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Das Informationsfreiheitsgesetz hat geholfen, Affären wie Maut oder Maskendeals aufzudecken. Genau dieses Instrument will die Koalition nun beschneiden. Lars Klingbeil weist den Vorwurf zurück, damit dem Journalismus zu schaden. Aber genau darum geht es: Weniger Transparenz bedeutet weniger Kontrolle von Regierung und Verwaltung. Wer den Zugang zu staatlichen Informationen... show more

Nurder Koch

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Das #Informationsfreiheitsgesetz wurde gestern zu Grabe getragen. Das erschwert die Aufdeckung von Missständen und Korruption. Weniger Transparenz bedeutet weniger Kontrolle der Regierung durch den Souverän – und das schwächt die Demokratie. #IFG #Informationsfreiheit #Transparenz #Demokratie #Korruption #Rechtsstaat

Das #Informationsfreiheitsgesetz wurde gestern zu Grabe getragen. Das erschwert die Aufdeckung von Missständen und Korruption. Weniger Transparenz bedeutet weniger Kontrolle der Regierung durch den Souverän – und das schwächt die Demokratie. #IFG #Informationsfreiheit #Transparenz #Demokratie #Korruption #Rechtsstaat

Faktencheck_jetzt

11,546 просмотров • 1 месяц назад

#Grenzschließungen . Natürlich kann man jetzt Wortklaubereien betreiben, was genau für wen als eine geschlossene Grenze gilt und was wer wann gesagt und gemeint hat. Aber es sind genau diese sprachlichen Ausweichmanöver, mit denen die CDU eine Million Stimmen an die AfD verloren hat angesichts einer Bevölkerung, die einfach genug hat von dieser Migrationspolitik und der CDU auch unter Merz nicht vertraute, es wirklich durchziehen zu wollen. Die Mehrheit will einen Stopp der Zuwanderung und endlich den Beginn von Abschiebungen. Wer das nicht aussprechen kann oder will, wird es auch nicht umsetzen.

#Grenzschließungen . Natürlich kann man jetzt Wortklaubereien betreiben, was genau für wen als eine geschlossene Grenze gilt und was wer wann gesagt und gemeint hat. Aber es sind genau diese sprachlichen Ausweichmanöver, mit denen die CDU eine Million Stimmen an die AfD verloren hat angesichts einer Bevölkerung, die einfach genug hat von dieser Migrationspolitik und der CDU auch unter Merz nicht vertraute, es wirklich durchziehen zu wollen. Die Mehrheit will einen Stopp der Zuwanderung und endlich den Beginn von Abschiebungen. Wer das nicht aussprechen kann oder will, wird es auch nicht umsetzen.

Birgit Kelle

64,272 просмотров • 1 год назад

Das #Internet ist der Raum, an dem sich Menschen kritisch zu allen möglichen Themen äußern. Manchmal auch lautstark und polemisch. Für die einen ist das #Hass und #Hetze, für die anderen freie Meinungsäußerung. Die #EU und die #Bundesregierung wollen jetzt, dass jeder diese Kommentare melden kann. Dann prüfen die Behörden, ob strafrechtlich etwas vorliegt oder nicht. Die von den Grünen forcierte Initiative sorgt aber für massiven Widerstand: „Was gerade passiert, ist eine Gefahr für die freie Meinung. Und damit für die Demokratie. Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern. Und zu verbreiten“, so RTL WEST Geschäftsführer Jörg Zajonc. Mehr dazu in seinem Kommentar.

Das #Internet ist der Raum, an dem sich Menschen kritisch zu allen möglichen Themen äußern. Manchmal auch lautstark und polemisch. Für die einen ist das #Hass und #Hetze, für die anderen freie Meinungsäußerung. Die #EU und die #Bundesregierung wollen jetzt, dass jeder diese Kommentare melden kann. Dann prüfen die Behörden, ob strafrechtlich etwas vorliegt oder nicht. Die von den Grünen forcierte Initiative sorgt aber für massiven Widerstand: „Was gerade passiert, ist eine Gefahr für die freie Meinung. Und damit für die Demokratie. Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern. Und zu verbreiten“, so RTL WEST Geschäftsführer Jörg Zajonc. Mehr dazu in seinem Kommentar.

