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Ana Sayfaya Dön

JAJAJAJA IHR KLEINEN BASTRDE NEHMT IHR EURE EIGENEN REGELN EIGENTLICH NOCH ERNST? WIE KANN OTELE BITTE SCHLIMMER GEWESEN SEIN ALS DZEKO ????

100,879 görüntüleme • 4 ay önce •via X (Twitter)

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Benzer Videolar

Mit tiefer Bestürzung und großer Dankbarkeit nehmen wir Abschied von Rita Süßmuth. Deutschland verliert eine Instanz der Menschlichkeit, einen Menschen, der mein Bild von Politik und Haltung geprägt hat wie kaum ein anderer. Rita Süssmuth hat sich früh und konsequent für Themen eingesetzt, die nicht bequem waren, in CDU und CSU gar als vermintes Gebiet galten: „Rita, was kosten die Kondome?“. Sie hatte den Mut, Themen wie Rechte von Frauen und Minderheiten, sexuelle #Selbstbestimmung und #HIV-Prävention voranzutreiben, als das noch politisches Sperrgebiet war. Und es gelang ihr, Helmut #Kohl für diese Themen zu gewinnen. Sie war Brückenbauerin und #Ally für die #LGBTQIA-Community, lange bevor Diversität ein Modewort wurde. Ihr #Kompass war immer die #Würde des Menschen – ohne Wenn und Aber. Gerade deshalb wurde sie angefeindet – auch aus den eigenen Reihen. Doch sie wich nicht zurück. Sie wusste, dass politischer Anstand manchmal bedeutet, allein zu stehen. Ich durfte sie in den 90er Jahren als junger TV-Reporter oft interviewen und mit ihr sprechen. Damals war sie Bundestagspräsidentin, eine der mächtigsten Frauen der Republik. Was mich schon damals beeindruckte, war nicht nur ihre intellektuelle Brillanz, sondern diese unerschütterliche Wärme, mit der sie jedem gegenübertrat. Sie begegnete niemanden von oben herab. Sie hörte zu. Sie fragte zurück. Sie nahm Menschen ernst – auch junge Journalisten wie mich, auch bei den unbequemsten Fragen. Und: Ihre Haltung änderte sich nie mit dem Raum, in dem sie stand. Ob vor Kameras, in politischen Gremien oder später in privaten Begegnungen – Rita Süßmuth blieb dieselbe. Klar, zugewandt, neugierig. Und mutig. Für mich war sie eine Politikerin, die #Haltung lebte, nicht nur predigte. Eine Frau, die Macht hatte – und sie nutzte, um andere zu schützen und sichtbar zu machen. Ich bin dankbar für die Gespräche, die Offenheit, für das unermüdliche Engagement für eine offenere Gesellschaft. Rita Süssmuth hat gezeigt, dass man mit Sanftmut und Beharrlichkeit die Welt verändern kann. Ich bin dankbar für ihr Wirken, das bis heute nachhallt. Rita #Süßmuth fehlt. Als Stimme. Als Vorbild. Als Mensch. Mein tiefes Mitgefühl gilt ihrer Familie und allen, die sie so schätzten wie ich. @VK_tweets_

