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Die Geschäftsordnung des Thüringer Landtags ist eindeutig: „Scheidet ein Mitglied des Vorstands aus seiner Fraktion aus, so verliert es seine Mitgliedschaft im Vorstand“, § 2 Abs. 4 GO Thüringer Landtag. Wenn sich gleich eine ganze Fraktion auflöst, gilt das doch erst recht. Dass der Landtagspräsident und auch Herr Quasebarth...

30,095 просмотров • 11 дней назад •via X (Twitter)

Комментарии: 18

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Napp Karl11 дней назад

Schon seltsames Personal beim AfD! Vermutlich die Partei mit den meisten rechtsgültig Verurteilten

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conitsas8675 🇩🇪11 дней назад

Sehr gute Nachrichten am Abend 😊 Weiter so und viel Erfolg!

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💙🤍🖤Rob 81🔴🏍️⚪️11 дней назад

Macht sie lang wo ihr könnt!

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fernetpunker11 дней назад

Kackdreist. Kackdreister. CDU Thüringen. #voigt #landtag

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NiewiederCSU 🇩🇪🇨🇿🇷🇺11 дней назад

👍

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Robby11 дней назад

💙💙💙💙💙💙ich liebe euch ..

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Frank Jasensky11 дней назад

Es ist rechtens… also heul nicht

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Michael11 дней назад

👍#NurNochAfD

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Ingo Schreurs11 дней назад

👏🏼👏🏼👏🏼

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Jürgen Müller11 дней назад

Diese unverschämten Demokratieclowns .

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Michael11 дней назад

Typisch für die korrupten, demokratie-verachtenden Kartellparteien.

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Franz10 дней назад

👍👍💪💙

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Wael coca11 дней назад

Freedom from hell

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Inter Stellar11 дней назад

Was sieht die "Geschäftsordnung" vor, bei der Präsenz von Mutterschiffen der Interstellaren Allianzen über der Republik? Ignorieren des unignorierbaren?

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† 🎯 KackeBernd 🎯 †11 дней назад

Dankeschön......💙💙💙

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Frank-C. Hansel MdA10 дней назад

Bravo!!!

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WiIIensfrei11 дней назад

🥰

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xy11 дней назад

#HaltsMaulNaziPack

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Exklusiv: Mario Voigt hat im Landtag dreist gelogen! Die AfD hat eine weitere Kleine Anfrage zur Teilnahme des Ministerpräsidenten an den Sitzungen des MDR-Rundfunkrates gestellt. Die Antwort entlarvt den Ministerpräsidenten Mario Voigt als Lügner. Im Dezember hatte Voigt im Landtag behauptet, dass die Sitzungen des MDR-Rundfunkrates, für die er über 800 € mtl. erhält, auch hybrid stattfinden würden. Laut den Protokollen hat er von März 2024 bis Januar 2026 an keiner einzigen Sitzung teilgenommen. 12 Sitzungen haben ohne ihn stattgefunden. Und die Sitzungen finden regulär nur einmal im Quartal statt. Im Landtag wollte der Abgeordnete Jens Cotta wissen, ob der MP tatsächlich nicht an den Sitzungen teilgenommen hat. Laut Anwesenheitsliste hat er das nämlich nicht getan. Kann hier jeder ganz transparent nachprüfen. Voigt weicht der Frage aus und behauptet, dass die Sitzungen auch hybrid stattfinden würden. Auch hier wäre eine Teilnahme in den Protokollen vermerkt. Er versucht, sich rauszureden, aber die AfD hakt nochmal nach. Hat er teilgenommen oder nicht? Voigt weicht wieder aus, und die AfD stellt erneut eine Kleine Anfrage. Mir liegt die Antwort exklusiv vor. Voigt hat nicht nur an den Sitzungen nicht teilgenommen, es gibt auch gar keine hybriden Sitzungen. Diese sieht der MDR-Staatsvertrag nur in einer Notlage vor. Und die gab es nicht. Voigt belügt den Landtag, belügt die Bürger, verliert seine Dissertation und in meinen Augen auch endgültig das Vertrauen. Die Regierung hat Anspruch auf einen Sitz im Rundfunkrat. Voigt ist gewähltes Mitglied des Rundfunkrates als Abgeordneter des Thüringer Landtags. Warum blockiert er diesen Sitz, wenn er ohnehin nicht teilnimmt? Diese Frage hat er bis heute nicht beantwortet. Rechtlich ist das (leider) sauber, denn auch hier sieht der MDR-Staatsvertrag kein automatisches Ausscheiden aus dem Gremium vor, wenn ein Mitglied Teil einer neuen Regierung wird. Auch nun formal zwei Regierungsmitglieder Teil des Rundfunkrates sind und nur ein einziges Mitglied aus den Reihen der Regierung vorgesehen ist. Unten im Video die Frage des Abgeordneten Cotta und die Nachfrage des Abgeordneten Dietrich.

