Florian Warweg
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Subsubcomandante @OstdeutscheAZ, hinterfragender Expeditionsteilnehmer in den Weiten der meist leeren Stuhlreihen der BPK, made in GDR.
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"Wir sind der Überzeugung, auf dem richtigen Weg zu sein..." Ich wollte vom Stefan Kornelius wissen, ob Bundeskanzler Friedrich Merz #Merz das Wahlergebnis in #SachsenAnhalt tatsächlich als Bestätigung seines eingeschlagenen politisch-wirtschaftlichen Weges versteht. Einblicke in ein Paralleluniversum... Weil der Vize-Regierungssprecher im Video behauptet, er hätte das so nicht gesagt, anbei noch das Wortprotokoll der gestrigen #BPK: Vize-Regierungssprecher Hille Wir machen Angebote, weil wir der Überzeugung sind, auf dem richtigen Weg zu sein, zu dem Ziel, Deutschland als erfolgreichen Wirtschaftsstandort zu erhalten, Deutschland so sicher wie möglich zu machen, Deutschland die Transformation in die Zeit der KI zu ermöglichen und das bestmöglich zu gestalten. Das ist unser Weg, das ist unser Angebot an die Menschen. (...) Frage Warweg Herr Hille, Sie hatten jetzt noch einmal ausgeführt, der Kanzler sieht Deutschland auf einem guten Weg. Betrachtet er denn auch das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt als eine Bestätigung dieses von ihm eingeschlagenen politisch-wirtschaftlichen Weges? SRS Hille Herr Warweg, als erstes: Auch wenn Sie sich Mühe geben ‑ ich gehe davon aus ‑, meine Äußerungen richtig zusammenzufassen, habe ich nicht gesagt, dass der Kanzler Deutschland auf einem guten Weg sieht. Ich habe gesagt, was unsere Ziele sind, dass wir uns auf diesen Weg gemacht haben. Das ist unser Angebot an die Menschen, weil wir der Überzeugung sind, dass das der richtige Weg ist, um wieder auf einen guten Weg zu kommen. Zusatzfrage Warweg Gut, dann vielleicht anders gefragt: Sieht denn der Bundeskanzler die Ergebnisse der aktuellen Landtagswahl in Sachsen-Anhalt als Bestätigung des eben von Ihnen skizzierten Weges? SRS Hille Auch das fällt nach meinem Eindruck in die Kategorie Wahlanalyse: Was ist da passiert? Warum ist das passiert? Was sind die Schlussfolgerungen, die wir daraus ziehen? ‑ Dafür sind die Gremien in den Parteien als erstes Mal die Adressaten oder die richtigen Orte, in denen das besprochen wird, weil bei den Wahlen ja Parteien gewählt werden. Ich werde das jetzt nicht zu diesem Zeitpunkt von dieser Position in irgendeiner Form vorwegnehmen. Frage Plasencia (Deutsche Welle) Herr Hille, mit Verlaub, Sie haben schon gesagt ‑ ich habe es aufgeschrieben ‑, „wir sind auf dem richtigen Weg“, auch wenn es vielleicht bei diesem Reformkurs ist. Inwiefern kann man bei Zustimmungswerten von 16 Prozent auf nationaler Ebene und von 9 Prozent, glaube ich, in Sachsen-Anhalt sagen, dass man auf dem richtigen Weg ist? Beschäftigt man sich damit? Macht man sich Gedanken darüber? Wie ist es dazu gekommen?
Florian Warweg109,315 просмотров • 3 дней назад
"Die Attribuierung hat stattgefunden, als die Attribuierung möglich war." Nur wenige Tage vor der #SachsenAnhalt-Wahl schrieb die #Bundesregierung, trotz laufender Ermittlungen, den Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig offiziel Russland zu. Ich wollte wissen, aus welchen Motiven dies vor und nicht nach der Wahl geschah. Die Antworten, voilà:
Florian Warweg43,474 просмотров • 1 день назад
Die Eskalation nimmt wohl ihren Lauf: Bundeskanzler Friedrich Merz hat keine oder falsche Belege - wird aber #Russland wegen Drohnenvorfällen beschuldigen...🫣 #BPK: Ich wollte von Stefan Kornelius wissen, ob er bestätigen kann, dass #Merz massive Maßnahmen gegen #Russland wegen "Drohnenvorfall in Leipzig" plant, welche Belege dafür vorliegen und wie sich der Kanzler dazu verhält, dass er bereits Ende 2025 die Russische Föderation für Drohnenvorfälle über Flughäfen in München und Frankfurt verantwortlich machte - und beide Fälle sich im Nachhinein als Falschdarstellung des Kanzlers herausstellten... Zudem wollte ich wissen, ob die Bundesregierung plane, die entsprechenden Anschuldigungen am 87. Jahrestag des Beginns des 2. Weltkriegs zu verkünden.... Voilà, die "Antworten"...
