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Ana Sayfaya Dön

Gestern Abend ging es im Plenum des Deutschen Bundestages um die milliardenschwere Zweckentfremdung der Sonderschulden für Infrastruktur durch Friedrich Merz und seinen Finanzminister Lars Klingbeil. Wir haben den Antrag unserer AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪 zur Einreichung einer Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht BVerfG debattiert, den ich gemeinsam mit 🇩🇪Stephan Brandner🇩🇪...

18,113 görüntüleme • 5 ay önce •via X (Twitter)

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Benzer Videolar

Wir erleben gerade den historischen Bruch, dass sich die USA unter Donald Trump faktisch aus der transatlantischen Sicherheitsordnung, wie wir sie kennen, verabschieden. Wir müssen aufhören, verzweifelt zu versuchen, die USA im alten Modus in Europa zu halten. Dieser Zug ist abgefahren. Das „Burden Shifting“ – die Lastenverschiebung – ist keine bloße Drohung mehr, es ist in vollem Gange. Das ist das neue Normal. Die größte strategische Gefahr, die im Raum steht – und das war bereits im ursprünglichen 28-Punkte-Plan der Trump-Berater angelegt –, ist eine fatale Rollenverschiebung, die das Ende der NATO, wie wir sie kennen, bedeutet: Wir dürfen unter keinen Umständen zulassen, dass die USA zum „Mediator“, zum bloßen Vermittler zwischen Russland und Europa werden. Das würde bedeuten, dass Washington den Aggressor Putin und das verteidigende Europa auf eine Stufe stellt. Das wäre das Ende unserer Sicherheit und würde eine Kapitulation Europas bedeuten. Damit würden Grenzen mit Gewalt verschoben und Aggression belohnt. Daraus ergeben sich für uns zwingende Konsequenzen, die wir bisher gescheut haben: 1. Fähigkeiten neu ausrichten: Wir brauchen u.a. massiv ausgebaute Fähigkeiten bei unseren Nachrichtendiensten und eigene, souveräne Satellitenaufklärung, um nicht länger am Tropf der US-Intelligence zu hängen. Ansätze dazu gibt es bereits auch in Europa. 2. Die Nuklearfrage stellen: Wir müssen das Tabu brechen und uns mit unseren Nachbarn – insbesondere Frankreich und Großbritannien – ehrlich und konkret über eine europäische nukleare Abschreckungskomponente unterhalten. Ohne diesen Schirm sind wir erpressbar. 3. Ablehnung von Kapitulationsplänen: Wir müssen den sogenannten 28-Punkte-Plan oder ähnliche Vorschläge aus dem Trump-Umfeld komplett ablehnen. Das sind keine Friedenspläne, das sind Kapitulationsurkunden für die Ukraine und mittelfristig für Europa. Allein die Diskussion darüber belohnt den Aggressor Russland und verschafft ihm Zeit. Stattdessen müssen wir einen eigenen, selbstbewussten Entwurf für eine europäische Sicherheitsarchitektur präsentieren. Diplomatie funktioniert nur aus einer Position der Stärke heraus. Das heißt, wir müssen aufhören, nur auf Putin zu reagieren, und anfangen, Russland klare Forderungen zu stellen: Die bedingungslose Anerkennung des Existenzrechts aller Nachbarstaaten. Die Anerkennung der freien Bündniswahl aller Nachbarländer. Einflusssphären sind nicht zu akzeptieren! Der Abzug nuklearer Waffen aus Kaliningrad. Der vollständige Abzug russischer Truppen aus der Republik Moldau (Transnistrien), aus Georgien und natürlich aus der Ukraine. Wir haben zu lange versäumt, den Amerikanern zu zeigen, dass wir bereit sind, die Lasten für einen Krieg auf europäischem Boden zu tragen. Jetzt müssen wir beweisen, dass wir überhaupt noch bereit sind, uns selbst zu verteidigen.

