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Ein religiöser jüdischer Mann läuft friedlich mit einer Kippa durch einen Flur. Eine sogenannte Aktivistin schreit ihn plötzlich mit "Free Palestine" an. Sie weiß nicht was er denkt, sie kennt seine Meinung zur Lage in Gaza nicht. Sie sieht nur: Jude. Das ist kein Aktivismus. Das ist purer Judenhass....

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Ben Salomo ✡️

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Beatrix von Storch ist keine dumme Frau. Aber sie ist – wie viele Ideologinnen ihrer Partei, intellektuell überfordert, wenn juristische Logik nicht in moralische Schwarz-Weiß-Muster passt. In der Talkshow von Markus Lanz behauptet sie, Frauke Brosius-Gersdorf habe Abtreibungen „bis kurz vor der Geburt“ befürwortet. Eine Unterstellung, die längst widerlegt ist, durch das Interview mit Brosius-Gersdorf selbst und durch den offiziellen Bericht der Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung. Was Brosius-Gersdorf dort tut, ist das, was Juristinnen tun: Sie beschreibt einen verfassungsrechtlichen Konflikt, die Spannung zwischen der Menschenwürde des Embryos und den Grundrechten der Frau. Sie fordert nichts, sie erklärt. Von Storch hingegen nimmt einen einzigen Satz aus einem 92-seitigen Dokument, versteht den Kontext nicht, liest daraus eine Verschwörung und verkauft das als Beweis. Nicht, weil sie dumm ist, sondern weil sie gelernt hat, dass Empörung lauter klingt als Logik. Dass CDU-Abgeordnete diesen Unsinn dann auch noch aufgriffen, war der eigentliche Tiefpunkt. Nicht, weil sie böswillig waren, sondern weil sie bei der intellektuellen Verarbeitung schlichtweg nicht zugegriffen haben. Wer den juristischen Diskurs einer Kommission mit einer politischen Haltung verwechselt, verwechselt nicht nur Ebenen, sondern gefährdet Vertrauen in die Rechtsprechung selbst. Das Ergebnis: Eine brillante Juristin wurde durch gezielte Desinformation aus dem Rennen um das Bundesverfassungsgericht gedrängt und das mit Methoden, die an die Mechanismen der Cancel Culture erinnern, die von Storch sonst so gern beklagt.
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Beatrix von Storch ist keine dumme Frau. Aber sie ist – wie viele Ideologinnen ihrer Partei, intellektuell überfordert, wenn juristische Logik nicht in moralische Schwarz-Weiß-Muster passt. In der Talkshow von Markus Lanz behauptet sie, Frauke Brosius-Gersdorf habe Abtreibungen „bis kurz vor der Geburt“ befürwortet. Eine Unterstellung, die längst widerlegt ist, durch das Interview mit Brosius-Gersdorf selbst und durch den offiziellen Bericht der Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung. Was Brosius-Gersdorf dort tut, ist das, was Juristinnen tun: Sie beschreibt einen verfassungsrechtlichen Konflikt, die Spannung zwischen der Menschenwürde des Embryos und den Grundrechten der Frau. Sie fordert nichts, sie erklärt. Von Storch hingegen nimmt einen einzigen Satz aus einem 92-seitigen Dokument, versteht den Kontext nicht, liest daraus eine Verschwörung und verkauft das als Beweis. Nicht, weil sie dumm ist, sondern weil sie gelernt hat, dass Empörung lauter klingt als Logik. Dass CDU-Abgeordnete diesen Unsinn dann auch noch aufgriffen, war der eigentliche Tiefpunkt. Nicht, weil sie böswillig waren, sondern weil sie bei der intellektuellen Verarbeitung schlichtweg nicht zugegriffen haben. Wer den juristischen Diskurs einer Kommission mit einer politischen Haltung verwechselt, verwechselt nicht nur Ebenen, sondern gefährdet Vertrauen in die Rechtsprechung selbst. Das Ergebnis: Eine brillante Juristin wurde durch gezielte Desinformation aus dem Rennen um das Bundesverfassungsgericht gedrängt und das mit Methoden, die an die Mechanismen der Cancel Culture erinnern, die von Storch sonst so gern beklagt.

Schlafsheep 📯🇩🇪🇪🇺🇺🇦🌻

85,628 views • 11 months ago

Trojanisches Pferd der Täuschung. Wie falsche Narrative das iranische Volk verraten Sie wissen ganz genau was im #Iran geschieht. Und trotzdem sagen sie das Gegenteil. Sie kennen Menschen im Land. Sie wissen von der Repression. Sie wissen was mit Frauen geschieht, was mit Studentinnen passiert, was mit Dissidenten gemacht wird. Und dennoch veröffentlichen sie Texte, Analysen, Stellungnahmen, als wären sie direkt vom Apparat der Islamischen Republik diktiert. Das ist keine Unwissenheit. Das ist gezielte Propaganda. Und sie wissen es. Die Frage ist: Woher holen sie ihre Informationen? In welchen Denkzimmern sitzen sie? In welchen Thinktanks entstehen diese Behauptungen? Wer füttert ihre Schreibtische mit diesen verzerrten Halbwahrheiten? Welche Büros in Berlin, Brüssel oder London arbeiten daran, das Leid des iranischen Volkes so umzuschreiben, dass es im Westen akzeptabel klingt? Denn wir haben die echten Informationen. Wir haben sie direkt aus dem Land. Aus der Bevölkerung selbst. Aus der Mitte der Gesellschaft. Aus allen Provinzen. Aus Teheran, aus Mashhad, aus Sanandaj, aus Isfahan. Aus Gesprächen mit Tausenden. Nicht mit zwei, nicht mit zehn, sondern mit Tausenden von Menschen, die leben, atmen, hoffen, leiden, kämpfen und alles riskieren. Und was sagen sie? Sie sagen, sie wollen dieses System nicht mehr. Sie sagen, man soll ihre Strukturen zerstören. Sie sagen, ihr gesamtes Fundament muss fallen. Denn das ist besser, als weiter getötet zu werden. Bei jedem Aufstand der letzten Jahre hat die Islamische Republik zwischen 1500 und 3000 Menschen ermordet. Tausende wurden verhaftet, gefoltert, hingerichtet. Und dennoch versuchen westliche Stimmen, dieses System mit Begriffen wie Stabilität oder Ordnung zu legitimieren. Diese Wahrheit soll verdeckt werden mit klugen Formulierungen, mit vermeintlicher Neutralität, mit strategischer Zurückhaltung. Doch wir durchschauen es. Dieses trojanische Pferd rollt nicht leise. Es trampelt über die Wahrheit. Und wir sagen Stopp. Wir lassen uns nicht täuschen. Nicht von Denkfabriken. Nicht von politischer Rhetorik. Nicht von jenen, die genau wissen, was geschieht, und trotzdem schweigen oder, noch schlimmer, das Gegenteil behaupten. Denn wer das tut, stellt sich nicht an die Seite der Unterdrückten. Er stellt sich an die Seite der Unterdrückenden. #MIGA #Iran
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Trojanisches Pferd der Täuschung. Wie falsche Narrative das iranische Volk verraten Sie wissen ganz genau was im #Iran geschieht. Und trotzdem sagen sie das Gegenteil. Sie kennen Menschen im Land. Sie wissen von der Repression. Sie wissen was mit Frauen geschieht, was mit Studentinnen passiert, was mit Dissidenten gemacht wird. Und dennoch veröffentlichen sie Texte, Analysen, Stellungnahmen, als wären sie direkt vom Apparat der Islamischen Republik diktiert. Das ist keine Unwissenheit. Das ist gezielte Propaganda. Und sie wissen es. Die Frage ist: Woher holen sie ihre Informationen? In welchen Denkzimmern sitzen sie? In welchen Thinktanks entstehen diese Behauptungen? Wer füttert ihre Schreibtische mit diesen verzerrten Halbwahrheiten? Welche Büros in Berlin, Brüssel oder London arbeiten daran, das Leid des iranischen Volkes so umzuschreiben, dass es im Westen akzeptabel klingt? Denn wir haben die echten Informationen. Wir haben sie direkt aus dem Land. Aus der Bevölkerung selbst. Aus der Mitte der Gesellschaft. Aus allen Provinzen. Aus Teheran, aus Mashhad, aus Sanandaj, aus Isfahan. Aus Gesprächen mit Tausenden. Nicht mit zwei, nicht mit zehn, sondern mit Tausenden von Menschen, die leben, atmen, hoffen, leiden, kämpfen und alles riskieren. Und was sagen sie? Sie sagen, sie wollen dieses System nicht mehr. Sie sagen, man soll ihre Strukturen zerstören. Sie sagen, ihr gesamtes Fundament muss fallen. Denn das ist besser, als weiter getötet zu werden. Bei jedem Aufstand der letzten Jahre hat die Islamische Republik zwischen 1500 und 3000 Menschen ermordet. Tausende wurden verhaftet, gefoltert, hingerichtet. Und dennoch versuchen westliche Stimmen, dieses System mit Begriffen wie Stabilität oder Ordnung zu legitimieren. Diese Wahrheit soll verdeckt werden mit klugen Formulierungen, mit vermeintlicher Neutralität, mit strategischer Zurückhaltung. Doch wir durchschauen es. Dieses trojanische Pferd rollt nicht leise. Es trampelt über die Wahrheit. Und wir sagen Stopp. Wir lassen uns nicht täuschen. Nicht von Denkfabriken. Nicht von politischer Rhetorik. Nicht von jenen, die genau wissen, was geschieht, und trotzdem schweigen oder, noch schlimmer, das Gegenteil behaupten. Denn wer das tut, stellt sich nicht an die Seite der Unterdrückten. Er stellt sich an die Seite der Unterdrückenden. #MIGA #Iran

