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Die Menge würde im Ernstfall dann bei der Polizei oder Staatsanwaltschaft getrocknet. Erst dann kann bei Anfangsverdacht eines Verstoßes gegen § 2 Abs. 1 Nr. 1 und Strafbarkeit nach § 34 Abs. 1 Nr. 1 b) KCanG bzw. Ordnungswidrigkeit nach § 36 Abs. 1 Nr. 1 b) KCanG festgestellt...

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Комментарии: 8

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Reinhold Drachenstern 📯1 год назад

Habe die Frage nach der Nass- & Trockengewicht ihrem verehrten Kollegen @sebasobo (danke!) gestellt: Frage: Antwort:

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Liberty Hannes1 год назад

Die Krawatte. Die staatskritische Attitüde. I like 🥰

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Ralph W. Eisermann1 год назад

Ich fürchte da kommt es zu einem erheblichen Schwund ;)

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Spyron 761 год назад

Das ganze Gesetz ist absoluter Müll von Stümper die keinerlei Ahnung haben geschrieben. Einfach so wie in anderen Ländern Cannabis frei verkäuflich machen und den Selbstanbau von 3 Pflanzen pro Person erlauben. Ohne Begrenzung und ohne Verbot der Weitergabe Schwarzmarkt Ade

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bkifft1 год назад

Oder man findet nen Arzt, der es einem verschreibt. Auf Delbstzahlerrezept. Gegen Schlafprobleme oder ähnliches. Und zack ist vieles einfacher

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Orakel Rekords1 год назад

Wahnsinnige Gesetze von kranken Größenwahnsinnigen Politikern. Kann nicht funktionieren, so geht Staat nicht ,und ich muss es wissen. Abba

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WeedUp Media1 год назад

Hätte man nur mal die unterdrückte Minderheit, die trotz verankerter Legalisierung im Ampel-Koalitionsvertrag bis 01.04.24 noch wegen Eigenanbau in den Knast gewandert ist bezüglich der Mengen befragt 🤷‍♂️ Politik Deutschland 🤦‍♂️ @Karl_Lauterbach @spdbt

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Rocco Chillfredi1 год назад

Die Formulierung ist rauchbar korrekt? Könnte man theoretisch das ganze Geäst in einem Widerspruch herausnehmen lassen? Ist die trocknungszeit und Methode vereinheitlicht? Wenn nicht, könnte man hier nicht auch angreifen?

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Die Aussage von BM'in #Faeser in der Tagesschau, wir dürften Asylsuchende wegen europäischer Vorschriften nicht an unseren Grenzen zurückweisen, ist schlicht falsch. 1. Die #Bundespolizei ist nach § 18 Abs. 2 AsylG verpflichtet, Asylsuchende, die aus sicheren Drittstaaten einreisen wollen, an der Grenze zurückzuweisen. § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG lautet: "Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist." Sichere Drittstaaten sind nach Artikel 16a Grundgesetz, § 26a AsylG alle EU-Mitgliedstaaten. Eine Ausnahme mit Blick auf europäische Vorschriften gilt nach § 18 Abs. 4 Nr. 1 nur, wenn Deutschland auf Grund von Rechtsvorschriften der EU für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist. Diese Vorschrift ist in aller Regel nicht einschlägig, da nach Artikel 13 Dublin (III)-Verordnung die Staaten zuständig sind, über die die Asylsuchenden durchgereist sind, also die sicheren Drittstaaten. § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG hat Anwendungsvorrang. Eine Ministerin, die der Grenzbehörde untersagt, diese Vorschrift anzuwenden, kann sich nach §§ 95-97 AufenthG wegen Täterschaft oder Teilnahme an der Einschleusung von Ausländern strafbar machen. 2. Für das europäische Asylrecht gilt insgesamt: Nach Artikel 72 AEUV haben die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und zum Schutz der inneren Sicherheit Vorrang vor den europäischen Vorschriften über das Asyl- und Ausländerrecht. Bei einer Massenzuwanderung von inzwischen mehreren Millionen Ausländern und zahlreichen Gewaltverbrechen und Terroranschlägen durch eingereiste Ausländer sind die Voraussetzungen gegeben, alle Vorschriften des europäischen Asyl- und Ausländerrecht einstweilen nicht mehr anzuwenden. 3. Anmerkung zum europäischen Ausländer- und Asylrecht im allgemeinen: Die europäischen Vorschriften über das Ausländer- und Asylrecht setzen voraus, dass sich alle Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission an die Vorschriften halten. Dies war die Voraussetzung dafür, dass Deutschland auf Binnengrenzkontrollen verzichtete, denn die europäischen Staaten mit Außengrenzen, sind nach den europäischen Vorschriften verpflichtet, Außengrenzsicherheit zu gewährleisten. Die EU-Mitgliedstaaten sind verpflichtet, die Standards für die Durchführung der Asylverfahren und die Dublin-Vorschriften zu beachten. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass viele Mitgliedstaaten sich nicht um diese Verpflichtungen kümmern und dass das europäische Außengrenzsystem ebenso wie das Zuständigkeitssystem für die Behandlung von Asylanträgen nach Dublin kollabiert sind. Aus einem Rechtssystem, das kollabiert ist, ergeben sich keine Verpflichtungen für Deutschland. #WerteUnion

