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"Die Diffamierung der AfD durch den parteipolitisch vollständig instrumentalisierten Verfassungsschutz ist ein beispielloser Generalangriff auf Demokratie & Meinungsfreiheit!"
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10 Kommentare

Ich wähle jetzt erst recht AfD! Das sollten wir alle tun. Zeigen wir dem Establishment, dass ihre Einschüchterung nicht wirkt!

Government officials have violated our most basic freedoms, from the freedom of speech to the right to life. Feeling unheard? You're not alone. Many agree: we need to protect these freedoms. Share your thoughts in the Defense of Freedoms in America survey. Stand for truth!

Mit dem an Verlogenheit nicht mehr zu überbietenden Manöver von Innenministerin Nancy #Faeser, das „Gutachten“, das die #AfD als angeblich „gesichert rechtsextrem“ einstuft, in den allerletzten Tagen ihrer unsäglichen Amtszeit an einige journalistische Günstlinge durchzustechen und damit eine weitere politisch-mainstreammediale Großoffensive gegen die demoskopisch mittlerweile stärkste Partei des Landes anzuzetteln, hat sie offenbar für viele Menschen endgültig die letzte Grenze überschritten. Allein in Rheinland-Pfalz führte diese Aktion, die die ungeheuerliche Machtanmaßung des Altparteien-Kartells wieder einmal brutal vor Augen führte, dazu, dass Menschen massenhaft in die AfD eintraten. #Verfassungschutz #Demokratie

Ein solcher Missbrauch staatlicher Institutionen untergräbt das Vertrauen der Bürger in die Neutralität und Integrität unseres Rechtsstaats. Wenn politische Konkurrenz durch staatliche Stellen diskreditiert wird, geraten die Grundpfeiler der pluralistischen Gesellschaft ins Wanken. Gerade in einer lebendigen Demokratie müssen alle Parteien, die sich auf dem Boden des Grundgesetzes bewegen, die gleichen Rechte und Chancen haben, ihre Positionen zu vertreten und um Zustimmung zu werben. Die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes zur Bekämpfung unliebsamer politischer Gegner öffnet gefährlichen Tendenzen Tür und Tor, die Meinungsvielfalt einzuschränken und den demokratischen Diskurs zu vergiften. Es ist daher dringend geboten, die Unabhängigkeit der Kontrollinstanzen zu stärken und parteipolitische Einflussnahme konsequent zurückzuweisen. Nur so kann gewährleistet werden, dass Demokratie und Meinungsfreiheit nicht zu leeren Schlagworten verkommen, sondern als gelebte Werte unser Gemeinwesen prägen.

Für immer und ewig💙💙💙 Für unsere Kanzlerin 💙💙💙 Für unser Land 💙💙💙 Alice für immer, Fest versprochen 💙💙💙

Wer nicht erkennt dass Linke einen Krieg gegen das Volk führen, hat nichts verstanden.

So ist es! Egal von welcher Partei man kommt, das geht gar nicht. Mit den Mitteln des Amtsmissbrauchs die Opposition einzuschüchtern, zu diffamieren und zu denunzieren ist ein Verbrechen an der Demokratie. Wer ist der nächste?

Sie kann Bundeskanzlerin

Die SPD attackiert nicht die AFD, sondern Deutschland.

10+ Millionen Bürger stehen hinter ihnen und ihrer Partei.
