#brandmauer
Hat Friedrich Merz gerade die #Brandmauer eingerissen? #aschaffenburg #friedrichmerz
Anabel Schunke369,856 просмотров • 1 год назад
Was wir hier erleben, ist übrigens typisch für die Befürworter der #Brandmauer. Christoph Schwennicke, Teil der Chefredaktion von T-Online führt aus, warum er nichts von einer „Tutti-Frutti-Regierung“, also einer Koalition „alle gegen die AfD“ hält. Dann kommt Funk-Journalistin Victoria Reichelt und widerspricht mit den üblichen Floskeln, dass die AfD den Abbau der Demokratie betreiben würde. Aber wie wird das begründet? Tatsächlich findet sich quasi nie ein substanziell inhaltliches Argument, warum die AfD jetzt nun die Demokratie abbauen oder gefährden würde. Stattdessen begründet Reichelt ihre Aussage mit drei Argumenten, ohne näher darauf einzugehen: - Schutz von Minderheiten (inwiefern will die AfD diesen abbauen?) - Förderung von Kulturprojekten (was sind das für Kulturprojekte?) - Berichterstattung vor Ort (inwiefern wird diese eingeschränkt?) Am Witzigsten ist halt tatsächlich das Argument mit den Kulturprojekten, das tatsächlich nahezu immer kommt und meist eng verknüpft mit der Förderung von Nonsens-NGOs ist. Und ja, das ist im Endeffekt das Herzstück der linken „Demokratie-in-Gefahr-Argumentation“: Wenn ihre Firlefanzprojekte nicht mehr finanziert werden. Im Endeffekt haben sie alle Angst, dass die AfD einfach den Futtertrog der staatlichen Förderung, an dem sie alle hängen, nicht mehr auffüllt. Und weil die AfD dann keine Ausstellung mehr über queere Klangschalentherapie in Ostafrika oder Seminare über die „critical Race theory“ finanziert, wird die Demokratie abgebaut. Das ist die Logik. Weil ja Demokratie bekanntlich nur erhalten werden kann, wenn Linke genug staatliche Alimentation für ihre Hirnfürze erhalten. Bzw. ist es eher so, dass sie ganz genau wissen, dass das die Basis ihres Machterhalts durch Deutungshoheit ist, da die Realität in diesem Land ja sonst nicht auf der Seite der politischen Linken ist. Der Rest zielt natürlich auf dasselbe ab. Den ÖRR, mit dem die AfD - Überraschung - auf Kriegsfuß steht und der Schutz von Minderheiten. Es geht nur um Förderung von linkem Bullshit. Nicht darum, dass die AfD effektiv jemandem Rechte nehmen oder Dinge verbieten will. #maischberger
Anabel Schunke42,325 просмотров • 1 месяц назад
„Ich bin nicht dafür, die #Brandmauer zu schrumpfen oder sie gar abzuschaffen”, so Journalistin Franca Lehfeldt. Man könne aber „pragmatisch” auf Landesebene „probieren, ganz stark an der Sachpolitik orientiert” in einzelnen Fragen mit der #AfD zusammenzuarbeiten. #maischberger
Maischberger176,698 просмотров • 8 месяцев назад
„Brandmauer“ bedeutet kein Ausgrenzen oder gar Ignorieren von Wählern, sondern den Ausschluss von extremen Kräften von politischer Macht. Ohne Klarheit über den Begriff wird er nutzlos, oder eben nützlich für die AfD. Darüber sprach ich am Mittag mit ntv Nachrichten. #Albig #Brandmauer
Johannes Hillje29,399 просмотров • 1 месяц назад
Es ist zutiefst undemokratisch, eine Partei auszugrenzen, die von immer mehr Wählern gewählt wird, weil die anderen Parteien ihre Anliegen nicht mehr vertreten. Wir müssen endlich raus aus der #Brandmauer-Falle! Als BSW haben wir aus dem Fehler gelernt, in Regierungen einzutreten, in denen es zu wenige inhaltliche Übereinstimmungen gibt und deren einziger gemeinsamer Nenner ist, die AfD von der Macht fernzuhalten. Wir plädieren daher für einen neuen Weg: ein Kompetenzkabinett. Anstelle von Parteipolitikern sollten kompetente Fachleute die politischen Spitzenämter besetzen und eine Regierung bilden, die sich ihre Mehrheiten dann jeweils in der Sache im Parlament suchen muss. Das wäre eine echte Chance für die Demokratie und eine Alternative zur gescheiterten Brandmauer!
Sahra Wagenknecht75,035 просмотров • 4 месяцев назад