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Mittelalter-Technik: Wind & Solar führen uns in die Vergangenheit Windindustrieanlagen sind pure Mittelalter-Technologie. Der Erntefaktor zeigt es klar, denn bei modernen Kernkraftwerken liegt dieser bei 1:70. Das bedeutet, eine Einheit Energie investiert, 70 rausbekommen. Kohle- oder Gaskraftwerke erreichen 1:35, Windräder jedoch nur erbärmliche 1:3 und Solaranlagen sogar nur lächerliche...

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Marc Bernhard, MdB

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Brot und Spiele🏛️ DENN während alle in die USA schauen, während Millionen Menschen vor dem Bildschirm sitzen und die WM jede Schlagzeile dominiert, läuft in Europa ein politischer Prozess an, der unser Land langfristig stärker verändern könnte als jedes Fußballspiel. Nicht nur in der Antike wurde das Volk mit Spielen bei Laune gehalten. Ganz genau so läuft es auch heute: Während die Massen auf das große Spektakel schauen, werden im Hintergrund Entscheidungen vorbereitet, die unser Land langfristig verändern können. Denn im Schatten der WM hat die EU offiziell die nächste Tür geöffnet: Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau. Am 15. Juni 2026 startete in Luxemburg der erste große Verhandlungsblock mit der Ukraine. Denn ein EU-Beitritt bedeutet Zugriff auf EU-Strukturen, Binnenmarkt, Agrarpolitik, Fördergelder, Einfluss im Rat, neue Machtverhältnisse und neue finanzielle Verpflichtungen. Der gesamte Beitrittsprozess umfasst 35 Politikbereiche: Landwirtschaft, Steuern, Energie, Handel, Justiz, Finanzen und vieles mehr. Und jetzt kommt der Punkt, über den kaum jemand spricht: Ein EU-Beitritt der Ukraine wäre nicht nur eine Finanzfrage. Er wäre eine Sicherheitsfrage von HISTORISCHER Tragweite. Denn die EU hat eine eigene Beistandsklausel. Wird ein Mitgliedstaat bewaffnet angegriffen, sind die anderen Mitgliedstaaten zur Hilfe verpflichtet. Und wir wissen was das bedeutet... Gleichzeitig laufen bereits Reformen, damit Banken, Versicherungen und Finanzmärkte an EU-Regeln angepasst werden. Die ukrainische Zentralbank spricht von über 50 neuen Finanzgesetzen, die kommen sollen. Der Bankensektor sei inzwischen zu rund 78 Prozent EU-konform, vor dem Krieg waren es etwa 50 Prozent. Der Versicherungssektor liegt bei 55 Prozent. Das heißt: Während die Öffentlichkeit über Tore, Gruppenphasen und Fanmeilen spricht, wird im Hintergrund an einer historischen Erweiterung der EU gearbeitet. Eine Erweiterung, die Milliarden kosten kann, die Machtverhältnisse verschiebt und direkte Folgen für Steuerzahler, Landwirtschaft, Binnenmarkt und Europas geopolitische Ausrichtung hat.
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Brot und Spiele🏛️ DENN während alle in die USA schauen, während Millionen Menschen vor dem Bildschirm sitzen und die WM jede Schlagzeile dominiert, läuft in Europa ein politischer Prozess an, der unser Land langfristig stärker verändern könnte als jedes Fußballspiel. Nicht nur in der Antike wurde das Volk mit Spielen bei Laune gehalten. Ganz genau so läuft es auch heute: Während die Massen auf das große Spektakel schauen, werden im Hintergrund Entscheidungen vorbereitet, die unser Land langfristig verändern können. Denn im Schatten der WM hat die EU offiziell die nächste Tür geöffnet: Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau. Am 15. Juni 2026 startete in Luxemburg der erste große Verhandlungsblock mit der Ukraine. Denn ein EU-Beitritt bedeutet Zugriff auf EU-Strukturen, Binnenmarkt, Agrarpolitik, Fördergelder, Einfluss im Rat, neue Machtverhältnisse und neue finanzielle Verpflichtungen. Der gesamte Beitrittsprozess umfasst 35 Politikbereiche: Landwirtschaft, Steuern, Energie, Handel, Justiz, Finanzen und vieles mehr. Und jetzt kommt der Punkt, über den kaum jemand spricht: Ein EU-Beitritt der Ukraine wäre nicht nur eine Finanzfrage. Er wäre eine Sicherheitsfrage von HISTORISCHER Tragweite. Denn die EU hat eine eigene Beistandsklausel. Wird ein Mitgliedstaat bewaffnet angegriffen, sind die anderen Mitgliedstaaten zur Hilfe verpflichtet. Und wir wissen was das bedeutet... Gleichzeitig laufen bereits Reformen, damit Banken, Versicherungen und Finanzmärkte an EU-Regeln angepasst werden. Die ukrainische Zentralbank spricht von über 50 neuen Finanzgesetzen, die kommen sollen. Der Bankensektor sei inzwischen zu rund 78 Prozent EU-konform, vor dem Krieg waren es etwa 50 Prozent. Der Versicherungssektor liegt bei 55 Prozent. Das heißt: Während die Öffentlichkeit über Tore, Gruppenphasen und Fanmeilen spricht, wird im Hintergrund an einer historischen Erweiterung der EU gearbeitet. Eine Erweiterung, die Milliarden kosten kann, die Machtverhältnisse verschiebt und direkte Folgen für Steuerzahler, Landwirtschaft, Binnenmarkt und Europas geopolitische Ausrichtung hat.

