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Liveticker: Polizei kapituliert in Dortmund vor dem Mob! Eigentlich sollte der Bereich vor der Reinoldikirche geräumt werden, nachdem sich dort immer mehr Krawallmacher eingefunden haben. Doch die Polizei geht mit den - überwiegend migrantischen - Männern sehr zurückhaltend um, setzt nicht einmal körperlichen Zwang ein. Nun, wären das Corona-Demonstranten,...

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Strafanzeige wegen Abspielen des ukrainischen Luftalarms vor dem #RussischesHaus in Berlin! In den letzten 3 Tagen hat das #RussischesHaus TÄGLICH Polizeieinsätze gegen mich ausgelöst! Ich würde die Polizei Berlin gerne fragen, mit welchem Stundensatz sie die Einsätze kalkuliert? Heute kamen lediglich 3 Beamte/innen zu mir und teilten mir (sehr ruhig, freundlich und korrekt) mit, dass das #RussischesHaus eine Strafanzeige gegen mich gestellt hat. Und sie haben mich freundlich gebeten, meine JBL-Box doch bitte (mehr oder weniger) auf Zimmerlautstärke einzustellen - konkret 40% der möglichen Lautstärke. Ich: "Erklären Sie mir doch bitte mal, warum die Russen plötzlich täglich wieder die Polizei rufen und nun WIEDER MAL Strafanzeige gegen mich stellen. Ich stehe doch inzwischen schon seit Monaten vor dem Haus und spiele meine Musik immer in der gleichen Lautstärke ab. Warum stört es sie nun plötzlich wieder, wo es sie doch scheinbar die letzten Monate nicht gestört hat (Nachdem alle Anzeigen wegen der vermeintlichen Ruhestörung eingestellt wurden)? Polizist: "Die Anzeige wird nicht wegen Ruhestörung gestellt, sondern weil Sie einen Luftalarm hier abspielen. Der würde zum einen die Kinder der Besucher verängstigen und zudem die Gefahr fördern, dass wenn es hier wirklich mal zu einem echten Luftalarm käme, dieser nicht mehr ernst genommen würde!" Sie können sich nicht verstellen, wie verblüfft ich (vermutlich) aus der Wäsche geschaut habe! a) Sehen sich die Russen jetzt schon für den deutschen Zivilschutz zuständig? b) Gehen die davon aus, dass Berlin nicht in der Lage ist, einen eigenen Luftalarm abzuspielen, sodass die Stadt sich des ukrainischen bedienen muss? c) Ist es so viel traumatisierender für russische Kinder, wenn sie einen Luftalarm aus einer JBL-Box hören als für ukrainische Kinder, die zum Alarm - quasi aus Draufgabe - noch Explosionen und Raketeneinschläge geliefert bekommen? d) Gibt es vielleicht andere Gründe, warum die Russen verhindern wollen, dass dieser Alarm (lediglich) vor dem Haus der RUSSISCHEN Kultur und Wissenschaften zu hören ist? Meine Frage richtet jedoch an Politik (Kai Wegner Senatskanzlei Berlin Senatsverwaltung für Inneres und Sport) und Presse (BILD WELT Tagesspiegel Berliner Morgenpost Berliner Kurier BZ Berlin B.Z.): Warum nimmt niemand Stellung zu dieser fortwährenden Instrumentalisierung der Berliner Polizei durch das #RussischesHaus?

