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Langsam Zweifel ich an seinen Geisteszustand! Merz droht mit #Zwangsrekrutierungen noch während der laufenden Legislaturperiode, falls sich nicht genügend Freiwillige melden. Die jungen Leute sollen gegen Russland in Stellung gebracht werden. Merz würde hierfür gerne auch junge Frauen miteinbeziehen, doch das Grundgesetz hindert ihn (noch) daran. Merz kennt scheinbar...

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Nach den vergangenen Tagen muss ich eingestehen, dass ich mich möglicherweise in Friedrich Merz getäuscht habe. Ich hege nunmehr den schrecklichen Verdacht, dass der Bundeskanzler noch unfähiger ist als ich dachte. Seine Unfähigkeit beginnt und endet mit seiner Kommunikation. Als Journalist und politischer Chronist dieses Landes ist es faszinierend, die kommunikativen Bruchlandungen des Kanzlers in Dauerschleife zu beobachten, so wie alles Nie Dagewesene immer faszinierend ist. Aber als Staatsbürger, der seinem Land eine vernünftige, seriöse Regierung und eine Rückkehr zum Wachstum wünscht, ist es nur noch furchterregend. Einen so katastrophal schlechten Kommunikator wie Friedrich Merz hat es an der Spitze der Bundesregierung noch nie gegeben. Friedrich Merz hat die Aura der Macht längst verloren. Eine der ältesten Machtregeln der Weltgeschichte lautet: Wenn Du sagen musst, dass Du der König bist, dann bist Du nicht mehr der König. Es gibt kaum eine Rede, in der Friedrich Merz nicht erwähnt, dass er der Bundeskanzler ist. Er muss sich kommunikativ selbstvergewissern, weil er spürt, dass ihn niemand mehr ernst nimmt, und genau dadurch erodieren die Reste seiner Macht nur noch mehr. Er versucht mit Worten zu heilen, was er mit Worten angerichtet hat. Nun hat Friedrich Merz vollends die Nerven verloren, nachdem sie in der Union angezweifelt haben, dass er der Bundeskanzler ist, obwohl er doch in nahezu jeder Rede extra betont hat, dass er der Bundeskanzler ist. Merz hat seine Leute losgeschickt und verkünden lassen, dass Kritik am großen Vorsitzenden das ganze System, ja, die Handlungsfähigkeit des Parlamentes gefährde und das Land in Brand setzen könnte. Das bewegt sich ungefähr auf dem Souveränitätsniveau von Erich Honecker oder von einem 14-jährigen Mädchen nach acht Stunden auf Instagram.

Julian Reichelt

129,366 просмотров • 1 месяц назад

Der völkerrechtswidrige #Iran-Krieg von #USA und #Israel wird Wirtschaft und Verbraucher in Deutschland teuer zu stehen kommen. Die #Spritpreise schießen in die Höhe, Diesel und Benzin liegen bereits bei über zwei Euro pro Liter. Der Tankstellenverband befürchtet sogar Preise von 2,50 Euro und mehr, sollte die Politik nicht handeln. Auch der Gaspreis geht durch die Decke und ist so hoch wie seit der Energiekrise 2022 nicht mehr. Die Kosten für die vollständige Befüllung der historisch leeren Gasspeicher in Europa sind dadurch Berechnungen zufolge bereits um 11,7 Milliarden Euro gestiegen. Und was macht die Bundesregierung? Statt Wirtschaft und Verbraucher zu schützen, applaudiert Kanzler #Merz im Weißen Haus, während #Trump uns den nächsten Energiepreisschock herbeibombt. Statt die Abzocke an der Zapfsäule zu unterbinden, lässt Finanzminister #Klingbeil die Bürger an Grenzübergängen wegen Tankens im Ausland kontrollieren. Geht’s noch?! Die Bundesregierung muss jetzt dringend ins Handeln kommen und verhindern, dass der nächste Energiepreisschock die Deindustrialisierung unserer Wirtschaft weiter vorantreibt. Als Erstes braucht es eine Senkung der #Mehrwertsteuer auf Energie auf sieben Prozent und eine Rückkehr zu preiswertem Öl und Gas aus #Russland! Zudem sollte Merz die Nutzung der US-Militärbasen in Deutschland für die Angriffe gegen den Iran verbieten. Das wäre ein wichtiger Schritt, um auf ein möglichst schnelles Ende des Kriegs hinzuwirken, der viel Leid in der Region hervorruft und uns wirtschaftlich nur schadet.