Roderich Kiesewetter🇪🇺🇩🇪🇮🇱🇺🇦

90,825 görüntüleme • 9 ay önce

SIE WAR MITGLIED IM DEUTSCHEN BUNDESTAG. LUXUSLEBEN AUF KOSTEN DES STEUERZAHLERS „Wenn Sie von einem ganz normalen Job in den Bundestag kommen und dann sehen, Sie bekommen 16. 000 Euro im Monat, also 11. 000 Euro plus die Steuerfreiepauschale. Sie haben das erste Klasse-Bahnticket, Sie fliegen kostenlos quer durch Deutschland, wenn es das kostet. Sie haben einen Anruf beim Reisebüro. Wir haben ein extra Reisebüro ohne Nummer für uns Abgeordnete, die wir anrufen können und dann sage ich: „Ich hätte gerne einen Flieger von Frankfurt am Mai nach Berlin an dem Tag die Uhrzeit und Rückflug zu dem. Es wird gebucht, ich bekomme die Bestätigung auf meine E-Mail-Adresse. Fertig. Ich kann auch sagen, ich möchte nach München. Ich würde jetzt nicht unbedingt sagen, ich muss zum Oktoberfest, aber ich habe Termine in München und man muss gar keinen Grund angeben und dann wird der Flug nach München gebucht. Also deutschlandweit kann man, egal wie viel. Und das ist natürlich was. Und dann wird man vom Fahrdienst abgeholt und dann fährt man dem schicken Mercedes vor. Sie glauben gar nicht, wie schnell sich Leute an so was gewöhnen. Und ich habe wirklich Leute gesehen, die mit mir zusammen in den Bundestag eingezogen sind, die wir gegen die. Das war so unser Motto: „Wir räumen jetzt hier auf, wir sind anders als die anderen. Und das hat, glaube ich, zwei Jahre gedauert und man hat gemerkt: „Nein, wir sind genauso wie die anderen. Wie kann man die Pauschale wirklich ausnutzen, die 12. 000-euro-büropauschale, die man hat, dass man Ende des Dezember überhaupt keinen Cent mehr da drauf hat und lauter solche Sachen. Ich dachte: „Leute, irgendwas läuft hier schief. Irgendwie ist das nicht das, was wir uns oben vorhin mal vorgenommen haben. Und wenn Kollegen dann anfangen, von Bayern nach Schleswig-Holstein zu ziehen, weil man sich in Bayern dem Landesverband feinde gemacht hat, aber die Chance, in Schleswig-Holstein auf die Liste zu kommen, ist groß, weil da funktioniert das Netzwerk noch irgendwie. Dann merkt man, nein, dann ist man hauptsächlich mit seiner eigenen Karriere beschäftigt. Und ich würde sagen, je nachdem, ob man ein Parteiamt hat oder nicht, die meisten haben auch Parteiämter, man ist zwischen 60 und 80% der Zeit mit Partei Sachen beschäftigt, wenn man im Deutschen Bundestag sitzt, Intrigen abzuwenden, Intrigen zu spinnen, zu gucken, wie man weiterkommt, zu gucken, dass die Netzwerke zu Hause funktionieren. Und da bleibt sehr wenig Zeit, tatsächlich Politik für Deutschland zu machen. Und das ist einer der Gründer meiner Meinung nach, wieso dieses Land in dem Zustand ist, in dem es ist.“