IRANISCHE LIBERALE FRAUEN

12,776 views • 1 year ago

Da jetzt einige Leute nach direkten Gesprächen mit dem Terrorstaat Russland rufen: das ist zum jetzigen Zeitpunkt falsch & Irrsinn. Gespräche sind dann sinnvoll, wenn wir sie aus einer Position der Stärke führen und nicht der Ratlosigkeit. Dazu brauchen wir ein einiges Ziel: Russland raus aus der Ukraine, keine Gebietsabtretungen, Reparationen, Kriegsverbrechen aufklären....wenn wir das nicht haben, nutzt Russland alle blauäugigen Gesprächswünsche für seine Zwecke und bombt unbeeindruckt weiter.
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Da jetzt einige Leute nach direkten Gesprächen mit dem Terrorstaat Russland rufen: das ist zum jetzigen Zeitpunkt falsch & Irrsinn. Gespräche sind dann sinnvoll, wenn wir sie aus einer Position der Stärke führen und nicht der Ratlosigkeit. Dazu brauchen wir ein einiges Ziel: Russland raus aus der Ukraine, keine Gebietsabtretungen, Reparationen, Kriegsverbrechen aufklären....wenn wir das nicht haben, nutzt Russland alle blauäugigen Gesprächswünsche für seine Zwecke und bombt unbeeindruckt weiter.

Roderich Kiesewetter🇪🇺🇩🇪🇮🇱🇺🇦

57,388 views • 9 months ago

„Eine alte Regierung beschließt mit ihrer alten Mehrheit, dass sie für immer im Amt bleibt. Wenn das noch demokratisch ist, weiß ich nicht, was Diktatur erst ist." Das sagt Roland Tichy über die Trickkiste gegen eine AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt. Zur vollen Lage der Nation:
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„Eine alte Regierung beschließt mit ihrer alten Mehrheit, dass sie für immer im Amt bleibt. Wenn das noch demokratisch ist, weiß ich nicht, was Diktatur erst ist." Das sagt Roland Tichy über die Trickkiste gegen eine AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt. Zur vollen Lage der Nation:

Tichys Einblick

53,028 views • 3 months ago

Jess hat UK verlassen und lebt jetzt in Israel. Sie sagt folgendes: - ich teile nur ihre Meinung, das ist hoffentlich von der Meinungsfreiheit gedeckt: „Die Handschuhe sind ausgezogen. Ich lebe nicht länger in einem dystopischen Großbritannien, das von der Gedankenpolizei regiert wird, also kann ich endlich frei sagen, was ich denke. Man sagt uns, dass Großbritannien zu 6,5 % muslimisch ist und dass London zu 15 % muslimisch ist. Sie lügen uns an. Wir haben Augen. Wir können die Realität sehen. Das Vereinigte Königreich wird unterwandert, kolonisiert. Die islamische Eroberung endete nicht mit dem Osmanischen Reich im Jahr 1922. Sie hat lediglich ihre Motive verlagert. Sie wird nicht länger mit dem Schwert ausgeführt, sondern vielmehr mit politischem Geschick und einer exorbitanten Geburtenrate. Die islamische Eroberung lebt noch und schwelt weiter, und es wäre naiv zu glauben, dass das nicht so ist. Ich bin nicht naiv. Es steht schwarz auf weiß. Imame prahlen stolz damit, dass der Islam in jedes Haus eintreten wird. Das sind die Worte des geliebten Propheten Muhammad. Er sagte etwas, das so inspirierend ist, visionär ist, eine kraftvolle Mission ist. Er sagte, der Islam wird in jedes Haus eintreten. Dies ist die richtige Religion. Dies ist die Religion, der die gesamte Menschheit angehören muss - dem Islam. Und wir werden nicht aufhören, bis er in jedes Haus eingetreten ist. Und der Koran sagt seinen Anhängern, sie sollen gegen diejenigen kämpfen, die nicht an Allah und die Religion der Wahrheit glauben. ihr Buch verbietet Integration und sie legen uns ihre Absichten klar, prägnant und endgültig dar, und hier ist der Clou: sie sagen es uns nicht nur, sie zeigen es uns - Scharia-Gerichte, Gebete an öffentlichen Orten, die Umwandlung von Kirchen in Moscheen, der islamische Gebetsruf, der über Lautsprecher durch Städte hallt - das ist eine Machtdemonstration Sie verspotten uns vor aller Augen. Wacht auf. Das ist keine Angstmacherei. Das ist die Realität des Vereinigten Königreichs heute. Ob ihr nun selig unwissend oder absichtlich unwissend seid - wisst einfach, dass eure Unwissenheit der Untergang des einst großartigen Großbritanniens sein wird. Wacht auf.“
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Jess hat UK verlassen und lebt jetzt in Israel. Sie sagt folgendes: - ich teile nur ihre Meinung, das ist hoffentlich von der Meinungsfreiheit gedeckt: „Die Handschuhe sind ausgezogen. Ich lebe nicht länger in einem dystopischen Großbritannien, das von der Gedankenpolizei regiert wird, also kann ich endlich frei sagen, was ich denke. Man sagt uns, dass Großbritannien zu 6,5 % muslimisch ist und dass London zu 15 % muslimisch ist. Sie lügen uns an. Wir haben Augen. Wir können die Realität sehen. Das Vereinigte Königreich wird unterwandert, kolonisiert. Die islamische Eroberung endete nicht mit dem Osmanischen Reich im Jahr 1922. Sie hat lediglich ihre Motive verlagert. Sie wird nicht länger mit dem Schwert ausgeführt, sondern vielmehr mit politischem Geschick und einer exorbitanten Geburtenrate. Die islamische Eroberung lebt noch und schwelt weiter, und es wäre naiv zu glauben, dass das nicht so ist. Ich bin nicht naiv. Es steht schwarz auf weiß. Imame prahlen stolz damit, dass der Islam in jedes Haus eintreten wird. Das sind die Worte des geliebten Propheten Muhammad. Er sagte etwas, das so inspirierend ist, visionär ist, eine kraftvolle Mission ist. Er sagte, der Islam wird in jedes Haus eintreten. Dies ist die richtige Religion. Dies ist die Religion, der die gesamte Menschheit angehören muss - dem Islam. Und wir werden nicht aufhören, bis er in jedes Haus eingetreten ist. Und der Koran sagt seinen Anhängern, sie sollen gegen diejenigen kämpfen, die nicht an Allah und die Religion der Wahrheit glauben. ihr Buch verbietet Integration und sie legen uns ihre Absichten klar, prägnant und endgültig dar, und hier ist der Clou: sie sagen es uns nicht nur, sie zeigen es uns - Scharia-Gerichte, Gebete an öffentlichen Orten, die Umwandlung von Kirchen in Moscheen, der islamische Gebetsruf, der über Lautsprecher durch Städte hallt - das ist eine Machtdemonstration Sie verspotten uns vor aller Augen. Wacht auf. Das ist keine Angstmacherei. Das ist die Realität des Vereinigten Königreichs heute. Ob ihr nun selig unwissend oder absichtlich unwissend seid - wisst einfach, dass eure Unwissenheit der Untergang des einst großartigen Großbritanniens sein wird. Wacht auf.“

