Die Fehleranalyse des in #Sonneberg unterlegenen CDU-Manns Köpper steht... exemplarisch für fehlende Selbstreflexion beim AfD-Hoch. Schuld sei “die Politik der Bundesregierung”. Sind doch beste Bedingungen für die CDU. Vielmehr haben alle demokratischen Kräfte ein Vertrauensproblem!show more

Ja, es ist wirklich sehr warm in diesen Tagen,... aber Hitze allein erklärt eine solche Entgleisung beim neuen Vorsitzenden der Linkspartei dann doch nicht. Wer behauptet, zwischen CDU und AfD gebe es keinen Unterschied und der CDU faschistische Politik unterstellt, betreibt eine infame Gleichsetzung und verharmlost, was Faschismus und Nationalsozialismus tatsächlich waren und sind. Die CDU ist die Partei des demokratischen Neubeginns nach 1945. Sie steht für die feste Verankerung Deutschlands im Westen, für Aussöhnung in Europa, für Freiheit, Demokratie, Rechtsstaat und soziale Marktwirtschaft. Und sie ist die Partei, unter deren Führung die deutsche Wiedervereinigung gelungen ist. Wie so oft mag man der Linken empfehlen, mal ein Geschichtsbuch zu lesen. Und nicht nur die Kapitel über Marx und Engels.show more

Heute haben CDU/CSU in Europa und AfD für Massendeportationen... und Abschiebungslager wie die der ICE in den USA gestimmt. Zusammen haben Sie gejubelt und gegrölt. Dieser Tag wird in die Geschichte eingehen, als Tag an dem die CDU/CSU begann mit Rechtsradikalen Europa zu zerstören.show more

Verlässlichkeit und Planbarkeit - das schafft der Koalitionsvertrag der... kommenden schwarz-roten Bundesregierung für die Wirtschaft in unserem Land. Friedrich Merz macht damit bei RTL direkt deutlich: Die Zeiten der Ungewissheit für unsere Unternehmen sind vorbei. Jetzt geht es mit unserem Land #wiedernachvorne. #Verantwortung #KoaVshow more

Beste Wahlkampfhelfer der AfD. Sie raffen es einfach nicht.... Die Leute haben es satt, sich von linksradikalen Losern erpressen zu lassen. I mean: Was ist das für eine kolossale Shitshow? Sitzen da auf ihrer Pseudo-Pressekonferenz und glauben, sie können über uns alle herrschen. Die CDU sollte endlich mal begreifen, dass dieser ganze linksradikale Rotz nicht ihre Verbündeten sind, sondern ihre Feinde. Sie sind nach der AfD die nächsten. Dieser ganze durch staatlich geförderte NGOs gepämperte linksradikale Sumpf gehört trocken gelegt.show more

Eine unglaubliche Entgleisung im hessischen Landtag: Bamberger (CDU) beim... Thema Inklusion: „Höcke ist ein Nazi. […] Es sind Menschen mit Behinderung umgebracht worden. Und in dieser Tradition steht auch ein Höcke.“ Weder Björn Höcke noch die AfD wollen behinderte Menschen diskriminieren und erst recht nicht töten (!!), sondern eine bessere individuelle Förderung in Förderschulen, da die Regelschulen überfordert sind!show more

Die ganze Rede von Britta Haßelmann war ein einziger... Fiebertraum des politischen Gaslightings. Dazu diese nervtötende Stimme. Wie die alte Biolehrerin, die man nie leiden konnte. Fazit: Am Ende sind nicht Linke wie Haßelmann schuld an der Spaltung der Gesellschaft und Demokratiezersetzung, sondern die Konservativen. Rechtsruck ist das größte Problem und wenn nicht mehr alles nach den Grünen geht, sind andere nicht kompromissbereit. Die beste Stelle für mich war allerdings, als Haßelmann den Ausbau der erneuerbaren Energien als Dad bezeichnete, was die „Erfolgsgeschichte dieses Landes ausmacht“. #generaldebatte #bundestagshow more

