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Harald Martenstein über ein AfD-Verbot: "Man kann mit der Begründung, man verteidige die Demokratie, die Demokratie auch abschaffen." Man kann nicht Millionen Wählerstimmen per Verbot aus dem demokratischen Prozess drängen und es dann "Unsere Demokratie" nennen. Wer das nicht sieht, schützt nicht die Demokratie, er verabschiedet sich von ihr.

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Anna Nina

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Beatrice Achterberg

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Die Grünen wollten erneut ein Verbot der AfD prüfen lassen – und sind krachend gescheitert. Der Antrag wurde abgeschmettert. Über 10 Millionen Wähler kann man nicht einfach ignorieren. Die Altparteien haben Angst – weil wir jeden Tag stärker werden. 💙 #AfD #Demokratie #ZeitfürDeutschland
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Andrew Y

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Wer die AfD verbieten will, zittert vor dem Volk! Die Altparteien haben keine Angst UM die Demokratie, sondern VOR ihr. In einer freien Demokratie entscheidet der Bürger an der Wahlurne und nicht das politische Kartell, das seine Macht schwinden sieht.
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Markus Frohnmaier

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Gr@ntlɘr 🥨🍺

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Besser kann man es nicht sagen! Wer nicht mal die Möglichkeit zulässt zu prüfen ob eine Partei die Demokratie u. die Menschenrechte angreift, der vergeht sich an unseren Grundgesetz. Und an den klugen Verfassern dieses tollen Werkes, das von vielen Ländern kopiert wurde.
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Ben 🇩🇪 🇺🇦 🇮🇱🇺🇸🇪🇺🌍

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Steffan Nethe

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Prof. Carl Leiserfluss ✪

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Was ist daran so schwer zu verstehen? „Was uns Weimar lehrt, ist das, wenn man Antidemokraten erlaubt, die Demokratie mit demokratischen Mitteln abzuschaffen, dann ist die Demokratie am Ende, also muss es doch darum gehen, diese Demokratie zu schützen und den Antidemokraten nicht die Tür aufzumachen.“ Anna Lehmann
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DJ P.R. 🙄

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Die Linke ist ein Fall für den Verfassungsschutz! „Der Neuköllner“, Ferat Kocak MdB, ruft bei Social Media gemeinsam mit der Initiative „Widersetzen“ dazu auf, ein AfD Verbot selbst in die Hand zu nehmen. Es wird damit geprahlt AfD Bundesparteitage gestört zu haben und das Ziel aufgerufen künftige Versammlungen gezielt zu verhindern. Ein AfD-Verbotsverfahren kann man fordern, ich teile diese Meinung nicht, aber man kann sie vertreten. Wer sich jedoch anmaßt, die Opposition mit Straßenterror mundtot zu machen, tritt die Demokratie mit Füßen. Das ist kein „ziviler Ungehorsam“, das ist linksextreme Gewalt. Die Antwort auf die AfD kann niemals linke Gewalt und auch niemals die Linkspartei sein. Wer so agiert, zeigt: Die SED lebt. Und sie sitzt längst wieder in unseren Parlamenten.
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Alexander Steffen

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Immer wenn man denkt, die "CDU" kann nicht mehr tiefer sinken, kommt eine ihrer führenden Schmierwürste wie Daniel Günther oder Hendrik Wüst um die Ecke, und belehrt uns eines Besseren. Aktuell darf Günther öffentlich von Zensur und Presseverboten träumen. Merken wir uns: Wenn sie von "UNSERE DEMOKRATIE" reden, dann meinen sie genau das: IHRE DEMOKRATIE, die sie sich zu Beute gemacht haben und die sie um keinen Preis aus der Hand geben wollen, auch wenn unser Land dabei weiter zugrunde geht. Die CDU ist ein Fall für den "Verfassungsschutz" - nicht wir!
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🇬🇪🫸🏻🇪🇺Brüsseler Demokratie-Lehrstunde: Wenn die Georgier nicht so wählen, wie Kallas es will, ignoriert man die Regierung und finanziert einfach eigene Gruppen. Wer braucht schon Souveränität, wenn man die „richtige“ Meinung auch direkt aus der EU-Kasse kaufen kann? 🤡
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Der Prophet

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Die AfD will unsere Demokratie aushöhlen und zerstören. Das BSW sieht darin kein Problem und möchte mit ihr nicht nur in Thüringen zusammenarbeiten. Das ist eine Gefahr für unser Land – und mit der Frage der Unterstützung der Ukraine auch eine Gefahr für die Sicherheit Europas.
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Katrin Göring-Eckardt

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🇩🇪 💙 In einer Demokratie hat jede Partei das Recht, ihre Meinung zu äußern und über ihre politischen Ziele zu informieren – selbst dann, wenn man persönlich nicht mit ihren Ansichten übereinstimmt. Infostände zu blockieren, ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit und den demokratischen Diskurs. Demokratie lebt vom Austausch unterschiedlicher Standpunkte, auch kontroverser. Wer anderen dieses Recht verwehrt, zeigt nicht Stärke, sondern Intoleranz!
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Dara 🇩🇪

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