marc friedrich

39,810 Aufrufe • vor 2 Monaten

Mobilität verbindet Menschen und eröffnet Chancen. Für jede und jeden von uns ist sie unerlässlich – ob mit dem Auto, Bus oder Bahn, Fahrrad oder E-Bike. Wir brauchen das beste Angebot für alle. Deutschland ist und bleibt Autoland. Unsere Verbrenner-Motoren sind die modernsten und saubersten der Welt. Doch SPD, Grüne und Linke im Europäischen Parlament haben beschlossen, neue Verbrenner-Motoren ab 2035 zu verbieten. Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen deshalb um ihre Jobs fürchten. Die Europaabgeordneten von CDU und CSU haben gegen das Verbot gestimmt. Am 9. Juni 2024 ist Europawahl. Wir wollen das klare Signal senden: Das von SPD, Grünen und Linken im Europäischen Parlament beschlossene „Verbrenner-Verbot“ muss zurückgenommen werden. Wir als CDU & CSU stehen zum Auto – unabhängig von der Antriebsart. CDU und CSU werben gemeinsam für Technologieoffenheit und dafür brauchen wir Eure Unterstützung. * Teilst Du unsere Auffassung, dass das Verbrenner-Verbot zurückgenommen werden muss? Dann zeige das und stimm auf der Seite der CDU und auf der Seite der CSU ab. * Werbt bei Freunden und Bekannten für unsere gemeinsame Position. Wir sind überzeugt: Der Verbrenner-Motor ist wichtig für die Mobilität der Zukunft und für den Erhalt des Industriestandortes Deutschlands. Dabei stehen wir zu den Pariser Klimazielen. Unser Weg in eine wirtschaftlich stärkere und klimaneutrale Zukunft ist dabei immer innovativ und technologieoffen. Wir wollen ein Land der Erfinder und Ingenieure bleiben. Das Auto der Zukunft muss aus Deutschland kommen. Dafür braucht es ein starkes Ergebnis für die Union bei der Europawahl am 9. Juni! Werden Sie Teil der Kampagne und tragen damit zum Wahlerfolg bei.
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Mobilität verbindet Menschen und eröffnet Chancen. Für jede und jeden von uns ist sie unerlässlich – ob mit dem Auto, Bus oder Bahn, Fahrrad oder E-Bike. Wir brauchen das beste Angebot für alle. Deutschland ist und bleibt Autoland. Unsere Verbrenner-Motoren sind die modernsten und saubersten der Welt. Doch SPD, Grüne und Linke im Europäischen Parlament haben beschlossen, neue Verbrenner-Motoren ab 2035 zu verbieten. Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen deshalb um ihre Jobs fürchten. Die Europaabgeordneten von CDU und CSU haben gegen das Verbot gestimmt. Am 9. Juni 2024 ist Europawahl. Wir wollen das klare Signal senden: Das von SPD, Grünen und Linken im Europäischen Parlament beschlossene „Verbrenner-Verbot“ muss zurückgenommen werden. Wir als CDU & CSU stehen zum Auto – unabhängig von der Antriebsart. CDU und CSU werben gemeinsam für Technologieoffenheit und dafür brauchen wir Eure Unterstützung. * Teilst Du unsere Auffassung, dass das Verbrenner-Verbot zurückgenommen werden muss? Dann zeige das und stimm auf der Seite der CDU und auf der Seite der CSU ab. * Werbt bei Freunden und Bekannten für unsere gemeinsame Position. Wir sind überzeugt: Der Verbrenner-Motor ist wichtig für die Mobilität der Zukunft und für den Erhalt des Industriestandortes Deutschlands. Dabei stehen wir zu den Pariser Klimazielen. Unser Weg in eine wirtschaftlich stärkere und klimaneutrale Zukunft ist dabei immer innovativ und technologieoffen. Wir wollen ein Land der Erfinder und Ingenieure bleiben. Das Auto der Zukunft muss aus Deutschland kommen. Dafür braucht es ein starkes Ergebnis für die Union bei der Europawahl am 9. Juni! Werden Sie Teil der Kampagne und tragen damit zum Wahlerfolg bei.

