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IKT Notfallmanagement in Berlin vs. Lehrbuch: Zitat StS Herz: "äääääähhhm..... ich will nur eines sagen tatsächlich......äääää.... wir haben dafür keine Blaupause und deswegen....äääähhmmm...." Diese AGH 77. Sitzung für Digitalisierung/Datenschutz vom 07.09.2026 hinterlässt mehr Fragen als Antworten. Hier nur d prägendsten Ausschnitte mit d Drohung d Netztrennung durch StS Slotty...

34,408 次观看 • 20 天前 •via X (Twitter)

22 条评论

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Stefan Energie Chiemgau/Outdoor Chiemgau20 天前

Da fällt einem nix mehr ein.

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RosaTurmalin 🇨🇦🇺🇦😷 📯 20 天前

Hä? Gefahr im Verzug und die diskutieren erstmal tagelang? Nachdem sie der Meinung waren, Sicherheit wird überbewertet und wir lassen uns nicht erpressen, scheiß auf den Schaden?! 😳

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FredDausK20 天前

Krisenmanagement aus der Hölle. Aber cool das da einfach jemand sagen kann, „Nö, da mache ich nicht mit“😂. Berlin ist und bleibt ein Shithole😂

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Stefan Kremer20 天前

Das tut weh sich das anzusehen. Kann mich mal jemand aufklären wer da jeweils das Wort hatte und wie es um deren IT Befähigung aussieht? Ich bin auf's Schlimmste gefasst.

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Jens-Werner Thieme20 天前

Wie heißt der Hausmeister der in Berlin das Sagen hat?

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on error resume next20 天前

was wurde eigentlich aus dem durchgriffsrecht fuer's bsi?

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Kleines Mausohr20 天前

warum passiert eigentlich ständig was in Berlin?

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Sascha20 天前

Ich geh mal davon aus, dass das ganze Zeug sowieso schon durch zig KIs gelaufen ist. Vielleicht sollte man das auch einfach mal machen um rauszufinden, was da alles in die Öffentlichkeit gelangt ist.

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Who is John Galt?20 天前

mit "Software Forensik System" meint er Crowdstrike ?

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Mister Talisker20 天前

Das ist ja grauenvoll!

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Tincity20 天前

Unfassbar!

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on error resume next20 天前

hauptkostenpunkt der verweigerung ist die zigfach zu wiederholende ioc-suche, dass das eine zettelwirtschaft verursacht und methodisches vorgehen zerstoert. diese verwaltungs-aufwaende fallen im umfang fuer alle bezirke berlins erneut an, nicht nur fuer den einen bezirk. $$$

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Kleines Mausohr20 天前

Lichtenberg

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Schönlon19 天前

Diese Stümper und Schwätzer gehören allen entlassen.

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Lars Meyer20 天前

Oh man.

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Sabine20 天前

Unfassbar!

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Kabel-Salat | AI & Tech19 天前

Ein IKT-Notfallplan ohne getestete Wiederanlaufverfahren, klare Zuständigkeiten und Offline-Kommunikation ist beim Ausfall nur Theorie.

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brohat18 天前

Wirklich jede kleines Unternehmen welches als DL mit der Finanzbranche unterwegs ist muss mehr Auflagen in Richtung IKT Sicherheit erfüllen als ein ganzes Bundesland. Einfach Wahnsinn, wenn da nicht die komplette IT entlassen wird.

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OptimusPrime19 天前

Deswegen Ääähm

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Theile20 天前

Heuchler

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Nielsons20 天前

Worum geht es da ?

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Theile20 天前

Wer

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🎥🎞️ Lehrvideo aus d heutigen Sitzung d Innenausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus. Thema: Anhörung der Bezirksbürgermeisterin aus Steglitz zur Krisenbewältigung aus ihrer Sicht Als Dozent für Krisenmanagement/ Katastrophenschutz sehe ich täglich, wie stark d Wirkung politischer Entscheidungen von d Art ihrer Kommunikation abhängt. Führung in d Krise bedeutet nicht nur, fachlich richtig zu handeln, sondern dieses Handeln auch verständlich, ruhig und überzeugend zu vermitteln. Das vorliegende Videobeispiel zeigt deutlich, wie schnell Unsicherheit, unpräzise Sprache u fehlende Fachkenntnisse d Vertrauen der Bevölkerung beeinflussen kann. Genau daraus müssen dringend Schlussfolgerungen gezogen werden. Alleine Sätze wie „Bürger sind ein bisschen stolz diese Situation gemeistert zu haben,…“ sind nicht förderlich. Ebenso wie die Danksagung für die gute Zusammenarbeit mit der Stromnetz und nur Sekunden später folgt „naja da war weniger Zusammenarbeit“ - dat war eher ein Faux pas gegenüber dem daneben sitzenden Geschäftsführer als eine gelungene Danksagung. Politisch Verantwortliche benötigen ein systematisches Training in Öffentlichkeitsarbeit, Medienkompetenz u fachlicher Argumentation. Wer vor Kameras spricht, repräsentiert nicht nur sich selbst, sondern den gesamten Krisenstab. Rumstammeln, widersprüchliche Aussagen oder Unwissen über grundlegende Fachbegriffe erzeugen Zweifel an d Führungsfähigkeit und verstärken Verunsicherung in ohnehin angespannten Lagen. Solche Defizite dürfen nicht sichtbar werden, sondern müssen durch ein professionelles, fachlich fundiertes Briefing im Vorfeld ausgeschlossen werden. Der Chef d Stabes muss zusammen mit dem S5 dafür sorgen, dass hier die Behördenleitung gut vorbereitet wird. Dies gilt für das aller erste Rbb Interview am Tag des Geschehens bis zur Anhörung danach. Den Studenten sage ich immer binde dir deinem S5 ans Bein und nimm ihn mit, dass er anschliessend genau das professionell rüberbringt. Klare Pressekonferenz Termine zb alle vollen Stunden um einen kontinuierlichen Infofluss zu gewährleisten und vor allem Fakenews und Gerüchten vorzubeugen. In kürze erscheint dazu ein Taschenbuch von mir für Einsatzkräfte und auch Medienvertretende um für gegenseitiges Verständnis zu werden und Rechte/Pflichten aufzuzeigen. Dieses Videobeispiel macht klar, dass Optimierungsbedarf nicht nur individuell, sondern strukturell besteht: Kommunikation muss geübt, standardisiert und regelmäßig evaluiert werden. Klare Botschaften, einheitliche Begrifflichkeiten und souveränes Auftreten sind keine Nebensache, sondern ein sicherheitsrelevanter Faktor. Nur wenn Verantwortliche Kompetenz und Kontrolle ausstrahlen, entsteht Glaubwürdigkeit. Vertrauen ist in der Krise die wichtigste Ressource – und sie entsteht nicht zufällig, sondern durch Training, Vorbereitung und professionelle Kommunikationsstrategien. Laut der Aussage hat die Stabsdienstordnung gegriffen jedoch wo war den der/die S5 während der Lage? Warum betont man das der Monitor des Katastrophenschutbeauftragten erst 2 h nach Schadenseinritt eingeschalten wurde? Was denkt ihr darüber…? Öffentliche Quelle: Livestream AGH #stromausfall #berlin #krisenpr #reden #bevölkerungsschutz #krisenkommunikation #öa #anhörung

KaterX

17,260 次观看 • 8 个月前

Nachdem ich mir heute die AGH Ausschusssitzungen im Stream angesehen habe war ich sprachlos. Man lädt in der Vergangenheit Experten, fragt diese nach ihrer Expertise und dann - nix. Ich erlebe aktuell mein 100 % Déjà-vu aus dem Thema Bevölkerungsschutz. Wenn ein Manuel Atug auf Missstände hinweist, sollte man diese tunlichst nicht ignorieren. Wenn Mitarbeitende aus der Verwaltung auf Missstände hinweisen, sollte man diese tunlichst nie ignorieren oder diese gleich kalt stellen. Zur aktuellen #Cybersicherheitsstrategie der Senatskanzlei: Wer Datenschutzfragen stellt, wird vom Netz genommen! Lichtenbergs Rechenzentrum und seine Arbeitsplätze laufen nicht über das ITDZ; angebunden sind nur Fachverfahren. Bislang blieb der Bezirk wohl deshalb verschont. Die Belohnung: Es soll CrowdStrikes „Falcon Agent“ mit Zugriff auf sensible Daten und Dienstgeräte installiert werden. Folgenabschätzung, Datenwege, Löschkonzept, Drittstaatenrisiken, Personalrat, CloudAct, deutsche/europäische Alternativen? Offenbar alles vernachlässigbar, sobald der Senat „alternativlos“ sagt. Verwaltungsrecht funktioniert nicht nach „Meine Geduld ist am Ende“. §§ 21, 22 LOG BE begrenzen die Bezirksaufsicht auf Rechtmäßigkeit und Verwaltungsvorschriften, nicht politischen Gehorsam. Arg verwunderlich empfand ich dann doch die Aussage des CDO Hauer in der 77. Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Datenschutz, sinngemäß: Er muss mit MdA Schulze (Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender im Berliner Abgeordnetenhaus "Die Linke") sprechen damit dieser auf die Linke Stadträtin in Lichtenberg einwirkt der Installation zuzustimmen. (Der Videobeweis zum Ansehen ist leider noch nicht online kommt aber hoffentlich bald). Ein Eingriff in rechtmäßiges Handeln setzt nach § 23 LOG die Beeinträchtigung erheblicher Gesamtinteressen, einen gescheiterten Verständigungsversuch und dokumentierte Abwägung voraus. „Gefahr im Verzug“ ist kein Generalschlüssel; der Gang zum Verwaltungsgericht ersetzt weder Tatsachen noch Verhältnismäßigkeit. Durch die Senatskanzlei Fachverfahren zu kappen und Bürgerdienstleistungen (wie Bauen, Wohngeld) unmöglich zu machen wäre somit der Notfallplan für einen rechtmäßig handelnde Behörde - ernsthaft? Nach LOG sehe ich beim CDO auch überhaupt keine rechtliche Grundlage a) zu klagen, b) in Bezirke einzugreifen und am wichtigsten c) hat er keine Klagebefugnis als Staatssekretär. Sollte hier ernsthaft geklagt werden, bin ich sehr auf die Begründung gespannt. Hier kann man nur empfehlen letztinstanzlich gegenzuhalten. Ich verweise auf die Entscheidung zum Görli (VG Berlin, Beschluss vom 10. Juli 2024 – VG 2 L 82/24) wonach ein sogenannter Verwaltungsorganstreit nur ausnahmsweise zulässig sein kann. Ich frage mich was der IuK Notfallbeauftragte zu so einem Fall in seinem Konzept stehen hat, wenn das Netz von aussen infiltriert wird. Da müssten ja diverse Schritte, Spezialisten und Rescourcen festgelegt und vordefiniert sein - wie ein TaKo - Taktisches Einsatzkonzept im Bevölkerungsschutz. Fakt ist - Camilla Schuler hat recht: Sensible Daten gibt man nicht auf Zuruf preis. Sonst folgt wieder das Blackout-Drehbuch (aus dem man ja lernen wollte): voreiliger Aktionismus, Behörden die Aufgaben wahrnehmen die ihnen ex lege nicht zugewiesen sind, eine vorsätzlich missachtete Subsidiarität beim Bundeswehr-Amtshilfeersuchen und danach Streit wer die Zeche zahlt. Sicherheit braucht Prüfung und Verantwortung. Drohungen sind politisches Theater - sehr passend 2 Wochen vor der Wahl.... Noch n kurzer kostenloser Fachinput: Man kann weder KRITIS Betriebe einfach mal umziehen oder Katastrophenschutzpläne und deren Abläufe umschreiben das sie wieder unbekannt sind.... Gefeiert habe ich dennoch die Frage: "Wo sind die Gummistiefel?"... Anmerkung: Es war ein Anschlag, aber ein solcher wo Menschenleben ausgelöscht werden darf damit nicht im geringsten gleichgesetzt werden. #datendiebstahl #datenleak #leak #rhysida #berlin #lichtenberg #kritis #datenschutz