RTL WEST

382,724 просмотров • 1 год назад

🔥🇺🇸🇮🇱🇮🇷🇷🇺Professor Jiang Xueqin über den Ausgang dieses Krieges: „Das Ziel ist es, so viele Menschen wie möglich zu töten, die gesamte Weltwirtschaft zu zerstören, den Iran zu vernichten, die Vereinigten Staaten aus dem Nahen Osten zu vertreiben, die Golfstaaten zu zerstören, die Türkei in den Krieg hineinzuziehen, um das Großisrael-Projekt und schließlich die Pax Judaica zu schaffen.“ Und schließlich, um die Voraussetzungen für einen weiteren Weltkrieg zu schaffen, den Krieg von Gog und Magog, in dem Russland und der Iran gemeinsam Israel angreifen und damit das Ende der Welt einläuten werden.“ „Es ist alles vorherbestimmt. Es ist alles durchgeplant. Und genau das wird passieren. Es ist nur eine Frage des Zeitrahmens.“ „Das wird eine Katastrophe.“ „Der Iran wird zerschlagen werden. Amerika wird aus dem Nahen Osten vertrieben werden. Und Israel wird die einzige verbleibende Macht in der Region sein.“

🔥🇺🇸🇮🇱🇮🇷🇷🇺Professor Jiang Xueqin über den Ausgang dieses Krieges: „Das Ziel ist es, so viele Menschen wie möglich zu töten, die gesamte Weltwirtschaft zu zerstören, den Iran zu vernichten, die Vereinigten Staaten aus dem Nahen Osten zu vertreiben, die Golfstaaten zu zerstören, die Türkei in den Krieg hineinzuziehen, um das Großisrael-Projekt und schließlich die Pax Judaica zu schaffen.“ Und schließlich, um die Voraussetzungen für einen weiteren Weltkrieg zu schaffen, den Krieg von Gog und Magog, in dem Russland und der Iran gemeinsam Israel angreifen und damit das Ende der Welt einläuten werden.“ „Es ist alles vorherbestimmt. Es ist alles durchgeplant. Und genau das wird passieren. Es ist nur eine Frage des Zeitrahmens.“ „Das wird eine Katastrophe.“ „Der Iran wird zerschlagen werden. Amerika wird aus dem Nahen Osten vertrieben werden. Und Israel wird die einzige verbleibende Macht in der Region sein.“

Don

23,675 просмотров • 5 месяцев назад

Falls die AfD in Sachsen-Anhalt die Wahl gewinnt und die Regierung stellt, dann würde Georg Maier, der Innenminister von Thüringen (SPD), nicht akzeptieren, dass die AfD vollen Zugang zu Verfassungsschutz-Informationen bekommt. Er spricht davon, dass man im Verfassungsschutzverbund prüfen müsse, wie man das verhindern oder einschränken kann, besonders im Bereich Rechtsextremismus und Spionage. #UnsereDemokratie™

Falls die AfD in Sachsen-Anhalt die Wahl gewinnt und die Regierung stellt, dann würde Georg Maier, der Innenminister von Thüringen (SPD), nicht akzeptieren, dass die AfD vollen Zugang zu Verfassungsschutz-Informationen bekommt. Er spricht davon, dass man im Verfassungsschutzverbund prüfen müsse, wie man das verhindern oder einschränken kann, besonders im Bereich Rechtsextremismus und Spionage. #UnsereDemokratie™

Dara 🇩🇪

124,942 просмотров • 2 месяцев назад

Ich stehe nicht nur zu dem, was ich sage – ich stehe vor allem zu den Menschen, die ich mag, die ich kennenlernen durfte und die ich schätze. Und genau deshalb halte ich dagegen, wenn absurde, aus der Luft gegriffene Anschuldigungen immer wieder dazu genutzt werden, Menschen in eine Ecke zu drängen, sie zu diskreditieren oder zu diffamieren. Ja, vielleicht werden jetzt einige wieder den Kopf schütteln. Aber das ist mir ehrlich gesagt egal. Denn hier geht es um großartige Menschen – und das weiß ich nicht aus Hörensagen, sondern aus eigener Erfahrung und tiefer innerer Überzeugung. Es geht nicht darum, irgendwem zu gefallen oder billigen und kurzweiligen Applaus von einer radikalen, wenn auch sehr lauten Minderheit zu bekommen. Es geht darum, Haltung zu zeigen. Für Menschen einzustehen. Und sich nicht von Lautstärke einschüchtern zu lassen. Jungs, frei.wild_official, auf euch.