CDU Deutschlands

108,677 Aufrufe • vor 2 Jahren

1. Die Hürden für ein Parteiverbot sind niedriger als für das Verbot eines nach Art. 5 GG geschützten Presseunternehmens. 2. Remigration wie sie von Sellner und der AfD propagiert wird, verstößt nicht nur gegen die Menschenwürde, sondern auch gegen das Demokratieprinzip, da der Zusammensetzung der wahlberechtigten Staatsbürger nach Herkunft verändert werden soll ("migrantische Wahl"). 3. Trotzdem eine angenommene kämpferisch-aggressive Haltung bestätigt wurde, fehlte es bei Compact an der Prägung durch viele unpolitische Beiträge. Ein Kriterium, das bei der Bewertung von Parteien keine Rolle spielt. 4. Das geprüfte Remigrationskonzept umfasst die Internierung, Ausbürgerung und spätere Abschiebung von Staatsbürgern mit Migrationshintergrund. Das gilt auch für Menschen, die nur mit einer deutschen Staatsbürgerschaft geboren wurden. Gestern hat das BVerwG die Urteilsgründe zum Verfahren Compact ./. BRD veröffentlich und Dr. Jessica Flint, LL.M. (Edinburgh) und ich diskutieren die Überraschungen und die Implikationen auf ein mögliches Verbotsverfahren. BVerwG Urteil vom 24.06.2025 -Az: 6 A 4.24
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1. Die Hürden für ein Parteiverbot sind niedriger als für das Verbot eines nach Art. 5 GG geschützten Presseunternehmens. 2. Remigration wie sie von Sellner und der AfD propagiert wird, verstößt nicht nur gegen die Menschenwürde, sondern auch gegen das Demokratieprinzip, da der Zusammensetzung der wahlberechtigten Staatsbürger nach Herkunft verändert werden soll ("migrantische Wahl"). 3. Trotzdem eine angenommene kämpferisch-aggressive Haltung bestätigt wurde, fehlte es bei Compact an der Prägung durch viele unpolitische Beiträge. Ein Kriterium, das bei der Bewertung von Parteien keine Rolle spielt. 4. Das geprüfte Remigrationskonzept umfasst die Internierung, Ausbürgerung und spätere Abschiebung von Staatsbürgern mit Migrationshintergrund. Das gilt auch für Menschen, die nur mit einer deutschen Staatsbürgerschaft geboren wurden. Gestern hat das BVerwG die Urteilsgründe zum Verfahren Compact ./. BRD veröffentlich und Dr. Jessica Flint, LL.M. (Edinburgh) und ich diskutieren die Überraschungen und die Implikationen auf ein mögliches Verbotsverfahren. BVerwG Urteil vom 24.06.2025 -Az: 6 A 4.24

Chan-jo Jun

126,175 Aufrufe • vor 10 Monaten

Duell mit AfD ? Medien drehen durch! Wir haben die AfD zu einem Duell herausgefordert. Sofort bekamen Medien-Konzerne Schnappatmung! Man behauptet das BSW wolle der AfD zur Macht verhelfen. BILD und Co. wollen davon ablenken, dass die AfD in Wahrheit nach der Wahl in Sachsen-Anhalt mit Hilfe von CDU-Abgeordneten regieren könnte. Dann wird das Land weiter tot gerüstet und die Renten gekürzt. Wir sagen hingegen vor der Wahl, was wir nach der Wahl tun: Wir werden weder einen CDU- noch einen AfD-Ministerpräsidenten unterstützen. Wenn es auf unsere Stimmen ankommt, werden wir nur einen unabhängigen Ministerpräsidenten unterstützen, der mit wechselnden Mehrheiten regiert. Aber man kann auch eine 40 Prozent-Partei nicht dauerhaft von allen Entscheidungen ausgrenzen! Wir wollen eine Persönlichkeit, die den Unterrichtsausfall stoppt, sich für diplomatische Initiativen im Ukraine-Krieg ausspricht, sich für ein eine Reaktivierung von Nord Stream einsetzt, die eine grundlegende Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks voranbringt und im Bundesrat Initiativen für bessere Renten und eine Besteuerung milliardenschwerer Erbschaften und Vermögen startet. Klar ist: Zwischen der AfD und dem BSW gibt es wesentliche Unterschiede. Wir sind der Meinung, dass die Zustimmung der AfD zur Hochrüstungspolitik der Bundesregierung und ihre enge Verbundenheit zu US-Präsident Donald Trump nicht