KaterX

31,445 次观看 • 21 天前

Alle Menschen auf dieser Welt müssen sich genau anhören/durchlesen, was uns Serbiens Präsident Vucic hier erklärt. Und achten Sie auf seine vielsagende Körpersprache. “Der Zug ist abgefahren und niemand kann ihn stoppen. Ich glaube, wir nähern uns den letzten Tagen des möglichen Umdenkens und der Chance, alles zu überdenken, was in der Ukraine passiert. Wenn die großen Mächte nicht binnen kurzer Zeit etwas unternehmen, bin ich mir ziemlich sicher, dass wir vor einer echten Katastrophe stehen.” In Bezug auf die westliche Rhetorik, die behauptet, Putin blufe: “Wenn Sie darauf wetten, dass jemand blufft, bedeutet das, dass Sie keine besseren Karten haben. Sie glauben nur, dass die andere Seite schwächere Karten hat. Aber Sie kennen sie nicht und haben ihre Karten nicht gesehen.“ “Alle sprechen nur über Krieg. Niemand will Frieden erreichen. Niemand spricht über Frieden. Frieden ist schon fast ein verbotenes Wort. Bitte beachten Sie das. Denn sie sagen, wir müssen gewinnen, um einen zukünftigen Frieden zu sichern, aber niemand spricht über einen Frieden. Und dafür muss man verhandeln. Dafür muss man auch die andere Seite am Tisch haben.” Vučić sagt, dass es “eine andere Theorie” gibt, die von einigen im Westen vertreten wird. „Man glaubt, man könne Putin leicht besiegen. Man will ihn in der Ukraine bzw. über die Ukraine erschöpfen. Dann will man das Feld selbst betreten. Russland in seinem heutigen Territorium und in seiner heutigen Form soll nicht mehr existieren. Putin soll gestürzt werden und all sowas.“ „Russland wird sowieso geschwächt. Aber reicht es, um Russland zu zerstören und um Putin zu stürzen? Das glaube ich nicht. Ich glaube auch nicht, dass sie sich selbst überschätzen. Aber sie unterschätzen Putin und Russland.“ Im heutigen Europa handeln alle, als wären sie große Helden. Aber sie haben ihren Leuten noch nicht erzählt, dass sie für all das einen großen Preis zahlen werden. Und wo wir gerade dabei sind. Sie (Medien) und die Herrschenden sollten alles tun, um die Kriegstreiberei und alles, was damit zu tun hat, zu beenden.“ „Warum ich sage, dass wir uns am Rande eines Abgrundes befinden: Dafür muss man die Rolle der NATO und der USA analysieren. Sie können es sich nicht leisten, in der Ukraine zu verlieren. Das heißt im Umkehrschluss, dass Russland nicht gewinnen darf. Weil, 1. Ihr (Westen) politisches System würde dann nicht mehr existieren oder aber es wäre dann zu schwach. Sie können es sich einfach nicht erlauben. 2. Die Position von Europa und des Westens, des kollektiven Westens, würde in geopolitischer Hinsicht so verschlechtert werden, dass niemand in der Lage sein würde, sie wieder zu beleben oder sie erneuern. 3. Es würde die Büchse der Pandora für mehr Feindseligkeiten gegen den Westen für die Zukunft öffnen.“ „Und auf der anderen Seite? Wenn Putin diesen Krieg verliert, wird Russland nicht mehr existieren. Nicht so geformt, wie wir es heute kennen.“ „Wenn Sie diese beiden Seiten haben, so weit voneinander entfernt, mit ihren Wünschen, mit ihren Erwartungen, dann sehen Sie, dass alles auf dem Spiel steht. Alles. Keiner kann es sich erlauben zu verlieren. Deshalb sage ich es Ihnen, deshalb sage ich es öffentlich, und verstecke es nicht, dass wir vor einer großen Katastrophe stehen.“ „Wer ist denn bereit 1, 2, 5, 10 oder 15 Mio. Menschen zu verlieren? Stellen Sie sich diese Frage. Ich bin nicht dazu bereit. Ich bin nicht bereit, auch nur 1 zu verlieren. Und wir werden da nicht mitmachen. Aber diese Frage sollten sich vor allem andere Länder stellen (wer dazu in der Lage wäre und wer nicht).“ „Ich kann jetzt nicht vom 3. Weltkrieg sprechen. Ich spreche zumindest von einer großen Konfrontation. Wir sind nicht sehr weit entfernt davon. 3-4 Monate. Und es besteht sogar eine große Gefahr, dass es vorher passiert.“ „Serbien wird (in dieser Konfrontation) für Frieden, Stabilität und Ruhe in der eigenen Region und im eigenen Land stehen.“ Link zum ganzen Interview- übersetzt:

Manaf Hassan

228,487 次观看 • 2 年前

Das Problem an der illegalen islamistischen Massenmigration ist NICHT, dass immer mehr Deutsche die AfD wählen. Das Problem an der islamistischen Massenmigration ist, dass Deutschland von Tag zu Tag islamistischer wird, dass “unsere Art zu leben”, wie Politiker sie so oft wohlfeil beschwören, rasant ersetzt wird durch furchterfüllte Fremdheit im eigenen Land. Karnevalsumzüge, Stadtfeste, schwule Paraden und Weihnachtsmärkte sind nur noch hinter Panzersperren aus Beton möglich. Jedes Fest wird zur Festung. Außer das öffentliche Fastenbrechen im Ramadan inklusive Dominanz- und Eroberungsgebet, das erstaunlicherweise ganz ohne solche Schutzvorkehrungen auskommt. In der Öffentlichkeit sicher und unbeschwert feiern können in Deutschland nur noch Muslime, während sich Juden kaum noch als Juden zu erkennen geben können und junge Frauen bei Einbruch der Dunkelheit selbst die einstigen Prachtstraßen unseres Landes, von Kurfürstendamm bis Jungfernstieg, meiden müssen. Die Gruppe arabischer junger Männer mit erkennbar islamistischer Gesinnung dominiert die deutsche Straße. Der Staat tut nichts dagegen. Wir Deutsche leben längst in der Knechtschaft der Eroberungsmigration. Die illegalen Massenmigration ist der nachhaltigste politisch-kriminelle Akt der Nachkriegsgeschichte, weil sie den Deutschen auf Dauer das Recht auf Selbstbestimmung in innerem Frieden und Freiheit nimmt. Obwohl die illegale islamistische Massenmigration unser Land für immer verändert, haben drei Bundeskanzler in Folge, Merkel, Scholz und Merz, keine einzige ausdrücklich migrationspolitische Rede gehalten. Deswegen halte heute ich die Rede, die dieses Land so dringend bräuchte und die vor allem die Menschen hören müssten, die zu uns kommen wollen. Diese Rede heißt: Deutschland ist das Land der Deutschen, und Deutschland ist nicht verhandelbar: Wenn Ihr glaubt, Eure Söhne wären mehr wert als unsere Töchter, habt Ihr in diesem Land nichts verloren. Und wenn Ihr glaubt, Ihr könntet Männer, die Händchen halten, durch die Straßen hetzen und halb tot prügeln, dann sagen wir Euch: Euer Ort ist Kabul, nicht Köln. Bagdad, nicht Berlin. All das ist nicht verhandelbar. Wenn Ihr nicht dafür sorgt, dass Eure Kinder Deutsch sprechen und hier die Schule erfolgreich absolvieren können, statt den Unterricht durch Unbeschulbarkeit für alle zu zerstören, dann habt Ihr hier nichts verloren. Und dann seid IHR dafür verantwortlich, dass Eure Kinder mit Euch abgeschoben werden. All das ist nicht verhandelbar. Deutsch – ist in Deutschland nicht verhandelbar. Merkt Euch folgende Liste von Dingen, die wir hier in Deutschland nicht machen und für die hier kein Platz ist: Zwangsehen. Beschneidung von Mädchen. Mehrere Ehefrauen. Vollverschleierung. Ehrenmorde. Gruppenvergewaltigungen. Das Kalifat fordern. Israel auslöschen wollen. Menschen, die Witze über den Koran oder den Propheten machen, abschlachten. Es gibt unzählige Länder, in denen Ihr das schrecklicherweise alles machen könnt. Deutschland gehört nicht dazu. Deutschland ist ein Land westlicher Werte. Das ist nicht verhandelbar. Wollen wir in Zukunft wirklich in einem Land leben, in dem man jede Kirche entweihen, politische Flaggen auf den Altar drapieren, sich mit der Bibel im wahrsten Sinne des Wortes den Hintern abwischen kann, aber für immer um sein Leben fürchten muss, wenn man dem Koran etwas antut? Ich sage: Nein. Ich sage: Witze über alles und jeden machen und religiöse Gefühle verletzen zu dürfen, ist absolut unverhandelbar. Wer das anders sieht, muss gehen. Die Rückeroberung unserer Kultur und unserer Heimat beginnt damit, dass wir endlich wieder für sie einstehen. Für das einzustehen, was wir sind und bleiben wollen – das darf für uns Deutsche niemals verhandelbar sein.

Julian Reichelt

274,050 次观看 • 1 个月前

Israel wird Glück haben, wenn es auf der Karte bleibt! Ist ja jedem klar, wie das ausgeht. Und die ganzen Israel Fans und Kämpfer, die ja auch UkraSlaves sind, gehet hin und kämpft für Eure Herren. Aber: Ich bin ja gespannt, wann es unseren Israel Knechten und Netanjahu Höschen dämmert, das Israel diesen Krieg bereits verloren hat und immer noch mehr verliert. Netanjahu ist ja schon seit Tagen auf der Flucht, lungerte auch bereits in Berlin rum, wo er eigentlich gar nichts zu suchen hat. Ich mein' Merz und Co., die BuReg. und deren Stangenhalter wie Julian Reichelt Julian Reichelt nius NIUS denen ist das inzwischen klar ... aber dem gemeinen Follower des Krieges auf der Straße nicht. Man lese Mainstream durch, in dem berichtet wird, wie der Iran rangenommen wird, auf der Verliererstraße ist und in Israel nur sehr wenig einschlägt. Wir alle WISSEN um das 180° Prinzip: Genau das Gegenteil davon ist wahr. Und was Trump von Bodentruppen schwätzt ... 🤣🤣🤣; damit gesteht er ja ein, was ich oben sage. Sie haben schon verloren. Wer nur etwas vom Kriege versteht, von Taktik, Strategie und wie all die Armeen aufgestellt sind, weiß, von Bodentruppen in so einem Land wie dem Iran redet man nur, wenn man eigentlich schon blank ist. Das ist BARER Unsinn. (Markert, ex Fernspäher, ex, Jugoslawienkriegskrieger, Oberstlt. a. D., NATO OF-4, Lieutenant Colonel als Fachreferent in Kommandobehörde (was mir ziemlich schnell auf den Sack ging, denn die sind da alle dumm). Video 2. Abschuss: Bummhattermacht! Was fliegt er dort auch rum? Selbst schuld!! Merket: Deutschland MUSS sich aus allen Kriegen heraushalten. Und wer gegen Angriffskriege ist, ist kein Antisemit! Sei nur nochmals klargestellt. Auch gute Infos, wie immer: "Es läuft nicht gut für die Amerikaner im Persischen Golf. Im Krieg gegen den Iran haben die USA bereits nach wenigen Tagen ein Dutzend Kampfjets verloren. Jetzt musste sich der Kampfverband des Flugzeugträgers USS Abraham Lincoln zusammen mit seinen Begleitzerstörern mehr als 1000 Kilometer zurückziehen. Grund dafür seien massive Angriffe der Iraner auf US-Verbände." Artikel lesen unter:

M. Markert

27,613 次观看 • 6 个月前

Die Frage ist "eigentlich" nicht, OB die UA kapituliert oder kapitulieren sollte, sondern nur und zum Einen: WANN kapituliert die Ukraine? Und zum Anderen die Frage: Warum tut sie es nicht? Okay, ist eine rhetorische Frage. Wir kennen die Antworten. Und wir wissen auch, die Ukraine "hat fertig". Komplett. Wir zahlen nur noch sinnfreies Feuerwerk. Und die NATO ohne Amis ist genau: NICHTS! Nicht wirklich kampf- und einsatzfähig, auch nicht kriegstüchtig. Besteht ja eh nur aus woken pleite Armeen, aus lauter Bundeswehren. Das geht nix. Deswegen schreien sie ja so laut und lügen, wie stark doch die NATO wäre. Ist sie nicht. Und bei China und Russland ist zu beachten, dass das anders ist als bei uns: Russland und China haben keine Armeen. Russland und China sind die Armee. Samt ganzer Bevölkerung. So ist das. Zu aktuellen Vorgängen: Auch gestern konnte man ein beeindruckendes Feuerwerk in Kiew auf Kosten des deutschen Steuerzahlers bestaunen... Kiew ist mittlerweile der haushoch überlegenen Raketentechnik der Russen schutzlos ausgeliefert. Von 28 ballistischen Raketen trafen alle Ihre Ziele. Auch wieder wurde ein riesiges Waffen und Munitionslager getroffen.. Kiew ist vom Westen vollgestopft mit Raketen, Munition und Waffen. Da ist schon fast jeder Schuss ein Treffer und kostet so 1 Mrd. USD und mehr am Tag.. Gleichzeitig bricht die Ukra- Verteidigungsfront im Osten komplett zusammen und fast alle Tankstellen im Umland wurden von den Russen als Antwort auf die Angriffe auf russische Raffinerien platt gemacht . Rusland hatte sich einige Wochen oder Monate sehr zurückgehalten, hat aber nun offenbar die Faxen dicke... Das perverse ist, dass die deutschen Medien und einige Experten , wie z.B. Keup, Nico Lange oder Thorsten Heinrich auch noch behaupten, dass Russland kurz vor dem Zusammenbruch steht. Eine der Hauptpropagandaschleudern und quasi ukrainisches Sprachrohr ist das ZDF. Widerliches und ekelhaftes Propaganda Dreckspack. Weg mit denen von der Bildfläche. Kann ich nicht mehr ertragen, dieses Verräter Gesindel, diese Bande. Soweit dazu. Irrtum vorbehalten. Bin ja keiner dieser Allwissenden Experten. Ich darf mich ja irren. Glaube aber nicht, dass ich das tue. Gar nicht glaube ich das. Habt alle einen schönen,. guten, erfolgreichen und gesunden Dienstag. Markert, Fernspäher a. D., FSK 200, ex Jugoslawienkriegskrieger/ Veteran, Oberstlt. a. D., NATO OF-4, Lieutenant Colonel als Fachreferent in Kommandobehörde. Rechtsanwalt. Und ach so ja, nicht vergessen: Weg mit Merz; #WegmitMerz. Macht mit, der Weg zur Petition, Bundestag auslösen für Neuwahlen: und

