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🟦Das AfD-Sofortprogramm für eine Regierung: - Senkung von Einkommens- und Konsumsteuern - Bürgergeld zur attraktiven Grundsicherung mit Fokus auf Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt umbauen - Sachleistungen statt Geldzahlungen für Zuwanderer - Rückführung von Ausreispflichtigen und kriminellen nichtdeutschen - Ausstieg aus europäischem Asylsystem - Ideologieprojekte und NGO-Subventionierung beenden - CO2-Preise... show more

Doktor Dementi

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News & Politics

Anya Rossi• Live Now

Private livecam show

10 Comments

Silke1 year ago

Und! Frau Weidel will den ganzen Genderquatsch aus den Lehrplänen entfernen, der in keinem einzigen Lehrplan vorhanden ist 😂😂🤡 #AfDmachtDumm

Libertarian1 year ago

-weniger Bürokratie?!?! Weg mit dem Scheiss. AFUERA! Rathäuserverwaltung reicht mir schon vollkommen.

BlaK𝕏 vom AngerVerse1 year ago

@APVogt Was die Regierungen mit Deutschland gemacht haben erinnert stark an den Morgentau Plan nur in soft und ganz langsam aber stetig umgesetzt wird.

Yusuf1 year ago

Alles Punkte hinter dene ich zu 100% stehe und würde auch gerne diese Partei wählen würde ich kein Schild von der AFD in Weiden id Oberpfalz sehen "Islamfreie Schulen" soll das bedeuten das das Kopftuch verboten wird oder islamische Schüler rausgeschmissen werden...

Doktor Dementi1 year ago

Das Plakat ist eigentlich nicht mehr im Umlauf. 2018 hat es sich nur auf das Kopftuch bezogen. Muslime werden natürlich nicht aus Schulen rausgeschmissen.

Cliffhanger1 year ago

Vor Neuwahlen will Olaf sicher noch schnell mit Unterschriften auf Goldman/BlackRock Verträgen vollendete Tatsachen schaffen - traue ich diesem "ehrenwerten Herrn" auf jeden Fall zusammen mit dem Märchenonkel zu!

humunkulus1 year ago

@JudithG35 Allgemeinplätze. Da muss mehr kommen. Was ist mit den Kommunen, die absaufen? Was sollten wir außenpoltisch ändern? Wie schützen wir unsere Kinder? Wo steht unsere Familie? Die Menschen erhoffen ein Ende der Widernatürlichkeit und einen Neubeginn. Das ist der Maßstab.

Manfred Bu1 year ago

Mir fehlen folgende Punkte: Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft. Einbürgerung (nach > 10 Jahren) nur für deutsch sprechende sich selbst versorgende und nicht vorbestraft Ausländer.

Mucksmäuschen1 year ago

Eine Ansammlung von Plattitüden

Doktor Dementi1 year ago

Du weißt offensichtlich nicht was eine Plattitüde ist

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➕➕➕EILMELDUNG AUS DEM DEUTSCHEN #BUNDESTAG❗️ ❗️12-PUNKTEPLAN FÜR DEUTSCHLAND❗️ Die Oppositionsführerin der #AfD, Dr. Alice Weidel, fordert angesichts des augenscheinlichen und bedrohlichem Niedergangs Deutschlands folgendes: 🔺1. Günstige und sichere Energie. Das gescheiterte Experiment Energiewende sofort beenden! Wieder Gas aus Rußland und Kernkraft. 🔺2. Subventionen für Wind- und Solarstrom sofort beenden! Co2Bepreisung und Emissionshandel ersatzlos streichen! Heizungsgesetz sofort abschaffen! 🔺3. Marktwirtschaft statt ökosozialistischer Planwirtschaft: Abschaffung des Verbrennerverbots! 🔺4. Ein Entfesselungsprogramm zur Freisetzung bürokratischer Regulierung. Drastische Senkung der Steuer- und Abgabenlast. 🔺5. Solidarprinzip bei Sozialleistungen. Nur wer einzahlt, bekommt auch Geld. 🔺6. Rente vollständig von allen versicherungsfremden Leistungen entlasten! 🔺7. Geschlossene Grenzen für Migrationswende. Lückenlose Grenzkontrollen! Zurückweisung aller Illegalen. RIGOROSE ABSCHIEBUNG! 🔺8. Migrationsmagneten abstellen: Sachleistungen statt Bargeld! Einbürgerung frühestens nach 10 Jahren! 🔺9. Staatsausgaben zusammenstreichen! Staat muß sich aus Wirtschaft und Privatleben heraushalten! 🔺10. NGO FINANZIERUNGEN SOFORT VERBIETEN! 🔴DIE ANTIFA ALS TERRORORGANISATION WIRD V E R B O T E N.🔴 🔴DIE GEZ GEBÜHREN WERDEN ABGESCHAFFT!🔴 🔺11. Dringende Strukturreform zum Abbau von Bürokratie. 🔺12. Steuerreform25 mit einheitlichen, niedrigen Steuersätzen, Familiensplitting und hohen Freibeträgen. WIR WERDEN DIE VERBOTS- UND GÄNGELUNGSPOLITIK BEENDEN.“ Sie endet mit dem Satz: „WIR SIND DAFÜR BEREIT, AUS LIEBE UND VERANTWORTUNG FÜR DEUTSCHLAND.“

➕➕➕EILMELDUNG AUS DEM DEUTSCHEN #BUNDESTAG❗️ ❗️12-PUNKTEPLAN FÜR DEUTSCHLAND❗️ Die Oppositionsführerin der #AfD, Dr. Alice Weidel, fordert angesichts des augenscheinlichen und bedrohlichem Niedergangs Deutschlands folgendes: 🔺1. Günstige und sichere Energie. Das gescheiterte Experiment Energiewende sofort beenden! Wieder Gas aus Rußland und Kernkraft. 🔺2. Subventionen für Wind- und Solarstrom sofort beenden! Co2Bepreisung und Emissionshandel ersatzlos streichen! Heizungsgesetz sofort abschaffen! 🔺3. Marktwirtschaft statt ökosozialistischer Planwirtschaft: Abschaffung des Verbrennerverbots! 🔺4. Ein Entfesselungsprogramm zur Freisetzung bürokratischer Regulierung. Drastische Senkung der Steuer- und Abgabenlast. 🔺5. Solidarprinzip bei Sozialleistungen. Nur wer einzahlt, bekommt auch Geld. 🔺6. Rente vollständig von allen versicherungsfremden Leistungen entlasten! 🔺7. Geschlossene Grenzen für Migrationswende. Lückenlose Grenzkontrollen! Zurückweisung aller Illegalen. RIGOROSE ABSCHIEBUNG! 🔺8. Migrationsmagneten abstellen: Sachleistungen statt Bargeld! Einbürgerung frühestens nach 10 Jahren! 🔺9. Staatsausgaben zusammenstreichen! Staat muß sich aus Wirtschaft und Privatleben heraushalten! 🔺10. NGO FINANZIERUNGEN SOFORT VERBIETEN! 🔴DIE ANTIFA ALS TERRORORGANISATION WIRD V E R B O T E N.🔴 🔴DIE GEZ GEBÜHREN WERDEN ABGESCHAFFT!🔴 🔺11. Dringende Strukturreform zum Abbau von Bürokratie. 🔺12. Steuerreform25 mit einheitlichen, niedrigen Steuersätzen, Familiensplitting und hohen Freibeträgen. WIR WERDEN DIE VERBOTS- UND GÄNGELUNGSPOLITIK BEENDEN.“ Sie endet mit dem Satz: „WIR SIND DAFÜR BEREIT, AUS LIEBE UND VERANTWORTUNG FÜR DEUTSCHLAND.“