⚖️ Eskalation: Merz Nazi-Vergleich gegen AfD +++ Jetzt Strafanzeige... von Rechtsanwalt Haintz Seine Rede auf dem Landesparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommern zieht für Friedrich Merz nicht nur eine riesige Flut an Kritik in den sozialen Netzwerken nach sich, sondern könnte auch ein rechtliches Nachspiel haben. Mit Blick auf die AfD sagte er dort: „eine Partei, die in der Tradition des schlimmsten Unrechts unseres Landes steht, das es in der Geschichte jemals gegeben hat.“ Gemäß der ständigen Rechtssprechung in der BRD ist das "schlimmste Unrecht" der Holocaust. Daher wertet Rechtsanwalt Markus Haintz diese Aussage als "Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermords" und hat Strafanzeige gegen Merz erstattet. Auf X schrieb er: „Ich habe den Volksverhetzer Bundeskanzler Friedrich Merz soeben wegen Volksverhetzung angezeigt, § 130 Abs. 3 Variante 3 StGB (Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermords). Merz äußerte sich nach dem nachfolgenden Video in Bezug auf die AfD wie folgt: ‚eine Partei, die in der Tradition des schlimmsten Unrechts unseres Landes steht, den es in der Geschichte jemals gegeben hat.‘ “show more

Merz im Februar 2025, drei Wochen vor der Wahl:... "Und ich denke überhaupt nicht dran, mit irgendwem höhere Steuern für die sogenannten Reichen zu verabreden. Es gibt für uns keine Diskussion – die Einkommenssteuer ist hoch genug." Merz vor wenigen Tagen: "Spitzensteuersatz? Die Zitrone ist ausgequetscht." CDU heute: Spitzensteuersatz könnte deutlich steigen. Das Handelsblatt berichtet sogar von einem möglichen Anstieg um sieben (!) Punkte von 42 auf 49 Prozent. In Rheinland-Pfalz steht in einer guten Woche der große Steuer-Wortbruch zur Wahl!show more