Boris von Morgenstern

55,222 просмотров • 7 месяцев назад

Wer Kerkelings Satz über „Buchenwald“ isoliert, lässt einen wesentlichen Teil seiner Argumentation weg. In der Anhörung im Thüringer Landtag berichtet Kerkeling zunächst von einem Kommentar zu einem Foto von ihm und Karl Lauterbach: „Zwei, die ins Konzentrationslager gehören.“ Danach: „Die blaue Welle rollt. Am Schluss werden sie euch alle richten.“ Kerkeling sagt ausdrücklich, der Verfasser sei „offensichtlich ein Anhänger, vermutlich kein Mitglied der AfD“. Er behauptet also gerade nicht, ein AfD-Funktionär habe das geschrieben. Und dann kommt sein eigentlicher Vorwurf: Warum greift eine demokratische Partei bei solcher Rhetorik nicht mäßigend ein? Warum widersprechen führende AfD-Politiker solchen Äußerungen nicht eindeutig? Warum nutzt die Partei selbst in dieser Anhörung nicht die Gelegenheit, sich von NS-Verharmlosung unmissverständlich zu distanzieren? Erst in diesem größeren Zusammenhang fällt an anderer Stelle derselben Anhörung Kerkelings drastischer Satz zum AfD-Slogan „Alles ist möglich“: Bei einer Partei, bei der „alles möglich“ sei, sei „unter Umständen auch Buchenwald möglich“. Das ist eine harte historische Warnung. Man kann sie für überzogen halten. Aber daraus zu machen, Kerkeling habe schlicht gesagt „AfD = NSDAP“, gibt seine Argumentation nicht korrekt wieder. Und auch Kerkelings letzter Schluss muss getrennt betrachtet werden: Dass Schweigen die „Verfassungswidrigkeit“ der AfD beweise, ist seine politische Wertung – juristisch beweist Schweigen allein selbstverständlich keine Verfassungswidrigkeit. Darüber entscheidet nach Art. 21 GG das Bundesverfassungsgericht. Der relevante Streitpunkt ist also nicht, ob Kerkeling die AfD eins zu eins mit der NSDAP gleichgesetzt hat. Das hat er so nicht gesagt. Der Streitpunkt ist, ob seine aus dem Verhalten und der Rhetorik im AfD-Umfeld gezogene historische Warnung berechtigt ist. Für mich beweist die AfD durch ihr Verhalten tagtäglich, dass Hape recht hat. Quellen: vollständiger Kontext der Anhörung im Thüringer Landtag, MDR Thüringen; Deutschlandfunk, 30.09.2026; WELT-Dokumentation der Kerkeling-Anhörung und der „Buchenwald“-Passage.

