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Hat Scholl-Latour vor 20 Jahren gelogen – oder wird er heute anders gelesen? Warum eine ZDF-Analyse von 2006 heute deutlich fremder wirkt als damals. Peter Scholl-Latour (1924–2014) war kein Salonjournalist und kein Moralprediger, sondern ein Reporter, der die Welt gesehen hatte, bevor die meisten heutigen Kommentatoren ihre erste Pressemappe...

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🇷🇺⚔️🇺🇦🏴‍☠️🇺🇸🇪🇺 💬 Eigentlich hätte der Krieg nach etwas über 1 Monat bereits beendet sein können. Man hat sich in Istanbul auf alles geeinigt, das Abkommen war unterschriftsreif, Selenski wollte unterschreiben. Doch dann kam der Gesandte von Joe Biden, der damalige britische Premierminister Boris Johnson, persönlich nach Kiew und sabotierte das Friedensabkommen. Der Westen wollte eben keinen Frieden sondern er wollte Russland eine strategische Niederlage auf dem Schlachtfeld zufügen. Die Ukrainer sollen dabei als Kanonenfutter fungieren, der Westen versprach, Geld und Waffen zu liefern. Heute, vier Jahre später, ist Russland so stark wie noch nie in seiner gesamten Geschichte, die NATO hingegen ist entmilitarisiert und existiert faktisch nur noch auf dem Papier. EUropa ist zerstritten, spielt auf internationaler Bühne überhaupt keine Rolle mehr und befindet sich politisch, wirtschaftlich und militärisch am Ende. Und die Ukraine ist ein entvölkerter, kaputter, nicht mehr überlebensfähiger Failed State. Trump hat im Wahlkampf versprochen, den Krieg, den sein Amtsvorgänger entfacht hat, zu beenden, doch stattdessen füttert er ihn ununterbrochen weiter mit Waffen und Geheimdienstinformationen, ohne die der Krieg keine drei Wochen andauern könnte. Nach 1 Jahr Friedensgespräche-Theater, bei dem die USA so tun, als wären sie irgendein unabhängiger Schiedsrichter, anstatt das, was sie wirklich sind, nämlich der Aggressor und die Hauptkriegspartei, die ihren Einfluss bis weit auf historische russische Erde und russische Menschen ausweiten will, ist heute klar, daß das Friedensgespräche-Theater gescheitert ist und die SMO so lange weitergehen wird, bis alle Ziele erreicht sind. Das beinhaltet u.a. die vollständige Befreiung von ganz Noworossija, die Entmilitarisierung der gesamten Restukraine, die Beseitigung der Kiewer Neonazi-Junta, Entnazifizierung von Noworossija und Rumpf-Ukraine, Entfernung der CIA und des MI6 aus historischer russischer Erde und Verschiebung der künftigen Demarkationslinie zwischen dem amerikanischen und russischen Einflussgebiet bis weit westlich hinter Kiew an die Grenze Banderastans. Nur das bleibt dem Westen am Ende übrig.

Steffen Unger

25,420 просмотров • 6 месяцев назад

❌️❗️Zum Jahresende, meine persönliche HOMMAGE an einen Mann, der es ( vielleicht sogar als EINZIGER ) VERDIENT hatte, den Titel BUNDESKANZLER zu tragen❗️ Er war der letzte deutsche Politiker, der den Begriff "Staatsmann" noch ohne Ironie verdiente. Kein Blender, kein Selbstdarsteller, kein PowerPoint-Priester. Ein Mann der Klartext sprach wenn die Lage ernst war, wo andere schon wieder in Marketingphrasen ertranken, und der in einer Krise nicht getwittert hätte, sondern handelte❗️ Er führte ein Land durch Öl-Schock, RAF-Terror und Nachrüstungsstreit – mit kühlem Kopf, preußischer Pflichterfüllung und hanseatischer Verachtung für alles Schaumschlägerische. „In der Krise beweist sich der Charakter“, sagte er. Seiner war aus Granit und Zigarrenrauch 😊 Und heute? Wir haben eine politische Klasse, die er mit jener berühmten Mischung aus Verachtung und lakonischem Ekel betrachtet hätte: ein Übermaß an Karrierestreben, Wichtigtuerei und Talkshow-Geilheit. Politiker, die mehr Energie darauf verwenden, sich moralisch zu inszenieren, als Probleme zu lösen. Journalisten, die sich als vierte Gewalt verstehen, aber in Wahrheit zur politischen Klasse gehören. Regierungen, deren Dummheit man – wie Schmidt warnte – "niemals unterschätzen" sollte. Er hätte vermutlich nur kurz aufgestöhnt, eine Zigarette angezündet und gesagt: „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen. Und wer nur noch kommuniziert, statt zu regieren, sollte erst recht zum Arzt.“ Helmut Schmidt fehlt. Nicht als Nostalgie-Ikone. Sondern als MAßSTAB. Als Erinnerung daran, dass Politik VERANTWORTUNG ist – und keine Dauerperformance.