🏳️‍🌈 🇪🇺 🇺🇦 🇩🇪 Frank Sarfeld

11,099 görüntüleme • 7 ay önce

Eine zweite Chance für eine tapfere Katzenmama und ihre 5 Babys. Bitte hilf uns❣️ Ich hätte nie gedacht, dass mein Leben sich so schnell verändern würde. Als ich dieser Katze zum ersten Mal begegnete, war sie bereits trächtig und lebte draußen. Sie bat mich um Hilfe und ich konnte sie einfach nicht ihrem Schicksal überlassen. Kurze Zeit später bekam sie fünf Babys. Doch das Glück war nur von kurzer Dauer. Ein Kater entdeckte ihr Nest, und innerhalb weniger Tage waren alle fünf Kitten tot. Drei davon brachte sie mir, als wollte sie mich erneut um Hilfe bitten und in Ihrer Trauer nicht allein sein. Ich suchte das Nest ab. Keine weiteren Babys. Nur noch Stille. Was danach kam, hat mich tief erschüttert: Die Katze entwickelte schweres Asthma, ausgelöst durch den seelischen Schock. Sie bekam kaum noch Luft, musste ins Krankenhaus und erhielt eine Sauerstofftherapie. Ich hatte zu diesem Zeitpunkt kaum Mittel, aber ich konnte und wollte sie nicht allein lassen, also kratzte ich zusammen was ich hatte, um ihr zu helfen. Dann die Überraschung: Sie war wieder trächtig. Ich versprach ihr, dass diesmal alles anders wird. Ich habe sie aufgenommen, ihr ein sicheres Zuhause gegeben, sie begleitet, Tag und Nacht. Ich habe neben ihrer Box geschlafen, auf mein Leben verzichtet, um ihr das ihre und das der Babys zu retten. Als die Geburt losging, kam es zu Komplikationen. Das letzte Baby war zu groß, lag quer, und die Geburt stoppte. Ich musste mit ihr erneut in die Klinik. Es ging nicht anders: Eine Not-OP rettete ihr das Leben und das Leben ihres 5. Babys. Jetzt sind sie da: Fünf winzige, gesunde Kätzchen. Ihre Mutter kümmert sich liebevoll um sie. Aber ich stehe finanziell mit dem Rücken zur Wand. Tierarztkosten, Medikamente, Klinikaufenthalte, Futter, all das wächst mir über den Kopf. Und da ich kein Auto habe, bleibt mir oft nur das Taxi. Auch das wird teuer, aber es geht hier um 6 Leben. Ich brauche Hilfe. Für die Katzenmama, die so viel durchgemacht hat. Für ihre Babys, die diesmal sicher aufwachsen sollen. Für ein Auto, das uns in Zukunft schneller und sicherer in die Klinik bringt. Jeder Beitrag, jeder Euro hilft. Bitte hilf uns, diese Geschichte zu einer mit Happy End zu machen. Von Herzen danke. Eure Janine Hier geht es zu Gofundme:

Janine Beicht

79,723 görüntüleme • 1 yıl önce

Ich sage euch, wie es ist: Ohne Massenproteste wird Deutschland nicht zu retten sein. Die spanische Regierung flutet Europa mit Menschen aus Marokko, Tunesien und Algerien. Griechenland, Italien und Österreich lassen Afghanen, Syrer, Sudanesen, Somalier und andere Muslime aus den Balkanländern einfach durch. Vom Westen und Süden wird Massenmigration mit voller Unterstützung von UN und EU forciert. Die Länder machen ihre Grenzen nicht zu, weil sie scharf auf EU- und UN-Gelder sind und wissen, dass die Leute ohnehin nicht bei ihnen bleiben, sondern weiterziehen, nach Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Spanien schleust sie selbst illegal weiter nach Frankreich, Österreich leitet sie nur noch durch, Griechenland denkt: „Nach uns die Sintflut“, Hauptsache weiter nach Norden. Die westlichen Länder, die das alles durchwinken, schieben immer noch alles auf Merkel und behaupten, sie sei schuld. Aber wer hält denn die Grenzen heute noch offen? Merkel steht doch nicht da und hält ihnen eine Waffe an den Kopf! Jedes Land könnte sofort dichtmachen, sie tun es nur nicht, weil der Geldfluss aus Brüssel läuft: Förderungen, Solidaritätszahlungen, Frontex-Hilfen. Die korrupte EU erlaubt keine Grenzschließungen? Dann lasst die verdammte, korrupte EU endlich in sich zusammenfallen! Niemand benötigt diese geldgierige Bürokratie mehr, die uns diktiert, wie wir unser Leben führen sollen, wie wir unsere Grenzen managen sollen, während sie die korrupten Regierungen mit unserem eigenen Steuergeld füttert, damit die brav weiter mitspielen! Solange wir still zuschauen, ändert sich nichts! In Berlin gab’s Anfang Januar 2026 einen massiven Stromausfall durch Brandanschlag auf das Netz, tagelang ohne Strom für Zehntausende Haushalte, mitten im Winter, Heizungen aus, alles dunkel, Leute frieren. Der Kanzler lässt die Bürger erneut im Stich, obwohl sein Mandat ihm befiehlt, den Schutz der Deutschen zu gewährleisten. Und die Bevölkerung? Bleibt still, geht nicht auf die Straße. Die Gasspeicher fallen rapide: Aktuell bei nur noch ca. 23,9 % (Prognosen sagen bei anhaltender Kälte nächste Woche unter 20 %). Dann droht echte Mangellage, Abschaltungen, Chaos und trotzdem kein Aufschrei, keine Proteste. Die Leute schauen einfach weiter zu, wie ihr Lebensstandard absackt, Rechnungen nicht mehr bezahlt werden können und alles teurer wird. Der russophobe Kanzler und die Kriegstreiber-Regierung: Hetzen gegen Russland, schicken Waffen und Milliarden in den Konflikt, provozieren Eskalation, alles auf Kosten der eigenen Bevölkerung, die nicht mehr weiß, wie es weitergeht, während radikale Muslime den Menschen das Leben zur Hölle machen … Und der Kanzler? Schickt Schutzversprechen überall hin, während Menschen in dem Land sterben, das ihn bezahlt und für die er die politische Verantwortung hat. Und ihr schaut zu, wie ein Mord nach dem anderen geschieht, eine Gruppenvergewaltigung nach der anderen. Jetzt schon 2 am Tag in Deutschland! Gleichzeitig läuft eine massive Schmierenkampagne gegen die AfD: Vorwürfe der Vetternwirtschaft wegen Beschäftigung von Verwandten, obwohl die ordentlich angemeldet und legal sind. Und wer treibt das voran? Der von Biden geschmierte Axel-Springer-Verlag und die Mainstream-Medien, die die AfD permanent diffamieren und als Feindbild hinstellen, weil es die konservative Rechte zu bekämpfen gilt, um sich weiter linke staatliche Unterstützung zu sichern! Dabei hat die AfD ständig mit V-Leuten zu kämpfen, die sie unterwandern wollen, und hat jedes Recht, dementsprechend bei Neueinstellung zu agieren! Und ihr lasst es zu und lasst es euch gefallen. Ihr boykottiert nichts! Und die nächsten Wahlen werden wieder allen, die es verstanden haben, die letzte Hoffnung rauben! Von der Leyen pumpt euer Geld in Rüstung und fragwürdige Kriegsunterstützung, der Kanzler verprasst es in alle Herren Länder, und ihr? Bleibt still! Als Krönung will die EU nun Transfrauen als gleichwertige Frauen anerkennen und pusht die Regierungen der EU-Staaten, das anzuerkennen? Die Hälfte der EU-Einwohner wird offiziell verunglimpft und soll sich Schutzeinrichtungen mit Männern teilen, und das hochoffiziell? Und ihr schaut weiter in aller Ruhe zu, haltet die Fresse und geht nicht auf die Straße. Hauptsache, der nächste Film auf Netflix ist spannend? Wir sind kollektiv richtig gefickt. Der Tag, an dem ihr richtig am Arsch seid, weil ihr nicht endlich den Mund aufmacht, liegt nicht mehr in weiter Ferne!