Anna 🎗️🇮🇱✡️🦁

45,261 views • 6 months ago

Weltweit wird keine Glaubensgemeinschaft so verfolgt, wie die Christen. Und wo werden sie verfolgt? Richtig. In muslimischen Ländern. Was passiert also nun, wenn man Millionen von Muslime über Jahrzehnte nach Europa holt? Richtig, irgendwann sind es so viele, dass auch hier die Mehrheitsverhältnisse allmählich kippen und dann tun viele von ihnen genau das, was sie auch schon in ihren Heimatländern getan haben: Christen und Juden verfolgen. Es ist überall dasselbe. Wird ein Land islamisch, ist das das Ende von Freiheit und Demokratie. Und vor allem das Ende der Religionsfreiheit. Ich verstehe nicht, wie man das nicht sehen kann. Sie werden uns aus unseren eigenen Ländern vertreiben, wenn wir nicht einen großen Teil von ihnen vertreiben. Der Islam ist nicht kompatibel mit anderen Religionen. Und er ist nicht kompatibel mit dem freiheitlichen Westen. Wie viel Freiheit und Sicherheit wollen wir noch aufgeben?
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Weltweit wird keine Glaubensgemeinschaft so verfolgt, wie die Christen. Und wo werden sie verfolgt? Richtig. In muslimischen Ländern. Was passiert also nun, wenn man Millionen von Muslime über Jahrzehnte nach Europa holt? Richtig, irgendwann sind es so viele, dass auch hier die Mehrheitsverhältnisse allmählich kippen und dann tun viele von ihnen genau das, was sie auch schon in ihren Heimatländern getan haben: Christen und Juden verfolgen. Es ist überall dasselbe. Wird ein Land islamisch, ist das das Ende von Freiheit und Demokratie. Und vor allem das Ende der Religionsfreiheit. Ich verstehe nicht, wie man das nicht sehen kann. Sie werden uns aus unseren eigenen Ländern vertreiben, wenn wir nicht einen großen Teil von ihnen vertreiben. Der Islam ist nicht kompatibel mit anderen Religionen. Und er ist nicht kompatibel mit dem freiheitlichen Westen. Wie viel Freiheit und Sicherheit wollen wir noch aufgeben?

Anabel Schunke

75,573 views • 9 months ago

Von Zeit zu Zeit, unter sehr verschiedenen Umständen, erhebt sich der Todeskult über die Welt mit nur einer Absicht: Auslöschung. Einst war es der Todeskult der Nationalsozialisten, heute ist es der Todeskult des Islamismus und der Hamas. Der Todeskult ist keinen moralischen Kriterien des Friedens zugänglich, der Todeskult ist der bösartige Tumor der menschlichen Zivilisation, der sich nicht bekämpfen lässt durch unsere Ordnung wünschenswerter Worte und Normen, sondern nur durch Schmerz bis zur bedingungslosen Kapitulation. Was uns von den Barbaren unterscheiden sollte, ist nicht, dass wir in zivilisierter, kampfloser Verhältnismäßigkeit verharren, bis unsere Kinder tot, ermordet sind. Was uns unterscheiden sollte, ist Empathie, aber, so bitter und herzlos das klingt, manchmal eben bleibt nur noch Empathie mit den unschuldigen Opfern auf Seiten unserer Feinde. Wir weinen um ihre Kinder, sie nicht um unsere. Das unterscheidet uns. Das ist leider manchmal alles, was im Krieg bleibt. Wir lieben das Leben, sie lieben den Tod – das ist der Alltag in Israel, das ist der Alltag von Juden in aller Welt, das ist die epochale Auseinandersetzung aller freien Menschen mit dem Islamismus. Wir jubeln nicht, wenn wir töten. Das ist es, was uns im Angesicht des Todeskults von seinen Anhängern unterscheidet. Das Volk Israel hat einen einfachen Wunsch – es will leben. Das Volk Israel will nicht, dass seine Kinder sterben. Das ist es, was es fundamental von seinen Feinden unterscheidet. Niemand sollte diesen einfachen Wunsch mehr achten und beschützen als wir Deutsche. Der Todeskult darf niemals weiter existieren, wo immer er erscheint. Der Neubeginn, die Chance auf eine bessere Zukunft liegt für die Palästinenser – wie einst für uns Deutsche – nur in der totalen Niederlage und der bedingungslosen Kapitulation. #AchtungReichelt
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Von Zeit zu Zeit, unter sehr verschiedenen Umständen, erhebt sich der Todeskult über die Welt mit nur einer Absicht: Auslöschung. Einst war es der Todeskult der Nationalsozialisten, heute ist es der Todeskult des Islamismus und der Hamas. Der Todeskult ist keinen moralischen Kriterien des Friedens zugänglich, der Todeskult ist der bösartige Tumor der menschlichen Zivilisation, der sich nicht bekämpfen lässt durch unsere Ordnung wünschenswerter Worte und Normen, sondern nur durch Schmerz bis zur bedingungslosen Kapitulation. Was uns von den Barbaren unterscheiden sollte, ist nicht, dass wir in zivilisierter, kampfloser Verhältnismäßigkeit verharren, bis unsere Kinder tot, ermordet sind. Was uns unterscheiden sollte, ist Empathie, aber, so bitter und herzlos das klingt, manchmal eben bleibt nur noch Empathie mit den unschuldigen Opfern auf Seiten unserer Feinde. Wir weinen um ihre Kinder, sie nicht um unsere. Das unterscheidet uns. Das ist leider manchmal alles, was im Krieg bleibt. Wir lieben das Leben, sie lieben den Tod – das ist der Alltag in Israel, das ist der Alltag von Juden in aller Welt, das ist die epochale Auseinandersetzung aller freien Menschen mit dem Islamismus. Wir jubeln nicht, wenn wir töten. Das ist es, was uns im Angesicht des Todeskults von seinen Anhängern unterscheidet. Das Volk Israel hat einen einfachen Wunsch – es will leben. Das Volk Israel will nicht, dass seine Kinder sterben. Das ist es, was es fundamental von seinen Feinden unterscheidet. Niemand sollte diesen einfachen Wunsch mehr achten und beschützen als wir Deutsche. Der Todeskult darf niemals weiter existieren, wo immer er erscheint. Der Neubeginn, die Chance auf eine bessere Zukunft liegt für die Palästinenser – wie einst für uns Deutsche – nur in der totalen Niederlage und der bedingungslosen Kapitulation. #AchtungReichelt

Julian Reichelt

146,930 views • 1 year ago

Putin droht der EU: "Wir werden nicht in einen Krieg mit Europa ziehen, das habe ich schon hundertmal gesagt. Aber wenn Europa plötzlich mit uns in den Krieg ziehen will und anfängt, sind wir sofort bereit. Daran kann es keinen Zweifel geben. Die Frage ist nur: Was dann? Wenn Europa plötzlich einen Krieg beginnt, dann scheint mir das sehr schnell zu gehen. Sie sind nicht die Ukraine. Mit der Ukraine gehen wir chirurgisch, vorsichtig vor. Es ist kein Krieg im direkten, modernen Sinne des Wortes. Doch wenn Europa plötzlich seinen eigenen Krieg beginnen will und ihn beginnt, dann wird es sehr schnell eine Situation geben, in der niemand mehr übrig bleibt, der mit uns verhandeln könnte."
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Putin droht der EU: "Wir werden nicht in einen Krieg mit Europa ziehen, das habe ich schon hundertmal gesagt. Aber wenn Europa plötzlich mit uns in den Krieg ziehen will und anfängt, sind wir sofort bereit. Daran kann es keinen Zweifel geben. Die Frage ist nur: Was dann? Wenn Europa plötzlich einen Krieg beginnt, dann scheint mir das sehr schnell zu gehen. Sie sind nicht die Ukraine. Mit der Ukraine gehen wir chirurgisch, vorsichtig vor. Es ist kein Krieg im direkten, modernen Sinne des Wortes. Doch wenn Europa plötzlich seinen eigenen Krieg beginnen will und ihn beginnt, dann wird es sehr schnell eine Situation geben, in der niemand mehr übrig bleibt, der mit uns verhandeln könnte."

