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AfD und JA wollen kritische Stimmen einschüchtern. Man droht erst mit einer Klage. Doch dann passiert über 5 Wochen nichts. Nanu? Warum will man auf einmal gar nicht mehr vor Gericht ziehen? Ist das etwa nur Einschüchterung? Was hinter SLAPP-Klagen von Rechtsextremen steckt:

Elya Maurice Conrad

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40,528 Aufrufe • vor 2 Jahren •via X (Twitter)

Nachrichten & Politik Comedy

Anya Rossi• Live Now

Private livecam show

9 Kommentare

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Elya Maurice Conradvor 2 Jahren

Die Strategie: Man erhofft sich, dass Gegner eingeschüchtert werden. Denn nicht jede*r hat die finanziellen und zeitlichen Ressourcen, sich umgehend juristisch zu wehren. Auch in meinem Fall bin ich froh, dass mich @fragdenstaat unterstützt hat - mit dem „GegenRechtsschutz“. 2/

Profilbild von Elya Maurice Conrad

Elya Maurice Conradvor 2 Jahren

Dieser Schutz ist für Aktivist*innen und Journalist*innen da, die von genau solchen Einschüchterungen betroffen sind. Denn letztlich sind es direkte Angriffe auf die Meinungsfreiheit. Denn mit der haben JA und AfD scheinbar ein gewaltiges Problem. 3/

Profilbild von Elya Maurice Conrad

Elya Maurice Conradvor 2 Jahren

Damit sowas auch in Zukunft möglich ist, könnt ihr FragDenStaat und den GegenRechtsschutz direkt unterstützen:

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Elya Maurice Conradvor 2 Jahren

Last but not least: Vielen Dank noch mal an @JasperPrigge für die Unterstützung und die tolle Zusammenarbeit.

Profilbild von ＭΞΛＧＧＹ

ＭΞΛＧＧＹvor 2 Jahren

@Maurice_Conrad Kosmetik und deren Anwendung ist aber auch nicht so Dein Fachgebiet oder? 😳😱

Profilbild von Nonstantin v. Kotz

Nonstantin v. Kotzvor 2 Jahren

@Maurice_Conrad Warum schminkst du dich, wie ein Clown?

Profilbild von Ernesto

Ernestovor 2 Jahren

@Maurice_Conrad Richtige Nazis würden keine Klage einreichen. Die holen dich zu Hause ab. Das ist der Unterschied.

Profilbild von AnnasBackwelt

AnnasBackweltvor 2 Jahren

@Maurice_Conrad Wer wissen will, wie kritische Stimmen eingeschüchtert werden, braucht bloß zu schauen, wie eine woke Influencerin versuchte, Monika Gruber gerichtlich mundtot zu machen. Und grandios scheiterte. Gut so. Ach ja, Ihr Opfergetue können Sie einpacken, lieber Maurice.

Profilbild von KnutKerosin 👌🏻

KnutKerosin 👌🏻vor 2 Jahren

@Maurice_Conrad Was ist dieses eigenartige „Ding“ im Video?

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BREAKING NIUS: Die Bundesregierung kapituliert. Das Verwaltungsgericht Köln hat im Eilverfahren entschieden, dass die AfD vorerst nicht als "gesichert rechtsextrem" bezeichnet werden darf. Der Verfassungsschutz reicht nicht mal mehr eine Beschwerde gegen die Entscheidung ein. Was bei dem sogenannten "Gutachten" des Verfassungsschutzes über die AfD passiert ist, war nicht weniger als ein Putsch-Versuch von Geheimdienstchef Sinan Selen und Ex-Innenministerin Nancy Faeser. Mit Stasi-Methoden und Lügen hat man versucht, die Opposition erst zu unterdrücken und dann zu verbieten. Von dem "Gutachten" ist so gut wie nichts übrig geblieben. Es stellt sich die Frage, warum man sich für so etwas in Deutschland nicht vor Gericht verantworten muss.