im deutschen Interesse liegt. Das BSW fordert die Rückkehr zu russischem Öl und Gas, will aber auch die Abzocke der Mineralölkonzerne beenden. Wir sagen, dreht Nord Stream wieder auf, auch damit wir nicht länger von Trump erpressbar sind. Wir wollen Milliardäre und extrem hohe Erbschaften angemessen besteuern, die AfD lehnt dies ab. Das BSW will Migration reduzieren und Gewalttäter konsequent abschieben, weil Deutschland überfordert ist. In der AfD wird von einem Teil auch Stimmung gegen Menschen gemacht, die hier seit Jahrzehnten leben, sich an die Regeln halten, Steuern zahlen und zum Teil mittlerweile deutsche Staatsbürger sind. Wichtige Politiker der AfD rechtfertigen die Kriege der USA und Israels. Die AfD kritisiert zu Recht, wie das BSW, immer engere Meinungskorridore, aber auch die AfD kündigt an, in Universitäten und Schulen hineinregieren zu wollen und propagiert Meldestellen – ähnlich wie bei links-grün, nur mit umgekehrten Vorzeichen. Frau Weidel hat übrigens vor einem Duell gekniffen. Das hatte ich bei Markus Lanz vorausgesagt! Was ist Eure Meinung. Hätte Euch ein Duell zwischen Sahra Wagenknecht und Alice Weidel interessiert?
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Duell mit AfD ? Medien drehen durch! Wir haben die AfD zu einem Duell herausgefordert. Sofort bekamen Medien-Konzerne Schnappatmung! Man behauptet das BSW wolle der AfD zur Macht verhelfen. BILD und Co. wollen davon ablenken, dass die AfD in Wahrheit nach der Wahl in Sachsen-Anhalt mit Hilfe von CDU-Abgeordneten regieren könnte. Dann wird das Land weiter tot gerüstet und die Renten gekürzt. Wir sagen hingegen vor der Wahl, was wir nach der Wahl tun: Wir werden weder einen CDU- noch einen AfD-Ministerpräsidenten unterstützen. Wenn es auf unsere Stimmen ankommt, werden wir nur einen unabhängigen Ministerpräsidenten unterstützen, der mit wechselnden Mehrheiten regiert. Aber man kann auch eine 40 Prozent-Partei nicht dauerhaft von allen Entscheidungen ausgrenzen! Wir wollen eine Persönlichkeit, die den Unterrichtsausfall stoppt, sich für diplomatische Initiativen im Ukraine-Krieg ausspricht, sich für ein eine Reaktivierung von Nord Stream einsetzt, die eine grundlegende Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks voranbringt und im Bundesrat Initiativen für bessere Renten und eine Besteuerung milliardenschwerer Erbschaften und Vermögen startet. Klar ist: Zwischen der AfD und dem BSW gibt es wesentliche Unterschiede. Wir sind der Meinung, dass die Zustimmung der AfD zur Hochrüstungspolitik der Bundesregierung und ihre enge Verbundenheit zu US-Präsident Donald Trump nicht im deutschen Interesse liegt. Das BSW fordert die Rückkehr zu russischem Öl und Gas, will aber auch die Abzocke der Mineralölkonzerne beenden. Wir sagen, dreht Nord Stream wieder auf, auch damit wir nicht länger von Trump erpressbar sind. Wir wollen Milliardäre und extrem hohe Erbschaften angemessen besteuern, die AfD lehnt dies ab. Das BSW will Migration reduzieren und Gewalttäter konsequent abschieben, weil Deutschland überfordert ist. In der AfD wird von einem Teil auch Stimmung gegen Menschen gemacht, die hier seit Jahrzehnten leben, sich an die Regeln halten, Steuern zahlen und zum Teil mittlerweile deutsche Staatsbürger sind. Wichtige Politiker der AfD rechtfertigen die Kriege der USA und Israels. Die AfD kritisiert zu Recht, wie das BSW, immer engere Meinungskorridore, aber auch die AfD kündigt an, in Universitäten und Schulen hineinregieren zu wollen und propagiert Meldestellen – ähnlich wie bei links-grün, nur mit umgekehrten Vorzeichen. Frau Weidel hat übrigens vor einem Duell gekniffen. Das hatte ich bei Markus Lanz vorausgesagt! Was ist Eure Meinung. Hätte Euch ein Duell zwischen Sahra Wagenknecht und Alice Weidel interessiert?

