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Dara Marc Sasmaz - Mitarbeiter der Linkspartei im deutschen Bundestag. Ehemaliger Erzieher & linksradikaler Aktivist. Später formuliert er nochmal anders und sagt AfD-Politiker seien anscheinend Fans von Kindervergewaltigung. In seinem Video ab Minute 15:55 etwa.

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+++ Kandidatenvorstellung zur Bundestagswahl! +++ Heute: Kurt Kleinschmidt – Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der AfD Schleswig-Holstein sowie Direktkandidat im Wahlkreis 2 (Nordfriesland/Dithmarschen Nord!) Kurt Kleinschmidt, geboren am 7. Februar 1967, ist ehemaliger Berufssoldat aus Nordfriesland mit umfangreicher militärischer Erfahrung, einschließlich Einsätzen im Kosovo und in Afghanistan. Nach seiner Pensionierung am 1. April 2022 übernahm er am 27. August 2022 das Amt des Landesvorsitzenden der AfD Schleswig-Holstein und wurde am 2. November 2024 in seinem Amt bestätigt. Seit Jahren bringt er sich kommunalpolitisch für die Interessen der Bürger Schleswig-Holsteins ein. Seine politische Arbeit ist geprägt von seiner militärischen Disziplin und seinem Engagement für die Interessen der Bürger des schönsten Bundeslandes der Welt! #afd #schleswigholstein #bundestag #Bundestagswahl2025 #video #politik #deutschland
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AfD Schleswig-Holstein

12,143 Aufrufe • vor 1 Jahr

Bernd Baumann (AfD): „Jetzt werfen sie unsere Mitarbeiter raus!“ Im Deutschen Bundestag wird über eine Änderung des Abgeordnetengesetzes diskutiert. Künftig sollen Mitarbeiter von Volksvertretern keine Bezüge mehr erhalten, wenn der Verfassungsschutz „Bedenken“ äußert. Dr. Bernd Baumann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der AfDimBundestag, sieht darin einen weiteren Anschlag auf die Demokratie: Der Verfassungsschutz werde missbraucht, um die AfD auszugrenzen und in ihrer Arbeitsfähigkeit lahmzulegen – „ein gefährlicher Präzedenzfall für die Demokratie“, warnt Baumann in diesem Video und erläutert den neuesten staatsstreichartigen Coup des Altparteien-Kartells. Entschlossen kündigt er an: „Wir werden unsere Arbeit trotzdem fortsetzen!“
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Deutschland Kurier

14,820 Aufrufe • vor 7 Monaten

Lars Klingbeil ist ein Symptom für alles, was in der deutschen Politik falsch läuft. Und wenn er einen Posten vergibt, der 300.000 Euro im Jahr einbringt, überrascht das niemanden – denn Klingbeil ist, wie Tino Chrupalla so treffend sagt, eben nur Politiker. Nichts anderes. Alles, was er kann, ist das Geld anderer zu verteilen. Eigenes zu erwirtschaften, kann er nicht. "Ich musste heute früh ein bisschen schmunzeln, als ich las Herr Klingbeil warnt, die Wirtschaft vor der AfD." "Das sagt nun ausgerechnet einer, der in seinem Leben noch keine Minute wertschöpfend gearbeitet hat. Allein das reicht schon."
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Lets go, Alice

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Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪 ist für Souveränität und Sicherheit. Wir lehnen das Wehrpflicht-Vorhaben der Bundesregierung ab. Unsere Kinder dürfen niemals in die Ukraine zum Kämpfen! Polens Regierungschefs Donald Tusk weigert sich, einen Tatverdächtigen der Terrorsprengung von Nord Stream auszuliefern und sagt: Nicht die Sprengung, sondern der Bau der Pipeline sei das Problem. Da frage ich mich: War Polen womöglich am Anschlag beteiligt? Wir fordern Aufklärung! Mein Wochenrückblick:
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Tino Chrupalla

198,714 Aufrufe • vor 10 Monaten

Auf der NDR-Webseite und der Tagesschau-Webseite wurde der Satz „Dort wettert er gegen Migranten, Ausländer mit deutschem Pass, bezeichnet die Tagesschau als Propaganda-Kanal einer Diktatur und spricht von Kartellparteien“ aus dem Artikel „Friesland: AfD-Politiker Sichert nicht für Landratswahl zugelassen“ entfernt. Offenbar wollte der ÖRR nicht, dass man die folgende Quelle findet. Es handelt sich um Martin Sicherts YouTube-Video „Hass und Hetze bei der Tagesschau: Wie eine Diktatur sanft vorbereitet wird“. In der Beschreibung steht: „Heute morgen veröffentlichte die Tagesschau einen Hetz-Artikel gegen die Mitarbeiter der AfD im Bundestag und versucht so, sie dem linken, gewalttätigen Mob zum Fraß vorzuwerfen. Die ARD spielt dabei die Rolle des Propagandakanals einer Diktatur: Es ist nämlich nicht das erste Mal, dass sie scharf gegen Regierungskritiker vorgehen.“ In dem Video sagt Sichert: „Die Tagesschau-Redakteure sind keine Demokraten. Sie sind Wegbereiter für eine Diktatur, die versuchen, jede Kritik im Keim zu ersticken.“ Der ÖRR will bestimmt nicht, dass sich viele Leute Sicherts YouTube-Video anschauen:
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Auf der NDR-Webseite und der Tagesschau-Webseite wurde der Satz „Dort wettert er gegen Migranten, Ausländer mit deutschem Pass, bezeichnet die Tagesschau als Propaganda-Kanal einer Diktatur und spricht von Kartellparteien“ aus dem Artikel „Friesland: AfD-Politiker Sichert nicht für Landratswahl zugelassen“ entfernt. Offenbar wollte der ÖRR nicht, dass man die folgende Quelle findet. Es handelt sich um Martin Sicherts YouTube-Video „Hass und Hetze bei der Tagesschau: Wie eine Diktatur sanft vorbereitet wird“. In der Beschreibung steht: „Heute morgen veröffentlichte die Tagesschau einen Hetz-Artikel gegen die Mitarbeiter der AfD im Bundestag und versucht so, sie dem linken, gewalttätigen Mob zum Fraß vorzuwerfen. Die ARD spielt dabei die Rolle des Propagandakanals einer Diktatur: Es ist nämlich nicht das erste Mal, dass sie scharf gegen Regierungskritiker vorgehen.“ In dem Video sagt Sichert: „Die Tagesschau-Redakteure sind keine Demokraten. Sie sind Wegbereiter für eine Diktatur, die versuchen, jede Kritik im Keim zu ersticken.“ Der ÖRR will bestimmt nicht, dass sich viele Leute Sicherts YouTube-Video anschauen:

_horizont_

17,028 Aufrufe • vor 22 Tagen

Der Titel von Marc Friedrichs YouTube-Video heißt „Boris Palmer im Kreuzverhör: Corona, AfD und unbequeme Wahrheiten“. marc friedrich Das war doch kein Kreuzverhör. Seine einzige Frage an Boris Palmer zum Thema Corona lautete: „Sie haben Sachen gesagt während der Corona-Krise, würden Sie die immer noch so sagen oder würden Sie sagen, das war vielleicht ein Fehler damals?“ Nach Palmers Antwort wechselte Friedrich das Thema. Er nutzte nicht die Gelegenheit, Palmer zu fragen, warum er Lauterbach in einem Brandbrief von sehr schweren Nebenwirkungen nach Corona-Impfungen im engsten Familienkreis berichtete und dann eine Impfpflicht zehn Tage später forderte.
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Der Titel von Marc Friedrichs YouTube-Video heißt „Boris Palmer im Kreuzverhör: Corona, AfD und unbequeme Wahrheiten“. marc friedrich Das war doch kein Kreuzverhör. Seine einzige Frage an Boris Palmer zum Thema Corona lautete: „Sie haben Sachen gesagt während der Corona-Krise, würden Sie die immer noch so sagen oder würden Sie sagen, das war vielleicht ein Fehler damals?“ Nach Palmers Antwort wechselte Friedrich das Thema. Er nutzte nicht die Gelegenheit, Palmer zu fragen, warum er Lauterbach in einem Brandbrief von sehr schweren Nebenwirkungen nach Corona-Impfungen im engsten Familienkreis berichtete und dann eine Impfpflicht zehn Tage später forderte.