Andreas Patzwahl

154,832 views • 8 months ago

„Ich hoffe, dass er kommt – die Einladung gilt fort –, weil wir mit ihm sprechen müssen“, so Außenminister Johann Wadephul in der heutigen Fragestunde an die Bundesregierung. Mit „er“ ist Al-Jolani (bzw. „Al-Sharaa“) gemeint, das „müssen“, also die Dringlichkeit zum Dialog, ergibt sich jedoch nicht aus der katastrophalen humanitären Lage in Rojava oder der genozidalen Gewalt an KurdInnen und anderen Minderheiten, für die Al-Jolani verantwortlich zeichnet. Ganz im Gegenteil: Es geht dem Außenminister immer noch um Abschiebedeals mit Damaskus und eine weitere Legitimierung eines Gewaltregimes. Herr Wadephul, Sie haben wortwörtlich den Schuss nicht gehört. Bislang gab es als europäische Antwort auf den Krieg in Syrien nur eine diplomatische Standard-Erklärung Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands, die beide Seiten zur Wahrung der Waffenruhe aufrief – als ob diese nicht am laufenden Band durch Angriffe auf und Infiltrationsversuche von kurdischen Ortschaften durch das Al-Jolani-Regime und die von der Türkei gesteuerten Milizen gebrochen wird! Während die UN vorgestern bekannt gab, dass sie die Berichte von ethnisch motivierter Gewalt ernst nimmt und die Lage beobachtet, keine eindeutige Positionierung der Bundesregierung und Benennung der Aggressoren. Shame on you! Wir fordern mehr Unterstützung und Druck auf Ankara und Damaskus zur Beendigung der Gewalt! Angesichts von 22 Tagen, in denen es zu ethnisch motivierten Morden und Hinrichtungen von KurdInnen kam und noch kommt, zur (Binnen-)Vertreibung von 350.000 Menschen in der Region, zur militärischen Belagerung von kurdischen Ortschaften, zur Freilassung von IS-Kämpfern aus Al-Shaddadi und Al-Hol. Mit unserem offenen Brief, den wir mit HAWAR.help und zahlreichen UnterstützerInnen formuliert haben, fordern wir Sie, Herr Wadephul, und die Bundesregierung dazu auf, Maßnahmen einzuleiten, um das Blutvergießen zu beenden und den Milizen-Führer Al-Jolani, den sie fahrlässigerweise für einen demokratisch legitimierten „Präsidenten“ halten, auszuladen! Sonst wird es in Syrien einen neuen Bürgerkrieg geben, mit unabsehbaren Folgen auch für unsere Sicherheit in Europa. Danke an Cansu Özdemir für diese dringende Frage!

„Ich hoffe, dass er kommt – die Einladung gilt fort –, weil wir mit ihm sprechen müssen“, so Außenminister Johann Wadephul in der heutigen Fragestunde an die Bundesregierung. Mit „er“ ist Al-Jolani (bzw. „Al-Sharaa“) gemeint, das „müssen“, also die Dringlichkeit zum Dialog, ergibt sich jedoch nicht aus der katastrophalen humanitären Lage in Rojava oder der genozidalen Gewalt an KurdInnen und anderen Minderheiten, für die Al-Jolani verantwortlich zeichnet. Ganz im Gegenteil: Es geht dem Außenminister immer noch um Abschiebedeals mit Damaskus und eine weitere Legitimierung eines Gewaltregimes. Herr Wadephul, Sie haben wortwörtlich den Schuss nicht gehört. Bislang gab es als europäische Antwort auf den Krieg in Syrien nur eine diplomatische Standard-Erklärung Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands, die beide Seiten zur Wahrung der Waffenruhe aufrief – als ob diese nicht am laufenden Band durch Angriffe auf und Infiltrationsversuche von kurdischen Ortschaften durch das Al-Jolani-Regime und die von der Türkei gesteuerten Milizen gebrochen wird! Während die UN vorgestern bekannt gab, dass sie die Berichte von ethnisch motivierter Gewalt ernst nimmt und die Lage beobachtet, keine eindeutige Positionierung der Bundesregierung und Benennung der Aggressoren. Shame on you! Wir fordern mehr Unterstützung und Druck auf Ankara und Damaskus zur Beendigung der Gewalt! Angesichts von 22 Tagen, in denen es zu ethnisch motivierten Morden und Hinrichtungen von KurdInnen kam und noch kommt, zur (Binnen-)Vertreibung von 350.000 Menschen in der Region, zur militärischen Belagerung von kurdischen Ortschaften, zur Freilassung von IS-Kämpfern aus Al-Shaddadi und Al-Hol. Mit unserem offenen Brief, den wir mit HAWAR.help und zahlreichen UnterstützerInnen formuliert haben, fordern wir Sie, Herr Wadephul, und die Bundesregierung dazu auf, Maßnahmen einzuleiten, um das Blutvergießen zu beenden und den Milizen-Führer Al-Jolani, den sie fahrlässigerweise für einen demokratisch legitimierten „Präsidenten“ halten, auszuladen! Sonst wird es in Syrien einen neuen Bürgerkrieg geben, mit unabsehbaren Folgen auch für unsere Sicherheit in Europa. Danke an Cansu Özdemir für diese dringende Frage!