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Julian Reichelt

175,826 Aufrufe • vor 7 Monaten

„Wir verteidigen #Demokratie“, behaupten die Protestler von #Erfurt, die Parteitag den #AfD blockieren wollen - aber ihr duldet Gewalt unter euch, die mit dem demokratischen Wettstreit rein gar nichts zu tun hat. Man bereitet sich auf Straftaten vor, gibt juristische Ratschläge, wie man keine Spuren hinterlässt. Warum? Um friedlich zu demonstrieren? Die AfD kann und darf kritisiert werden - auch laut und heftig und mit einer großem Demonstration. Aber sie ist gesetzlich dazu verpflichtet, diesen Parteitag abzuhalten. Wer das verhindern will, schützt nicht die Demokratie. Er tut das Gegenteil. #nius

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Julius Böhm

11,997 Aufrufe • vor 3 Monaten

Für mich ist an diesem Beitrag weniger überraschend, dass bei einer AfD-Veranstaltung Menschen mit Hakenkreuzen, NS-Codes und verfassungswidriger Symbolik auftauchen. Überraschend wäre inzwischen fast das Gegenteil. Noch absurder ist die journalistische Choreografie danach: Man fragt die Berliner AfD-Chefin, was sie davon hält. Sie wusste angeblich von nichts – hat die Sache aber offenbar trotzdem so weit „geprüft“, dass sie versichern kann: keine AfD-Mitglieder. Und das ist dann die Nachricht? Nach Jahren von rechtsextremen Netzwerken, einschlägigen Funktionären, Deportationsfantasien, NS-Anspielungen und immer neuen „Einzelfällen“ behandelt man solche Bilder noch immer wie ein rätselhaftes Phänomen, das erst durch eine Stellungnahme der AfD eingeordnet werden müsse. Vielleicht ist nicht die Symbolik auf der Kundgebung das journalistisch Überraschende. Sondern dass man 2026 noch so tut, als müsse man erst herausfinden, was für ein politisches Milieu man da vor sich hat.

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Nurder Koch

19,618 Aufrufe • vor 1 Monat

Was Ricarda Lang hier vorschlägt, ist ein anti-demokratischer Dammbruch: Die Regierung will Steuergelder einsetzen, um Menschen zum AfD-Austritt zu bewegen und in Schulen Kinder gegen die AfD auf Linie zu bringen. Egal, was man von der AfD hält – das ist Totalitarismus. Wer mit sowas einmal anfängt, hört erst auf, wenn alle politischen Mitbewerber weg sind. Das "Demokratiefördergesetz" ist ein Demokratieabschaffungsgesetz.

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Julian Reichelt

153,644 Aufrufe • vor 3 Jahren

Was wir hier erleben, ist übrigens typisch für die Befürworter der #Brandmauer. Christoph Schwennicke, Teil der Chefredaktion von T-Online führt aus, warum er nichts von einer „Tutti-Frutti-Regierung“, also einer Koalition „alle gegen die AfD“ hält. Dann kommt Funk-Journalistin Victoria Reichelt und widerspricht mit den üblichen Floskeln, dass die AfD den Abbau der Demokratie betreiben würde. Aber wie wird das begründet? Tatsächlich findet sich quasi nie ein substanziell inhaltliches Argument, warum die AfD jetzt nun die Demokratie abbauen oder gefährden würde. Stattdessen begründet Reichelt ihre Aussage mit drei Argumenten, ohne näher darauf einzugehen: - Schutz von Minderheiten (inwiefern will die AfD diesen abbauen?) - Förderung von Kulturprojekten (was sind das für Kulturprojekte?) - Berichterstattung vor Ort (inwiefern wird diese eingeschränkt?) Am Witzigsten ist halt tatsächlich das Argument mit den Kulturprojekten, das tatsächlich nahezu immer kommt und meist eng verknüpft mit der Förderung von Nonsens-NGOs ist. Und ja, das ist im Endeffekt das Herzstück der linken „Demokratie-in-Gefahr-Argumentation“: Wenn ihre Firlefanzprojekte nicht mehr finanziert werden. Im Endeffekt haben sie alle Angst, dass die AfD einfach den Futtertrog der staatlichen Förderung, an dem sie alle hängen, nicht mehr auffüllt. Und weil die AfD dann keine Ausstellung mehr über queere Klangschalentherapie in Ostafrika oder Seminare über die „critical Race theory“ finanziert, wird die Demokratie abgebaut. Das ist die Logik. Weil ja Demokratie bekanntlich nur erhalten werden kann, wenn Linke genug staatliche Alimentation für ihre Hirnfürze erhalten. Bzw. ist es eher so, dass sie ganz genau wissen, dass das die Basis ihres Machterhalts durch Deutungshoheit ist, da die Realität in diesem Land ja sonst nicht auf der Seite der politischen Linken ist. Der Rest zielt natürlich auf dasselbe ab. Den ÖRR, mit dem die AfD - Überraschung - auf Kriegsfuß steht und der Schutz von Minderheiten. Es geht nur um Förderung von linkem Bullshit. Nicht darum, dass die AfD effektiv jemandem Rechte nehmen oder Dinge verbieten will. #maischberger