Alina Lipp

108,018 views • 9 months ago

Die Linke hat ihren Kompass verloren. Und will trotzdem mitregieren. Ein islamistischer Anschlag mitten in Berlin. Eine Tote. 29 Verletzte. Und was macht die Linke Neukölln? Sie redet über Rechte und über Polizeigewalt. Das Wort Islamismus? Kommt nicht vor. Kein einziges Mal. Wer nach so einer Tat jedes Feindbild bemüht, nur nicht die Ideologie des Täters, der analysiert nicht. Er verdrängt. Er sortiert Schuld nach Gesinnung. Das sind keine verschobenen Prioritäten. Das ist Methode. Und wer mit einer Partei koaliert, die den Islamismus nicht einmal benennen kann, macht das Wegschauen zur Regierungslinie. Das ist kein Bündnis. Das ist Verrat an der Demokratie. #Islamismus #DieLinke #Berlin #CSD #Terror #Extremismus
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Die Linke hat ihren Kompass verloren. Und will trotzdem mitregieren. Ein islamistischer Anschlag mitten in Berlin. Eine Tote. 29 Verletzte. Und was macht die Linke Neukölln? Sie redet über Rechte und über Polizeigewalt. Das Wort Islamismus? Kommt nicht vor. Kein einziges Mal. Wer nach so einer Tat jedes Feindbild bemüht, nur nicht die Ideologie des Täters, der analysiert nicht. Er verdrängt. Er sortiert Schuld nach Gesinnung. Das sind keine verschobenen Prioritäten. Das ist Methode. Und wer mit einer Partei koaliert, die den Islamismus nicht einmal benennen kann, macht das Wegschauen zur Regierungslinie. Das ist kein Bündnis. Das ist Verrat an der Demokratie. #Islamismus #DieLinke #Berlin #CSD #Terror #Extremismus

Ahmad Mansour

69,488 views • 1 month ago

Ein junges Mädchen sagt heute das aus, was viele Erwachsene nicht mehr laut aussprechen dürfen: Sie kämpft nicht für ihre Eltern – sie kämpft für ihre eigene Zukunft. Während das Altparteien-Kartell unsere Generation in eine Perspektivlosigkeit drückt, stehen die Mutigen längst auf der Straße. Nicht aus Protestlust, sondern aus Angst davor, was kommt, wenn wir jetzt nicht handeln. Das hier ist die Stimme einer ganzen Generation, die keine Zukunft mehr sieht, wenn alles so weiterläuft.
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Ein junges Mädchen sagt heute das aus, was viele Erwachsene nicht mehr laut aussprechen dürfen: Sie kämpft nicht für ihre Eltern – sie kämpft für ihre eigene Zukunft. Während das Altparteien-Kartell unsere Generation in eine Perspektivlosigkeit drückt, stehen die Mutigen längst auf der Straße. Nicht aus Protestlust, sondern aus Angst davor, was kommt, wenn wir jetzt nicht handeln. Das hier ist die Stimme einer ganzen Generation, die keine Zukunft mehr sieht, wenn alles so weiterläuft.

Marla Svenja Liebich

21,544 views • 10 months ago

Seit heute anfag der Woche (7.7.26) fährt ein neuer Passagier mit: die Kamera. Sie sitzt nicht auf dem Rücksitz. Sie hängt im Cockpit. Sie schaut nicht auf die Straße. Sie schaut in Ihr Gesicht. Offiziell geht es um Sicherheit. Um Ablenkung. Um Müdigkeit. Um Schutz. Das klingt vernünftig. Wie fast alles, was später zur Zumutung wird. Denn der entscheidende Punkt ist nicht die einzelne Warnung. Nicht der Piepton. Nicht der Scan im Gesicht. Der Punkt ist: Das Auto wird vom Werkzeug zum Beobachter. Der Fahrer wird vermessen. Bewertet. Ermahnt. Und wie immer beginnt es mit dem Satz: „Es dient doch nur Ihrer Sicherheit." Die Frage ist nicht, ob Ablenkung am Steuer gefährlich ist. Natürlich ist sie das. Die Frage ist, warum aus Verkehrssicherheit flächendeckende Innenraumüberwachung werden muss. Wer künftig einen Neuwagen kauft, kauft den prüfenden Blick gleich mit. Serienmäßig. Die digitale Schlinge wird enger. Ungefragt. Digitaler Euro, ChatKontrolle.
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Seit heute anfag der Woche (7.7.26) fährt ein neuer Passagier mit: die Kamera. Sie sitzt nicht auf dem Rücksitz. Sie hängt im Cockpit. Sie schaut nicht auf die Straße. Sie schaut in Ihr Gesicht. Offiziell geht es um Sicherheit. Um Ablenkung. Um Müdigkeit. Um Schutz. Das klingt vernünftig. Wie fast alles, was später zur Zumutung wird. Denn der entscheidende Punkt ist nicht die einzelne Warnung. Nicht der Piepton. Nicht der Scan im Gesicht. Der Punkt ist: Das Auto wird vom Werkzeug zum Beobachter. Der Fahrer wird vermessen. Bewertet. Ermahnt. Und wie immer beginnt es mit dem Satz: „Es dient doch nur Ihrer Sicherheit." Die Frage ist nicht, ob Ablenkung am Steuer gefährlich ist. Natürlich ist sie das. Die Frage ist, warum aus Verkehrssicherheit flächendeckende Innenraumüberwachung werden muss. Wer künftig einen Neuwagen kauft, kauft den prüfenden Blick gleich mit. Serienmäßig. Die digitale Schlinge wird enger. Ungefragt. Digitaler Euro, ChatKontrolle.