_horizont_

35,339 Aufrufe • vor 22 Tagen

Alles, was Sie schon immer über Friedrich Merz wissen wollten, aber nie zu fragen wagten 😏❗️ Beatrix von Storch rechnet mit dem Kanzler ab. Der sei kein Trottel, er wisse genau, was er tue. Er habe zwei Programme, ein öffentliches für den Wahlkampf, ein geheimes für die Regierung. Unbedingt richtig, Merz hat das sogleich nach seiner Amtsübernahme belegt, indem er den abgewählten links grünen Bundestag einberief, um den Klimaschutz, also die kommunistische Planwirtschaft, ins Grundgesetz zu schreiben, und die Gesellschaft mit Schulden in gigantischer Höhe zu belasten. Seither bricht er jedes seiner Wahlversprechen und führt das Programm des abgewählten Linksblocks weiter. Von Storch weiß auch, warum er so handelt. Sein ehemaliger Arbeitgeber Blackrock zählt im Hintergrund das Geld. Unser Geld. Während von Storch letzteres ausführt, verstummt der obligatorische Lärm, der jede Rede der AfD begleitet, im Parlament. Der Linksblock versteht nur Bahnhof, ist aber wohl doch beeindruckt. Er erfährt, für wen er Politik macht.
5:09

Alles, was Sie schon immer über Friedrich Merz wissen wollten, aber nie zu fragen wagten 😏❗️ Beatrix von Storch rechnet mit dem Kanzler ab. Der sei kein Trottel, er wisse genau, was er tue. Er habe zwei Programme, ein öffentliches für den Wahlkampf, ein geheimes für die Regierung. Unbedingt richtig, Merz hat das sogleich nach seiner Amtsübernahme belegt, indem er den abgewählten links grünen Bundestag einberief, um den Klimaschutz, also die kommunistische Planwirtschaft, ins Grundgesetz zu schreiben, und die Gesellschaft mit Schulden in gigantischer Höhe zu belasten. Seither bricht er jedes seiner Wahlversprechen und führt das Programm des abgewählten Linksblocks weiter. Von Storch weiß auch, warum er so handelt. Sein ehemaliger Arbeitgeber Blackrock zählt im Hintergrund das Geld. Unser Geld. Während von Storch letzteres ausführt, verstummt der obligatorische Lärm, der jede Rede der AfD begleitet, im Parlament. Der Linksblock versteht nur Bahnhof, ist aber wohl doch beeindruckt. Er erfährt, für wen er Politik macht.

Guten Morgen

118,856 Aufrufe • vor 2 Monaten

💥 Politbombe 💥 Russische Prankster legen führenden CDU-Politiker rein und entlocken ihm brisante Details! Die russischen Prankster Vovan und Lexus haben Johann Wadephul, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender und enger Vertrauter von Friedrich Merz, reingelegt. Er glaubte, mit dem engsten Berater von Selensky zu sprechen und erzählte offen von den Plänen der CDU im Falle eines Wahlsieges. Was mit einer Regierung Merz auf uns zukommt, erläuterte Wadephul im Detail: ▪️Lieferung von Taurus-Marschflugkörper an Kiew ab Mai; Vorbereitungen können vorher getroffen werden ▪️Aufhebung der Beschränkung für den Einsatz gegen Ziele in Russland; Raketeneinsatz gegen Moskau möglich ▪️Sicherstellen des ukrainischen Sieges durch massive Unterstützung ▪️Wiedereinführung der Wehrpflicht in der BRD ▪️Deutschland könne aktuell keine Bodentruppen in die UA schicken, da man sonst den Rückhalt der deutschen Bevölkerung verlieren würde ▪️Russland werde immer der gemeinsame Feind bleiben ▪️Die AfD sei politisch unter Kontrolle und kein ernsthaftes Problem. Sie werde in der Regierung nie eine Rolle spielen. Dies indiziert eine Koalition mit SPD und/oder Grünen. ▪️Behauptung, die AfD würde von Russland finanziert; Beweise habe er nicht "Interessant war, dass Wadephul etwas sagte, was man im Westen nirgends in den Medien hört. Er sagte, ihm sei bekannt, dass es „hinter den Kulissen“ Kontakte zwischen Kiew und Moskau über mögliche Verhandlungen gäbe und er bat darum, Friedrich Merz mitzuteilen, welchen Standpunkt die ukrainische Regierung dabei vertritt." ▶️
21:00

💥 Politbombe 💥 Russische Prankster legen führenden CDU-Politiker rein und entlocken ihm brisante Details! Die russischen Prankster Vovan und Lexus haben Johann Wadephul, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender und enger Vertrauter von Friedrich Merz, reingelegt. Er glaubte, mit dem engsten Berater von Selensky zu sprechen und erzählte offen von den Plänen der CDU im Falle eines Wahlsieges. Was mit einer Regierung Merz auf uns zukommt, erläuterte Wadephul im Detail: ▪️Lieferung von Taurus-Marschflugkörper an Kiew ab Mai; Vorbereitungen können vorher getroffen werden ▪️Aufhebung der Beschränkung für den Einsatz gegen Ziele in Russland; Raketeneinsatz gegen Moskau möglich ▪️Sicherstellen des ukrainischen Sieges durch massive Unterstützung ▪️Wiedereinführung der Wehrpflicht in der BRD ▪️Deutschland könne aktuell keine Bodentruppen in die UA schicken, da man sonst den Rückhalt der deutschen Bevölkerung verlieren würde ▪️Russland werde immer der gemeinsame Feind bleiben ▪️Die AfD sei politisch unter Kontrolle und kein ernsthaftes Problem. Sie werde in der Regierung nie eine Rolle spielen. Dies indiziert eine Koalition mit SPD und/oder Grünen. ▪️Behauptung, die AfD würde von Russland finanziert; Beweise habe er nicht "Interessant war, dass Wadephul etwas sagte, was man im Westen nirgends in den Medien hört. Er sagte, ihm sei bekannt, dass es „hinter den Kulissen“ Kontakte zwischen Kiew und Moskau über mögliche Verhandlungen gäbe und er bat darum, Friedrich Merz mitzuteilen, welchen Standpunkt die ukrainische Regierung dabei vertritt." ▶️

