Michael Kaufmann, MdB
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Prof. Dr.-Ing. Michael Kaufmann, Mitglied des Bundestages, Wahlkreis 194, Forschungspol. Sprecher AfD-Fraktion #AfD #Thüringen @AfD_Thueringen @AfDimBundestag
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24.6.2025: Pressekonferenz zur Wahl des Bundestagsvizepräsidenten Am Donnerstag stelle ich mich zur Wahl für das Amt eines Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages. Eine vergleichbare Verantwortung habe ich bereits im Thüringer Landtag getragen – zur Zufriedenheit aller Fraktionen. Dennoch wurde mir in dieser Woche von den Vorsitzenden der #CDUCSU- und #SPD-Fraktionen schriftlich mitgeteilt, dass meine Kandidatur unabhängig von meiner Person abgelehnt werde – allein aufgrund meiner Zugehörigkeit zur AfD-Fraktion. Das ist ein bemerkenswerter Vorgang. Denn damit ist offensichtlich: Es geht nicht um die Qualifikation einzelner Bewerber - wie bisher immer behauptet, sondern um die grundsätzliche Verweigerung parlamentarischer Teilhabe. Dies widerspricht dem Geist der Geschäftsordnung des Bundestags und wirft verfassungsrechtliche Fragen auf. Millionen Wählerinnen und Wähler werden auf diese Weise vom institutionellen Mitwirken ausgeschlossen. Trotzdem werde ich am Donnerstag antreten. Für die Rechte unserer Wähler. Und für die parlamentarische Normalität, die diesem Haus gut zu Gesicht stünde.
Michael Kaufmann, MdB24,657 görüntüleme • 1 yıl önce
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