Ich stehe nicht nur zu dem, was ich sage – ich stehe vor allem zu den Menschen, die ich mag, die ich kennenlernen durfte und die ich schätze. Und genau deshalb halte ich dagegen, wenn absurde, aus der Luft gegriffene Anschuldigungen immer wieder dazu genutzt werden, Menschen in eine Ecke zu drängen, sie zu diskreditieren oder zu diffamieren. Ja, vielleicht werden jetzt einige wieder den Kopf schütteln. Aber das ist mir ehrlich gesagt egal. Denn hier geht es um großartige Menschen – und das weiß ich nicht aus Hörensagen, sondern aus eigener Erfahrung und tiefer innerer Überzeugung. Es geht nicht darum, irgendwem zu gefallen oder billigen und kurzweiligen Applaus von einer radikalen, wenn auch sehr lauten Minderheit zu bekommen. Es geht darum, Haltung zu zeigen. Für Menschen einzustehen. Und sich nicht von Lautstärke einschüchtern zu lassen. Jungs, frei.wild_official, auf euch.

Manuel Ostermann

25,477 просмотров • 3 месяцев назад

„Wer den Bürgern mehr als die Hälfte ihres Einkommens nimmt, ist ein Dieb.“ (Ludwig Erhard) Dieses Zitat hat heute AfD-Abgeordneter #Kreuter im Bundestag verwendet und dafür von Vizepräsident #Nouripour einen Ordnungsruf kassiert. Einen #Ordnungsruf für ein historisches Zitat eines der Väter der Sozialen Marktwirtschaft zu vergeben, zeigt, wie politisiert und willkürlich die Geschäftsordnung inzwischen ausgelegt wird. Nicht der Satz selbst war das Problem, sondern der Absender. Und genau das halte ich für undemokratisch.

„Wer den Bürgern mehr als die Hälfte ihres Einkommens nimmt, ist ein Dieb.“ (Ludwig Erhard) Dieses Zitat hat heute AfD-Abgeordneter #Kreuter im Bundestag verwendet und dafür von Vizepräsident #Nouripour einen Ordnungsruf kassiert. Einen #Ordnungsruf für ein historisches Zitat eines der Väter der Sozialen Marktwirtschaft zu vergeben, zeigt, wie politisiert und willkürlich die Geschäftsordnung inzwischen ausgelegt wird. Nicht der Satz selbst war das Problem, sondern der Absender. Und genau das halte ich für undemokratisch.

Steffan Nethe

183,462 просмотров • 9 месяцев назад

Fünf Parteien ändern in Sachsen-Anhalt die Spielregeln, weil ihnen das zukünftige Wählervotum nicht passt. Die stärkste Fraktion soll künftig nicht mehr den Landtagspräsidenten stellen. Gleichzeitig wird die Kündigung des Medienstaatsvertrags an die Zustimmung des Landtags gekettet. Übersetzt: Die AfD darf weder das Parlament führen noch den Staatsrundfunk antasten, falls dies die Wähler in Sachsen-Anhalt so wählen. CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke, finden sofort zueinander, wenn es darum geht, den politischen Gegner kaltzustellen. Wer demokratische Regeln ändert, damit der Wähler weniger Einfluss hat: Ist das "Unsere Demokratie" von der Ricarda Lang und Co. immer sprechen?

Fünf Parteien ändern in Sachsen-Anhalt die Spielregeln, weil ihnen das zukünftige Wählervotum nicht passt. Die stärkste Fraktion soll künftig nicht mehr den Landtagspräsidenten stellen. Gleichzeitig wird die Kündigung des Medienstaatsvertrags an die Zustimmung des Landtags gekettet. Übersetzt: Die AfD darf weder das Parlament führen noch den Staatsrundfunk antasten, falls dies die Wähler in Sachsen-Anhalt so wählen. CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke, finden sofort zueinander, wenn es darum geht, den politischen Gegner kaltzustellen. Wer demokratische Regeln ändert, damit der Wähler weniger Einfluss hat: Ist das "Unsere Demokratie" von der Ricarda Lang und Co. immer sprechen?