Nightglow Klarname

204,344 Aufrufe • vor 1 Jahr

🇷🇺🇩🇪 Ein russischer Deserteur, dem an der Front fast alle Zähne ausgerissen wurden, bittet jetzt öffentlich Putin um Rückkehr nach Russland. Er ist in Sicherheit, in Deutschland und möchte zurück nach Putin. Unfassbar. Anton Schirschin (34) aus Ufa diente als sogenannter „Evakuierer" – er barg tote und verwundete russische Soldaten vom Schlachtfeld. Nachdem er sich weigerte, an einem Sturmangriff teilzunehmen, wurde er nach eigenen Angaben brutal gefoltert; ihm seien fast alle Zähne ausgerissen worden, berichtete er dem Portal Sever.Realii. Im Februar 2024 floh er vom Frontabschnitt bei Krynky (Oblast Cherson) zurück nach Ufa. Als er ein halbes Jahr später zur Fahndung ausgeschrieben wurde, floh er ins Ausland; seit 2025 lebt er in Deutschland und hat hier Asyl beantragt. Jetzt hat Schirschin auf TikTok ein Video veröffentlicht, in dem er sich direkt an Putin wendet. Er übernehme volle Verantwortung und bereue aufrichtig, erklärte er laut Echo (Эхо). Er wolle in seine Heimat zurückkehren und seine Situation ausschließlich im Rechtsrahmen der Russischen Föderation klären. Russische Botschaft und Konsulat in Deutschland hätten auf seine Bitten um Hilfe bei der Rückkehr nicht reagiert; sein Inlandspass sei von der deutschen Migrationsbehörde BAMF einbehalten. Als Grund für seine damalige Flucht von der Front nannte er außerdem, dass ein Nachbar, der sich offen gegen den Krieg ausgesprochen habe, während seines Fronteinsatzes sein Haus ausgeraubt und dabei unter anderem seinen Hund gestohlen habe. Zusätzlich verwies er auf eigene psychische Probleme und auf Korruption unter einzelnen Offizieren. Ein Deserteur, der öffentlich um Vergebung bittet und dabei von seinem eigenen Staat ignoriert wird – während er in Deutschland offiziell Schutz vor genau diesem Staat sucht. Selbst reuige Rückkehrer zählen für den Kreml offenbar wenig: keine Antwort, keine Hilfe, nur Schweigen. Ein weiteres Puzzlestück im Bild einer Armee, die ihre eigenen Leute im Ernstfall allein lässt – an der Front wie danach. Schreibt eure Einschätzung dazu in die Kommentare – ein Wort reicht.
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🇷🇺🇩🇪 Ein russischer Deserteur, dem an der Front fast alle Zähne ausgerissen wurden, bittet jetzt öffentlich Putin um Rückkehr nach Russland. Er ist in Sicherheit, in Deutschland und möchte zurück nach Putin. Unfassbar. Anton Schirschin (34) aus Ufa diente als sogenannter „Evakuierer" – er barg tote und verwundete russische Soldaten vom Schlachtfeld. Nachdem er sich weigerte, an einem Sturmangriff teilzunehmen, wurde er nach eigenen Angaben brutal gefoltert; ihm seien fast alle Zähne ausgerissen worden, berichtete er dem Portal Sever.Realii. Im Februar 2024 floh er vom Frontabschnitt bei Krynky (Oblast Cherson) zurück nach Ufa. Als er ein halbes Jahr später zur Fahndung ausgeschrieben wurde, floh er ins Ausland; seit 2025 lebt er in Deutschland und hat hier Asyl beantragt. Jetzt hat Schirschin auf TikTok ein Video veröffentlicht, in dem er sich direkt an Putin wendet. Er übernehme volle Verantwortung und bereue aufrichtig, erklärte er laut Echo (Эхо). Er wolle in seine Heimat zurückkehren und seine Situation ausschließlich im Rechtsrahmen der Russischen Föderation klären. Russische Botschaft und Konsulat in Deutschland hätten auf seine Bitten um Hilfe bei der Rückkehr nicht reagiert; sein Inlandspass sei von der deutschen Migrationsbehörde BAMF einbehalten. Als Grund für seine damalige Flucht von der Front nannte er außerdem, dass ein Nachbar, der sich offen gegen den Krieg ausgesprochen habe, während seines Fronteinsatzes sein Haus ausgeraubt und dabei unter anderem seinen Hund gestohlen habe. Zusätzlich verwies er auf eigene psychische Probleme und auf Korruption unter einzelnen Offizieren. Ein Deserteur, der öffentlich um Vergebung bittet und dabei von seinem eigenen Staat ignoriert wird – während er in Deutschland offiziell Schutz vor genau diesem Staat sucht. Selbst reuige Rückkehrer zählen für den Kreml offenbar wenig: keine Antwort, keine Hilfe, nur Schweigen. Ein weiteres Puzzlestück im Bild einer Armee, die ihre eigenen Leute im Ernstfall allein lässt – an der Front wie danach. Schreibt eure Einschätzung dazu in die Kommentare – ein Wort reicht.

Anna

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Dieses Video stellte Carsten Linnemann wirklich auf Instagram. Er redet wie der Teilnehmer einer Reality Sendung in die Zuschauercam. Er redet von seinem "Super-Büro" und seinem Kickertisch wie Bernd Stromberg. "Und klar, ich bin da auch ehrlich, ihr müsst mir ein bisschen Zeit geben, hier und da muss ich einfach noch tiefer einsteigen. Und ich hab auch echt nen Höllen-Respekt vor dieser Aufgabe. Aber ich glaube, da ist ganz schön viel Musik drin", sagt er er wie ein Vater, der zum Elternsprecher gewählt wurde, weil kein anderer es machen wollte. Friedrich Merz ist offenbar der schlechteste Organisator den die CDU je hatte. Aber so einen Auftritt als Bald-Gesundheitsminister selbst zu filmen und dann noch hochzuladen, das ist eine Qualität der Verzweiflung und Leere, die ich bei Leuten dieser Gehaltsklasse noch nie gesehen habe. "Ich würde mich freuen, wenn Ihr mich dabei unterstützen - KÖNNTET", sagt Linnemann zum Schluss. Warum soll ich ihm helfen? Dieser Mann bekommt so viel Geld im Monat wie viele im Jahr verdienen, er hat Hunderte Mitarbeiter, die für ihn arbeiten. Und er will meine Hilfe? Sorry, vielleicht ist Politik einfach der falsche Beruf für diese Leute.
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Frédéric Schwilden

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➕➕➕Heute im #Bundestag. Beratung zum ANTRAGSLOSEN Kindergeld. 🔴 Der Eklat besteht in der Zwischenfrage eines SPD Abgeordneten während der eindrucksvollen Rede des Herrn René Springer, AfD, zum Kindergeld und diesbezüglichen Mißbrauchs. 5:20 Die SPD wirft der AfD „vom Podium des Deutschen Bundestages gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ vor. René Springer: 🔴“ Für ein Kind in Deutschland werden €259,- gezahlt. Für ein Kind in Rumänien ebenfalls! Obwohl die Lebenshaltungskosten dort wesentlich niedriger sind. 🔴Das ist inländerfeindliche Politik. Auf Kosten der deutschen Steuerzahler.“ Er zitiert ab 1:55 Sigmar Gabriel in eindrucksvoller Art und dessen Warnung vor Betrug bereits als Vizekanzler 2016! Sigmar GABRIEL, SPD, 2016: 🔴„In manchen deutschen Großstädten gibt es ganze Straßenzüge mit Schrottimmobilien, in denen Migranten nur deshalb wohnen, um #KINDERGELD zu beziehen, für Kinder, die nicht mal in Deutschland leben“.🔴 Springer: „ES IST BIS HEUTE NICHTS PASSIERT! Wir haben heute immer noch 👉🏼Scheinanmeldungen. 👉🏼Gefälschte Dokumente. 👉🏼Nichtexistierende Kinder. 👉🏼Scheinidentitäten. 👉🏼Doppelbezug von Leistungen. 👉🏼Scheinarbeitsverträge. 👉🏼Scheinvaterschaften.“ DANKE, HERR René Springer FÜR DAS AUSSPRECHEN DER WAHRHEITEN UND REALITÄT!
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Andreas Patzwahl