M. Markert

46,777 次观看 • 2 个月前

🔥Heute Nacht, ziemlich genau um diese Zeit, vor 6 Jahren an der Siegessäule in Berlin. Hunderte mutige Freiheitsaktivisten und Demokraten kämpfen friedlich gegen das #CovidRegime (Heute Nacht bin ich nur mit der S-Bahn kurz durch Berlin gefahren, wie die Zeit vergeht.) Nachdem die Querdenken-711-Hauptdemo schon lange zu Ende war, auf der auch der heutige US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. gesprochen hatte, versuchte die Polizei, mehrere spontane Demonstrationen aufzulösen. Die erste davon habe ich selbst von der Bühne angezeigt. Natürlich hat mir die Polizei diese sofort verboten. Der erste, der daraufhin in der Menge zum Megaphon griff, war Michael Schele, der die Anwesenden dazu ermutigt hat, zu bleiben. Viele andere haben sich angeschlossen und ebenfalls zum Megaphon gegriffen. Der nächste Versuch, eine spontane Demonstration auszurufen, welche ebenfalls rechtmäßig war, erfolgte dann, als der Journalist Martin LeJeune (damals mit gebrochenem Bein im Rollstuhl) von der Polizei daran gehindert wurde, seiner journalistischen Arbeit nachzugehen. Auch diese Demonstration wurde durch die Polizei zunächst rechtswidrig niedergeschlagen. Einige Zeit später drohte ein Polizist einem friedlichen Demonstranten, der nur auf dem Boden saß, an, ihm „weh zu tun“, wenn er den Anweisungen keine Folge leisten würde. Ich stand direkt daneben, neben mir mehrere reichweitenstarke Livestreams, darunter Samuel Eckert. Ich habe daraufhin eine spontane Demonstration ausgerufen gegen Polizeigewalt und polizeiliche Willkür. Aufgrund mehrerer Livestreams und unzähliger Zeugen war es für die Polizei nunmehr gefährlich, völlig willkürlich zu handeln. Es wurde dann zwar noch versucht, mich von meiner eigenen Demonstration zu verjagen. Glücklicherweise stand ich in diesem Moment neben Boris Reitschuster, der ebenfalls im Livestream war. Nach mehreren deutlichen Hinweisen gegenüber den Polizeibeamten, mich auf meine Demonstration zu lassen, haben diese letztlich davon abgesehen, mich zu räumen. Weitere Zeit später hat die Polizeiführung eingesehen, dass sie mit Gewalt an diesem Tag nicht mehr weiterkommt. Nach 2 Uhr in der Nacht wurden die polizeilichen Maßnahmen beendet und einige Zeit später sind wir nach einem sehr langen Tag als Sieger vom Platz gegangen, wenn man das so sagen darf. Die beiden Videos wurden von Michael Schele aufgenommen, dem ich auf diesem Wege erneut für seinen Mut in den letzten über 5 Jahren danken möchte. Michael wird auch heute noch mit Ordnungswidrigkeiten- und Strafverfahren überzogen und wird in diesen unter anderem von Haintz legal vertreten. Wer Michael hierbei unterstützen möchte, kann das hier (finanziell) tun und vor Ort bei Gericht. Infos hierzu findet Ihr bei Telegram auf dem Kanal FreispruchfuerMichael und auch in unserem Kanal. Mein Dank geht an alle, die in dieser Nacht nicht gewichen sind und sich gegen das #CovidRegime und dessen Vollstrecker in Uniform, die „nur ihren Job“ gemacht haben, gestellt haben. #RichtigErinnern Markus Haintz

Markus Haintz

15,420 次观看 • 1 个月前

Unglaublich, aber wahr: Im Zuge der #EpsteinFiles sind die Worte des verstorbenen Professors Necmettin Erbakan wieder aufgetaucht. Ein unfassbares Video vom Esam-Kongress, das damals für Aufsehen sorgte. Ob es am Ende 200 oder 300 Lebewesen des Pentagons sind, ist nicht entscheidend. Entscheidend ist, dass man über dasselbe spricht. Erbakan sagte: „Die 300 reichsten jüdischstämmigen Menschen der Welt beherrschen die Welt. Es sind Zionisten. Die Vereinten Nationen und ihre nachgeordneten Organisationen unterstehen ihrem Kommando. Die Freimaurerlogen sind der erste Schritt in diesem Prozess; wir befinden uns innerhalb dieses Gefängnisses. Diese 300 sind die politische Versammlung des Zionismus. Sie haben überall Organisationen und Armeen aufgebaut. Journalisten und Schriftsteller aus allen Ländern stehen unter ihrem Befehl. Geschäftsleute und Politiker sind in ihrer Gewalt. Diese Zionisten entscheiden, wer bleibt und wer geht. Sie sorgen dafür, dass die Partei, die sie haben wollen, an die Macht kommt, und sagen dann zu euch: ‚Ihr habt sie gewählt.‘ Das ist natürlich eine Lüge. Seit 350 Jahren regieren alle Regierungen dieser Länder nach genau dieser Methode. Die 300 bestimmen auch die Richtlinien der Bilderberger-Konferenzen, die sehr wichtig sind. Sie haben weltweit ihre Leute verteilt und alle Think-Tanks in der Hand. Die Rockefeller in den USA, in England und Frankreich die Rothschilds, in Italien die Angelli und in Japan Mitsubishi. Aber am Ende treffen immer die Rockefeller die Entscheidung. Das schuldenbasierte globale Wirtschaftssystem ist in ihrer Hand. Die Rockefeller bestimmen immer ganz am Ende. Ein Geheimnis der 300: Bei ihnen gibt es den Begriff ‚Demokratur‘, nicht Demokratie. Demokratur ist etwas völlig anderes. Es sieht so aus, als hättest du gewählt, in Wahrheit hast du nur die Option gewählt, die sie dir hingelegt haben. Ihr glaubt, in modernen Ländern wie den USA oder Deutschland wäre das anders? Da täuscht ihr euch. In diesen Ländern läuft es genauso ab, denn dort beginnt alles und verbreitet sich weltweit.“ PS von Freiheitsmensch: Ob 200 oder 300 Lebewesen spielt keine Rolle. Die Rockefeller bestimmen über alles – die amerikanischen Angelsachsen aus dem Pentagon. Das sind meine Worte, die hier immer galten. Wir drücken es lediglich mit Erbakan anders aus. Zu 98 % decken sich unsere Ausführungen. Die Sache mit den Zionisten ist mittlerweile weltweit bekannt. Erfreulich ist, dass er mich und Ertan Özyiğit in seinen Aussagen unterstützt, was die Familienverteilung der Länder betrifft. Wenn ich ‚200 Lebewesen des Pentagons’ sage, meine ich de facto die amerikanischen Angelsachsen der Rockefeller-Familie. Natürlich sind unter diesen 200–300 Lebewesen ganz wichtige Schlüsselfiguren des Pentagons enthalten. Um dies nicht jedes Mal zu erläutern, nenne ich sie einfach ‚die 200 Lebewesen des Pentagons‘. Ich hoffe, dieser lange Thread von Erbakan bringt mehr Licht ins Dunkle für meine Follower, die mich bisher nicht verstanden hatten. Wir haben es mit verrückten Lebewesen zu tun, die uns hassen. Als Erbakan diese Dinge damals aussprach, war noch nicht die Rede von einer MASTER-KI. Durch diese KI brauchen diese 200–300 die Menschheit als Arbeitsvolk nicht mehr. Wir steuern daher definitiv auf einen Endzeitkrieg zu. Er ist unausweichlich.

Freiheitsmensch

77,947 次观看 • 7 个月前

Heute Nacht, vor 5 Jahren, an der Siegessäule in Berlin. Hunderte mutige Freiheitsaktivisten und Demokraten kämpfen friedlich gegen das #CovidRegime Nachdem die Querdenken-711-Hauptdemo schon lange zu Ende war, auf der auch Robert F. Kennedy Jr. gesprochen hatte, versuchte die Polizei, mehrere spontane Demonstrationen aufzulösen. Die erste davon habe ich selbst von der Bühne angezeigt. Natürlich hat mir die Polizei diese sofort verboten. Der erste, der daraufhin in der Menge zum Megaphon griff, war Michael Schele, der die Anwesenden dazu ermutigt hat, zu bleiben. Viele andere haben sich angeschlossen und ebenfalls zum Megaphon gegriffen. Der nächste Versuch, eine spontane Demonstration auszurufen, welche ebenfalls rechtmäßig war, erfolgte dann, als der Journalist Martin LeJeune (damals mit gebrochenem Bein im Rollstuhl) von der Polizei daran gehindert wurde, seiner journalistischen Arbeit nachzugehen. Auch diese Demonstration wurde durch die Polizei zunächst rechtswidrig niedergeschlagen. Einige Zeit später drohte ein Polizist einem friedlichen Demonstranten, der nur auf dem Boden saß, an, ihm „weh zu tun“, wenn er den Anweisungen keine Folge leisten würde. Ich stand direkt daneben, neben mir mehrere reichweitenstarke Livestreams, darunter Samuel Eckert. Ich habe daraufhin eine spontane Demonstration ausgerufen gegen Polizeigewalt und polizeiliche Willkür. Aufgrund mehrerer Livestreams und unzähliger Zeugen war es für die Polizei nunmehr gefährlich, völlig willkürlich zu handeln. Es wurde dann zwar noch versucht, mich von meiner eigenen Demonstration zu verjagen. Glücklicherweise stand ich in diesem Moment neben Boris Reitschuster, der ebenfalls im Livestream war. Nach mehreren deutlichen Hinweisen gegenüber den Polizeibeamten, mich auf meine Demonstration zu lassen, haben diese letztlich davon abgesehen, mich zu räumen. Weitere Zeit später hat die Polizeiführung eingesehen, dass sie mit Gewalt an diesem Tag nicht mehr weiterkommt. Nach 2 Uhr in der Nacht wurden die polizeilichen Maßnahmen beendet und einige Zeit später sind wir nach einem sehr langen Tag als Sieger vom Platz gegangen, wenn man das so sagen darf. Die beiden Videos wurden von Michael Schele aufgenommen, dem ich auf diesem Wege erneut für seinen Mut in den letzten über 5 Jahren danken möchte. Michael wird auch heute noch mit Ordnungswidrigkeiten- und Strafverfahren überzogen und wird in diesen unter anderem von Haintz legal vertreten. Wer Michael hierbei unterstützen möchte, findet in den Kommentaren 2 Links. Mein Dank geht an alle, die in dieser Nacht nicht gewichen sind und sich gegen das #CovidRegime und dessen Vollstrecker in Uniform, die „nur ihren Job“ gemacht haben, gestellt haben. #RichtigErinnern Markus Haintz