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Anabel Schunke

42,325 Aufrufe • vor 4 Monaten

Junge Junge Junge. Wer berät Leute wie Chrupalla? Meint er das wirklich ernst? Besitzt dieser Mann so wenig Verstand und politisches Gespür, dass er nicht weiß, dass es nie gut für einen ausgeht, wenn man die Situation russischer Oppositioneller mit der Situation eines AfDler in Deutschland vergleicht und damit widerlichsten Whataboutism betreibt? Russland ist eine Diktatur, in der Oppositionelle unter schlimmsten Bedingungen inhaftiert oder ermordet werden. Und er sitzt da eiskalt und und erwidert darauf, dass man hier ja auch schlimm mit der AfD umgehen würde bzw. schwurbelt sich noch einen zurecht, dass vielleicht sogar der Staat hinter Anschlägen auf Personen wie ihn steht? Und selbst wenn das alles so wäre, wie er sagt und man das vergleichen könne….warum relativiert das eine das andere und müsste man als AfDler dann nicht umso mehr gegen ein Unrechtsregime sein und es nicht noch verteidigen? Von seinem antiamerikanischen Whataboutism (Epstein) und seiner Relativierung des Tiergarten-Mordes, weil man ja auch mal sagen müsse, wer da ermordet wurde, fange ich gar nicht erst an. Unterirdisch. Und deshalb hat sich die europäische Rechte von der AfD abgewandt. Weil diese pro-russische, anti-westliche Haltung einfach komplett lost ist. Das ist der Grund, warum viele Zögern, sie zu wählen und warum die CDU so nie mit ihnen koalieren wird. Ja, man kann immer mit dem Finger auf andere zeigen, aber man muss auch feststellen, dass sich die AfD so nicht koalitionsfähig macht. Das Problem ist, dass die Ost-AfD, in der diese pro-russische, anti-westliche Ausrichtung deutlich stärker vorhanden ist, über die Jahre des Ausschlusses der AfD so mächtig geworden ist, dass diese Leute in der Partei nun den Ton angeben. Was es bräuchte, wäre jedoch eine klar pro-westliche rechte Kraft.

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Anabel Schunke

123,978 Aufrufe • vor 10 Monaten

Ralf Stegner spricht bei Lanz über den Erfolg der AfD in Sachsen-Anhalt, über Antisemitismus und die deutsche Geschichte. Und dann passiert etwas Bemerkenswertes: Markus Lanz nimmt genau diesen Punkt auf und dreht die Debatte innerhalb weniger Minuten weg von der AfD. Plötzlich geht es um angeblich „arabisch geprägten“ Antisemitismus, verfehlte Migrationspolitik und schließlich um die Berliner Linkspartei. Ein Video von einer Linken-Veranstaltung wird eingespielt, Michael Bröcker verlangt von Stegner eine Positionierung und plötzlich lautet die Frage nicht mehr, wie man mit einer immer stärkeren AfD umgeht, sondern ob SPD und Grüne überhaupt noch mit der Linken regieren können. Stegner geht auf Distanz. Danach wird Franziska Brantner dieselbe Falle gestellt und auch sie grenzt sich ab. Das ist das eigentlich Interessante an dieser Sequenz: Man kann live dabei zusehen, wie ein neues Framing aufgebaut wird. Vor wenigen Wochen hieß es in Sachsen-Anhalt noch: Alle demokratischen Parteien müssten zusammenstehen, um die AfD von der Macht fernzuhalten. Jetzt steht Berlin vor der Wahl und ausgerechnet die Linke wird wieder zum Problem erklärt. Vom Talkmaster über den Journalisten bis zu SPD und Grünen läuft plötzlich dieselbe Debatte: nicht mehr Wie stoppen wir die AfD?, sondern Wie grenzen wir uns von der Linken ab? Die Linke sollte sich sehr genau merken, was von dieser viel beschworenen „Einheit der Demokraten“ übrig bleibt, sobald ihre Stimmen gerade nicht gebraucht werden.