26,586 Aufrufe • vor 2 Monaten

Norbert Röttgen erklärt bei #Illner, es sei ausgeschlossen, dass Dänemark Grönland verkauft. Warum? Weil die Dänen Patrioten seien. Weil sie ihr Land lieben. Er selbst würde nicht einmal Teile Deutschlands für Hunderte Millionen (sic!) verkaufen. Das sagt ein Mann von der CDU. Das sagt ein Politiker, der jahrelang im Kielwasser von Angela Merkel schwamm. Das sagt jemand aus der Partei, die Deutschland zum Selbstbedienungsladen degradiert hat. Plötzlich also Patriotismus? Man erinnere sich nur an die irre Szene: Hermann Gröhe hält auf einer CDU-Wahlparty die Deutschlandfahne in der Hand – und Angela Merkel entreißt sie ihm, um sie zu entsorgen. Und diese Leute erklären, was Patriotismus ist? JEDEN TAG, JEDE STUNDE, JEDE MINUTE verschenkt die CDU Deutschland: •Gibt Grenzen preis, •Opfert nationale Interessen, •Zerstört Energieversorgung, •Hofiert die Goldstücke •Und verfolgt wahre Patrioten E KEL HAft Norbert Röttgen sollte schweigen.
1:20

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Julian Adrat

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Interessant: Bei seinem Eröffnungsstatement zum Thema Migration (»Schieben wir die Richtigen ab?«) konnte Cem Özdemir es kaum erwarten, schnell genug »Nein« zu rufen und eine syrische Familie von Schwerverbrechern aus Stuttgart als Beispiel anzuführen. Gleich dreimal verwies er darauf, dass ja auch Migranten (wie er) mehr abschieben wollen. Özdemir wirkt am staatsmännischsten und sympathischsten von den drei Bewerbern, zugleich aber wie ein Politiker, bei dem man einfach nicht glauben kann, dass er Parteimitglied der Grünen ist. Markus Frohnmaier von der AfD erscheint mir als der am besten vorbereitete Debattenteilnehmer und, für AfD-Verhältnisse, angenehm konstruktiv im Auftritt; ich finde auch, dass er an einigen Stellen Stiche setzen und den Finger in die Wunde legen konnte (z. B. AKW, Verantwortung der Regierungsparteien an Missständen). Kritisch zu sehen ist, dass er an einigen Stellen versäumte – oder zu lange brauchte –, Punkte auszuräumen, die seine Partei schlicht unsympathisch erscheinen lassen (Vorwürfe des Vorgehens gegen behinderte Kinder von Hagel; Özdemir selbst abschieben; Einserabi-Schüler, der abgeschoben werden sollte). Der CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel hingegen wirkt auf mich wie eine Mischung aus Sprechpuppe und Schülervertreter: unauthentisch, gestelzt, grünschnäbelig. Der durchschnittliche Baden-Württemberger dürfte, auch im Wissen um die Brandmauer, einiges daran setzen, dass Özdemir eine Art Boris-Palmer-Winfried-Kretschmann-Kabinett in eine schwarz-grüne Koalition einbringt – und Hagel auf den letzten Metern überholt.
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Jan A. Karon

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Der Wal sei durchaus in einem gesunden Zustand, zitiert MediaMarkt-Mitgründer Walter Gunz den extra zur Hilfe angereisten „Walflüsterter“ Sergio Bambarèn. Die Theorien, dass der Wal im Sterben liege, seien nicht haltbar, sagt Gunz gegenüber Epoch Times. Aktuelle Entwicklungen im Ticker: Die Haut sei zwar geschädigt, aber heilbar. Der Wal registriere schon, dass man ihm etwas Gutes tut. „Wir hoffen, das es nun gelingt, den Wal in die Freiheit zu bringen.“ Was die Lage bisher schwierig gemacht hat: „Wir mussten für alles und jedes eine Extra-Genehmigung haben – ob der der Schlauch anders bewegt werden kann, die Salbe aufgetragen werden kann, eine andere Tierärztin keine Zulassung für Deutschland hat“, sagt Walter Gunz. „Das ist kontraproduktiv, da haben wir einen Tag verloren.“ Nun sei von Umweltminister Till Backhaus zugesagt wurden, dass er unbürokratisch alle Dinge durchwinken wolle. „Es geht nicht um Paragrafen, sondern um das Leben des Wals. Wenn es um Leben oder Tod geht, da kann man sich nicht von Bürokratie aufhalten lassen“, sagt Gunz und schwächt seine Kritik ab: „Wir müssen uns auf das Wesentliche konzentrieren, und das ist der Wal.“
8:28

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Epoch Times Deutsch

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Die komplette Szene mit Marcant und seiner „Einordnung“. Situation: Er fragt einen Mann, warum er die AfD wählt. Ein Mädchen (12) sagt im Vorbeigehen: „Weil es die beste Partei ist.“ Marcant sieht sie (12) später wieder und spricht sie an. Der linke Mainstream, der diesen Clown hofiert, hält das Vorführen Minderjähriger vor einem Millionenpublikum für politische Aufklärung und wichtige Demokratiearbeit. Jeder andere hätte längst die Medienanstalt oder eine Schar von Anwälten am Hals, aber er gehört ja zu den Guten. Beeindruckende zwei Meter pure Unwissenheit, mangelnde Bildung und Boshaftigkeit, die eindrücklich zeigen, was in der medialen Landschaft so dermaßen falsch läuft. Absolut erbärmlich. Mein Rat an jeden da draußen: Lasst euch nicht einschüchtern und lehnt Gespräche höflich ab, falls ihr nicht durch die Manege gezogen werden wollt. Es geht hier nur um den nächsten viralen Clip für TikTok und darum, junge (und auch alte) Menschen bloßzustellen. Zu keinem Zeitpunkt soll "aufgeklärt" oder irgendjemand überzeugt werden.
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Die komplette Szene mit Marcant und seiner „Einordnung“. Situation: Er fragt einen Mann, warum er die AfD wählt. Ein Mädchen (12) sagt im Vorbeigehen: „Weil es die beste Partei ist.“ Marcant sieht sie (12) später wieder und spricht sie an. Der linke Mainstream, der diesen Clown hofiert, hält das Vorführen Minderjähriger vor einem Millionenpublikum für politische Aufklärung und wichtige Demokratiearbeit. Jeder andere hätte längst die Medienanstalt oder eine Schar von Anwälten am Hals, aber er gehört ja zu den Guten. Beeindruckende zwei Meter pure Unwissenheit, mangelnde Bildung und Boshaftigkeit, die eindrücklich zeigen, was in der medialen Landschaft so dermaßen falsch läuft. Absolut erbärmlich. Mein Rat an jeden da draußen: Lasst euch nicht einschüchtern und lehnt Gespräche höflich ab, falls ihr nicht durch die Manege gezogen werden wollt. Es geht hier nur um den nächsten viralen Clip für TikTok und darum, junge (und auch alte) Menschen bloßzustellen. Zu keinem Zeitpunkt soll "aufgeklärt" oder irgendjemand überzeugt werden.