Fabio De Masi 🦩

14,975 Aufrufe • vor 1 Monat

UNSERE WM 2026: WEG MIT MERZ! Deutschland droht abzusteigen. Das liegt vor allem an einem unfähigen Cheftrainer, der die Sponsoren mehr liebt als die eigenen Zuschauer und es nicht schafft, seine zerstrittene Mannschaft zum Schießen von Toren zu motivieren. Wenn wir in Zukunft an der Weltspitze mitspielen wollen, dann ohne diesen Kanzler. Er macht Politik für Blackrock und die Oberschicht und hat keinen Respekt vor dem normalen Bürger. Er rüstet Deutschland kaputt und sitzt auf dem Schoß von Donald Trump, während unsere Industrie vor die Hunde geht. Statt einer besseren Zukunft für unsere Kinder gibt es Wehrpflicht und kaputte Schulen. Über 80 % der Deutschen haben Merz satt und halten ihn für unfähig. Für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steht fest: Rot für Merz! Dieser Kanzler gehört vom Platz gestellt! Die schwersten Fouls von Merz: ⚽ FOUL 1: Energie-Abzocke & Spritpreis-Explosion! Merz schaut zu, wie Diesel und Super unbezahlbar bleiben und auch Strom immer teurer wird. Er blockiert billiges Öl und Gas aus Russland und macht uns abhängig von Trumps Fracking-Gas. ⚽ FOUL 2: Wirtschaftlicher Totalschaden! Unsere Industrie wandert ab und der Mittelstand blutet aus. Merz’ Politik zerstört hunderttausende Arbeitsplätze in Deutschland. ⚽ FOUL 3: Soziale Kälte & Renten-Kürzung! Während Großunternehmen Kasse machen, gibt es für normale Bürger und Rentner immer nur Kürzungen. Die das Land am Laufen halten, werden ausgenommen wie eine Weihnachtsgans. ⚽ FOUL 4: Brandgefährliche Außenpolitik! Statt auf Diplomatie, setzt der Kanzler auf eine gefährliche Eskalation im Verhältnis zu Russland. Selenskyj und seine korrupte Clique kriegen Millliardengeschenke. Und die Kriegsgefahr bei uns wächst. ⚽ Foul 5: Notstand für Krankenhäuser und Pflege! Für den Kriegsfall gibt es Betten, für den Kassenpatienten Warteschlangen. Es reicht! Wir gehen auf die Straße! Für Frieden, Gerechtigkeit, Meinungsfreiheit und wirtschaftliche Vernunft: Weg mit Merz! Seid ihr am 13. Juni in Magdeburg dabei?
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UNSERE WM 2026: WEG MIT MERZ! Deutschland droht abzusteigen. Das liegt vor allem an einem unfähigen Cheftrainer, der die Sponsoren mehr liebt als die eigenen Zuschauer und es nicht schafft, seine zerstrittene Mannschaft zum Schießen von Toren zu motivieren. Wenn wir in Zukunft an der Weltspitze mitspielen wollen, dann ohne diesen Kanzler. Er macht Politik für Blackrock und die Oberschicht und hat keinen Respekt vor dem normalen Bürger. Er rüstet Deutschland kaputt und sitzt auf dem Schoß von Donald Trump, während unsere Industrie vor die Hunde geht. Statt einer besseren Zukunft für unsere Kinder gibt es Wehrpflicht und kaputte Schulen. Über 80 % der Deutschen haben Merz satt und halten ihn für unfähig. Für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steht fest: Rot für Merz! Dieser Kanzler gehört vom Platz gestellt! Die schwersten Fouls von Merz: ⚽ FOUL 1: Energie-Abzocke & Spritpreis-Explosion! Merz schaut zu, wie Diesel und Super unbezahlbar bleiben und auch Strom immer teurer wird. Er blockiert billiges Öl und Gas aus Russland und macht uns abhängig von Trumps Fracking-Gas. ⚽ FOUL 2: Wirtschaftlicher Totalschaden! Unsere Industrie wandert ab und der Mittelstand blutet aus. Merz’ Politik zerstört hunderttausende Arbeitsplätze in Deutschland. ⚽ FOUL 3: Soziale Kälte & Renten-Kürzung! Während Großunternehmen Kasse machen, gibt es für normale Bürger und Rentner immer nur Kürzungen. Die das Land am Laufen halten, werden ausgenommen wie eine Weihnachtsgans. ⚽ FOUL 4: Brandgefährliche Außenpolitik! Statt auf Diplomatie, setzt der Kanzler auf eine gefährliche Eskalation im Verhältnis zu Russland. Selenskyj und seine korrupte Clique kriegen Millliardengeschenke. Und die Kriegsgefahr bei uns wächst. ⚽ Foul 5: Notstand für Krankenhäuser und Pflege! Für den Kriegsfall gibt es Betten, für den Kassenpatienten Warteschlangen. Es reicht! Wir gehen auf die Straße! Für Frieden, Gerechtigkeit, Meinungsfreiheit und wirtschaftliche Vernunft: Weg mit Merz! Seid ihr am 13. Juni in Magdeburg dabei?