Henry 🦩

15,152 Aufrufe • vor 1 Jahr

Dieses Video steht sinnbildlich für die bedenkliche Schieflage in unserem Land. Was wir hier sehen, ist keine souveräne Staatsmacht, sondern eine Polizei, der von der Politik systematisch die Hände gebunden werden. ​Anstatt dass eine polizeiliche Maßnahme schnell und konsequent durchgesetzt werden kann, müssen die Beamten mit ansehen, wie sie von einem respektlosen Mob umzingelt, bedrängt und mit Handys gefilmt werden. Der Respekt vor der Uniform? Komplett verloren gegangen. ​Warum ist das so? Weil unsere Polizisten aus falsch verstandener Toleranz und ständiger politischer Gängelung viel zu milde agieren müssen. Wer sich polizeilichen Anordnungen widersetzt, darf nicht mit Samthandschuhen angefasst werden. Die Polizei muss die rechtliche Rückendeckung und die Befugnis haben, in solchen Situationen deutlich härter und kompromissloser durchzugreifen, um die Situation im Keim zu ersticken und Eigenschutz zu gewährleisten. ​Es geht hier nicht um Willkür, sondern um die Wiederherstellung von Recht und Ordnung. Ein Staat, der seine Exekutive derart im Regen stehen lässt und wehrlos macht, gibt den öffentlichen Raum auf. Es wird Zeit, dass wir als Bürger wieder Sicherheit einfordern und die Politik unseren Polizisten den Rücken stärkt! 🚔🇩🇪 ​#polizei #polizeieinsatz #polizeideutschland #protest #demonstration #demo #festnahme #breakingnews #nachrichten #aktuell #einsatz #schockierend #aufreger #deutschland #viral #viralvideo #fyp #foryou #trending #mustsee

Grokograph

58,404 Aufrufe • vor 2 Monaten

Es gibt wohl kaum ein ikonischeres Datum als den 18. November, der aufzeigt, wie die Politik in diesem Land sich in den letzten Jahren aktiv von den Bürgern abgespalten hat, und Kritik an ihrem Handeln nur noch mit roher Gewalt, Wasserwerfern, Zensur, Strafanzeigen und Beobachtung durch den Verfassungsschutz beantworten kann. Hobby-Regierungssprecher Olaf Sundermeyer beschwerte sich damals in der tagesschau, das Problem sei, dass Kinder unter den Demonstrierenden seien, auch in erster Reihe, und die Polizei deshalb bei den Wasserwerfern nicht noch mehr "Hochdruck" einzusetzen könne, um die Menschen "auseinanderzutreiben". Zwei Jahre später musste selbst Karl Lauterbach zugeben, dass manche Maßnahmen "Schwachsinn" waren, etwa Maßnahmen unter freiem Himmel: wozu die Demo am 18.11. zweifelsohne gehörte. Der Wasserwerfer-Einsatz geschah unter der Begründung des Infektionsschutzes: Ein angeblich bestehendes Infektionsrisiko unter freiem Himmel sollte durch rasche Vertreibung der Demonstranten beendet werden - mit dem Einsatz von Wasserwerfern bei 4° Celsius mitten in der winterlichen Erkältungswelle, während angeblich die Jahrhundertpandemie wütete. Ob sich die Demonstranten, mit Kindern, bei dem Wasserwerfereinsatz erkälteten, schien der politischen Obrigkeit, die die polizeiliche Maßnahme absegnete oder billigte, vollkommen egal zu sein. Bei der gewaltsamen Auflösung der Demonstration gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes am 18.11.2020 handelte es sich um eine rein politisch motivierte Repression der Opposition, die Verletzung eines zentralen Grundrechts, der Versammlungsfreiheit - und all dies ohne einen erkennbaren oder nachweisbaren Nutzen. Es war Totalitarismus um seiner selbst willen: Weil man es wollte, weil man es konnte. Die Regierung Scholz führte diesen verächtlichen und repressiven Umgang mit Bürgern, den Merkel eingeführt hatte, nahtlos fort. An diesem Sündenfall - dem Umgang mit Kritikern der Regierung in der Corona-Zeit - krankt Deutschland bis heute. Es ist der zentrale Vertrauensbruch, die eigentliche Delegitimierung unserer Demokratie. Mit der Verfolgung von harmlosen Bürgern als "Straftätern" und "Delegitimierern" bekämpft unsere Regierung das, was sie selbst getan hat, im Außen.