Boris von Morgenstern

39,735 Aufrufe • vor 9 Stunden

Der AfD-Abgeordnete plappert die offenkundigen Fake-News von den vermeintlich 5000 Strafanträgen durch Bundeskanzler Merz nach. Dann behauptet er noch, dass ohne § 188 diese Anzeigen nicht möglich gewesen wären. Das ist Quatsch. Politiker können auch wegen "einfacher Beleidigung" nach § 185, Strafantragsdelikt (§ 194 StGB), anzeigen. § 188 ermöglicht lediglich eine Strafverfolgung auch ohne Strafantrag, sofern der betroffene Politiker nicht explizit einer Strafverfolgung widerspricht (§ 194 Abs. 1 Satz 4 StGB). Hierfür muss die Staatsanwaltschaft das besondere öffentliche Interesse an der Strafverfolgung für geboten halten. Nach den mir vorliegenden Informationen hat Merz lediglich in bislang nachweisbar 24 Fällen Strafanträge gestellt. Belege, siehe 1. Kommentar. Diese Strafanträge wurden über das unlautere private Meldeportal „So Done“ gestellt, auf das der Abgeordnete irgendwie anspielt, es aber nicht benennt. § 188 StGB ist für diese Art der Strafverfolgung irrelevant, weil Merz und andere Politiker wie Spahn, Habeck, Strack-Zimmermann, Hofreiter und Co. schlicht Sammelstrafanträge stellen, für "einfache" Beleidigungen gemäß § 185 StGB. Miserable Vorbereitung der AfD zu einer wichtigen Debatte. Das ist peinlich. Seit eineinhalb Jahren habe ich zu diesem Thema hunderte Beiträge veröffentlicht. Ich habe dazu sogar bei einer Veranstaltung im Deutschen Bundestag bei der AfD referiert und als Erster auf dieses Thema aufmerksam gemacht. Aber offenbar scheint man diese Informationen nicht zur Kenntnis zu nehmen. Wer zu dem Thema „So Done“ und Strafanträge von Merz ein paar Hintergrundinfos möchte, kann diese in meinen Beiträgen (siehe Kommentare) nachlesen.
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Der AfD-Abgeordnete plappert die offenkundigen Fake-News von den vermeintlich 5000 Strafanträgen durch Bundeskanzler Merz nach. Dann behauptet er noch, dass ohne § 188 diese Anzeigen nicht möglich gewesen wären. Das ist Quatsch. Politiker können auch wegen "einfacher Beleidigung" nach § 185, Strafantragsdelikt (§ 194 StGB), anzeigen. § 188 ermöglicht lediglich eine Strafverfolgung auch ohne Strafantrag, sofern der betroffene Politiker nicht explizit einer Strafverfolgung widerspricht (§ 194 Abs. 1 Satz 4 StGB). Hierfür muss die Staatsanwaltschaft das besondere öffentliche Interesse an der Strafverfolgung für geboten halten. Nach den mir vorliegenden Informationen hat Merz lediglich in bislang nachweisbar 24 Fällen Strafanträge gestellt. Belege, siehe 1. Kommentar. Diese Strafanträge wurden über das unlautere private Meldeportal „So Done“ gestellt, auf das der Abgeordnete irgendwie anspielt, es aber nicht benennt. § 188 StGB ist für diese Art der Strafverfolgung irrelevant, weil Merz und andere Politiker wie Spahn, Habeck, Strack-Zimmermann, Hofreiter und Co. schlicht Sammelstrafanträge stellen, für "einfache" Beleidigungen gemäß § 185 StGB. Miserable Vorbereitung der AfD zu einer wichtigen Debatte. Das ist peinlich. Seit eineinhalb Jahren habe ich zu diesem Thema hunderte Beiträge veröffentlicht. Ich habe dazu sogar bei einer Veranstaltung im Deutschen Bundestag bei der AfD referiert und als Erster auf dieses Thema aufmerksam gemacht. Aber offenbar scheint man diese Informationen nicht zur Kenntnis zu nehmen. Wer zu dem Thema „So Done“ und Strafanträge von Merz ein paar Hintergrundinfos möchte, kann diese in meinen Beiträgen (siehe Kommentare) nachlesen.

Markus Haintz

34,983 Aufrufe • vor 6 Monaten

WOW! Hammer. So was gefällt mir sehr!! Muss ich sagen! Was also geschah: Haltet mich fest, liebe Leute, was für ein Dampfhammer an Gegenrede von Alice Weidel gegen die ständigen und dumpfen Diffamierungen und Beschuldigungen, Gewalt und Diskriminierungen gegen die AfD, dessen Vertreter und auch Wähler und sonstigen Nahestehenden. Frei, aus offener Hand heraus reagiert, Sachverhalt eingeordnet, klar und richtig dargelegt und dann ab in die Schnauze. Und es war alles wohl ganz anders, als die Schnulle von Jhurnalistin da behauptete. Ganz anders. ALLES richtig. Klasse gemacht, Frau Dr. Weidel. TOP!! Vorgang, Hintergrund: Es ging um den Vorwurf, die Anschuldigung eines sog. und angeblichen "White Power Zeichens". „Jugend und Parlament“ – Seit 2004 findet im Bundestag alljährlich ein Rollenspiel statt, bei dem Jugendliche und junge Erwachsene für mehrere Tage Bundestagsabgeordnete darstellen und den Gesetzgebungsprozess nachspielen. Dabei kam es dieses Jahr zu einem Eklat: Ein angeblich AfD-naher Teilnehmer zeigte nach Angaben der Bundestagsverwaltung das sogenannte „White-Power“-Handzeichen und wurde daraufhin umgehend von der Veranstaltung ausgeschlossen. 🙄 👌 Wer dieses Zeichen nicht kennt: Es wird von Tauchern verwendet, um zu signalisieren, dass alles in Ordnung ist, und von Köchen, wenn sie von besonders gut gelungenen Speisen schwärmen Auch ich kenne so dieses Zeichen. Und wenn es ein Jugendlicher im Bundestag macht, dann wird ihm unterstellt, dass er damit die Überlegenheit der weißen Rasse ausdrücken will. Als Alice Weidel von einer stammelnden Journalistin mit dem Sachverhalt konfrontiert wird, gerät sie in Rage und berichtet, dass sie von dieser Zirkus-Veranstaltung namens „Jugend und Parlament“ ganz andere Informationen erhalten hat. Ganz andere Informationen! Aber, hört selbst. Echt krass. Oder? Nicht vergessen. Wir brauchen den Regierungswechsel so schnell wie möglich. Denn wir haben keine Zeit mehr (auch Alice Weidel). Dies geht nur via #Vertrauensfrage des Merz, Friedrich. Hier: Petition: Merz muss Vertrauensfrage stellen, so dann: Bundestag auflösen – Neuwahlen jetzt! Die Merz-Regierung schadet Deutschland massiv! Posts zur Petition in social Media zum Teilen. Danke. und
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WOW! Hammer. So was gefällt mir sehr!! Muss ich sagen! Was also geschah: Haltet mich fest, liebe Leute, was für ein Dampfhammer an Gegenrede von Alice Weidel gegen die ständigen und dumpfen Diffamierungen und Beschuldigungen, Gewalt und Diskriminierungen gegen die AfD, dessen Vertreter und auch Wähler und sonstigen Nahestehenden. Frei, aus offener Hand heraus reagiert, Sachverhalt eingeordnet, klar und richtig dargelegt und dann ab in die Schnauze. Und es war alles wohl ganz anders, als die Schnulle von Jhurnalistin da behauptete. Ganz anders. ALLES richtig. Klasse gemacht, Frau Dr. Weidel. TOP!! Vorgang, Hintergrund: Es ging um den Vorwurf, die Anschuldigung eines sog. und angeblichen "White Power Zeichens". „Jugend und Parlament“ – Seit 2004 findet im Bundestag alljährlich ein Rollenspiel statt, bei dem Jugendliche und junge Erwachsene für mehrere Tage Bundestagsabgeordnete darstellen und den Gesetzgebungsprozess nachspielen. Dabei kam es dieses Jahr zu einem Eklat: Ein angeblich AfD-naher Teilnehmer zeigte nach Angaben der Bundestagsverwaltung das sogenannte „White-Power“-Handzeichen und wurde daraufhin umgehend von der Veranstaltung ausgeschlossen. 🙄 👌 Wer dieses Zeichen nicht kennt: Es wird von Tauchern verwendet, um zu signalisieren, dass alles in Ordnung ist, und von Köchen, wenn sie von besonders gut gelungenen Speisen schwärmen Auch ich kenne so dieses Zeichen. Und wenn es ein Jugendlicher im Bundestag macht, dann wird ihm unterstellt, dass er damit die Überlegenheit der weißen Rasse ausdrücken will. Als Alice Weidel von einer stammelnden Journalistin mit dem Sachverhalt konfrontiert wird, gerät sie in Rage und berichtet, dass sie von dieser Zirkus-Veranstaltung namens „Jugend und Parlament“ ganz andere Informationen erhalten hat. Ganz andere Informationen! Aber, hört selbst. Echt krass. Oder? Nicht vergessen. Wir brauchen den Regierungswechsel so schnell wie möglich. Denn wir haben keine Zeit mehr (auch Alice Weidel). Dies geht nur via #Vertrauensfrage des Merz, Friedrich. Hier: Petition: Merz muss Vertrauensfrage stellen, so dann: Bundestag auflösen – Neuwahlen jetzt! Die Merz-Regierung schadet Deutschland massiv! Posts zur Petition in social Media zum Teilen. Danke. und

