#gelsenkirchen

ainyrockstar's profile picture

Bei der aktuellen Bundestagswahl holte die #AfD in #Gelsenkirchen mit 24,7% das stärkste Zweitstimmenergebnis aller Parteien. Woran liegt das? Markus Lanz klärt auf und berichtet auch über die Probleme mit Sinti und Roma in der Stadt. Die SPD-Oberbürgermeisterin sei für das Benennen dieser Probleme als „Antiziganistin“ beschimpft worden. Ich möchte noch einmal betonen, dass seit drei Jahren ein Verfahren gegen mich wegen Volksverhetzung läuft, weil ich genau diese Probleme mit einem Teil der Sinti und Roma angesprochen habe. Als der zuständige Amtsrichter den Strafbefehl nicht erlassen wollte, weil es eben keine Volksverhetzung ist, hat sich die Meldestelle für Hasskriminalität in Niedersachsen, namentlich vertreten durch Svenja Meininghaus, jene Staatsanwältin, die in der viel beachteten CBS-Doku zu sehen ist, dafür eingesetzt, dass dieser Strafbefehl doch erlassen wird. Mittlerweile wurde ich deshalb vor Gericht verurteilt, obwohl jeder Fachmann sagt, dass es keine Volksverhetzung sei. Wir befinden uns derzeit in Berufung. Ich möchte nur noch einmal mit dem Argument kommen, das Andreas Kopietz auch in seinem Beitrag in der Berliner Zeitung über meinen Fall angebracht hat: Es muss möglich sein, insbesondere für uns Journalisten, politische/gesellschaftliche Realitäten zu benennen, ohne Angst haben zu müssen, wegen Volksverhetzung auf der Anklagebank zu landen. Wie gesagt: Ich habe nichts anderes gesagt, als hier auch in diesem Ausschnitt vorgetragen.

Anabel Schunke

194,469 次观看 • 1 年前