Chemtrail-Pilot

15,321 просмотров • 2 дней назад

Kooperation zwischen Donald Trump und der AfD? ‼️ Wie man bereits sehen kann, ist Donald Trump schon mächtig in Amerika am aufräumen. Austritt aus der WHO, Abschaffung der IRS und Beseitigung des Gender-Schwachsinns sind nur einige Punkte. Der Weg in eine neue positive Welt ist deutlich zu spüren. Hier kommen wir zu dem Q-Plan (Die Befreiung der Menschheit). Dass Elon Musk und Donald Trump sich positiv gegenüber der AfD positionieren, ist bestimmt kein Zufall. Was ist, wenn es militärisch gewollt ist, die AfD auf ein Rekordhoch zu pushen, um den Wandel in Deutschland einzuleiten? Laut Aussage aus dem Video, gibt es Deutschlandweit 2-3 Millionen Trump-Anhänger, die als Nichtwähler gelten könnten. Was ist, wenn es ein deutliches Zeichen an uns Nichtwähler ist, vielleicht diesmal doch an der Wahl teilzunehmen? Noch nie in der Geschichte Deutschlands ist es vorkommen, dass eine Partei von außerhalb so ins Rampenlicht gestellt wird. Besteht die Möglichkeit, dass die Wahlen im Februar längst vom Militär überwacht werden, um ein Wahlbetrug auszuschließen? Für mich sieht alles danach aus, dass hier Vorbereitungen im Hintergrund getroffen werden, um der AfD zu einem Wahlsieg zu verhelfen. Hinzu kommt, dass die AfD die gleichen Ziele verfolgt, wie Trump selbst. Werden wir im Februar ein Wahlergebnis präsentiert bekommen, womit niemand zuvor gerechnet hätte? Wir werden es erleben. Kleine Bemerkung. ⬇️ Erspart mir bitte Kommentare wie, "Wahlen sind seit 1945 illegal" und "diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden". Ja, das ist mir bewusst. Bedenkt aber auch, dass niemand mehr da ist, der Druck auf die AfD ausüben könnte. Der DEEP STATE hat seine Macht und somit seine Beeinflussung größtenteils verloren. Ich rufe hier nicht zum wählen gehen auf, aber vielleicht sollte man sich die Punkte mal genau durch den Kopf gehen lassen. Vielen Dank fürs lesen. 🙏💫

Reptile14k

82,735 просмотров • 1 год назад

Reichinnek eiskalt beim Lügen erwischt! Bei ntv behauptet Heidi Reichinnek, dass die AfD erst GEGEN den Antrag aus dem Ausschuss stimmen wollte und sich dann SPONTAN dazu entschieden hätte FÜR den Antrag zu stimmen. Beides ist eine dreiste Lüge. Warum ist Frau Atalay bei ntv hier nicht besser vorbereitet? Hat sich keiner die Reden im Landtag zu dem Tagesordnungspunkt angesehen? Nikolaus Blome ist das der journalistische Anspruch beim Sender? Worum geht es konkret? Im Thüringer Landtag wurde der Antrag „Sportstätten retten – ein neuer ‚Goldener Plan Sport‘ muss her“ angenommen. Möglich wurde das durch Stimmen von LINKE und AfD. Politisch hat der Antrag zwar – wie viele Entschließungsanträge – keine unmittelbare Konsequenz, doch das Abstimmungsverhalten wirft Fragen auf. Die LINKE erklärte im Nachgang, es habe sich um eine „Zufallsmehrheit“ gehandelt. Man habe nicht geplant, gemeinsam mit der AfD zu stimmen. Schaut man sich jedoch den Ablauf genauer an, ergibt sich ein anderes Bild: Im Ausschuss hatte sich die AfD noch enthalten. In der Plenardebatte kündigte der Abgeordnete Uwe Thrum jedoch ausdrücklich an, dass die AfD zustimmen werde. Danach sprach noch Staatssekretär David Möller – erst im Anschluss erfolgte die Abstimmung. Das bedeutet: Die LINKE wusste vor der Abstimmung, dass die AfD zustimmen würde. Von einer spontanen oder überraschenden Mehrheit kann daher kaum die Rede sein. Es blieb ausreichend Zeit, das eigene Abstimmungsverhalten anzupassen. Reichinnek lügt also gleich zwei Mal. Erst behauptet sie, dass die AfD den Antrag ablehnen wollte und dann, dass sie spontan zugestimmt hätten. Beides ist widerlegt. Und hier wird es politisch interessant: In der Vergangenheit hat die LINKE in Thüringen eigene Anträge bewusst scheitern lassen, wenn eine Mehrheit nur mithilfe der AfD zustande gekommen wäre. Dieses Mal entschied man sich (bewusst?) anders. Damit stellt sich die Kernfrage: Geht es primär um die inhaltliche Durchsetzung politischer Anliegen – oder um die demonstrative Aufrechterhaltung einer politischen Brandmauer? Markus Haintz rhetorische Frage. ;-) Für viele Bürger entsteht der Eindruck, dass symbolpolitische Abgrenzung oft höher gewichtet wird als pragmatische Lösungen. Wenn Anträge je nach Mehrheitskonstellation fallen gelassen oder angenommen werden, wirkt das weniger wie konsequente Sachpolitik und mehr wie strategische Inszenierung. Menschen erwarten jedoch keine moralischen Schaukämpfe oder Social-Media-Rhetorik, sondern verlässliche Problemlösung. Wenn politische Akteure Entscheidungen vorrangig unter strategischen Gesichtspunkten treffen, leidet das Vertrauen in die Ernsthaftigkeit parlamentarischer Arbeit. Die entscheidende Frage bleibt daher: War es eine bewusste Entscheidung – oder eine kommunikative Schutzbehauptung im Nachhinein? In den Videos zu sehen: - Reichinneks Lügen bei ntv - Rede des AfD-Abgeordneten Uwe Thrum - Abstimmung LINKE mit AfD