Reschke Fernsehen entlarvt rechte Wunschwelt. Die wohl beste Sendung... der ARD seit Jahren Ein Kommentar zur Reschke-TV-Sendung vom 24.07.2025 Selten hat eine öffentlich-rechtliche Sendung so glasklar, so klug und so messerscharf seziert, was rechte Parteien in Deutschland wirklich wollen: Eine Rückkehr zu einem völkisch durchformatierten Idealstaat, in dem Frauen Kinder kriegen, Männer Befehle geben und queere Menschen einfach nicht vorkommen. Oder, wie Reschke Fernsehen es nennt: Familienpolitik als Staatsdienst. „Der Kinderwunsch ist privat, doch für die AfD ist er ein politischer Auftrag, ein Dienst am Staat.“ Mit diesen Worten beginnt eine 30-minütige Abrechnung, die man gesehen haben muss. Die AfD-Agenda wird enttarnt, nicht durch Meinung, sondern durch Zitat, Kontext und historische Parallelen. Und was dabei herauskommt, ist kein harmloser Kulturkampf, sondern ein Abstieg in völkische Ideologie, autoritäre Geschlechterrollen und eiskalten Nationalismus. Babys für den Staat: Das „Ehestandsdarlehen“ reloaded Die Sendung zeigt: Die AfD fordert ernsthaft „Baby-Willkommensdarlehen“, eine Wortneuschöpfung, die vor allem eines ist: ein verkleidetes NS-Ehestandsdarlehen. Damals wie heute ging es nicht um soziale Unterstützung, sondern um Selektion und Steuerung. Erwünscht sind nur die „richtigen“ Geburten. In der AfD-Rhetorik heißt das: „hellhäutige ungarische Kinder“, wie es im O-Ton einmal heißt, eine Formulierung, die für sich selbst spricht. Frauenbild aus dem Archiv der Unterdrückung Hausfrau, Mutter, Heimchen. Das Rollenbild der AfD für Frauen ist eine Rückbesinnung auf die 1930er, versehen mit einem Instagram-Filter aus deutschnationaler Rhetorik. Gleichgeschlechtliche Ehen werden abgelehnt, queere Eltern ohnehin. Das ist nicht konservativ, das ist rückwärtsgewandt bis zur Unkenntlichkeit demokratischer Grundwerte. Familienpolitik = Migrationspolitik Was die Sendung glänzend aufzeigt: Die AfD trennt nicht zwischen Familien- und Migrationspolitik, sie betrachtet beide als zwei Seiten derselben rassistischen Medaille. Mehr deutsche Kinder statt Zuwanderung! – das ist kein Zitat, aber die zugrunde liegende Logik. Ein „Demografiekrieg“, der nur in den Köpfen der AfD existiert. International vernetzt aber bitte schön völkisch. Reschke zeigt, dass diese Ideologie nicht nur eine deutsche Spinnerei ist, sondern Teil eines autoritären Netzwerks, das in Ungarn, Polen und Teilen der USA längst realpolitische Macht hat. Was bei Orban Gesetz ist, steht bei Höcke und Weidel im Programm, nur mit mehr Frakturschrift. Die beste Reschke-Sendung bisher – Pflichtprogramm für Demokrat:innen. Diese Folge ist sehenswert, verstörend, aufklärend und leider brandaktuell. Sie zeigt, wie gefährlich „Familienpolitik“ klingen kann, wenn sie von einer Partei kommt, die das Grundgesetz wie eine Serviette betrachtet. Und wie reagiert die rechte Blase? Richtig: Sie kotzt. Sie hassen das „Staatsfernsehen“, zahlen angeblich keinen Cent GEZ aber kennen jede Sendeminute. Sie zittern, weil Reschke den Schleier vom Gesicht hebt und das, was darunter liegt, ist zu braun, um es noch mit „konservativ“ zu beschönigen. Offene Frage: Warum haben Demokrat:innen ihnen X überlassen? Und während die AfD auf Plattformen wie X (vormals Twitter) weiter ihr giftiges Narrativ spinnt, sind viele Demokrat:innen gegangen. Nicht, weil sie verloren hätten. Sondern weil sie aufgegeben haben. „Das ist mir zu toxisch“, sagen sie. Oder: „Lohnt sich doch nicht mehr.“ Ergebnis? Die Braunen feiern sich, ungehindert, ungeprüft, unwidersprochen. Weil die Klugen, die Lauteren, die Demokratischen… zu leise oder gar nicht mehr da sind. Fazit: Diese Folge ist mehr als Fernsehen. Sie ist ein Weckruf und vielleicht das wichtigste Stück Aufklärung, das der öffentlich-rechtliche Rundfunk 2025 gesendet hat. Danke, Reschke Fernsehen. Danke, ARD. Und danke an alle, die den Mut haben, diesem braunen Müll zu widersprechen. ▶️ Unbedingt anschauen – ARD Mediathek, Sendung vom 24.07.2025. Titel: „Kinderkriegen für den Staat – die Familienpolitik der AfD“ Empfohlen von Demokrat:innen.show more

Aller Voraussicht nach wird die Alternative für Deutschland Nordrhein-Westfalen... Klaus Esser erneut in den Landtag entsenden. Was sagt das über den Zustand der Partei aus? Ein Delegierter tritt ans Mikrofon – wohlgemerkt während der Wahl – und behauptet, dass ein Mitglied des Landesvorstands durch die Reihen gegangen sei und Leute bedroht habe, wenn nicht bestimmte Leute gewählt würden (siehe Video, Quelle: Politik im Fokus, YouTube, Versammlungsleiterin weist noch einmal auf die geheime Wahl hin. #AfD #AfDNRW #AfDLPTshow more

