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Ana Sayfaya Dön

Frage: Warum bestimmen nicht Eltern oder Staaten über die Mediennutzung der Kinder? Antwort: Weil sich solche Exzesse nur durch die undemokratischen Mechanismen der EU durchsetzen lassen und man per Alters-App nicht bloß Kinder überwachen will, sondern ALLE! Hintergrund: Formal gilt für die EU der „Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung”, Art....

60,570 görüntüleme • 3 gün önce •via X (Twitter)

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Beatrix von Storch ist keine dumme Frau. Aber sie ist – wie viele Ideologinnen ihrer Partei, intellektuell überfordert, wenn juristische Logik nicht in moralische Schwarz-Weiß-Muster passt. In der Talkshow von Markus Lanz behauptet sie, Frauke Brosius-Gersdorf habe Abtreibungen „bis kurz vor der Geburt“ befürwortet. Eine Unterstellung, die längst widerlegt ist, durch das Interview mit Brosius-Gersdorf selbst und durch den offiziellen Bericht der Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung. Was Brosius-Gersdorf dort tut, ist das, was Juristinnen tun: Sie beschreibt einen verfassungsrechtlichen Konflikt, die Spannung zwischen der Menschenwürde des Embryos und den Grundrechten der Frau. Sie fordert nichts, sie erklärt. Von Storch hingegen nimmt einen einzigen Satz aus einem 92-seitigen Dokument, versteht den Kontext nicht, liest daraus eine Verschwörung und verkauft das als Beweis. Nicht, weil sie dumm ist, sondern weil sie gelernt hat, dass Empörung lauter klingt als Logik. Dass CDU-Abgeordnete diesen Unsinn dann auch noch aufgriffen, war der eigentliche Tiefpunkt. Nicht, weil sie böswillig waren, sondern weil sie bei der intellektuellen Verarbeitung schlichtweg nicht zugegriffen haben. Wer den juristischen Diskurs einer Kommission mit einer politischen Haltung verwechselt, verwechselt nicht nur Ebenen, sondern gefährdet Vertrauen in die Rechtsprechung selbst. Das Ergebnis: Eine brillante Juristin wurde durch gezielte Desinformation aus dem Rennen um das Bundesverfassungsgericht gedrängt und das mit Methoden, die an die Mechanismen der Cancel Culture erinnern, die von Storch sonst so gern beklagt.

Schlafsheep 📯🇩🇪🇪🇺🇺🇦🌻

85,596 görüntüleme • 9 ay önce

Während der Corona-Pandemie verhandelte Ursula von der Leyen mit dem Pfizer-Boss per SMS über die milliardenschwere Beschaffung der Corona-Impfstoffe. Die geheimen Absprachen will die EU-Chefin bis heute nicht öffentlich machen. Ein EU-Gericht urteilte nun, dass dies ein klarer Rechtsbruch sei! Das Urteil ist eine heftige Ohrfeige für die Selbstherrlichkeit der EU-Kommissionspräsidentin. Wer sich so sträubt, hat etwas zu verbergen. Das #BSW hatte bereits im letzten Sommer die Initiative ergriffen und die anderen Abgeordneten aufgefordert, wenigstens eine Verschiebung der Bestätigung von Frau von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin zu bewirken - bis sie dem Parlament wichtige Unterlagen aushändigt. Denn bereits damals hatte von der Leyen vor einem EU-Gericht verloren. Dem ist das Parlament aber nicht gefolgt. Frau von der Leyen wurde gegen die Stimmen des BSW gewählt und bedankte sich beim Parlament damit, dass sie in Berufung gegen das Urteil ging. Schon als deutsche Verteidigungsministerin schloss sie hochdotierte Beraterverträge per SMS ab, die sie später löschte. Die Vernichtung von exekutiver Kommunikation muss endlich mit empfindlichen Strafen gesetzlich sanktioniert werden. In Deutschland ebenso wie auf europäischer Ebene! Zumal die EU-Chefin schon ankündigte, die Rüstungsbeschaffung zukünftig nach dem Vorbild der Impfstoffbeschaffung zu organisieren. Frau von der Leyen missachtet das Parlament und führt sich in Brüssel zuweilen wie Ludwig XIV. auf, was ihr bereits den Spitznamen „Die Patin“ einbrachte. Die EU-Bürgerbeauftragte sprach von mafiösen Strukturen. Wir fordern: Sie muss endlich alle Dokumente auf den Tisch legen! Wer europäisches Recht bricht, darf nicht an der Spitze der EU stehen. Dass Frau von der Leyen auch noch den mit einer Million Euro dotierten Karlspreis bekommen soll, ist eine Verhöhnung der Bürger! #eu #vonderLeyen #PfizerGate #korruption Fabio De Masi 🦩

BSW Bund

13,216 görüntüleme • 1 yıl önce

Die deutsche Europaabgeordnete Christine Anderson über die Grüne Agenda: „Die Grüne Agenda ist nur ein Teil der gesamten Agenda, die darauf abzielt, ein totalitäres Regime zu errichten, in dem die Menschen unter totaler Kontrolle stehen. Der Grüne Deal, der sogenannte Green Deal, wird die Menschen verarmen lassen. Wir haben gesehen, dass die Menschen kaum noch in der Lage sind, ihre Rechnungen zu bezahlen. Und die Energiepreise, die, ich meine, die schießen in die Höhe“. In Deutschland, wissen Sie, hat die idiotische deutsche Regierung buchstäblich die letzten unserer Atomkraftwerke abgeschaltet und träumt davon, dass all diese Windmühlen genug Strom für Deutschland produzieren, das ja eine Industrienation ist. Im Ernst? Was ist, wenn die Sonne nicht scheint und der Wind nicht weht? Woher kommt dann die Energie? Raten Sie mal? Die kommt aus Frankreich, aus Polen, von wo auch immer. Nun, aus Atomkraftwerken, die übrigens nicht nach den höchsten Sicherheitsstandards betrieben werden. Das war in Deutschland auch so, aber wir haben sie abgeschaltet, weil es am anderen Ende der Welt vor Jahren eine Naturkatastrophe gegeben hat, die in Deutschland nie passieren könnte. Aber diese Naturkatastrophe am anderen Ende der Welt hat dort in Japan nur ein Kernkraftwerk zerstört, aber in Deutschland hat sie alle Kernkraftwerke zerstört. Und das ist einfach idiotisch. Ja, meine letzte Frage ist also: Wenn Sie so laut sprechen wie Sie und sich gegen die Mainstream-Agenda stellen, haben Sie dann jemals Angst, dass man versucht, Sie aus Ihrer Position zu entfernen, die wir alle in der Welt so dringend brauchen? Nun, wenn man einmal anfängt, Angst zu haben, oder wenn man einmal zeigt, dass man Angst hat, dann hat man verloren. Sie können mit mir machen, was sie wollen. Sie können mir drohen, sie können mich wegnehmen. Gut, machen Sie das. Aber ich werde nicht zurückweichen und ich werde mich nicht der Angst beugen, die Sie mir einflößen wollen, denn das wird nicht funktionieren".

Marie

60,239 görüntüleme • 1 yıl önce