Sylvia Pantel

Mit Nina #Warken wird #Deutschland kaum eine freiheitliche Wende im #Gesundheitswesen erleben. Bereits während der #Corona-Zeit zeigte sie ein erschreckendes #Staatsverständnis: Eine allgemeine #Impfpflicht reichte ihr nicht – sie forderte zusätzlich ein umfassendes #Impfregister, um die Bürger noch enger zu überwachen. Wer in Krisenzeiten reflexartig zu Zwang und Kontrolle greift, offenbart ein tiefes Misstrauen gegenüber der eigenen Bevölkerung. Eine #Ministerin, die #Grundrechte als verhandelbare Masse betrachtet, verdient unser Misstrauen. Auch ihr sonstiges politisches Profil passt nicht zu einer #CDU, die sich #konservativ oder #bürgerlich nennen möchte. Warken gehört dem linken Flügel der Partei an und hat wiederholt Positionen vertreten, die sich mehr an den #Grünen als an klassisch liberal-konservativen Werten orientieren. Besonders auffällig: Ihre Nähe zur migrationsfreundlichen #Innenpolitik und ihre #Zustimmung zu #Gesetzesverschärfungen, die Bürgerrechte massiv einschränken. Wer auf echte Reformen hofft, wird auch von dieser Personalie bitter enttäuscht werden.