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Nurder Koch

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Rassismus von links. Sexismus im Namen der Toleranz. Und eine Migrantin, die sich das nicht mehr gefallen lässt. Anna Nguyen, MdL ist das, was viele nicht verstehen wollen: Ein Kind vietnamesischer Flüchtlinge – und Mitglied der AfD. Sie spricht aus, was andere nicht einmal zu denken wagen. - Warum ihr ausgerechnet Linke mit Rassismus und Sexismus begegnen. - Warum ihre Eltern vor dem Kommunismus flohen – und sie heute den neuen Sozialismus in Deutschland erkennt. - Warum sie sagt: „Asiaten integrieren sich. Muslime nicht.“ - Und warum sie trotz aller Anfeindungen bleibt - laut, klar, unbequem. Wir sprechen über Remigration, über Vertrauen in Politik, über Kapitalismus, über das neue Vietnam - und über die Frage: „Wohin geht Deutschland?“ Ein Gespräch über Herkunft und Haltung. Über Mut. Und über die Gefahr, die wirklich von Radikalen ausgeht - egal ob sie im Parlament sitzen oder in Talkshows.

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Freiformation

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Das ist keine Erklärung der Minderheitsregierung. Das ist die Beschreibung dessen, was passiert, wenn man sie erst diskutiert, nachdem man die Position der Stärke verspielt hat. Der Vorschlag war nie: SPD rauswerfen, wenn die Union schon am Boden liegt, sich an die AfD ketten und dann überrascht sein, wenn Neuwahlen schlecht ausgehen. Der Vorschlag war: den Bruch machen, solange man noch gestalten kann und in Neuwahlen nicht klar hinter der AfD liegt. Unser Grundgesetz berücksichtigt eine solche Option. Ist seit Jahrzehnten von führenden Verfassungsrechtlern dargelegt. Zudem: Ein AfD-Antrag zur Ukraine-Hilfe erzeugt auch keine Neuwahlen. Den lehnt man ab. Fertig. Neuwahlen gibt es nur, wenn der Kanzler die Vertrauensfrage stellt. Man kann gegen eine Minderheitsregierung sein. Aber dann bitte gegen das Konzept, das tatsächlich vorgeschlagen wurde. Nicht gegen ein Szenario, das erst entsteht, weil man Monate lang nichts gewagt hat.

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Was ist in #Deutschland passiert? #Heino - ein Mann von 84 Jahren, der seit bald 60 Jahren Bühnenpräsenz hat - sagt auf #SAT1 seine Meinung (GG Artikel 5.1) & wird dafür in einer Weise angefeindet, dass es nur so scheppert. Das Lied "Lustig ist das Zigeunerleben" aus der Mitte des 19. Jahrhunderts hat der Sänger bereits 1976 gesungen - wie auch Heintje, Tony Marshall, in verballhornter Weise Mike Krüger und so weiter. Und wenn er keinen Bock auf #Gendersprache #Gendern hat, dann soll er - es ist ja keine Pflicht. Oder doch? Der Mann hat mehr als 50 Mio Tonträger verkauft. Ja, mit einer Musik, die man nicht mögen muss. Ich finde seine Mucke auch maximal meh. Aber jeder Low Performer sollte einfach mal Respekt zeigen - Respekt vor einer Lebensleistung, Respekt vor Meinungsfreiheit.