M. Markert

28,211 Aufrufe • vor 2 Monaten

MASKIERT IM VIDEO: Deutsch-Iraner kämpfen für Mullah-Regime Was früher nur von ISIS-Anhängern bekannt war, sorgt jetzt im Iran für Entsetzen: Zwei Deutsch-Iraner treten im Staatsfernsehen in Teheran auf – und erklären offen, dass sie für das Mullah-Regime kämpfen wollen. Die Aufnahmen stammen direkt aus dem Iran – beide Männer sind inzwischen dort! Einer von ihnen: Benjamin Ahmadi Goltape (40), Vater von zwei Kindern. Er sagt selbst, er sei zurückgekehrt, um „sein Land zu verteidigen“. Doch die Realität ist eine andere: Am 8. und 9. Januar wurden mutige Iraner auf den Straßen brutal unterdrückt, gefoltert und getötet. Nur wenige Wochen später folgten militärische Angriffe auf das Regime. Und genau in dieser Situation tauchen plötzlich Deutsch-Iraner im iranischen Fernsehen auf – auf Seiten der Machthaber! Nach Informationen aus iranischen Communities sollen mindestens sieben Personen aus Hamburg in den Iran zurückgekehrt sein – um das Regime zu unterstützen. Zu Ahmadi heißt es: Er arbeitete zuvor als Türsteher und Lkw-Fahrer in Hamburg, galt als religiös und soll regelmäßig in der inzwischen geschlossenen Blauen Moschee gewesen sein. Der zweite Mann: Seyes Alireza S. . Auch er ist Vater von zwei Kindern. Er tritt im Video maskiert auf – offenbar, um seine Identität zu verbergen. Laut Berichten soll er 15 Jahre in Deutschland gelebt haben – und ist erst letzte Woche in den Iran zurückgekehrt. Auch er soll nun vor Ort sein – und das Regime unterstützen. „Beide waren Exil-Iraner und Anhänger der Islamischen Republik. Sie sind uns mehrfach aufgefallen. Doch die Sicherheitsbehörden in Deutschland haben Warnungen ignoriert und erklärt, es gebe keine ausreichenden Beweise!“ Das sagte mir heute Morgen Tayeb aus Hamburg, ein Gegner des Mullah-Regimes. Die große Frage: Wie viele solcher Fälle gibt es noch? Kehren jetzt weitere Islamisten oder Kämpfer zurück in den Iran – um für ein Regime zu kämpfen, vor dem sie einst geflohen sind? #IranWar‌ #IranRevolution2026‌
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MASKIERT IM VIDEO: Deutsch-Iraner kämpfen für Mullah-Regime Was früher nur von ISIS-Anhängern bekannt war, sorgt jetzt im Iran für Entsetzen: Zwei Deutsch-Iraner treten im Staatsfernsehen in Teheran auf – und erklären offen, dass sie für das Mullah-Regime kämpfen wollen. Die Aufnahmen stammen direkt aus dem Iran – beide Männer sind inzwischen dort! Einer von ihnen: Benjamin Ahmadi Goltape (40), Vater von zwei Kindern. Er sagt selbst, er sei zurückgekehrt, um „sein Land zu verteidigen“. Doch die Realität ist eine andere: Am 8. und 9. Januar wurden mutige Iraner auf den Straßen brutal unterdrückt, gefoltert und getötet. Nur wenige Wochen später folgten militärische Angriffe auf das Regime. Und genau in dieser Situation tauchen plötzlich Deutsch-Iraner im iranischen Fernsehen auf – auf Seiten der Machthaber! Nach Informationen aus iranischen Communities sollen mindestens sieben Personen aus Hamburg in den Iran zurückgekehrt sein – um das Regime zu unterstützen. Zu Ahmadi heißt es: Er arbeitete zuvor als Türsteher und Lkw-Fahrer in Hamburg, galt als religiös und soll regelmäßig in der inzwischen geschlossenen Blauen Moschee gewesen sein. Der zweite Mann: Seyes Alireza S. . Auch er ist Vater von zwei Kindern. Er tritt im Video maskiert auf – offenbar, um seine Identität zu verbergen. Laut Berichten soll er 15 Jahre in Deutschland gelebt haben – und ist erst letzte Woche in den Iran zurückgekehrt. Auch er soll nun vor Ort sein – und das Regime unterstützen. „Beide waren Exil-Iraner und Anhänger der Islamischen Republik. Sie sind uns mehrfach aufgefallen. Doch die Sicherheitsbehörden in Deutschland haben Warnungen ignoriert und erklärt, es gebe keine ausreichenden Beweise!“ Das sagte mir heute Morgen Tayeb aus Hamburg, ein Gegner des Mullah-Regimes. Die große Frage: Wie viele solcher Fälle gibt es noch? Kehren jetzt weitere Islamisten oder Kämpfer zurück in den Iran – um für ein Regime zu kämpfen, vor dem sie einst geflohen sind? #IranWar‌ #IranRevolution2026‌