Aya Velázquez

96,885 Aufrufe • vor 1 Jahr

Liebe tagesschau, dass Israel erst „jetzt heftig zurückfeuert“ ist einfach Desinformation. Schon vor den jüngsten Angriffen gingen 81% der Angriffe (ACLED) und 95% der Todesopfer (Haaretz הארץ) zwischen Israel und Hisbollah seit dem 7.10. auf das Konto der israelischen Armee. Auch schon vor dem 7.10. gab es 2023 mehrere tödliche Vorfälle entlang der israelisch-libanensischen Grenze. Israelische Kampfjets und Drohnen verletzten seit Jahren fast täglich den libanesischen Luftraum und terrorisierten mit Überschallflügen die libanesische Bevölkerung. 22.111 solcher Vorfälle soll es in den letzten 15 Jahren gegeben haben. Am 8.8.23 drohte Israels Verteidigungsminister Gallant, Libanon zurück in die Steinzeit zu schicken. Die Liste lässt sich noch lange fortsetzen: Der Bau von Israels Grenzmauer zum Libanon, der teils auf libanesischem Gebiet verläuft... Die unzähligen Male, die Libanons Regierung (vergeblich) darauf hinwies, dass Israel regelmäßig UNSCR 1701 verletzt (die Resolution, die den Krieg von 2006 beendete)... Die regelmäßigen Angriffe auf Hisbollah-Ziele in Syrien... Die fortgesetzte völkerrechtswidrige Besetzung der Schebaa-Farmen... Und natürlich hängt die aktuelle Gewalt vor allem mit dem Krieg in Gaza zusammen. Aber eigentlich braucht man euch das alles gar nicht zu erzählen, liebe tagesschau. Denn über Vieles davon habt ihr selbst berichtet (wenn auch sehr bruchstückhaft). Umso schlimmer ist es, dass ihr eurem Publikum nun offenbar bewusst die Unwahrheit erzählt.

Fabian Goldmann

90,443 Aufrufe • vor 1 Jahr

Angesichts der von vielen Bürgern empfundenen geistigen Verwirrung der Politik lohnt sich ein Blick zurück. Tatsächlich war "früher" nicht alles besser: Heftige Diskussionen, harte Entscheidungen und tiefe Gräben in der Gesellschaft gab es immer wieder. - 1955: Wiederbewaffnung und NATO-Eintritt sorgen für eine tiefe Spaltung in der jungen Bundesrepublik - 1968ff: Studentenbewegung und später RAF-Terror halten das Land jahrelang in einer Art Dauerfieber - 1979-1983: Der NATO-Doppelbeschluss treibt Millionen Friedensbewegte auf die Straße, doch der Bundestag stimmt am Ende zu - 1989: Mauerfall und Wiedervereinigung lösen zuerst Freude, dann Unbehagen durch die faktische Übernahme der DDR durch die BRD aus - 1999-2002: Die Ablösung der D-Mark durch den Euro ist für viele ein historischer Bruch - 2003ff: Die Hartz-Reformen beenden die Massenarbeitslosigkeit, aber nach Meinung vieler auch den Sozialstaat - 2011: Der Ausstieg vom Ausstieg vom Ausstieg aus der Atomkraft nach Fukushima lässt die Nation ratlos zurück. Und doch erscheint es im Nachhinein so, als ob alle Beteiligten, wie kontrovers auch immer, ihre Argumente stets mit dem Wohl des Landes begründet hatten. Die Debatten waren hart, oft unversöhnlich, aber jede Seite trug Sachargumente vor - was ist gut, was ist nicht gut für Deutschland, für die Bürger, für unsere Zukunft. Das änderte sich 2015. Es ging jetzt nicht mehr um uns, sondern um andere. Lasst uns helfen, wir sind doch reich, wir schaffen das. Die Frage, was uns das bringt, wurde entweder als "rechts" zurückgewiesen, oder mit "Goldstücken" und "Fachkräften" beantwortet. Parallel dazu wurde die Klima-Agenda immer entschiedener vorangetrieben, die Gesetzgebung verschärft, 2021 sogar als Staatsziel ins Grundgesetz aufgenommen. Und wieder durfte man nicht fragen, was UNS das bringt. Wir sind reich, wir retten die Welt, wenn du das hinterfragst bist du "rechts". Der Paradigmenwechsel vom Nutzen zur Moral war spätestens mit dem Eintritt der Grünen in die Regierung Ende 2021 vollzogen. Fortan ging es überhaupt nicht mehr um Deutschland, stattdessen belehrte die Schülersprecherin aus Pattensen die Welt in gebrochenem Schulenglisch mit deutschem Gutwesen, während der Märchenautor als Zauberlehrling sich anschickte, klimaneutral Stahl zu kochen. Das stark ansteigende Unbehagen im Wahlvolk durch die Abkehr von ihren Sorgen und Nöten hin zu höheren, weltumfassenden Zielen führte nun zwangsläufig zum Siegeszug von - ja, "Rechtspopulisten". Ganz normale Standpunkte von Helmut Schmidt oder Helmut Kohl früher, etwa zur Einwanderung, wurden kurzerhand zu "Faschismus" deklariert, und die echte Demokratie via "Brandmauer" vorsichtshalber umgewandelt in eine "Unsere Demokratie light", die jetzt nicht mehr die der Bürger ist, sondern den Parteien gehört. Mittlerweile steht zwar ein anderer Kapitän auf der Brücke des Narrentankers, aber der Erste Offizier und größere Teile der Mannschaft sorgen dafür, daß die Fahrt unbeirrt fortgesetzt wird, während die ÖRR-Kapelle gewillt ist, bis zum Untergang weiter zu spielen. Der Eisberg ist bereits in Sichtweite.