Florian Warweg221,852 просмотров • 10 дней назад
"Staatswohl" - Auf eine parlamentarische Anfrage räumt #Bundesregierung ein, dass Munitionstransporte über zivile Flughäfen in der Haupturlaubszeit abgewickelt werden. Je weitere Information wird mit Verweis auf "Staatswohl" verweigert. Ich wollte auf der #BPK wissen, wieso diese Munitionstransporte nicht über Militärflughafen abgewickelt werden können. Nach einer ersten Verweigerung ("Herr Warweg, es hat einen Grund, dass wir uns dazu nicht äußern. Denn natürlich ist das sensitiv") kam dann doch noch eine Teilerklärung, die es durchaus in sich hat... "Die Bundesregierung ist nach sorgfältiger Abwägung zu der Auffassung gelangt, dass eine Beantwortung aus Gründen des Staatswohls ausnahmsweise nicht erfolgen kann“
Florian Warweg70,495 просмотров • 7 дней назад
"Sie haben recht, ein Luftfahrzeug der Flugbereitschaft steht auf den Seychellen..." Ich fragte auf der #BPK das Verteidigungsministerium nach der regierungsamtlichen Erklärung dafür, wieso seit dem 11. August ein Regierungsjet in einem der teuersten Urlaubsziele der Welt steht. Die Antwort war für BPK-Verhältnisse ungewohnt umfangreich und detailliert. Nennt mich naiv, aber ich finde die Darlegung von Regierungsseite in dem Fall durchaus nachvollziehbar und glaubhaft.
Florian Warweg140,137 просмотров • 24 дней назад
Die Kampagnen-NGO Campact e.V. pumpt 620.000 Euro in den Wahlkampf von SPD Parteivorstand 🇪🇺 und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in #SachsenAnhalt-Wahlkampf. Die von Campact gegründete NGO HateAid kassiert derweil Millionen vom Bund (BMJV & BMFTR. Was sagt die #Bundesregierung dazu? PS: Man vergleiche die "Antwort"-Qualität mit dem gestrigen #BPK-Video zum Regierungsjet auf den Seychellen und der umfassenden und konkreten Antwort von Verteidigungsministerium...
Florian Warweg130,547 просмотров • 22 дней назад
Exklusiv: Silvia Dronsch hat Hautkrebs im 4. Stadium und fragte beim Bürgerdialog in Salzwedel, wieso Sparmaßnahmen im Gesundheitssektor bei gleichzeitig geplanter Gehaltserhöhung Bundeskanzler Friedrich Merz in Höhe von +60.000 Euro. #Merz kanzelte Sie daraufhin öffentlich ab und bezichtige sie, faktenwidrig, einer "falschen Darstellung" - darauf forderte sie eine Entschuldigung von ihm. Was sie stattdessen bekam? Eine Autogrammkarte mit digitaler Unterschrift , Behörden-Odyssee und Polizei vor der Tür. Wir haben Frau Dronsch, 4 Monate nach dem Vorfall, besucht, um zu wissen wie es weiterging. Spoiler: Auf die Entschuldigung wartet sie bis heute...
Florian Warweg40,933 просмотров • 8 дней назад
„Nicht Sache der #Bundesregierung“ 🇺🇦Verdächtiger beriet bis letzte Woche einen Hollywood-Film über den #Nordstream-Anschlag – an dem er laut Bundesanwaltschaft maßgeblich beteiligt war. Zuvor halfen ihm staatliche 🇺🇦Stellen bei der Flucht vor 🇩🇪Ermittlern. Ich wollte auf der #BPK wissen, was für Schlüsse und Konsequenzen Stefan Kornelius & Auswärtiges Amt aus dieser offenen Hintertreibung der strafrechtlichen Aufklärung durch Kiew ziehen...
Florian Warweg52,323 просмотров • 15 дней назад
Februar 2026: Der Moment, in dem Auswärtiges Amt anfing, völlig unverblümt vom #BPK-Podium aus Journalisten zu drohen: “Ich bin übrigens auch Ihnen Herr Warweg dankbar dafür, dass Sie immer wieder bekannt machen, dass es diese Sanktionen gibt und dass es dieses Sanktionsregime gibt. Denn klar ist: Denjenigen, die das unterlaufen, muss bekannt sein, dass das Ganze mit Kosten verbunden ist und womit dann zu rechnen ist.”
Florian Warweg586,241 просмотров • 6 месяцев назад
"Ich habe Angst, dass das hier ein Armenhaus wird..." Ich bin gerade für Ostdeutsche Allgemeine Zeitung in #SachsenAnhalt unterwegs, um Stimmen und Stimmungen vor der #Landtagswahl einzusammeln. Die klassischen Vox-pops in den Straßen von Magdeburg dürfen natürlich nicht fehlen...;) Und da zeigt sich ein durchaus gemischtes Stimmungsbild zwischen Frust, Angst und der Hoffnung auf den großen Umsturz...