Sahra Wagenknecht

25,699 просмотров • 4 месяцев назад

Friedrich Merz lässt sich heute mit den Worten zitieren, dass Europa „eigene diplomatische Vorstellungen“ von der „Lösung des Irankonflikts“ entwickelt habe, da es den (vom Iran „gedemütigten“) USA an strategischem Vorgehen mangele. Kann es sein, dass der gute Mann über Nacht auf den Kopf gefallen ist? Wir möchten die Schlaglöcher in seinem Gedächtnis, die wir heimlich den „Krater des Vergessens“ nennen, einmal kostenlos & unverbindlich wiederauffüllen. Und zwar mit seinen eigenen weltbewegenden Statements von kürzlich, als er den USA noch die völlige völkerrechtliche Legitimität ihres Scheiß-Angriffskriegs bescheinigte - und dem Iran einfach den totalen Terror: Denn der Iran verbreite nun mal Terror - und zwar einen Terror, der „unsere Partner und uns gefährdet, ALLE ZUSAMMEN!!“, und sei außerdem für „maßgebliche Teile“ (?) des Terrors verantwortlich“, und zwar „PERSÖNLICH“ (??). Sieh an, der Iran persönlich? Wie man einen als Presseerklärung vorformulierten Text vom Blatt ablesen & mit schlecht gespielter Gravitas in drei Sätzen zweieinhalb Stilblüten unterbringen kann, wäre uns eigentlich unerklärlich, wenn es sich nicht um Merz handelte, bei dem man nie genau weiß, ob er sich eigentlich, ohne es zu merken, über SIE DA DRAUSSEN lustig macht - oder seine Redenschreiber sich über ihn. Egal! Terrortruppe, Mullahmörder, bombt sie platt! Damit ist natürlich eine prima Grundlage für fruchtvolle Gespräche mit dem Iran geschaffen. Echt clever! Die Wahrheit ist, dass Friedrich „FF“ Merz sich noch nicht einmal in Brüssel, noch nicht einmal vonderLeyen gegenüber durchsetzen kann. Was beispielhaft etwa in der letzten Woche aufschien, als Merz die Lockerung von EU-Sanktionen gegenüber dem Iran ins Spiel brachte, um sich von der halb so großen Kommissionspräsidentin direkt eine Kopfnuss zu holen: „Nö!“ Es gebe nämlich einen „Grund“ für diese Sanktionen. „Und dieser Grund ist ihr (der Mullahs, Anm. d. Red.) Verhalten gegenüber ihrer eigenen Bevölkerung“ - Unterdrückung, Menschenrechte, Frauenrechte, insbesondere der und vor allem die der Frauen. Lol! Wenn Merz also feststellt, dass die USA weder eine übergeordnete Strategie (für die Region) noch eine Exitstrategie (für sich selbst) noch eine Gesprächsstrategie (für die Verhandlungen) hätten, dann ist das richtig. Die US-Regierung ist lächerlich - und neuerdings für jeden nun auch als lächerlich zu erkennen. Nur: die EU & Deutschland sind es eben leider auch. Dass Merz jetzt so tut, als könne ausgerechnet er dafür sorgen, dass für „unsere Partner und uns - ALLE ZUSAMMEN!“ irgendeine auch nur annähernd gesichtswahrende Lösung entsteht, und das womöglich noch durch sein eigenes diplomatisches Geschick, „PERSÖNLICH!“, ist wahrscheinlich das Lustigste, was Sie heute hören werden. Merz & Mullah = Kopf ab? Nee, ab jetzt BFF!

Martin Sonneborn

67,357 просмотров • 2 месяцев назад

Im Rentenstreit lautet das zentrale und geradezu dreiste Argument von Jens Spahn: Die CDU hat von der SPD die "Migrationswende" bekommen, jetzt muss die CDU der SPD Hunderte Milliarden für die Rente herschenken und sich sehenden Auges verar... lassen. Das ist (offensichtlich) gleich doppelt falsch - und grenzt an politische Erpressung. Erstens, alles hat damit angefangen, dass die CDU der SPD EINE BILLION Euro Schulden geschenkt hat, wovon nun ein gewaltiger Teil entgegen aller Versprechungen von Friedrich Merz in den Haushalt geschoben wird, um Sozialleistungen, Umverteilung, NGOs und SPD Pur zu finanzieren. Schon das ist ein gigantischer, historischer Wortbruch, der die Glaubwürdigkeit der Union endgültig ruiniert hat. Eine "Zusätzlichkeit" existiert nicht, die Deutschen sind von Merz um ihr Vermögen betrogen worden. Die CDU muss für die "Migrationswende" nicht noch mal Hunderte Milliarden (Geld zukünftiger Generationen) verschenken, die CDU HAT BEREITS Hunderte Milliarden Euro (Geld zukünftiger Generationen) an die SPD und Umverteilungsminister Klingbeil hergeschenkt. Zweitens, es gibt KEINE "Migrationswende". Merz hat Glück, dass die Zahlen derzeit senken, aber das ist vollkommen volatil und unberechenbar. Die Zahl der Zurückweisungen von Asylbewerbern ist gegenüber der Ampel NICHT gestiegen. Dieses Jahr kommen über 200.000 Migranten illegal über die Grenze und über den Familiennachzug (NEIN, der wurde eben NICHT ausgesetzt). Bei den Abschiebungen passiert so gut wie nichts, selbst Schwerstkriminelle dürfen sich in unseren Psychiatrien erholen, weil sie natürlich "nicht schuldfähig" sind. Die Regierung Merz schafft es nicht einmal, den afghanischen Mörder von Aschaffenburg abzuschieben. Von seinen "unverhandelbaren" Punkten hat Merz exakt nichts gegen die SPD durchgesetzt. 2025 wird ein Rekordjahr der Einbürgerung, 2026 wird das noch übertreffen. Es kommen immer mehr und es bleiben immer mehr - das ist die bittere Wahrheit über die "Migrationswende". Wenn die SPD dafür, dass immer noch mehr Menschen illegal in den Sozialstaat einwandern, jetzt auch noch zum Dank die unbezahlbare Rente geschenkt bekommen soll, dann muss wahrlich nicht die AfD die CDU zerstören, dann zerstört die CDU sich selbst.

