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Mauerbauertraurigkeit

386,418 views • 1 day ago •via X (Twitter)

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Ich habe heute versucht, die Chatkontrolle zu stoppen. Am Wochenende mussten Sibylle Berg und ich Parlamentspräsidentin Metsola schriftlich mitteilen, dass das Durchprügeln der Chatkontrolle im Eilverfahren leider gegen die Geschäftsordnung des EU-Parlaments verstößt. Während Metsola der interessierten Presse daraufhin (fälschlicherweise) mitteilte, dass das schon alles seine Richtigkeit habe, warten wir immer noch auf ihre Antwort. Deshalb wollte ich es ihr heute bei der Eröffnungssitzung in Straßburg noch einmal erklären. Und musste erstaunt feststellen, dass die Präsidentin doch Regeln kennt: Exakt nach 60 Sekunden hat sie mir das Mikrophon abgestellt. (regelkonform, wird aber selten gemacht) Dabei hätte ich noch einiges zu sagen gehabt: "Frau Präsidentin, Sie wachen nach Artikel 22 über dieses Regelwerk (mit der ausgedruckten Geschäftsordnung wedelnd) - erklären Sie den Eilantrag für unzulässig. Wir sind hier schließlich nicht auf Malta! Die aktuelle Fassung der Geschäftsordnung überreiche ich Ihnen gerne persönlich. In der MEP-Bar." Wie es nun weitergeht? Morgen wird über das Eilverfahren abgestimmt, obwohl diese Abstimmung gar nicht stattfinden dürfte. Wenn der Antrag erfolgreich ist, kommt die Chatkontrolle Donnerstagmittag zur Abstimmung ins Plenum. Um sie noch zu stoppen, müssten 361 Abgeordnete - eine qualifizierte Mehrheit - DAGEGEN stimmen. Die schlechte Nachricht: Donnerstag ist der letzte Tag vor der Sommerpause und viele MEPs dürften bereits auf dem Weg in den Urlaub sein. Ein Schelm, wer Böses denkt bei dieser Terminierung... Smiley! Wenn die Chatkontrolle durchgeht, dürfen die Plattformen (also die US-Tech-Bros) wieder & weiterhin fröhlich & ganz legal Ihre Nachrichten scannen. Schreiben Sie also gefälligst etwas unterhaltsamer in den kommenden Wochen... ZwinkerSmiley!

Martin Sonneborn

3,641,769 views • 11 days ago

Presse-Statement von PixelHELPER: Bevor der Wal Timmy von Jens Schulz als AfD-Mitglied & Walter Gunz als Sympathisant gerettet wird, lassen wir ihn für die Demokratie sterben, die PixelHELPER Foundation hat in den vergangenen Tagen mit großer Sorge beobachtet, wie ein akut hilfsbedürftiges Meerestier zunehmend zum Gegenstand politischer Instrumentalisierung geworden ist, von unterschiedlichen Seiten des politischen sozialen Netzwerken sehen wir eine gefährliche Dynamik: Emotionale Aufladung, politische Symbolik, Angriffe auf staatliche Institutionen sowie Aufrufe zur Eskalation. Diese Entwicklung steht im klaren Widerspruch zu unserem Ansatz eines rein humanitären und tierethischen Handelns.Vor diesem Hintergrund und nach der Verweisung unseres Equipments von der Insel haben wir entschieden, unsere juristischen Aktivitäten vor Ort zu beenden.Wir hätten uns gewünscht, dass eine unabhängige, fachlich arbeitende Struktur ohne politische Einflussnahme die Rettung dieses Tieres ermöglicht hätte mit dem vorhandenen technischen Equipment und im Interesse des Lebewesens selbst.Klar ist für uns: Jede Form der politischen Vereinnahmung, ob von links oder rechts, schadet dem Tier und verhindert effektive Hilfe.Die PixelHELPER Foundation integriert die Bürgerinitiative gegen den Weiterbau der A1 e. V. in unser Netzwerk.Und starten mit einer eigenen neuen gemeinnützigen Organisation: Je suis Timmy. Initiative für Natur-, Umwelt- und Tierschutz e.V. Unser Ziel ist eindeutig: Die Rettung von Tieren in Not darf niemals Bühne für politische Narrative sein.Wir stehen künftig für eine strikt unabhängige, schnelle und ausschließlich am Tierwohl orientierte Hilfe frei von ideologischen Interessen.

∴PixelHELPER

42,612 views • 3 months ago