Florian Warweg31,381 просмотров • 14 дней назад
#BPK: Wenig beachtet von der Öffentlichkeit hat sich die #Bundesregierung zum "Aufbau bezahlbaren sozialen Wohnraums" in der #Ukraine verpflichtet. Derweil fehlen 1,4, Mio bezahlbaren Wohnungen in 🇩🇪. Ich wollte von Stefan Kornelius wissen, wie er das der Bevölkerung erklärt:
Florian Warweg265,654 просмотров • 4 месяцев назад
"Natürlich haben wir nicht 3 Millionen Datenpunkte (zur AfD) händisch durchsehen können..." Bei der Vorstellung des Gutachtens zur Verfassungswidrigkeit der AfD durch Freiheitsrechte.org - GFF wollte ich u.a. wissen, welche Rolle KI spielte, wer die Geldgeber sind und wie man es demokratietheoretisch rechtfertigt, eine Partei verbieten zu wollen, die bundesweit in Umfragen bei fast 30 Prozent liegt. Voilà die Antworten:
Florian Warweg142,090 просмотров • 2 месяцев назад
Der Anwalt des EU-sanktionierten 🇩🇪Journalisten Hüseyin Dogru hatte eine IFG-Anfrage zu den Hintergründen der Sanktionierung Auswärtiges Amt gestellt. Dieses lehnte das Gesuch vollständig ab und verwies auf "geheime NATO-Erkenntnisse", die man nicht veröffentlichen könne. Ich wollte vor diesem Hintergrund wissen, wie ein Anwalt adäquat seinen Klienten verteidigen soll, wenn ihm selbst IFG-Anfragen komplett verweigert werden. Die "Antwort" à la AA:
Florian Warweg38,842 просмотров • 21 дней назад
#Orwell-vibes und Skandal in der #BPK: #Bundesregierung diffamiert 🇩🇪Journalisten Hüseyin Dogru auf Basis falscher Tatsachenbehauptungen als „Desinformationsakteur“... Hintergrund Es wird autoritärer und diffamatorischer in dieser Republik. Ein besonders eklatantes Beispiel für diese Tendenz war die aktuelle Regierungspressekonferenz. Von mir befragt, ob die Bundesregierung es für gerechtfertigt hält, dass für den von der EU mit sehr fragwürdigen „Belegen“ sanktionierten deutschen Journalisten und Staatsbürger Hüseyin Doğru neben Kontosperrung und Ausreise- auch ein allgemeines Arbeitsverbot gilt - reagierte das Auswärtiges Amt in höchst manipulativer Weise. Es sprach dem Kollegen, zudem auf Grundlage mutmaßlich falscher Tatsachenbehauptungen, den Status als Journalisten ab und rechtfertigte damit schwerste Eingriffe in dessen Grundrechte. Die Reaktionen der Sprecher von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie & Bundesministerium für Arbeit und Soziales zeigen zudem auf, dass die Bundesregierung eigene Staatsbürger einem umfassenden Sanktionsregime aussetzt und sich dabei keinerlei Gedanken macht, wie diese Leute mit Kontosperrung, Ein- und Ausreiseverbot sowie Anstellungsverbot finanziell überleben sollen... Wahrhaft dunkle Zeiten ziehen da auf...
Florian Warweg435,438 просмотров • 11 месяцев назад
„Der Rechtsstaat nimmt seinen Lauf...“ Bundesanwaltschaft wertet #Nordstream-Sprenung jetzt als Kriegsverbrechen einer 🇺🇦Kommandoeinheit gegen zivile 🇩🇪Infrastruktur unter Befehl aktiver Militärs. Ich wollte von Stefan Kornelius wissen, welche Konsequenzen Berlin daraus zieht. Was denkt Ihr, wie die Antwort ausfällt? 😉
Florian Warweg91,247 просмотров • 2 месяцев назад
Wir haben beim Stammtisch von Axel, Michael, Jens und Jan im Magdeburger Stadtteil Stadtfeld Ost vorbeigeschaut. Voilà, anbei ein Ausschnitt: Beachtlich war, wie hier 4 Freunde/Bekannte, mit durchaus unterschiedlichen politischen Einschätzungen und Präferenzen, zugewandt und mit Respekt vor der anderen Meinung miteinander diskutierten (und das nicht nur vor der Kamera ;))...
Florian Warweg18,567 просмотров • 12 дней назад
Liebe Abonnenten! Vielen Dank für Eure Unterstützung. Als erstes „Leckerli“ bekommt Ihr dieses #BPK-Video zur exklusiven Ansicht. Mir wurde die Info zugespielt, dass die Bundesregierung seit 2023 sage & schreibe +600 Millionen Euro an die Bill Gates Stiftung überwiesen hat. Dazu fragte ich nach, die Antwort …🫣
Florian Warweg569,916 просмотров • 1 год назад
#BPK: Wieso erklärt Justizministerium BMJV die Kommunikation mit Lobby-NGO HateAid zur Verschlusssache?
Florian Warweg69,884 просмотров • 1 месяц назад
"Zu diesem Fall liegen keine Informationen vor" Die "Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung" (ZfS) sperrt erst die Konten der Ehefrau Hüseyin Dogru. Und dann erklärt Bundesministerium der Finanzen, dem die ZfS weisungsgebunden ist, auf Nachfrage zum Kindswohl der 3 Kinder - nichts davon zu wissen.🤔
Florian Warweg170,938 просмотров • 5 месяцев назад