Düzen Tekkal

25,396 views • 6 months ago

»Dieser linke Terror ist eine Kriegserklärung an die Menschen und ein Anschlag auf unsere Existenz«: Wie soll eine Gesellschaft reagieren, wenn Linksextremisten das städtische Leben zum Erliegen bringen und Menschenleben gefährden? In Berlin-Nikolassee habe ich den sehr hellsichtigen Felix Husmann getroffen, der mit beobachtet hat, wie sein Viertel menschenleer wurde, die Feuerwehr (die bei ihm das Klo aufsuchen durfte) einsprang und den Bürgern von einen auf den anderen Tag die Existenzgrundlage entrissen wurde. Er plädiert für hartes Durchgreifen gegen ein ökoextremistisches Milieu: das Streichen von NGO-Geldern (und »Demokratie Leben!«-Mittel für angefallene Einsatzkosten), die Benennung von geistigen Brandstiftern, Razzien in autonomen Häusern und ein GoFundMe-Projekt, das nicht nur eine Bezahlung für Hinweise auslobt, die zur Vulkangruppe führen, sondern auch das deutschlandweit gespendete Geld an die Betroffenen des Blackouts spendet. Morgen ganzes Interview NIUS.

»Dieser linke Terror ist eine Kriegserklärung an die Menschen und ein Anschlag auf unsere Existenz«: Wie soll eine Gesellschaft reagieren, wenn Linksextremisten das städtische Leben zum Erliegen bringen und Menschenleben gefährden? In Berlin-Nikolassee habe ich den sehr hellsichtigen Felix Husmann getroffen, der mit beobachtet hat, wie sein Viertel menschenleer wurde, die Feuerwehr (die bei ihm das Klo aufsuchen durfte) einsprang und den Bürgern von einen auf den anderen Tag die Existenzgrundlage entrissen wurde. Er plädiert für hartes Durchgreifen gegen ein ökoextremistisches Milieu: das Streichen von NGO-Geldern (und »Demokratie Leben!«-Mittel für angefallene Einsatzkosten), die Benennung von geistigen Brandstiftern, Razzien in autonomen Häusern und ein GoFundMe-Projekt, das nicht nur eine Bezahlung für Hinweise auslobt, die zur Vulkangruppe führen, sondern auch das deutschlandweit gespendete Geld an die Betroffenen des Blackouts spendet. Morgen ganzes Interview NIUS.

Jan A. Karon

38,206 views • 7 months ago

BREAKING NIUS: Der irrste Live-Moment im Sachsen-Anhalt-Wahlkampf! Während der laufenden Sendung platzt die Bombe, dass ausgerechnet ein CDU-Bürgermeister und Kreistagsmitglied zur Wahl von AfD-Kandidat Siegmund und zum Sturz von Bundeskanzler Friedrich Merz aufruft! CDU-Mann Bernd Prange untermauert seinen dramatischen Brandbrief auch noch mit einer 10.000-Euro-Spende an die AfD, weil er den Linkskurs seiner Partei beenden will. In diesem Video gibt es den kompletten Brief im Wortlaut und die erste Live-Analyse. Was bedeutet das für Sachsen-Anhalt? Für die "Brandmauer"? Für Bundeskanzler Merz? Für die Koalition? Lässt Merz sich öffentlich so vorführen und demütigen oder versucht er jetzt, den CDU-Bürgermeister aus der Partei zu werfen?

BREAKING NIUS: Der irrste Live-Moment im Sachsen-Anhalt-Wahlkampf! Während der laufenden Sendung platzt die Bombe, dass ausgerechnet ein CDU-Bürgermeister und Kreistagsmitglied zur Wahl von AfD-Kandidat Siegmund und zum Sturz von Bundeskanzler Friedrich Merz aufruft! CDU-Mann Bernd Prange untermauert seinen dramatischen Brandbrief auch noch mit einer 10.000-Euro-Spende an die AfD, weil er den Linkskurs seiner Partei beenden will. In diesem Video gibt es den kompletten Brief im Wortlaut und die erste Live-Analyse. Was bedeutet das für Sachsen-Anhalt? Für die "Brandmauer"? Für Bundeskanzler Merz? Für die Koalition? Lässt Merz sich öffentlich so vorführen und demütigen oder versucht er jetzt, den CDU-Bürgermeister aus der Partei zu werfen?

Julian Reichelt

176,329 views • 16 hours ago

In einer Kita in Donaueschingen hat eine Gruppe von Eltern eine Online-Petition gestartet, um die vierjährige Tochter des #AfD-Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier aus der Einrichtung zu entfernen. Der Titel der Petition lautete: "Die Familie mit einer fairen Übergangszeit aus der Kita entfernen". Die Begründung der Eltern: Die politische Zugehörigkeit des Vaters (AfD) mache die Familie "unvereinbar" mit den Werten der Kita und der anderen Kinder. Das ist Sippenhaftung – kollektive Strafe für die gesamte Familie, einschließlich eines Kleinkinds! Frohnmaier selbst nannte es "Diskriminierung pur" und sprach von "Angst und Schrecken" für seine Tochter. Ein klarer Verstoß gegen den Grundsatz der Unschuld von Kindern (Art. 6 Grundgesetz: Schutz der Familie und Erziehung). Das ist kein "politischer Dissens", sondern ein Angriff auf die Kindheit. Egal, ob man AfD mag oder nicht: Kinder sind tabu.

In einer Kita in Donaueschingen hat eine Gruppe von Eltern eine Online-Petition gestartet, um die vierjährige Tochter des #AfD-Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier aus der Einrichtung zu entfernen. Der Titel der Petition lautete: "Die Familie mit einer fairen Übergangszeit aus der Kita entfernen". Die Begründung der Eltern: Die politische Zugehörigkeit des Vaters (AfD) mache die Familie "unvereinbar" mit den Werten der Kita und der anderen Kinder. Das ist Sippenhaftung – kollektive Strafe für die gesamte Familie, einschließlich eines Kleinkinds! Frohnmaier selbst nannte es "Diskriminierung pur" und sprach von "Angst und Schrecken" für seine Tochter. Ein klarer Verstoß gegen den Grundsatz der Unschuld von Kindern (Art. 6 Grundgesetz: Schutz der Familie und Erziehung). Das ist kein "politischer Dissens", sondern ein Angriff auf die Kindheit. Egal, ob man AfD mag oder nicht: Kinder sind tabu.