Friedliche Besetzung gegen Antisemitismus an der TU Berlin Studierende... der Technischen Universität Berlin haben am Montag gewaltfrei das AStA-Plenarium besetzt als Protest gegen Antisemitismus an ihrer Hochschule. Unter dem Motto „Besetzung gegen Antisemitismus“ fordern sie ein deutliches Zeichen gegen Judenfeindlichkeit auf dem Campus. Hintergrund der Aktion Am 28. Oktober 2025 wurden auf der ersten Sitzung des 45. Studierendenparlaments die neuen Referentinnen des AStA gewählt. Unter den Gewählten befinden sich laut den Besetzerinnen auch Mitglieder antisemitischer und autoritärer Gruppen, die die Hamas verherrlichen, die Gewalt des 7. Oktober befürworten und bereits im Vorjahr für gewalttätige Aktionen auf dem Campus verantwortlich gewesen sein sollen. Die Sitzung sei von einem „antidemokratischen Klima“ geprägt gewesen, so die Studierenden – kritische Stimmen seien abgeblockt, jüdische Personen für ihre Wortmeldungen ausgelacht worden. Wer hinter der Besetzung steht Die Besetzer*innen bezeichnen sich als linke, jüdische und antisemitismuskritische Studierende der TU Berlin. Ihr Ziel: ein Zeichen gegen antisemitische, unsolidarische und antidemokratische Tendenzen im AStA zu setzen. „Der AStA muss ein Ort für alle Studierenden sein – auch für jüdische und israelische“, heißt es in ihrem Statement. Während der Besetzung soll ein solidarischer Raum geschaffen werden, in dem sich besonders jene Studierenden sicher fühlen können, die sich in den vergangenen Jahren von der Universität und ihren Kommiliton*innen im Stich gelassen fühlten. Die Gruppe betont, sie handle gewaltfrei und ohne Sachbeschädigung. Kritik an der Besetzung sei willkommen, solange sie nicht diskriminierend oder beleidigend sei. Forderungen der Besetzer: Die Studierenden stellen fünf zentrale Forderungen an die Universitätsleitung und den AStA: Keine antisemitischen Veranstaltungen auf dem Campus Keine Unterstützung antisemitischer Gruppen durch den AStA Aufklärende und präventive Veranstaltungen zu allen Formen des Antisemitismus Einrichtung eines eigenen Raumes für jüdische und antisemitismuskritische Studierende Neubesetzung der oder des Antisemitismusbeauftragten – empfohlen von Betroffenen selbst #b1011show more

💥❗️🙏 DER DURCHBRUCH IST DA: BIONTECH VERLIERT VOR GERICHT!... Was viele für unmöglich hielten, ist jetzt amtliche Realität. Die Mauer des Schweigens und der Unantastbarkeit ist gebrochen! Jahrelang hieß es, ein Sieg gegen globale Pharmagiganten wie BioNTech sei aussichtslos. Jahrelang wurde Betroffenen eingeredet, sie stünden auf verlorenem Posten. Doch der unermüdliche Einsatz von Rechtsanwalt Tobias Ulbrich und seinem Team hat das Unmögliche wahr gemacht: Der Gigant hat verloren! Mit dem Beschluss des Oberlandesgerichts Oldenburg ist es offiziell: Die Berufung von BioNTech wurde als unzulässig verworfen. Das Urteil ist rechtskräftig – BioNTech hat keine Handhabe mehr, dieses Ergebnis zu kippen. Zusammen mit den wegweisenden Entscheidungen der Oberlandesgerichte Köln und Celle, die BioNTech zur umfassenden Auskunftspflicht verurteilen, steht fest: Das Blatt hat sich gewendet. Die Welle ist nicht mehr aufzuhalten! Während weltweit gekämpft wurde, hat deutsche Rechtsprechung hier Geschichte geschrieben. Was als unüberwindbarer Berg erschien, ist gekippt. Tobias Ulbrich hat bewiesen, dass Recht und Rechtssicherheit über der Macht großer Konzerne stehen, wenn man unnachgiebig für die Wahrheit kämpft. Was bedeutet das für die Zukunft? * Keine Ausreden mehr: Die Pflicht zur lückenlosen Auskunft steht felsenfest. * Signalwirkung für Tausende: Dieser Sieg bricht den Bann und öffnet das Tor für unzählige weitere Verfahren. * Ein historisches Signal: Niemand steht über dem Gesetz – egal wie groß der Name ist. Ein riesiger Dank und höchste Anerkennung an Rechtsanwalt Tobias Ulbrich für diesen mutigen, pionierhaften und wegweisenden Kampf. Dieser Erfolg geht in die Geschichte ein und gibt all jenen Hoffnung und Rückhalt, die schon fast den Glauben verloren hatten. Der Anfang ist gemacht. Der Damm ist gebrochen!show more