Markus Haintz

21,396 次观看 • 1 年前

Netzfund. Eine sehr fundierte Aussage 😁 „Weil dieses lächerliche Video aus der Corona-Zeit gegen das Vergessen immer wieder auftaucht, wollte ich etwas loswerden: 🗣️ Ich bin so glücklich, dass ich es geschafft habe, mich aus dem Krankenhaussystem zu befreien (ich bin Facharzt). Da arbeitet der größte Scheiß in der Arbeitswelt überhaupt: Intriganten, Heuchler, Opportunisten, Narzissten und Vollidioten. Es ist auch völlig egal, dass dort die Mehrheit normal ist oder gar genauso denkt wie wir hier, denn sie schweigen. Der Rest bekommt Aufmerksamkeit und setzt sich durch. Es ist auch egal, ob 🇨🇭, 🇩🇪 oder 🇦🇹. Tschüss, auch tschüss, Europa. Was für Schwachköpfe in dem Video: Da ist angeblich die größte Pandemie seit Beginn der Aufzeichnungen, und sie hüpfen lustig durch die leeren Korridore von Krankenhäusern 🤡. Jeder Einzelne hat bei mir im Geiste den Schwachkopf-Stempel auf der Stirn. Die sind so blöd und tragen sehr wahrscheinlich falsch liegende Deppenmasken, die vor Steinstaub schützen, aber nicht vor Viren 🤦‍♂️. Dabei stand das sogar groß auf der Verpackung 😁. Wozu wird so viel Geld in das Studium der Ärzte gesteckt, wenn sie so verblödet sind? Corona hat gezeigt, dass es überflüssig ist, ihnen die Grundlagen der Wissenschaft zu vermitteln oder Dr.-Titel oder Prof.-Titel zu geben. Sie können es eh nicht anwenden. Sie sind genauso blöd wie die dementen Omas gegen rechts und plappern alles aus dem Fernseher nach, genauso wie schon ihre Vorfahren, nur um später zu sagen: Davon haben wir nichts gewusst. Und nun stellt euch vor, ihr müsst mit solchen Faschisten zusammenarbeiten, und sie sind sogar Vorgesetzte. Es ist so lächerlich, dumm wie ein Stück Toastbrot. Aber wenn es um Intrigen und Mobbing geht, dann zeigen sie höchste Intelligenz und Fähigkeiten, v. a. Weiber, im Übrigen eindeutig weniger kompetent oder leistungsfähig als Männer. Mein Fazit: Krankenhäuser wollen gar nicht die fähigsten Ärzte haben, weil sie nicht „in Teams passen“ oder die „Harmonie stören“. Ist doch kein Wunder, wenn wir von minderbemittelten Schwachköpfen umgeben sind. Da ist es besser, wir machen uns selbstständig oder arbeiten alleine, da schaffen wir plötzlich Dinge, die diese Nichtskönner sich gar nicht vorstellen können. Das ist nicht nur meine eigene Erfahrung, sondern ich konnte auch andere Opfer von Intrigen sehen, die sich von Krankenhäusern abgewandt haben und nun breit grinsen. Nie wieder. Ja, knallt euch noch mehr Spritzen rein, verr*ckt endlich, damit wir Normalos von euch nicht mehr belästigt werden. Ich könnte hier Anekdoten schreiben: Im Jahre 2025, also nach fünf Jahren Propaganda, stirbt eine nicht mehr ganz junge Krankenschwester plötzlich und unerwartet, d. h., sie war eigentlich gesund. Sie war aber mehrfach gespritzt und auch im Jahre 2025 noch überzeugt, alles richtig gemacht zu haben 😁. Jetzt ist sie halt tot 🤷‍♂️. Die Abteilung ist völlig geschockt und kann sich nicht erklären, wie das möglich sein kann 🤦‍♂️. Die richtige Antwort wäre natürlich: Sie ist selbst schuld, sie hat sich die heilige Spritze gegeben 😈. Nun stellt euch vor, wie diese Faschisten darauf reagieren würden. Wie kann man mit solchen Trotteln zusammenarbeiten? Noch eins? Ein nicht geimpfter Kollege berichtete mir Folgendes: Sein geimpfter Chef mit Prof.- und Dr.-Titel suchte etwas zum Schreiben. Der Kollege bot ihm seinen Kugelschreiber an. Darauf antwortete der Prof.: „Das kann ich doch gar nicht annehmen, Sie sind doch nicht geimpft.“ 🤦‍♂️🤦‍♂️🤦‍♂️ Ich bin so stolz, dass ich mir das meiner Seele nicht mehr antue. Meine aktuellen „Kollegen“ während meiner Arbeitszeit sind meine ❤️ Frau, meine zukünftigen ❤️👼 und 🐩e. Bloß nicht diese Mitläufer in den Krankenhäusern. 🗣️“

Guten Morgen

49,752 次观看 • 8 个月前

Heute war ich im Presseclub zu Gast, mit Gesine Dornblueth, Marina Kormbaki, Paul Ronzheimer, und weil es im Eifer des Talkshow-Gefechts dann doch schwierig ist, seine Position in Ruhe und en détail darzulegen, will ich es hier versuchen. Also, die Herausforderung ist: Was können die Europäer in Richtung Moskau unternehmen, ohne die Ukraine vor den Bus zu werfen? ---- DISCLAIMER: Widerspruch ausdrücklich erwünscht, aber bitte lasst die ewigen Angriffe ad hominem ("Rubelnutte"). Bringt uns echt nicht weiter, Leute, und macht alle nur müde. ---- Zunächst mal die Ausgangslage: Finanzierung der Ukraine bis Ende 2027 ist gesichert, aber politisch-wirtschaftliche Lage in Europa nicht so, dass wir klar sagen können, wie es danach weitergeht. USA ohnehin unsicherer Kantonist. Ukraine hat direkt an der Front ein militärisches Patt geschaffen, auch im Drohnenkrieg ist sie inzwischen ähnlich stark wie Russland, bei den ballistischen Raketen aber deutlich unterlegen, und was noch relevanter ist, besonders im Hinblick auf den Winter: bei der Raketenabwehr völlig unklar, wie sie sich gegen die russischen Angriffe verteidigen soll. Schafft die stärkere ukrainische Position ein Zeitfenster für Verhandlungen? Aus ukrainischer Sicht ja, aus Putins Sicht eher nicht. Wenn er daran interessiert wäre, den Krieg zu beenden, wäre es strategisch besser, nach den ersten Wintermonaten in Verhandlungen einzutreten, wenn Russland seine Luftüberlegenheit mit Angriffen auf die ukr. Energieinfrastruktur wieder ausspielen kann. Aber die Ukrainer sprechen sehr deutlich von einem Zeitfenster bis November. Und für die Europäer wäre es unklug, dieses Zeitfenster verstreichen zu lassen. Ich sage nicht, dass es klappen muss. Aber wir sollten es unbedingt versuchen. Was nun gefordert ist, ist diplomatische Kunst. Im besten Fall ist schon unter dem Radar der Öffentlichkeit ein europäischer Emissär Richtung Moskau aufgebrochen, um zu eruieren, ob Moskau zu Verhandlungen bereit ist. Die Vertraulichkeit ist schwer genug, weil es viele Akteure gibt - inkl. der Ukraine - die ein Interesse haben, solche Bemühungen per Leak zu untergraben. Mit welcher Botschaft sollte der Emissär nach Moskau fahren? Sicher nicht mit „Putin, du bist am Ende, also gib auf.“ Erstens entspricht das nicht der Wirklichkeit, und zweitens MUSS Putin ein solches „Gesprächangebot“ zurückweisen. Ich will hier nur an den kürzlichen öffentlichen Brief Selenskyjs erinnern: Darin stand zwar einerseits „Putin, lass uns reden“, aber abgesehen davon war der Brief in Ton und Inhalt ein Affront und persönlicher Angriff, auf den Putin nur so reagieren konnte, wie er es dann auf dem Wirtschaftsforum in St. Petersburg tat: mit einem LMAA. Wie also dann? Die Europäer müssen Putin neben der Peitsche Zuckerbrot anbieten. Die „Peitsche“ ist die europäische Aufrüstung, die Unterstützung der Ukraine, die Sanktionen, ukr. Schläge in Russland selbst. Aber es braucht eben auch Zuckerbrot. Das könnte die Aussicht auf - streng an Fortschritte gebundene - schrittweise Aufhebung der Sanktionen sein, (begrenzte) Wiedereinführung von direkten Flügen EU-Russland, Gespräche (auf militärischer Ebene) über Management der langfristig feindlichen Grenze zwischen EU und Belarus/Russland, vom hohen Norden über die Ostsee bis zum Schwarzen Meer. Wir Europäer, viel mehr noch als die USA, haben ein klares Interesse daran, dieses Risiko zu managen. Und auch wenn ich schon die Protestschreie höre: In der längerfristigen Perspektive sollte man mit Moskau auch in Gespräche über die kontinentale Sicherheitsarchitektur eintreten. Praktisch alle Rüstungskontrollverträge aus Zeiten des Kalten Kriegs sind ausgelaufen – das ist ein explosiver Zustand. Dieses Gespräch wird keine schnellen Ergebnisse bringen, und ja, es ist ein Eingehen auf Putins viel zitierte “Grundursachen des Konflikts.” Na und? Wenn es dabei hilft, diesen Krieg zu beenden und seine weitere Eskalation zu verhindern? Als Gegenargument höre ich: Damit belohnen wir doch Putin für den Bruch aller Vereinbarungen, die Zerstörung der Sicherheitsordnung, für die Tötung der Zivilisten, das darf nicht sein! Das ist einerseits richtig und bitter, aber ich will nur daran erinnern, dass die USA gerade mit dem iranischen Mullah-Regime einen Modus Vivendi/ein Friedensabkommen aushandeln, das mit seiner Unterstützung von Hisbollah/Huthis usw. plus Ermordungen zehntausender eigener Bürger nicht weniger verabscheuungswürdig ist wie Russland. Wer Frieden schaffen will, muss sich die Hände schmutzig machen. Die Erwartung, dass das Geschehen auf dem Schlachtfeld sich so sehr zugunsten der Ukraine wendet und gleichzeitig Russland wirtschaftlich so sehr unter Druck gerät, dass es quasi kapitulieren muss, ist naiv. Einerseits, weil China hinter Russland steht, das zwar keine (nukleare) Eskalation will, aber andererseits auch nicht zulassen wird, dass Russland verliert. Andererseits, weil wir diese Intensität des Kriegs der Ukraine nicht mehr allzu lange zumuten können. Ein Blick auf die Demographie zeigt, vor welchen riesigen Herausforderungen das Land stehen würde, selbst wenn der Krieg heute enden würde. Ein Instrument der Vorbereitung von Verhandlungen ist übrigens auch das rhetorische Abrüsten. Während hierzulande manche so tun, als wäre ein russischer Angriff auf NATO-Territorium nicht eine Frage des ob, sondern des wann (und ja ich weiß, dass das nötig ist, um der Gesellschaft die Rüstungsanstrengungen zu erklären), habe ich mit Interesse die kürzlichen Äußerungen des NATO-SACEUR Alexus Grynkewich in Berlin gelesen. Seine Message: Russland weiß, dass wir stark sind, deshalb ist es nicht an einem Konflikt interessiert. Ich würde sagen: Diese Art des Messaging ist das, was wir gerade in Richtung Moskau brauchen. Wir sind stark, aber wir sind bereit zu reden.

Moritz Gathmann

39,637 次观看 • 3 个月前

Grüße an @CarolaScheibenbogen Sie geben bis heute Öffentlich bekannt das #Nahrungsergänzungsmittel keine Evidenz haben. Und das ist eine #Fehlinformotionen von der randomly generated user.Meine Therapie basiert darauf. Viele haben vergessen, dass ich jahrelang im Todeskampf war, das hinterlässt Spuren. Noch immer bin ich krank, aber nicht mehr in dem Zustand wie vorher. Was läuft da eigentlich so in den Long-DOVID Gruppen? Das sind die Gruppen, in denen #Impfgeschädigte aktiv vertuscht werden und jetzt überall als #MECFS auftreten bei #Socialmedia. Dort, wo Sterbehilfe angeboten wird, anstatt Therapiemöglichkeiten. Bis heute bleiben die dabei, es gäbe nichts, obwohl ich der Beste beweis bin. Mit recht bin ich wütend 😠 , da immer mehr in den Tod begleitet werden. Ich distanziere mich von Anfang an von diesen Gruppen, die bis heute zur #Covid-19-Impfung Impfung aufrufen und die FFP 2 Maske 😷 tragen. Hier ein paar Studien zur #Therapiemöglichkeiten bei #PostVac #Impfnebenwirkungen Es gibt mittlerweile eine ganze Reihe von Veröffentlichungen, die sich speziell mit der Kombination von Nattokinase, Bromelain und Curcumin beschäftigen. Diese Wirkstoffe werden oft als „Base Spike Detoxification“ (Basis-Spike-Entgiftung) bezeichnet, besonders im Zusammenhang mit Microclots (Mikrothrombosen) und dem Spike-Protein. Hier sind die direkten Links zu den wichtigsten Studien, Fallberichten und Protokollen, die diese Wirkstoffe und ihre Wirkung auf die Blutgerinnung untersuchen: 1. Die Schlüsselstudie zum Spike-Protein-Abbau (Nattokinase) Diese Laborstudie (in-vitro) zeigte erstmals, dass Nattokinase in der Lage ist, das Spike-Protein von SARS-CoV-2 (und damit auch das durch Impfungen produzierte Protein) effektiv abzubauen. * Link: 2. Das „McCullough-Protokoll“ (Kombinationstherapie) Dies ist eines der am häufigsten zitierten Protokolle für Post-Vac-Patienten. Es kombiniert Nattokinase, Bromelain und Curcumin, um Entzündungen zu hemmen und die Auflösung von fibrinreichen Mikrothrombosen zu unterstützen. * Link zum Volltext der klinischen Begründung (Zenodo): * Link zur Veröffentlichung in den Medical Research Archives (2025): 3. Fallstudie: Bildgebender Nachweis bei Thrombosen In dieser Veröffentlichung wird beschrieben, wie Spike-Protein-induzierte Thrombosen nach der Anwendung eines Entgiftungsprotokolls (inkl. Nattokinase) zurückgingen. Es enthält Vorher-Nachher-Bilder von Gefäßuntersuchungen (MRA). * Link: 4. Studie zur Kombination Bromelain & Curcumin Diese Forschungsarbeit beleuchtet, wie Bromelain und Curcumin synergetisch wirken, um den Eintritt des Spike-Proteins in Zellen zu blockieren und gleichzeitig die Blutgerinnung (Fibrinolyse) positiv zu beeinflussen. * Link (PubMed/PMC): 5. Zusammenfassung der Behandlungsstrategien (NIH/PMC) Ein umfassender wissenschaftlicher Review, der verschiedene Substanzen (Vitamin D, C, K2, Nattokinase) gegen die Pathologie des Spike-Proteins listet und die Mechanismen erklärt. * Link: Was diese Studien zusammenfassend sagen: * Nattokinase (2000 FU, 2x täglich): Wirkt direkt fibrin lösen (löst Gerinnsel auf) und baut das Spike-Protein ab. * Bromelain (500 mg, 1x täglich): Unterstützt den Abbau von Proteinen und wirkt stark entzündungshemmend. * Curcumin (500 mg, 2x täglich): Dient primär dazu, die durch das Spike-Protein ausgelösten Entzündungskaskaden (NF-kB Pfad) zu stoppen. Katharina Koenig Impfgeschädigte durch Biontech Pfizer Charge EX8679 FD9234