Lexa 🇩🇪

159,457 views • 9 months ago

„Erdrückende Indizien“: Wie Trump die USA spaltet und Putin damit einen großen Gefallen tut Sandra Navidi hält Trump für ein Asset, einen Einfluss-Agenten, Putins. Sie nennt Angriffe auf Justiz, Medien und Fed sowie den Ausstieg aus der NATO und Ukraine als Muster. Kolumne von Münchner Merkur von IPPEN.MEDIA , 01.04.2026 In ihrer Vieo-Kolumne „USA ungefiltert“ erklärt US-Expertin Sandra Navidi, ob US-Präsident Donald Trump die USA zur Diktatur macht. Mehr zur wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Zukunft der USA erfahren Sie in meinem Buch “Die DNA der USA: Wie tickt Amerika?,” das eine Nominierung für den Deutschen Wirtschaftsbuchpreis 2023 der Frankfurter Buchmesse erhalten hat. #DieDNADerUSA

„Erdrückende Indizien“: Wie Trump die USA spaltet und Putin damit einen großen Gefallen tut Sandra Navidi hält Trump für ein Asset, einen Einfluss-Agenten, Putins. Sie nennt Angriffe auf Justiz, Medien und Fed sowie den Ausstieg aus der NATO und Ukraine als Muster. Kolumne von Münchner Merkur von IPPEN.MEDIA , 01.04.2026 In ihrer Vieo-Kolumne „USA ungefiltert“ erklärt US-Expertin Sandra Navidi, ob US-Präsident Donald Trump die USA zur Diktatur macht. Mehr zur wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Zukunft der USA erfahren Sie in meinem Buch “Die DNA der USA: Wie tickt Amerika?,” das eine Nominierung für den Deutschen Wirtschaftsbuchpreis 2023 der Frankfurter Buchmesse erhalten hat. #DieDNADerUSA

Sandra Navidi @sandranavidi.bsky.social

15,619 views • 4 months ago

UNSERE WM 2026: WEG MIT MERZ! Deutschland droht abzusteigen. Das liegt vor allem an einem unfähigen Cheftrainer, der die Sponsoren mehr liebt als die eigenen Zuschauer und es nicht schafft, seine zerstrittene Mannschaft zum Schießen von Toren zu motivieren. Wenn wir in Zukunft an der Weltspitze mitspielen wollen, dann ohne diesen Kanzler. Er macht Politik für Blackrock und die Oberschicht und hat keinen Respekt vor dem normalen Bürger. Er rüstet Deutschland kaputt und sitzt auf dem Schoß von Donald Trump, während unsere Industrie vor die Hunde geht. Statt einer besseren Zukunft für unsere Kinder gibt es Wehrpflicht und kaputte Schulen. Über 80 % der Deutschen haben Merz satt und halten ihn für unfähig. Für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steht fest: Rot für Merz! Dieser Kanzler gehört vom Platz gestellt! Die schwersten Fouls von Merz: ⚽ FOUL 1: Energie-Abzocke & Spritpreis-Explosion! Merz schaut zu, wie Diesel und Super unbezahlbar bleiben und auch Strom immer teurer wird. Er blockiert billiges Öl und Gas aus Russland und macht uns abhängig von Trumps Fracking-Gas. ⚽ FOUL 2: Wirtschaftlicher Totalschaden! Unsere Industrie wandert ab und der Mittelstand blutet aus. Merz’ Politik zerstört hunderttausende Arbeitsplätze in Deutschland. ⚽ FOUL 3: Soziale Kälte & Renten-Kürzung! Während Großunternehmen Kasse machen, gibt es für normale Bürger und Rentner immer nur Kürzungen. Die das Land am Laufen halten, werden ausgenommen wie eine Weihnachtsgans. ⚽ FOUL 4: Brandgefährliche Außenpolitik! Statt auf Diplomatie, setzt der Kanzler auf eine gefährliche Eskalation im Verhältnis zu Russland. Selenskyj und seine korrupte Clique kriegen Millliardengeschenke. Und die Kriegsgefahr bei uns wächst. ⚽ Foul 5: Notstand für Krankenhäuser und Pflege! Für den Kriegsfall gibt es Betten, für den Kassenpatienten Warteschlangen. Es reicht! Wir gehen auf die Straße! Für Frieden, Gerechtigkeit, Meinungsfreiheit und wirtschaftliche Vernunft: Weg mit Merz! Seid ihr am 13. Juni in Magdeburg dabei?

UNSERE WM 2026: WEG MIT MERZ! Deutschland droht abzusteigen. Das liegt vor allem an einem unfähigen Cheftrainer, der die Sponsoren mehr liebt als die eigenen Zuschauer und es nicht schafft, seine zerstrittene Mannschaft zum Schießen von Toren zu motivieren. Wenn wir in Zukunft an der Weltspitze mitspielen wollen, dann ohne diesen Kanzler. Er macht Politik für Blackrock und die Oberschicht und hat keinen Respekt vor dem normalen Bürger. Er rüstet Deutschland kaputt und sitzt auf dem Schoß von Donald Trump, während unsere Industrie vor die Hunde geht. Statt einer besseren Zukunft für unsere Kinder gibt es Wehrpflicht und kaputte Schulen. Über 80 % der Deutschen haben Merz satt und halten ihn für unfähig. Für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steht fest: Rot für Merz! Dieser Kanzler gehört vom Platz gestellt! Die schwersten Fouls von Merz: ⚽ FOUL 1: Energie-Abzocke & Spritpreis-Explosion! Merz schaut zu, wie Diesel und Super unbezahlbar bleiben und auch Strom immer teurer wird. Er blockiert billiges Öl und Gas aus Russland und macht uns abhängig von Trumps Fracking-Gas. ⚽ FOUL 2: Wirtschaftlicher Totalschaden! Unsere Industrie wandert ab und der Mittelstand blutet aus. Merz’ Politik zerstört hunderttausende Arbeitsplätze in Deutschland. ⚽ FOUL 3: Soziale Kälte & Renten-Kürzung! Während Großunternehmen Kasse machen, gibt es für normale Bürger und Rentner immer nur Kürzungen. Die das Land am Laufen halten, werden ausgenommen wie eine Weihnachtsgans. ⚽ FOUL 4: Brandgefährliche Außenpolitik! Statt auf Diplomatie, setzt der Kanzler auf eine gefährliche Eskalation im Verhältnis zu Russland. Selenskyj und seine korrupte Clique kriegen Millliardengeschenke. Und die Kriegsgefahr bei uns wächst. ⚽ Foul 5: Notstand für Krankenhäuser und Pflege! Für den Kriegsfall gibt es Betten, für den Kassenpatienten Warteschlangen. Es reicht! Wir gehen auf die Straße! Für Frieden, Gerechtigkeit, Meinungsfreiheit und wirtschaftliche Vernunft: Weg mit Merz! Seid ihr am 13. Juni in Magdeburg dabei?