Boris von Morgenstern

87,803 просмотров • 7 месяцев назад

Wenn Mäßigung zum Verdacht wird: Die absurde Beweisführung gegen die AfD Niedersachsen Niedersachsen Es ist eine bemerkenswerte Logik, die der niedersächsische Verfassungsschutz Verfassungsschutz Niedersachsen da entwickelt hat: Wer sich öffentlich zurückhaltend äußert, macht sich erst recht verdächtig. Wer auf hetzerische Sprache verzichtet, betreibt nach Lesart der Behörde nichts anderes als raffinierte Tarnung. Diese bemerkenswerte Argumentationsfigur zieht sich wie ein roter Faden durch das knapp tausend Seiten umfassende Gutachten, mit dem der Inlandsgeheimdienst die Einstufung des AfD-Landesverbandes als "gesichert extremistisch" begründet – ein Dokument, das nun durch eine Veröffentlichung des Portals Nius öffentlich einsehbar ist. Wenn Anstand als Maskerade gilt Besonders aufschlussreich ist die Bewertung des sogenannten "Harzburger Treffens" vom Januar 2025. Auf dieser Veranstaltung mit Politikern wie Maximilian Krah, Martin Reichardt und Thomas Tillschneider sei, so räumt der Verfassungsschutz selbst ein, "größtenteils" auf hetzerische und pauschal verunglimpfende Formulierungen verzichtet worden. Man könnte meinen, das wäre eine erfreuliche Feststellung. Doch weit gefehlt: Genau dieser sachliche Ton wird der Partei zum Vorwurf gemacht. Der "erklärend-relativierende Kontext", in den bestimmte Begriffe gestellt würden, sei eine raffinierte Strategie, um "Interpretationen" der Behörde zu unterbinden. Übersetzt heißt das: Die Redner hätten sich aus Sicht des Geheimdienstes "unangreifbarer" gemacht – ein Vorwurf, der jeden rechtsstaatlichen Verstand auf den Kopf stellt. Selbst Bekenntnisse zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung wertet die Behörde nicht etwa als das, was sie sind, sondern als "taktisches Verhalten". Eine perfide Beweisführung: Wer sich extremistisch äußert, ist Extremist. Wer sich zur Verfassung bekennt, ist erst recht Extremist – nur eben heimlich. Aus diesem Zirkelschluss kommt niemand mehr heraus.