Julian Reichelt

85,569 просмотров • 8 месяцев назад

Die internationale Presse zerstört den Bundeskanzler Friedrich Merz. Der weltweit angesehene Economist stellt Merz eine verheerende Bilanz aus. Die Überschrift lautet: “So kann Merz nicht weitermachen”. Und weiter: “Seine erst ein Jahr alte Regierung wirkt bereits erschöpft – und die Wähler verlieren rasant die Geduld. Was ist schiefgelaufen? Merz’ seit Langem bekannte Schwächen helfen kaum: mangelnde Detailkenntnis, ein jähzorniges Temperament und die Neigung, zu reden, bevor er nachdenkt.” Und dann diese vernichtenden Worte: “Bereits nach einem Jahr hängt über der Kanzlerschaft von Friedrich Merz der Gestank des Todes.” Die Financial Times urteilt über den Bundeskanzler: “Ein faszinierender Akt der Selbstsabotage von Merz, der inzwischen völlig außer Kontrolle geraten zu sein scheint. Er hatte aus guten Gründen begonnen, Trumps Krieg gegen Iran kritisch zu sehen – sprach darüber jedoch gegenüber Schülern viel zu offenherzig, mit weitreichenden Folgen.” Die Überschrift in der Financial Times lautet: “Wie Merz seinen eigenen Plan torpedierte, Trump einzuhegen.” Und weiter: “Seitenhieb auf Trump zerstört monatelangen Annäherungskurs”. Das internationale Politik-Magazin Politico schreibt über Merz: “Der unglaublich schrumpfende deutsche Kanzler: Er wollte Europa führen. Er sollte zunächst einmal Deutschland führen.” “Der Gestank des Todes” hängt nach einem Jahr über der Kanzlerschaft von Friedrich Merz, wie der Economist schreibt. “The stench of death”, was man auch mit Verwesungsgeruch übersetzen kann. Das ist eine brutale, schonungslose, aber leider zutreffende Beschreibung. Die faulen Gase all der faulen Kompromisse, all des inneren Zerfalls und aller langsamen Auflösung in Bedeutungslosigkeit und Vergessenheit hängen wie eine letzte Warnung des Niedergangs über dem Land. Der nackte, blanke Machterhalt trägt nun ein Gewand namens “Kompromiss”, ein Wort, das in der CDU nichts anderes mehr bedeutet als zynische Selbstaufgabe, Aufgabe jeglicher Versprechungen und Überzeugungen, um doch irgendwie im Amt zu bleiben. Jeden Tag, den Sie aufwachen, können Sie den Bas-Test machen. Ist Bärbel Bas noch im Amt? Falls ja, geht es weiter abwärts mit dem Land. Und das ist einzig und allein die Verantwortung von Friedrich Merz.