Sahra Wagenknecht

20,709 views • 2 months ago

UK und USA legen Zollstreit bei Das neue Abkommen ist besser als der vorige Zustand und eine weitere Frucht des #Brexit. Als Mitglied der EU wären die Briten wie Deutschland in dem von Frankreich diktierten Protektionsmus gefangen. Für uns wird es hart werden. Hintergrund: Die Angelsachsen bauen seit jeher auf die Freihandelslehren David Ricardos und seiner Nachfolger. Frankreich setzt nach wie vor auf Colberts Merkantilismus und glaubt ernsthaft, man würde durch Zölle reicher. Leider stimmt das nur für die Herrscher, während für die Untertanen das Gegenteil richtig ist. Auch das Mercosur-Abkommen mit Südamerika wird von Frankreich seit Jahren blockiert. Deutschland folgt den Angelsachsen aufgrund eigener Erfahrungen aus dem 19. Jahrhundert: Musste ein Elbschiffer, der von der Quelle bis zur Mündung fuhr, anfangs noch 50 Binnenzölle zahlen, führte die deutsche Zollunion zu einem unvergleichlichen Aufschwung und mündete schließlich in die Reichsgründung von 1871. Video von Keir Starmer, Untertitel von mir.

UK und USA legen Zollstreit bei Das neue Abkommen ist besser als der vorige Zustand und eine weitere Frucht des #Brexit. Als Mitglied der EU wären die Briten wie Deutschland in dem von Frankreich diktierten Protektionsmus gefangen. Für uns wird es hart werden. Hintergrund: Die Angelsachsen bauen seit jeher auf die Freihandelslehren David Ricardos und seiner Nachfolger. Frankreich setzt nach wie vor auf Colberts Merkantilismus und glaubt ernsthaft, man würde durch Zölle reicher. Leider stimmt das nur für die Herrscher, während für die Untertanen das Gegenteil richtig ist. Auch das Mercosur-Abkommen mit Südamerika wird von Frankreich seit Jahren blockiert. Deutschland folgt den Angelsachsen aufgrund eigener Erfahrungen aus dem 19. Jahrhundert: Musste ein Elbschiffer, der von der Quelle bis zur Mündung fuhr, anfangs noch 50 Binnenzölle zahlen, führte die deutsche Zollunion zu einem unvergleichlichen Aufschwung und mündete schließlich in die Reichsgründung von 1871. Video von Keir Starmer, Untertitel von mir.

Stefan Homburg

35,869 views • 1 year ago

Spahn und die #CDU haben jahrzehntelang die Masseneinwanderung mitgetragen und aktiv gestaltet. Angefangen mit Merkels „Wir schaffen das“ 2015 über offene Grenzen, Familiennachzug, Bleiberechte bis hin zu den immer neuen „Fachkräfte“-Lügen. Jetzt, wo die Messerattentate, No-Go-Areas, Parallelgesellschaften und die Überlastung von Schulen, Krankenhäusern und Sozialsystemen nicht mehr zu leugnen sind, kommen plötzlich die „harten“ Töne. Das ist kein Kurswechsel, das ist Schadensbegrenzung für die nächste Wahl. Die Union hat das alles mitverursacht und will sich jetzt als Retter verkaufen. Spahn redet von „irregulärer Migration“ und nicht von illegaler Invasion oder Überfremdung. Er spricht von „Herausforderungen für die Jugend“, nicht davon, dass deutsche Kinder in manchen Stadtteilen bereits Minderheiten in ihren eigenen Schulen sind und dass die demografische Ablösung des eigenen Volkes stattfindet. Er will „den Sozialstaat neu aufstellen“? – das ist viel zu harmlos. In Wahrheit braucht es eine radikale Priorität für Deutsche: Deutsche zuerst bei Wohnungen, Jobs, Sozialleistungen und Kindergeld. #Remigration statt „Integration“ muss das Ziel sein, nicht nur etwas mehr Abschiebung von Straftätern. Deutschland ist kein Auffanglager für die Welt. Unsere Verantwortung gilt zuerst den eigenen Bürgern und der Erhaltung unserer kulturellen und ethnischen Substanz. Der ewige CDU-Trick: Spahn ist kein Lösung, sondern Teil des Problems. Die CDU/CSU hat Deutschland in die aktuelle Lage hineinregiert. Wer wirklich eine Wende will, sichere Grenzen, Remigration, Leitkultur statt Multikulti, Familie und Geburtenförderung für Deutsche statt weiterer Masseneinwanderung, der findet das nicht bei den üblichen Verdächtigen aus Berlin-Mitte. Die Union will die #AfD klein halten und gleichzeitig genug „rechts“ wirken, um Wähler zu täuschen und zurückzuholen. Deutschland braucht keine neuen „Initiativen“ oder „Kurswechsel“ von gestern. Was Deutschland braucht ist ein Neuanfang und der geht nur mit der AfD! 💙💙💙

Spahn und die #CDU haben jahrzehntelang die Masseneinwanderung mitgetragen und aktiv gestaltet. Angefangen mit Merkels „Wir schaffen das“ 2015 über offene Grenzen, Familiennachzug, Bleiberechte bis hin zu den immer neuen „Fachkräfte“-Lügen. Jetzt, wo die Messerattentate, No-Go-Areas, Parallelgesellschaften und die Überlastung von Schulen, Krankenhäusern und Sozialsystemen nicht mehr zu leugnen sind, kommen plötzlich die „harten“ Töne. Das ist kein Kurswechsel, das ist Schadensbegrenzung für die nächste Wahl. Die Union hat das alles mitverursacht und will sich jetzt als Retter verkaufen. Spahn redet von „irregulärer Migration“ und nicht von illegaler Invasion oder Überfremdung. Er spricht von „Herausforderungen für die Jugend“, nicht davon, dass deutsche Kinder in manchen Stadtteilen bereits Minderheiten in ihren eigenen Schulen sind und dass die demografische Ablösung des eigenen Volkes stattfindet. Er will „den Sozialstaat neu aufstellen“? – das ist viel zu harmlos. In Wahrheit braucht es eine radikale Priorität für Deutsche: Deutsche zuerst bei Wohnungen, Jobs, Sozialleistungen und Kindergeld. #Remigration statt „Integration“ muss das Ziel sein, nicht nur etwas mehr Abschiebung von Straftätern. Deutschland ist kein Auffanglager für die Welt. Unsere Verantwortung gilt zuerst den eigenen Bürgern und der Erhaltung unserer kulturellen und ethnischen Substanz. Der ewige CDU-Trick: Spahn ist kein Lösung, sondern Teil des Problems. Die CDU/CSU hat Deutschland in die aktuelle Lage hineinregiert. Wer wirklich eine Wende will, sichere Grenzen, Remigration, Leitkultur statt Multikulti, Familie und Geburtenförderung für Deutsche statt weiterer Masseneinwanderung, der findet das nicht bei den üblichen Verdächtigen aus Berlin-Mitte. Die Union will die #AfD klein halten und gleichzeitig genug „rechts“ wirken, um Wähler zu täuschen und zurückzuholen. Deutschland braucht keine neuen „Initiativen“ oder „Kurswechsel“ von gestern. Was Deutschland braucht ist ein Neuanfang und der geht nur mit der AfD! 💙💙💙