🔥Contra-hoch10 🔥

46,668 просмотров • 8 месяцев назад

Friedrich Merz ist wie eine Schachtel Pralinen – man weiß nie, was man bekommt. Eine der gefährlichsten Auswirkungen von Macht ist, Dinge zu sehen, die nicht da sind und dafür nicht mehr zu sehen, was direkt vor einem ist. Normalerweise erfasst dieses verhängnisvolle Phänomen Politiker gegen Ende ihrer Herrschaft. Friedrich Merz aber ist schon am Anfang, im ersten Jahr seiner Kanzlerschaft davon befallen. Fast täglich erzählt Merz Dinge, die schlicht nicht stimmen. Nach einem halben Jahr im Amt lebt Merz in seiner eigenen Welt. Der Bundeskanzler versteht die Zeit und die Welt nicht mehr, in der er regiert und wird zunehmend wütend auf das Volk, das sich von ihm nicht in den großen Stimmungsumschwung hinein hypnotisieren lassen will. Friedrich Merz sieht sich selbst als überlebensgroße Schicksalsgestalt für Deutschland, was er nicht ist, und er sieht nicht, dass unsere Volkswirtschaft kurz vor dem Kollaps steht, was jeder erkennen kann, nur nicht der Bundeskanzler. Je dramatischer die Lage, desto entkoppelter beschwört Merz die eigene historische Bedeutung, die herbeihalluzinierte und gefährliche Rolle als Erlöser der veränderungsunwilligen und sturen Deutschen. Merz macht zahllose Fehler, aber der größte ist, sich selbst als Lösung und die Bürger als Problem zu betrachten, aus seinem Wirken die egomanische Heldensaga von Friedrich gegen das Volk zu machen. Merz behauptet, die Deutschen würden Reformen scheuen aus Sorge, dass es ihnen dadurch schlechter gehen könnte. Merz sieht das Volk als Gegner seiner übermenschlichen Mühen. Doch das Gegenteil ist der Fall. Die überwältigende Mehrheit der Menschen hat Angst, seinen Wohlstand zu verlieren, WEIL Bundeskanzler Merz keine Reformen durchsetzt, weil er vor Klingbeil und der SPD verzagt, weil er sich weigert, die Stimmen der Wähler zur Gestaltung des Landes einzusetzen. Die Mehrheit wünscht sich den Ausbruch aus der zerstörerischen Ideologie der letzten zehn Jahre, aber Merz behauptet stur, das Volk wäre zu bequem. #AchtungReichelt