Franziska

87,497 görüntüleme • 1 yıl önce

Wir wurden vor dem Zug stehen gelassen oder "Sie müssen sich anmelden!" Vorab: das spontane Fahren ohne Anmeldung in Verbindung mit der Bordhubliftnutzung ist offiziell zulässig. Dafür ist der Bordhublift u.a. da und so wurde er auch 2015 beworben. Nachdem wir gestern kurzfristig nach Hamburg mussten und aus verschiedenen Gründen nicht abzusehen war, wann wir hin und zurück fahren konnten, sind wir spontan gefahren. Da es am Abend zeitlich schon knapp wurde, wollten wir auf dem Rückweg in Hamburg kurzfristig in den ICE 619 und dort aus dem Bordrestaurant noch was essen. Die Zeit für Essen in der Stadt oder in der DB Lounge reichte auch nicht mehr. Wir also schnell zum Bahnsteig. Ja, wer uns länger kennt horcht hier auf, denn es handelte sich um den ICE 619 aus Neumünster. Nachdem der Zug eingefahren war, stellten wir uns vor dem Rollstuhleingang von Wagen 9 und betätigten den Hubliftanforderungs-Knopf. So ist es vorgesehen! Niemand kam. Ich betätige den Knopf nochmal. Dann sah ich am anderen Wagen die Zugbegleiterin und sie schien uns jetzt auch zu sehen. Ich machte mich bemerkbar und wollte in ihre Richtung laufen, da ging schon die Tür zu. Ich sah, wie sie noch mit den Schultern zuckte und einstieg. Ich rief noch "Was soll das denn?" Der Zug fuhr dann ohne uns ab. Gedemütigt und peinlich berührt standen wir nun auf dem Bahnsteig, andere Fahrgäste haben das alles beobachtet. Wir gingen Richtung Aufzug. Auf dem Bahnsteig sprachen wir eine Mitarbeiterin an, die uns sagte, dass wir uns hätten anmelden müssen, das verneinte ich. Keine Entschuldigung, gleich der Vorwurf, dass wir ja falsch gehandelt haben müssen. Sie schickte uns zum Reisezentrum. Dort die gleiche Behauptung, der gleiche Vorwurf, kein Verständnis. Wir sollen doch zur DB Info Süd. Unsere Lieblings-DB Info am Hauptbahnhof Hamburg. Wie oft wurde uns da schon nicht geholfen, wenn mal was war, auch wenn wir angemeldet waren. Wir also zur DB Info Süd. Dort wieder: Sind sie angemeldet, haben sie überhaupt ein ICE-Ticket? Schon wieder diese Vorwürfe. Ich erklärte, dass wir keine Anmeldung benötigen, da es ein ICE mit Bordhublift ist. Sie meinte, dass man sich immer spätestens ein Tag vorher anmelden muss. Ich verneinte das wieder. Daraufhin schob sie mir wortlos eine Karte mit der Nummer der Mobilitätsservicezentrale zu, die ich ebenso wortlos zurück schob. Kam mir vor, wie in einem Sketch von Loriot. Der Witz ist übrigens, dass wir das kennen. Wenn ein Problem auftritt, zieht man diese Karte. Hatten wir schon öfter, z.B. mal im Regio in Berlin, wo man meinte, dass sogar im Nahverkehr eine Anmeldung nötig sei. Sie meinte weiterhin, dass wir immer eine Anmeldung benötigen. Immer! Es führte zu nichts, wir fühlten uns, gelinde gesagt, veralbert, der nächste ICE sollte bald fahren. Um das abzukürzen, sagte ich, dass wir nun gerne den nächsten ICE nehmen möchten. Sie telefonierte mit 3S und sagte dann, dass wir nur mit dem Nahverkehr, also Metronom fahren können. Ich sagte, dass wir das aber nicht wollen und dass wir dann selbst zum ICE gehen. Am Bahnsteig sprachen wir trotzdem eine Bahnhofsmitarbeiterin an, die aber auch gleich behauptete, dass das so nicht gehen würde, da man sich ja anmelden muss. Da die Zeit drängte, erklärte ich ihr, dass das so nicht stimmt und dass das auch die Bahn so bestätigen kann. Dann sagte sie, dass ich ja wohl sehr gut bescheid wissen würde. Ich hatte inzwischen das Gefühl, Freunde werden wir heute nicht mehr. Die Dame wollte sich aber zumindest kümmern. Nach einiger Zeit kam eine auffällig nette Mitarbeiterin mit Bahnhofshublift, die uns direkt in den nächsten ICE helfen wollte. Der Bordhublift des ICEs sei aber plötzlich defekt (in der App steht es nicht), aber man werde jetzt hier und in Bremen den Bahnhofshublift benutzen. Dann noch die Info, dass wir auch bei sehr kurzfristigen Fahrten immer Bescheid sagen sollen. Das Zugpersonal kam dann raus, sah den Bahnhofshublift und sagte, dass sie auch den Bordhublift benutzt hätten (der ja angeblich defekt war!).

