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Das #BSW wird dringend gebraucht! Nicht nur, um sich der wahnwitzigen Militarisierung unserer Gesellschaft entgegenzustellen. Wir kämpfen auch für eine vernünftige Wirtschafts- und Energiepolitik, die Deutschland als starkes Industrieland mit einem soliden #Mittelstand erhält. Für echte Aufstiegschancen und eine liberale Gesellschaft, die Meinungsvielfalt als Gewinn betrachtet und abweichende Meinungen...

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Sahra Wagenknecht

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Grüne Latte-Macchiato-Militaristen, AfD-Rüstungsfans und linke Pseudo-Pazifisten: Im Bundestag fehlt eine Stimme gegen den Aufrüstungskurs der Bundesregierung. Für das #BSW ist klar: Kriege beendet man nicht mit Waffen, Kriege beendet mit Diplomatie! Wir sind die einzige Partei, die sich sowohl für Frieden und Abrüstung als auch für eine vernünftige Wirtschafts- und Energiepolitik und den Erhalt des Sozialstaats einsetzt. Es braucht dringend wieder eine echte Opposition im Parlament! Meine Rede auf dem BSW-Parteitag:
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Grüne Latte-Macchiato-Militaristen, AfD-Rüstungsfans und linke Pseudo-Pazifisten: Im Bundestag fehlt eine Stimme gegen den Aufrüstungskurs der Bundesregierung. Für das #BSW ist klar: Kriege beendet man nicht mit Waffen, Kriege beendet mit Diplomatie! Wir sind die einzige Partei, die sich sowohl für Frieden und Abrüstung als auch für eine vernünftige Wirtschafts- und Energiepolitik und den Erhalt des Sozialstaats einsetzt. Es braucht dringend wieder eine echte Opposition im Parlament! Meine Rede auf dem BSW-Parteitag:

Sahra Wagenknecht

26,056 views • 8 months ago

Es braucht in Deutschland eine starke Friedensbewegung, die sich gegen Hochrüstung, Wehrpflicht und Militarisierung stark macht. Warum das BSW die einzige Partei ist, die konsequent auf der Seite des Friedens steht und die sich sowohl für eine Begrenzung der Migration als auch einen starken Sozialstaat einsetzt – über diese und weitere Fragen spreche im Interview mit Flavio von Witzleben.
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Es braucht in Deutschland eine starke Friedensbewegung, die sich gegen Hochrüstung, Wehrpflicht und Militarisierung stark macht. Warum das BSW die einzige Partei ist, die konsequent auf der Seite des Friedens steht und die sich sowohl für eine Begrenzung der Migration als auch einen starken Sozialstaat einsetzt – über diese und weitere Fragen spreche im Interview mit Flavio von Witzleben.

Sahra Wagenknecht

36,085 views • 11 months ago

Der Einsatz für #Meinungsvielfalt ist die DNA des #BSW. Deswegen lehnen wir die #Medienstaatsverträge ab. Wir sind der festen Überzeugung: Es braucht eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der in seiner aktuellen Verfassung maßgeblich für die Verengung des Meinungskorridors in Deutschland mitverantwortlich ist. An dieser Auffassung, die von der breiten Mehrheit unserer Mitglieder und Unterstützer geteilt wird, ändert auch das abweichende Verhalten einzelner Landtagsabgeordneter nichts. Was der Streit über die Medienstaatsverträge für die Koalition in #Brandenburg bedeutet, wie wir uns als #BSW künftig personell breiter aufstellen und warum ich mich stärker um die Schärfung des politischen Profils unserer Partei kümmern will – über diese und weitere Fragen spreche ich in der Sendung #Maischberger.
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Der Einsatz für #Meinungsvielfalt ist die DNA des #BSW. Deswegen lehnen wir die #Medienstaatsverträge ab. Wir sind der festen Überzeugung: Es braucht eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der in seiner aktuellen Verfassung maßgeblich für die Verengung des Meinungskorridors in Deutschland mitverantwortlich ist. An dieser Auffassung, die von der breiten Mehrheit unserer Mitglieder und Unterstützer geteilt wird, ändert auch das abweichende Verhalten einzelner Landtagsabgeordneter nichts. Was der Streit über die Medienstaatsverträge für die Koalition in #Brandenburg bedeutet, wie wir uns als #BSW künftig personell breiter aufstellen und warum ich mich stärker um die Schärfung des politischen Profils unserer Partei kümmern will – über diese und weitere Fragen spreche ich in der Sendung #Maischberger.