Hans-Georg Maaßen

640,521 просмотров • 1 год назад

🚨 #Bitcoin kann sich nicht entscheiden – und ich auch nicht. Noch nicht. Wir tanzen seit Tagen auf der Kante. ≈$68.900. Nicht tief genug für volle Panik, nicht hoch genug für Überzeugung. Wir hängen zwischen Kapitalerhalt und dem neutralen Bereich. Keine Seite gewinnt. Aber ich warte auf zwei konkrete Signale, bevor ich Long gehe. Signal 1: Supertrend bei ≈$71.200 Die rote Linie auf meinem Chart – der Supertrend – drückt seit Wochen als Widerstand von oben. Solange sie hält, haben die Bären technisch die Kontrolle. Ein Bruch darüber ist der erste Hinweis dass sich was dreht. Aber das allein reicht mir nicht. Signal 2: $72.200 – das alte Hoch nach dem Tief Wenn nach dem Supertrend-Bruch auch $72.200 fällt, nimmt der Kurs das letzte relevante Hoch raus. Damit bestätigt sich ein Pivot – eine echte Trendumkehr. Erst dann schalte ich auf Kapitalmaximierung. → Unter $71.200: Kapitalerhalt. Shorts. Kein Long. Kein FOMO → Über $71.200: Erster Hinweis, aber noch keine volle Überzeugung → Über $72.200 mit Bestätigung: Kapitalmaximierung – dann bin ich Long Ich sehe wie Crypto Twitter sich zwischen "$50K incoming" und "$130K by June" zerreißt. Beides ist Noise. Die Wahrheit liegt im Chart – und der sagt: Noch nicht. Die Mining-Kosten liegen aktuell über $80.000. #Bitcoin tradet bei ≈$69.000. Das heißt: Miner arbeiten im Minus. Das geht nicht ewig gut – entweder kommt der Preis hoch, oder die Hashrate kommt runter. So oder so entsteht Druck. Mein Plan steht. $71.200 und $72.200. Solange die nicht fallen, sitze ich auf meinen Händen. Geduld ist kein passiver Zustand. Geduld ist eine Position.