Julian Reichelt

39,812 просмотров • 10 месяцев назад

Alle Verantwortung beginnt immer an der Spitze, und an der Spitze des ZDF steht dessen Intendant Norbert Himmler. Himmler befehligt ein Milliardenimperium der politischen Propaganda, ein Schattenreich der Desinformation, der indirekten Terrorismus-Finanzierung, der Agitation gegen Andersdenkende und der weltanschaulich getriebenen Lügen. All das mag zugespitzt klingen, aber es sind schlicht die Fakten, die wir natürlich belegen werden, und zwar nicht mit gefälschten KI-Videos, wie man es beim heute journal macht. Im Schatten der schon immer politisierten ARD-Anstalten hat sich der Mainzer Lerchenberg zum Gipfel des bösartigen Polit-Fernsehens entwickelt. Man sollte das ZDF nicht mit dem DDR-Fernsehen vergleichen, denn, erstens, hatte das DDR-Fernsehen nicht ansatzweise die finanziellen Mittel und die Wirkmacht des ZDF und, zweitens, wusste beim DDR-Fernsehen jeder, dass es Propaganda war. Das ZDF hingegen missbraucht die Glaubwürdigkeit vergangener Zeiten, um besonders ein älteres Publikum, also die politisch-demographisch wichtigste und mächtigste Gruppe des Landes, einzulullen und einzuschüchtern, sie zu erziehen und mit haarsträubenden Märchen zu betäuben. Ich bin grundsätzlich gegen Medienverbote, aber wenn es um die Bekämpfung von wirkmächtigen Fake News geht, wäre ein ZDF-Verbot für Rentner deutlich wirksamer als ein Social-Media-Verbot für Jugendliche. Das Mainzelmännchen steht heute symbolisch für die Spießigkeit des autoritären politisch-medialen Milieus, das zunehmend spürt, wie sehr es dem Untergang geweiht ist, weil es jegliches Vertrauen verloren hat – und das nun alle Hemmungen fallenlässt. Norbert Himmler mag wie ein freundlich lächelnder, harmloser Sendebehörden-Apparatschik erscheinen, aber tatsächlich leitet er ohne Skrupel eine Maschine, in der die Zerstörung von Opposition und neuen Medien als richtige Haltung gilt. Norbert Himmler ist klug genug, um das zu wissen. Er weiß ganz genau, dass seine Leute den Kampf gegen jegliche Ausgewogenheit und die Fakten als ihren wahren Programmauftrag empfinden und leben – und er macht sich zum willigen Vollstrecker ihrer Agenda an der Spitze. Norbert Himmler verantwortet den wohl größten Fälschungsskandal in den deutschen Medien seit den Hitler-Tagebüchern, bezahlt von Zwangsgebühren. Norbert Himmler ist das Mainzelmännchen der Manipulation. Er gehört gefeuert. #AchtungReichelt

Julian Reichelt

94,873 просмотров • 6 месяцев назад

BREAKING ACHTUNG RUSSISCHE PROPAGANDA Lasst das nicht so durchgehen!!!!! Wir sollten jetzt zusammenhalten. PARTEIÜBERGREIFEND!!! Das Video von Friedrich Merz -ist aus dem Zusammenhang gerissen, -wird von einem irischen Journalisten der in Russland tätig ist oder war verbreitet, -um uns zu spalten, -um Europa zu spalten, -um das Narrativ eines „Weichzeichners“ gegenüber Russland zu bedienen. Eine Analyse der aktuellen Reden von Bundeskanzler Merz zeigt jedoch ein deutlich differenzierteres Bild. Nein, unsere Regierung hat nicht die Seite gewechselt. ​Hier ist die Einordnung, warum die Rhetorik keinesfalls „weicher“ geworden ist, sondern eher eine strategische Doppelstrategie verfolgt: ​1. Was im Video fehlt (Der Kontext) ​In der vollständigen Fassung seiner Reden stellt Merz der „europäischen Vision“ immer eine sehr harte Analyse der aktuellen Lage voran: ​Russland als Aggressor: Er betont in fast jeder Rede, dass Russland Deutschland und Europa täglich mit „Sabotage, Spionage und Cyberangriffen“ überzieht. Er bezeichnet den Krieg gegen die Ukraine als Teil eines Plans, der sich gegen „ganz Europa“ richtet. ​Abschreckung als Priorität: Sein Kernsatz 2026 lautet: „Wir müssen unsere Abschreckungsfähigkeit verbessern. Wir wollen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen.“ ​2. Die „europäische Perspektive“ – Warum sagt er das? ​Die Passage über Russland als „europäisches Land“ ist kein Entgegenkommen an Putin, sondern ein rhetorisches Werkzeug für zwei Zielgruppen: ​Nach innen (Deutschland): Er möchte den Menschen, die Angst vor einem ewigen Krieg haben, eine theoretische Perspektive für die Zeit nach dem Konflikt geben. Er unterscheidet dabei strikt zwischen dem „System Putin“ und Russland als kulturellem Teil Europas. ​Nach außen (Geopolitik): Angesichts der unberechenbaren US-Politik unter Trump betont Merz, dass Europa seine Interessen „aus eigener Kraft“ behaupten muss. Die Vision eines stabilen Europas ist für ihn ein Fernziel, das aber die aktuelle Härte gegen den Kreml nicht ausschließt, sondern erst ermöglicht. ​3. Die Analyse: Hat sich seine Rhetorik geändert? ​Man kann sagen: Die Rhetorik hat sich nicht „erweicht“, sie ist „kanzlerhafter“ geworden. Fazit ​Dass russische Medien wie Sputnik diesen Ausschnitt isolieren, ist klassische Desinformation: Man nimmt die „Friedensvision“ und lässt die Forderung nach massiver Aufrüstung und Abschreckung weg. Wer die ganze Rede hört, erkennt, dass Merz Russland derzeit als die größte Bedrohung für den Wohlstand und die Sicherheit Deutschlands markiert. ​Die „Beruhigung“ für die Kritiker wäre also: Merz bietet keine Rückkehr zum „Business as usual“ an, sondern definiert einen Frieden, der erst durch Stärke und die vollständige Wiederherstellung der Integrität der Ukraine möglich wird.