𝑀𝒾𝓈𝓈 𝐸𝓋𝑒

19,723 görüntüleme • 7 ay önce

Frühstück mit Beipackzettel Wie die Europäische Union kleine Hotels erdrückt Während in Sonntagsreden unermüdlich vom Bürokratieabbau schwadroniert wird, rollt aus Brüssel die nächste EU-Verordnungswelle an, die in der Praxis exakt das Gegenteil bewirkt. Mehr Aufwand, mehr Dokumentation, mehr Risiko und vor allem mehr Kosten für diejenigen, die den Laden am Laufen halten. Für ein kleines Hotel Garni ist das keine abstrakte Regulierung, sondern gelebter Alltag zwischen Frühstücksraum, Einkauf und Buchhaltung. (Ihr müsst jetzt stark sein, meine Gedanken waren ausschweifend und etwas zornig) Die überarbeitete Lebensmittelkennzeichnung, aufbauend auf der LMIV (EU) Nr. 1169/2011, liest sich auf dem Papier wie ein Lehrbuchkapitel über Transparenz. In der Realität bedeutet sie jedoch noch mehr Kontrollpflichten für Betriebe, die weder eigene Rechtsabteilungen noch Compliance-Officer beschäftigen. Herkunftsangaben bis ins Detail – selbst bei vorgeschnittenem Obst. Nährwerttabellen, die für industriell verpackte Produkte sinnvoll sein mögen, aber im Frühstücksbuffet eines kleinen Hauses absurd sind. Allergene müssen nicht nur angegeben, sondern optisch hervorgehoben werden. Ein formaler Fehler, und schon drohen Abmahnungen. 😠 Besonders grotesk wird es mit nationalen Ergänzungen wie der Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung, die das europäische Regelwerk noch einmal verfeinert, oder eher verkompliziert. Und als wäre das nicht genug, schwebt zusätzlich ein verpflichtendes Tierhaltungslogo über der Gastronomie, das künftig sogar Speisekarten zieren soll. Dort steht wo das Tier gehalten wurde, im Stall auf der Wiese, auf dem Teppich, auf Wölkchen oder wo auch immer! Als ob der Gast morgens schon zum Frühstück eine agrarpolitische Dissertation prüfen möchte. Die Pflicht zur Kennzeichnung unverpackter Ware zwingt kleine Betriebe dazu, für jedes lose Produkt Daten bereitzuhalten, die oft gar nicht in dieser Tiefe verfügbar sind. Gleichzeitig werden Mindestschriftgrößen definiert, die auf kleinen Kärtchen am Buffet kaum praktikabel sind, ohne dass man gleich ein halbes Plakat danebenstellt. Der Effekt ist, dass der Frühstückstisch vom Ort der Gastlichkeit zum bürokratischen Ausstellungsraum mutiert. Große Lebensmittelkonzerne integrieren solche Vorgaben in ihre Prozesse, skalieren sie, verteilen die Kosten. Ein kleines Hotel hingegen trägt jeden zusätzlichen Aufwand unmittelbar selbst, zeitlich wie finanziell. Jede neue Vorschrift frisst operative Marge, bindet Personal und erhöht das Haftungsrisiko. Und währenddessen erzählen Politiker weiter von Entlastung und Vereinfachung, als würde das bloße Aussprechen dieser Begriffe die Realität verändern. Am Ende entsteht ein System, das vorgibt, den Verbraucher zu schützen, in Wahrheit aber die Vielfalt kleiner Anbieter ausdünnt. Denn wer sich durch diesen Dschungel nicht mehr kämpfen kann oder will, gibt auf und übrig bleiben genau die Strukturen, die solche Regeln am leichtesten verkraften. Bürokratieabbau? Die Entwicklung marschiert in eine ganz andere Richtung. Zu mehr Regulierung, mehr Detailversessenheit und weniger unternehmerische Freiheit dort, wo sie am dringendsten gebraucht würde!

