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Die Polizei Berlin hat den Teilnehmern des #Schulstreik|s gegen Wehrpflicht untersagt, die Parole »FRIEDRICH MERZ, LECK MEINE EIER« zu rufen. #b0503 Die Teilnehmer ...

Die Polizei Berlin hat den Teilnehmern des #Schulstreik|s gegen Wehrpflicht untersagt, die Parole »FRIEDRICH MERZ, LECK MEINE EIER« zu rufen. #b0503 Die Teilnehmer ...

180,453 Aufrufe

Auf einer Demonstration am gestrigen Mittwochabend unter dem Motto »Down with Colonialism!« im Berliner Stadtteil Kreuzberg wurde unsere jW-Kollegin von einem Polizisten mit den Worten »Sie haben hier keine Pressefreiheit« zu Boden gebracht, als sie mit ihrer Kamera das Demonstrationsgeschehen dokumentieren wollte. Damit verletzt die Berliner Polizei das durch das Grundgesetz geschützte Gut der Pressefreiheit. Dieser Übergriff reiht sich ein in eine Kontinuität von Angriffen auf Medienschaffende im Umfeld dynamischer Versammlungslagen. In den vergangenen Monaten kam es in Berlin wiederholt zu Situationen, in denen Journalisten trotz klarer Pressekennzeichnung an der Dokumentation von Polizeieinsätzen gehindert oder durch körperliche Gewalt seitens der Polizei verletzt wurden.

Auf einer Demonstration am gestrigen Mittwochabend unter dem Motto »Down with Colonialism!« im Berliner Stadtteil Kreuzberg wurde unsere jW-Kollegin von einem Polizisten mit den Worten »Sie haben hier keine Pressefreiheit« zu Boden gebracht, als sie mit ihrer Kamera das Demonstrationsgeschehen dokumentieren wollte. Damit verletzt die Berliner Polizei das durch das Grundgesetz geschützte Gut der Pressefreiheit. Dieser Übergriff reiht sich ein in eine Kontinuität von Angriffen auf Medienschaffende im Umfeld dynamischer Versammlungslagen. In den vergangenen Monaten kam es in Berlin wiederholt zu Situationen, in denen Journalisten trotz klarer Pressekennzeichnung an der Dokumentation von Polizeieinsätzen gehindert oder durch körperliche Gewalt seitens der Polizei verletzt wurden.

19,814 Aufrufe

Der Schulstreik mit Demo in Berlin ist im vollen Gange. Viele Schülerinnen und Schüler ziehen gegen die Wehrpflicht durch die Straßen der Hauptstadt und weiterer Städte der Republik. #b0512

Der Schulstreik mit Demo in Berlin ist im vollen Gange. Viele Schülerinnen und Schüler ziehen gegen die Wehrpflicht durch die Straßen der Hauptstadt und weiterer Städte der Republik. #b0512

64,987 Aufrufe

Rauchzeichen gegen Militarismus und Ausbeutung. Kämpferische Stimmung auf der LL-Demo in Berlin. #b1101

Rauchzeichen gegen Militarismus und Ausbeutung. Kämpferische Stimmung auf der LL-Demo in Berlin. #b1101

20,464 Aufrufe

„Meine Klasse kriegt ihr nicht“ – auch Pädagogen schließen sich dem Protest gegen die Wehrpflicht an. Unsere Kollegen vor Ort haben für euch ein paar Impressionen eingefangen. #Schulstreik #B0503

„Meine Klasse kriegt ihr nicht“ – auch Pädagogen schließen sich dem Protest gegen die Wehrpflicht an. Unsere Kollegen vor Ort haben für euch ein paar Impressionen eingefangen. #Schulstreik #B0503

13,394 Aufrufe

»Jugend, Zukunft, Sozialismus« Trotz des Einsatzes von Schlagstöcken, Faustschlägen und Pfefferspray: Den Polizeikräften ist es nicht gelungen, die Luxemburg-Liebknecht-Demonstration zu spalten. Die Demonstration zieht jetzt weiter zur Gedenkstätte der Sozialisten. #b1201 #lldemo #llldemo

»Jugend, Zukunft, Sozialismus« Trotz des Einsatzes von Schlagstöcken, Faustschlägen und Pfefferspray: Den Polizeikräften ist es nicht gelungen, die Luxemburg-Liebknecht-Demonstration zu spalten. Die Demonstration zieht jetzt weiter zur Gedenkstätte der Sozialisten. #b1201 #lldemo #llldemo

19,444 Aufrufe

Vor der ukrainischen Botschaft demonstriert die DKP Berlin für die Freiheit der Brüder Kononowitsch. Die ukrainische Vertretung stört mit lauter Musik die Kundgebung. #b0603