Sahra Wagenknecht

20,974 views • 9 months ago

Während Deutschland droht wirtschaftlich abzusteigen und große Teile seiner Industrie und seines Wohlstands zu verlieren, haben wir mit Gernegroß #Merz einen Kanzler, der unser Land zur größten Militärmacht Europas machen will und mit seinem Maulheldentum das Ansehen Deutschlands in der Welt immer weiter beschädigt. Ich finde: Die Wähler haben diese Regierung nicht verdient! Und sie haben sie angesichts der vielen Zähfehler zulasten des #BSW wahrscheinlich auch gar nicht gewählt! Warum wir weiter auf eine #Neuauszählung pochen werden und es das BSW als einzige konsequente Stimme für Frieden und Diplomatie sowie gegen wirtschaftlichen Niedergang und Sozialabbau dringend braucht – meine Rede auf unserem #Parteitag.
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Während Deutschland droht wirtschaftlich abzusteigen und große Teile seiner Industrie und seines Wohlstands zu verlieren, haben wir mit Gernegroß #Merz einen Kanzler, der unser Land zur größten Militärmacht Europas machen will und mit seinem Maulheldentum das Ansehen Deutschlands in der Welt immer weiter beschädigt. Ich finde: Die Wähler haben diese Regierung nicht verdient! Und sie haben sie angesichts der vielen Zähfehler zulasten des #BSW wahrscheinlich auch gar nicht gewählt! Warum wir weiter auf eine #Neuauszählung pochen werden und es das BSW als einzige konsequente Stimme für Frieden und Diplomatie sowie gegen wirtschaftlichen Niedergang und Sozialabbau dringend braucht – meine Rede auf unserem #Parteitag.

Sahra Wagenknecht

31,278 views • 8 months ago

Die alten Parteien versuchen, eine #Neuauszählung um jeden Preis zu verhindern, um die #Merz-Regierung an der Macht zu halten. Sie wollen nicht, dass mit dem #BSW eine Oppositionspartei in den Bundestag einzieht, die sich ihrer Politik der Hochrüstung, des Sozialkahlschlags und des wirtschaftlichen Niedergangs konsequent entgegenstellt. Deshalb hat der Bundestag als Richter in eigener Sache unseren Wahleinspruch mehrheitlich abgelehnt und dadurch mit einem Grundprinzip der Demokratie gebrochen – der korrekten Ermittlung von Wahlergebnissen. Schließlich kann bei einem derart knappen Ergebnis und belegten Zählfehlern nur eine Neuauszählung klären, ob der Bundestag verfassungsgemäß zusammengesetzt ist und Friedrich Merz ein demokratisch legitimierter Kanzler ist. Im Interview mit Servus TV begründe ich, warum es nun am Bundesverfassungsgericht liegt, das seit Jahren rückläufige Vertrauen in die demokratischen Institutionen wieder zu stärken, indem es den Weg für eine Neuauszählung freimacht.
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Die alten Parteien versuchen, eine #Neuauszählung um jeden Preis zu verhindern, um die #Merz-Regierung an der Macht zu halten. Sie wollen nicht, dass mit dem #BSW eine Oppositionspartei in den Bundestag einzieht, die sich ihrer Politik der Hochrüstung, des Sozialkahlschlags und des wirtschaftlichen Niedergangs konsequent entgegenstellt. Deshalb hat der Bundestag als Richter in eigener Sache unseren Wahleinspruch mehrheitlich abgelehnt und dadurch mit einem Grundprinzip der Demokratie gebrochen – der korrekten Ermittlung von Wahlergebnissen. Schließlich kann bei einem derart knappen Ergebnis und belegten Zählfehlern nur eine Neuauszählung klären, ob der Bundestag verfassungsgemäß zusammengesetzt ist und Friedrich Merz ein demokratisch legitimierter Kanzler ist. Im Interview mit Servus TV begründe ich, warum es nun am Bundesverfassungsgericht liegt, das seit Jahren rückläufige Vertrauen in die demokratischen Institutionen wieder zu stärken, indem es den Weg für eine Neuauszählung freimacht.