MΞΛGGY

38,950 görüntüleme • 4 ay önce

Liebe Freunde, nehmt euch fünf Minuten, auch, wenn euch nicht alles gefällt, was ihr zu lesen kriegt. Denn das geht uns alle etwas an. Im Kampf gegen den expansiven Islam -ismus gibt es ein islamisch beherrschtes Land im Nahen-/Mittleren Osten, das sich gegen die Islamische Republik und ihre Politik der Terrorfinanzierung und der aggressiven Expansion wehrt: Das ist der Iran. Das Video Im Video seht ihr, dass ein mutiger Iraner die israelische Flagge über Teherans Straßen aufgehängt hat, und das in der Nacht vom 45. Jahrestag der Islamischen Republik. Er sagt: "Die Bevölkerung Israels und Irans teilen denselben Schmerz. (...) Khamenei, du Nazi, sag hallo zu deinem Ende!" Eingeleitet wird seine Ansprache mit: "Kyros, Dariush, Reza Shah, ich sage laut, lang lebe der König!" Wofür steht die iranische Bevölkerung? Der Iran steht für 7000 Jahre Geschichte, eine alte vorislamische Identität, die schon immer als Ausdruck des Widerstands gegen die islamische Invasion vor 1500 Jahren am Leben gehalten wurde. Zum Widerstand der Iranerinnen und Iraner gehört auch, dass sie nicht zugelassen haben, dass sie die persische Sprache verlieren. Wenn euch #Woke-Linke also erzählen, dass unsere „Kultur“ respektiert werden muss (also die Mullahs), dann lasst euch sagen: Der Islam ist nicht unsere Kultur, sondern der Fremdkörper, den wir seit 1500 Jahren bekämpfen. Iran ist eine natürlich gewachsene Vielvölkernation. Die erste manifeste Menschenrechts-Charta durch Kyros den Großen ist das Ergebnis einer eher toleranten und freiheitsliebenden Kultur, die andere Völker, Religionen und Sprachen aufnimmt, sofern sie kein natürlicher Antikörper gegen oben genannte Werte darstellen. Die Befreiung der Juden durch Kyros den Großen aus der der Gefangenschaft der Babylonier beweist die enge, historische Verwobenheit mit dem Schicksal der Jüdinnen, Juden und mit Israel. Wir sind ein sehr geschichtsbewusstes Land, deshalb seht ihr bei uns eine starke Resistenz gegen die antisemitische Propaganda durch die Mullahs. Wir sind dafür nicht anfällig, wir kennen unsere Freunde, unsere Freunde, unsere Kultur und wogegen wir kämpfen. Die Scharia ist unser Feind. Iranerinnen und Iraner sind eure Verbündeten Wenn ihr also den aggressiven Imperialismus des Islamismus bekämpfen wollt, solltet ihr die Menschen im Iran unterstützen. Sie kämpfen mit leeren, unbewaffneten Händen gegen die mächtigste Terrororganisation der Welt: die Islamischen Revolutionsgarden. Die USA, EU und die feministische Außenministerin rammen den wehrlosen Menschen seit dem 16. September 2022 (Aufstände seit #MahsaAmini) nach einer kurzen „Orientierungsphase“ die Messer nacheinander in den Rücken. Biden hat vor dem 7.10. und trotz der landesweiten #IranRevolution Milliarden eingefrorener US-Dollar freigegeben, damit die Islamische Republik weiter überleben kann (Wirtschaft ist im Sinkflug). Die Außenministerin lügt uns alle in Bezug auf die angeblich fehlende rechtliche Grundlage zur Listung der Revolutionsgarden an, obwohl das schon mehrfach von Experten widerlegt wurde. Auch das besagte Rechtsgutachten, auf das sie sich ständig bezieht, gibt nicht her, was sie daraus macht. Das Auswärtiges Amt hat bekannte mit Khomeini verbandelte „Berater“ wie Adnan Tabatabai mit deutschen Steuergeldern bezahlt, wieder zur Stabilisierung der Islamischen Republik. Die ständigen Bemühungen, lediglich lobbynahen Regime-Reformistinnen, im Moment im „feministischen Gewand“, zu pushen, beweist, dass die Bundesregierung an der Islamischen Republik festhalten will. Die enge Freundschaft der Bundesregierung mit dem Mullah-Staat ist eine moralische Bankrotterklärung und ein Verrat an die eigenen Werte. Aspekte dieses Verrats und dieses unbedingten Willens der Anbiederung seht ihr am Zustand der UN, der UNRWA, der Aussagen von Josep Borrell und dass Deutschland noch immer der größte Handelspartner der