K.Koenig No time to die

18,089 次观看 • 7 个月前

ALLE FRAUEN UND MÄNNER AN DIE FRONT - "wir sollten keine Unterschiede machen" (Außenminster Wadephul) Ob Sie zum PCR-Testen gingen, sich die Corona Spritze gaben - alles das konnten Sie mit Ihrem eigenen Verstand und ihrer Entscheidung steuern. Beim Krieg gibt es weder einen Verstand noch hilft die persönliche Willenskraft, wenn eine Granate in ihrem Haus einschlägt. Lügen die aufgetischt werden, haben sie von der eigenen Seite zu fressen oder man stellt sie gegen eine Wand. Jetzt beginnen sie den Test mit Leipzig. Keine Beweise noch nicht einmal Indizien - nur eine 3D Show in der BPK. Wer dagegen schießt und Beweise fordert wird schon jetzt zusammengebrüllt später vermutlich dafür erschossen oder man sitzt im Knast. Wer es noch nicht verstanden hat.... DIESE REGIERUNG FÜHRT KRIEG GEGEN DIE EIGENE BEVÖLKERUNG UND SIE WILL ES! - 1 Billion neue Schulden für Krieg (Wer hatte die bitte noch einmal gewählt? - ich glaube gar KEINER!) - Tankstellenpreise gehen fliegen (Wer bitte hatte das gewählt?) - Supermarkt - alles wird teurer - die zivile Wirtschaft bricht ein und wird durch Kriegswirtschaft ersetzt - In die Ukraine wird Deutsches Steuergeld gepumpt ohne Nachweis der Verwendung für sämtliche Beträge (Interessant ist, dass der Luxusgütermarkt sehr von Ukrainern befeuert wird, wenn deutsche Steuergelde fließen). Wenn die ersten Raketen aus Russland Deutschland treffen, dann sicher nicht, weil unsere Bundesregierung Waisenknaben im Urkrainekrieg waren. Deshalb hetzen sie 24/7 und diese Hetze fällt in Westdeutschland auf fruchtbaren Boden, weil dort der Russe immer das Feindbild in der Indoktrination bildete (zum Glück die Mehrheit wird Merz denken) und im Osten denken sie (die sind jetzt vollständig verrückt geworden, das sind alles total liebe Menschen wie Du und ich, die unter uns wohnten - was soll das?). Wer nur 1 min nachdenkt, der weiß, dass Deutschland kein sog. Aggressor haben will und folglich auch von keinem bedroht wird - denn hier gibt es nichts zu holen! Wir haben keine Bodenschätze, unser Wirtschaftsstandort schmilzt dahin, die einst gute Bildung ist international nur noch unterdurchschnittlich (bezogen auf die Top Industrienationen) und wir haben ein Migrationsproblem und sind gänzlich überschuldet wie die meisten EU Staaten. Was also verdammt noch mal will der Russe bei uns finden, was er nicht schon längst selbst besser bei sich hätte? Der will nur eines - Ruhe vor seiner Haustür. Was die Amis mit Cuba durften - wird dem Russen trotz alle diplomatische Versprechen nicht zugestanden und keiner will sich daran erinnern. Die NATO muss an die russische Grenze und nun muss auch schließlich die Ukraine den Russen besiegen - nur so endet der Krieg. Jeder der an die Nichtausbreitungsversprechen der NATO erinnert ist sofort Staatsfeind Nr. 1 in diesem Land. Es gibt aber noch Deutsche die sich an mehr als nur das erinnern. Mein Vater 91 wird bald 92 erinnert sich gut an den 2. Weltkrieg, was dieser bedeutete und seine Flucht aus Breslau bevor der Kessel schloss un dass die Nazis 27 Mio Sovietbürger töteten. Meine Mutter (85) erinnert gut die Hungerjahre nach dem Krieg. Wer also heute noch meint, Krieg sei ein adäquates Mittel der Konfliktlösung, der ist ein ausgesprochener Feind des Grundgesetzes und damit der freiheitlich demokratischen Grundordnung und des darin festgeschriebenen Friedensgebotes. Jene wollen die Abschaffung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, denn die gibt es dann für den Spannungsfall und den Kriegsfall nicht mehr. Der Autokratie - Fan Merz lässt dafür alles vorbereiten. Genau jene möchten nun, dass unsere Mädchen und Jungen (gibt ja nicht genug) sich in einem großen Krieg vom Außenminister, vom Kriegsminister und vom neuen Chef des Gemeinsamen großen Ausschusses in den Krieg mit Russland werfen? Jede false Flag - Aktion wird willkommen sein um den Spannungsfall oder den Krieg zu statuieren. Sie lauern wie die Hunde nach dem Knochen danach endlich die Wahlen abschaffen zu können. Erst ein Waffenlager der Russen bei Berlin (2 Pistolen), dann eine Drohne und dann ist das Fadenkreuz (Pistorius) fertig gesponnen. Bei so vielen wirklich Irren, die ihren Verstand verloren haben müssen, wenn sie Krieg als Option sehen, muss unbedingt politisch sofort Schlitten gefahren werden, denn Russland stellt keine Gefahr für Deutschland dar - nur Deutschland sieht im Sieg der Ukraine über Russland das einzig denkbare Ziel und erklärt damit indirekt Russland besiegen zu wollen und zu müssen, was immer es auch koste (Den Größenwahn kennen wir). Das sehe ich in der Klarheit von der AfD nicht. BSW und Linke wettern da schon heftiger gegen das Kriegsgetrommel. Wenn es um die Verhinderung eines Krieges geht, darf es nur eine Koalition der Anständigen gegen die Kriegstreiber geben, völlig losgelöst von ihrem Parteibuch. Ich kenne einige CDU Parteimitglieder die kotzt Kiesewetter mit seinem Kriegsgetrommel, ebenso wie Strack-Zimmermann an, die die Kriegstreiberfront medial für die Waffenindustrie bilden. Zu verlangen "Russen" aus Deutschland rausschmeißen ist nichts anderes als Volksverhetzung. Hätte das ein AfDler gegenüber auch nur eine Volksgruppe geäußert wäre die Hölle in den Medien los. Schon jetzt spricht der Kanzler von ethnischer Säuberung, wenn per Gesetz ausreispflichtige ausreisen sollen und unterstellt Völkermord. Wenn nun Russen aus dem Land geschmissen sollen - wie soll das bitte gehen - liebe Frau Strack - Zimmermann? Die Tatsache, dass nun die Oliv-Grünen und die SPD auf Kriegskurs zusammen mit der EU-Kommission und unserer Bundesregierung sind, sollte hoffentlich Willy Brandt im Grab umdrehen und wiederauferstehen lassen. Entspannungspolitik heute - Fehlanzeige. Es ist dringend Zeit sofort das Generalkonsulat in Bonn wiederzueröffnen, sich zu entschuldigen, zusammen einen Wodka zu trinken und sich mal zu beruhigen. Dann die Piplines für Gaslieferungen für den Winter wiederzueröffnen und die Beziehungen zu normalisieren. Die Bundesregierung interessiert es doch auch einen Scheißdreck, ob die Amis im Iran bomben oder in Venezuela oder sonst irgend einem Land putschen. Macht es die fünffach teureren Gaseinkäufe aus den USA volkswirtschaftlich besser? Sicher nicht. Dann hätte auch unser Kriegsminister kein Feindbild und Fadenkreuz mehr über das er berichten könnte und der Verteidigungshaushalt würde sich auch normalisieren. Daran erkennt man sofort, dass Entspannung und Normalisierung das Feinbild dieser Politik des Kanzlers darstellt. Wer möchte genau das aber nicht? Und wer sind die Investoren der Rüstungskonzerne und wollen nun nach Big Pharma (Plandemie), Big Energy (Doppel-Wums 200 Mrd. wegen Klimawahn), Big Consumer Electronics (Lockdowns) auch in Big Defence Industry (Böser Putin 1 Billion EUR) kassieren? Etwa die Gleichen? Jede einzelne Wahn basierte bisher auf ein Lüge. Jeder kleine Mann säße wegen gewerblichen Betruges im Knast. Nur wenn dieser Wahn staatlich und medial exekutiert wird, müssen alle zusehen, wie sie belogen und die Steuergelder abgezogen werden, weil es keine dritte Gewalt - also keine Justiz gibt, die das ahnden könnte, weil sie unter jenen weisungsgebunden angeordnet sind, die die Straftaten begehen. Sie werden daher institutionell zum Decken der Straftaten mißbraucht. Das lässt die Frage bei den Geschenken an Big Pharma, Energy und Internet Hype aufkommen - für wen arbeitet eigentlich die Bundesregierung. Jeder von denen bekam mit Steuergeldern die Taschen voll gepackt - nur einer bekam es stets weggenommen - der Steuerzahler und Wähler, der von ihren "Repräsentanten" dafür eine Lüge nach der anderen aufgetischt bekam, um den Steuerzahler zu bestehlen, um das Geld ihren Auftraggebern durchzureichen. Kein Volk der Welt würde sich diese nun das vierte mal hintereinander laufende Abzocke mit gesichert anstehender Verarmung gefallen lassen mit dem Vergnügen auch noch das Land in Schutt und Asche legen zu dürfen mit der Gewißheit, dass sowohl an der Zerstörung und am Wiederaufbau nur einer profitiert, nämlich die Auftraggeber der Kriegstreiber und niemand wird diesen Interessenkreis jemals zur Rechenschaft für ihr Tun ziehen. Mir tun die Marionetten in Berlin leid, denen man teilweise ansieht, dass sie irre Sprechblasen abzusondern haben, weil jemand bestimmt hat, dass gänzlich fehlende Beweise z.B. durch eine 3D Story ersetzt werden sollen.