Anna

13,521 просмотров • 7 месяцев назад

„Der 17. Juni 1953 ist ihnen unangenehm, weil es ein Aufstand gegen linke Politik gewesen ist – gegen die SED, die heute in Form der Linkspartei immer noch hier sitzt. Und weil es ein Aufstand gegen den Sozialismus war, den sich so viele von Ihnen, die hier aus Steuermitteln finanziert werden, immer noch zurückwünschen. Die Wahrheit ist: Der 17. Juni stört. Er stört die Erzählung davon, dass Freiheit und der freiheitliche Rechtsstaat in Deutschland immer nur von rechts unter Druck geraten seien. Der 17. Juni stört, weil er vor Augen führt, dass es in Deutschland einen linken Totalitarismus gegeben hat – mit Mauer, Stacheldraht, Zensur und Panzern gegen das eigene Volk. Wer diesen Tag klein hält, der hält nicht nur irgendeine Erinnerung klein, sondern auch den Mut und die Entschlossenheit von Millionen Mitteldeutschen. Der 17. Juni braucht mehr als nur drittklassige Staatsvertreter, die irgendwo gelangweilt Kränze niederlegen. Er gehört in die erste Reihe des Staates. Er braucht sichtbare nationale Erinnerung. Er braucht den Unterricht, über den Herr Hose gerade berichtet hat. Er braucht Ausstellungen, Debatten und Gedenkfeiern – nicht nur wohlfeile Politfolklore. Die Menschen des 17. Juni haben es verdient, dass wir uns ernsthaft an sie erinnern und uns demütig vor ihrer Leistung verneigen. Und dass wir den sozialistischen Terror, gegen den sie so mutig aufgestanden sind, niemals wieder zulassen.“ Unser Abgeordneter Ronald Gläser, MdB zum Jahrestag des Volksaufstands in der DDR.