Eddie Graf

14,182 просмотров • 5 месяцев назад

Video: „Deutschland einig Vaterland“ als Schlachtruf gegen die SED. Für Aufregung haben Mitschnitte gesorgt, die zeigen, wie AfD-Chef Tino Chrupalla bei der DDR-Hymne mitsingt. Zugetragen hat sich die Szene bei einer Wahlkampfveranstaltung im sachsen-anhaltischen Dessau-Roßlau. Ob auch Spitzenkandidat Ulrich Siegmund mit eingestimmt hat, ist nicht belegt. Es ist auch nicht wichtig, denn es handelt sich um keinen Skandal, höchstens um eine Skurrilität. Zu sehen ist, wie Chrupalla fröhlich sagt: „Wir wollen noch die Nationalhymne singen. Das machen wir noch. Das machen wir immer in Sachsen-Anhalt, genau.“ Den mit auf der Bühne stehenden Kabarettisten Uwe Steimle fordert er auf: „Uwe, du stimmst jetzt mal die deutsche Nationalhymne an. Kennst du die?“ Doch der 63-jährige Künstler beginnt, die DDR-Hymne zu singen: „Auferstanden aus Ruinen…“ Chrupalla reagiert: „Die andere!“ und lacht. Später stimmt er lachend mit ein. Textsicher scheint er jedoch nicht zu sein. Hymne wurde zum Synonym des Untergangs der DDR Warum ist es kein Skandal? Bereits Anfang der 1970er Jahre hatte die DDR den Text von Johannes R. Becher defacto verboten. Er durfte nicht mehr gesungen werden, weil er der SED-Führung zu gesamtdeutsch patriotisch war. Fortan wurde nur noch die von Hanns Eisler komponierte Melodie gespielt. Ein Staat, der den Text seiner eigenen Hymne verbot, demaskierte sich selbst. Stein des Anstoßes waren vor allem die Verse, die direkt nach der ersten Zeile folgten: „Lass uns dir zum Guten dienen, Deutschland, einig Vaterland. Alte Not gilt es zu zwingen, und wir zwingen sie vereint, denn es muss uns doch gelingen, dass die Sonne schön wie nie über Deutschland scheint.“ Der Text hat sich vielmehr zum Synonym für den Untergang der sozialistischen Diktatur entwickelt und ist seitdem positiv besetzt. Beim Sturz des SED-Regimes 1989 und den Demonstrationen für die Wiedervereinigung 1990 entdeckten nämlich die DDR-Bewohner in allen Städten den Text wieder.