Frankyman

415,671 görüntüleme • 2 yıl önce

Nein, Abdul B. ist kein Deutscher, nur weil hier jedem Dahergelaufenen ein deutscher Pass hinterhergeworfen wird. Und ich lasse mich auch nicht zwingen, so jemanden, mit dem ich nichts teile, nicht die Werte, nicht die Sozialisation und Erziehung, als meinen Landsmann anzuerkennen. Und doch. Genau das ist das Thema, Herr Lanz. Und es ist eben nicht zweitrangig. Warum werden Leute hier zu deutschen Staatsbürgern gemacht, die, wie Abdul B. Eltern, einst über das Asylrecht kamen? Warum werden Menschen zu deutschen Staatsbürgern gemacht, die offenkundig nicht integriert sind? Abdul B.s Mutter sprach nachweislich während der Grundschulzeit ihres Sohnes kein ausreichendes Deutsch, um sich mit den Lehrern über ihren hochaggressiven Sohn austauschen zu können. Diese Frau wurde 2002 eingebürgert. Ihr Sohn aber erst um 2011 eingeschult. Wie kann jemand, der offenbar kein oder kaum Deutsch spricht, seit mindestens neun Jahren den deutschen Pass haben? Es gibt Familienmitglieder, die vor Abdul schon beim IS waren. Einen Vater, der sich schon zu Schulzeiten seines Sohnes unkooperativ verhielt. In welcher Welt werden solche Leute mit einer Staatsbürgerschaft belohnt, statt zurück in das Land befördert zu werden, aus dem sie gekommen sind? Und dann besitzt ihr auch noch die Frechheit, uns einreden zu wollen, dass das Deutsche sind und WIR uns als Gesellschaft fragen müssen, was da schief gelaufen ist, weil er sich HIER radikalisiert hat? Ich sag euch, was schief gelaufen ist: Schief gelaufen ist, dass wir es durch Zuwanderung zugelassen haben, dass sich der Islam hier ausbreitet. Schief gelaufen ist, dass wir solche Leute einbürgern. Schief gelaufen ist, dass nicht jeder Islamist sofort außer Landes gebracht oder eingebuchtet wird. Schief gelaufen ist, dass wir islamistische Influencer ihr Ding machen lassen. Schief gelaufen ist, dass hier niemand in die Moscheen geht und ganz genau schaut, was da gepredigt wird und die Terrorbunker unter ihnen nicht sofort geschlossen werden. Schief gelaufen ist, dass wir Auslandsfinanzierungen zulassen. Und noch etwas: Dieser Typ wurde nicht in meinem Land sozialisiert. Das hat nichts mit dem Deutschland zu tun, in dem ich und viele andere leben und aufgewachsen sind. Dieser Typ wurde in einer Familie, in einer islamischen Community sozialisiert, die NICHTS mit mir und meiner Heimat zu tun hat. In einer außer Kontrolle geratenen Parallelgesellschaft, die nur entstehen konnte, weil wir zu viele dieser Menschen reingelassen haben. Dies ist weitgehend rückgängig zu machen, denn ich bin nicht gewillt, das als Teil meines Landes zu akzeptieren. Das hat nichts mit mir zu tun und das habe zumindest ich nie gewählt.