Sahra Wagenknecht

18,039 views • 6 months ago

Die Debattenkultur in Deutschland ist eine Katastrophe! Statt um Argumente geht es immer öfter um Ausgrenzung und Kontaktschuld. Als BSW machen wir bei diesem Irrsinn nicht mit! Wir wollen, dass in der Politik wieder in der Sache diskutiert und entschieden wird. Warum mit einer Stimme für das BSW die Brandmauer abgewählt wird und wir in Sachsen-Anhalt für einen parteiunabhängigen Ministerpräsidenten plädieren, der mit wechselnden Mehrheiten regiert, ohne Parteien auszugrenzen, darüber spreche ich im Interview mit dem Overton Magazin.
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Die Debattenkultur in Deutschland ist eine Katastrophe! Statt um Argumente geht es immer öfter um Ausgrenzung und Kontaktschuld. Als BSW machen wir bei diesem Irrsinn nicht mit! Wir wollen, dass in der Politik wieder in der Sache diskutiert und entschieden wird. Warum mit einer Stimme für das BSW die Brandmauer abgewählt wird und wir in Sachsen-Anhalt für einen parteiunabhängigen Ministerpräsidenten plädieren, der mit wechselnden Mehrheiten regiert, ohne Parteien auszugrenzen, darüber spreche ich im Interview mit dem Overton Magazin.

Sahra Wagenknecht

16,050 views • 2 months ago

Was mussten wir uns bei der Parteigründung nicht alles anhören: „Personenkult“, „Sekte“, „One-Woman-Show“. Wie könne man eine Partei nur nach einer Person benennen? Das war die Kritik damals. Und heute? Jetzt überschlagen sich die Medien mit Spekulationen, weil wir unseren Namen – wie übrigens seit unserer Gründung angekündigt – ändern wollen. Die BILD fragt zum Beispiel: „Macht Sahra Schluss mit ihrer Partei?“ Liebe Medien, auch wenn ihr euch wünscht, dass das #BSW verschwindet: Wir sind gekommen, um zu bleiben. Denn das BSW wird dringend gebraucht! Als einzige konsequente Friedenspartei, die sich für eine gerechte #Aufstiegsgesellschaft und einen verlässlichen #Sozialstaat einsetzt und die Meinungsvielfalt gegen den Autoritarismus der selbsternannten „demokratischen Mitte“ verteidigt. Amira Mohamed Ali
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Was mussten wir uns bei der Parteigründung nicht alles anhören: „Personenkult“, „Sekte“, „One-Woman-Show“. Wie könne man eine Partei nur nach einer Person benennen? Das war die Kritik damals. Und heute? Jetzt überschlagen sich die Medien mit Spekulationen, weil wir unseren Namen – wie übrigens seit unserer Gründung angekündigt – ändern wollen. Die BILD fragt zum Beispiel: „Macht Sahra Schluss mit ihrer Partei?“ Liebe Medien, auch wenn ihr euch wünscht, dass das #BSW verschwindet: Wir sind gekommen, um zu bleiben. Denn das BSW wird dringend gebraucht! Als einzige konsequente Friedenspartei, die sich für eine gerechte #Aufstiegsgesellschaft und einen verlässlichen #Sozialstaat einsetzt und die Meinungsvielfalt gegen den Autoritarismus der selbsternannten „demokratischen Mitte“ verteidigt. Amira Mohamed Ali