Tobias Ulbrich

117,243 次观看 • 15 天前

Diese Aktion von Gamerstime ist wirklich schwach. Dass er zu Eli hält und ihn verteidigt - geschenkt. Aber dass er jetzt meint, sich schadenfroh über die Strikes gegen Kritik und Clips (auch noch von anderen) zu zeigen, das als "Karma" zu bezeichnen und Twitch Spion🕵🏽‍♂️ und uns explizit erwähnt, ist aus mehreren Gründen quasi sinnbildlich dafür, warum diese Aktionen so falsch sind und es hier längst nicht mehr nur um ein paar Clips geht. Dahinter steckt ehrlich gesagt wohl eine viel größere Problematik, die zeigt, wie Streamer offenbar denken, auf diese Plattform und ihre Nutzer blicken zu können. Dafür muss jetzt aber etwas ausgeholt werden, das Ding hier wird also ein bisschen länger. Aber zuerst zu Gtime: Erstens sollte der Zweck ja wohl nicht die Mittel heiligen. Selbst wenn Gtime uns jetzt nicht leiden kann (oder Eli oder irgendwer anders) - was ja seine/ihre Sache ist - sind die Strikes gegen etliche andere damit immer noch unangebracht und falsch. Indem man es massenhaft macht, kann man von den einzelnen Strikes natürlich besser ablenken. Siehe unter anderem bei bronkizz2005 oder F4NATI𝕏. Und auch wenn es nur uns beträfe, was es nicht tut: Gtime hat uns nie angesprochen oder angeschrieben - und uns ist offenkundig auch kein Fall bekannt, in dem er verzerrt oder aus dem Kontext geschnitten dargestellt worden wäre. Im Gegenteil genießt gerade Gtime wahrscheinlich noch die besten Resonanzen unter den großen Streamern in Deutschland, was Twitter angeht. Sobald es aber irgendwo mal eskaliert, schließen wir Kommentarbereiche und blenden Beleidigungen auch aus. Weder wir, noch TwitchSpion, provozieren durch irgendwelche absichtlichen Verzerrungen Hass, um damit Reichweite zu erlangen - das sind absurde Aussagen, die entweder extrem selektiv ausgehend von einzelnen Hatekommentaren von Nutzern kommen oder uns einfach ganz direkt nur diskreditieren sollen. Das wäre auch deshalb absurd, weil wir den gleichen Plattformregeln unterworfen sind und für Fehler genauso hart und direkt kritisiert werden, wie es bei großen Streamern andersrum der Fall ist. Nur, dass wir meistens sogar lediglich über die schon existierende Kritik von Nutzern berichten und diese eher selten selbst formulieren/aufbringen, eben weil wir das Ganze so korrekt es geht machen wollen. Wir berichten hier. Das wird für später noch wichtig. Und mal ehrlich: Würden wir die Kritik direkt selbst dazu schreiben, würde man uns daraus einen Vorwurf machen, weil wir ja immer nur herumhaten würden. Würden wir nicht auch positive Clips zeigen, die viel geteilt wurden, sondern nur Kritik, würde uns auch das negativ ausgelegt werden, von wegen wir zeigen nur immer das Negative. Geht es hier aber wie bei TwitchSpion um die Kritik an dem Alkohol-Livestream, wäre das quasi das Sinnbild, warum die Aussagen so unangebracht sind: Denn komischerweise gab es hierzu Kritik von vielen Seiten, schon lange bevor der Spion oder wir das aufgegriffen haben. Und Gtime hat es danach ja sogar eingesehen. Den Clip mit der Wodkaflasche hat er wiederum selbst provoziert, als er sie in die Kamera hielt und das schließlich für seine sozialen Kanäle selbst verwertete. Wenn Kanäle wie Satter Hugo darauf anspringen, freut er sich. Tut es jemand anderes auf Twitter, ist es auf einmal ein Problem (selbst wenn es dort nicht verzerrt wird). Über den Alkohol-Stream hatte TwitchSpion berichtet, jedoch nichtmal irgendwelche Fakten dazu geschrieben. Wir wiederum berichteten erst, als Gtime sich nach der Kritik einsichtig zeigte und nochmal darüber sprach. Wenn einem diese Kritik doch nicht passt, ist es aber natürlich einfach, die Berichterstatter, die die geringste Reichweite besitzen (im Gegensatz zu größeren Meinungsbloggern oder YouTubern) dafür anzugreifen. Aber weiter im Text: Zweitens hat Gtime nämlich - im Gegenteil zu dem, was viele Streamer und offenbar auch er denkt - massiv von den Clips über ihn auf Twitter/X und TikTok profitiert. Neben dem Push durch Eli ist er dadurch noch vielen mehr bekannt geworden, die ihn vorher gar nicht kannten. Gtime zählt hier aber, wie übrigens ganz viele Streamer es immer wieder tun, nur die negativen Folgen dieser Plattform auf. Die positiven Resonanzen werden unter den Tisch fallen gelassen, und wir als Newsseiten dafür verantwortlich gemacht, wie andere auf die Berichterstattung, die meist einfach neutral und weder positiv, noch negativ ist, verantwortlich gemacht. Das erinnert einen doch ein wenig an die Praxis in der Antike - schuld ist am Ende der Botschafter/Überbringer, nicht die einzelnen Hater oder Verantwortlichen. Wer die "schlechte Botschaft" bringt, muss für diese büßen. Mit dem Unterschied, dass diese nichtmal schlecht sein muss. Es reicht schon, wenn andere einfach negativ darauf reagieren, auch wenn es nur einzelne sind. Auf TikTok wird komischerweise sehr wohl zwischen Kanal und Kommentaren getrennt. Auf Twitter geht das aber offenbar nicht. Da muss dann alles weg. Drittens ist es dreist, dass Gtime sich mit einer Million Follower auf Twitch und weit über 300.000 auf Instagram und TikTok zusammengerechnet schadenfroh zeigt, wenn es Kanäle trifft, die ihn mal irgendwann aufgegriffen haben - wie gesagt, uns ist nichtmal bekannt, wann genau wir irgendetwas aus dem Zusammenhang geschnitten haben sollen. Damit ist nicht gesagt, dass Fehler nicht passiert sein können und wir wollen das nicht per se ausschließen, auch wenn Gtime kein Beispiel und keinen Beleg genannt hat. Aber egal: Gtime erzählt das vor tausenden Zuschauern, und hat die Clips inzwischen auf seinen Profilen online gestellt. TwitchSpion hat knapp über 10.000 Follower, wir liegen sogar darunter. Gtime hat wie gesagt allein auf Twitch eine Million. Hier klafft eine riesengroße Lücke, übrigens auch zu den anderen, gestrikten Kanälen. Die Streamer nehmen es sich aber immer heraus, wie sie es gerade brauchen. Mal sind wir irrelevant und haben nur ein paar Likes, mal offenbar für allen Hate verantwortlich, der jemals über sie hereingebrochen ist. Was hier passiert, ist ganz offenkundig: Man versucht die kritischen oder berichtenden Kanäle auf einer Plattform, die man scheinbar generell nicht unbedingt schätzt für ihren offenen Diskurs, einfach plattzumachen und sich damit zukünftiger Kritik zu entziehen. Statt diejenigen in die Verantwortung zu nehmen, die negative Kommentare verfassen, will man andere dafür in die Pflicht nehmen. Komplett egal ist aber wiederum, was solche "Ansagen" für uns bedeuten, die deutlich, deutlich kleiner sind und keine große Fanbase aufweisen. Gtime macht hier genau das, was er uns versucht vorzuwerfen, in seinem Livestream selbst und zelebriert das dann noch mit Clips davon auf seinen Kanälen. Wir sollen ihn irgendwann doof dargestellt haben mit unseren paar tausend Followern, jetzt kriegen wir dafür den Return bei weit über eine Million zusammengerechneten Followern. Die Beweislast schiebt er kurzerhand uns damit herüber. Nun wie erwähnt zu der größeren Dimension. Einige von euch haben in den vergangenen Tagen etwas sehr Richtiges angemerkt: Offenbar ist hier eigentlich Twitter als solches im Visier. Es trifft halt einfach die Kanäle, die das Ganze aufgreifen und für die explizite Erwähnung groß genug sind. Im Gegensatz zu TikTok ist Twitter deutlich weniger relevant für die großen Streamer - wahrscheinlich vor allem weniger relevant für ihre Werbedeals. Twitter berichtet nur über sie, man diskutiert über sie, aber nur wenige Streamer finden hier statt. Hier gibt es jedoch Kritik an den "Großen". Wer darüber berichtet, ist jetzt offenbar fällig. Und statt das zu verurteilen oder wenigstens einfach mal unkommentiert zu lassen, wenn man auf der anderen Seite steht, wird noch mitgemacht, weil's am Ende ja schon die richtigen treffen wird. Wir können hiermit aber im Namen von sicherlich einigen Betroffenen (wenn auch wir deutlich weniger als andere Clips-Accounts, weil wir kaum noch Clips posten - aus wie ihr seht gutem Grund) schonmal ankündigen, dass wir uns das nicht gefallen lassen werden: Wenn große Streamer die kritische Berichterstattung hier beerdigen wollen, werden wir nur noch viel mehr auf die Szene schauen und darüber berichten. Liebe Streamer, ihr verdient teilweise hunderttausende Euro pro Monat - Gtime hat darüber ja erst zuletzt noch gesprochen und bis zu 700k Euro Umsatz für dieses Jahr prognostiziert, bei Eli dürfte es wahrscheinlich viel, viel mehr sein. Was mit diesen enormen Umsätzen auch einhergeht, ist es sich Kritik gefallen zu lassen. Als Personen des öffentlichen Lebens, wie es bei großen Prominenten - dessen Reichweiten ihr selbst schon lange übertrefft - schon seit Ewigkeiten der Fall ist. Ihr profitiert von diesem System. Gleichzeitig aber wollt ihr euch der daraus folgenden Dinge wie Kritik, Thematisierung und Diskussionen darüber scheinbar entziehen und die Kanäle, die darüber berichten oder auch einfach nur eure Clips teilen wie viele, kleinere Accounts als wir auf Twitter, einfach zum Schweigen bringen. Und wenn jemand das kritisiert, ist auf einmal von "Karma" die Rede, egal, wie positiv oder neutral diese Berichterstattung gehalten ist. Diese Plattform und ihre wohl ausbleibenden, persönlichen Vorteile sind für euch zum Problem geworden, für das ihr nun eine Lösung sucht. Diese fällt wenig pragmatisch und sehr direkt aus. Ihr seid dabei aber wohl dem Irrglauben verfallen, dass die Kritik dadurch aufhört. Sie wird aber eher noch lauter. Ihr genießt viele Privilegien, aber dazu gehört auch Verantwortung. Nehmt diese vielleicht mal wahr.

Comicschau

338,816 次观看 • 7 天前

Brot ist eine „wirtschaftliche Ressource" Europa hat fünfhundert Jahre gebraucht, um die Ächtung abzuschaffen (Kurzerklärung: Der Geächtete wird nicht eingesperrt, nicht gebüßt, nicht gebrandmarkt — er wird aus dem Recht herausgenommen - man nannte diejenigen auch vogelfrei. Die EU hat sie 2024 per Verordnung wieder eingeführt. Am 29. August standen sie auf dem Berner Bundesplatz. Zweitausend Menschen, direkt vor dem Bundeshaus. Und auf einer Großbildleinwand sprach ein Mann zu ihnen, der nicht kommen konnte. Er durfte nicht. Jacques Baud, Oberst im Generalstab a. D., früher Schweizer Nachrichtendienst, früher UNO, früher für die NATO in der Ukraine im Einsatz, sitzt in Brüssel fest. Sein Vermögen ist eingefroren. Seine Konten sind gesperrt. Er darf das Gebiet der Europäischen Union weder betreten noch verlassen. Er ist Schweizer Staatsbürger. Er kann nicht nach Hause. Und er sagte in Bern einen Satz, den sich dieser Kontinent merken sollte: Er habe kein Brot. Nachbarn bringen es ihm. Ein Bauer aus der Schweiz ist mit Lebensmitteln nach Brüssel gefahren, wie man früher zu einem Kranken gefahren ist. Wir schreiben das Jahr 2026! Was hat er getan? Er hat den Krieg in der Ukraine anders analysiert als das Auswärtige Amt. Das ist keine Zuspitzung. Das ist der Akteninhalt. Am 15. Dezember 2025 hat der Rat der Europäischen Union zwölf Personen und zwei Organisationen gelistet. Der Begründungstext zu Baud ist überschaubar — man liest ihn in weniger als einer Minute. Er sei Sprachrohr prorussischer Propaganda, er verbreite Verschwörungstheorien, er werfe der Ukraine vor, ihre eigene Invasion herbeigeführt zu haben. Kein Gericht. Keine Anklage. Keine Beweisaufnahme. Keine Anhörung vorher. Ein Verwaltungsakt. Zack - Existenz vernichtet und das mit der Unterstützung der deutschen Bundesregierung, da die Sanktionslist einstimmig beschlossen wird. Der Rechtsweg? Existiert. Aber nur achträglich und ohne finanzielle Mittel eher von theoretischer Natur. Vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg. Man darf sich also, während man mittellos in einer fremden Stadt sitzt und nicht ausreisen kann, jahrelang gegen seine eigene Vernichtung durchklagen, währen ihn ja niemand unterstützen darf - auch kein Anwalt. Wenn man einen Anwalt bezahlen könnte. Was man nicht kann, weil das Konto gesperrt ist. Das nennt man in Brüssel Rechtsschutz. Die Erklärung "Vogelfrei", in neuer Typografie Die Reichsacht war kein Gefängnis. Sie war schlimmer. Der Geächtete verlor nicht die Freiheit, er verlor den Rechtsschutz. Er wurde aus dem Recht herausgenommen. Und der entscheidende Teil, der Teil, der die Ächtung so wirksam machte: Wer dem Geächteten half, wer ihm Obdach gab, wer ihn speiste, der fiel selbst unter die Ächtung. Man isolierte ihn nicht durch Mauern. Man isolierte ihn, indem man das Helfen unter Strafe stellte. Jetzt lesen Sie Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2024/2642: Den gelisteten Personen dürfen „weder unmittelbar noch mittelbar Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung gestellt werden oder zugutekommen." Weder unmittelbar noch mittelbar. Deshalb braucht Jacques Baud eine humanitäre Ausnahmegenehmigung, um Lebensmittel zu kaufen. Deshalb ist die Frage, ob der Schweizer Bauer Urs mit seinem Korb Brot gerade eine Verordnung verletzt hat, keine Satire, sondern eine ernsthafte juristische Frage. Brot als wirtschaftliche Ressource. Fürsorge als Sanktionsverstoß. Europa hat fünfhundert Jahre gebraucht, um die Ächtung durch das Urteil in einem rechtsstaatlichen Verfahren zu ersetzen. Um zu lernen, dass niemandem der Rechtsschutz entzogen wird, ohne dass ein unabhängiger Richter es ausgesprochen hat. Das war nicht irgendein Fortschritt. Das war der Fortschritt. Das ist der ganze Unterschied zwischen einem Rechtsstaat und einem Herrschaftsapparat. Und wir haben ihn per Ratsbeschluss zurückgenommen. Sanktionen dieser Art beschließt der Rat der Europäischen Union. Einstimmig. Das heißt: Jede einzelne Regierung hat zugestimmt. Auch die deutsche. Die Bundesregierung hat das im Bundestag bestätigt. Sie sollte deshalb auch von der Presse für jede einzelen Entscheidung außerhalb einer rechtsstaatlichen Ordnung von der Presse von A bis Z hinterfragt werden. Das ist die Nachricht, und sie ist unangenehmer als jede Personalisierung. Es gibt keinen einzelnen Schuldigen, hinter dem sich alle anderen verstecken könnten. Es gibt siebenundzwanzig Regierungen, die "Ja" zu diesem Unrecht gesagt haben, und ein Parlament, das nicht gefragt wurde, und eine Presse, die es nicht berichtet hat. Das Auswärtige Amt hat dem Bundestag zur Rechtfertigung erklärt, Baud trete regelmäßig in russischen Fernseh- und Radioprogrammen auf. Im Ratsbeschluss selbst steht das nicht und wird auch nicht als Begründung aufgeführt. Auf Nachfrage in der Bundespressekonferenz konnte niemand sagen, woher diese Behauptung stammt. Ein Mensch verliert alles. Und die Begründung dafür stimmt nicht einmal mit der Akte überein. Er ist nicht der Einzige Hüseyin Doğru, Journalist, deutscher Staatsbürger, wohnhaft in Berlin. Am 20. Mai 2025 im 17. Sanktionspaket gelistet. Konten gesperrt. Faktisches Berufsverbot. Er darf die Bundesrepublik nicht verlassen. Ihm bleiben 506 Euro im Monat. Davon ernährt er eine fünfköpfige Familie. Drei Kinder. Er sagt, das Risiko, mit ihnen auf der Straße zu landen, sei keine abstrakte Sorge mehr. Nicht in Minsk. Nicht in Moskau. In Berlin. Und die Berufsverbände seiner eigenen Zunft — die Verbände, die bei jeder Gelegenheit die Pressefreiheit beschwören — haben dazu im Wesentlichen geschwiegen. Damit das klar ist Ich muss Jacques Bauds Analysen nicht teilen. Ich teile sie in wesentlichen Punkten nicht. Wer die Vorgeschichte des Krieges auf eine einzige westliche Operation reduziert, macht es sich zu einfach. Und genau deshalb schreibe ich das hier. Meinungsfreiheit, die nur für zutreffende Meinungen gilt, ist keine Meinungsfreiheit. Sie ist eine Genehmigung. Rechtsstaat, der nur den Sympathischen schützt, ist kein Rechtsstaat. Er ist eine Gunst der Macht. Das ist übrigens keine Außenseiterposition. Ein deutscher Staatsrechtslehrer hat diese Sanktionen im Verfassungsblog für grundrechtswidrig und unverhältnismäßig erklärt. Die taz nennt das Vorgehen skandalös. Selbst ein Schweizer Think Tank, der Bauds Positionen ausdrücklich kritisiert, hält den Rechtsschutz für unzureichend. Von links bis rechts sagen Alle dieselben drei Wörter dasselbe: "Nicht ohne Richter" Am 27. September stimmt die Schweiz über die Neutralitätsinitiative ab. Ich bin Deutscher, ich habe da keine Stimme, und ich maße mir kein Urteil über den Text der Initiative an. Aber eines sollte man in Bern wissen. Die Schweiz hat dieses Sanktionsregime von 2024 gar nicht übernommen. Offiziell gilt es für sie nicht. Und trotzdem sitzt ihr Bürger in Brüssel fest und kommt nicht heim und die Regierung der Schweiz unternimmt nichts. Das ist die Lektion, und sie kostet nichts, sie kostet nur das Zuhören: Souveränität, die man nicht ausübt, ist Dekoration. Wir in Deutschland durften über nichts davon abstimmen. Über gar nichts. Wir haben nicht einmal davon erfahren. Wir durften nur in der Presskonferenz als Drohung hören, dass es jeden treffen kann. Ihr habt in der Schweiz am 27. September einen Zettel in der Hand. Das ist mehr, als die meisten Europäer besitzen. Verliert es nicht. Eine einzige Forderung Kein Entzug von Grundrechten ohne vorherige gerichtliche Entscheidung. Wer jemandem das Konto sperrt, die Bewegungsfreiheit nimmt und den Beruf entzieht, soll das beantragen. Vor einem unabhängigen Gericht. Mit Akte, mit Anhörung, mit Beweisen, mit Widerspruch. Wenn die Vorwürfe stimmen, wird die Behörde gewinnen. Wenn sie das Verfahren scheut, wissen wir, warum - es ging um das Mundtot machen. Sie werden über diesen Fall in der Tagesschau nichts hören. Wer schweigt, dem passiert nichts. Das ist richtig. Das war schon immer richtig. Das war der Sinn der Sache, dass die Menschen kuschen und das tun, was ihnen die Obrigkeit vorgibt. In eine Demokratie geht aber die Macht vom Volk aus und die diejenigen, die es exekutieren sind nur gewählte Diener, die Machtmißbrauch betreiben. Genau jenen sollte man den Machtmißbrauch gehörig austreiben. Urs ein Urgestein in der Schweiz nimmt kein Blatt vor dem Mund und stellt sich wie ein Fels in die Brandung und erklärt: "Mit uns in der Schweiz bitte nicht weiter - keinen einzigen Schritt - nicht in Form einer flexible Neutralität und kein Einschleimen bei diesen Straftätern indem auch die Schweiz solche Ächtungen im Bankensystem akzeptiert" Einen großen Dank an Urs für sein Engagement. Gerne unterstützt ihn, damit weitere Veranstaltungen möglich werden. Freiheit für Jacques Baud. Und Brot ist Brot.