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Putin droht der EU: "Wir werden nicht in einen Krieg mit Europa ziehen, das habe ich schon hundertmal gesagt. Aber wenn Europa plötzlich mit uns in den Krieg ziehen will und anfängt, sind wir sofort bereit. Daran kann es keinen Zweifel geben. Die Frage ist nur: Was dann? Wenn Europa plötzlich einen Krieg beginnt, dann scheint mir das sehr schnell zu gehen. Sie sind nicht die Ukraine. Mit der Ukraine gehen wir chirurgisch, vorsichtig vor. Es ist kein Krieg im direkten, modernen Sinne des Wortes. Doch wenn Europa plötzlich seinen eigenen Krieg beginnen will und ihn beginnt, dann wird es sehr schnell eine Situation geben, in der niemand mehr übrig bleibt, der mit uns verhandeln könnte."

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Überall wird gerade dieselbe Frage gestellt: Isst der CEO von #McDonalds seine eigenen „Produkte“ eigentlich selbst? Das Video dazu geht gerade überall viral – auf TikTok, in Reels und sogar in internationalen Nachrichten und Wirtschaftsmedien. Auffällig ist: Man sieht ihn nur kurz reinbeißen und ein paar Sekunden kauen. Dann kommt jedes Mal ein Cut. Man sieht nie, dass er den Bissen wirklich herunterschluckt. Da fragen sich viele: Schneidet man das Video absichtlich an dieser Stelle? Spuckt er es vielleicht danach wieder aus? Und wenn ja – warum? Schmeckt das „Fleisch“ etwa selbst den Verantwortlichen nicht? Oder stimmen am Ende doch die vielen Gerüchte darüber, wie gesundheitsschädlich dieses Essen wirklich ist?

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Maik Pittel

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Die Linken haben ihr eigenes Gesetz verhindert. Nur weil die AfD auch dafür gestimmt hätte. Es ging um Eingliederungshilfe. Um den Schutz von Menschen mit Behinderung. AfD und Linke hätten zusammen die Mehrheit gehabt. Das Gesetz wäre durchgegangen. Und was machen die Linken? Sie ziehen den Antrag zurück. Lieber gar kein Gesetz, als dass die AfD mitstimmen darf. Ideologie vor Menschen. Partei vor Behinderten. Das ist keine Politik. Das ist reine Prinzipienlosigkeit. Während sie draußen „Solidarität“ schreien, verraten sie im Saal genau die, die sie angeblich schützen wollen. Nur damit niemand mit der AfD in einen Topf geworfen wird. Wie tief muss man sinken? #Linke #Heuchelei #AfD #Behinderung #Politikversagen

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Grokograph

32,529 Aufrufe • vor 1 Monat

Skandal-Auftritt in ZDF „WM-Arena": „Das ist doch alles nicht mehr zu fassen!“ Die linksextreme Rapperin Ikkimel betritt am Montagmorgen die ZDF-Moma-Bühne im Minirock und rappt „Fußballmänner, alles Penner“ mit expliziten Lines über Pussy, G-Strings und das Wegwerfen von Männern. Ikkimel nennt das „derben Fotzenrap“. Im Studio herrscht Schockstarre. Eine Schulklasse sitzt mit im Publikum. Viele Zuschauer wirken paralysiert und peinlich berührt. Der Moderator Andreas Wunn versucht den Auftritt zu rechtfertigen: „Liebe Fußballmänner, nicht beleidigt sein. Das ist Provokation und Kunst und trifft gerade so richtig einen Nerv bei der Gen-Z.“ Doch das konnte die Empörung im Netz nicht mehr aufhalten. 🗣 AfD-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt Ulrich Siegmund schreibt beispielsweise mit Blick auf den Rundfunkbeitrag auf X: „Macht dann 18,36 Euro im Monat. Das ist doch alles nicht mehr zu fassen!“ 🗣 Kolumnistin Anabel Schunke schreibt: „Ihr Rundfunkbeitrag bei der Arbeit. Beeindruckend talentfreie Playbackshow mit einem Song über eklige Fußballmänner. Fiebertraum.“ Und weiter: „Es ist einfach richtig richtig schlecht. Furchtbares Vollplayback. Und das ist halt das Problem. Dass man uns den Schrott dann auch noch als Kunst verkaufen will AUF1