Anabel Schunke

213,764 görüntüleme • 23 gün önce

Am 10. November 1994 eröffnete der großartige Schriftsteller Stefan Heym als #Alterspräsident den 13. Deutschen #Bundestag. Der 81-Jährige musste 1933 als Jude und Antifaschist vor den Nazis fliehen, immigrierte in die USA, kehrte als US-Soldat zur Befreiung nach Deutschland und später in die DDR zurück, wo er zeitlebens in Konflikt mit den Autoritäten stand. Stefan Heym erinnerte zu Beginn seiner Rede an Clara Zetkin, die 1932 den Reichstag, und an Willy Brandt, der 1990 den Bundestag eröffnete. Vieles von dem, was Stefan Heym vor 30 Jahren den Abgeordneten als Mahnung mit auf den Weg gab, ist heute in weiten Teilen erschreckend aktuell: »Wir werden in den nächsten vier Jahren keine leichte Zeit haben. Es werden Entwicklungen auf uns zukommen, auf welche sich die wenigsten von uns, schätze ich, bisher eingestellt haben und um die wir uns nicht werden herumschwindeln können. Wie sagte doch Abraham Lincoln, der große amerikanische Präsident? 'Einen Teil der Menschen können Sie die ganze Zeit zum Narren halten, und alle Menschen einen Teil der Zeit, aber nicht alle Menschen die ganze Zeit.'« »Die Menschen erwarten von uns hier, daß wir Mittel und Wege suchen, die Arbeitslosigkeit zu überwinden, bezahlbare Wohnungen zu schaffen, der Armut abzuhelfen und — im Zusammenhang damit — Sicherheit auf den Straßen und Plätzen unserer Städte und in den Schulen unserer Kinder zu garantieren, und jedermann und jederfrau den Zugang zu Bildung und Kultur zu öffnen. Das heißt: Die Menschen erwarten, daß wir uns als Wichtigstes mit der Herstellung akzeptabler, sozial gerechter Verhältnisse und der Erhaltung unserer Umwelt beschäftigen. Die Vorstellungen in diesem Hause dazu mögen weit auseinander klaffen. Lassen Sie uns ruhig darüber streiten. Doch in einem werden wir hoffentlich übereinstimmen: Chauvinismus, Rassismus, Antisemitismus und stalinsche Verfahrensweisen sollten für immer aus unserem Lande gebannt sein. Dieser Bundestag wird derlei nicht völlig verhindern können, aber er kann dazu beitragen, ein Klima zu schaffen, in dem Menschen, die solch verfehlten Denkweisen anhängen, der öffentlichen Ächtung verfallen. All dieses jedoch kann nicht die Angelegenheit nur einer Partei oder einer Fraktion sein. Es ist nicht einmal die Sache eines Parlamentes nur, sondern die aller Bürgerinnen und Bürger, West wie Ost. Und wenn wir von diesen moralisches Verhalten verlangen und Großzügigkeit und Toleranz im Umgang miteinander, dann müssen wir wohl als ihre gewählten Repräsentanten mit gutem Beispiel vorangehen.« »Die Menschheit kann nur in Solidarität überleben. Das aber erfordert Solidarität zunächst im eigenen Lande: West, Ost, oben, unten, reich, arm.« Auch Heyms damaliger Appell, dass "der wichtigste Körperteil nicht der Ellenbogen" sei, ist heute aktueller denn ja und macht ihn praktisch posthum zum Anti-Trump.