Club der klaren Worte

34,420 views • 2 months ago

"Wisst Ihr, was das Wunderbar-Komische an dieser ganzen Geschichte ist? Genau dieses Trauerspiel wurde in den letzten Jahren unter der alten Regierung ganz genauso gehandhabt! Es ist ein unkaputtbarer Klassiker der deutschen Sicherheitspolitik: Einmal im Jahr holen sie das staubige Grundgesetz-Schild raus, halten es der neuen Gefahr (früher Terror, heute Drohnen) entgegen und stellen dann fest: 'Hoppla, das passt ja gar nicht!' Dann wird wieder 'diskutiert', wieder 'überlegt', wieder der 'Expertenrat' bemüht – und am Ende kommt heraus: Wir brauchen ein 'Lagebild', 'Abstimmung' und natürlich die Klärung, wer jetzt eigentlich wen fragen muss, um eine Drohne im Notfall mit einem freundlichen Handtuch zu verscheuchen. Es ist, als hätten wir die 'Bundeswehr-im-Inneren-Kompetenz-Debatte' als festen Programmpunkt im Kalender, wie das Sommerloch oder die Steuererklärung. Es wird sich nichts ändern, und das ist schon fast nicht mehr lustig – es ist ein politisches Déjà-vu, das langsam zur Nationalhymne taugt!" "Und das ist das wirklich Komische, das uns allen das Lachen im Halse stecken lässt: ​Wir Deutschen sitzen hier und zerbrechen uns seit Jahren den Kopf über jedes einzelne Komma im Luftsicherheitsgesetz. Wir diskutieren, ob die Bundeswehr eine Drohne abschießen darf, und wenn ja, in welchem Winkel und ob der Abschuss dann noch verhältnismäßig ist. ​Auf der anderen Seite der Welt hält sich ein Wladimir Putin, der uns hier möglicherweise die Drohnen schickt, an kein einziges internationales Gesetz. Der interessiert sich nicht für unser Grundgesetz, er kümmert sich nicht um die Genfer Konventionen, und er würde wahrscheinlich nicht einmal das Bußgeld für einen falsch geparkten Panzer bezahlen. ​Wir kämpfen hier mit juristischer Präzision gegen eine Bedrohung, die mit maximaler Rechtsmissachtung agiert. Es ist der ultimative Beweis dafür, dass unsere politische Debatte zur Selbstblockade geworden ist: Wir sind so sehr damit beschäftigt, die Regeln für unsere eigenen Helfer zu perfektionieren, dass wir vergessen, dass der Gegner gar nicht mitspielt. Das ist nicht nur ein Trauerspiel, das ist ein bürokratisches Paradoxon in seiner reinsten Form."
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"Wisst Ihr, was das Wunderbar-Komische an dieser ganzen Geschichte ist? Genau dieses Trauerspiel wurde in den letzten Jahren unter der alten Regierung ganz genauso gehandhabt! Es ist ein unkaputtbarer Klassiker der deutschen Sicherheitspolitik: Einmal im Jahr holen sie das staubige Grundgesetz-Schild raus, halten es der neuen Gefahr (früher Terror, heute Drohnen) entgegen und stellen dann fest: 'Hoppla, das passt ja gar nicht!' Dann wird wieder 'diskutiert', wieder 'überlegt', wieder der 'Expertenrat' bemüht – und am Ende kommt heraus: Wir brauchen ein 'Lagebild', 'Abstimmung' und natürlich die Klärung, wer jetzt eigentlich wen fragen muss, um eine Drohne im Notfall mit einem freundlichen Handtuch zu verscheuchen. Es ist, als hätten wir die 'Bundeswehr-im-Inneren-Kompetenz-Debatte' als festen Programmpunkt im Kalender, wie das Sommerloch oder die Steuererklärung. Es wird sich nichts ändern, und das ist schon fast nicht mehr lustig – es ist ein politisches Déjà-vu, das langsam zur Nationalhymne taugt!" "Und das ist das wirklich Komische, das uns allen das Lachen im Halse stecken lässt: ​Wir Deutschen sitzen hier und zerbrechen uns seit Jahren den Kopf über jedes einzelne Komma im Luftsicherheitsgesetz. Wir diskutieren, ob die Bundeswehr eine Drohne abschießen darf, und wenn ja, in welchem Winkel und ob der Abschuss dann noch verhältnismäßig ist. ​Auf der anderen Seite der Welt hält sich ein Wladimir Putin, der uns hier möglicherweise die Drohnen schickt, an kein einziges internationales Gesetz. Der interessiert sich nicht für unser Grundgesetz, er kümmert sich nicht um die Genfer Konventionen, und er würde wahrscheinlich nicht einmal das Bußgeld für einen falsch geparkten Panzer bezahlen. ​Wir kämpfen hier mit juristischer Präzision gegen eine Bedrohung, die mit maximaler Rechtsmissachtung agiert. Es ist der ultimative Beweis dafür, dass unsere politische Debatte zur Selbstblockade geworden ist: Wir sind so sehr damit beschäftigt, die Regeln für unsere eigenen Helfer zu perfektionieren, dass wir vergessen, dass der Gegner gar nicht mitspielt. Das ist nicht nur ein Trauerspiel, das ist ein bürokratisches Paradoxon in seiner reinsten Form."

