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Sevim Dağdelen

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2005 bis 2025 Mitglied des Dt. Bundestages + außenpolitische Sprecherin. Mitglied im Bundesvorstand BSW ~ Member of Federal Executive Board of the BSW Party

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Minutenlanger Applaus für einen SS-Mann und Holocaust-Helfer im Parlament des NATO-Mitglieds #Kanada: 🇺🇦 Präsident #Selenskyj, 🇨🇦 Premier #Trudeau und die versammelten Abgeordneten feiern einen "ukrainischen Helden, einen kanadischen Helden", der laut Parlamentschef Anthony Rota im Zweiten Weltkrieg "für die Unabhängigkeit der #Ukraine gegen die Russen gekämpft hat und noch heute im Alter von 98 Jahren die Truppen unterstützt" und "dem wir für seinen Einsatz danken" - und keiner will jetzt gewusst haben, dass es sich bei einem wie Yaroslav #Hunko zwangsläufig um einen #Nazi-Kollaborateur handeln muss, und keiner soll vorher über die Ehrung informiert gewesen sein?? Ernsthaft, was für ein durchsichtiges dummes (!) Entlastungsmanöver. #NazisRaus

Minutenlanger Applaus für einen SS-Mann und Holocaust-Helfer im Parlament des NATO-Mitglieds #Kanada: 🇺🇦 Präsident #Selenskyj, 🇨🇦 Premier #Trudeau und die versammelten Abgeordneten feiern einen "ukrainischen Helden, einen kanadischen Helden", der laut Parlamentschef Anthony Rota im Zweiten Weltkrieg "für die Unabhängigkeit der #Ukraine gegen die Russen gekämpft hat und noch heute im Alter von 98 Jahren die Truppen unterstützt" und "dem wir für seinen Einsatz danken" - und keiner will jetzt gewusst haben, dass es sich bei einem wie Yaroslav #Hunko zwangsläufig um einen #Nazi-Kollaborateur handeln muss, und keiner soll vorher über die Ehrung informiert gewesen sein?? Ernsthaft, was für ein durchsichtiges dummes (!) Entlastungsmanöver. #NazisRaus

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Heute #Kampfpanzer , morgen #Kampfflugzeuge , ballistische Raketen und dann später eigene Truppen? Wir müssen wegkommen vom Überbietungswettbewerb bei den #Waffenlieferungen .Brauchen eine diplomatische Großoffensive, mit dem Ziel, den #Krieg zu stoppen + das Sterben zu beenden!

Heute #Kampfpanzer , morgen #Kampfflugzeuge , ballistische Raketen und dann später eigene Truppen? Wir müssen wegkommen vom Überbietungswettbewerb bei den #Waffenlieferungen .Brauchen eine diplomatische Großoffensive, mit dem Ziel, den #Krieg zu stoppen + das Sterben zu beenden!

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Der Vorstoß von #Macron ist unverantwortlich. Mit einem Einsatz von Bodentruppen aus #NATO-Ländern in der #Ukraine wird der Weg in den Dritten Weltkrieg mit der nuklearen Großmacht #Russland besiegelt. Was kommt als nächstes, der Ruf nach Lieferung von #Atomwaffen an #Kiew? Weder #Taurus noch Truppen für einen nicht gewinnbaren, aber gefährlich eskalierbaren Krieg in den eigenen Untergang! Europa muss endlich Diplomaten schicken, um den Frieden zu gewinnen und Sicherheit für alle zu garantieren, statt weiter vom Sieg über Russland zu halluzinieren und viele weitere Milliarden Euro an Steuergeldern für einen sinnlosen Rüstungswettlauf zu verpulvern, die dringend bei Bildung und Infrastruktur gebraucht werden. Ich sagte schon im Januar 2023 in der ARD-Tagesschau, dass wir wegkommen müssen vom Überbietungswettbewerb bei den #Waffenlieferungen und Diplomatie brauchen, um das Sterben zu beenden.

Der Vorstoß von #Macron ist unverantwortlich. Mit einem Einsatz von Bodentruppen aus #NATO-Ländern in der #Ukraine wird der Weg in den Dritten Weltkrieg mit der nuklearen Großmacht #Russland besiegelt. Was kommt als nächstes, der Ruf nach Lieferung von #Atomwaffen an #Kiew? Weder #Taurus noch Truppen für einen nicht gewinnbaren, aber gefährlich eskalierbaren Krieg in den eigenen Untergang! Europa muss endlich Diplomaten schicken, um den Frieden zu gewinnen und Sicherheit für alle zu garantieren, statt weiter vom Sieg über Russland zu halluzinieren und viele weitere Milliarden Euro an Steuergeldern für einen sinnlosen Rüstungswettlauf zu verpulvern, die dringend bei Bildung und Infrastruktur gebraucht werden. Ich sagte schon im Januar 2023 in der ARD-Tagesschau, dass wir wegkommen müssen vom Überbietungswettbewerb bei den #Waffenlieferungen und Diplomatie brauchen, um das Sterben zu beenden.