Anna Nina

136,183 просмотров • 5 месяцев назад

Markus Lanz mit einer Lehrstunde in Sachen Gerechtigkeitsempfinden. Während die einen zahlen und zahlen und dafür immer weniger Leistungen bekommen, wird unser Sozial- und Gesundheitssystem seit Jahren von Menschen geplündert, die nie in dieses System eingezahlt haben, da wir arbeitenden Menschen nicht nur das Bürgergeld für all diese Menschen stemmen, sondern auch mit unseren Abgaben ihre Gesundheitsversorgung mitfinanzieren. Und genau hier begreifen Parteien wie die SPD nicht, was das in den Menschen auslöst. Dass Miersch hier sagt, dass man darüber beraten werde, heißt nichts anderes, als das alles so weiter geht. Die heilige Kuh der Asylmigranten bleibt unangetastet, während wir anderen wie Nutzvieh weiter gemolken werden. Und dann wundert man sich, warum die AfD einem den Rang als Arbeiterpartei mittlerweile abgelaufen hat. Genau deshalb! Ich will nicht mehr für all diese Leute aus aller Herren Länder bezahlen, die zu einem großen Teil nichts zu dieser Gesellschaft beitragen und uns on top noch islamische Steinzeit bescheren. Und ich wähle die, die mir versprechen, dass sie diese Ungerechtigkeit beenden. So einfach ist das! #lanz #gesundheitssystem #migranten #bürgergeld #gerechtigkeit

Markus Lanz mit einer Lehrstunde in Sachen Gerechtigkeitsempfinden. Während die einen zahlen und zahlen und dafür immer weniger Leistungen bekommen, wird unser Sozial- und Gesundheitssystem seit Jahren von Menschen geplündert, die nie in dieses System eingezahlt haben, da wir arbeitenden Menschen nicht nur das Bürgergeld für all diese Menschen stemmen, sondern auch mit unseren Abgaben ihre Gesundheitsversorgung mitfinanzieren. Und genau hier begreifen Parteien wie die SPD nicht, was das in den Menschen auslöst. Dass Miersch hier sagt, dass man darüber beraten werde, heißt nichts anderes, als das alles so weiter geht. Die heilige Kuh der Asylmigranten bleibt unangetastet, während wir anderen wie Nutzvieh weiter gemolken werden. Und dann wundert man sich, warum die AfD einem den Rang als Arbeiterpartei mittlerweile abgelaufen hat. Genau deshalb! Ich will nicht mehr für all diese Leute aus aller Herren Länder bezahlen, die zu einem großen Teil nichts zu dieser Gesellschaft beitragen und uns on top noch islamische Steinzeit bescheren. Und ich wähle die, die mir versprechen, dass sie diese Ungerechtigkeit beenden. So einfach ist das! #lanz #gesundheitssystem #migranten #bürgergeld #gerechtigkeit

Anabel Schunke

104,776 просмотров • 3 месяцев назад

🚨GENAU DAS!!🚨 Mir ist nicht schlüssig, wie man sich das anhören kann & es nicht versteht. In islamischen Ländern gibt es keine Demokratie. Den Islam nach Deutschland zu bringen, bedeutet eine wirkliche “Gefahr für die Demokratie” (so ungern ich diese Phrase benutze🙈), Gefahr für unsere Kultur & unsere Heimat! Björn Höcke hat hier völlig Recht!

🚨GENAU DAS!!🚨 Mir ist nicht schlüssig, wie man sich das anhören kann & es nicht versteht. In islamischen Ländern gibt es keine Demokratie. Den Islam nach Deutschland zu bringen, bedeutet eine wirkliche “Gefahr für die Demokratie” (so ungern ich diese Phrase benutze🙈), Gefahr für unsere Kultur & unsere Heimat! Björn Höcke hat hier völlig Recht!

𝑀𝒾𝓈𝓈 𝐸𝓋𝑒

100,382 просмотров • 1 год назад

Wie kann man dieses Video aus der Berliner Justiz noch kommentieren, ohne von ihr belangt zu werden? Und nein – es ist keine Parodie. Es ist echt. Leider. Genau das, vor dem Franz Josef Strauss gewarnt hat – Narrenschiff Utopia. Leserkommentar: "Das ist nicht einfach nur linksgrün im Endstadium, das ist Bundesrepublik Deutschland in a Nutshell. Infantilisierung am Limit. Das sind genau die Menschen, die die Betreuungsrepublik Deutschland hervorbringt, seit Jahrzehnten, naiv, infantil, weltfremd, steuerbar. Das ist der Typ Mensch, der die Dystopie für seine Zukunft hält und seinen eigenen Untergang gestaltet, der Typ Mensch, den man wohl in sterbenden Imperien findet."