DBerber 🇺🇦

24,129 views • 11 months ago

Brot ist eine „wirtschaftliche Ressource" Europa hat fünfhundert Jahre gebraucht, um die Ächtung abzuschaffen (Kurzerklärung: Der Geächtete wird nicht eingesperrt, nicht gebüßt, nicht gebrandmarkt — er wird aus dem Recht herausgenommen - man nannte diejenigen auch vogelfrei. Die EU hat sie 2024 per Verordnung wieder eingeführt. Am 29. August standen sie auf dem Berner Bundesplatz. Zweitausend Menschen, direkt vor dem Bundeshaus. Und auf einer Großbildleinwand sprach ein Mann zu ihnen, der nicht kommen konnte. Er durfte nicht. Jacques Baud, Oberst im Generalstab a. D., früher Schweizer Nachrichtendienst, früher UNO, früher für die NATO in der Ukraine im Einsatz, sitzt in Brüssel fest. Sein Vermögen ist eingefroren. Seine Konten sind gesperrt. Er darf das Gebiet der Europäischen Union weder betreten noch verlassen. Er ist Schweizer Staatsbürger. Er kann nicht nach Hause. Und er sagte in Bern einen Satz, den sich dieser Kontinent merken sollte: Er habe kein Brot. Nachbarn bringen es ihm. Ein Bauer aus der Schweiz ist mit Lebensmitteln nach Brüssel gefahren, wie man früher zu einem Kranken gefahren ist. Wir schreiben das Jahr 2026! Was hat er getan? Er hat den Krieg in der Ukraine anders analysiert als das Auswärtige Amt. Das ist keine Zuspitzung. Das ist der Akteninhalt. Am 15. Dezember 2025 hat der Rat der Europäischen Union zwölf Personen und zwei Organisationen gelistet. Der Begründungstext zu Baud ist überschaubar — man liest ihn in weniger als einer Minute. Er sei Sprachrohr prorussischer Propaganda, er verbreite Verschwörungstheorien, er werfe der Ukraine vor, ihre eigene Invasion herbeigeführt zu haben. Kein Gericht. Keine Anklage. Keine Beweisaufnahme. Keine Anhörung vorher. Ein Verwaltungsakt. Zack - Existenz vernichtet und das mit der Unterstützung der deutschen Bundesregierung, da die Sanktionslist einstimmig beschlossen wird. Der Rechtsweg? Existiert. Aber nur achträglich und ohne finanzielle Mittel eher von theoretischer Natur. Vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg. Man darf sich also, während man mittellos in einer fremden Stadt sitzt und nicht ausreisen kann, jahrelang gegen seine eigene Vernichtung durchklagen, währen ihn ja niemand unterstützen darf - auch kein Anwalt. Wenn man einen Anwalt bezahlen könnte. Was man nicht kann, weil das Konto gesperrt ist. Das nennt man in Brüssel Rechtsschutz. Die Erklärung "Vogelfrei", in neuer Typografie Die Reichsacht war kein Gefängnis. Sie war schlimmer. Der Geächtete verlor nicht die Freiheit, er verlor den Rechtsschutz. Er wurde aus dem Recht herausgenommen. Und der entscheidende Teil, der Teil, der die Ächtung so wirksam machte: Wer dem Geächteten half, wer ihm Obdach gab, wer ihn speiste, der fiel selbst unter die Ächtung. Man isolierte ihn nicht durch Mauern. Man isolierte ihn, indem man das Helfen unter Strafe stellte. Jetzt lesen Sie Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2024/2642: Den gelisteten Personen dürfen „weder unmittelbar noch mittelbar Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung gestellt werden oder zugutekommen." Weder unmittelbar noch mittelbar. Deshalb braucht Jacques Baud eine humanitäre Ausnahmegenehmigung, um Lebensmittel zu kaufen. Deshalb ist die Frage, ob der Schweizer Bauer Urs mit seinem Korb Brot gerade eine Verordnung verletzt hat, keine Satire, sondern eine ernsthafte juristische Frage. Brot als wirtschaftliche Ressource. Fürsorge als Sanktionsverstoß. Europa hat fünfhundert Jahre gebraucht, um die Ächtung durch das Urteil in einem rechtsstaatlichen Verfahren zu ersetzen. Um zu lernen, dass niemandem der Rechtsschutz entzogen wird, ohne dass ein unabhängiger Richter es ausgesprochen hat. Das war nicht irgendein Fortschritt. Das war der Fortschritt. Das ist der ganze Unterschied zwischen einem Rechtsstaat und einem Herrschaftsapparat. Und wir haben ihn per Ratsbeschluss zurückgenommen. Sanktionen dieser Art beschließt der Rat der Europäischen Union. Einstimmig. Das heißt: Jede einzelne Regierung hat zugestimmt. Auch die deutsche. Die Bundesregierung hat das im Bundestag bestätigt. Sie sollte deshalb auch von der Presse für jede einzelen Entscheidung außerhalb einer rechtsstaatlichen Ordnung von der Presse von A bis Z hinterfragt werden. Das ist die Nachricht, und sie ist unangenehmer als jede Personalisierung. Es gibt keinen einzelnen Schuldigen, hinter dem sich alle anderen verstecken könnten. Es gibt siebenundzwanzig Regierungen, die "Ja" zu diesem Unrecht gesagt haben, und ein Parlament, das nicht gefragt wurde, und eine Presse, die es nicht berichtet hat. Das Auswärtige Amt hat dem Bundestag zur Rechtfertigung erklärt, Baud trete regelmäßig in russischen Fernseh- und Radioprogrammen auf. Im Ratsbeschluss selbst steht das nicht und wird auch nicht als Begründung aufgeführt. Auf Nachfrage in der Bundespressekonferenz konnte niemand sagen, woher diese Behauptung stammt. Ein Mensch verliert alles. Und die Begründung dafür stimmt nicht einmal mit der Akte überein. Er ist nicht der Einzige Hüseyin Doğru, Journalist, deutscher Staatsbürger, wohnhaft in Berlin. Am 20. Mai 2025 im 17. Sanktionspaket gelistet. Konten gesperrt. Faktisches Berufsverbot. Er darf die Bundesrepublik nicht verlassen. Ihm bleiben 506 Euro im Monat. Davon ernährt er eine fünfköpfige Familie. Drei Kinder. Er sagt, das Risiko, mit ihnen auf der Straße zu landen, sei keine abstrakte Sorge mehr. Nicht in Minsk. Nicht in Moskau. In Berlin. Und die Berufsverbände seiner eigenen Zunft — die Verbände, die bei jeder Gelegenheit die Pressefreiheit beschwören — haben dazu im Wesentlichen geschwiegen. Damit das klar ist Ich muss Jacques Bauds Analysen nicht teilen. Ich teile sie in wesentlichen Punkten nicht. Wer die Vorgeschichte des Krieges auf eine einzige westliche Operation reduziert, macht es sich zu einfach. Und genau deshalb schreibe ich das hier. Meinungsfreiheit, die nur für zutreffende Meinungen gilt, ist keine Meinungsfreiheit. Sie ist eine Genehmigung. Rechtsstaat, der nur den Sympathischen schützt, ist kein Rechtsstaat. Er ist eine Gunst der Macht. Das ist übrigens keine Außenseiterposition. Ein deutscher Staatsrechtslehrer hat diese Sanktionen im Verfassungsblog für grundrechtswidrig und unverhältnismäßig erklärt. Die taz nennt das Vorgehen skandalös. Selbst ein Schweizer Think Tank, der Bauds Positionen ausdrücklich kritisiert, hält den Rechtsschutz für unzureichend. Von links bis rechts sagen Alle dieselben drei Wörter dasselbe: "Nicht ohne Richter" Am 27. September stimmt die Schweiz über die Neutralitätsinitiative ab. Ich bin Deutscher, ich habe da keine Stimme, und ich maße mir kein Urteil über den Text der Initiative an. Aber eines sollte man in Bern wissen. Die Schweiz hat dieses Sanktionsregime von 2024 gar nicht übernommen. Offiziell gilt es für sie nicht. Und trotzdem sitzt ihr Bürger in Brüssel fest und kommt nicht heim und die Regierung der Schweiz unternimmt nichts. Das ist die Lektion, und sie kostet nichts, sie kostet nur das Zuhören: Souveränität, die man nicht ausübt, ist Dekoration. Wir in Deutschland durften über nichts davon abstimmen. Über gar nichts. Wir haben nicht einmal davon erfahren. Wir durften nur in der Presskonferenz als Drohung hören, dass es jeden treffen kann. Ihr habt in der Schweiz am 27. September einen Zettel in der Hand. Das ist mehr, als die meisten Europäer besitzen. Verliert es nicht. Eine einzige Forderung Kein Entzug von Grundrechten ohne vorherige gerichtliche Entscheidung. Wer jemandem das Konto sperrt, die Bewegungsfreiheit nimmt und den Beruf entzieht, soll das beantragen. Vor einem unabhängigen Gericht. Mit Akte, mit Anhörung, mit Beweisen, mit Widerspruch. Wenn die Vorwürfe stimmen, wird die Behörde gewinnen. Wenn sie das Verfahren scheut, wissen wir, warum - es ging um das Mundtot machen. Sie werden über diesen Fall in der Tagesschau nichts hören. Wer schweigt, dem passiert nichts. Das ist richtig. Das war schon immer richtig. Das war der Sinn der Sache, dass die Menschen kuschen und das tun, was ihnen die Obrigkeit vorgibt. In eine Demokratie geht aber die Macht vom Volk aus und die diejenigen, die es exekutieren sind nur gewählte Diener, die Machtmißbrauch betreiben. Genau jenen sollte man den Machtmißbrauch gehörig austreiben. Urs ein Urgestein in der Schweiz nimmt kein Blatt vor dem Mund und stellt sich wie ein Fels in die Brandung und erklärt: "Mit uns in der Schweiz bitte nicht weiter - keinen einzigen Schritt - nicht in Form einer flexible Neutralität und kein Einschleimen bei diesen Straftätern indem auch die Schweiz solche Ächtungen im Bankensystem akzeptiert" Einen großen Dank an Urs für sein Engagement. Gerne unterstützt ihn, damit weitere Veranstaltungen möglich werden. Freiheit für Jacques Baud. Und Brot ist Brot.
14:23