Smart Money Crypto

13,326 просмотров • 5 месяцев назад

7 Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung für ein Meme in Sachen #Bendels? Stellt die Bundesinnenministerin, die Volljuristin ist, Strafanträge ohne jede eigene rechtliche Würdigung? Fällen (leider nur bedingt unabhängige) Gerichte Urteile nach den Bewertungen der politisch abhängigen Staatsanwaltschaft? Herr Kall, Sprecher der Volljuristin und Bundesinnenministerin Nancy Faeser: … das heißt, die strafrechtliche Beurteilung hatte also schon stattgefunden, durch die Kriminalpolizeiinspektion Bamberg … Ich finde es bemerkenswert, dass sich eine Volljuristin (vermeintlich) bei der Bewertung der Strafbarkeit eines satirischen Memes, das eine Meinungsäußerung enthalten hat, wenngleich nicht ihre, auf die Bewertung der Kriminalpolizei verlässt. Bei allem Respekt für die Arbeit der Polizei: Derartige juristische Bewertungen sollten dann doch Juristen überlassen werden, wenngleich die Bewertung hier einfach und eindeutig ist. Kall weiter: … Aber nochmals, das ist keinerlei eigene Beurteilung, keinerlei eigene Wertung, keinerlei Einflussnahme auf das Verfahren, sondern jeglich, lediglich sozusagen ein formaler Schritt. Die Beurteilung trifft alleine ein unabhängiges Gericht, nach den Bewertungen der Staatsanwaltschaft in der Anklage, und darauf gibt es keinerlei Einfluss. Und deswegen nochmals, kommentieren wir diese Entscheidung auch nicht. (Hervorhebung durch mich) Richtig ist: Nancy Faeser hätte der Strafverfolgung jederzeit widersprechen können, § 194 Abs. 1 S. 4 StGB (Die Taten nach den Sätzen 2 und 3 können jedoch nicht von Amts wegen verfolgt werden, wenn der Verletzte widerspricht.), stattdessen hat sie sogar selbst Strafantrag gestellt, wollte die Strafverfolgung also. Ich empfehle bei der nächsten Bundespressekonferenz folgende Nachfrage von Florian Warweg an Herrn Kall: „Haben wir Sie richtig verstanden, dass unabhängige Gerichte Urteile nach Bewertungen der politisch abhängigen Staatsanwaltschaft fällen?“ „Warum hat Nancy Faeser der Strafverfolgung nicht nach § 194 Abs. 1 S. 4 StGB widersprochen?“ Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) § 146 Die Beamten der Staatsanwaltschaft haben den dienstlichen Anweisungen ihres Vorgesetzten nachzukommen. Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) § 147 Das Recht der Aufsicht und Leitung steht zu: 1. dem Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz hinsichtlich des Generalbundesanwalts und der Bundesanwälte; 2. der Landesjustizverwaltung hinsichtlich aller staatsanwaltschaftlichen Beamten des betreffenden Landes; 3. dem ersten Beamten der Staatsanwaltschaft bei den Oberlandesgerichten und den Landgerichten hinsichtlich aller Beamten der Staatsanwaltschaft ihres Bezirks.

Markus Haintz

81,068 просмотров • 1 год назад

**Erdgas ist klimapolitisch kein Fortschritt gegenüber Kohle**, weil bei der Förderung, dem Transport und der Nutzung von Erdgas erhebliche Mengen des Treibhausgases **Methan** in die Atmosphäre entweichen. Methan ist der Hauptbestandteil von Erdgas und wirkt in einem Zeitraum von 20 Jahren etwa **84-mal stärker auf die Erderwärmung** als Kohlendioxid (CO₂)[1][5]. > „Das Problem ist nicht nur das CO₂, sondern das stark wirksame Treibhausgas Methan, das entlang der kompletten Wertschöpfungskette durch flüchtige Emissionen unverbrannt in die Atmosphäre entweicht. Diese Emissionen wurden bislang nicht ausreichend berücksichtigt und unterschätzt“[2]. Obwohl die **direkten CO₂-Emissionen bei der Verbrennung von Erdgas niedriger** sind als bei Kohle, **hebt der Methanausstoß diesen Vorteil meist wieder auf**. Studien zeigen, dass die Klimabilanz von Gaskraftwerken – insbesondere bei Importen über lange Strecken oder bei Fracking-Gas – **mindestens genauso schlecht oder sogar schlechter als die von Kohlekraftwerken** sein kann[1][3][7][9]. Weitere zentrale Punkte: - **Methanlecks** treten entlang der gesamten Erdgas-Infrastruktur auf: bei Förderung, Transport (z.B. Pipelines, LNG-Tanker), Verarbeitung und Nutzung[1][4][5]. - **LNG (Flüssigerdgas) aus den USA** und anderen Überseequellen ist besonders klimaschädlich, da beim Fracking und beim langen Transportweg noch mehr Methan entweicht[1][7]. - Der Ausbau der Erdgasinfrastruktur führt zu **Lock-In-Effekten**: Investitionen in fossile Infrastruktur zementieren die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern und erschweren den Umstieg auf erneuerbare Energien[2]. Die Annahme, Erdgas sei eine „Brückentechnologie“ für den Klimaschutz, ist daher **wissenschaftlich widerlegt und irreführend**[2][9]. Nur wenn Methanverluste nahezu vollständig vermieden werden könnten, hätte Erdgas einen leichten Klimavorteil – das ist in der Praxis aber nicht der Fall. **Fazit:** Erdgas ist aus klimapolitischer Sicht **kein Fortschritt gegenüber Kohle**, sondern kann – je nach Methanverlusten – sogar klimaschädlicher sein[1][3][5][7][9]. - siehe Rede Luisa Neubauer am 2.7.2025 am Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Quellen: [1] [2] [3] [4] [5] [6] [7] [8] [9]