Wie kann man dieses Video aus der Berliner Justiz noch kommentieren, ohne von ihr belangt zu werden? Und nein – es ist keine Parodie. Es ist echt. Leider. Genau das, vor dem Franz Josef Strauss gewarnt hat – Narrenschiff Utopia. Leserkommentar: "Das ist nicht einfach nur linksgrün im Endstadium, das ist Bundesrepublik Deutschland in a Nutshell. Infantilisierung am Limit. Das sind genau die Menschen, die die Betreuungsrepublik Deutschland hervorbringt, seit Jahrzehnten, naiv, infantil, weltfremd, steuerbar. Das ist der Typ Mensch, der die Dystopie für seine Zukunft hält und seinen eigenen Untergang gestaltet, der Typ Mensch, den man wohl in sterbenden Imperien findet."

Boris Reitschuster

223,206 просмотров • 9 месяцев назад

Viktor Orban spricht es aus: 'Wir müssen uns mit dem Gedanken abfinden, dass diejenigen, die die Freiheit lieben, nicht den Osten, sondern Brüssel fürchten müssen, und unsere besorgten Blicke genau dorthin richten sollten“. Und "Die Anstiftung zu Umstürzen ist primitiv und unseriös. Aber Brüssel ist eine greifbare Realität und eine direkte Quelle der Gefahr. Wir hätten das vor zwanzig Jahren nicht gedacht. Aber das ist die bittere Wahrheit, und wir werden das nicht dulden“. Recht hat er! Guter Mann und Vorbild für alle rechtschaffenen Europäer 👍.

Viktor Orban spricht es aus: 'Wir müssen uns mit dem Gedanken abfinden, dass diejenigen, die die Freiheit lieben, nicht den Osten, sondern Brüssel fürchten müssen, und unsere besorgten Blicke genau dorthin richten sollten“. Und "Die Anstiftung zu Umstürzen ist primitiv und unseriös. Aber Brüssel ist eine greifbare Realität und eine direkte Quelle der Gefahr. Wir hätten das vor zwanzig Jahren nicht gedacht. Aber das ist die bittere Wahrheit, und wir werden das nicht dulden“. Recht hat er! Guter Mann und Vorbild für alle rechtschaffenen Europäer 👍.

Debaser🇨🇭🇩🇪

46,688 просмотров • 6 месяцев назад

NDR-Leak! 🔥 Die weltweit größte Organisation für "unabhängigen" investigativen Journalismus wird zu über 50% von US-Regierung finanziert! 💥 Eine NDR-Reportage ging dem OCCRP auf den Grund... doch der NDR stoppte sie bevor sie erscheinen konnte! 🚫 Das OCCRP hat Medienpartner wie Der Spiegel, SZ, NDR, The Guardian & NewYorkTimes und ist u.a. verantwortlich für die Panama Papers, die Pandora Papers oder das Pegasus Project – und ist nach eigenen Angaben "für Regierungswechsel in etwa 5 oder 6 Ländern verantwortlich". 🔥 Wer sich gewundert hat, dass Recherchen vom OCCRP kaum Informationen zu US-Eliten enthielten (sondern vor allem Ländern schadeten, die die USA als Gegner einstufen) der hat nun eine offizielle Erklärung: ❗ Das OCCRP wird zu über 50% von der US Regierung finanziert und darf US-Gelder nicht für Berichte über die USA verwenden. Diese Infos sollten wir allerdings nie bekommen... Der NDR hat die Dokumentation gestrichen... Begründung: "Mangelnde Relevanz" für die Zuschauer. 🤡 Unfassbar! Es ist (wieder mal) nur einem Leak zu verdanken, dass brisante Informationen über westliche Regierungen & Berichterstattung überhaupt zu uns vordringen. ✊ 26min. NDR-Leak (Wikileaks): Hintergrundartikel der Nachdenkseiten: Aber klar, Propaganda machen nur die Anderen! 🤡💯 1loveKM unterstützen 🤝 stöbern 👕