Brot ist eine „wirtschaftliche Ressource" Europa hat fünfhundert Jahre gebraucht, um die Ächtung abzuschaffen (Kurzerklärung: Der Geächtete wird nicht eingesperrt, nicht gebüßt, nicht gebrandmarkt — er wird aus dem Recht herausgenommen - man nannte diejenigen auch vogelfrei. Die EU hat sie 2024 per Verordnung wieder eingeführt. Am 29. August standen sie auf dem Berner Bundesplatz. Zweitausend Menschen, direkt vor dem Bundeshaus. Und auf einer Großbildleinwand sprach ein Mann zu ihnen, der nicht kommen konnte. Er durfte nicht. Jacques Baud, Oberst im Generalstab a. D., früher Schweizer Nachrichtendienst, früher UNO, früher für die NATO in der Ukraine im Einsatz, sitzt in Brüssel fest. Sein Vermögen ist eingefroren. Seine Konten sind gesperrt. Er darf das Gebiet der Europäischen Union weder betreten noch verlassen. Er ist Schweizer Staatsbürger. Er kann nicht nach Hause. Und er sagte in Bern einen Satz, den sich dieser Kontinent merken sollte: Er habe kein Brot. Nachbarn bringen es ihm. Ein Bauer aus der Schweiz ist mit Lebensmitteln nach Brüssel gefahren, wie man früher zu einem Kranken gefahren ist. Wir schreiben das Jahr 2026! Was hat er getan? Er hat den Krieg in der Ukraine anders analysiert als das Auswärtige Amt. Das ist keine Zuspitzung. Das ist der Akteninhalt. Am 15. Dezember 2025 hat der Rat der Europäischen Union zwölf Personen und zwei Organisationen gelistet. Der Begründungstext zu Baud ist überschaubar — man liest ihn in weniger als einer Minute. Er sei Sprachrohr prorussischer Propaganda, er verbreite Verschwörungstheorien, er werfe der Ukraine vor, ihre eigene Invasion herbeigeführt zu haben. Kein Gericht. Keine Anklage. Keine Beweisaufnahme. Keine Anhörung vorher. Ein Verwaltungsakt. Zack - Existenz vernichtet und das mit der Unterstützung der deutschen Bundesregierung, da die Sanktionslist einstimmig beschlossen wird. Der Rechtsweg? Existiert. Aber nur achträglich und ohne finanzielle Mittel eher von theoretischer Natur. Vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg. Man darf sich also, während man mittellos in einer fremden Stadt sitzt und nicht ausreisen kann, jahrelang gegen seine eigene Vernichtung durchklagen, währen ihn ja niemand unterstützen darf - auch kein Anwalt. Wenn man einen Anwalt bezahlen könnte. Was man nicht kann, weil das Konto gesperrt ist. Das nennt man in Brüssel Rechtsschutz. Die Erklärung "Vogelfrei", in neuer Typografie Die Reichsacht war kein Gefängnis. Sie war schlimmer. Der Geächtete verlor nicht die Freiheit, er verlor den Rechtsschutz. Er wurde aus dem Recht herausgenommen. Und der entscheidende Teil, der Teil, der die Ächtung so wirksam machte: Wer dem Geächteten half, wer ihm Obdach gab, wer ihn speiste, der fiel selbst unter die Ächtung. Man isolierte ihn nicht durch Mauern. Man isolierte ihn, indem man das Helfen unter Strafe stellte. Jetzt lesen Sie Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2024/2642: Den gelisteten Personen dürfen „weder unmittelbar noch mittelbar Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung gestellt werden oder zugutekommen." Weder unmittelbar noch mittelbar. Deshalb braucht Jacques Baud eine humanitäre Ausnahmegenehmigung, um Lebensmittel zu kaufen. Deshalb ist die Frage, ob der Schweizer Bauer Urs mit seinem Korb Brot gerade eine Verordnung verletzt hat, keine Satire, sondern eine ernsthafte juristische Frage. Brot als wirtschaftliche Ressource. Fürsorge als Sanktionsverstoß. Europa hat fünfhundert Jahre gebraucht, um die Ächtung durch das Urteil in einem rechtsstaatlichen Verfahren zu ersetzen. Um zu lernen, dass niemandem der Rechtsschutz entzogen wird, ohne dass ein unabhängiger Richter es ausgesprochen hat. Das war nicht irgendein Fortschritt. Das war der Fortschritt. Das ist der ganze Unterschied zwischen einem Rechtsstaat und einem Herrschaftsapparat. Und wir haben ihn per Ratsbeschluss zurückgenommen. Sanktionen dieser Art beschließt der Rat der Europäischen Union. Einstimmig. Das heißt: Jede einzelne Regierung hat zugestimmt. Auch die deutsche. Die Bundesregierung hat das im Bundestag bestätigt. Sie sollte deshalb auch von der Presse für jede einzelen Entscheidung außerhalb einer rechtsstaatlichen Ordnung von der Presse von A bis Z hinterfragt werden. Das ist die Nachricht, und sie ist unangenehmer als jede Personalisierung. Es gibt keinen einzelnen Schuldigen, hinter dem sich alle anderen verstecken könnten. Es gibt siebenundzwanzig Regierungen, die "Ja" zu diesem Unrecht gesagt haben, und ein Parlament, das nicht gefragt wurde, und eine Presse, die es nicht berichtet hat. Das Auswärtige Amt hat dem Bundestag zur Rechtfertigung erklärt, Baud trete regelmäßig in russischen Fernseh- und Radioprogrammen auf. Im Ratsbeschluss selbst steht das nicht und wird auch nicht als Begründung aufgeführt. Auf Nachfrage in der Bundespressekonferenz konnte niemand sagen, woher diese Behauptung stammt. Ein Mensch verliert alles. Und die Begründung dafür stimmt nicht einmal mit der Akte überein. Er ist nicht der Einzige Hüseyin Doğru, Journalist, deutscher Staatsbürger, wohnhaft in Berlin. Am 20. Mai 2025 im 17. Sanktionspaket gelistet. Konten gesperrt. Faktisches Berufsverbot. Er darf die Bundesrepublik nicht verlassen. Ihm bleiben 506 Euro im Monat. Davon ernährt er eine fünfköpfige Familie. Drei Kinder. Er sagt, das Risiko, mit ihnen auf der Straße zu landen, sei keine abstrakte Sorge mehr. Nicht in Minsk. Nicht in Moskau. In Berlin. Und die Berufsverbände seiner eigenen Zunft — die Verbände, die bei jeder Gelegenheit die Pressefreiheit beschwören — haben dazu im Wesentlichen geschwiegen. Damit das klar ist Ich muss Jacques Bauds Analysen nicht teilen. Ich teile sie in wesentlichen Punkten nicht. Wer die Vorgeschichte des Krieges auf eine einzige westliche Operation reduziert, macht es sich zu einfach. Und genau deshalb schreibe ich das hier. Meinungsfreiheit, die nur für zutreffende Meinungen gilt, ist keine Meinungsfreiheit. Sie ist eine Genehmigung. Rechtsstaat, der nur den Sympathischen schützt, ist kein Rechtsstaat. Er ist eine Gunst der Macht. Das ist übrigens keine Außenseiterposition. Ein deutscher Staatsrechtslehrer hat diese Sanktionen im Verfassungsblog für grundrechtswidrig und unverhältnismäßig erklärt. Die taz nennt das Vorgehen skandalös. Selbst ein Schweizer Think Tank, der Bauds Positionen ausdrücklich kritisiert, hält den Rechtsschutz für unzureichend. Von links bis rechts sagen Alle dieselben drei Wörter dasselbe: "Nicht ohne Richter" Am 27. September stimmt die Schweiz über die Neutralitätsinitiative ab. Ich bin Deutscher, ich habe da keine Stimme, und ich maße mir kein Urteil über den Text der Initiative an. Aber eines sollte man in Bern wissen. Die Schweiz hat dieses Sanktionsregime von 2024 gar nicht übernommen. Offiziell gilt es für sie nicht. Und trotzdem sitzt ihr Bürger in Brüssel fest und kommt nicht heim und die Regierung der Schweiz unternimmt nichts. Das ist die Lektion, und sie kostet nichts, sie kostet nur das Zuhören: Souveränität, die man nicht ausübt, ist Dekoration. Wir in Deutschland durften über nichts davon abstimmen. Über gar nichts. Wir haben nicht einmal davon erfahren. Wir durften nur in der Presskonferenz als Drohung hören, dass es jeden treffen kann. Ihr habt in der Schweiz am 27. September einen Zettel in der Hand. Das ist mehr, als die meisten Europäer besitzen. Verliert es nicht. Eine einzige Forderung Kein Entzug von Grundrechten ohne vorherige gerichtliche Entscheidung. Wer jemandem das Konto sperrt, die Bewegungsfreiheit nimmt und den Beruf entzieht, soll das beantragen. Vor einem unabhängigen Gericht. Mit Akte, mit Anhörung, mit Beweisen, mit Widerspruch. Wenn die Vorwürfe stimmen, wird die Behörde gewinnen. Wenn sie das Verfahren scheut, wissen wir, warum - es ging um das Mundtot machen. Sie werden über diesen Fall in der Tagesschau nichts hören. Wer schweigt, dem passiert nichts. Das ist richtig. Das war schon immer richtig. Das war der Sinn der Sache, dass die Menschen kuschen und das tun, was ihnen die Obrigkeit vorgibt. In eine Demokratie geht aber die Macht vom Volk aus und die diejenigen, die es exekutieren sind nur gewählte Diener, die Machtmißbrauch betreiben. Genau jenen sollte man den Machtmißbrauch gehörig austreiben. Urs ein Urgestein in der Schweiz nimmt kein Blatt vor dem Mund und stellt sich wie ein Fels in die Brandung und erklärt: "Mit uns in der Schweiz bitte nicht weiter - keinen einzigen Schritt - nicht in Form einer flexible Neutralität und kein Einschleimen bei diesen Straftätern indem auch die Schweiz solche Ächtungen im Bankensystem akzeptiert" Einen großen Dank an Urs für sein Engagement. Gerne unterstützt ihn, damit weitere Veranstaltungen möglich werden. Freiheit für Jacques Baud. Und Brot ist Brot.