Als ich heute diese riesige Promo-Barbie für den neuen... Barbie-Film gesehen habe, die derzeit in Dubai steht, habe ich mich unweigerlich (auch unabhängig von der Barbie) gefragt, warum es nicht bei uns so aussieht? Warum ist es bei uns nicht so sauber? Warum ist es hier so unsicher? Warum wirkt vieles hier im Vergleich so runtergerockt und ungepflegt? Ich meine: Wir haben nach Belgien die höchste Steuern- und Abgabenlast aller OECD-Länder. Wir sind doch eigentlich ein freies, westliches Land. Wir haben das Know-How. Die Straßen müssten doch mit goldenen Gullydeckeln ausgestattet und Kriminalität kaum vorhanden sein. Und dennoch ist das Gegenteil der Fall. Und der Grund dafür ist ganz einfach: Weil wir schlecht regiert werden. Weil unsere Regierenden keine Politik für die Mehrheit der eigenen Bürger machten, sondern für alle anderen. Weil mit unserem Geld Schindluder betrieben wird und unsere Grenzen nicht geschützt werden. Weil woke Dekadenz an die Stelle von Fleiß und Leistungsprinzip getreten sind. Und da braucht man nicht nur nach Dubai schauen. Guckt nach Singapur, nach Norwegen, Japan. Guckt überall da hin, wo es besser läuft. Macht euch immer klar: So könnte es auch bei uns aussehen. Wären da nicht die Menschen, die nicht in unserem Sinne agieren.show more

Die Polizeigewalt in Minneapolis muss sofort aufhören, da sind... sich alle einig. Ein Tritt mit dem Knie gegen einen fixierten Kopf ist lebensgefährlich. Der UN-Beauftragte für Folter soll eingeschritten sein, “völlig unverhältnismäßig wegen Ordnungswidrigkeiten so vorzugehen.” Aber warum steht auf den Uniformen der ICE-Beamten “Polizei” und “BE”, weiß das wer?show more

Das #bsw hat in diesem Jahr große Wahlerfolge erzielt,... die ohne das beispiellose Engagement tausender Unterstützer nicht möglich gewesen wären. Wir stehen vor allen, die große Hoffnungen in unsere Partei gesetzt haben, in der Pflicht, nur dann Regierungsverantwortung zu übernehmen, wenn wir die #politik in wichtigen Punkten in ihrem Interesse verändern können. Das BSW wurde nicht als letzte Machtreserve für ein Weiter-so gewählt. Kompromisse gehören zur Politik. Aber Kompromissfähigkeit und Pragmatismus dürfen nicht der Vorwand sein, um Ministerämter und Staatssekretärsposten auch um den Preis des Bruchs zentraler Wahlversprechen besetzen zu können. Unglaubwürdige #Parteien, von denen die Menschen nichts mehr erwarten, gibt es in unserem Land genug. Die Wut darüber hat nicht zuletzt die AfD stark gemacht. Wir sind nicht angetreten, den vielen politischen Enttäuschungen, die die Menschen in unserem Land schon erfahren haben, eine weitere hinzuzufügen. Unsere Presseerklärung zum Beschluss unseres Parteivorstands zu den Sondierungsergebnissen in #brandenburg , #sachsen und #thüringen findet ihr unter:show more