Tobias Ulbrich

31,300 次观看 • 26 天前

Bundeskanzler Olaf Scholz nimmt erstmals in Wahlveranstaltung in Lünen, Kreis Unna, zu Impfschäden Stellung - mit Ihm als Bundeskanzler gibt es für Impfgeschädigte kein Geld! Das ist angekündigte Sozialdemokratie für die nächste Amtszeit! Eine Mandantin von mir, Katharina König, durfte auf einer Wahlveranstaltung in Lünen, Kreis Unna heute, den 13.01.2025 gegen 17:00 Uhr dem Bundeskanzler eine Frage stellen. Diese war darauf gerichtet, von der SPD und dem künftigen Kanzlerkandidaten der SPD, Olaf Scholz, zu erfahren, wann und wie das Versprechen von Herrn Lauterbach im ZDF im heute journal vom 12.03.2023 Umsetzung findet wird, dass für die Impfgeschädigten eine Fond für die Entschädigung eingerichtet wird. Frau König verstand damals die Ankündigung von Herrn Lauterbach so, dass er tatsächlich etwas für die Impfgeschädigten tun wolle, um die Impfgeschädigten finanziell zu entschädigen. Weit gefehlt bei Olaf Scholz und der SPD. Die Antwort von Olaf Scholz: 1. Es war eine ganz schreckliche Pandemie. 2. Er sei froh, dass es die Pharmaindustrie gegeben habe, die so früh an der Impfherstellung gearbeitet hätte. 3. Durch die Impfung sollen mehr Menschen am Leben geblieben sein als ohne. Darauf sei er sehr stolz - und es wurde applaudiert. (An seinen letzten Wahlkampf, dass alle Menschen in Deutschland "Versuchskaninchen" seien wollte er wohl nicht anknüpfen.) 4. Wir sollten nur den Fokus darauf setzen erst einmal zu schauen, was geschah mit jenen die sich infiziert haben und jetzt (trotz Impfung (eigene Anmerkung)) Long Covid haben. Mit viel Geld habe Lauterbach nur die Forschung von Long Covid betrieben. 5. Seine Richtlinienkompetenz als Kanzler werde er dazu nutzen künftig auch genau da bei Punkt 4. weiterzumachen. 6. Imfgeschädigte gäbe es nicht, sondern nur "möglicherweise Menschen, die durch eine Impfung beeinträchtigt sind" 7. Da müsse man genau hinsehen ...... (Gedankenblase von mir .... das könnten ja auch alles Simulanten sein). 8. Das hat dann Olaf Scholz gemerkt, dass das auch zu viel des guten war und fügt dann an, das es wohl Beeinträchtigte von der Impfung gäbe, das wisse man auch aber es seien nicht so viel, wie die Fragestellerin behaupte. Fazit von meiner Seite: Die Beantwortung der Frage zeugt von Empathielosigkeit und ist eines Kanzlerkandidaten unwürdig. Jeder Sozialdemokrat, der nicht mehr lebt, wie Willy Brandt oder Helmut Schmidt würde sich im Grabe umdrehen bei der Analyse, dass es keine Aufklärung zu den Impfschäden und keine Kompensation von Seiten der SPD als Forderung in den Raum gestellt gibt. Das wäre wohl für die Pharmaindustrie bei den Wahlkampfgeldern, die sie spendeten und für SPD - Veranstaltungen in der Vergangenheit ausgaben dann auch zu viel des Guten. Wes Brot ich ess' dessen Lied ich sing. Genau so war es heute lauthals für jeden gut wahrnehmbar. Ein Kanzler der Pharmabosse, der sich vertraglich verpflichtete hatte, jedweden Schaden von den Impfherstellern fernzuhalten stellt sich gegen die eigene Wählerschaft. Wozu heißt denn die Partei Sozialdemokratische Partei Deutschlands, wenn bei denen das "Sozial" ersetzt worden ist durch Komplizenschaft mit der Pharmaindustrie. Der amtierende Bundesminister der Gesundheit ist es, der für die Impfhersteller BioNTech AstraZeneca Moderna die Anwalts- und Gerichtskosten der Impfhersteller aus Geldern der Steuerzahler bezahlt, für die diese jeden Tag schuften gehen. Der amtierende Kanzler Olaf Scholz war es, unter seiner Regierung wurden EUR 550 Mio für BioNTech für ein Werk in Ruanda mit Steuergeldern finanziert. Jeder SPD - Wähler mag sich gerne mal ausrechnen, wie viele Arbeiter dafür arbeiten müssen, damit der Kanzler solche Geschenke an die Hochfinanz machen kann? Es ist just jener Mann der heute auftrat, um als "Sozialdemokrat" erneut Bundeskanzler zu werden. Es tut mir furchtbar leid das sagen zu müssen - aber diejenigen, die dort Klatschten haben einen an der Klatsche und sind keine Sozialdemokraten, sondern Demagogen der Pharmaindustrie. Wer noch ein Rest an Verstand hat, fordert die lückenlose Aufklärung, die weisungsungebunde Handhabung der Impfschadensfälle für die Staatsanwaltschaften und für die Justiz. Denn da, wo SPD in der Regierung in der Verantwortung in den Ländern drauf steht ist auch in den Ländern in der Justiz SPD drin. Daher bitte ich alle, ein einziges mal den Verstand anzuschalten, ob es sinnstiftend sein kann, die eigenen Peiniger, SPD, CDU und CSU erneut zu wählen, die einem - den Maskenzwang brachten - die Abstandregeln - die Absonderung nach dem Urlaub - 2G und 3G Maßnahmen - die einrichtungsbezogene Nachweispficht und faktische Impfpflicht in alle medizinischen Berufen und Pflegeberufen - die Zwangsimpfung der Bundeswehr im Rahmen der Bundeswehr (zur Zersetzung der Wehrkraft) - EUR 350 Mio. Subventionen an BioNTech zahlten aus Steuergelder - bereits Mitte 2020 - die MedBVSV errichteten, um zu vereiteln das Fach - und Gebrauchsinformationen die Impflinge erreichen, abgelaufen Vakzine verimpft werden dürfen, die Bundeswehr die Distribution und Logistik übernimmt und keine Rückstellproben zu bilden sind, damit keiner nachweisen kann, wie er geschädigt wurde. - Lauterbach verlängerte die Spahn - CDU MedBVSV bis 31.12.2023. Wer in Regierungsverantwortung CDU oder SPD hat, der benötigt als Bevölkerung keine Feinde mehr. Ein schlimmeres Verhalten gibt es nicht. Die eine Frage heute hat das wieder einmal geklärt. Danke an Katharina König, dass sie sich traute, die Frage heute zu stellen.