Tobias Ulbrich

31,300 views • 20 days ago

In einer Zeit, in der fast jeder lieber recht behalten will, als dazuzulernen, ist das ein seltenes Zeichen von Größe. Dieter Hallervorden zeigt, dass Nachdenken kein Wanken ist – sondern Reife. Er hat nicht plötzlich „die Seite gewechselt“. Er hat nur verstanden, dass Wahrheit nicht dort endet, wo das eigene Weltbild beginnt. Und dass man Geschichte kennen muss, um Gegenwart zu begreifen. Das wünsche ich mir öfter: Menschen, die sich nicht schämen, ihre Meinung zu ändern, wenn sie sich informiert haben. Wenn mehr Menschen den Mut hätten, ihr Denken zu prüfen, statt ihre Meinung zu verteidigen, wäre Wahrheit längst wieder salonfähig. Mut zur Korrektur ist Größe – und vielleicht genau das, was diese Zeit wieder heil machen kann.
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In einer Zeit, in der fast jeder lieber recht behalten will, als dazuzulernen, ist das ein seltenes Zeichen von Größe. Dieter Hallervorden zeigt, dass Nachdenken kein Wanken ist – sondern Reife. Er hat nicht plötzlich „die Seite gewechselt“. Er hat nur verstanden, dass Wahrheit nicht dort endet, wo das eigene Weltbild beginnt. Und dass man Geschichte kennen muss, um Gegenwart zu begreifen. Das wünsche ich mir öfter: Menschen, die sich nicht schämen, ihre Meinung zu ändern, wenn sie sich informiert haben. Wenn mehr Menschen den Mut hätten, ihr Denken zu prüfen, statt ihre Meinung zu verteidigen, wäre Wahrheit längst wieder salonfähig. Mut zur Korrektur ist Größe – und vielleicht genau das, was diese Zeit wieder heil machen kann.

Songül 🕊️ Klarname

101,681 views • 11 months ago

Wolfgang Herles bei NIUS Live.‼️ Merz ist eine Witzfigur Arbeitsministerin Bärbel Bas lebt in einer Parallelwelt: Sie fordert immer mehr „soziale Sicherheit“, ohne zu kapieren, dass jeder Euro aus dem Steuersäckel aus den Taschen der Bürger und Unternehmen kommt – und nur eine florierende Wirtschaft ihn erwirtschaftet. Stattdessen träumt sie von Umverteilungsfantasien: Kapital- und Mieteinkünfte für Renten abzuzwacken. Und Merz? Der weiß es besser, sagt es sogar – und macht dann doch mit, weil er erpressbar ist. Ergebnis: Ein Kanzler, der das Richtige denkt, das Richtige sagt, aber das Falsche tut – keine Führungsfigur, sondern eine Witzfigur an der Spitze einer Regierung, die keine mehr ist. Das ist der wahre Gau – und das ist alles andere als lustig.
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Wolfgang Herles bei NIUS Live.‼️ Merz ist eine Witzfigur Arbeitsministerin Bärbel Bas lebt in einer Parallelwelt: Sie fordert immer mehr „soziale Sicherheit“, ohne zu kapieren, dass jeder Euro aus dem Steuersäckel aus den Taschen der Bürger und Unternehmen kommt – und nur eine florierende Wirtschaft ihn erwirtschaftet. Stattdessen träumt sie von Umverteilungsfantasien: Kapital- und Mieteinkünfte für Renten abzuzwacken. Und Merz? Der weiß es besser, sagt es sogar – und macht dann doch mit, weil er erpressbar ist. Ergebnis: Ein Kanzler, der das Richtige denkt, das Richtige sagt, aber das Falsche tut – keine Führungsfigur, sondern eine Witzfigur an der Spitze einer Regierung, die keine mehr ist. Das ist der wahre Gau – und das ist alles andere als lustig.

Marie

18,330 views • 9 months ago

Nein, Herr Spahn – nicht die AfD bringt Sie vor Gericht. Es ist Ihr eigenes Handeln, das Sie längst vor die Schranken eines Rechtsstaates zerren müsste. Sie sind kein Opfer, Sie sind der Täter.Maskendeals in Milliardenhöhe, Impfstoff-Deals im Hinterzimmer, ein Ehemann, der aus der Nähe zum Minister Kapital schlug – all das nicht einmal mit dem Schleier von Moral, sondern in aller Öffentlichkeit.
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Nein, Herr Spahn – nicht die AfD bringt Sie vor Gericht. Es ist Ihr eigenes Handeln, das Sie längst vor die Schranken eines Rechtsstaates zerren müsste. Sie sind kein Opfer, Sie sind der Täter.Maskendeals in Milliardenhöhe, Impfstoff-Deals im Hinterzimmer, ein Ehemann, der aus der Nähe zum Minister Kapital schlug – all das nicht einmal mit dem Schleier von Moral, sondern in aller Öffentlichkeit.

Gerald Grosz

71,954 views • 1 year ago

Wir stehen heute nicht nur vor Trümmern von Städten – wir stehen vor den Trümmern der Menschlichkeit. Was Russland über die Ukraine gebracht hat, ist mehr als ein Krieg. Es ist eine systematische Zerstörung von Leben, Identität, Hoffnung Die Ukraine kämpft nicht nur um Land – sie kämpft um Menschlichkeit. Und das betrifft uns alle. Katrin Eigendorf Was Russland getan hat, löscht nicht nur Leben aus – es löscht Menschlichkeit aus. Und genau deshalb darf die Welt nicht wegsehen Das haben wir mit zu verantworten Bundeskanzler Friedrich Merz Ursula von der Leyen
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Wir stehen heute nicht nur vor Trümmern von Städten – wir stehen vor den Trümmern der Menschlichkeit. Was Russland über die Ukraine gebracht hat, ist mehr als ein Krieg. Es ist eine systematische Zerstörung von Leben, Identität, Hoffnung Die Ukraine kämpft nicht nur um Land – sie kämpft um Menschlichkeit. Und das betrifft uns alle. Katrin Eigendorf Was Russland getan hat, löscht nicht nur Leben aus – es löscht Menschlichkeit aus. Und genau deshalb darf die Welt nicht wegsehen Das haben wir mit zu verantworten Bundeskanzler Friedrich Merz Ursula von der Leyen

Korina Graf

76,292 views • 1 year ago

Kristina (Café Eule) lügt und lügt und lügt. Diese „rassistischen Beleidigungen“ hat es wohl nie gegeben. Denn als sie dieses Video veröffentlicht hat, hat sie nichts davon erwähnt. Wir wissen alle, wäre das tatsächlich so passiert, hätte sie diese Geschichte längst erzählt. Es ist ganz einfach. Sie ist davon ausgegangen, dass sie für diesen antidemokratischen Move gelobt und gefeiert wird. Das Gegenteil ist passiert. Es ist ein massiver Shitstorm ausgebrochen. Jetzt muss schnell eine Lügengeschichte her, um sich aus der Affäre zu ziehen. Das klappt nur nicht.
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Kristina (Café Eule) lügt und lügt und lügt. Diese „rassistischen Beleidigungen“ hat es wohl nie gegeben. Denn als sie dieses Video veröffentlicht hat, hat sie nichts davon erwähnt. Wir wissen alle, wäre das tatsächlich so passiert, hätte sie diese Geschichte längst erzählt. Es ist ganz einfach. Sie ist davon ausgegangen, dass sie für diesen antidemokratischen Move gelobt und gefeiert wird. Das Gegenteil ist passiert. Es ist ein massiver Shitstorm ausgebrochen. Jetzt muss schnell eine Lügengeschichte her, um sich aus der Affäre zu ziehen. Das klappt nur nicht.

Heimatgefühl

50,717 views • 2 months ago