Lexa 🇩🇪

11,632 views • 4 months ago

Es geht für Deutschland nicht mehr um "Reformen". Es geht um lebensrettende Maßnahmen für Volkswirtschaft und Wohlstand. Auch in der CDU wissen alle, dass diese Maßnahmen mit der SPD nicht mehr möglich sein werden. Es geht also um die ganz einfache Frage: Das Land retten mit einer Minderheitsregierung und Zustimmung von der AfD? Oder das Glaubensbekenntnis zur "Brandmauer" aufrecht erhalten und in eine wirtschaftliche Katastrophe gehen? Wenn Bosch Zehntausende Leute rausschmeißt, versteht jeder: Viel Zeit bleibt nicht mehr, um diese Frage zu beantworten. Deswegen hoffen in der Union derzeit viele darauf, dass der Aufstieg von Ulrich Siegmund in Sachsen-Anhalt genug Druck aufbaut, um das Debakel mit den Sozialdemokraten zu beenden. #AchtungReichelt

Es geht für Deutschland nicht mehr um "Reformen". Es geht um lebensrettende Maßnahmen für Volkswirtschaft und Wohlstand. Auch in der CDU wissen alle, dass diese Maßnahmen mit der SPD nicht mehr möglich sein werden. Es geht also um die ganz einfache Frage: Das Land retten mit einer Minderheitsregierung und Zustimmung von der AfD? Oder das Glaubensbekenntnis zur "Brandmauer" aufrecht erhalten und in eine wirtschaftliche Katastrophe gehen? Wenn Bosch Zehntausende Leute rausschmeißt, versteht jeder: Viel Zeit bleibt nicht mehr, um diese Frage zu beantworten. Deswegen hoffen in der Union derzeit viele darauf, dass der Aufstieg von Ulrich Siegmund in Sachsen-Anhalt genug Druck aufbaut, um das Debakel mit den Sozialdemokraten zu beenden. #AchtungReichelt

Julian Reichelt

147,417 views • 10 months ago

Björn Höcke (AfD): Gesprächskanäle nach Rußland öffnen Ausschnitt aus der Landespressekonferenz Thüringen mit dem Fraktions- und Parteivorsitzenden der AfD-Thüringen, Björn Höcke, dem Superstar der patriotischen AfD. Auf den absurden Vorhalt, er, die AfD-Thüringen oder überhaupt die AfD wäre wie auch immer verbunden mit der russischen Regierung, stellte Höcke unmißverständlich klar, daß nach den schrecklichen Ereignissen des letzten Jahrhunderts, mit zwei fürchterlichen Weltkriegen, in denen sich die Deutschen und Russen gegenseitig viel Leid angetan haben, das gerade in Deutschland noch heute transgenerationale Traumata bestehen würden, wäre die wichtigste Aufgabe jeder deutschen Außenpolitik, a. eine Krieg mit Rußland zu vermeiden b. jeden Gesprächskanal nach Moskau zu suchen, um den Krieg in der Ukraine so schnell wie möglich zu beenden. Für Höcke ist es ein Schande für das heutige Deutschland, daß russische Künstler, russische Sportler nicht mehr in Deutschland auftreten dürfen, daß die Bande nach Rußland von Deutschland aus radikal gekappt worden sind. Der Ukraine-Krieg Rußlands sein eine schlimme Sache, aber nahezu jeder Krieg habe viele Väter und gerade auch dieser Krieg habe eine lange Vorgeschichte. Wer das außer Acht lasse, mache sich etwas vor und streue den Deutschen Sand in die Augen. Björn Höcke steht für Frieden, für Dialog, für Diplomatie. Quelle: Björn Höcke AfD-Fraktion Thüringen AfD Thüringen AfD Botschaft der Russischen Föderation US-Botschaft Berlin Ukrainische Botschaft

Björn Höcke (AfD): Gesprächskanäle nach Rußland öffnen Ausschnitt aus der Landespressekonferenz Thüringen mit dem Fraktions- und Parteivorsitzenden der AfD-Thüringen, Björn Höcke, dem Superstar der patriotischen AfD. Auf den absurden Vorhalt, er, die AfD-Thüringen oder überhaupt die AfD wäre wie auch immer verbunden mit der russischen Regierung, stellte Höcke unmißverständlich klar, daß nach den schrecklichen Ereignissen des letzten Jahrhunderts, mit zwei fürchterlichen Weltkriegen, in denen sich die Deutschen und Russen gegenseitig viel Leid angetan haben, das gerade in Deutschland noch heute transgenerationale Traumata bestehen würden, wäre die wichtigste Aufgabe jeder deutschen Außenpolitik, a. eine Krieg mit Rußland zu vermeiden b. jeden Gesprächskanal nach Moskau zu suchen, um den Krieg in der Ukraine so schnell wie möglich zu beenden. Für Höcke ist es ein Schande für das heutige Deutschland, daß russische Künstler, russische Sportler nicht mehr in Deutschland auftreten dürfen, daß die Bande nach Rußland von Deutschland aus radikal gekappt worden sind. Der Ukraine-Krieg Rußlands sein eine schlimme Sache, aber nahezu jeder Krieg habe viele Väter und gerade auch dieser Krieg habe eine lange Vorgeschichte. Wer das außer Acht lasse, mache sich etwas vor und streue den Deutschen Sand in die Augen. Björn Höcke steht für Frieden, für Dialog, für Diplomatie. Quelle: Björn Höcke AfD-Fraktion Thüringen AfD Thüringen AfD Botschaft der Russischen Föderation US-Botschaft Berlin Ukrainische Botschaft

Wolfgang Schütt

34,977 views • 10 months ago

Im Bundestag hat die AfD Friedrich #Merz vorgehalten: Während #Starmer bei 19 Prozent zurückgetreten ist, hält sich Merz mit mickrigen 16 Prozent an der Macht. Die Bürger haben längst das Vertrauen in seine Regierung verloren. Merz antwortete mit den üblichen Phrasen von „Schritt für Schritt“. Doch statt Lösungen gibt es nur weiter Wirtschaftsflaute und Unsicherheit. Eine Regierung ohne Rückhalt hat keine Legitimation mehr.

