Auswärtiges Amt anfing, völlig unverblümt vom #BPK-Podium aus Journalisten zu drohen: “Ich bin übrigens auch Ihnen Herr Warweg dankbar dafür, dass Sie immer wieder bekannt machen, dass es diese Sanktionen gibt und dass es dieses Sanktionsregime gibt. Denn klar ist: Denjenigen, die das unterlaufen, muss bekannt sein, dass das Ganze mit Kosten verbunden ist und womit dann zu rechnen ist.”
Florian Warweg585,524 Aufrufe • vor 3 Monaten
"Zu diesem Fall liegen keine Informationen vor" Die "Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung" (ZfS) sperrt erst die Konten der Ehefrau Hüseyin Dogru. Und dann erklärt Bundesministerium der Finanzen, dem die ZfS weisungsgebunden ist, auf Nachfrage zum Kindswohl der 3 Kinder - nichts davon zu wissen.🤔
Florian Warweg170,691 Aufrufe • vor 2 Monaten
Darf der EU-sanktionierte 🇩🇪Journalist Hüseyin Dogru ins EU-Parlament reisen? Auswärtiges Amt nennt meine Frage „Quatsch“ und redet sich dann um Kopf und Kragen... Diese #BPK war wirklich mit Abstand einer meiner kafkaeskesten Erfahrungen der letzten Jahre. Und das heißt schon was... ;) Vor allem wenn man auch nur etwas mit dem Fall von Hüseyin Dogru vertraut ist und die ganzen vorherigen Stellungnahmen der #Bundesregierung zur Causa kennt...🫣🤔
Florian Warweg67,453 Aufrufe • vor 27 Tagen
#Orwell-vibes und Skandal in der #BPK: #Bundesregierung diffamiert 🇩🇪Journalisten Hüseyin Dogru auf Basis falscher Tatsachenbehauptungen als „Desinformationsakteur“... Hintergrund Es wird autoritärer und diffamatorischer in dieser Republik. Ein besonders eklatantes Beispiel für diese Tendenz war die aktuelle Regierungspressekonferenz. Von mir befragt, ob die Bundesregierung es für gerechtfertigt hält, dass für den von der EU mit sehr fragwürdigen „Belegen“ sanktionierten deutschen Journalisten und Staatsbürger Hüseyin Doğru neben Kontosperrung und Ausreise- auch ein allgemeines Arbeitsverbot gilt - reagierte das Auswärtiges Amt in höchst manipulativer Weise. Es sprach dem Kollegen, zudem auf Grundlage mutmaßlich falscher Tatsachenbehauptungen, den Status als Journalisten ab und rechtfertigte damit schwerste Eingriffe in dessen Grundrechte. Die Reaktionen der Sprecher von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie & Bundesministerium für Arbeit und Soziales zeigen zudem auf, dass die Bundesregierung eigene Staatsbürger einem umfassenden Sanktionsregime aussetzt und sich dabei keinerlei Gedanken macht, wie diese Leute mit Kontosperrung, Ein- und Ausreiseverbot sowie Anstellungsverbot finanziell überleben sollen... Wahrhaft dunkle Zeiten ziehen da auf...
Florian Warweg435,299 Aufrufe • vor 8 Monaten
Willkür oder Inkompetenz? Der EU-sanktionierte 🇩🇪 Journalist Hüseyin Dogru sollte bei der Anhörung im EU-Parlament zu „EU-Sanktionen: Angriff auf Rechtsstaat & Grundrechte“ sprechen. Doch bekam er keine Ausreiseerlaubnis von der #Bundesregierung. Auswärtiges Amt erklärte sich auf Anfrage der EU-Abgeordneten Ruth Firmenich (BSW) für nicht zuständig und verwies auf Bundesministerium der Finanzen und der ihm unterstehenden Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung (ZfS), dieses wiederum erklärte, es sei nur für finanzielle Aspekte zuständig und verwies auf Bundesministerium des Innern, dieses wieder auf AA usw… Das heißt: Massiv in die Grundrechte eingreifende EU-Sanktionen werden über deutsche Staatsbürger verhangen und von Bundesbehörden durchgesetzt - aber danach erklärt sich niemand mehr für zuständig…🫣 Dogru wurde dann per Stream zugeschaltet. Anbei sein Eingangsstatement bei der Anhörung im EU-Parlament in Brüssel:
Florian Warweg60,000 Aufrufe • vor 1 Monat
.Bundeskanzler Friedrich Merz #Merz rechtfertigt tagesthemen den 🇺🇸-🇮🇱-Angriff gegen mit WMD-vibes: "Iran ist kurz davor gewesen, in Besitz von Atomwaffen zu gelangen, sowohl Trägerraketen als auch angereicherte Material sind nachweislich vorhanden ...möglicherweise nur wenige Wochen vor dem Zusammenbau von entsprechenden atomaren Waffensystemen. Insofern gibt es ein Grund für diese Intervention..." Für diese Darstellung des Kanzlers gibt es keinerlei Beleg. Auch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) stützt Merz' Darstellung nicht. Im Gegenteil...