Sahra Wagenknecht

20,709 Aufrufe • vor 2 Monaten

Gut fünf Wochen vor der #Landtagswahl in Sachsen-Anhalt bleibt die AfD nach dem aktuellen Sachsen-Anhalt-Trend von Infratest dimap mit 41 Prozent stärkste Kraft. Die CDU verliert gegenüber der Erhebung aus dem Mai zwei Prozentpunkte und kommt auf 24 Prozent. Der Abstand zwischen beiden Parteien beträgt damit 17 Prozentpunkte. Die FDP wird aufgrund ihrer minimalen Werte in der Umfrage nicht einmal mehr separat ausgewiesen, ist faktisch nicht mehr messbar und wird lediglich noch unter „Sonstigen“ verbucht. Die Zufriedenheit mit der Landesregierung aus #CDU, SPD und FDP sinkt weiter. Nur noch 29 Prozent der Befragten bewerten die Arbeit der Koalition als zufriedenstellend. Bei der Frage, welche Partei am ehesten die wichtigsten Aufgaben im Land lösen kann, liegt die AfD mit 36 Prozent vorn und gewinnt fünf Prozentpunkte gegenüber der Mai-Erhebung. Die CDU verliert auch hier zwei Prozentpunkte und erreicht nur noch 16 Prozent. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der #AfD Sachsen-Anhalt, Martin Reichardt: „Wir sind mit 41 Prozent weiterhin mit Abstand stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt. Diese Werte zeigen: Die AfD ist in unserem Bundesland #Volkspartei. Und wir legen jetzt erst richtig los. Der Zuspruch, den wir bei unseren zahlreichen Veranstaltungen in ganz Sachsen-Anhalt erleben, bestärkt uns darin, dass 45 Prozent und mehr am 6. September möglich sind. Die CDU verliert zwei Prozentpunkte und steht bei 24 Prozent. Das ist kein Merz-Effekt, das ist die Antwort der Bürger auf jahrelanges, schlechtes Regieren in Sachsen-Anhalt. Diese CDU hat keine Vision für unser Land und die Menschen merken das. Nur noch 29 Prozent sind mit der Landesregierung aus CDU, SPD und FDP zufrieden, während 36 Prozent der AfD zutrauen, die Probleme des Landes lösen zu können. Das zeigt ganz eindeutig, dass das Vertrauen der Wähler in die Lösungskompetenz der AfD massiv wächst, während die CDU in diesem Bereich vollkommen abstürzt. Diese Entwicklung ist nicht vom Himmel gefallen. Schließlich trägt die CDU in Sachsen-Anhalt seit 24 Jahren Regierungsverantwortung und in dieser Zeit, ganz besonders in den letzten zehn Jahren, hat sich für unser Land absolut nichts zum Besseren geändert. Ganz im Gegenteil, unser Land steht heute schlechter da denn je und die Menschen spüren die Auswirkungen dieser gescheiterten Politik Tag für Tag. Das Vertrauen der Wähler in die CDU ist endgültig verspielt. Die Bürger in Sachsen-Anhalt lassen sich nicht mehr an der Nase herumführen – sie wollen endlich einen echten #Politikwechsel und den gibt es nur mit der AfD.“
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Gut fünf Wochen vor der #Landtagswahl in Sachsen-Anhalt bleibt die AfD nach dem aktuellen Sachsen-Anhalt-Trend von Infratest dimap mit 41 Prozent stärkste Kraft. Die CDU verliert gegenüber der Erhebung aus dem Mai zwei Prozentpunkte und kommt auf 24 Prozent. Der Abstand zwischen beiden Parteien beträgt damit 17 Prozentpunkte. Die FDP wird aufgrund ihrer minimalen Werte in der Umfrage nicht einmal mehr separat ausgewiesen, ist faktisch nicht mehr messbar und wird lediglich noch unter „Sonstigen“ verbucht. Die Zufriedenheit mit der Landesregierung aus #CDU, SPD und FDP sinkt weiter. Nur noch 29 Prozent der Befragten bewerten die Arbeit der Koalition als zufriedenstellend. Bei der Frage, welche Partei am ehesten die wichtigsten Aufgaben im Land lösen kann, liegt die AfD mit 36 Prozent vorn und gewinnt fünf Prozentpunkte gegenüber der Mai-Erhebung. Die CDU verliert auch hier zwei Prozentpunkte und erreicht nur noch 16 Prozent. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der #AfD Sachsen-Anhalt, Martin Reichardt: „Wir sind mit 41 Prozent weiterhin mit Abstand stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt. Diese Werte zeigen: Die AfD ist in unserem Bundesland #Volkspartei. Und wir legen jetzt erst richtig los. Der Zuspruch, den wir bei unseren zahlreichen Veranstaltungen in ganz Sachsen-Anhalt erleben, bestärkt uns darin, dass 45 Prozent und mehr am 6. September möglich sind. Die CDU verliert zwei Prozentpunkte und steht bei 24 Prozent. Das ist kein Merz-Effekt, das ist die Antwort der Bürger auf jahrelanges, schlechtes Regieren in Sachsen-Anhalt. Diese CDU hat keine Vision für unser Land und die Menschen merken das. Nur noch 29 Prozent sind mit der Landesregierung aus CDU, SPD und FDP zufrieden, während 36 Prozent der AfD zutrauen, die Probleme des Landes lösen zu können. Das zeigt ganz eindeutig, dass das Vertrauen der Wähler in die Lösungskompetenz der AfD massiv wächst, während die CDU in diesem Bereich vollkommen abstürzt. Diese Entwicklung ist nicht vom Himmel gefallen. Schließlich trägt die CDU in Sachsen-Anhalt seit 24 Jahren Regierungsverantwortung und in dieser Zeit, ganz besonders in den letzten zehn Jahren, hat sich für unser Land absolut nichts zum Besseren geändert. Ganz im Gegenteil, unser Land steht heute schlechter da denn je und die Menschen spüren die Auswirkungen dieser gescheiterten Politik Tag für Tag. Das Vertrauen der Wähler in die CDU ist endgültig verspielt. Die Bürger in Sachsen-Anhalt lassen sich nicht mehr an der Nase herumführen – sie wollen endlich einen echten #Politikwechsel und den gibt es nur mit der AfD.“