Iman Sefati

27,227 Aufrufe • vor 5 Monaten

Endspurt! Vor der #Bundestagswahl muss zur #AfD grundsätzlich festgestellt und ausführlich argumentiert werden: Die Extremismus-Dämonisierung war nie mehr als ein Gerücht. Sie war ein taktischer Kniff, der zu Merkel und Chemnitz zurückführt: Die erste Stigmatisierung eines AfD-Verbands durch den Verfassungsschutz erfolgte im Januar 2019, zwei Monate, nachdem Merkel den Bürgerlichen Maaßen durch den Merkelianer Thomas Haldenwang ersetzt hatte. Die andere hier zu nennende Personalie ist Stefan Kramer (VS-Thüringen, SPD), dem zuletzt Apollo News nachweisen konnte, sein Amt dafür zu instrumentalisieren, gegen diese Partei vorzugehen. Warum ist die AfD-Frage SO wichtig? Ihre Beantwortung entscheidet darüber, ob es eine lebensrettende #Migrationswende geben wird – oder eben nicht. Die Mehrheit will nach all den regelmäßig Verletzten und Ermordeten längst diese Wende, und so muss sich EIN JEDER BEFÜRWORTER einer Migrationswende entscheiden, ob er sich der Brandmauer-Propaganda beugt – oder eben nicht. Denn niemals wird es mit SPD oder Grünen eine grundsätzliche Umkehr geben; da lege ich mich aus Erfahrung der letzten zehn Jahre fest. Die deutsche Linke ist, anders als etwa die dänische, mental und aus Gründen, die hier zu weit führen würden, zu restriktiver Migrationspolitik nicht in der Lage. Also: entweder mit der AfD die Migrationswende realisieren oder aber fortgesetzte Erosion öffentlicher Sicherheit und weitere Brandmauertote. Es gibt keinen dritten Weg. Natürlich würde den meisten (auch mir) irgendetwas Negatives einfallen, das ein AfD-Politiker mal gesagt oder getan hat. Doch diese Dinge erweisen sich bei näherer Betrachtung nie als etwas, das Extremismus belegen und damit eine „Brandmauer“ hochziehen könnte. Demokratie im engeren Sinne ist kein Wünsch-dir-was: Man muss mit den faktischen Mehrheitsverhältnissen im Bundestag arbeiten und mit ihnen die notwendigen Gesetze machen. Ich habe in der Vergangenheit intensiv zu diesen Verfassungsschutzberichten recherchiert und publiziert, Belege und Argumente geprüft, und erlaube mir daher, mich festzulegen: Die „Nazi“- und „undemokratisch!“-Schreihälse hatten nie etwas in der Hand. Was auch von Seiten des Verfassungsschutzes immer nur angeführt wird, waren migrationskritische Socialmedia-Postings, die populistisch und hart in der Sprache sein mögen, doch das allein qualifiziert sie eben nicht als „extremistisch“. Extremismus ist ein definierter Begriff, der auf die Bestrebung abzielt, den Verfassungsstaat zu beseitigen, also etwa einen Scharia-Gottesstaat oder einen völkischen Führerstaat errichten zu wollen. Geistige Verrenkungen, wie die, dass die bloße Rede von den Deutschen als Ethnos (neben dem es auch die Deutschen als Demos gibt) auf verfassungsfeindliche Revolutionspläne verweise, werden bemüht, woran sich bereits zeigt, dass die Extremismus-Lügner nie Handfestes in der Hand hatten. Sie waren blank, sind blank, und sie werden immer blank bleiben. Niemand bewies das zuletzt so schlagend, wie der Bundeskanzler und – das sage ich ganz bewusst – Lügner und Holocaust-Missbraucher Olaf Scholz, der auf der Münchner #Sicherheitskonferenz allen Ernstes behauptete, die AfD verherrliche die Verbrechen von Dachau. Sein „Beleg“ für diese monströse, rücktrittswürdige Täuschung der Weltöffentlichkeit war die „Vogelschiss“-Aussage von Gauland aus dem Jahr 2018 (!), die Gauland hinterher selbst „missdeutbar und damit politisch unklug“ nannte. Es sind solche erbärmlichen „Belege“, die den Jargon von „demokratisch“ und „undemokratisch“ als infame List entlarven. Die US-Republikaner sehen das so klar, weil sie von der innerdeutschen Propaganda nicht geblendet werden, vom Schund der Meinungsmache von ARD und ZDF nicht manipuliert sind. Deswegen sind sie nicht nur gegen Scholz und Habeck, sondern auch gegen die „Brandmauer“. Trump, Vance und Musk erkennen: Nur so können Amerika und Europa wieder gemeinsam Freier Westen sein. Deshalb: Für Befürworter der Migrationswende – für die Mehrheit – verläuft der realpolitisch unüberbrückbare Graben im Wesentlichen zwischen SPD und Grünen einerseits, und CDU und AFD andererseits. Mit den entsprechenden Mehrheitsverhältnissen ließe sich die alles entscheidende Wende schaffen. (Video: YouTube, 5.2.24, nach den von Correctiv ausgelösten „Deportations“-Demos)
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Endspurt! Vor der #Bundestagswahl muss zur #AfD grundsätzlich festgestellt und ausführlich argumentiert werden: Die Extremismus-Dämonisierung war nie mehr als ein Gerücht. Sie war ein taktischer Kniff, der zu Merkel und Chemnitz zurückführt: Die erste Stigmatisierung eines AfD-Verbands durch den Verfassungsschutz erfolgte im Januar 2019, zwei Monate, nachdem Merkel den Bürgerlichen Maaßen durch den Merkelianer Thomas Haldenwang ersetzt hatte. Die andere hier zu nennende Personalie ist Stefan Kramer (VS-Thüringen, SPD), dem zuletzt Apollo News nachweisen konnte, sein Amt dafür zu instrumentalisieren, gegen diese Partei vorzugehen. Warum ist die AfD-Frage SO wichtig? Ihre Beantwortung entscheidet darüber, ob es eine lebensrettende #Migrationswende geben wird – oder eben nicht. Die Mehrheit will nach all den regelmäßig Verletzten und Ermordeten längst diese Wende, und so muss sich EIN JEDER BEFÜRWORTER einer Migrationswende entscheiden, ob er sich der Brandmauer-Propaganda beugt – oder eben nicht. Denn niemals wird es mit SPD oder Grünen eine grundsätzliche Umkehr geben; da lege ich mich aus Erfahrung der letzten zehn Jahre fest. Die deutsche Linke ist, anders als etwa die dänische, mental und aus Gründen, die hier zu weit führen würden, zu restriktiver Migrationspolitik nicht in der Lage. Also: entweder mit der AfD die Migrationswende realisieren oder aber fortgesetzte Erosion öffentlicher Sicherheit und weitere Brandmauertote. Es gibt keinen dritten Weg. Natürlich würde den meisten (auch mir) irgendetwas Negatives einfallen, das ein AfD-Politiker mal gesagt oder getan hat. Doch diese Dinge erweisen sich bei näherer Betrachtung nie als etwas, das Extremismus belegen und damit eine „Brandmauer“ hochziehen könnte. Demokratie im engeren Sinne ist kein Wünsch-dir-was: Man muss mit den faktischen Mehrheitsverhältnissen im Bundestag arbeiten und mit ihnen die notwendigen Gesetze machen. Ich habe in der Vergangenheit intensiv zu diesen Verfassungsschutzberichten recherchiert und publiziert, Belege und Argumente geprüft, und erlaube mir daher, mich festzulegen: Die „Nazi“- und „undemokratisch!“-Schreihälse hatten nie etwas in der Hand. Was auch von Seiten des Verfassungsschutzes immer nur angeführt wird, waren migrationskritische Socialmedia-Postings, die populistisch und hart in der Sprache sein mögen, doch das allein qualifiziert sie eben nicht als „extremistisch“. Extremismus ist ein definierter Begriff, der auf die Bestrebung abzielt, den Verfassungsstaat zu beseitigen, also etwa einen Scharia-Gottesstaat oder einen völkischen Führerstaat errichten zu wollen. Geistige Verrenkungen, wie die, dass die bloße Rede von den Deutschen als Ethnos (neben dem es auch die Deutschen als Demos gibt) auf verfassungsfeindliche Revolutionspläne verweise, werden bemüht, woran sich bereits zeigt, dass die Extremismus-Lügner nie Handfestes in der Hand hatten. Sie waren blank, sind blank, und sie werden immer blank bleiben. Niemand bewies das zuletzt so schlagend, wie der Bundeskanzler und – das sage ich ganz bewusst – Lügner und Holocaust-Missbraucher Olaf Scholz, der auf der Münchner #Sicherheitskonferenz allen Ernstes behauptete, die AfD verherrliche die Verbrechen von Dachau. Sein „Beleg“ für diese monströse, rücktrittswürdige Täuschung der Weltöffentlichkeit war die „Vogelschiss“-Aussage von Gauland aus dem Jahr 2018 (!), die Gauland hinterher selbst „missdeutbar und damit politisch unklug“ nannte. Es sind solche erbärmlichen „Belege“, die den Jargon von „demokratisch“ und „undemokratisch“ als infame List entlarven. Die US-Republikaner sehen das so klar, weil sie von der innerdeutschen Propaganda nicht geblendet werden, vom Schund der Meinungsmache von ARD und ZDF nicht manipuliert sind. Deswegen sind sie nicht nur gegen Scholz und Habeck, sondern auch gegen die „Brandmauer“. Trump, Vance und Musk erkennen: Nur so können Amerika und Europa wieder gemeinsam Freier Westen sein. Deshalb: Für Befürworter der Migrationswende – für die Mehrheit – verläuft der realpolitisch unüberbrückbare Graben im Wesentlichen zwischen SPD und Grünen einerseits, und CDU und AFD andererseits. Mit den entsprechenden Mehrheitsverhältnissen ließe sich die alles entscheidende Wende schaffen. (Video: YouTube, 5.2.24, nach den von Correctiv ausgelösten „Deportations“-Demos)