Vor der ukrainischen Botschaft demonstriert die DKP Berlin für die Freiheit der Brüder Kononowitsch. Die ukrainische Vertretung stört mit lauter Musik die Kundgebung. #b0603

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Auf dem Berliner Schulstreik gegen die Wehrpflicht hat die Polizei am Freitag mehrere Jugendliche festgenommen. Demomoderator August berichtet von seiner Festnahme. Die Beamten setzten den Aktivisten mit der Begründung fest, er hätte den Bundeskanzler Friedrich Merz mit einer Demoparole persönlich beleidigt. Deseriee Becker, friedenspolische Sprecherin der Linken im Bundestag, ordnet den Aktionstag als parlamentarische Beobachterin ein. Den Bericht zum bundesweiten Streiktag von Max Grigutsch findet ihr hier:

Auf dem Berliner Schulstreik gegen die Wehrpflicht hat die Polizei am Freitag mehrere Jugendliche festgenommen. Demomoderator August berichtet von seiner Festnahme. Die Beamten setzten den Aktivisten mit der Begründung fest, er hätte den Bundeskanzler Friedrich Merz mit einer Demoparole persönlich beleidigt. Deseriee Becker, friedenspolische Sprecherin der Linken im Bundestag, ordnet den Aktionstag als parlamentarische Beobachterin ein. Den Bericht zum bundesweiten Streiktag von Max Grigutsch findet ihr hier:

92,595 Aufrufe • vor 1 Monat

Gedenken an Ernst Thälmann in Berlin anlässlich des 82. Jahrestags seiner Ermordung durch die Nazis.#b2208

Gedenken an Ernst Thälmann in Berlin anlässlich des 82. Jahrestags seiner Ermordung durch die Nazis.#b2208

86,052 Aufrufe • vor 2 Monaten

„Nie wieder Gaza“ und „Netanjahu ist ein Antifaschist“: Antideutsche provozieren am Rande der Demonstration „Antifa heißt Free Palestine“ in Leipzig. #l1701 #Connewitz

„Nie wieder Gaza“ und „Netanjahu ist ein Antifaschist“: Antideutsche provozieren am Rande der Demonstration „Antifa heißt Free Palestine“ in Leipzig. #l1701 #Connewitz

188,369 Aufrufe • vor 9 Monaten

Gedenken zum 140. Geburtstag des KPD-Vorsitzenden Ernst Thälmann am Thälmann-Denkmal Prenzlauer Berg. jW ist vor Ort.

Gedenken zum 140. Geburtstag des KPD-Vorsitzenden Ernst Thälmann am Thälmann-Denkmal Prenzlauer Berg. jW ist vor Ort.

105,706 Aufrufe • vor 6 Monaten

Am frühen Freitagmorgen hat die Polizei zwei Aktivisten der Gruppe „Peacefully Against Genocide“ vor der Rheinmetall-Munitionsfabrik in Berlin-Wedding mit gezogener Waffe gestoppt. Nach Angaben der Gruppe wollten die Aktivisten mit einem Transporter die Zufahrt zum Werk blockieren. Sie protestierten gegen die Waffenproduktion von Rheinmetall sowie gegen Waffenlieferungen an Israel im Zusammenhang mit dem Krieg in Gaza. Video: Jonas Gehring

Am frühen Freitagmorgen hat die Polizei zwei Aktivisten der Gruppe „Peacefully Against Genocide“ vor der Rheinmetall-Munitionsfabrik in Berlin-Wedding mit gezogener Waffe gestoppt. Nach Angaben der Gruppe wollten die Aktivisten mit einem Transporter die Zufahrt zum Werk blockieren. Sie protestierten gegen die Waffenproduktion von Rheinmetall sowie gegen Waffenlieferungen an Israel im Zusammenhang mit dem Krieg in Gaza. Video: Jonas Gehring

67,788 Aufrufe • vor 5 Monaten

»Merz leck Eier« Die Parole gegen die Wehrpflicht wird von Tausenden Jugendlichen im Berliner Görlitzer Park gerufen. Gute Stimmung beim Maifest im Görli.

»Merz leck Eier« Die Parole gegen die Wehrpflicht wird von Tausenden Jugendlichen im Berliner Görlitzer Park gerufen. Gute Stimmung beim Maifest im Görli.