Im Bundestag hat die AfD Friedrich #Merz vorgehalten: Während #Starmer bei 19 Prozent zurückgetreten ist, hält sich Merz mit mickrigen 16 Prozent an der Macht. Die Bürger haben längst das Vertrauen in seine Regierung verloren. Merz antwortete mit den üblichen Phrasen von „Schritt für Schritt“. Doch statt Lösungen gibt es nur weiter Wirtschaftsflaute und Unsicherheit. Eine Regierung ohne Rückhalt hat keine Legitimation mehr.

Lexa 🇩🇪

21,414 views • 1 month ago

Warum ist Benzin in Polen 80 Cent billiger? Weil Berlin abkassiert Sprit kostet über 2 Euro und fast 1,20 Euro davon gehen direkt an die Regierung. Allein 60% des Benzinpreises sind Steuern und Abgaben, und durch die Mehrwertsteuer verdient die Bundesregierung an jeder einzelnen Preissteigerung 19% mit. Kein Wunder also, dass Tanken in Polen und Tschechien bis zu 80 Cent pro Liter billiger ist: Der Preisunterschied ist nicht durch den Markt entstanden, sondern ist rein regierungsgemacht. Ministerin Reiche lehnt jedoch eine Senkung der CO2- und Energiesteuer ab und präsentiert als Lösung stattdessen eine Beschränkung auf eine Preiserhöhung pro Tag an Tankstellen. Das Bundeskartellamt selbst erklärte dabei im Wirtschaftsausschuss, dass es nicht weiß, ob diese Maßnahme überhaupt hilft oder ob das die Preise nicht sogar noch weiter hochtreibt. Es ist daher blinder Aktionismus, der den Bürgern kein bisschen hilft. Eine AfD-Regierung wird die CO2-Steuer sofort abschaffen und die Energiesteuern massiv senken!

Warum ist Benzin in Polen 80 Cent billiger? Weil Berlin abkassiert Sprit kostet über 2 Euro und fast 1,20 Euro davon gehen direkt an die Regierung. Allein 60% des Benzinpreises sind Steuern und Abgaben, und durch die Mehrwertsteuer verdient die Bundesregierung an jeder einzelnen Preissteigerung 19% mit. Kein Wunder also, dass Tanken in Polen und Tschechien bis zu 80 Cent pro Liter billiger ist: Der Preisunterschied ist nicht durch den Markt entstanden, sondern ist rein regierungsgemacht. Ministerin Reiche lehnt jedoch eine Senkung der CO2- und Energiesteuer ab und präsentiert als Lösung stattdessen eine Beschränkung auf eine Preiserhöhung pro Tag an Tankstellen. Das Bundeskartellamt selbst erklärte dabei im Wirtschaftsausschuss, dass es nicht weiß, ob diese Maßnahme überhaupt hilft oder ob das die Preise nicht sogar noch weiter hochtreibt. Es ist daher blinder Aktionismus, der den Bürgern kein bisschen hilft. Eine AfD-Regierung wird die CO2-Steuer sofort abschaffen und die Energiesteuern massiv senken!

Marc Bernhard, MdB

20,177 views • 5 months ago

WAHLAUFRUF: Liebe Wählerinnen und Wähler, am nächsten Sonntag, den 23.02.2025, ist Bundestagswahl. Ich habe mich für eine kleine Koalition aus SCHWARZ-ROT entschieden. Die konservative, schwarze Linie passt immer überall gut und gleicht Unebenheiten problemlos aus. Das ganze vor einem sozialen und warmherzigen, ROTEN Hintergrund. Diese kleine Koalition kann sich überall auf der Welt sehen lassen und sieht überall gut aus. Das ganze sieht auch für die von LINKS gut aus und fast noch besser für die von RECHTS. Und sollten wir uns widererwarten leider vorzeitig von dieser Koalition verabschieden müssen, sieht das ganze auch im Abgang wunderbar aus. Sogar von hinten ist dieser Anblick nicht zu verachten. Was Euch aber auch die nächsten vier Jahre erwarten könnte, bin ich ohne Kurven, vegan unterernährt, in einem nachhaltigen Jutesack und das vor einem GRÜNEN Hintergrund. Einfach nur zum Kotzen! Oder aber, noch schlimmer, geschlechtsneutral in einem braunen Hosenanzug, blond mit Seitenscheitel, vor einem himmelblauen Hintergrund. Geht gar nicht! Also überlegt Euch bitte gut, was Ihr Euch die nächsten vier Jahre hier in Deutschland antun wollt und geht bitte am Sonntag zur Wahl. Ich danke Euch.

WAHLAUFRUF: Liebe Wählerinnen und Wähler, am nächsten Sonntag, den 23.02.2025, ist Bundestagswahl. Ich habe mich für eine kleine Koalition aus SCHWARZ-ROT entschieden. Die konservative, schwarze Linie passt immer überall gut und gleicht Unebenheiten problemlos aus. Das ganze vor einem sozialen und warmherzigen, ROTEN Hintergrund. Diese kleine Koalition kann sich überall auf der Welt sehen lassen und sieht überall gut aus. Das ganze sieht auch für die von LINKS gut aus und fast noch besser für die von RECHTS. Und sollten wir uns widererwarten leider vorzeitig von dieser Koalition verabschieden müssen, sieht das ganze auch im Abgang wunderbar aus. Sogar von hinten ist dieser Anblick nicht zu verachten. Was Euch aber auch die nächsten vier Jahre erwarten könnte, bin ich ohne Kurven, vegan unterernährt, in einem nachhaltigen Jutesack und das vor einem GRÜNEN Hintergrund. Einfach nur zum Kotzen! Oder aber, noch schlimmer, geschlechtsneutral in einem braunen Hosenanzug, blond mit Seitenscheitel, vor einem himmelblauen Hintergrund. Geht gar nicht! Also überlegt Euch bitte gut, was Ihr Euch die nächsten vier Jahre hier in Deutschland antun wollt und geht bitte am Sonntag zur Wahl. Ich danke Euch.