NDR-Leak! 🔥 Die weltweit größte Organisation für "unabhängigen" investigativen Journalismus wird zu über 50% von US-Regierung finanziert! 💥 Eine NDR-Reportage ging dem OCCRP auf den Grund... doch der NDR stoppte sie bevor sie erscheinen konnte! 🚫 Das OCCRP hat Medienpartner wie Der Spiegel, SZ, NDR, The Guardian & NewYorkTimes und ist u.a. verantwortlich für die Panama Papers, die Pandora Papers oder das Pegasus Project – und ist nach eigenen Angaben "für Regierungswechsel in etwa 5 oder 6 Ländern verantwortlich". 🔥 Wer sich gewundert hat, dass Recherchen vom OCCRP kaum Informationen zu US-Eliten enthielten (sondern vor allem Ländern schadeten, die die USA als Gegner einstufen) der hat nun eine offizielle Erklärung: ❗ Das OCCRP wird zu über 50% von der US Regierung finanziert und darf US-Gelder nicht für Berichte über die USA verwenden. Diese Infos sollten wir allerdings nie bekommen... Der NDR hat die Dokumentation gestrichen... Begründung: "Mangelnde Relevanz" für die Zuschauer. 🤡 Unfassbar! Es ist (wieder mal) nur einem Leak zu verdanken, dass brisante Informationen über westliche Regierungen & Berichterstattung überhaupt zu uns vordringen. ✊ 26min. NDR-Leak (Wikileaks): Hintergrundartikel der Nachdenkseiten: Aber klar, Propaganda machen nur die Anderen! 🤡💯 1loveKM unterstützen 🤝 stöbern 👕

Kilez More 🕊️

15,234 просмотров • 1 год назад

Milschbaum hat sich nun zu den Vorwürfen von Tanzverbot geäußert. Sie geht offen mit den vermeindlichen "Insider-Infos" die tanzi hat um: Wenn sie einen Freund oder Kennlernphasen hat, dann sagt sie ihrem Chat trotzdem, dass sie Single ist. Warum? - Weil es ihr Privatleben ist und das niemandem etwas angeht. (Warum nicht einfach genau das sagen, anstatt zu lügen, dass man SIngle ist?) - Zudem hat sie vereinzelt Creeps in ihrer Community (Überraschung), welche Kennlernphasen von ihr stalken würden.

Milschbaum hat sich nun zu den Vorwürfen von Tanzverbot geäußert. Sie geht offen mit den vermeindlichen "Insider-Infos" die tanzi hat um: Wenn sie einen Freund oder Kennlernphasen hat, dann sagt sie ihrem Chat trotzdem, dass sie Single ist. Warum? - Weil es ihr Privatleben ist und das niemandem etwas angeht. (Warum nicht einfach genau das sagen, anstatt zu lügen, dass man SIngle ist?) - Zudem hat sie vereinzelt Creeps in ihrer Community (Überraschung), welche Kennlernphasen von ihr stalken würden.

Twitch Spion🕵🏽‍♂️

523,168 просмотров • 1 год назад

Bis heute enthält unser Strafrecht keine spezifischen Regelungen, um allgemeine Regierungskriminalität, Machtmissbrauch durch die Regierung oder durch diese ausgeübte politische Verfolgung wirksam zu bestrafen. Dieses Regelungsdefizit hat immer schwerwiegendere Folgen. Es beschädigt nicht nur das Vertrauen in die Politik, sondern auch in den Rechtsstaat selbst, denn Rechtsstaat bedeutet Herrschaft des Rechts und nicht Herrschaft durch das Recht. Bei einer Herrschaft des Rechts haben sich alle an das Recht zu halten, nicht nur die einfachen Bürger, sondern auch die Regierung, der Bundeskanzler, die Politiker, die Justiz und sogenannte NGO`s. Niemand steht mit der eigenen Moral über dem Recht und das bedeutet, dass die Macht der Herrschenden begrenzt, kontrolliert und im Zweifel auch sanktioniert wird. Hans-Georg Maaßen hat nun einen konkreten Gesetzentwurf erarbeitet – als eine Art Serviceangebot an alle im Bundestag vertretenen Fraktionen, also nicht parteipolitisch, nicht ideologisch, sondern rechtsstaatlich ausgerichtet, der diese Lücke schließen soll. Darin werden erstmals klare Straftatbestände für Regierungskriminalität und Machtmissbrauch definiert. Es richtet sich also gegen Machtmissbrauch, egal von wem, denn Demokratie bedeutet Macht auf Zeit. Und Demokratie bedeutet, dass auch Regierungen dem Recht unterworfen sind. Es ist ein Gesetzentwurf im Interesse unseres Landes und unseres Rechtsstaats. Denn Freiheit stirbt nicht über Nacht, sie stirbt, wenn Macht nicht mehr begrenzt wird. TM