Gregor Gysi

131,734 görüntüleme • 1 yıl önce

Alice Weidel hat eine klare und echt beängstigende Botschaft: "Ich muss Ihnen sagen, ich bin davon fest überzeugt, dass die AfD die letzte Chance für unser Land ist, das Ruder rumzureißen. Wir haben nur einen ganz begrenzten Zeithorizont. Ich glaube, unser Zeitfenster beträgt fünf Jahre und dann müssen wir in der Regierung sitzen und Entscheidungen treffen können. Danach ist der Break-Even-Point überschritten." "Und das sage ich auch als Realistin, warum ich so fokussiert bin, so schnell wie möglich die AfD groß gemacht zu haben. Also ich komme von 2017, da waren wir bei 5,5 Prozent." "Wir sind jetzt zwischen 25,5 und 26 Prozent. Ich habe alle Phasen mitgemacht, durch meine sehr, sehr guten Partner. Von Herrn Gauland habe ich viel gelernt, von Tino Coppola lerne ich viel. Der war damals im ersten Vorstand, war ja mein Stellvertreter, war ja unser Stellvertreter. Ich kenne ihn also sehr gut, ein sehr guter Mann. Wir haben sehr gute Teams in den Vorständen und ich glaube, dass wir das mit dieser Mannschaft auch packen werden." "Aber wir müssen es auch packen, weil danach wird es nicht mehr die Möglichkeit geben. Also in den Sack hauen ist keine Option. Das kann man dann später immer noch irgendwann mal machen." "Aber jetzt heißt es wirklich durchzuziehen und alles für das Land zu geben. Und dieses Land, Deutschland, meine wunderschöne Heimat wirklich von dieser infantilen, extrem schädlichen Politik zu befreien. Von nicht ausgebildeten Leuten, die nie gearbeitet haben, die keine Perspektive haben so im Leben als das Berufspolitikertum." "Diese Leute müssen einfach weichen. Und wir brauchen wieder eine vernunftbasierte Politik in gutem Einvernehmen mit unseren Nachbarn, vor allen Dingen auch der Schweiz."

Lets go, Alice

89,440 görüntüleme • 1 yıl önce

Kein Mensch ist für unsere jesidischen Frauen aufgestanden. Niemand hat die Vergewaltigung, die Versklavung und den Genozid an unserer Religionsgemeinschaft zur Gewissensfrage gemacht. Im Gegenteil, wir werden auch hier zu Lande angegriffen, weil wir es wagen, über das zu sprechen, was passiert ist. Ein Genozid, der bis heute anhält! Du blickst in Augen von Menschen, die dich entweder versklaven oder töten würden, wenn sie es könnten. Für sie bist du nur ein Ding, mit dem man machen kann, was man will. Meine Schwester und ich sind nicht nur als JournalistInnen und Menschenrechtsaktivistinnen in Al-Hol gewesen, wo 40.000 IS-AnhängerInnen gefangen gehalten werden. Wir stehen als Betroffene vor jenen, die uns nach dem Leben trachten. Und jenen, die uns töten wollen hier leibhaft gegenüber zu treten, fiel uns alles andere als leicht. Der IS hatte die Absicht, die ethnisch-religiöse Gruppe der Jesiden in Gänze zu vernichten. 5000 JesidInnen wurden umgebracht, als der IS 2014 in Shingal einfiel. Hunderttausende flohen vor den Angriffen und sind bis heute vertrieben. Etwa 7.000 Frauen und Kinder wurden damals entführt. Mehr als 2800 gelten als vermisst – viele von ihnen werden in Al-Hol und in Rakka vermutet. Es sind Realitäten, mit denen wir uns konfrontieren, um besser zu verstehen, um besser handeln zu können. Wer nicht bereit ist, dem Bösen ins Auge zu blicken, wird die Welt nicht verändern können. Wir wissen, dass hier im Camp JesidInnen festgehalten werden. Sie sollen erfahren, dass hier zwei Jesidinnen waren, die (sie) nicht vergessen haben. Wir stehen hier auch für alle Frauen und Kinder, die nicht mehr sprechen können. Für alle, die ermordet oder versklavt wurden. Die vergewaltigt wurden. Die so traumatisiert wurden, dass sie verstummt sind. Für jene, die ihre jesidische Identität abgelegt haben, um zu überleben. Danke an die Menschen hier vor Ort, allen voran, die Verteidigungseinheiten der YPG, die uns Schutz gewährt haben und ohne die für uns als jesidische Frauen kein Besuch im Al Hol Camp denkbar gewesen wäre. #berxwedanjîyane 🎥 David Körzdörfer

Düzen Tekkal

12,654 görüntüleme • 9 ay önce