Daliah Natascha Bothner

41,881 views • 1 year ago

Finde ich Atomkraft perfekt? Nein! Würde ich gerne komplett mit Solar & Wind Energie arbeiten? Ja. Ist das heute realistisch? Leider nein. Wir haben uns in Deutschland in eine Sackgasse manövriert. Ich habe bereits 2021 bei Markus Lanz gewarnt, dass ein pauschales „Atomkraft ist böse“ der falsche Weg ist und dafür ordentlich Gegenwind bekommen. Heute belegen die Zahlen der letzten zwei Jahre die massiven Folgen dieser Entscheidung. Analysen u.a. von J.P. Morgan und PwC aus 2024/2025 zeigen schwarz auf weiß, was uns der Ausstieg kostet: Ohne den Atomausstieg lägen die Börsenstrompreise in Deutschland heute um etwa 23% bis 25% niedriger. Wir hätten 2024 rund 50% weniger Strom aus fossilen Quellen und sogar bis zu 84% weniger aus Erdgas erzeugt. Der Verzicht auf die Kernkraft hat laut dem German Nuclear Phase-out Report 2025 zu kumulierten Zusatzeffekten von über 700 Millionen Tonnen CO₂ geführt. Das ist ein massiver Wettbewerbsnachteil für unsere Industrie und für private Haushalte eine enorme finanzielle Last. Selbst Ursula von der Leyen bezeichnet die Abkehr von der Kernkraft inzwischen als „strategischen Fehler“ im Hinblick auf unsere Souveränität. Während unsere Nachbarn auf Kernkraft als CO₂-freie Brücke setzen, importieren wir teuren Strom, um unsere Lücken zu füllen. Harald Lesch trat damals überheblich auf. Ich habe immer betont wie komplex diese Entscheidungen sind und dass ich falsch liegen könnte. Heute können wir sicher sagen: Ich lag exakt richtig: der Ausstieg war ein großer Fehler.

Finde ich Atomkraft perfekt? Nein! Würde ich gerne komplett mit Solar & Wind Energie arbeiten? Ja. Ist das heute realistisch? Leider nein. Wir haben uns in Deutschland in eine Sackgasse manövriert. Ich habe bereits 2021 bei Markus Lanz gewarnt, dass ein pauschales „Atomkraft ist böse“ der falsche Weg ist und dafür ordentlich Gegenwind bekommen. Heute belegen die Zahlen der letzten zwei Jahre die massiven Folgen dieser Entscheidung. Analysen u.a. von J.P. Morgan und PwC aus 2024/2025 zeigen schwarz auf weiß, was uns der Ausstieg kostet: Ohne den Atomausstieg lägen die Börsenstrompreise in Deutschland heute um etwa 23% bis 25% niedriger. Wir hätten 2024 rund 50% weniger Strom aus fossilen Quellen und sogar bis zu 84% weniger aus Erdgas erzeugt. Der Verzicht auf die Kernkraft hat laut dem German Nuclear Phase-out Report 2025 zu kumulierten Zusatzeffekten von über 700 Millionen Tonnen CO₂ geführt. Das ist ein massiver Wettbewerbsnachteil für unsere Industrie und für private Haushalte eine enorme finanzielle Last. Selbst Ursula von der Leyen bezeichnet die Abkehr von der Kernkraft inzwischen als „strategischen Fehler“ im Hinblick auf unsere Souveränität. Während unsere Nachbarn auf Kernkraft als CO₂-freie Brücke setzen, importieren wir teuren Strom, um unsere Lücken zu füllen. Harald Lesch trat damals überheblich auf. Ich habe immer betont wie komplex diese Entscheidungen sind und dass ich falsch liegen könnte. Heute können wir sicher sagen: Ich lag exakt richtig: der Ausstieg war ein großer Fehler.

Frank Thelen

224,338 views • 5 months ago

Wer Jesiden abschiebt, fällt den Opfern der IS Mörderbanden, die von Islamismus und Verfolgung betroffen sind, in den Rücken! Im einstimmig vom Deutschen Bundestag angenommenen Antrag zur Anerkennung des Genozids an den Jesiden vom 18.01.2023 steht:👇🏼 „In Deutschland lebt die größte êzîdische Diaspora weltweit. […] wichtig ist ihr Leben in Selbstbestimmung. Der Deutsche Bundestag wird sich mit Nachdruck zum Schutz êzîdischen Lebens in Deutschland und ihrer Menschenrechte weltweit einsetzen.“ – Das böse Erwachen kam schnell: Kaum neun Monate später flogen schon die ersten Abschiebeflüge mit Jesiden an Bord nach Bagdad. Damit fallen wir den Opfern von Islamismus und Verfolgung in den Rücken. Mit fordern wir seitdem, was eigentlich selbstverständlich sein sollte: Einen Schutz für jesidisches Leben in Deutschland. Ein vorliegender Gesetzesentwurf von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -Bundestagsfraktion würde die Abschiebung von Jesiden vorerst beenden: Der Gesetzesantrag fordert eine Änderung des Aufenthaltsgesetzes und würde – so das Gesetz verabschiedet wird – ein (zunächst auf drei Jahre befristetes) Aufenthaltsrecht für die Opfer eines Völkermords schaffen. Am Donnerstag findet die erste von drei Lesungen des Gesetzesentwurfs im Bundestag statt. Mit fordern wir, dass der Deutsche Bundestag den Gesetzesentwurf annimmt. Damit #JesidenBleiben.

Wer Jesiden abschiebt, fällt den Opfern der IS Mörderbanden, die von Islamismus und Verfolgung betroffen sind, in den Rücken! Im einstimmig vom Deutschen Bundestag angenommenen Antrag zur Anerkennung des Genozids an den Jesiden vom 18.01.2023 steht:👇🏼 „In Deutschland lebt die größte êzîdische Diaspora weltweit. […] wichtig ist ihr Leben in Selbstbestimmung. Der Deutsche Bundestag wird sich mit Nachdruck zum Schutz êzîdischen Lebens in Deutschland und ihrer Menschenrechte weltweit einsetzen.“ – Das böse Erwachen kam schnell: Kaum neun Monate später flogen schon die ersten Abschiebeflüge mit Jesiden an Bord nach Bagdad. Damit fallen wir den Opfern von Islamismus und Verfolgung in den Rücken. Mit fordern wir seitdem, was eigentlich selbstverständlich sein sollte: Einen Schutz für jesidisches Leben in Deutschland. Ein vorliegender Gesetzesentwurf von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -Bundestagsfraktion würde die Abschiebung von Jesiden vorerst beenden: Der Gesetzesantrag fordert eine Änderung des Aufenthaltsgesetzes und würde – so das Gesetz verabschiedet wird – ein (zunächst auf drei Jahre befristetes) Aufenthaltsrecht für die Opfer eines Völkermords schaffen. Am Donnerstag findet die erste von drei Lesungen des Gesetzesentwurfs im Bundestag statt. Mit fordern wir, dass der Deutsche Bundestag den Gesetzesentwurf annimmt. Damit #JesidenBleiben.

Düzen Tekkal

11,298 views • 9 months ago