BSW Bund

15,579 views • 1 year ago

Es ist ein Epochenbruch, bei dem unsere bisherige Sicherheitsarchitektur mit den USA als Sicherheitsgarant in Europa bröckelt. Europa muss selbst für seine Sicherheit sorgen und sich als geopolitischer und geoökonomischer Akteur begreifen. Dazu müssen wir die Bedrohung durch Russland und CRINK erkennen und uns wesentlich breiter sicherheitspolitisch aufstellen, die Unterstützung der Ukraine priorisieren und neue Partnerschaften suchen. Wir brauchen eine Koalition williger Staaten, die entschlossen bei der Unterstützung der Ukraine und dem Fähigkeitsaufbau vorangeht und nicht nur auf die USA blickt und wartet. Wir sollten auch überlegen, wie wir den europäischen Arm der NATO durch ein Aufleben der Berlin-Plus-Vereinbarung stärken.
4:03

Es ist ein Epochenbruch, bei dem unsere bisherige Sicherheitsarchitektur mit den USA als Sicherheitsgarant in Europa bröckelt. Europa muss selbst für seine Sicherheit sorgen und sich als geopolitischer und geoökonomischer Akteur begreifen. Dazu müssen wir die Bedrohung durch Russland und CRINK erkennen und uns wesentlich breiter sicherheitspolitisch aufstellen, die Unterstützung der Ukraine priorisieren und neue Partnerschaften suchen. Wir brauchen eine Koalition williger Staaten, die entschlossen bei der Unterstützung der Ukraine und dem Fähigkeitsaufbau vorangeht und nicht nur auf die USA blickt und wartet. Wir sollten auch überlegen, wie wir den europäischen Arm der NATO durch ein Aufleben der Berlin-Plus-Vereinbarung stärken.

Roderich Kiesewetter🇪🇺🇩🇪🇮🇱🇺🇦

23,838 views • 7 months ago

Riesenaufregung im Blätterwald: Bahnt sich eine Zusammenarbeit zwischen #AfD und #BSW an, wie in den letzten Tagen in den Medien behauptet wurde? Warum eine Koalition mit der AfD, die für Aufrüstung und Sozialkahlschlag steht und damit der CDU viel näher ist als dem BSW, schon allein programmatisch nicht in Frage kommt, wir aber die undemokratische #Brandmauer einschließlich Rede- und Parteiverbote ablehnen – mein Statement zum angeblichen „Flirt“ zwischen BSW und AfD.
4:15

Riesenaufregung im Blätterwald: Bahnt sich eine Zusammenarbeit zwischen #AfD und #BSW an, wie in den letzten Tagen in den Medien behauptet wurde? Warum eine Koalition mit der AfD, die für Aufrüstung und Sozialkahlschlag steht und damit der CDU viel näher ist als dem BSW, schon allein programmatisch nicht in Frage kommt, wir aber die undemokratische #Brandmauer einschließlich Rede- und Parteiverbote ablehnen – mein Statement zum angeblichen „Flirt“ zwischen BSW und AfD.