Die #AfD-Anhänger folgen mir, weil sie denken ich wäre... ein AfD-Account. Alle anderen hassen mich direkt, weil sie merken, was für ein seltsamer Account ich bin. Im Anschluss wundern sich auch die AfD-Accounts, weil ich halt kein AfD-Account bin. Dieser Account vertritt keine Partei und verachtet alle Parteien und das Parteiensystem. Eine Demokratie hat es nie gegeben und wird es auch nie geben. Du gehst lediglich die Optionen wählen, die man dir vom System heraus hinlegt. Das ist keine freie und unabhängige Auswahl. Du selbst hast also nichts bestimmt und hast auch dementsprechend nichts zu melden. Selbst deine Politiker, die du angeblich „wählst“, sind Marionetten der Eliten. Dabei beziehe ich mich gerne auf Horst Seehofer (CSU), der mal sagte „Diejenigen die entscheiden sind nicht gewählt und diejenigen die gewählt werden haben nichts zu entscheiden“. Dies ist eine Bankrotterklärung für dieses möchtegern Demokratiesystem. Es existiert nicht einmal mehr eine Scheindemokratie. Es existiert schlicht keine. Mein Account ist unberechenbar und auch nirgends zuzuordnen oder einzuordnen. Du kannst es drehen und wenden wie du willst. Ich bin lediglich hier jemand, der informiert und den Menschen etwas hinlegt. Den Rest müssen schon die Menschen danach selbst machen.show more

Warum unsere Volksparteien CDU Deutschlands und CSU nicht mit... dem BSW von Wagenknecht kooperieren können (und #Woidke #SPD sollten es besser auch sein lassen) - ich habe es in tagesthemen, Tagesspiegel und der The Times and The Sunday Times als einfaches Parteimitglied erklärt: „#Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland stehen: klare #Westbindung, ein vereintes Europa und #Mitgliedschaft in der #NATO als dem größten Friedensprojekt der Geschichte“, sagte der Christdemokrat Frank Sarfeld dem Tagesspiegel. Er spricht stellvertretend für eine Gruppe von CDU-Mitgliedern, die vom nächsten #Bundesparteitag einen #Unvereinbarkeitsbeschluss fordern. „Wie die #AfD wendet sich auch das #BSW autoritären Systemen zu“, sagt 🏳️‍🌈 🇪🇺 🇺🇦 🇩🇪 🇮🇱 🇺🇳 Frank Sarfeld . „Mit solchen Gruppierungen darf es keine Zusammenarbeit geben.“ „Die #Werte der Union seit Konrad #Adenauer, Helmut #Kohl und Franz Josef #Strauß stehen nicht zur Disposition und dürfen keine Verhandlungsmasse sein. Für diese Werte - Westbindung, #NATO, ein vereintes, grenzenloses #Europa, bin ich vor 46 Jahren in die CDU eingetreten“. Christopher Ziedler Daniel Sturm Friedrich Merz Oliver Moody Michael Kretschmer #LGBTQIshow more

EIL: Stadtrat von Eilenburg stimmt erneut gegen das Asylheim!... Soeben hat der Stadtrat von Eilenburg zum 2. Mal (nachdem das Landratsamt das erste Votum nicht akzeptieren wollte) die Schließung des Asylheims am Schanzenberg beschlossen. Dieses Mal stimmten nicht die FREIEN SACHSEN und AfD dagegen, sondern auch die CDU. Und der parteifreie Oberbürgermeister Ralf Scheler. mit 11 zu 7 (bei einer Enthaltung) wurde das Asylheim-Aus unter dem Jubel der anwesenden Bürger beschlossen. Nun stellt sich die Frage: Ist das Thema endlich vom Tisch? Oder will das Landratsamt auch noch eine dritte Abstimmung? FREIE SACHSEN: Wir sind Sachsens größte Bürgerbewegung. Folgt uns für alle Informationen & rechtliche Hilfestellungen bei Telegram!show more