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Totaler Stromausfall in Kuba – erster landesweiter Blackout seit US-Blockade des Ölnachschubs. Washington stranguliert das Land wirtschaftlich, um es gefügig zu machen. Diese Aushungerungspolitik ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Kollektive Bestrafung statt Völkerrecht. Stoppt den verbrecherischen US-Imperialismus! #Kuba #USBlockade #UnblockCuba #CubaNoEstáSola

Totaler Stromausfall in Kuba – erster landesweiter Blackout seit US-Blockade des Ölnachschubs. Washington stranguliert das Land wirtschaftlich, um es gefügig zu machen. Diese Aushungerungspolitik ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Kollektive Bestrafung statt Völkerrecht. Stoppt den verbrecherischen US-Imperialismus! #Kuba #USBlockade #UnblockCuba #CubaNoEstáSola

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Das Bündnis Sahra Wagenknecht appelliert an alle Seiten, die Situation nicht weiter zu verschärfen. Wer jetzt deutsche #Taurus-Raketen, die nur von deutschen Soldaten programmiert und abgefeuert werden können, an die #Ukraine liefert, erklärt der Atommacht #Russland praktisch den Krieg. Diplomatie und Dialog statt Eskalation durch die Lieferung von Taurus-Raketen! Mein Kommentar zur Debatte in der tagesschau👇 #Kursk #Putin #ATACMS #BSW #NurNochBSW #BTW2025

Das Bündnis Sahra Wagenknecht appelliert an alle Seiten, die Situation nicht weiter zu verschärfen. Wer jetzt deutsche #Taurus-Raketen, die nur von deutschen Soldaten programmiert und abgefeuert werden können, an die #Ukraine liefert, erklärt der Atommacht #Russland praktisch den Krieg. Diplomatie und Dialog statt Eskalation durch die Lieferung von Taurus-Raketen! Mein Kommentar zur Debatte in der tagesschau👇 #Kursk #Putin #ATACMS #BSW #NurNochBSW #BTW2025

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„War is over – If you want it – War is over now“ 73.500 Menschen beim BVB-Weihnachtssingen singen trotz Rheinmetall-Sponsor mit Friedensbotschaft im Herzen. Kiesewetter und die Grünen wähnen hier wohl wieder Putin-Trolle oder hybride Kriegsführung am Werk. Ich sage: Dankeschön an Dortmund! ❤️ #BVB #Weihnachtssinger #BVB09

„War is over – If you want it – War is over now“ 73.500 Menschen beim BVB-Weihnachtssingen singen trotz Rheinmetall-Sponsor mit Friedensbotschaft im Herzen. Kiesewetter und die Grünen wähnen hier wohl wieder Putin-Trolle oder hybride Kriegsführung am Werk. Ich sage: Dankeschön an Dortmund! ❤️ #BVB #Weihnachtssinger #BVB09

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Krieg ist ein gigantisches Geschäft – allen voran für die US-Rüstungskonzerne, die laut #SIPRI mit 317 Mrd. Dollar allein die Hälfte der globalen Waffenverkäufe in Höhe von 632 Mrd. Dollar tätigen. Die #Waffenschmieden in Europa kommen zusammen auf 133 Mrd. Dollar Geschäftsumsatz. 85 Waffenbauer der #Top100 weltweit kommen aus #NATO-Staaten und ihren Verbündeten – In Deutschland machen allen voran #Rheinmetall #Hensoldt #ThyssenKrupp #Diehl gigantische Profite mit Aufrüstung und Krieg. Ein Bruchteil der Gelder würde reichen, extremen und chronischen Hunger in der Welt zu bekämpfen. Dieser Waffenwahnsinn verschlingt Ressourcen, die wir für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen dringend bräuchten. Eine neue Politik der Entspannung, Rüstungskontrolle und gemeinsamen Sicherheit ist dringend nötig.