74,881 Aufrufe • vor 5 Monaten

»Runter die Fahne!« Am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park wird ein Mann von Einsatzkräften der Berliner Polizei abgeführt. Sein »Verbrechen«: das Mitführen einer russischen Flagge und einer Fahne mit einer Friedenstaube. #tagdessieges #b0905

»Runter die Fahne!« Am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park wird ein Mann von Einsatzkräften der Berliner Polizei abgeführt. Sein »Verbrechen«: das Mitführen einer russischen Flagge und einer Fahne mit einer Friedenstaube. #tagdessieges #b0905

154,142 Aufrufe • vor 1 Jahr

Der schwerste Vorwurf gegen die Ulm 5 ist die Bildung einer kriminellen Vereinigung nach §129. Mit dieser Anklage rechtfertigt der Staat eine Untersuchungshaft von inzwischen über einem Jahr ohne Urteil, bis zu 23 Stunden Isolation am Tag, eine Panzerglaswand zu den eigenen Anwälten und überwachte Kommunikation mit der Familie. Als Beweis für die angebliche Organisation dienen bisher im Wesentlichen gleiche T-Shirts mit der Aufschrift "Palestine Action" und ein Instagram-Kanal, über den die Aktion gestreamt wurde — echte Organisationsstrukturen hat die Verteidigung bislang nicht gesehen. Genau das ist aktuell der zentrale Streitpunkt im Prozess. Die Organisation, der die fünf angehören sollen, ist Palestine Action — ein Muster, das es bereits in Großbritannien gibt. Dort kämpft die Gruppe bis heute vor Gericht darum, nicht als terroristische Vereinigung eingestuft zu werden: Ein britisches Gericht erklärte das Verbot zunächst für rechtswidrig, ein Berufungsgericht hob dieses Urteil inzwischen wieder auf, und der Streit geht weiter bis vor den Obersten Gerichtshof. Die meisten Aktivisten, die wegen einer Aktion gegen eine Elbit-Fabrik in Bristol angeklagt wurden, sind unterdessen wieder auf freiem Fuß — einige wurden freigesprochen, andere auf Kaution entlassen. Paragraf §129 hat in Deutschland historisch vor allem eine Funktion gehabt: Protestbewegungen zu kriminalisieren und ihre Strukturen auszuforschen, mit weitreichenden verdeckten Ermittlungsbefugnissen. Das vollständige Interview findet ihr auf unserem YouTube-Kanal. Foto: Ignacio Rosaslanda / jW

Der schwerste Vorwurf gegen die Ulm 5 ist die Bildung einer kriminellen Vereinigung nach §129. Mit dieser Anklage rechtfertigt der Staat eine Untersuchungshaft von inzwischen über einem Jahr ohne Urteil, bis zu 23 Stunden Isolation am Tag, eine Panzerglaswand zu den eigenen Anwälten und überwachte Kommunikation mit der Familie. Als Beweis für die angebliche Organisation dienen bisher im Wesentlichen gleiche T-Shirts mit der Aufschrift "Palestine Action" und ein Instagram-Kanal, über den die Aktion gestreamt wurde — echte Organisationsstrukturen hat die Verteidigung bislang nicht gesehen. Genau das ist aktuell der zentrale Streitpunkt im Prozess. Die Organisation, der die fünf angehören sollen, ist Palestine Action — ein Muster, das es bereits in Großbritannien gibt. Dort kämpft die Gruppe bis heute vor Gericht darum, nicht als terroristische Vereinigung eingestuft zu werden: Ein britisches Gericht erklärte das Verbot zunächst für rechtswidrig, ein Berufungsgericht hob dieses Urteil inzwischen wieder auf, und der Streit geht weiter bis vor den Obersten Gerichtshof. Die meisten Aktivisten, die wegen einer Aktion gegen eine Elbit-Fabrik in Bristol angeklagt wurden, sind unterdessen wieder auf freiem Fuß — einige wurden freigesprochen, andere auf Kaution entlassen. Paragraf §129 hat in Deutschland historisch vor allem eine Funktion gehabt: Protestbewegungen zu kriminalisieren und ihre Strukturen auszuforschen, mit weitreichenden verdeckten Ermittlungsbefugnissen. Das vollständige Interview findet ihr auf unserem YouTube-Kanal. Foto: Ignacio Rosaslanda / jW

12,512 Aufrufe • vor 26 Tagen

#Palaestinakongress: Polizei bricht in den Steuerungsraum ein und stellt den Strom und das Licht ab. Zuvor stürmten behelmte Einsatzkräfte die Bühne, um den Videobeitrag eines Referenten zu stoppen. #b1204

#Palaestinakongress: Polizei bricht in den Steuerungsraum ein und stellt den Strom und das Licht ab. Zuvor stürmten behelmte Einsatzkräfte die Bühne, um den Videobeitrag eines Referenten zu stoppen. #b1204