Julian Reichelt

107,238 просмотров • 2 месяцев назад

Ich weiß nicht. was der Mann einst studierte und ob ihm die Bindung der Bundesregierung an Recht und Gesetz in Art 20 Abs3 GG geläufig ist? Ein Hooligan mag sich freuen, wenn sein Hooligan - Freund dem verfeindeten Clubfans nicht nur die Fresse poliert hat, sondern auch Einige auf den Friedhof schickte. Nur es bleibt eine Straftat. Wenn sich ein Bundeskanzler so äußert, ist das Niveau unterirdisch und eines Bundeskanzlers unwürdig. Die mag ich nicht, die könnten mich auch irgendwann hauen, deshalb darf Israel mal mit ordentlich Wums zuschlagen. Mega geile „Drecksarbeit“. Wir Deutschen feiern so etwas? Die Konsequenz wäre, dass das nun dem Gegner auch erlaubt sein muss. Deutschland liefert Waffen an die ganze Welt und vorrangig die Ukraine und will die stationierten US Atomwaffen in Deutschland gegen Russland modernisieren, also rechtfertigt das dann auch einen Präventivschlag Russlands gegen die alten und neuen Atomsilos in Deutschland, da sich Russland in seiner Existenz bedroht sieht, da Deutschland erklärt, dass die Ukraine gegen Russland gewinnen müsse und nun aktiv 1,3 Billionen EURO dafür locker gemacht wurden und die Atomwaffen erneuert werden, um dann nach russischer Propaganda Russland in seiner Existenz auszulöschen? Wo liegt der Unterschied der Finanzierung der Hamas und Hisbollah aus der Ferne um den Krieg gegen Israel am Laufen zu halten bis Netanyahu die Hutschnur reist? Blöde rhetorische Frage. Wir sind die Guten und die sind die Bösen. Was ist, wenn Russland die Hutschnur reißt und wir für die die Bösen und für sich selbst die Guten sein wollen und das gleiche Argument von Israel nun für sich reklamieren? Es gibt keine Gleichheit im Unrecht. Das hindert aber den anderen Club nicht, nicht auch das Gleiche zu tun, was bei Hooligans nichts Außergewöhnliches sein dürfte, irgendwie Rache zu nehmen. Bleibt nur zu hoffen, dass es auf der Ebene keine Hooligans gibt. Die Nummer mit den Präventivschlagen geht immer schief. Der Irak-Krieg war völkerrechtswidrig und kostete bis zu 1 Mio Zivilisten das Leben. Netanyahu erzählte damals die gleiche Geschichte, wie sie nun zu Monstranz geformt vor sich hergetragen wird. Sie war eine Lüge, um die Drecksarbeit „verkaufen“ zu können. Heute ist es nicht anders.

Tobias Ulbrich

56,350 просмотров • 1 год назад

Der Angriff von USA und Israel auf den Iran ist ein schwerer Völkerrechtsbruch und droht die ganze Region ins Chaos zu stürzen. Offenkundig geht es den USA bei diesem Krieg nicht um iranische Atomraketen, sondern um einen geopolitisch motivierten Regime-Change. Schließlich hatte es laut Vermittler Oman gerade erst einen Durchbruch bei den Atomverhandlungen gegeben, bei denen der Iran den USA zugesichert hat, niemals über nukleares Material zur Herstellung einer Atombombe verfügen zu wollen. Erst recht geht es den USA nicht um Demokratie. Denn wo in der Welt haben die Kriege und Regime-Change-Versuche der USA jemals zu Demokratie geführt? Stattdessen wird sich die Situation der iranischen Zivilbevölkerung verschlimmern, es drohen Tod, Leid und Zerstörung. Während die Europäer Russland infolge des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit Sanktionen übersät und Kiew mit Waffenlieferungen überhäuft haben, verlieren Merz, Macron und Starmer in einer gemeinsamen Erklärung kein Wort über den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg von USA und Israel gegen den Iran und verurteilen lediglich die iranischen Gegenangriffe. Was für eine Doppelmoral! Wer wie die Europäer derart mit doppelten Standards misst, muss sich wirklich nicht wundern, international kaum mehr eine Rolle zu spielen und nur noch als Wurmfortsatz des US-Imperialismus angesehen zu werden. Anstelle dieser Kumpanei braucht es dringend eine klare Verurteilung des US-Angriffs und Druck, diesen Krieg zu beenden! Bundesregierung und EU sollten den USA die Nutzung deutscher und europäischer Militärbasen für Angriffe auf den Iran untersagen, sämtliche Waffenlieferungen an die USA und Israel einstellen und über die Vereinten Nationen darauf hinwirken, eine weitere Eskalation zu verhindern!