Krieg ist ein gigantisches Geschäft – allen voran für die US-Rüstungskonzerne, die laut #SIPRI mit 317 Mrd. Dollar allein die Hälfte der globalen Waffenverkäufe in Höhe von 632 Mrd. Dollar tätigen. Die #Waffenschmieden in Europa kommen zusammen auf 133 Mrd. Dollar Geschäftsumsatz. 85 Waffenbauer der #Top100 weltweit kommen aus #NATO-Staaten und ihren Verbündeten – In Deutschland machen allen voran #Rheinmetall #Hensoldt #ThyssenKrupp #Diehl gigantische Profite mit Aufrüstung und Krieg. Ein Bruchteil der Gelder würde reichen, extremen und chronischen Hunger in der Welt zu bekämpfen. Dieser Waffenwahnsinn verschlingt Ressourcen, die wir für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen dringend bräuchten. Eine neue Politik der Entspannung, Rüstungskontrolle und gemeinsamen Sicherheit ist dringend nötig.

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#SPD #Grünen und #FDP haben in rund 3 Jahren Waffenexporte im Umfang von 39 Milliarden Euro genehmigt. Das sind über 60 Prozent mehr als in der gesamten Zeit der Vorgängerregierung unter Bundeskanzlerin Merkel zwischen 2017 und 2021 mit 24 Milliarden Euro. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage hervor. Die deutsche Außenpolitik scheint ihre Aufgabe vornehmlich darin zu sehen, militärische Konflikte durch Waffenlieferungen, Wirtschaftssanktionen und durch das Verbreiten von Feindbildern zu unterstützen, statt sie durch Diplomatie zu lösen. Was ein moralischer und auch politischer Offenbarungseid dieser gescheiterten Parteien! #BTW2025 #nurnochBSW

#SPD #Grünen und #FDP haben in rund 3 Jahren Waffenexporte im Umfang von 39 Milliarden Euro genehmigt. Das sind über 60 Prozent mehr als in der gesamten Zeit der Vorgängerregierung unter Bundeskanzlerin Merkel zwischen 2017 und 2021 mit 24 Milliarden Euro. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf meine Anfrage hervor. Die deutsche Außenpolitik scheint ihre Aufgabe vornehmlich darin zu sehen, militärische Konflikte durch Waffenlieferungen, Wirtschaftssanktionen und durch das Verbreiten von Feindbildern zu unterstützen, statt sie durch Diplomatie zu lösen. Was ein moralischer und auch politischer Offenbarungseid dieser gescheiterten Parteien! #BTW2025 #nurnochBSW

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Der Berliner Journalist Hüseyin Doğru wird seit Mai 2025 von der EU sanktioniert. Seine Konten sind gesperrt, seine wirtschaftliche Existenz vernichtet. Die Familie mit drei Kindern ist in Sippenhaftung genommen. Sein „Verbrechen“: Berichte über Israels Genozid in Gaza und über pro-palästinensische Proteste in Berlin. Ihm wird unterstellt, „systematisch falsche Informationen über politisch kontroverse Themen zu verbreiten, mit der Absicht, unter seinem überwiegend deutschen Zielpublikum ethnische, politische und religiöse Zwietracht zu säen“. Hüseyin Doğru hat keine Straftat begangen, sondern wurde zum Opfer politischer Willkür. Es gibt keine Anklage, keine Anhörung, kein Urteil. Rechtsstaat ade. Tatsächlich handelt es sich um eine politische Sanktion, die auf seine kritische Berichterstattung abzielt. Kriegskritik wird dreist als „Desinformation“ behandelt. Die EU-Sanktionen sind ein institutioneller Angriff auf Rechtsstaatlichkeit, Presse- und Meinungsfreiheit. Die Sanktion trifft einen Einwohner dieser Stadt – und die Berliner Landespolitiker lassen ihn seit über einem Jahr im Stich. Das BSW hat das Vorgehen wiederholt kritisiert und fordert die Aufhebung der Sanktionen gegen den Berliner Journalisten Hüseyin Doğru. Und die anderen Parteien? Die ducken sich feige weg. Eine politische Querfront in Berlin von Linke über CDU, SPD und Grüne bis hin zur AfD schweigt bis heute zur Verfolgung eines Berliner Einwohners. Ihr Freiheitsbekenntnis gilt offenbar nur der eigenen Meinung. Was für eine Schande. Was für ein Armutszeugnis. Wer es mit Meinungsfreiheit ernst meint, muss am 20. September BSW wählen. #BerlinWahl2025 #BSW #FreePress #FreeSpeech

Sevim Dağdelen

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