Bis heute enthält unser Strafrecht keine spezifischen Regelungen, um allgemeine Regierungskriminalität, Machtmissbrauch durch die Regierung oder durch diese ausgeübte politische Verfolgung wirksam zu bestrafen. Dieses Regelungsdefizit hat immer schwerwiegendere Folgen. Es beschädigt nicht nur das Vertrauen in die Politik, sondern auch in den Rechtsstaat selbst, denn Rechtsstaat bedeutet Herrschaft des Rechts und nicht Herrschaft durch das Recht. Bei einer Herrschaft des Rechts haben sich alle an das Recht zu halten, nicht nur die einfachen Bürger, sondern auch die Regierung, der Bundeskanzler, die Politiker, die Justiz und sogenannte NGO`s. Niemand steht mit der eigenen Moral über dem Recht und das bedeutet, dass die Macht der Herrschenden begrenzt, kontrolliert und im Zweifel auch sanktioniert wird. Hans-Georg Maaßen hat nun einen konkreten Gesetzentwurf erarbeitet – als eine Art Serviceangebot an alle im Bundestag vertretenen Fraktionen, also nicht parteipolitisch, nicht ideologisch, sondern rechtsstaatlich ausgerichtet, der diese Lücke schließen soll. Darin werden erstmals klare Straftatbestände für Regierungskriminalität und Machtmissbrauch definiert. Es richtet sich also gegen Machtmissbrauch, egal von wem, denn Demokratie bedeutet Macht auf Zeit. Und Demokratie bedeutet, dass auch Regierungen dem Recht unterworfen sind. Es ist ein Gesetzentwurf im Interesse unseres Landes und unseres Rechtsstaats. Denn Freiheit stirbt nicht über Nacht, sie stirbt, wenn Macht nicht mehr begrenzt wird. TM

Hans-Georg Maaßen

82,703 просмотров • 7 месяцев назад

„Und ich finde eben, Täter generell sollten sich schämen für das, was sie machen, aber wie die Gegenseite darauf reagiert: Die Scham hat nicht die Seite gewechselt, sondern man will weiterhin mich beschämen, indem man permanent eine Falschmeldung nach der anderen raushaut. Und das finde ich so krass vor dem Hintergrund des Schmerzes, den man ja eh schon dem Opfer hinzugefügt hat. Das ist für mich ein weiterer Akt der Gewalt und das ist für mich ganz schwer, das zu greifen, und da spüre ich eben nicht so etwas wie Scham, denn sonst würde man nicht so handeln. Aber damit die Scham die Seite wechselt, muss auch der Täter realisieren, was er getan hat.“ Collien Fernandes

„Und ich finde eben, Täter generell sollten sich schämen für das, was sie machen, aber wie die Gegenseite darauf reagiert: Die Scham hat nicht die Seite gewechselt, sondern man will weiterhin mich beschämen, indem man permanent eine Falschmeldung nach der anderen raushaut. Und das finde ich so krass vor dem Hintergrund des Schmerzes, den man ja eh schon dem Opfer hinzugefügt hat. Das ist für mich ein weiterer Akt der Gewalt und das ist für mich ganz schwer, das zu greifen, und da spüre ich eben nicht so etwas wie Scham, denn sonst würde man nicht so handeln. Aber damit die Scham die Seite wechselt, muss auch der Täter realisieren, was er getan hat.“ Collien Fernandes

Nurder Koch

14,297 просмотров • 3 месяцев назад

Ein klarer Joachim Gauck bei #maischberger Und dieser eine Satz bleibt hängen:👇 „Wenn wir dem überfallenen Opfer nicht die Waffen geben, die es im Abwehrkampf gegen den Aggressor braucht – welche Tugend soll das denn sein?“ #JoachimGauck Genau das ist der Punkt. Zu glauben, wir würden durch demonstrative Zurückhaltung „besonders friedliebend“ oder „neutral“ wirken, beeindruckt keinen Aggressor. Es führt nur zu einer: hoffnungsgestützten Ohnmacht. Und wie Gauck es sagt: Das kann zu nichts führen. Wer ernsthaft einen großen Krieg verhindern will, muss dem Aggressor zeigen, dass er ihn nicht gewinnen kann. Alles andere ist keine Moral. Es ist Selbstberuhigung

