#demokratie
.Tino Chrupalla kontert perfekt und gibt #Esken & #Stegner Nachhilfe in #Demokratie! "Frau Esken, wir wollen keine anderen Parteien vernichten. Das wollen Sie doch mit Parteiverbotsverfahren, die Sie einleiten wollen! Sie wollen die Opposition vernichten! Was das Verschwinden von Parteien angeht, bin ich ganz gelassen, das entscheiden die Bürger. Das ist Demokratie!"
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪44,510 views • 13 days ago
Heute wird die Demokratie beerdigt! Die neue #AfD-Fraktion legt symbolisch einen Kranz nieder. Gemeinsam mit den Kollegen aus Berlin setzen wir heute ein starkes Zeichen für #Demokratie, für Wählerwillen, gegen die Einschränkung der Rechte unseres Parlamentes. #Politik #RLP
AfD-Fraktion im Landtag RLP100,663 views • 1 month ago
Werden rechtsextreme Botschaften od. Musks Beiträge auf X stärker verbreitet? Elon #Musk muss die Algorithmen offenlegen. Das Digitale-Dienste-Gesetz gibt der EU Zähne. Jetzt muss sie beißen. Verstöße müssen geahndet werden. Wir schützen #Meinungsfreiheit u. unsere #Demokratie.
Andreas Audretsch872,077 views • 1 year ago
+++ 𝗪𝗶𝗲 𝘁𝗶𝗲𝗳 𝗺𝘂𝘀𝘀 𝗺𝗮𝗻 𝘀𝗶𝗻𝗸𝗲𝗻? +++ Am heutigen Infostand der AfD-Bezirksverband Lichtenberg von Berlin wurden fleißige Mitglieder und Förderer des Bezirksverbands körperlich angegangen. Ein von der #Demokratie abtrünniger Mann und seine Frau zeigten so richtig, was sie drauf haben. Nämlich nichts! #Demokratiefeinde Frei nach dem Sprichwort: #Beleidigungen und #Gewalt sind die Argumente jener, die über keine Argumente verfügen!
Deus LO Vult472,834 views • 1 year ago
Der Tag, an dem die #Demokratie verloren ging. 18. November 2020
Josch. feat. Frank. 🗽357,656 views • 1 year ago
Wahlen sind die nahezu einzige Möglichkeit des Souveräns, also der Bürger darüber zu bestimmen, wie die Politik aussehen soll und zu bestimmen, wer in ihrem Namen handeln darf und wer nicht. Deshalb sind #Wahlen in einer freiheitlichen #Demokratie essenziell. Sie müssen frei, geheim und allgemein sein und das wichtigste, sie müssen frei von Manipulationen sein. Wer hier Manipulationen vornimmt, der legt die Axt an die freiheitliche Demokratie und ihre Wurzeln. Schon 2020 hatten wir in Deutschland den skandalösen Vorgang, dass unsere damaligen Bundeskanzlerin Merkel zum rückgängig machen einer regelkonformen Wahl aufrief. Ihre Begründung dafür: es hätten die Falschen den Herrn #Kemmerich in Thüringen gewählt. Diesen Skandal erkannte im Nachgang auch das Bundesverfassungsgericht und beanstandete die damaligen Handlungen von #Merkel. Leider blieb diese Feststellung der Hüter unserer Verfassung ohne Konsequenzen für Frau Merkel oder die Thüringer Landesregierung. Am 8. Dezember diesen Jahres nun, also vor wenigen Tagen, hätte in #Rumänien die Stichwahl um das Präsidentenamt stattfinden sollen. Diese wurde kurz vorher abgesagt mit der Begründung, dass Russland über Social-Media Desinformation in Richtung Rumänien gestreut hätte, wie man laut Medienberichten geheimdienstlich festgestellt hätte. Diese Wahlabsage - und das kann man gar nicht genug betonen! - ist ein unerhörter Putsch gegen die freiheitliche Demokratie, ausgeführt von den Machthabern aus Angst davor, dass möglicherweise der, in ihren Augen, Falsche gewählt werden könnte. Und Von der Leyen und die EU nutzen diesen skandalösen Vorgang nun, um ihr weitreichendes Zensurinstrument den "Digital Service Act" mit Macht voran zu treiben. Die hier beschriebenen Vorfälle in Thüringen, in Rumänien und das Verhalten der EU zeigen uns, dass es überall in #Europa und auch in #Deutschland passieren kann, dass Wahlen rückgängig gemacht oder abgesagt werden, wenn die Gefahr besteht, dass anschließend unliebsame Personen an der Macht sein könnten. Wir müssen gegen diese Form von #Zensur und gegen diese Zerstörung von freiheitlicher Demokratie ankämpfen! HGMs Adventskalender - Türchen 15 #Wahlmanipulation #DigitalServiceAct #DSA TM
Hans-Georg Maaßen293,652 views • 1 year ago
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Ich habe den Präsidenten der #Diakonie, Rüdiger #Schuch, angezeigt. Wegen Verstoß gegen 108 StGB: „Wählernötigung“. „Wer sich für die AfD einsetzt muss gehen.“ Das ist EINDEUTIG nach 108 StGB strafbar. Bis zu 5 Jahre Knast! Er hat es sich verdient. #AfD #Wahlfreiheit #Demokratie
Beatrix von Storch372,602 views • 2 years ago