Stefan Krauter

35,094 просмотров • 1 год назад

Elmar Theveßen hat sich für seine diffamierende Falschbehauptung über Charlie Kirk „entschuldigt“ Das kriege ich heute erst mit, nach einer Woche… Weil die Entschuldigung nur auf einem Podcast stattfand und damit nicht auf demselben Level wie die Falschbehauptung. Jetzt hat er ganze zwei Wochen (!) gebraucht (das Video ist vom 26. September), um sich diese Entschuldigung abzunötigen, obwohl er seinen angeblichen „Fehler“ (wenn es denn keine Absicht war) bereits einen Tag später mit einem Minimum an Eigenrecherche hätte erkennen können. Mit seinem Team und der Power der Neun-Milliarden-Zwangsgebühren-Propagandaschleuder im Nacken sogar noch schneller. Daher klingt das eher so, als hätte er drei Wochen lang darüber nachgedacht, wie er aus der Nummer wieder rauskommt oder ob Gras über die Sache gewachsen ist, bis er endlich einsehen musste, dass eine Entschuldigung den geringsten Schaden verursacht. Aber bedauert er wirklich, die Unwahrheit gesagt zu haben, oder doch eher, dass er damit diesmal nicht durchgekommen ist? Und wofür entschuldigt er sich tatsächlich? Wenn man genau hinhört, bezieht sich seine Entschuldigung nicht etwa auf seine mehrfach wiederholte unwahre Behauptung, Kirk habe die Steinigung von Homosexuellen gefordert, sondern dass er das „verkürzt“ dargestellt habe, wodurch es erst falsch wurde. Was wiederum unwahr ist, also gelogen, denn die Formulierung, Kirk habe die Steinigung von Homosexuellen gefordert, ist in jeder Form und jeder Kürze oder Länge eine falsche Tatsachenbehauptung, egal, was man danach noch sagt, außer sofort und konkret, dass es nicht stimmt. Aber dann braucht man es ja gar nicht erst zu sagen. Er „entschuldigt“ sich also für seine (ob willentliche oder versehentliche, kann man nicht beweisen) Falschbehauptung mit einer Lüge – holy shit! Das macht nichts besser, nur noch schlimmer! Die Nummer bricht dann spätestens nach der ersten Minute (von insgesamt dreieinhalb) komplett in sich zusammen, als er von seinem vermeintlichen „Fehler durch Verkürzung“ abzulenken versucht, indem er über den Begriff „steinigen“ sinniert, den er nach seiner späteren Recherche so nicht an der entsprechenden Bibelstelle vorgefunden haben will. Ja, weiß der Mann denn nicht, dass es etliche Bibelübersetzungen gibt, die im genauen Wortlaut mitunter variieren? Und wer über eine etwas gepflegtere Allgemeinbildung verfügt oder im Religionsunterricht nicht durchgehend geschlafen hat oder auch einfach nur „Das Leben des Brian“ gesehen hat, der weiß auch, dass bei den Judäern untereinander die Steinigung DIE gängige Form der Hinrichtung war. Daher kann man „Todesstrafe“ und „Steinigung“ im Alten Testament quasi synonym betrachten. Spätestens, wenn Theveßen nach anderthalb Minuten seiner Melange aus Ausflüchten und Ablenkung zur Vortäuschung einer Entschuldigung anfängt zu lamentieren, was für böse Mails er bekommen hat, und diese Rumopfern in eigener Sache dann die restlichen zwei Minuten des Videos dominiert, also den Großteil, dann weiß man Bescheid: Das ist der Hayali-Effekt, nur dass diese Frau wenigstens so konsequent war, auf eine abgenötigte oder gar massiv verspätete Entschuldigung gleich zu verzichten, um sich nur aufs Rumopfern zu beschränken. Fazit: Ob das jetzt besser ist als gar nichts, mag jeder für sich selbst entscheiden. Überzeugender und vor allem angebracht wäre es gewesen, sich dafür zu entschuldigen, eine Falschbehauptung aufgestellt zu haben, ohne Wenn und Aber, ohne Ausflüchte, und das direkt am nächsten Tag im Fernsehen im heute-journal. Ein echter Ehrenmann allerdings hätte so etwas erst gar nicht thematisiert, als Kirks Leichnam quasi noch warm war, egal ob falsch oder wahr. Sowas hebt man sich aus Pietät ein paar Tage auf und macht dann einen extra Beitrag oder meinetwegen auch eine ganze Sendung, in der man sich mit Charlie Kirks Positionen und Wirken kritischen auseinandersetzt.