TheRealTom™ - Trusted Flagger

27,154 Aufrufe • vor 9 Monaten

Irland 🇮🇪 steht am Abgrund ‼️Seit Tagen legen tausende wütende Bürger das Land lahm: Traktoren blockieren Autobahnen, Lkw versperren die Zufahrt zur einzigen Ölraffinerie in Whitegate, über 100 Tankstellen sind trocken, Panikkäufe breiten sich aus, und die Regierung in Dublin reagiert mit dem, was autoritäre Regime tun: Sie schickt die Armee. Mit Panzern und Militärfahrzeugen sollen die Blockaden niedergewalzt werden. Das ist kein Polizeieinsatz mehr – das ist militärische Gewalt gegen die eigene Bevölkerung. Die Demonstranten drohen mit Eskalation, sollten ihre Forderungen nicht erfüllt werden. Premierminister Micheál Martin spricht von „nationaler Sabotage“ und stellt sich hin, als wäre der Bürgerkrieg schon da. Doch was tut die EU 🇪🇺? Sie tut, was sie immer tut: Sie knebelt die Presse. Gerüchten zufolge haben die EU-Regierungen den öffentlich-rechtlichen Medien eine unmissverständliche Anweisung erteilt: Nicht berichten. Bloß keine Panik. Bloß keine unkontrollierten Bilder von Panzern auf irischen Straßen. Bloß keine Interviews mit wütenden Bauern, die ihren Hof nicht mehr bezahlen können, weil der Sprit so teuer ist wie noch nie. Stattdessen: Totenstille. Der ÖRR, dieser selbsternannte Hüter der Informationsfreiheit, spielt plötzlich stumm. Die Tagesschau versteckt die Meldung hinter einem kurzen Einspieler, die Zeit redet von „Protesten“ als wäre es ein Frühlingsfest, und der Tages-Anzeiger ist noch die lauteste Stimme – was Bände spricht. Irland kurz vor dem Ausbruch eines Bürgerkriegs, und die deutsche Öffentlichkeit erfährt davon nur am Rande. Das ist kein Zufall. Das ist System. Die EU hat Angst – Angst vor aufständischen Bürgern, die sich nicht länger von grünen Träumereien und Brüsseler Bürokraten gängeln lassen. Die Iren haben verstanden, was die Deutschen noch nicht begriffen haben: Dass diese CO2-Diktatur, diese Spritpreis-Abzocke, diese grüne Mogelpackung die Menschen an den Rand der Existenz treibt. In Irland fließen die Tränen. In Dublin blockieren Bauern die Straßen, weil sie sonst ihre Betriebe schließen müssen. Und die Reaktion der Obrigkeit? Panzer. Das ist die Zukunft Europas. Wer heute in Irland die Armee schickt, wird morgen in Deutschland die Polizei losschicken. Wer heute die Presse zum Schweigen bringt, wird morgen Meinungen verbieten. Die Iren kämpfen gegen den gleichen Feind wie wir: gegen eine abgehobene Politikerkaste, die keine Ahnung hat, was ein Liter Diesel kostet, aber umso besser weiß, wie man Panzer bestellt. Sollte der Aufstand in Irland eskalieren – und danach sieht es aus – dann ist das kein irisches Problem. Dann ist das ein Weckruf für ganz Europa. #IrlandBrennt #PanzerGegenBauern #EUMediaBlackout #SpritpreisWahnsinn #CO2Diktatur #BürgerkriegInSicht #ÖRRVersagt #GrüneGülle

Shira S , MD

25,366 Aufrufe • vor 3 Monaten