Martin Reichardt, MdB

18,115 Aufrufe • vor 28 Tagen

**Erdgas ist klimapolitisch kein Fortschritt gegenüber Kohle**, weil bei der Förderung, dem Transport und der Nutzung von Erdgas erhebliche Mengen des Treibhausgases **Methan** in die Atmosphäre entweichen. Methan ist der Hauptbestandteil von Erdgas und wirkt in einem Zeitraum von 20 Jahren etwa **84-mal stärker auf die Erderwärmung** als Kohlendioxid (CO₂)[1][5]. > „Das Problem ist nicht nur das CO₂, sondern das stark wirksame Treibhausgas Methan, das entlang der kompletten Wertschöpfungskette durch flüchtige Emissionen unverbrannt in die Atmosphäre entweicht. Diese Emissionen wurden bislang nicht ausreichend berücksichtigt und unterschätzt“[2]. Obwohl die **direkten CO₂-Emissionen bei der Verbrennung von Erdgas niedriger** sind als bei Kohle, **hebt der Methanausstoß diesen Vorteil meist wieder auf**. Studien zeigen, dass die Klimabilanz von Gaskraftwerken – insbesondere bei Importen über lange Strecken oder bei Fracking-Gas – **mindestens genauso schlecht oder sogar schlechter als die von Kohlekraftwerken** sein kann[1][3][7][9]. Weitere zentrale Punkte: - **Methanlecks** treten entlang der gesamten Erdgas-Infrastruktur auf: bei Förderung, Transport (z.B. Pipelines, LNG-Tanker), Verarbeitung und Nutzung[1][4][5]. - **LNG (Flüssigerdgas) aus den USA** und anderen Überseequellen ist besonders klimaschädlich, da beim Fracking und beim langen Transportweg noch mehr Methan entweicht[1][7]. - Der Ausbau der Erdgasinfrastruktur führt zu **Lock-In-Effekten**: Investitionen in fossile Infrastruktur zementieren die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern und erschweren den Umstieg auf erneuerbare Energien[2]. Die Annahme, Erdgas sei eine „Brückentechnologie“ für den Klimaschutz, ist daher **wissenschaftlich widerlegt und irreführend**[2][9]. Nur wenn Methanverluste nahezu vollständig vermieden werden könnten, hätte Erdgas einen leichten Klimavorteil – das ist in der Praxis aber nicht der Fall. **Fazit:** Erdgas ist aus klimapolitischer Sicht **kein Fortschritt gegenüber Kohle**, sondern kann – je nach Methanverlusten – sogar klimaschädlicher sein[1][3][5][7][9]. - siehe Rede Luisa Neubauer am 2.7.2025 am Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Quellen: [1] [2] [3] [4] [5] [6] [7] [8] [9]
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**Erdgas ist klimapolitisch kein Fortschritt gegenüber Kohle**, weil bei der Förderung, dem Transport und der Nutzung von Erdgas erhebliche Mengen des Treibhausgases **Methan** in die Atmosphäre entweichen. Methan ist der Hauptbestandteil von Erdgas und wirkt in einem Zeitraum von 20 Jahren etwa **84-mal stärker auf die Erderwärmung** als Kohlendioxid (CO₂)[1][5]. > „Das Problem ist nicht nur das CO₂, sondern das stark wirksame Treibhausgas Methan, das entlang der kompletten Wertschöpfungskette durch flüchtige Emissionen unverbrannt in die Atmosphäre entweicht. Diese Emissionen wurden bislang nicht ausreichend berücksichtigt und unterschätzt“[2]. Obwohl die **direkten CO₂-Emissionen bei der Verbrennung von Erdgas niedriger** sind als bei Kohle, **hebt der Methanausstoß diesen Vorteil meist wieder auf**. Studien zeigen, dass die Klimabilanz von Gaskraftwerken – insbesondere bei Importen über lange Strecken oder bei Fracking-Gas – **mindestens genauso schlecht oder sogar schlechter als die von Kohlekraftwerken** sein kann[1][3][7][9]. Weitere zentrale Punkte: - **Methanlecks** treten entlang der gesamten Erdgas-Infrastruktur auf: bei Förderung, Transport (z.B. Pipelines, LNG-Tanker), Verarbeitung und Nutzung[1][4][5]. - **LNG (Flüssigerdgas) aus den USA** und anderen Überseequellen ist besonders klimaschädlich, da beim Fracking und beim langen Transportweg noch mehr Methan entweicht[1][7]. - Der Ausbau der Erdgasinfrastruktur führt zu **Lock-In-Effekten**: Investitionen in fossile Infrastruktur zementieren die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern und erschweren den Umstieg auf erneuerbare Energien[2]. Die Annahme, Erdgas sei eine „Brückentechnologie“ für den Klimaschutz, ist daher **wissenschaftlich widerlegt und irreführend**[2][9]. Nur wenn Methanverluste nahezu vollständig vermieden werden könnten, hätte Erdgas einen leichten Klimavorteil – das ist in der Praxis aber nicht der Fall. **Fazit:** Erdgas ist aus klimapolitischer Sicht **kein Fortschritt gegenüber Kohle**, sondern kann – je nach Methanverlusten – sogar klimaschädlicher sein[1][3][5][7][9]. - siehe Rede Luisa Neubauer am 2.7.2025 am Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Quellen: [1] [2] [3] [4] [5] [6] [7] [8] [9]