Mullahs ist. Steinmeier hat der Islamischen Republik vor fünf Jahren zum Jahrestag gratuliert! Joschka Fischer hat den Mullahs dabei geholfen, unbehelligt an der Atombombe weiterzubauen. Heiko Maas hat damals nach der Aufkündigung des Atomdeals durch Trump alles in Bewegung gesetzt, damit die Islamische Republik die wirtschaftlichen Konsequenzen nur milde treffen. Diese elende Freundschaft zwischen dt. Regierungen und dem Islamismus wird uns alle in naher Zukunft viel kosten, wenn wir nicht jetzt etwas dagegen tun. Wer ist der Kopf der Schlange? Wir brauchen eure Hilfe dabei, Druck auf unsere Bundesregierung auszuüben. Zumindest sollten wir ihnen zeigen, dass wir um ihre Lügen wissen und sie nicht mehr so hinnehmen können. Ich wiederhole es nochmal: Wenn ihr Angst vor dem Tag des Kipppunkts habt, an dem wir diese Massen an Hass nicht mehr in den Griff kriegen werden, dann wisset: Der streuende Tumor sitzt im einst schönen Iran. Der Westen stärkt die Stabilität dieses Regimes, gegen eure eigenen Interessen. Also stärkt bitte uns, die Iranerinnen und Iraner im Land und in der Diaspora. Stärkt ihre Stimmen. Wer sind "ihre Stimmen"? Orientiert euch nicht an den bekannten Gesichtern iranisch-stämmiger "Influencerinnen und Iran-Expertinnen", die sich selbst ganz stolz „linksgrünversifft“ nennen oder die in Zeiten des massiven muslimischen Antisemitismus ein Buch über den deutschen Rassismus schreiben. Sie generieren bewusst eine an hiesige politische Leitlinien angepasste False-Balance zu Ungunsten von Iranern im Iran. Sie erzählen euch das #Woke-Narrativ einer lediglich "feministischen Revolution", in der es um "ethnische Minderheiten" und vor allem um das "Kopftuch" geht, um uns anschließend verkappte Reformisten der Islamischen Republik vorzusetzen, wie z.B. #NargesMohammadi, die aus dem schrecklichsten Foltergefängnis (Evin) Tweets zu Gunsten der #Hamas absetzt. Fragt lieber uns No-Names, die zwar nichts an unserer Aufklärungsarbeit verdienen, kein Fame erlangen können, weil wir anonym bleiben müssen ohne den Schutz durch unseren Bekanntheitsgrad. Denn unsere Motivation ist pur, wir profitieren nicht davon, wir haben sogar unverhältnismäßig hohe Kosten wegen unseres Einsatzes. Zusammenhänge Ich schicke euch später unter diesem Beitrag ein paar Artikel über die Themen, die uns hier betreffen und mit dem Kampf gegen die Islamische Republik zusammenhängen. Genauso, wie der Erfolg der Ukraine auch unser notwendiger Erfolg ist, ist der Erfolg Israels sowie und der der iranischen Bevölkerung für unsere langfristige Sicherheit mehr als obligat. Iran geht euch etwas an. Ukraine geht euch etwas an. Israel geht euch etwas an. Ertragt die Ambivalenz, es geht nicht anders! Zu guter Letzt: Die Menschen im Iran rufen nicht nach Regime-Reformistinnen wie Narges Mohammadi, sondern nach Reza Pahlavi. Wenn ich euch auch nicht von jetzt auf gleich davon überzeugen kann, dass auch eure Eltern oder Ihr damals der sowjetisch-dirigierten, Jahrzehnte langen Anti-Schah Propaganda zum Opfer gefallen seid (genauso, wie ihr heute die Propaganda und die Apologeten des Hamas-Terrorismus live miterleben könnt), so akzeptiert zumindest, dass wir Menschen aufgrund ihrer Abstammung und ihres Nachnamens nicht vorverurteilen dürfen. Der Kronprinz war bisher der Einzige, der immer zu uns gestanden und seit über 40 Jahren sein Leben darauf ausrichtet, die iranische Bevölkerung zur Wahlurne zu verhelfen. Haltet die Ambivalenz aus, dass wir den Kampf der Narrative gegen die Woke-Linken gewinnen muss, aber die AfD nicht die Lösung für unser Problem ist: Die AfD ist Putin-nah und hat noch weniger Probleme mit der Islamischen Republik. Dieses Land wird oft genug betrogen und von hiesigen iranisch-stämmigen woken Journalistinnen, Aktivistinnen und „Expertinnen“ gesilenced. Helft uns, die Stimmen der Menschen zu verstärken. Ertragt die Ambivalenz dabei! Danke. #UNRWAisHamas #KingRezaPahlavi