Skandal-Auftritt in ZDF „WM-Arena": „Das ist doch alles nicht mehr zu fassen!“ Die linksextreme Rapperin Ikkimel betritt am Montagmorgen die ZDF-Moma-Bühne im Minirock und rappt „Fußballmänner, alles Penner“ mit expliziten Lines über Pussy, G-Strings und das Wegwerfen von Männern. Ikkimel nennt das „derben Fotzenrap“. Im Studio herrscht Schockstarre. Eine Schulklasse sitzt mit im Publikum. Viele Zuschauer wirken paralysiert und peinlich berührt. Der Moderator Andreas Wunn versucht den Auftritt zu rechtfertigen: „Liebe Fußballmänner, nicht beleidigt sein. Das ist Provokation und Kunst und trifft gerade so richtig einen Nerv bei der Gen-Z.“ Doch das konnte die Empörung im Netz nicht mehr aufhalten. 🗣 AfD-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt Ulrich Siegmund schreibt beispielsweise mit Blick auf den Rundfunkbeitrag auf X: „Macht dann 18,36 Euro im Monat. Das ist doch alles nicht mehr zu fassen!“ 🗣 Kolumnistin Anabel Schunke schreibt: „Ihr Rundfunkbeitrag bei der Arbeit. Beeindruckend talentfreie Playbackshow mit einem Song über eklige Fußballmänner. Fiebertraum.“ Und weiter: „Es ist einfach richtig richtig schlecht. Furchtbares Vollplayback. Und das ist halt das Problem. Dass man uns den Schrott dann auch noch als Kunst verkaufen will AUF1

Marie

45,012 Aufrufe • vor 2 Monaten

Weltweit wird keine Glaubensgemeinschaft so verfolgt, wie die Christen. Und wo werden sie verfolgt? Richtig. In muslimischen Ländern. Was passiert also nun, wenn man Millionen von Muslime über Jahrzehnte nach Europa holt? Richtig, irgendwann sind es so viele, dass auch hier die Mehrheitsverhältnisse allmählich kippen und dann tun viele von ihnen genau das, was sie auch schon in ihren Heimatländern getan haben: Christen und Juden verfolgen. Es ist überall dasselbe. Wird ein Land islamisch, ist das das Ende von Freiheit und Demokratie. Und vor allem das Ende der Religionsfreiheit. Ich verstehe nicht, wie man das nicht sehen kann. Sie werden uns aus unseren eigenen Ländern vertreiben, wenn wir nicht einen großen Teil von ihnen vertreiben. Der Islam ist nicht kompatibel mit anderen Religionen. Und er ist nicht kompatibel mit dem freiheitlichen Westen. Wie viel Freiheit und Sicherheit wollen wir noch aufgeben?

Weltweit wird keine Glaubensgemeinschaft so verfolgt, wie die Christen. Und wo werden sie verfolgt? Richtig. In muslimischen Ländern. Was passiert also nun, wenn man Millionen von Muslime über Jahrzehnte nach Europa holt? Richtig, irgendwann sind es so viele, dass auch hier die Mehrheitsverhältnisse allmählich kippen und dann tun viele von ihnen genau das, was sie auch schon in ihren Heimatländern getan haben: Christen und Juden verfolgen. Es ist überall dasselbe. Wird ein Land islamisch, ist das das Ende von Freiheit und Demokratie. Und vor allem das Ende der Religionsfreiheit. Ich verstehe nicht, wie man das nicht sehen kann. Sie werden uns aus unseren eigenen Ländern vertreiben, wenn wir nicht einen großen Teil von ihnen vertreiben. Der Islam ist nicht kompatibel mit anderen Religionen. Und er ist nicht kompatibel mit dem freiheitlichen Westen. Wie viel Freiheit und Sicherheit wollen wir noch aufgeben?

Anabel Schunke

75,573 Aufrufe • vor 10 Monaten