DieStahlfeder

33,002 просмотров • 9 месяцев назад

„Es gibt keine Impfung, die je so gut untersucht wurde, wie die Coronaimpfung“. oder „Wir wissen alles über die Impfung“ vor einem Mio-Publikum bei #Lanz zu behaupten, wenn klar ist, dass - aus den RKI-Protokollen deutlich wird, dass selbst in der höchsten deutschen Seuchenschutzbehörde Unklarheit über Wirkung, Dauer und Nebenwirkungen herrschte? - Heute klar ist, dass die damaligen „Argumente“ für die Impfung wie relevanter Infektionsschutz und Fremdschutz nicht gegeben waren? - fast 1 Mio Verdachtsmeldungen von Nebenwirkungen beim Paul-Ehrlich-Institut eingegangen sind? - das Paul-Ehrlich-Institut bis heute keine einzige Impfcharge selbst auf Reinheit bzw. Verunreinigungen oder Wirkstoffgehalt selbst prüfte (weil es tatsächlich juristisch genügt, den schriftlichen Herstellerangaben zu vertrauen und dies als „Qualitätskontrolle“ zu verkaufen) - es bis heute keinen Datenabgleich zwischen den Krankenkassen und dem Robert Koch-Institut/Paul-Ehrlich-Institut gibt (gesetzlich vorgeschriebenen!)? - Der einzige Mann, der das eigeninitiativ tun wollte (der ehem. BKK Vita Vorstand Schöfbeck), 1h vor einem Treffen mit dem Paul-Ehrlich-Institut entlassen wurde? - der Impfstatus der großen Mehrheit der C-Hospitalisierten nie an das Robert Koch-Institut/Paul-Ehrlich-Institut gemeldet wurde (wie z.B. im Juni 2024 im Untersuchungsausschuss RLP zur Sprache kam)? - heute evident ist, dass die modRNA sich nicht nur überall im Körper verteilen, sondern auch noch im Extremfall über 700Tage nach Verabreichung noch nachweisbar und aktiv sein kann? - jeder Sechste über Impfnebenwirkungen klagte (ein Viertel davon sogar vom Arzt bestätigt) wie eine repräsentative Umfrage der NOZ 2024 zeigte? - „LongCovid“ und „PostVac“ bis heute symptomatisch nicht voneinander getrennt werden können, das Leiden der Betroffenen sich aber stark bis zwillingshaft ähnelt? - etc… Es tut weh, Herrn Lauterbach und Frau Buyx dabei zuzusehen.