Sahra Wagenknecht

333,386 просмотров • 4 месяцев назад

Das wird hier in diesem Leben nichts mehr. Immer nur dasselbe BlaBla. Niemand meint Chinesen, Japaner, Italiener, Polen, Spanier, Vietnamesen. Niemand meint integrierte Zuwanderer, Muslime, die säkular leben, hier arbeiten und Steuern zahlen. Aber bei der Debatte um die Zuwanderung von mehrheitlich jungen Männern, meist streng gläubig und nicht selten kriminell, immer mit dem Argument zu kommen, dass ja so viele Menschen mit Migrationshintergrund in der Pflege arbeiten und wir die Leute brauchen, ist einfach so kolossal am Thema vorbei, dass es nur noch nervt und ein guter Kanzler würde diese Bullshit-Argumentation entlarven, statt reumütig die immer selben Floskeln von „Wir brauchen Migration, aber wer sich hier nicht benimmt, muss gehen“, von sich zu geben. Fakt ist: Wir brauchen qualifizierte Zuwanderung, die unsere eigene Kultur und Werte nicht bedroht. Und nein, hier muss keiner gehen, der sich nicht an unsere Regeln hält und genau das ist das Problem. Ich will endlich Ergebnisse sehen, statt das immer selbe Blabla zu hören. Die Zuwanderung aus islamischen Ländern ist all in all, trotz Positivbeispielen, ein klares Minusgeschäft für alle westlichen Länder. Wirtschaftlich, in Bezug auf die Kriminalität und das Gemeinschaftsgefühl. Ein Kanzler, der diese Grundsätzlichkeit nicht erkennt, der denkt, es spiele keine Rolle, WELCHE Kulturen zu uns kommen, wird nie eine wirkliche Kehrtwende in der Migration einleiten. Es geht nicht nur um Kriminalität. Darum, ob Leute Jobs haben und einigermaßen Deutsch sprechen. Es geht um kulturelle Kompatibilität und kulturellen Selbsterhalt. Und den wird es, wenn diese Migration, wie sie jetzt läuft, nicht nahezu komplett gestoppt und in weiten Teilen sogar rückgängig gemacht wird, nicht geben. Wenn Friedrich Merz sich nicht ehrlich macht und deutlich sagt, dass das natürlich auch etwas mit Äußerlichkeiten bzw. dem, was man mit ihnen verbindet und Herkunft zu tun hat, dann wird das hier nie etwas. Denn natürlich geht es in der Stadtbild-Debatte für die allermeisten Deutschen nicht nur um Kriminalität. Es geht auch um Überfremdung. Um kulturelle Ersetzung und was diese langfristig für Frieden und Freiheit in diesem Land bedeutet. #merz #ard #arena #stadtbild

Anabel Schunke

65,934 просмотров • 7 месяцев назад

Für erweiterte Informationen bitte erst lesen! Die USA/EU arbeiten an der völligen Zerstörung der russischen Wirtschaft auf dem Rücken von weiteren hunderttausend toten Ukrainern. Das ist ein wissentlicher und vorsätzlicher Mord an der ukrainischen Bevölkerung. Denn dieser jetzt geplante Schritt führt willentlich zu noch mehr Toten auf unbestimmte Zeit. US-Finanzminister sagt, dass die USA und die Europäische Union zusammenarbeiten müssen, um die russische Wirtschaft „zum Zusammenbruch zu bringen“. Dieses angestrebte Ziel wird die Toten in der Ukraine in derzeit noch nicht abschätzbare ungeahnte Höhen treiben. Etwas, was einem vorsätzlichen und nicht verhinderten Mord gleichkommt, obwohl er verhindert werden könnte. Finanzminister Scott Bessent signalisierte am Sonntag, dass die USA offen für eine Zusammenarbeit mit europäischen Ländern sind, um weitere Sanktionen gegen Länder zu verhängen, die russisches Öl kaufen, um die russische Wirtschaft „zum Zusammenbruch zu bringen“, und wischte Bedenken beiseite, dass die USA in eine Rezession geraten könnten. Klar, doch, die US-Kriegsschiffe befinden sich ja bereits vor dem Land mit den größten Ölreserven, Venezuela. Und der Einmarsch in diesen souveränen Staat entgegen dem Völkerrecht wird derzeit bereits abgewägt. „Wir sind bereit, den Druck auf Russland zu erhöhen, aber wir brauchen unsere europäischen Partner, die uns folgen“, sagte Bessent in der NBC-Sendung „Meet the Press“ (siehe Video). „Wir befinden uns derzeit in einem Wettlauf zwischen der Frage, wie lange das ukrainische Militär durchhalten kann, und der Frage, wie lange die russische Wirtschaft durchhalten kann“, fügte Bessent hinzu. „Und wenn die USA und die [Europäische Union] sich einschalten und weitere Sanktionen sowie sekundäre Zölle gegen Länder verhängen, die russisches Öl kaufen, wird die russische Wirtschaft völlig zusammenbrechen, und das wird [den russischen] Präsidenten [Wladimir] Putin an den Verhandlungstisch bringen.“ Im vergangenen Monat verhängte die Trump-Regierung 50 % Zölle gegen Indien, einige der höchsten Zölle, die die USA jemals gegen ein anderes Land verhängt haben, und begründete dies mit den anhaltenden Käufen russischen Öls durch das Land während des Krieges in der Ukraine. Indien hat sich davon unbeeindruckt gezeigt und den Kontakt in die USA heruntergefahren. Wenn die EU folgen muss, werden sich wenigsten die Benzinpreise in Deutschland um etwa vier bis sieben Cent/Liter zzgl. Steuer erhöhen. Vermutlich aber noch mehr, da die internationalen Märkte auf die US/EU-Maßnahmen reagieren werden. Der weitaus größere Fehltritt wird sein, dass sich Russland durch diesen Schritt gezwungen sehen könnte, den Krieg gegen die Ukraine auszuweiten und nach oben zu skalieren, um dadurch ein schnelleres Ende herbeizuführen. Das wiederum wird zu noch mehr absehbaren Toten in der Ukraine führen, für die weder die USA noch die EU die Verantwortung übernehmen werden. Und selbst wenn Russland das nicht tut, werden weiterhin Hunderttausende sterben. Derartige Entscheidungen richten sich somit gegen die Ukraine und die Menschlichkeit und nicht gegen Russland. Und nebenbei bemerkt: Ist das die Art und Weise, wie sie die Toten in der Ukraine bedauern, Mr. Präsident Trump? Ich nenne so etwas Verrat an einem Verbündeten aus Eigennutz, was im übrigen auch für die EU zutrifft. Russland ist mit circa 12.000 Tonnen (etwa 964.5 Mrd. US-Dollar Wert) noch nicht abgebauten Goldreserven gemeinsam mit Australien Weltführer und kann nicht pleite gehen. Die USA besitzen etwa nur 25 Prozent (3.000 Tonnen). Es wäre für Russland ein Leichtes, die sekundären illegale Strafzölle der USA/EU gegen seine Partnerstaaten mit entsprechenden "Goldzahlungen" aus eigenen Goldproduktion auszugleichen. Dies wird aber nicht erforderlich sein. Russlands Exporte nach China werden davon gar nicht betroffen sein. Und Indien deckt beispielsweise aktuell nur 40 Prozent seines Eigenbedarfs mit russischem Öl ab. Es wäre demnach kein Problem für Indien, den Eigenbedarf weiter an russisches Erdöl anzupassen. Und auf den Verkauf an westliche Länder zu verzichten, und/oder die bisherigen Mengen an die SCO und BRICS-Staaten oder den globalen Süden zu verkaufen, die sich außerhalb der US/EU-Kontrolle befinden. Das hätte jedoch massive Auswirkungen auf Deutschland, das derzeit etwa 7 Prozent des indisch-russischen raffinierenten Erdöls über die Niederlande bezieht. Fazit: Die Sanktionen schaden wieder einmal den EU-Mitgliedsstaaten und vor allem der Ukraine, die diese wahnsinnige Idee mit Menschenleben und der weiteren Zerstörung der ukrainischen Infrastruktur bezahlen soll. Davon abgesehen bleiben diese Art von Sanktionen nach wie vor illegal, da sie gegen die UN-Charta verstoßen (siehe hier: Quelle:

MultiPolar

12,162 просмотров • 10 месяцев назад

Kanzler ohne Cojones Der Angriff auf den Iran zertrümmert das Völkerrecht endgültig. Wer meint, Völkerrecht gelte nur in der Ukraine, versteht nicht: Es bricht überall, wenn es an einer Stelle bricht. Ich erinnere mich noch gut an den Jubel beim Sturz von Saddams Statue – und an das Frohlocken bei Gaddafis Exekution. Stabilität und Demokratie haben weder der Irak noch Libyen bekommen. Stattdessen erreichte die Flüchtlingskrise Europa, nicht she USA. Das finstere Mullah-Regime hat eine Geschichte – und der Westen hat an ihr mitgeschrieben: CIA und britische Geheimdienste stürzten 1953 den demokratisch gewählten Premier Mossadegh. Das Schah-Regime herrschte autoritär und führte zur islamistischen Revolution. Heute träumt man im Westen wieder von einer Monarchie im Exil. Die Heuchelei kennt keine Grenzen. Völlig verrückt: Das gemeinsame Statement von Macron, Starmer und Merz droht Deutschland zur Kriegspartei zu machen. Die Nutzung deutscher Militärbasen für Angriffe auf den Iran wäre ein Bruch mit dem Grundgesetz – und muss sofort untersagt werden. Und wer die Rechnung bezahlt? Wir alle – an der Zapfsäule, in den Läden, in den Betrieben. Steigende Energiepreise, neue Teuerung, Genickbruch der deutschen Industrie. Meine Position ist klar: Würde Merz deutsche und europäische Interessen vertreten, würde er wie Spanien die Nutzung von in Deutschland gelegenen Militärbasen für diesen Krieg untersagen. Zudem muss die Bundesregierung - eingebettet in einen Waffenstillstand - wieder russisches Öl und Gas importieren und die CO2-Abgabe streichen, die kaum ökologische Lenkungswirkung hat, um die Energiepreise zu bremsen.