Sahra Wagenknecht

218,495 views • 1 year ago

Kennt ihr eine andere Partei in Deutschland, die aus Protest gegen den völkerrechtswidrigen Krieg der USA und Israels gegen den Iran auf die Straße geht? Wir auch nicht! Das zeigt: Das BSW wird als Stimme für den Frieden dringend gebraucht! Gut 2.500 Menschen haben am Samstag in Berlin mit uns ein starkes Zeichen gesetzt 💜🧡 Wir sagen Nein zum Krieg gegen den Iran und fordern Frieden und ein Ende des Krieges! Zumal die Kriege auf der Welt auch enorme Auswirkungen auf die Beschäftigten und Unternehmen in unserem Land haben: Sprit- und Lebensmittelpreise explodieren, tausende Unternehmen gingen schon vor dem Krieg durch die hohen Energiepreise in die Knie. Hunderttausende Arbeitsplätze sind bereits vernichtet und es könnte noch schlimmer werden. Dagegen braucht es lauten Widerstand! Vielen Dank an alle, die mit uns gegen den Iran-Krieg, Kriegsinflation und einen feigen Bundeskanzler auf die Straße gegangen sind! Das BSW ist da, wenn es drauf ankommt!
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Kennt ihr eine andere Partei in Deutschland, die aus Protest gegen den völkerrechtswidrigen Krieg der USA und Israels gegen den Iran auf die Straße geht? Wir auch nicht! Das zeigt: Das BSW wird als Stimme für den Frieden dringend gebraucht! Gut 2.500 Menschen haben am Samstag in Berlin mit uns ein starkes Zeichen gesetzt 💜🧡 Wir sagen Nein zum Krieg gegen den Iran und fordern Frieden und ein Ende des Krieges! Zumal die Kriege auf der Welt auch enorme Auswirkungen auf die Beschäftigten und Unternehmen in unserem Land haben: Sprit- und Lebensmittelpreise explodieren, tausende Unternehmen gingen schon vor dem Krieg durch die hohen Energiepreise in die Knie. Hunderttausende Arbeitsplätze sind bereits vernichtet und es könnte noch schlimmer werden. Dagegen braucht es lauten Widerstand! Vielen Dank an alle, die mit uns gegen den Iran-Krieg, Kriegsinflation und einen feigen Bundeskanzler auf die Straße gegangen sind! Das BSW ist da, wenn es drauf ankommt!

BSW Bund

19,450 views • 5 months ago

Was passiert, wenn sich dieser Staat gegen dich richtet? Ich bekomme eine Morddrohung. Ich tue was ich tuen sollte: Beweise sichern, Anzeige erstatten, mit den Behörden zusammenarbeiten. Monate später lande ich in Deutschland und am Flughafen warten drei Beamte. Nicht auf den Täter. Auf mich. In diesem Video nehme ich dich mit: vom Moment der Landung bis in den Raum hinter der Sicherheitstür. Ich zeige, wie sich eine Grenzkontrolle anfühlt, wenn man abgemeldet ist und nicht weiß, was einen erwartet - und ich stelle die Frage, ob unser Rechtsstaat seine Energie an der richtigen Stelle einsetzt. Es geht um Meinungsfreiheit. Es geht um Mut. Und um die Frage, was es heute kostet, laut zu bleiben. Ich mache das hier seit über zwei Jahren. Alleine. Ich kämpfe für den Erhalt unserer Kultur, für unsere Werte, für ein freies und sicheres Leben in Deutschland. Immer wieder werde ich dafür bedroht. Jetzt will mich der Staat verklagen. Ich danke für deine Unterstützung: Spenden:
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Was passiert, wenn sich dieser Staat gegen dich richtet? Ich bekomme eine Morddrohung. Ich tue was ich tuen sollte: Beweise sichern, Anzeige erstatten, mit den Behörden zusammenarbeiten. Monate später lande ich in Deutschland und am Flughafen warten drei Beamte. Nicht auf den Täter. Auf mich. In diesem Video nehme ich dich mit: vom Moment der Landung bis in den Raum hinter der Sicherheitstür. Ich zeige, wie sich eine Grenzkontrolle anfühlt, wenn man abgemeldet ist und nicht weiß, was einen erwartet - und ich stelle die Frage, ob unser Rechtsstaat seine Energie an der richtigen Stelle einsetzt. Es geht um Meinungsfreiheit. Es geht um Mut. Und um die Frage, was es heute kostet, laut zu bleiben. Ich mache das hier seit über zwei Jahren. Alleine. Ich kämpfe für den Erhalt unserer Kultur, für unsere Werte, für ein freies und sicheres Leben in Deutschland. Immer wieder werde ich dafür bedroht. Jetzt will mich der Staat verklagen. Ich danke für deine Unterstützung: Spenden:

Freiformation

71,444 views • 2 months ago

Die Angriffe auf mich häufen sich. Ein Shitstorm folgt dem nächsten. Das hat nicht nur gravierende Auswirkungen auf meine Psyche, auch körperlich macht sich der Druck bemerkbar. Seit dem Anschlag auf mich und meine Familie lebe ich mit der permanenten Angst, dass die Nazis erneut zuschlagen könnten. Jeder Hasskommentar, den ich lese, verstärkt die Angst. Die Weise, wie besonders SPD und CDU meine Arbeit als Abgeordneter diffamieren, gibt dem Hass eine Legitimation. Ich versuche stark zu bleiben. Denn klar ist: Keine Drohung und kein Kommentar wird mich davon abhalten können, gegen die Faschos zu kämpfen - auf der Straße und im Parlament.
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Die Angriffe auf mich häufen sich. Ein Shitstorm folgt dem nächsten. Das hat nicht nur gravierende Auswirkungen auf meine Psyche, auch körperlich macht sich der Druck bemerkbar. Seit dem Anschlag auf mich und meine Familie lebe ich mit der permanenten Angst, dass die Nazis erneut zuschlagen könnten. Jeder Hasskommentar, den ich lese, verstärkt die Angst. Die Weise, wie besonders SPD und CDU meine Arbeit als Abgeordneter diffamieren, gibt dem Hass eine Legitimation. Ich versuche stark zu bleiben. Denn klar ist: Keine Drohung und kein Kommentar wird mich davon abhalten können, gegen die Faschos zu kämpfen - auf der Straße und im Parlament.

Ferat Koçak

181,657 views • 2 years ago

Während die Bundesregierung Deutschland in den wirtschaftlichen Niedergang führt und international ins Abseits stellt, entsteht bei uns im Land ein immer autoritäreres Meinungsklima. Warum das #BSW als einzige Partei, die sich diesen verheerenden Entwicklungen konsequent entgegenstellt, dringend gebraucht wird und wir weiter vor dem Bundesverfassungsgericht auf eine Neuauszählung der Bundestagswahl pochen werden – mein Interview mit WELT TV.
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Während die Bundesregierung Deutschland in den wirtschaftlichen Niedergang führt und international ins Abseits stellt, entsteht bei uns im Land ein immer autoritäreres Meinungsklima. Warum das #BSW als einzige Partei, die sich diesen verheerenden Entwicklungen konsequent entgegenstellt, dringend gebraucht wird und wir weiter vor dem Bundesverfassungsgericht auf eine Neuauszählung der Bundestagswahl pochen werden – mein Interview mit WELT TV.

Sahra Wagenknecht

19,937 views • 8 months ago

Ich mache immer wieder auf das aufmerksam, was ich für die größte Gefahr für Deutschland halte. Denn ich stehe mit allem, was ich habe, und von ganzem Herzen für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung ein. Ich kann, will und werde nicht tatenlos zusehen, wie wir unsere Demokratie Stück für Stück verlieren. Es geht hier nicht um rhetorische Fragen oder politische Schlagworte. Es geht um reale Bedrohungen und um die Sicherheit sowie den Zusammenhalt der Menschen, die in Deutschland leben. Deshalb ist Schweigen für mich keine Option. Wegsehen auch nicht. Demokratie lebt insbesondere davon, dass wir Verantwortung übernehmen und unsere Stimme erheben. #Demokratie #Freiheit #Rechtsstaat
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Ich mache immer wieder auf das aufmerksam, was ich für die größte Gefahr für Deutschland halte. Denn ich stehe mit allem, was ich habe, und von ganzem Herzen für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung ein. Ich kann, will und werde nicht tatenlos zusehen, wie wir unsere Demokratie Stück für Stück verlieren. Es geht hier nicht um rhetorische Fragen oder politische Schlagworte. Es geht um reale Bedrohungen und um die Sicherheit sowie den Zusammenhalt der Menschen, die in Deutschland leben. Deshalb ist Schweigen für mich keine Option. Wegsehen auch nicht. Demokratie lebt insbesondere davon, dass wir Verantwortung übernehmen und unsere Stimme erheben. #Demokratie #Freiheit #Rechtsstaat