Evi Denz TrustedFlagger™️ HateAid™️

129,465 просмотров • 1 год назад

Der könnte aussehen wie der schönste Mann der Welt. Ab diesem Zeitpunkt wäre das Date für mich beendet gewesen. Und nein, nicht, weil ich ein „Gold Digger“ bin. Nicht, weil ich der Meinung bin, dass der Mann immer selbstverständlich alles zu zahlen hat. Nicht, weil ich nicht bereit bin, bei den nächsten Dates auch einmal eine Rechnung zu übernehmen. Nein, sondern, weil es, ich sage es immer wieder bei dem Thema, ganz viel für mich über die grundsätzlichen Werte eines Mannes verrät. Ein Typ mit so einer Attitüde ist wahlweise 1. Ein Incel, der zu viel Andrew Tate oder andere Peinlo-Frauenhasser konsumiert hat 2. Ein Alman im schlechtesten Sinne 3. Ein Erbsenzähler und unentspannter Geizpuckel, der nicht mal für Tiere spenden würde 4. Meist alles zusammen. Ich bin ein großzügiger Mensch. Ich würde immer selbstverständlich auch Freunde einladen, beim nächsten Date auch was übernehmen, in einer Beziehung meinen Anteil übernehmen und Dinge beisteuern. Und ich möchte auch nur einen Menschen in meinem Leben, der auch so tickt. Der entspannt ist. Großzügig. Der wie ich daran glaubt, dass sich alles irgendwie ausgleicht und nicht sagt: Du schuldest mir noch 2,68€. Der keine Kosten-Nutzen-Rechnung bei Dates aufstellt, sondern sich selbstverständlich als Gentleman versteht, der die Frau beim ersten Treffen einlädt. Es muss gar nicht teuer sein, es muss gar nicht viel sein. Es geht um‘s Prinzip. Um die Klasse, die ein Mann mitbringt. Um das Verständnis von maskuliner und femininer Energie. Und da spielt es auch tatsächlich bei Männern keine Rolle, ob sie viel oder wenig Geld haben. Wenn sie Anstand haben, übernehmen sie das beim ersten Date. Egal, wie voll ihr Portemonnaie ist. Das ist meine Erfahrung. Wer über sowas rumdiskutiert, ist in meinen Augen ein Dulli, der unfähig ist, seine männliche Rolle einzunehmen. Und nicht selten sind es Männer, die sogar weiß Gott genug Geld haben. Das ist maximal unattraktiv und korinthenkackermäßig. Und dann wundern sich solche Typen, dass keine Frau sie will.