Florian Warweg160,339 Aufrufe • vor 3 Monaten
49:53
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Um sich wirklich ein Bild der gestrigen Eskalation im #WhiteHouse zu machen, sollte man sich die gesamten 49:53 Min. der PK anschauen. Man kann von #Vance & #Trump denken was man will. Aber die Eskalation ging eindeutig von #Selenskyj aus. Die ersten 40 Minuten waren von viel Respekt gegenüber Z. & 🇺🇦geprägt. Dann ab Minute 40 fängt Z. an vor dem ganzen Pressecorps Vance & Trump in einer völlig anmaßenden Form zu belehren und zu behaupten, man könne nicht mit 🇷🇺verhandeln. Und erklärt damit ziemlich explizit, der ganze “Deal”-Diskurs von Trump sei absurd und nicht realistisch. Ein völlig unnötiges und anmaßendes Agieren in aller Öffentlichkeit. Die Punkte die Z. anspricht hätte er closed door formulieren können - aber never ever im Rahmen einer PK im White House.
Florian Warweg697,546 Aufrufe • vor 1 Jahr
Liebe Abonnenten! Vielen Dank für Eure Unterstützung. Als erstes „Leckerli“ bekommt Ihr dieses #BPK-Video zur exklusiven Ansicht. Mir wurde die Info zugespielt, dass die Bundesregierung seit 2023 sage & schreibe +600 Millionen Euro an die Bill Gates Stiftung überwiesen hat. Dazu fragte ich nach, die Antwort …🫣
Florian Warweg569,868 Aufrufe • vor 1 Jahr
"Herr Warweg, Sie unterstellen konspiratives Handeln. Das muss ich hier ganz entschieden zurückweisen." Ich fragte auf der aktuellen #BPK Stefan Kornelius & Co nach, ob nach einer Woche Bedenk- & Recherchezeit bekannt sei, ob Mitglieder der #Bundesregierung Rüstungsaktien besitzen. Kanzler-Sprecher Kornelius blocke diesmal vehement ab, erklärte, ich sollte die Frage schriftlich einreichen. Man würde das "im Umlaufverfahren" lösen - nur um dann im Nachgang schriftlich zu erklären, über die "privaten Finanzverhältnisse" von Kanzler und Minister gebe man keine Auskunft...
Florian Warweg91,321 Aufrufe • vor 2 Monaten
.Bundeskanzler Friedrich Merz #Merz verkündet: „Nur wenige Länder bieten jungen Menschen so gute Zukunftschancen wie 🇩🇪!“ Eine neue UNICEF-Studie belegt allerdings genau das Gegenteil. Ich wollte von Stefan Kornelius wissen, auf welcher Datengrundlage der Kanzler zu seiner Einschätzung kommt: Die Reaktion von Kornelius? Erst hinterfragt er die Datengrundlage der Studie (ohne diese augenscheinlich zu kennen) und erklärt dann: "Die Zukunftsaussichten in Deutschland und die Versorgung für Kinder und Jugendliche in diesem Land sind ausgezeichnet" ...🤔🫣
Florian Warweg26,385 Aufrufe • vor 19 Tagen
#Bundesregierung begrüßt EU-Sanktionierung des 🇨🇭 Militäranalysten #JacquesBaud: "Alle, die auf diesem Feld unterwegs sind, müssen damit rechnen, dass es auch ihnen passieren kann..." Hintergrund: Deutschland hat am 15. Dezember im Rat der Europäischen Union zugestimmt, den Schweizer Militäranalysten und mehrmaligen Sachbuch-Bestsellerautor in Deutschland, Jacques Baud, auf die EU-Sanktionsliste zu setzen. Als einzige Begründung wird ohne weitere Belege angeführt, er sei „regelmäßig Gast in prorussischen Fernseh- und Radioprogrammen“ und verbreite Theorien zur Entstehung des Ukrainekriegs, die die EU nicht teile. Ich wollte vor diesem Hintergrund wissen, ob es tatsächlich der aktuellen Haltung der Bundesregierung, entspricht, dass man renommierte Militäranalysten umfassend sanktioniert, nur weil man deren Analysen zum Ukrainekrieg inhaltlich nicht teilt. Zudem kam die Frage auf, ob die Bundesregierung die sehr fragwürdige Sanktionsbegründung vor Zustimmung auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft hat. Die Antwort ist an Zynismus und und nicht besonders subtil vorgetragenen totalitären Fantasien kaum zu übertreffen:
Florian Warweg168,764 Aufrufe • vor 5 Monaten
#BPK: Die Minister, die im Nationalen Sicherheitsrat sitzen, haben mit ihren Entscheidungen Einfluss auf Aktienkurse von Rheinmetall & Co. Ich fragte daher Bundeskanzler Friedrich Merz #Merz, Verteidigungsministerium, Auswärtiges Amt etc., ob die Minister Rüstungsaktien besitzen. Die Antworten:🤔
Florian Warweg88,238 Aufrufe • vor 2 Monaten
Die Kampagnen-Orga Campact e.V. spendete im Zuge der Landtagswahl in Thüringen einen 6-stelligen Betrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & rief zu deren Wahl auf. Gleichzeitig wird das #Campact-Tochterunternehmen HateAid mit Mio-Summen vom Grünen-geführten @BMFSFJ gefördert. Ich wollte vom Ministerium & Stefan Kornelius wissen, ob sie diesen Vorgang, dass ein Ministerium eine Organisation/Tochtergesellschaft fördert, die in Folge eine Wahlempfehlung für die Partei der verantwortlichen Ministerin ausspricht und diese auch noch mit einem sechsstelligen Betrag unterstützt, nicht problematisch finden. Die "Antwort"...🫣
Florian Warweg512,571 Aufrufe • vor 1 Jahr
Nominierung von @ABaerbock für zweithöchsten UN-Posten und Desinformationen Auswärtiges Amt: Die Nominierung der nur noch geschäftsführend tätigen #Bundesregierung von AM #Baerbock als zukünftige Präsidentin der UN-Generalversammlung, ein Posten der eigentlich ein hohes Maß an Verhandlungsgeschick und Brückenbauerqualitäten zwischen den 193 UN-Mitgliedsstaaten mit ihren ganz unterschiedlichen Interessen verlangt, sorgte auch auf der #Bundespressekonferenz für viele kritische Nachfragen. Das Auswärtige Amt zeigte sich nicht in der Lage zu begründen, welche fachlichen Kompetenzen Baerbock für diesen Posten einbringt, die es rechtfertigen, dafür die eigentlich vorgesehene Kandidatin, die deutsche Spitzendiplomatin Helga Schmid, abzuservieren. Angesichts fehlender Sachargumente verbreitete der AA-Sprecher dafür aber #Desinformation über die NachDenkSeiten...
Florian Warweg372,001 Aufrufe • vor 1 Jahr
Asow-Vertreter mit SS-Symbolik in Deutschland – #Bundesregierung windet sich und verweigert Stellungnahme Die 12. Spezialbrigade „Asow“ der 🇺🇦Nationalgarde hatte im Februar ihr "Internationales Bataillon" in Schloss Diedersdorf bei Berlin einquartiert. Man suche nach Unterstützern, so die offizielle Begründung. Bei einem Interview der BILD-Zeitung mit dem Asow-Pressesprecher sah man in den Hintergrundbildern das Wolfsangelsymbol auf den Uniformen der Einheit, ursprünglich das Wappen der SS-Panzerdivision „Das Reich“. Ich wollte vor diesem Hintergrund wissen, wer diese nach wie vor offen mit NS-Symbolik agierende Spezialbrigade nach Deutschland eingeladen und deren Aufenthalt finanziert hat sowie ob die zuständigen Ministerien die gerichtliche Einschätzung teilen, dass dieses Symbol in Deutschland als „grundsätzlich verbotenes Kennzeichen“ gilt.
Florian Warweg373,266 Aufrufe • vor 1 Jahr
Die #Bundesregieurng hat seit der "Zeitenwende" 47.000 Rüstungsverträge unterzeichnet für 111 Milliarden Euro. Und das Verteidigungsministerium kann auf meine Nachfrage nicht sagen, was davon tatsächlich einsatzbereit angekommen ist. Ein #BPK: Lehrstück über #Zeitenwende-Transparenz.🫣
Florian Warweg36,686 Aufrufe • vor 1 Monat
Die #USA haben mittlerweile 9 Richter & Staatsanwälte des Int. Strafgerichtshofs in Den Haag umfassend sanktioniert, darunter EU-Staatsbürger wie den 🇫🇷Richter Nicolas Guillou. Ich fragte #Bundesregierung, was sie davon hält & ob Gegenmaßnahmen geplant sind. Die äh, Antwort:
Florian Warweg62,816 Aufrufe • vor 2 Monaten