Felix Perrefort

18,991 Aufrufe • vor 1 Jahr

Boris Palmer hat dem »Cato«-Magazin ein Interview gegeben. Neben einigen richtigen und klugen Aussagen (etwa zu Asylpolitik: »Ein einziger sogenannter Systemsprenger, das heißt meist ein geflüchteter junger Mann, der so gewalttätig ist, dass er im Dreischichtbetrieb von zwei Leuten betreut wird, kostet uns 600.000 Euro im Jahr«; oder zu Seenotrettern: »Das sind moderne Moralhelden, die gewissermaßen wie Jesus das von den europäischen Kolonialisten und Ausbeutern angerichtete Leid auf sich nehmen«) sagte Palmer auch, dass der »strategische Ansatz der Brandmauer gescheitert« sei. Und er sprach sich für eine Regierungsbeteiligung der AfD aus; nicht, weil er die AfD so toll findet, sondern weil es realpolitisch geboten wäre. Jetzt ist es so: Das »Cato«-Magazin ist rechtskonservativ, einige der Publizisten stehen der AfD und der »Jungen Freiheit« nah. Auf Antifa-Seiten wird das Magazin als Feind gelistet; die Auflage ist mit einigen Zehntausenden Exemplaren respektabel, aber (aus Sicht Palmers) relativ klein. Kurz: Für das Magazin war das Interview mit Palmer sicherlich ein kleiner Scoop. Palmer hingegen ist ehemaliger Grüner und einer der beliebtesten Lokalpolitiker Deutschlands, er sitzt regelmäßig bei Markus Lanz und deklassiert bei Oberbürgermeister-Wahlen seine Konkurrenten, teilweise mit mehr als 60 Prozent der Stimmen. Kurz: Er hatte vielmehr zu verlieren als zu gewinnen, als er dem Interview zugesagt hat. Er hat es trotzdem gemacht. Einige Tage später war Palmer dann im öffentlich-rechtlichen Fernsehen zu Gast, konkret: beim Sonntags-Stammtisch des »Bayerischen Rundfunk«. In üblichem Duktus versuchten dort die Journalisten Palmer anzuschwärzen und in die Schmuddelecke zu rücken, weil er mit »Cato« sprach. Palmer hätte sich distanzieren können und sagen, dass er mit diesen Leuten nichts gemein hat. Aber er hat gesagt: »Und mit Rechten darf man nicht reden? Der Mann, mit dem ich gesprochen habe, schien mir seriös – und ich habe nur Sachen gesagt, die ich für richtig halte. [...] Ich bin unkonventionell, wenn es um Denkvorschriften geht.« Umso länger ich darüber nachdenke, desto mehr halte ich diesen ganzen Auftritt von Palmer (beginnend beim Interview und endend beim Frühschoppen) für einen absoluten Bossmove. Jahrelang war die Kontaktschuld-Konstruktion ein absolut krankes und effektives Mittel von Linken, Rechte aus dem Diskurs auszuschließen und die Existenzen von Personen zu zerstören, die sich trotzdem dazu bereiterklärten. Wenn aber das State of Mind von Boris Palmer medial Einzug hält und sich niemand mehr dafür rechtfertigt, mit irgendwem zu reden, weil dieser rechts oder libertär oder coronakritisch oder sonst was ist, bricht die linksprogressive Diskurshoheit und Menschen mit gegensätzlichen Ansichten kommen wieder an einen Tisch. In jedem Fall sollten viel mehr Menschen diese Nicht-Rechtfertigungshaltung von Palmer verinnerlichen und sich nicht diktieren lassen, wie sie zu leben haben und mit dem sie sprechen dürfen.
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Boris Palmer hat dem »Cato«-Magazin ein Interview gegeben. Neben einigen richtigen und klugen Aussagen (etwa zu Asylpolitik: »Ein einziger sogenannter Systemsprenger, das heißt meist ein geflüchteter junger Mann, der so gewalttätig ist, dass er im Dreischichtbetrieb von zwei Leuten betreut wird, kostet uns 600.000 Euro im Jahr«; oder zu Seenotrettern: »Das sind moderne Moralhelden, die gewissermaßen wie Jesus das von den europäischen Kolonialisten und Ausbeutern angerichtete Leid auf sich nehmen«) sagte Palmer auch, dass der »strategische Ansatz der Brandmauer gescheitert« sei. Und er sprach sich für eine Regierungsbeteiligung der AfD aus; nicht, weil er die AfD so toll findet, sondern weil es realpolitisch geboten wäre. Jetzt ist es so: Das »Cato«-Magazin ist rechtskonservativ, einige der Publizisten stehen der AfD und der »Jungen Freiheit« nah. Auf Antifa-Seiten wird das Magazin als Feind gelistet; die Auflage ist mit einigen Zehntausenden Exemplaren respektabel, aber (aus Sicht Palmers) relativ klein. Kurz: Für das Magazin war das Interview mit Palmer sicherlich ein kleiner Scoop. Palmer hingegen ist ehemaliger Grüner und einer der beliebtesten Lokalpolitiker Deutschlands, er sitzt regelmäßig bei Markus Lanz und deklassiert bei Oberbürgermeister-Wahlen seine Konkurrenten, teilweise mit mehr als 60 Prozent der Stimmen. Kurz: Er hatte vielmehr zu verlieren als zu gewinnen, als er dem Interview zugesagt hat. Er hat es trotzdem gemacht. Einige Tage später war Palmer dann im öffentlich-rechtlichen Fernsehen zu Gast, konkret: beim Sonntags-Stammtisch des »Bayerischen Rundfunk«. In üblichem Duktus versuchten dort die Journalisten Palmer anzuschwärzen und in die Schmuddelecke zu rücken, weil er mit »Cato« sprach. Palmer hätte sich distanzieren können und sagen, dass er mit diesen Leuten nichts gemein hat. Aber er hat gesagt: »Und mit Rechten darf man nicht reden? Der Mann, mit dem ich gesprochen habe, schien mir seriös – und ich habe nur Sachen gesagt, die ich für richtig halte. [...] Ich bin unkonventionell, wenn es um Denkvorschriften geht.« Umso länger ich darüber nachdenke, desto mehr halte ich diesen ganzen Auftritt von Palmer (beginnend beim Interview und endend beim Frühschoppen) für einen absoluten Bossmove. Jahrelang war die Kontaktschuld-Konstruktion ein absolut krankes und effektives Mittel von Linken, Rechte aus dem Diskurs auszuschließen und die Existenzen von Personen zu zerstören, die sich trotzdem dazu bereiterklärten. Wenn aber das State of Mind von Boris Palmer medial Einzug hält und sich niemand mehr dafür rechtfertigt, mit irgendwem zu reden, weil dieser rechts oder libertär oder coronakritisch oder sonst was ist, bricht die linksprogressive Diskurshoheit und Menschen mit gegensätzlichen Ansichten kommen wieder an einen Tisch. In jedem Fall sollten viel mehr Menschen diese Nicht-Rechtfertigungshaltung von Palmer verinnerlichen und sich nicht diktieren lassen, wie sie zu leben haben und mit dem sie sprechen dürfen.

Jan A. Karon

91,397 Aufrufe • vor 1 Jahr