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag 🇩🇪

23,670 просмотров • 2 месяцев назад

Boris Palmer hat dem »Cato«-Magazin ein Interview gegeben. Neben einigen richtigen und klugen Aussagen (etwa zu Asylpolitik: »Ein einziger sogenannter Systemsprenger, das heißt meist ein geflüchteter junger Mann, der so gewalttätig ist, dass er im Dreischichtbetrieb von zwei Leuten betreut wird, kostet uns 600.000 Euro im Jahr«; oder zu Seenotrettern: »Das sind moderne Moralhelden, die gewissermaßen wie Jesus das von den europäischen Kolonialisten und Ausbeutern angerichtete Leid auf sich nehmen«) sagte Palmer auch, dass der »strategische Ansatz der Brandmauer gescheitert« sei. Und er sprach sich für eine Regierungsbeteiligung der AfD aus; nicht, weil er die AfD so toll findet, sondern weil es realpolitisch geboten wäre. Jetzt ist es so: Das »Cato«-Magazin ist rechtskonservativ, einige der Publizisten stehen der AfD und der »Jungen Freiheit« nah. Auf Antifa-Seiten wird das Magazin als Feind gelistet; die Auflage ist mit einigen Zehntausenden Exemplaren respektabel, aber (aus Sicht Palmers) relativ klein. Kurz: Für das Magazin war das Interview mit Palmer sicherlich ein kleiner Scoop. Palmer hingegen ist ehemaliger Grüner und einer der beliebtesten Lokalpolitiker Deutschlands, er sitzt regelmäßig bei Markus Lanz und deklassiert bei Oberbürgermeister-Wahlen seine Konkurrenten, teilweise mit mehr als 60 Prozent der Stimmen. Kurz: Er hatte vielmehr zu verlieren als zu gewinnen, als er dem Interview zugesagt hat. Er hat es trotzdem gemacht. Einige Tage später war Palmer dann im öffentlich-rechtlichen Fernsehen zu Gast, konkret: beim Sonntags-Stammtisch des »Bayerischen Rundfunk«. In üblichem Duktus versuchten dort die Journalisten Palmer anzuschwärzen und in die Schmuddelecke zu rücken, weil er mit »Cato« sprach. Palmer hätte sich distanzieren können und sagen, dass er mit diesen Leuten nichts gemein hat. Aber er hat gesagt: »Und mit Rechten darf man nicht reden? Der Mann, mit dem ich gesprochen habe, schien mir seriös – und ich habe nur Sachen gesagt, die ich für richtig halte. [...] Ich bin unkonventionell, wenn es um Denkvorschriften geht.« Umso länger ich darüber nachdenke, desto mehr halte ich diesen ganzen Auftritt von Palmer (beginnend beim Interview und endend beim Frühschoppen) für einen absoluten Bossmove. Jahrelang war die Kontaktschuld-Konstruktion ein absolut krankes und effektives Mittel von Linken, Rechte aus dem Diskurs auszuschließen und die Existenzen von Personen zu zerstören, die sich trotzdem dazu bereiterklärten. Wenn aber das State of Mind von Boris Palmer medial Einzug hält und sich niemand mehr dafür rechtfertigt, mit irgendwem zu reden, weil dieser rechts oder libertär oder coronakritisch oder sonst was ist, bricht die linksprogressive Diskurshoheit und Menschen mit gegensätzlichen Ansichten kommen wieder an einen Tisch. In jedem Fall sollten viel mehr Menschen diese Nicht-Rechtfertigungshaltung von Palmer verinnerlichen und sich nicht diktieren lassen, wie sie zu leben haben und mit dem sie sprechen dürfen.

Jan A. Karon

91,397 просмотров • 1 год назад

Nachdem Sie nun die vorgetäuschte Empörung aus dem Westen gehört haben, wollen wir uns die Informationen ansehen, die man Ihnen vorenthalten hat. Nawalny ist ein Terrorist. Er wurde dabei erwischt, wie er mit dem MI6 eine Farbrevolution zur Übernahme Russlands plante. Er ist keine "politische Opposition". Er ist ein ausländischer Geheimdienstler. Ein Spion. Unten sehen Sie, wie Nawalny mit dem britischen MI6-Agenten James William Thomas Ford über die Planung von "Massenprotesten, Bürgerinitiativen, Propaganda und die Herstellung von Kontakten mit den Eliten" spricht, die von ungenannten reichen Milliardären finanziert werden. Nawalny war der Frontmann des Westens, um Russland von innen zu übernehmen. Es ist genau das gleiche Drehbuch, das sie für die Übernahme der Ukraine verwendet haben. Nawalny war ein Aktivposten des Tiefen Staates und wurde auch so behandelt. Er war ein feindlicher ausländischer Akteur, der im Auftrag des Westens ein souveränes Land stürzen wollte. Hochverrat und Aufruhr. Ersparen Sie mir also die vorgetäuschte Empörung und das Perlenklauen des Westens, als ob Putin zu Unrecht politische Gegner inhaftiert und ermordet, während die Hexenjagd auf Trump in ihr achtes Jahr geht... und während Julian Assange immer noch im Gefängnis gefoltert wird... Biden und die MSM versuchen bereits, diese Situation auszunutzen, um die Amerikaner zu zwingen, mehr Geld in die Ukraine zu schicken. Die ganze Sache ist ein Schwindel, genau wie alles andere, was sie tun.