Nida 🎗️

235,252 görüntüleme • 2 yıl önce

Na, ihr Steuerzahler und ihr zukünftigen Selbstfinanzierer. Alice Weidel hat eine Lösung gefunden, auf die offenbar noch kein Finanzminister gekommen ist: „Wir werden die Energiesteuern abschaffen auf Sprit, wir werden die Mehrwertsteuer abschaffen auf Sprit, und wir werden alles wieder erschwinglich und günstig machen.“ Alles abschaffen. Alles günstig machen. So einfach kann Politik sein, solange man weder einen Haushalt aufstellen noch sich an die eigenen Anträge erinnern muss. Denn am 17. März 2026 brachte die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag den Antrag mit der Drucksachennummer 21/4750 ein. Und darin steht nicht, was Alice Weidel erzählt. Die AfD fordert dort: Die Mehrwertsteuer auf Benzin und Diesel soll von 19 auf 7 Prozent gesenkt werden. Die Energiesteuer soll auf das europäische Mindestmaß abgesenkt werden. Nicht abgeschafft. Sieben Prozent sind nicht null Prozent. Und ein europäischer Mindeststeuersatz ist keine abgeschaffte Steuer. Das ist keine Interpretation eines linksgrün versifften Faktenprüfers. Das steht im Antrag der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Schwarz auf weiß und mit Drucksachennummer. (Dserver Bundestag) Auch in einer Bundestagsdebatte lautete die offizielle AfD-Forderung ausdrücklich: „Energiesteuer auf das europäische Mindestmaß“ und „Umsatzsteuer für Mineralöle auf 7 Prozent“. (Deutscher Bundestag) Im Parlament fordert die AfD also sieben Prozent und europäische Mindestsätze. Auf der Bühne schafft Weidel einfach alles ab. Vermutlich gilt bei der AfD eine besondere Form der Steuerlehre: Sieben ist null, ein Mindeststeuersatz ist eine Abschaffung und fehlende Milliarden finanzieren sich durch ausreichend kräftigen Applaus. Damit sind wir bei der etwas unangenehmeren Frage: Wie möchte eine AfD-Regierung eigentlich den Staat finanzieren? Die Partei will Einkommensteuern senken, den Solidaritätszuschlag abschaffen, die Erbschaftsteuer abschaffen, die Grundsteuer abschaffen, die CO₂-Bepreisung abschaffen und nun offenbar auch noch Energie- und Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe beseitigen. Gleichzeitig verspricht sie höhere Renten, mehr Polizei, eine stärkere Bundeswehr, bessere Infrastruktur, Unterstützung für Familien und einen funktionierenden Staat. Und Schulden möchte sie natürlich ebenfalls nicht. Das ist finanzpolitisch ungefähr so schlüssig wie ein Restaurant, das sämtliche Preise abschafft, die Portionen verdoppelt und seinen Gästen verspricht, dass am Monatsende trotzdem die Gehälter bezahlt werden. Das ZEW kam bei seiner Untersuchung der Wahlprogramme zu dem Ergebnis, dass die berechenbaren AfD-Vorschläge den Staatshaushalt deutlich verkleinern würden. Das ifo Institut warnte ebenfalls vor erheblichen Finanzierungslücken, weil Parteien große Steuersenkungen versprechen, aber kaum erklären, wie sie diese bezahlen wollen. (ZEW) Und das betrifft noch nicht einmal jedes spontane Versprechen, das Alice Weidel auf einer Bühne aus dem steuerpolitischen Zylinder zieht. Natürlich kann man Steuern senken. Dann muss man aber ehrlich sagen, welche Leistungen gestrichen werden, welche anderen Abgaben steigen oder wie viele neue Schulden aufgenommen werden sollen. Die AfD sagt davon nichts. Sie verkauft den Bürgern einen Staat, der kaum noch Einnahmen hat, aber angeblich weiterhin alles leisten soll. Vermutlich werden Schulen, Polizei, Gerichte, Straßen, Krankenhäuser und Renten künftig einfach durch Patriotismus, Remigration und drei besonders engagierte Kommentare unter einem TikTok-Video finanziert. Alice Weidel verspricht nicht nur billigen Sprit. Sie verspricht eine Rechnung, bei der man die Einnahmen streicht, die Ausgaben behält und anschließend behauptet, das Ergebnis sei solide Finanzpolitik. Es ist aber keine solide Finanzpolitik. Es ist betreutes Kopfrechnen für Menschen, die bei null Prozent Mehrwertsteuer schon aufgehört haben zuzuhören. Bleibt freundlich, bleibt kritisch und verliert nicht den Humor.

Robert Craven 📯[email protected]

74,727 görüntüleme • 2 ay önce