Anabel Schunke

72,910 просмотров • 1 год назад

Der Fisch stinkt vom Kopf - CDU Basis und auch die Basis anderer Parteien sieht die Not bei den Impfgeschädigten. Die Täter in den Parteispitzen stemmen sich mit aller Macht dagegen. Wir haben in der NRW CDU - Abgeordnete, die sich um Impfgeschädigte kümmern. Wir haben aus anderen Bundesländern Mitteilungen über Abgeordnete der Grünen, die sich um Impfgeschädigte kümmern. Im Landtag in Brandenburg spricht es eine CDU - Landtagsabgeordnete Dr. Saskia Ludwig (CDU) ganz offen an. Sie weiß letztlich nicht, dass sie das eigene Verhalten von Jens Spahn und das Folgeverhalten von Karl Lauterbach damit kritisiert, die es sich im Bund gemeinsam mit den Impfherstellern zum Ziel gesetzt haben, die Impfgeschädigten zu verfolgen, da die Täter als wesentlichen Teil der Verdunklung nicht wollen, dass Impfgeschädigte sichtbar werden, Ansprüche haben, ärztlich versorgt werden oder irgendeine Dokumentation darüber entsteht. Daher werden alle Medien auf Linie gebracht und alle Macht in die Verdunklung der Geschehnisse gesteckt. Letztlich führt das Verhalten der Täter faktisch zu einer politischen Verfolgung von Impfgeschädigten und ihren Interessenvertretern (siehe dazu meinen Post von vorgestern), indem - die Impfschäden von Ärzten - da schwierig in der Abrechnung nicht dokumentiert und erfasst werden - die Versorgungsämter alle Anträge extrem restrektiv handhaben, obgleich sie tausende Male immer die gleichen Chargen mit immer wieder den gleichen Geschichtserzählungen auf den Tisch bekommen. - die Impfgeschädigten für ihr tägliches Leben notwendige Medikamente und Nahrungsergänzungsmittel selbst zahlen. - immunologische Verursachungsketten nicht betrachtet werden dürfen und geleugnet werden, weshalb immer nur Sachverständige eingeschaltet werden, die von Immunologie und der Funktionsweise der modRNA Gentechnikprodukte keine Ahnung haben. - Wissenschaftler und die wissenschaftliche peer reviewed Literatur vor allem vom Oberlandesgericht Koblenz und dann von davon ableitend abschreibenden Landgerichten gänzlich diskreditiert wird, indem die Fiktion eines im Zulassungsverfahrens zuarbeitenden Ausschusses - die CHMP über die allein in der ganzen Welt existierende wissenschaftliche Expertise verfüge, weshalb die Fiktionen aus behördlichen Meinungen - ohne deren Inhalt zu kennen - komplett die Tatsachen, die in den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft in der Wissenschaftsliteratur niedergelegt sind, ersetzen können. Überhaupt sind wir ein Land geworden, in dem Integrität und Wahrheit nicht mehr zählt, sondern inzwischen die Fiktion die Tatsachen und die Realität gänzlich ersetzt. Die Menschen leiden darunter furchtbar, weil die Wahrheit verfolgt wird, um die Fiktion weiter aufrecht erhalten zu können. Daher war es einmal wohltuend, dass sich Dr. Saskia Ludwig nicht der Märchenstunde aus dem Bundestag über die Allheilbringenden Vakzine anschloss, sondern einmal bodenständig über die Alltagsprobleme und Folgen der Covid19 Spritzen berichtete, unter denen eine Vielzahl von Menschen bis heute im Land Brandenburg leiden und die Einrichtung von Anlaufstellen ebenfalls forderte. In der Bundespolitik werden wir solche Äußerungen niemals von der CDU oder SPD hören (wir berichteten vom Wahlkampfauftritten), weil dort weiterhin die Bundesregierung und vor allem das BMG fest verschmolzen mit den Impfherstellern weiterhin politisch gegen die Impfgeschädigten zu Felde ziehen wird. Vielleicht könnten die Bundesländer mit folgenden sinnstiftenden Programmen dagegen steuern: 1. In der Tat die Einrichtung von Anlaufstellen für Impfgeschädigte. 2. Die Übernahme der Behandlungskosten. 3. Die Ausbildung von Ärzten und Sachverständigen, die auf den Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft gebracht werden über die immunologische Funktionweise der Covid-Vakzine. Das beinhaltet die Ausbildung über die Diagnostik bis hin zur Ausbildung über bewehrte Behandlungsmethoden. 4. Keine Verfolgung mehr von Ärzten oder Institutionen, die Impfschäden diagnostizieren und die volle Abrechnungsfähigkeit der erbrachten Leistungen. 5. Beendigung bewusster Falschdeklaration von Erkrankungen zu LongCovid zur Verhinderung der Geltendmachung von Ansprüchen oder nur um ärztliche Leistungen beanstandungsfrei abrechnen zu können. 6. Anerkennung und Zahlung der immunologischen Labordiagnostik durch die Krankenkassen, insbesondere zum Th1/Th2 Zytokinstatus, zu den Anti - Idiotype Antibodies, zu RANTES, Immunstatus, NK - Funktionstests, PCR zum Verbau von pDNA und SV40. 7. Weisung an die Versorgungsämter, tatsächlich nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft zu agieren und nicht danach, was die Impfhersteller oder die am Zulassungsverfahren beteiligen Behörden oder Gremien kolportieren. 8. Transparenz und Offenlegung dann der landesbezogenen Zahlen und Transparenz über die Maßnahmen. 9. Einrichtung von Untersuchungsausschüssen über die Coronazeit und das Impfregime. Alle Bundesländer haben da noch großen Nachholbedarf. Besonders traurig ist, dass die, die sich Sozialdemokraten schimpfen, keine sind, sondern sich ihre Parteitage von der Pharmaindustrie zahlen lassen und dann bundespolitisch und auch auf Landesebene völlig asozial (vermutlich gekauft) gegen die Geschädigten kämpfen, statt sich um diese zu kümmern. Allein deshalb hätte es die SPD verdient, ganz aus dem Bundestag zu fliegen.