Fabio De Masi 🦩

12,769 просмотров • 4 месяцев назад

Die Empörung über das Singen der DDR-Hymne, deren erste Strophe Lothar de Maizière zu Wendezeiten noch in die Nationalhymne integrieren wollte ( halte ich für ziemlich lächerlich. Es ist Inbegriff einer Ostalgie, angestoßen von Steimle, Schlussnote eines schrägen Auftritts in Dessau, nicht verboten – einfach kein Aufreger. Die (zweideutigen) Äußerungen Steimles, wonach man Merkel an die Wand stellen könne und sie einsitzen werde, sind hingegen sehr wohl problematisch und unappetitlich, um es mal vorsichtig auszudrücken. Ebenso übrigens wie der wenig später folgende Stauffenberg-Verweis von Steimle hinsichtlich Merz, wobei der dümmste (und verräterischste) Teil für mich der Nebensatz »wenn man ihn mal braucht« ist. Steht für Steimle jetzt Merz in einer Reihe mit Hitler, weil das Bühnenprogramm den Joke brauchte? Dumm. Dazu sei auch gesagt, dass der Verweis darauf, dass Steimle Provokateur und Kabarettist ist, nicht wirklich zieht. Wenn Frank-Walter Steinmeier AfD-Wähler indirekt als Ratten dehumanisiert, es Ungeziefer-Vergleiche hagelt oder Jan Böhmermann (ebenfalls »Comedian«) Fahndungsplakate gegenüber Rechtslibertären veröffentlicht, ist die Empörung groß, völlig zu Recht. Es ist von »Mordaufrufen« die Rede. Aber gerade deshalb muss die AfD dieselben Standards an ihre Bühnen anlegen. Zudem muss sie – gerade intellektuell – einen höheren Anspruch an sich selbst haben, um nicht in ähnliche (wenn nicht sogar schlimmere) Rhetorik zu verfallen. Man sollte sich dabei auch ehrlich machen: Wenn solche Äußerungen wie die von Steimle in exakt dieser Form gegenüber Weidel, Chrupalla oder Höcke von einem linken Comedian im Beisein von zwei linken Politikern gefallen wären (was ich für absolut möglich halte), würde man sich hier extrem echauffieren. Klar, Steimle ist nicht Böhmermann und die Bühne in Dessau auch nicht das ZDF-Programm, aber diese Äußerungen sind völlig unnötige Angriffsfläche, ziemlich grenzdebil und sollten ohne wenn und aber abgelehnt werden. Die dritte – und entscheidende – Ebene ist für mich aber, dass ich diesen Tag medial verfolgt habe, und erneut zu der Erkenntnis komme, dass sich so gut wie niemand mehr die Mühe macht, Ostdeutschland halbwegs fair begegnen und begreifen zu wollen. Hier gibt es etliche Takes, die ein »Unrechtsregime«, »Schießbefehle« und die Stasikarteien ins Feld führen (die meisten übrigens von Westdeutschen), während anscheinend niemand begreift, dass die bundesrepublikanischen Regierungen, von Merkel, Merz und Ampel repräsentiert, für viele Menschen schon längst als Wiederkehr der DDR wahrgenommen werden: in Form einer Politik gegen das Volk, gegen die Arbeiter, gegen die eigenen Interessen; in Form von Realitätsleugnung und Beschönigung einer Jetztzeit, die von vielen als falsch und verkommen wahrgenommen wird. Dazu gehört eine oktroyierte Bundespolitik, die schlichtweg nicht mehr kongruent mit den Mehrheitsverhältnissen in Ostdeutschland ist; ein Festhalten an der Brandmauer und am Ausschluss der AfD von politischer Gestaltungsmacht; eine Weichenstellung für Überfremdung und den demografischen Umbau der Gesellschaft, den sich niemand ausgesucht hat; ein Staatsapparat, der repressiv gegen Kritiker vorgeht und mitunter als totalitär wahrgenommen wird; eine Entkopplung der politischen Klasse, die eine Sprache spricht, die (im Osten) keiner mehr versteht; und eine Außenpolitik, die viele Menschen nicht als ihre begreifen. Genau darauf sollte man, neben mEn notwendiger Auftrittskritik, seinen Fokus doch eigentlich legen, denn genau dies erklärt sehr gut, weshalb die DDR in der Wahrnehmung vieler eben nicht als das absolute Böse wahrgenommen wird; dass man sich mit »Auferstanden aus Ruinen« verbundener fühlt als wir hier auf X glauben; dass man Zeiten, in denen der Zusammenhalt und die Gemeinschaft noch was zu zählen scheinten, glorifiziert; und dass man sich in Dessau bei solchen Auftritten deutlich mehr abgeholt fühlt als in Leitartikeln von Wochenzeitungen und »Bericht aus Berlin«-Sendungen zur Primetime. Das mag einem in der Berliner Blase nicht schmecken, aber das ist die Wahrnehmung vieler im Osten. Das Negieren davon ist Teil des Problems. Für große Teile der Wähler in Ostdeutschland ist die heutige politische Klasse mit ihren Entscheidungen eine Art Neo-DDR geworden, die sich, auch das gehört zur Wahrheit, in ihrem Endstadium befindet, aber noch an Macht klammert. P.S.: Die DDR mit ihren Tante-Emma-Läden und satten Rapsfeldern kommt trotzdem nicht mehr zurück.