205,586 Aufrufe • vor 2 Jahren

Francesca Albanese, die UN-Sonderberichterstatterin für Gaza, wird gleich in der Berliner Maigalerie über die Situation in Palästina sprechen. Ihr könnt die Rede im kostenlosen Livestream auf verfolgen. #StandWithFrancesca #b1802 Francesca Albanese, UN Special Rapporteur oPt DiEM25 Yanis Varoufakis

Francesca Albanese, die UN-Sonderberichterstatterin für Gaza, wird gleich in der Berliner Maigalerie über die Situation in Palästina sprechen. Ihr könnt die Rede im kostenlosen Livestream auf verfolgen. #StandWithFrancesca #b1802 Francesca Albanese, UN Special Rapporteur oPt DiEM25 Yanis Varoufakis

114,987 Aufrufe • vor 1 Jahr

Dass am Stand der ukrainischen Veteranenvereinigung NS-Symbole zur Schau gestellt wurden, störte den Verteidigungsminister bei seinem Rundgang am Sonntag auf dem Veteranentag in Berlin nicht. Weitere Eindrücke vom Veteranentag findet ihr hier:

Dass am Stand der ukrainischen Veteranenvereinigung NS-Symbole zur Schau gestellt wurden, störte den Verteidigungsminister bei seinem Rundgang am Sonntag auf dem Veteranentag in Berlin nicht. Weitere Eindrücke vom Veteranentag findet ihr hier:

31,279 Aufrufe • vor 4 Monaten

3000 singen zum Abschluss der 28. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz die Internationale. #rlk23

3000 singen zum Abschluss der 28. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz die Internationale. #rlk23

151,502 Aufrufe • vor 3 Jahren

»Das Ziel von Sanktionen ist explizit eine Verhaltensänderung.« Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Josef Hinterseher, bekräftigte in der Bundespressekonferenz am 13. Februar die EU-Sanktionen gegen unliebsame Medienschaffende auch in Deutschland. Durch die neuen EU-Sanktionen werden Einzelpersonen in einen Zustand der Rechtslosigkeit versetzt. Weil man Sanktionierten wie Baud, Moreau, Röper, Lipp und Doğru (Hüseyin Dogru) gerichtlich nicht beikommen kann, hat man sie von EU-Seite in den »bürgerlichen Tod« geschickt und ohne jedes Verfahren ihrer Rechte beraubt. Mehr über den Fall Jacques Baud im aktuellen jW-Thema von Hannes Hofbauer. Aufnahme: M.B. ☭

»Das Ziel von Sanktionen ist explizit eine Verhaltensänderung.« Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Josef Hinterseher, bekräftigte in der Bundespressekonferenz am 13. Februar die EU-Sanktionen gegen unliebsame Medienschaffende auch in Deutschland. Durch die neuen EU-Sanktionen werden Einzelpersonen in einen Zustand der Rechtslosigkeit versetzt. Weil man Sanktionierten wie Baud, Moreau, Röper, Lipp und Doğru (Hüseyin Dogru) gerichtlich nicht beikommen kann, hat man sie von EU-Seite in den »bürgerlichen Tod« geschickt und ohne jedes Verfahren ihrer Rechte beraubt. Mehr über den Fall Jacques Baud im aktuellen jW-Thema von Hannes Hofbauer. Aufnahme: M.B. ☭

37,050 Aufrufe • vor 8 Monaten

Weil er eine Kufija getragen hat, wurde seine therapeutische Neutralität bezweifelt und er nach der Probezeit nicht von der DRK-Klinik Berlin Westend übernommen, berichtet André Lerner im Vidoeinterview. André Lerner ist studierter Assistenzarzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie und nunmehr einer von vielen Juden, denen Antisemitismus vorgeworfen wurde. Schaut euch das vollständige Videogespräch hier an: Das Interview mit wird am 10. Juni in der Ausbildungsbeilage in der jungen Welt erscheinen. Weitere Texte der Beilage: Schrottreife Schulen Das Bildungssystem der BRD hängt immer mehr Kinder und Jugendliche ab. Die spärlichen Förderprogramme der Bundesregierung gleichen die Misere nicht aus. Für Strukturreformen gibt es zwar klare Mehrheiten, die die Politik wie üblich ignoriert. Von Gudrun Giese Passende Passungsprobleme Zu faul oder zu blöd sei die Jugend für Berufsbildung, posaunt man, um den zentralen Widerspruch des Ausbildungsmarkts zu kaschieren: Zwecks Ausbeutung muss fähige Arbeitskraft reproduziert, zwecks Profit an ihr rigoros gespart werden. Von Jonas Schwabedissen Arbeitslose Akademiker Viele Studierte, gerade junge, finden keine Jobs mehr: 3,3 Prozent aller Hochschulabsolventen blieben 2025 arbeitslos. Oftmals erledigt KI weitaus billiger, wofür sie ausgebildet wurden. Obendrein kriselt die Wirtschaft und veranlasst das BRD-Kapital zur Jobvernichtung. Von Ralf Wurzbacher Kauf am Kiosk!