Ein klarer Joachim Gauck bei #maischberger Und dieser eine Satz bleibt hängen:👇 „Wenn wir dem überfallenen Opfer nicht die Waffen geben, die es im Abwehrkampf gegen den Aggressor braucht – welche Tugend soll das denn sein?“ #JoachimGauck Genau das ist der Punkt. Zu glauben, wir würden durch demonstrative Zurückhaltung „besonders friedliebend“ oder „neutral“ wirken, beeindruckt keinen Aggressor. Es führt nur zu einer: hoffnungsgestützten Ohnmacht. Und wie Gauck es sagt: Das kann zu nichts führen. Wer ernsthaft einen großen Krieg verhindern will, muss dem Aggressor zeigen, dass er ihn nicht gewinnen kann. Alles andere ist keine Moral. Es ist Selbstberuhigung

Korina Graf

57,153 просмотров • 6 месяцев назад

Im EU Mitglied Dänemark wird eine Migrationspolitik gemacht, die Dänemark für die Dänen als Dänemark erhalten soll. Die sozialdemokratisch geführte Regierung verfolgt eine Null-Asylmigration und die dänische Volkspartei will die Islamisierung nicht nur anhalten sondern aktiv umkehren. Das beinhaltet das Streichen von Sozialgeldern für Nicht-Dänen, die Aberkennung von Staatsbürgerschaften und das Verbot von Halal Produkten. Es gibt keine Denkverbote mehr in Dänemark, wenn es darum geht, das Land zu retten. Wir sollten mehr Dänemark wagen.

Im EU Mitglied Dänemark wird eine Migrationspolitik gemacht, die Dänemark für die Dänen als Dänemark erhalten soll. Die sozialdemokratisch geführte Regierung verfolgt eine Null-Asylmigration und die dänische Volkspartei will die Islamisierung nicht nur anhalten sondern aktiv umkehren. Das beinhaltet das Streichen von Sozialgeldern für Nicht-Dänen, die Aberkennung von Staatsbürgerschaften und das Verbot von Halal Produkten. Es gibt keine Denkverbote mehr in Dänemark, wenn es darum geht, das Land zu retten. Wir sollten mehr Dänemark wagen.

Chris Veber

13,900 просмотров • 6 месяцев назад

Auch wenn man es im deutschen Fernsehen nicht wahrhaben will: #Russland hat den #Ukraine-Krieg nicht aus territorialer Expansionslust begonnen, sondern um #NATO-Militär in der Ukraine zu verhindern. Das hat selbst der ehemalige NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bestätigt. Wenn nun aber die europäischen NATO-Staaten Russland damit drohen, im Falle einer Beendigung des Krieges „Friedenstruppen“ in die Ukraine zu entsenden, also genau das zu machen, was Russland mit seinem Krieg zu unterbinden suchte, zeigt das einmal mehr: Die europäische „Koalition der Willigen“ ist offenbar gar nicht an einer Verhandlungslösung interessiert. Warum wir den Ukraine-Krieg und seine Ursachen verstehen müssen, um ihn beenden zu können, über diese und weitere Fragen habe ich bei „Markus #Lanz“ gesprochen.

Auch wenn man es im deutschen Fernsehen nicht wahrhaben will: #Russland hat den #Ukraine-Krieg nicht aus territorialer Expansionslust begonnen, sondern um #NATO-Militär in der Ukraine zu verhindern. Das hat selbst der ehemalige NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bestätigt. Wenn nun aber die europäischen NATO-Staaten Russland damit drohen, im Falle einer Beendigung des Krieges „Friedenstruppen“ in die Ukraine zu entsenden, also genau das zu machen, was Russland mit seinem Krieg zu unterbinden suchte, zeigt das einmal mehr: Die europäische „Koalition der Willigen“ ist offenbar gar nicht an einer Verhandlungslösung interessiert. Warum wir den Ukraine-Krieg und seine Ursachen verstehen müssen, um ihn beenden zu können, über diese und weitere Fragen habe ich bei „Markus #Lanz“ gesprochen.

Sahra Wagenknecht

423,142 просмотров • 10 месяцев назад