Tobias Ulbrich

141,492 次观看 • 1 年前

Die Täter feierten sich heute in der Enqete Kommissionsarena mit Prof. Dr. Karl Lauterbach und Prof. Dr. Wieler, die, wie nicht anders zu erwarten war, von der Trickfilmkiste (Modellierungsstudien) bis zu den hervorragenden wissenschaftlichen Arbeiten (der Hinweis auf politische Anweisung des BMG wurde weggelassen) von PEI, STIKO und RKI hinwiesen. Die Themen schienen alle heute mit den "Impfstrategien" nicht mehr wirklich ernstgenommen worden zu sein, sondern es ging heute der CDU, SPD, den Grünen und Linken im Kern darum, maximale Solidarität mit dem Kandidaten für den frei werden Posten des Generalsekretärs der WHO "Karl Lauterbach" mit großem Applaus zu demonstrieren, damit keinerlei Ungnade vom neuen "König" inthronisiert von der Pharmaindustrie auf die Anwesenden herniederprasselt. So schwang und waberte die Demagogie des Neuen Wahnsinns schon heute im Enquete - Saal. Die Amtszeit des amtierenden WHO-Generaldirektors Tedros Adhanom Ghebreyesus endet im Mai 2027, und da er bereits seine zweite Amtszeit absolviert, kann er nicht erneut antreten. Laut Deutschlandfunk werden zwei Deutsche als aussichtsreiche Kandidaten gehandelt: der ehemalige Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sowie Paul Zubeil, Experte für internationale Gesundheitspolitik im Bundesgesundheitsministerium. Das Eingangsstatement von Lauterbach über die Trickfilmshow mit Modellierungen noch heute trotz entgegenstehender Zahlen argumentieren zu wollen, führt dazu, ihn wohl auch künftig als Tatsachenleugner einstufen zu müssen. Lauterbach interessiert aber nicht die Wahrheit oder Evidenz, sondern das, was die einfältigen Menschen an den Bildschirmen glauben. Maßgelblich ist, ob die das glauben, was er sagt und wofür die Medien die letzen 5 Jahre bezahlt wurden, um die Gehirne zu indoktrinieren und nicht das, was wahr ist. Gefeiert habe ich Herrn Ziegler von der AfD, der zeigte, dass bereits die Auswahl nur eines winzigen Themas mit einfachen Fragen genügt, das gesamte Fundament der Unfehltbarkeit des eigenen Trickfilms in Frage zu stellen. Zu kritisieren habe ich an der Selbsbeweihräucherungsveranstaltung (Enquete Kommission) der Regerierungsparteien wie immer viel - Wer der Mehrheit im Parlament die Möglichkeit offeriert, über sich selbst zu befinden, der wird auf der Regierungsseite im Ergebnis immer nur die Bestätitigung der sozialistischen Einheitsfront bekommen - nämlich das alle alles richtig gemacht haben und alle vorbildlich gehandelt haben und nun der Leninorden an die Helden der nationalen Front - vielleicht doch besser Merkelorden - verliehen bekommen sollten. Es bleibt die Frage, was mit den Stänkerern zu machen ist, die die Harmonie des Rosamunde Pilcher Films versuchen durch Wegreißen der aufgebauten Kulissen zur Trickfilmsendung zu zerstören. Die Bevölkerung sagt ja Lauterbach schon immer "Die Wahrheit ist der Tod eines jeden Politikers" will viel lieber voll belogen werden, als irgendeiner Wahrheit ins Gesicht zu blicken. Natürlich ist der Schäfer der beste Freund des Schafes und das Schaf glaubt auch, dass nur die bösen Schafe beim Metzger und auf dem Teller landen, weil es ja der Herde so gut geht. Heute hatten wir wieder so einen Tag, wo die Hirten den Schafen erklärten, dass alle Maßnahmen und Spritzen super für die Schafe waren. Wie immer gab es ein paar Störenfriede von der AfD, die die großartige Harmonie der sozialistischen Einheitsfront störten. Diese Stimmen werden dann im Abschlussbericht ausgeblendet werden, so dass ich schon heute den Abschlussbericht schreiben könnte (weil das Ergebnis auch schon heute feststeht). Einen dieser von der Einheitsfront empfundenen Störer habe ich im Video mal beigefügt, weil sich die übrigen Selbstbeweihräucherungsakte jeder selbst vorstellen kann. Vermisst habe ich: Fragen zu MedBVSV: Warum war es erforderlich keine Beipackzettel und Inhaltsdeklarationen beizufügen? Warum war es erforderlich auch abgelaufene Vakzine entgegen der gesetzlichen Anordnung verimpfen zu dürfen? Warum verlängerte Karl Lauterbach diese MedBVSV? Warum ist die Haftungsfreistellung von Impfherstellern erforderlich, wenn sie Milliarden an Gewinnen einfahren werden? Wer verhandelte von deutscher Seite diese Verträge und wär segnete diese zur Implementierung ab? Ich könnte noch gut 1.000 Fragen mehr stellen. Das feststehende Ergebnis der Enquete Kommission "Alles richtig gemacht", "gerne wieder" und "vielleicht noch konsequenter" würde es auch nicht ändern.

Tobias Ulbrich

41,043 次观看 • 6 个月前

⚡️DISKURS UND LIBERALE DEMOKRATIE⚡️ Ich bin weder "pro" noch "contra" #Schilling, in dem Sinne, dass ich unbedingt wollen würde, dass sie antritt oder nicht. Ich hab da keine Überzeugung und bin da ziemlich indifferent. Dieser ganze Personenkult ist mir eher suspekt. Schillings Wahl oder Nicht-Wahl wird weder die EU retten, noch ihr Untergang sein. Die Gefährdung, die von der aktuellen Debatte ausgeht ist eine ganz andere. Es gibt daher nur einen Grund warum auch mich die Causa in gewissem Sinne emotionalisiert. Das möchte ich hier erläutern. Ich verstehe, dass Partei und Gefolgsleute am liebsten hätten, es wäre nie über diese Causa geschrieben worden. Die Partei bringt das in massive Schwierigkeiten, im Hinblick auf den #EU Wahlkampf aber auch für die Nationalratswahl ist das Ganze eine massive Katastrophe. Denn hier wird auch der Markenkern (Anstand, Herz, Grundrechte etc.) der Grünen mit verhandelt. Ihre Glaubwürdigkeit ist nun Thema. Die Frage um die es dabei eigentlich geht, ist was in unserer Gesellschaft eigentlich öffentlich geschrieben werden darf und soll. Wo endet das Private und wo beginnt das Politische? Das ist doch eigentlich die Sache, die hier gesellschaftlich verhandelt wird. Es gibt in einem Rechtsstaat nun einerseits das Medienrecht, welches regelt, wann über Privates bei Personen des öffentlichen Lebens berichtet werden darf. Dass die Berichterstattung in diesem Fall gem. § 7 MedienG und der entsprechenden Judikatur rechtlich zulässig ist, ist unbestritten und hab ich an anderer Stelle schon rechtlich erörtert. Das ist sozusagen die Regelung des "Dürfens". Die andere Komponente ist die gesellschaftliche. Sie verhandelt, was berichtet werden "SOLL". Natürlich können und sollen wir darüber debattieren, wie wir das als Gesellschaft lösen wollen. ➡️ Wo endet also das Private und wo beginnt das Politische? Die Grenze ist nicht immer eindeutig, oft fließend und ein Diskurs darüber ist natürlich wichtig und richtig. Die Frage muss anlassbezogen gesellschaftlich jedes mal bis zu einem gewissen Grad neu verhandelt werden. ABER: ➡️ WIE wir solche Diskurse führen, das macht einen immensen Unterschied für unser System. Es gibt also etwas an der Causa #Schilling, was mich unheimlich irritiert. Das lässt mich nicht kalt sozusagen. Das ist auch der Grund, warum ich mich dazu so oft äußere. Es ist eben dieses "Wie". Was mich an der aktuellen Debatte so besorgt ist unter anderem die Tatsache, dass hier eine Partei und ihre AnhängerInnen massiv die Medien und JournalistInnen angreifen, wie das in einer Debatte auf Ö1 sehr gut erörtert wurde👇. Keine Frage, Medienkritik ist wichtig und muss in der liberalen Demokratie immer zulässig sein - so lange sie sachlich stattfindet. Sonst wirkt sie zerstörend auf die Institution der freien Presse selbst. Und genau das ist hier meines Erachtens der Fall. Betrachten wir die bisherige Debatte, so war sie leider in den sozialen Medien, aber leider auch seitens der Politik vor allem durch Folgendes gekennzeichnet: ➡️ Es wurden Falschbehauptungen aufgestellt um Medien wirkungsvoll attackieren und in Frage stellen zu können - es wurde von "Hörensagen" und "Gerüchten" geredet, wo eigentlich Fakten vorliegen. ➡️ Es wurden völlig beleglos Verschwörungsmythen befeuert, dass das eine "orchestrierte Kampagne" sei, alles sei "gesteuert", manche unterstellten das sogar den Medien selbst, andere insinuierten, dass sich die Medien instrumentalisieren ließen, obwohl selbige nachvollziehbar erklärten, dass sie auch dieser Frage nachgingen. Verschwörungsmythen, falsche Fakten, begründungslose Behauptungen, wurden hemmungslos in den Diskurs gewürfelt - wie es der eigenen -Sache halt grad am besten diente. An anderer Stelle beklagen dann PolitikerInnen ironischerweise wieder die Wissenschaftsfeindlichkeit und die Salonfähigkeit von Verschwörungsmythen in unserer Gesellschaft - wie sehr diese doch den sachlichen Diskurs verhindern würden. Aber das alles ist keine gesellschaftliche Verhandlung darüber was politisch und was privat ist. Das ist kein sachlicher Diskurs, der uns weiterbringt als Gesellschaft. Das ist das Diskreditieren von wichtigen demokratischen Institutionen und ein Angriff auf die #Pressefreiheit, der letztlich zu einem Vertrauensverlust in Selbige führt. ➡️ Dieser Vertrauensverlust in unsere Institutionen kann letztendlich zu ihrer langsamen Destabilisierung und damit zu einer Schwächung der liberalen Demokratie als solche führen. Wir werden dadurch angreifbar. Von innen und von außen. Das halte ich für sehr gefährlich. Denn diese Angriffe von innen und außen finden derzeit statt. Nun ist es wahrlich keine neue Erkenntnis, dass gewisse radikale innerstaatliche Bewegungen (aktuell eher vom rechten Rand) an einer liberalen Demokratie naturgemäß wenig Interesse haben und somit solch destruktive Diskurse freudig befeuern. Ihr Ziel ist letztendlich die sog. illiberale/gelenkte Demokratie im Stile Orbans, in der die Dimension des liberalen Rechts- und Verfassungsstaats samt den liberalen Grundrechten verschwindet, zugunsten eines von ihnen gelenkten Regierungssystems, das einige demokratische Merkmale zum Schein aufrecht erhält. Das alles getragen durch ein Volk, welches folgt, konsumiert aber nicht denkt. Selbstständiges Denken widerspricht dem "Lenken" in der gelenkten Demokratie. ➡️ Die lebendige Zivilgesellschaft ist diesen Bewegungen daher ein Gräuel, denn sie begrenzt ihre Macht. Selbiges gilt für die Bedrohung von außen. Diktatoren wie #Putin haben ebenso wenig ein Interesse am Siegeszug der liberalen Demokratie, sie sehen sie als Bedrohung für ihr eigenes System und fördern ihre Destabilisierung daher freudig. Das erleben wir hier regelmäßig, wenn die digitalen Bots wieder mal das Netz fluten. So weit, so nachvollziehbar. Wenn nun aber auch Parteien und deren AnhängerInnen, die sich eigentlich auf die Fahne heften Verfechter der liberalen Demokratie, der Grundrechte und des Rechtsstaates zu sein, beginnen selbigen zu destabilisieren, weil es im Moment ihren politischen Zielen halt dienlich ist - dann haben wir ein Problem. PolitikerInnen haben Verantwortung, sie können solche Entwicklungen fördern oder bremsen. Die desaströse Pressekonferenz der Grünen war daher nicht nur kontraproduktiv für den eigenen Wahlkampf, sie hat auch die Debatte mit dahin gelenkt wo sie jetzt ist - und damit dazu beigetragen den Diskurs zu zertrümmern. Die oben erwähnten demokratiefeindlichen Kräfte freut solch Kurzsichtigkeit. Der Staats- und Verwaltungsrechtler und Rechtsphilosoph Ernst-Wolfgang Böckenförde hat einst in dem Aufsatz „Die Entstehung des Staates als Vorgang der Säkularisation“ einen Satz formuliert, den ich hier für sehr passend halte: 💬 „Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann." In einer modernen Weiterentwicklung dieses Diktums, kann man es so ausdrücken: Was die Demokratie so angreifbar macht, ist eben die Tatsache, dass ihre Voraussetzung nicht von ihr selbst garantiert oder rechtlich erzwungen werden kann. ➡️ Und diese Voraussetzung ist eben das Vorhandensein einer lebendigen Zivilgesellschaft, die in Solidarität jene Werte und Verhaltensweisen (demokratische Tugenden) lebt, die der freiheitliche Staat zum Überleben braucht. Institutionen - wie eben die freie Presse - können dafür die Voraussetzungen liefern, sie können uns mit den Informationen versorgen, die wir für den Diskurs brauchen. Verantwortungsvolle Politiker können diesen Diskurs fördern, unverantwortliche Politiker können diese Förderung anderen Bestrebungen unterordnen oder gar versuchen diesen Diskurs zu zerstören. Daran sollten sich auch die Grünen wieder erinnern. Aber letztendlich ist es UNSERE Verantwortung, wie wir den Diskurs führen, ob wir nur konsumieren und emotionalisieren, oder uns verantwortungsvoll am politischen Prozess beteiligen. Wir können die Politiker blamen, über das System schimpfen, aber letztendlich sollten wir uns im Klaren sein, dass es jeden von uns betrifft. WIR sind letztendlich der Garant für das Fortbestehen, der immer mehr von innen und außen unter Druck geratenen liberalen, rechtsstaatlichen Demokratie. Die Verfassung, unsere Institutionen bieten eine gewisse Absicherung, sind aber keine unüberwindbare Mauer, auch wenn dieser (unerfüllbare) Anspruch oftmals an sie gestellt wird. Das letzte Bollwerk sind wir. WIR sind in Wahrheit diese Voraussetzung, die die Demokratie selbst nicht garantieren oder erzwingen kann, die sie aber zum Überleben braucht. Wie verwundbar die Demokratie ist, entscheiden somit letztendlich wir und niemand sonst. Daran sollten wir uns in solchen Debatten immer wieder erinnern. #Rechtsstaat #Demokratie #Verfassung #Pressefreiheit

Legalitätsprinzip

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