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"Die Diffamierung der AfD durch den parteipolitisch vollständig instrumentalisierten Verfassungsschutz ist ein beispielloser Generalangriff auf Demokratie & Meinungsfreiheit!"

382,840 Aufrufe • vor 1 Jahr •via X (Twitter)

10 Kommentare

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Neverforgetnikivor 1 Jahr

Ich wähle jetzt erst recht AfD! Das sollten wir alle tun. Zeigen wir dem Establishment, dass ihre Einschüchterung nicht wirkt!

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Alliance Defending Freedomvor 1 Jahr

Government officials have violated our most basic freedoms, from the freedom of speech to the right to life. Feeling unheard? You're not alone. Many agree: we need to protect these freedoms. Share your thoughts in the Defense of Freedoms in America survey. Stand for truth!

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🖊 Klartext aus Muc 💻 🤳vor 1 Jahr

Mit dem an Verlogenheit nicht mehr zu überbietenden Manöver von Innenministerin Nancy #Faeser, das „Gutachten“, das die #AfD als angeblich „gesichert rechtsextrem“ einstuft, in den allerletzten Tagen ihrer unsäglichen Amtszeit an einige journalistische Günstlinge durchzustechen und damit eine weitere politisch-mainstreammediale Großoffensive gegen die demoskopisch mittlerweile stärkste Partei des Landes anzuzetteln, hat sie offenbar für viele Menschen endgültig die letzte Grenze überschritten. Allein in Rheinland-Pfalz führte diese Aktion, die die ungeheuerliche Machtanmaßung des Altparteien-Kartells wieder einmal brutal vor Augen führte, dazu, dass Menschen massenhaft in die AfD eintraten. #Verfassungschutz #Demokratie

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Steffan Nethevor 1 Jahr

Ein solcher Missbrauch staatlicher Institutionen untergräbt das Vertrauen der Bürger in die Neutralität und Integrität unseres Rechtsstaats. Wenn politische Konkurrenz durch staatliche Stellen diskreditiert wird, geraten die Grundpfeiler der pluralistischen Gesellschaft ins Wanken. Gerade in einer lebendigen Demokratie müssen alle Parteien, die sich auf dem Boden des Grundgesetzes bewegen, die gleichen Rechte und Chancen haben, ihre Positionen zu vertreten und um Zustimmung zu werben. Die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes zur Bekämpfung unliebsamer politischer Gegner öffnet gefährlichen Tendenzen Tür und Tor, die Meinungsvielfalt einzuschränken und den demokratischen Diskurs zu vergiften. Es ist daher dringend geboten, die Unabhängigkeit der Kontrollinstanzen zu stärken und parteipolitische Einflussnahme konsequent zurückzuweisen. Nur so kann gewährleistet werden, dass Demokratie und Meinungsfreiheit nicht zu leeren Schlagworten verkommen, sondern als gelebte Werte unser Gemeinwesen prägen.

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AliceforBundeskanzlerin 💙💙💙🇩🇪🇷🇺🇩🇪🇷🇺wvor 1 Jahr

Für immer und ewig💙💙💙 Für unsere Kanzlerin 💙💙💙 Für unser Land 💙💙💙 Alice für immer, Fest versprochen 💙💙💙

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Bolmeteusvor 1 Jahr

Wer nicht erkennt dass Linke einen Krieg gegen das Volk führen, hat nichts verstanden.

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Lutz Pvor 1 Jahr

So ist es! Egal von welcher Partei man kommt, das geht gar nicht. Mit den Mitteln des Amtsmissbrauchs die Opposition einzuschüchtern, zu diffamieren und zu denunzieren ist ein Verbrechen an der Demokratie. Wer ist der nächste?

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Nordmannvor 1 Jahr

Sie kann Bundeskanzlerin

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Ronald Gläservor 1 Jahr

Die SPD attackiert nicht die AFD, sondern Deutschland.

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AGENT PROVOCATEUR (GesichertNormalExtrem) 🇩🇪vor 1 Jahr

10+ Millionen Bürger stehen hinter ihnen und ihrer Partei.

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AfD ist den Machthabern ein Dorn im Auge „Die AfD ist selbstverständlich nicht extremistisch.“ Nach der infamen und ungeprüften Neueinstufung der AfD wies unser parlamentarische Geschäftsführer Dennis Hohloch ❌ die Neubewertung durch die scheidende Bundes-Innenministerin Faeser zurück. Die hat sie „drei Tage vor dem Machwechsel“ und ungeprüft von Fachleuten ihres Hauses vorgenommen.“ Vor der Landespressekonferenz erklärte er: Diese Neubewertung der AfD durch den Verfassungsschutz, der eine „weisungsgebundener Behörde“ ist, fußt auf einem Bericht, der ungeprüft verschiedenen Medien vorgelegt worden ist . Dagegen kann sich die AfD nicht einmal zur Wehr setzen, „weil sie ihn gar nicht kennt“. In einigen Umfragen ist die AfD neuerdings bundesweit stärkste politische Kraft, „und das ist den Machthabern ein Dorn im Auge“, erklärte Holoch diesen Vorgang. Nachdem ein Abmahnschreiben von der Verfassungsschutzbehörde nicht in der gesetzten Frist beantwortet worden war, hat die AfD Klage auf Unterlassung eingereicht. Ziel dabei ist, diese Bewertung „extremistisch“ als rechtswidrig einzustufen und widrigenfalls ein Ordnungsgeld zu verhängen. Dennis Hohloch unterstrich: Das OLG Münster hatte festgestellt, dass das Programm der AfD als nicht rechts- oder verfassungswidrig ist und es keinen Hinweis auf eine aktive kämpferische Haltung der AfD gibt. „Wir sind nicht einmal ein rechtskräftiger Verdachtsfall.“ Bezogen auf den brandenburgischen Verfassungsschutz sprach der AfD-Politiker von einer „instrumentalisierten Behörde“ und einem „Verstoß gegen das Neutralitätsgebot“.

AfD-Fraktion Brandenburg

10,540 Aufrufe • vor 1 Jahr