Der Kollwitz

34,263 просмотров • 2 месяцев назад

Sehr oft wünschte ich mir auch, dass furchtbare Unterdrückungsregime, die Zwangsimpfungen ihren Soldaten reindrücken, fehlende Masken beim Skifahren verfolgten, Andersdenkende unterdrücken und diffamieren beseitigt werden. Hat deshalb jeder Bürger das Recht Gewalt anzuwenden und erst Recht andere Staaten das Recht deshalb militärische Gewalt anzuwenden, um nachzuhelfen? Besteht dieses Recht auch dann, wenn es eigentlich um etwas anderes geht, nämlich den Ausbau der Weltmacht und die Kontrolle über das Öl am Golf? Besteht das Recht auch dann, wenn bekannt ist, dass Indien, China und Japan die Hauptbezieher dieses Öls sind und darauf angwiesen sind, also etwas gesperrt wird, was sich taktisch vor allem gegen China und Indien richtet und damit zum Flächenbrand nötigt? Ist auch dann ein Einschreiten richtig, wenn das Installieren des islamischen Gottesstaates im Iran wiederum mittelbar Ausfluss und Wunsch der US - Interventionen zuvor war? (siehe Video von der Anstalt) Wer Gewalt als adäquates Mittel der Konfliktlösung ansieht ist für mich ein Barbar. Zivilisierte Konfliktlösung hat ausschließlich diplomatisch zu erfolgen. Wer anderen verbietet, was man selbst hat, nämlich Atomwaffen, hat kein Recht einem anderen Staat vorzuwerfen, wenn sie das Gleiche wollten. Wer keine Atomenergiebehörde ins Land lässt, aber im anderen Land, dass die Prüfungen zulässt immer noch Zweifel säht, dort aber Prüfungen stattfinden, will keine Tatsachen, sondern Diffamierung. Wer ein Land nach dem anderen bisher überfallen hat und mit Hilfe der USA in Schutt und Asche legte wirft dem Land, das angegriffen wurde vor, der Aggressor zu sein. Deutschland wird selbstversändlich darin keinen Angriffskrieg sehen, da es allein darauf ankommt, wer das Unrecht verübt. Ist es der Russe, ist er böse, sind es die USA oder Israel so müssen sie sich präventiv verteidigen, indem sie andere Länder überfallen. Das ist dann gut und richtig, quasi Präventiv-Notwehr und wir stehen natürlich wo? Natürlich - auf der Seite der Guten, die nun für die Durchführung des Krieges sind. Das lässt dann die Hemmschwelle gegen Russland zu Felde zu ziehen, wie es Kiesewetter und Strack Zimmermann fordern noch weiter sinken, da dann, wenn man sich schon ins Unrecht gesetzt hat auch ein Weiteres Unrecht dann nicht mehr so schlimm ist. In wenigen Tagen werden dann auch medial die Themen Epstein Files, Enquete Kommission, Aufklärung, Wahlen, AfD alles komplett vom Kriegsgetöse übertüncht werden, was bekanntermaßen schon immer den Regierungsparteien half und jenen, die sich als klare Kriegsgegner outeten. Die AfD sind jetzt in einer Zwickmühle, da sie ja ganz eng an der Seite der USA und von Israel stehen und auch dort bleiben müssen, dürfen sie auf keinen Fall den Krieg anprangern, was aber die Linke nun massiv tun wird. Konsequenz - massive Verluste bei der AfD vor den Wahlen und eine weitere Verschiebung nach links. Unten zwei Videos. Das eine ist ein Zusammenschnitt der Behauptung über die letzten 30 Jahre, dass der Iran in den nächsten Wochen und Monaten die Atombombe haben werden und rechts ist ein altes Video der Anstalt (ZDF) aus 2014, dass den eigentlichen Wahnsinn und das Agieren der USA am Golf im Verhältnis zum Iran offenbart.

Tobias Ulbrich

13,059 просмотров • 7 месяцев назад

Junge Junge Junge. Wer berät Leute wie Chrupalla? Meint er das wirklich ernst? Besitzt dieser Mann so wenig Verstand und politisches Gespür, dass er nicht weiß, dass es nie gut für einen ausgeht, wenn man die Situation russischer Oppositioneller mit der Situation eines AfDler in Deutschland vergleicht und damit widerlichsten Whataboutism betreibt? Russland ist eine Diktatur, in der Oppositionelle unter schlimmsten Bedingungen inhaftiert oder ermordet werden. Und er sitzt da eiskalt und und erwidert darauf, dass man hier ja auch schlimm mit der AfD umgehen würde bzw. schwurbelt sich noch einen zurecht, dass vielleicht sogar der Staat hinter Anschlägen auf Personen wie ihn steht? Und selbst wenn das alles so wäre, wie er sagt und man das vergleichen könne….warum relativiert das eine das andere und müsste man als AfDler dann nicht umso mehr gegen ein Unrechtsregime sein und es nicht noch verteidigen? Von seinem antiamerikanischen Whataboutism (Epstein) und seiner Relativierung des Tiergarten-Mordes, weil man ja auch mal sagen müsse, wer da ermordet wurde, fange ich gar nicht erst an. Unterirdisch. Und deshalb hat sich die europäische Rechte von der AfD abgewandt. Weil diese pro-russische, anti-westliche Haltung einfach komplett lost ist. Das ist der Grund, warum viele Zögern, sie zu wählen und warum die CDU so nie mit ihnen koalieren wird. Ja, man kann immer mit dem Finger auf andere zeigen, aber man muss auch feststellen, dass sich die AfD so nicht koalitionsfähig macht. Das Problem ist, dass die Ost-AfD, in der diese pro-russische, anti-westliche Ausrichtung deutlich stärker vorhanden ist, über die Jahre des Ausschlusses der AfD so mächtig geworden ist, dass diese Leute in der Partei nun den Ton angeben. Was es bräuchte, wäre jedoch eine klar pro-westliche rechte Kraft.

Anabel Schunke

123,978 просмотров • 10 месяцев назад