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Die AfD bemerkt, dass sie wegen ihrer Remigrations-Forderungen in ein Parteiverbot läuft. Um sich nach den Vorgaben des BVerfG hinreichend zu distanzieren, reicht es aber bei Weitem nicht aus, den Begriff lediglich nicht mehr in neue Papiere aufzunehmen. Immerhin: Grundgesetz wirkt.

120,479 Aufrufe • vor 1 Jahr •via X (Twitter)

10 Kommentare

Profilbild von Anwalt_Jun ®️ Chan-jo Jun
Anwalt_Jun ®️ Chan-jo Junvor 1 Jahr

Es ist wichtig für die Beweisführung, dass die Anhänger der AfD hier zum Ausdruck bringen, wie sehr sie an der Legitimation der Remigration festhalten. Es zeigt sich, dass die AfD noch viel Strecke vor sich hat, wenn sie das Ausgehen zur Bekämpfung der FDGO durch ihre Anhänger verhindern will.

Profilbild von Dr. Kim Jong Schwein 🐷🐖🥓🐽
Dr. Kim Jong Schwein 🐷🐖🥓🐽vor 1 Jahr

Was soll an Remigration verfassungswidrig sein? Ausländer ohne Bleiberecht zurückzuführen ist nichts weiter als die Wiederherstellung des Rechts, das durch linksradikale Politik seit 2015 gebrochen wurde

Profilbild von Maxmustermann2023
Maxmustermann2023vor 1 Jahr

Werden Sie eigentlich in der Justiz und von Ihren Kollegen noch ernstgenommen?

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Mirko Kallenbergvor 1 Jahr

Also alle abgelehnte Asylbewerber weiter in Deutschland dulden ? Frage für alle Steuerzahler ?

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AdmiralHDvor 1 Jahr

Nichts, aber auch absolut garnichts an der Remigrationsforderung wie sie von der AFD definiert wird ist verfassungswidrig!

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Rauslander Ultrasvor 1 Jahr

Die Forderung nach Remigration kann nicht zu einem Parteiverbotsverfahren führen. Sie sind der schlechteste Anwalt aller Zeiten.

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Abschiebekadservor 1 Jahr

Quatschjura mit Jun. Immer wieder lustig 🤡

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Anonymous Germanyvor 1 Jahr

Great!👍

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Nordlichtvor 1 Jahr

Wie das Kind am Ende des Tages heißt, ist vollkommen egal. Jeder ohne Aufentahltsrecht wird abgeschoben. Und Duldungen etc. werden widerrufen. Fertig! Alles andere, was Leute wie Sie der AfD andichten wollen (z.B. Ungleichbehandlung deutscher Staatsbürger) ist hanebüchener Unsinn und nie Absicht der AfD gewesen.

Profilbild von DemokratieKüchenhilfe
DemokratieKüchenhilfevor 1 Jahr

R E M I G R A T I O N

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