Maddy

166,587 просмотров • 2 лет назад

Elmar Theveßen hat sich für seine diffamierende Falschbehauptung über Charlie Kirk „entschuldigt“ Das kriege ich heute erst mit, nach einer Woche… Weil die Entschuldigung nur auf einem Podcast stattfand und damit nicht auf demselben Level wie die Falschbehauptung. Jetzt hat er ganze zwei Wochen (!) gebraucht (das Video ist vom 26. September), um sich diese Entschuldigung abzunötigen, obwohl er seinen angeblichen „Fehler“ (wenn es denn keine Absicht war) bereits einen Tag später mit einem Minimum an Eigenrecherche hätte erkennen können. Mit seinem Team und der Power der Neun-Milliarden-Zwangsgebühren-Propagandaschleuder im Nacken sogar noch schneller. Daher klingt das eher so, als hätte er drei Wochen lang darüber nachgedacht, wie er aus der Nummer wieder rauskommt oder ob Gras über die Sache gewachsen ist, bis er endlich einsehen musste, dass eine Entschuldigung den geringsten Schaden verursacht. Aber bedauert er wirklich, die Unwahrheit gesagt zu haben, oder doch eher, dass er damit diesmal nicht durchgekommen ist? Und wofür entschuldigt er sich tatsächlich? Wenn man genau hinhört, bezieht sich seine Entschuldigung nicht etwa auf seine mehrfach wiederholte unwahre Behauptung, Kirk habe die Steinigung von Homosexuellen gefordert, sondern dass er das „verkürzt“ dargestellt habe, wodurch es erst falsch wurde. Was wiederum unwahr ist, also gelogen, denn die Formulierung, Kirk habe die Steinigung von Homosexuellen gefordert, ist in jeder Form und jeder Kürze oder Länge eine falsche Tatsachenbehauptung, egal, was man danach noch sagt, außer sofort und konkret, dass es nicht stimmt. Aber dann braucht man es ja gar nicht erst zu sagen. Er „entschuldigt“ sich also für seine (ob willentliche oder versehentliche, kann man nicht beweisen) Falschbehauptung mit einer Lüge – holy shit! Das macht nichts besser, nur noch schlimmer! Die Nummer bricht dann spätestens nach der ersten Minute (von insgesamt dreieinhalb) komplett in sich zusammen, als er von seinem vermeintlichen „Fehler durch Verkürzung“ abzulenken versucht, indem er über den Begriff „steinigen“ sinniert, den er nach seiner späteren Recherche so nicht an der entsprechenden Bibelstelle vorgefunden haben will. Ja, weiß der Mann denn nicht, dass es etliche Bibelübersetzungen gibt, die im genauen Wortlaut mitunter variieren? Und wer über eine etwas gepflegtere Allgemeinbildung verfügt oder im Religionsunterricht nicht durchgehend geschlafen hat oder auch einfach nur „Das Leben des Brian“ gesehen hat, der weiß auch, dass bei den Judäern untereinander die Steinigung DIE gängige Form der Hinrichtung war. Daher kann man „Todesstrafe“ und „Steinigung“ im Alten Testament quasi synonym betrachten. Spätestens, wenn Theveßen nach anderthalb Minuten seiner Melange aus Ausflüchten und Ablenkung zur Vortäuschung einer Entschuldigung anfängt zu lamentieren, was für böse Mails er bekommen hat, und diese Rumopfern in eigener Sache dann die restlichen zwei Minuten des Videos dominiert, also den Großteil, dann weiß man Bescheid: Das ist der Hayali-Effekt, nur dass diese Frau wenigstens so konsequent war, auf eine abgenötigte oder gar massiv verspätete Entschuldigung gleich zu verzichten, um sich nur aufs Rumopfern zu beschränken. Fazit: Ob das jetzt besser ist als gar nichts, mag jeder für sich selbst entscheiden. Überzeugender und vor allem angebracht wäre es gewesen, sich dafür zu entschuldigen, eine Falschbehauptung aufgestellt zu haben, ohne Wenn und Aber, ohne Ausflüchte, und das direkt am nächsten Tag im Fernsehen im heute-journal. Ein echter Ehrenmann allerdings hätte so etwas erst gar nicht thematisiert, als Kirks Leichnam quasi noch warm war, egal ob falsch oder wahr. Sowas hebt man sich aus Pietät ein paar Tage auf und macht dann einen extra Beitrag oder meinetwegen auch eine ganze Sendung, in der man sich mit Charlie Kirks Positionen und Wirken kritischen auseinandersetzt.