Weil er eine Kufija getragen hat, wurde seine therapeutische Neutralität bezweifelt und er nach der Probezeit nicht von der DRK-Klinik Berlin Westend übernommen, berichtet André Lerner im Vidoeinterview. André Lerner ist studierter Assistenzarzt für Kinder- und Jugendpsychiatrie und nunmehr einer von vielen Juden, denen Antisemitismus vorgeworfen wurde. Schaut euch das vollständige Videogespräch hier an: Das Interview mit wird am 10. Juni in der Ausbildungsbeilage in der jungen Welt erscheinen. Weitere Texte der Beilage: Schrottreife Schulen Das Bildungssystem der BRD hängt immer mehr Kinder und Jugendliche ab. Die spärlichen Förderprogramme der Bundesregierung gleichen die Misere nicht aus. Für Strukturreformen gibt es zwar klare Mehrheiten, die die Politik wie üblich ignoriert. Von Gudrun Giese Passende Passungsprobleme Zu faul oder zu blöd sei die Jugend für Berufsbildung, posaunt man, um den zentralen Widerspruch des Ausbildungsmarkts zu kaschieren: Zwecks Ausbeutung muss fähige Arbeitskraft reproduziert, zwecks Profit an ihr rigoros gespart werden. Von Jonas Schwabedissen Arbeitslose Akademiker Viele Studierte, gerade junge, finden keine Jobs mehr: 3,3 Prozent aller Hochschulabsolventen blieben 2025 arbeitslos. Oftmals erledigt KI weitaus billiger, wofür sie ausgebildet wurden. Obendrein kriselt die Wirtschaft und veranlasst das BRD-Kapital zur Jobvernichtung. Von Ralf Wurzbacher Kauf am Kiosk!

19,514 Aufrufe • vor 4 Monaten

Ein Streamer provoziert am Rande des Schulstreiks gegen die Wehrpflicht am Brandenburger Tor und belästigt Teilnehmer. Die Berliner Polizei scheint dabei Ursache und Wirkung zu verwechseln und versucht stattdessen, einen Schüler festzusetzen. #b0805 #Schulstreik #SchulstreikgegenWehrpflicht

Ein Streamer provoziert am Rande des Schulstreiks gegen die Wehrpflicht am Brandenburger Tor und belästigt Teilnehmer. Die Berliner Polizei scheint dabei Ursache und Wirkung zu verwechseln und versucht stattdessen, einen Schüler festzusetzen. #b0805 #Schulstreik #SchulstreikgegenWehrpflicht

21,610 Aufrufe • vor 5 Monaten

Berlin: Verteidigungsminister Boris Pistorius lobte in seiner Rede zum Veteranentag am vergangenen Sonntag ausdrücklich die FDGO-Ultras für die Verteidigung »unserer Demokratie«. Wir haben mit dem Demokratie-Ultra Simon Dressler über seinen Einsatz gegen die Wehrpflicht gesprochen. Weitere Hintergründe zur Wehrpflicht findet ihr hier:

Berlin: Verteidigungsminister Boris Pistorius lobte in seiner Rede zum Veteranentag am vergangenen Sonntag ausdrücklich die FDGO-Ultras für die Verteidigung »unserer Demokratie«. Wir haben mit dem Demokratie-Ultra Simon Dressler über seinen Einsatz gegen die Wehrpflicht gesprochen. Weitere Hintergründe zur Wehrpflicht findet ihr hier:

15,412 Aufrufe • vor 4 Monaten

UN-Sonderberichterstatterin Irene Khan warnt vor schwindender Meinungsfreiheit in Deutschland. Sie kritisiert Einschränkungen palästinasolidarischer Proteste, akademische und künstlerische Selbstzensur sowie überzogene Parolen-Verbote. Ihr Bericht für den UN-Menschenrechtsrat erscheint im Juni.

UN-Sonderberichterstatterin Irene Khan warnt vor schwindender Meinungsfreiheit in Deutschland. Sie kritisiert Einschränkungen palästinasolidarischer Proteste, akademische und künstlerische Selbstzensur sowie überzogene Parolen-Verbote. Ihr Bericht für den UN-Menschenrechtsrat erscheint im Juni.

26,360 Aufrufe • vor 8 Monaten