Jan A. Karon

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Alle Menschen auf dieser Welt müssen sich genau anhören/durchlesen, was uns Serbiens Präsident Vucic hier erklärt. Und achten Sie auf seine vielsagende Körpersprache. “Der Zug ist abgefahren und niemand kann ihn stoppen. Ich glaube, wir nähern uns den letzten Tagen des möglichen Umdenkens und der Chance, alles zu überdenken, was in der Ukraine passiert. Wenn die großen Mächte nicht binnen kurzer Zeit etwas unternehmen, bin ich mir ziemlich sicher, dass wir vor einer echten Katastrophe stehen.” In Bezug auf die westliche Rhetorik, die behauptet, Putin blufe: “Wenn Sie darauf wetten, dass jemand blufft, bedeutet das, dass Sie keine besseren Karten haben. Sie glauben nur, dass die andere Seite schwächere Karten hat. Aber Sie kennen sie nicht und haben ihre Karten nicht gesehen.“ “Alle sprechen nur über Krieg. Niemand will Frieden erreichen. Niemand spricht über Frieden. Frieden ist schon fast ein verbotenes Wort. Bitte beachten Sie das. Denn sie sagen, wir müssen gewinnen, um einen zukünftigen Frieden zu sichern, aber niemand spricht über einen Frieden. Und dafür muss man verhandeln. Dafür muss man auch die andere Seite am Tisch haben.” Vučić sagt, dass es “eine andere Theorie” gibt, die von einigen im Westen vertreten wird. „Man glaubt, man könne Putin leicht besiegen. Man will ihn in der Ukraine bzw. über die Ukraine erschöpfen. Dann will man das Feld selbst betreten. Russland in seinem heutigen Territorium und in seiner heutigen Form soll nicht mehr existieren. Putin soll gestürzt werden und all sowas.“ „Russland wird sowieso geschwächt. Aber reicht es, um Russland zu zerstören und um Putin zu stürzen? Das glaube ich nicht. Ich glaube auch nicht, dass sie sich selbst überschätzen. Aber sie unterschätzen Putin und Russland.“ Im heutigen Europa handeln alle, als wären sie große Helden. Aber sie haben ihren Leuten noch nicht erzählt, dass sie für all das einen großen Preis zahlen werden. Und wo wir gerade dabei sind. Sie (Medien) und die Herrschenden sollten alles tun, um die Kriegstreiberei und alles, was damit zu tun hat, zu beenden.“ „Warum ich sage, dass wir uns am Rande eines Abgrundes befinden: Dafür muss man die Rolle der NATO und der USA analysieren. Sie können es sich nicht leisten, in der Ukraine zu verlieren. Das heißt im Umkehrschluss, dass Russland nicht gewinnen darf. Weil, 1. Ihr (Westen) politisches System würde dann nicht mehr existieren oder aber es wäre dann zu schwach. Sie können es sich einfach nicht erlauben. 2. Die Position von Europa und des Westens, des kollektiven Westens, würde in geopolitischer Hinsicht so verschlechtert werden, dass niemand in der Lage sein würde, sie wieder zu beleben oder sie erneuern. 3. Es würde die Büchse der Pandora für mehr Feindseligkeiten gegen den Westen für die Zukunft öffnen.“ „Und auf der anderen Seite? Wenn Putin diesen Krieg verliert, wird Russland nicht mehr existieren. Nicht so geformt, wie wir es heute kennen.“ „Wenn Sie diese beiden Seiten haben, so weit voneinander entfernt, mit ihren Wünschen, mit ihren Erwartungen, dann sehen Sie, dass alles auf dem Spiel steht. Alles. Keiner kann es sich erlauben zu verlieren. Deshalb sage ich es Ihnen, deshalb sage ich es öffentlich, und verstecke es nicht, dass wir vor einer großen Katastrophe stehen.“ „Wer ist denn bereit 1, 2, 5, 10 oder 15 Mio. Menschen zu verlieren? Stellen Sie sich diese Frage. Ich bin nicht dazu bereit. Ich bin nicht bereit, auch nur 1 zu verlieren. Und wir werden da nicht mitmachen. Aber diese Frage sollten sich vor allem andere Länder stellen (wer dazu in der Lage wäre und wer nicht).“ „Ich kann jetzt nicht vom 3. Weltkrieg sprechen. Ich spreche zumindest von einer großen Konfrontation. Wir sind nicht sehr weit entfernt davon. 3-4 Monate. Und es besteht sogar eine große Gefahr, dass es vorher passiert.“ „Serbien wird (in dieser Konfrontation) für Frieden, Stabilität und Ruhe in der eigenen Region und im eigenen Land stehen.“ Link zum ganzen Interview- übersetzt:

Manaf Hassan

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