DieStahlfeder

33,002 просмотров • 11 месяцев назад

Sammelabschiebung am Mittwoch den 5. Juli vom BER Flughafen in die Türkei. Hierbei werden nicht nur Menschen Abgeschoben in das angeblich sichere Herkunftsland die Türkei um dann von der Türkei in auch noch aktuell unsichere Herkunftsländer wie Afghanistan und Syrien weiter Abgeschoben zu werde - die Türkei übernimmt somit die Rolle des Türstehers der EU - sondern Aktuell wird auch ein seit 27 Jahren in Deutschland lebender Kurde abgeschoben, dem in der Türkei Verfolgung, Haft und Folter droht. Die Ehefrau und die zwei Kinder von Muhiddin besitzen sogar die deutsche Staatsangehörigkeit. Der Grund der Abschiebung ist eine ihm nicht nachgewiesene Mitgliedschaft in der kurdischen Freiheitsbewegung. Es gab weder ein Gerichtsprozess, noch eine Verurteilung. Die Abschiebung verstößt somit gegen die Genfer Flüchtlings- und gegen die Europäischen Menschenrechts-Konventionen und zeigt wieder mal wie eng der deutsche Staat und die Ampelregierung SPD, Grüne und FDP mit dem türkischen Regime zusammenarbeitet um politische Gegner aus dem Weg zu Räumen. Dafür hält die Türkei die Grenzmauer der Festung Europa gegenüber hilfsbedürftigen Menschen und schiebt sie selbst ab. Abgesehen von den ganzen Wirtschaftsinteressen. Deutschland und die Ampelregierung hat keine Skrupel für diese Interessen Oppositionelle aus der Türkei und kurdische Aktivist*innen, die sich für ein selbstbestimmtes Leben einsetzen zu kriminalisieren und sie der sicheren Verfolgung, Haft und Folter, teilweise sogar dem sicheren Tod auszusetzen. Ich fordere als Abgeordneter der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin und Sprecher für Fluchtpolitik die Bundesregierung auf: Stoppt die Deportation von Muhiddin Fidan. @muhiddinks

Ferat Koçak

11,607 просмотров • 3 лет назад

Am 16. Dezember hat das russische Justizministerium den deutschen Medienkonzern Deutsche Welle (DW) offiziell in die Liste der „unerwünschten Organisationen“ aufgenommen. Das bedeutet, dass die Tätigkeit von DW auf dem Gebiet Russlands verboten ist und mit noch schärferen Einschränkungen verbunden ist, darunter Blockierungen sowie strafrechtliche Verantwortung für die Zusammenarbeit mit diesem Medium. Die russischen Behörden begründen diese Entscheidung mit Vorwürfen der „antirussischen Propaganda“ gegen DW. „Der erneute Versuch des russischen Regimes, freie Medien zum Schweigen zu bringen, zeigt, wie wenig es die Meinungsfreiheit respektiert und wie sehr es unabhängige Informationen fürchtet. Trotz Zensur und Blockierung durch die russische Regierung hat das russischsprachige Angebot der Deutschen Welle heute mehr Nutzer als zuvor. Wir werden weiterhin unabhängig über den aggressiven Krieg gegen die Ukraine und andere Themen berichten, zu denen Informationen in Russland kaum zugänglich sind, damit sich die Menschen eine eigene Meinung bilden können“, sagte die Generaldirektorin von DW. Bereits im März 2022 war DW in Russland als „ausländischer Agent“ eingestuft worden. Zuvor hatten die Behörden die Ausstrahlung von DW im Land verboten, begannen, die Übertragung ihrer Programme in allen Sprachen im Internet auf dem Gebiet der Russischen Föderation zu blockieren, und das Moskauer DW-Büro war gezwungen, Russland zu verlassen. #DW ist der internationale öffentlich-rechtliche Auslandssender Deutschlands und wird aus dem Staatshaushalt finanziert. Er bietet Nachrichten, Informationen über Deutschland und Europa sowie Deutschkurse in 32 Sprachen über Online-Plattformen und soziale Netzwerke an und präsentiert Deutschland als demokratischen Staat. „DW auf Russisch“ — DW на русском — ist das russischsprachige Angebot der Deutschen Welle, das sich an ein Publikum in Russland und in russischsprachigen Ländern richtet, mit einem Schwerpunkt auf Russland, den postsowjetischen Raum und die deutsch-russischen Beziehungen, während DW auf Deutsch sich in erster Linie an ein deutsches Inlands­publikum wendet.

RusskiMir360°

23,024 просмотров • 8 месяцев назад