Tobias Ulbrich

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Da gerade allerlei Halb u Unwahrheiten kursieren, hier was ich bei der Palästina-Demo am #Südstern #b0710 wahrgenommen habe: Die Polizei Berlin ist nicht erst nach Steinwürfen oder Versammlungsende gewaltsam vorgegangen, sondern viel früher, mehrmals und ohne ersichtlichen Grund. Gegen 17:50 ist erstmals eine große Gruppen Polizisten ohne Rücksicht auf Umstehende in die Menge gestürmt und hat eine oder mehrere Personen in Gewahrsam genommen. Möglicherweise geschah das in Reaktion auf "from the river to the sea"-Rufe (die gab es). Aber selbst dann erscheint mir die Gewaltanwendung gegenüber dutzenden unbeteiligten Menschen sehr unverhältnismäßig. Solche Zugriffe gab es über die nächsten zwei Stunden mehrfach. In Reaktion auf solche Zugriffe und im Rahmen der daraus entstehenden Tumulte wurde die zuvor friedliche Stimmung auf Seiten der Kundgebung aggressiver. Einzelne Demonstranten warfen Gegenstände Richtung Polizei. Ich habe in drei Stunden vielleicht fünf oder sechs Plastikflaschen und Becher fliegen sehen. Steine habe ich keine gesehen. An zwei Seiten der Kundgebung haben Demonstranten Ketten gebildet und sich untergehakt – mutmaßlich um Zugriffe zu verhindern. Die Polizei hat gestoßen und geschlagen, Demonstranten haben gedrückt. Die Polizei setzte mehrmals Pfefferspray ein. Das traf auch viele Menschen, die nicht an den Auseinandersetzungen beteiligt waren. Ab ca. 19:40 (ungefähr, hab nicht auf die Uhr geguckt) hat die Polizei mehrmals per Lautsprecher informiert, dass die Versammlungsleiterin die Kundgebung für beendet erklärt hat und die Demonstranten aufgefordert, die Kreuzung zu verlassen. Manche sind dem nachgekommen, viele nicht. Ca. 19:55 hat die Polizei angefangen, Kreuzung und Platz zu räumen. Jetzt kam es seitens der Polizei zu massiver und aus meiner Sicht völlig unverhältnismäßigen Gewaltanwendung. Das Vorrücken der Polizei erfolgte so schnell und rücksichtlos, dass viele Demonstranten gar nicht die Chance hatten, rechtzeitig zurückzuweichen. Durch Polizisten gestoßen oder beim Versuch des Zurückweichens fielen viele Demonstranten über Fahrradständer, Blumenkübel, Café-Stühle oder andere am Boden liegende Demonstranten. Einmal sah ich, wie ein Polizist einem Demonstranten mit der Faust ins Gesicht schlug. In einer anderen Situation schlug ein Demonstrant eine Fahnenstange in Richtung eines Polizisten, traf aber nicht. Mehrmals rissen Polizisten Demonstranten zu Boden. Die Situation war oft sehr chaotisch. Gruppen von Polizisten kamen von unterschiedlichen Seiten, mal stießen sie Demonstranten zurück, dann ließen sie wieder welche durch. Zeitweise schien vielen Demonstranten unklar, wohin sie eigentlich gehen sollen. Wer versuchte vor den Polzisten zurückzuweichen, die aus der einen Richtung kamen, lief oft jenen aus der anderen Richtung in die Arme. Alle es in allem hatte ich den Eindruck, dass die Polizei von Beginn an sehr auf Eskalation aus war. Ich war bei dutzenden Demonstrationen mit sehr viel mehr Aggression seitens der Demonstranten, auf die die Polizei (oft erfolgreich) deeskalierend und zurückhaltend reagierte, Teilnehmern viel mehr Zeit ließ, die Versammlung aufzulösen und im Fall einer Räumung sehr viel rücksichtsvoller agierte. Bei der Palästina-Demo am Südstern führten (für Demo-Verhältnisse) kleine Regelverstöße schnell zu großer Gewaltanwendung. Dass die Polizei wegen Rufen sofort gewaltsam die Demo stürmt, Leute in Gewahrsam nimmt und dabei dutzende Umstehende in Mitleidenschaft zieht, kenne ich eigentlich nur von Palästina-Demos. Die aggressive Stimmung, die sich bei vielen Demonstranten breit machte, entstand in Reaktion auf die Gewalt der Polizei, nicht andersherum. Greta Thunberg war wirklich da.

Fabian Goldmann

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