Manuel Ostermann

23,196 views • 2 months ago

Die Kurden wollen nicht wieder verraten werden. Sie möchten nicht als Bodentruppen missbraucht werden und dann, wenn es drauf ankommt, spielt ihr Schutzstatus nicht mal mehr eine Rolle. Das gilt sowohl für den Iran, als auch für Syrien. Ich hab mich sehr gefreut gestern gemeinsam mit Bodo Ramelow, Cansu Özdemir und Die Linke, mit HAWAR.help die Ko-Außenbeauftragte der Demokratischen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien Elham Ahmad und Rojhilat Afrin, Mitglied des Generalkommandos der YPJ (Frauenverteidigungseinheiten der SDF) im Bundestag zu empfangen.
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Die Kurden wollen nicht wieder verraten werden. Sie möchten nicht als Bodentruppen missbraucht werden und dann, wenn es drauf ankommt, spielt ihr Schutzstatus nicht mal mehr eine Rolle. Das gilt sowohl für den Iran, als auch für Syrien. Ich hab mich sehr gefreut gestern gemeinsam mit Bodo Ramelow, Cansu Özdemir und Die Linke, mit HAWAR.help die Ko-Außenbeauftragte der Demokratischen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien Elham Ahmad und Rojhilat Afrin, Mitglied des Generalkommandos der YPJ (Frauenverteidigungseinheiten der SDF) im Bundestag zu empfangen.

Düzen Tekkal

16,073 views • 5 months ago

Im Interview mit Welt-TV fragt unsere Parteivorsitzende Amira Mohamed Ali, warum die Parteien der selbsternannten „demokratischen Mitte“ es der #AfD überlassen, sich für eine #Neuauszählung der Bundestagswahl einzusetzen. Das Vertrauen in die #Demokratie wird so jedenfalls nicht gestärkt. Nur durch die Nachzählung wird sichergestellt, dass der Bundestag korrekt zusammengesetzt ist und endlich geklärt, ob die Regierung #Merz überhaupt eine Mehrheit hat. Mit dem #BSW im Bundestag würde es auch endlich eine wirksame Opposition geben, die Untersuchungsausschüsse zu Nord Stream, Corona oder der Maskenaffäre von Jens Spahn auf den Weg bringt. Darum: Neuauszählung jetzt!
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Im Interview mit Welt-TV fragt unsere Parteivorsitzende Amira Mohamed Ali, warum die Parteien der selbsternannten „demokratischen Mitte“ es der #AfD überlassen, sich für eine #Neuauszählung der Bundestagswahl einzusetzen. Das Vertrauen in die #Demokratie wird so jedenfalls nicht gestärkt. Nur durch die Nachzählung wird sichergestellt, dass der Bundestag korrekt zusammengesetzt ist und endlich geklärt, ob die Regierung #Merz überhaupt eine Mehrheit hat. Mit dem #BSW im Bundestag würde es auch endlich eine wirksame Opposition geben, die Untersuchungsausschüsse zu Nord Stream, Corona oder der Maskenaffäre von Jens Spahn auf den Weg bringt. Darum: Neuauszählung jetzt!

BSW Bund

10,332 views • 9 months ago