Stefan Krauter

35,094 Aufrufe • vor 1 Jahr

Die Deutschlandhasser von #Ampel und #Union treiben uns in den Krieg! Man muss es leider so deutlich sagen: In Deutschland liegt knapp 80 Jahre nach der fast vollständigen Zerstörung wieder Krieg in der Luft! Die Zeichen für ein aktives Eingreifen der #NATO – und damit auch der Bundeswehr – in den Ukraine-Konflikt werden immer deutlicher. Während Ampel- und Unionspolitiker schon seit Monaten verbal mit dem Säbel rasseln, finden dieser Tage massive Truppenverlegungen über die Oder statt. Im Moment ist die Rede von einem Manöver. Noch. Das abgehörte Telefonat hochrangiger deutscher Offiziere, bei dem es um die Zerstörung der Krim-Brücke mit Marschflugkörpern ging, lässt auch einen anderen Schluss zu. Der Staatsfunk rührt selbst im Kinderfernsehen die Werbetrommel für die #Taurus-Raketen und die einzige politische Stimme gegen diesen Wahnsinn versucht man, mit Regierungsdemos und Bespitzelung zum Schweigen zu bringen. Aber wir von der #AfD werden auch weiterhin unsere Stimme erheben – für unser Land und für die Menschen, die hier leben. Und die das auch morgen noch wollen. #DeshalbAfD
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Die Deutschlandhasser von #Ampel und #Union treiben uns in den Krieg! Man muss es leider so deutlich sagen: In Deutschland liegt knapp 80 Jahre nach der fast vollständigen Zerstörung wieder Krieg in der Luft! Die Zeichen für ein aktives Eingreifen der #NATO – und damit auch der Bundeswehr – in den Ukraine-Konflikt werden immer deutlicher. Während Ampel- und Unionspolitiker schon seit Monaten verbal mit dem Säbel rasseln, finden dieser Tage massive Truppenverlegungen über die Oder statt. Im Moment ist die Rede von einem Manöver. Noch. Das abgehörte Telefonat hochrangiger deutscher Offiziere, bei dem es um die Zerstörung der Krim-Brücke mit Marschflugkörpern ging, lässt auch einen anderen Schluss zu. Der Staatsfunk rührt selbst im Kinderfernsehen die Werbetrommel für die #Taurus-Raketen und die einzige politische Stimme gegen diesen Wahnsinn versucht man, mit Regierungsdemos und Bespitzelung zum Schweigen zu bringen. Aber wir von der #AfD werden auch weiterhin unsere Stimme erheben – für unser Land und für die Menschen, die hier leben. Und die das auch morgen noch wollen. #DeshalbAfD

AfD

131,500 Aufrufe • vor 2 Jahren

Kein Mensch in Deutschland will den Klimawandel aufhalten! Das ist doch eigentlich nicht so schwer zu begreifen. Wenn Deutschland hätte den Klimawandel aufhalten wollen, dann hätten wir nie aussteigen dürfen aus der Kernkraft oder wir hätten längst wieder einsteigen müssen. So hat Deutschland Milliarden Tonnen CO2 mit Kohlekraftwerken rausgehauen, die komplett unnötig waren. So ist Deutschland unverändert Klimasünder Nr.1 in der EU! DieGrünen sind die Kohlepartei Nr.1 in der EU. Sie erzählen das eine und entscheiden dann seit über 30 Jahren genau das Gegenteil von dem, was sie angeblich wollen. #Klima #Kohle #Kernkraft #AKW #Energie
0:26

Kein Mensch in Deutschland will den Klimawandel aufhalten! Das ist doch eigentlich nicht so schwer zu begreifen. Wenn Deutschland hätte den Klimawandel aufhalten wollen, dann hätten wir nie aussteigen dürfen aus der Kernkraft oder wir hätten längst wieder einsteigen müssen. So hat Deutschland Milliarden Tonnen CO2 mit Kohlekraftwerken rausgehauen, die komplett unnötig waren. So ist Deutschland unverändert Klimasünder Nr.1 in der EU! DieGrünen sind die Kohlepartei Nr.1 in der EU. Sie erzählen das eine und entscheiden dann seit über 30 Jahren genau das Gegenteil von dem, was sie angeblich wollen. #Klima #Kohle #Kernkraft #AKW #Energie

Gundolf Siebeke

13,733 Aufrufe • vor 14 Tagen

Russische Wirtschaft Fortsetzung Zunehmende disfunktionale russische Infrastruktur. Ob Straße, Luft oder Schiene, durch die Priorisierung des Krieges durch den Kreml zerfällt die Infrastruktur. Letztendlich wird alles auf Verschleiß gefahren, bis es nicht mehr geht, nur um alle Ressourcen in den Krieg zu stecken. Deutschland ist das beste Beispiel dafür, wie man es nicht macht und dass die Vernachlässigung von Investitionen in die Infrastruktur keine gute Idee ist. Die Ursachen in Russland sind andere: - Sanktionen - Mangelnde Investitionen und Finanzierungen - Hohe Zinsen - Personalmangel - Prioritätensetzung und hoher Verschleiß - Rückgang der Wirtschaft, Missernte 2024 Sanktionen Dass die Sanktionen vor allem den Flugverkehr betroffen hat, ist allgemein bekannt und die veröffentlichen Unfälle und die Einstellung von Flugrouten zeigen, dass Russland große Probleme bei der Ersatzteilbeschaffung hat. Aber zentral ist das Transportmittel, die Eisenbahn, sowohl zivil als auch militärisch. Dass durch die Priorisierung des Kremls auch die andere Infrastruktur wie Straßen, Brücken, Wasserversorgung und Energieversorgung durch mangelnde Instandsetzung betroffen sind, lassen wir außen vor, aber natürlich gelten dort die gleichen Probleme, wie bei der Eisenbahn. Letztendlich wird die Infrastruktur auf Verschleiß gefahren, bis es nicht mehr geht, nur um alle Ressourcen in den Krieg zu stecken und nur das Nötigste investiert. Mangelnde Investitionen und Finanzierung Aufgrund der Kostensteigerung durch Löhne und Zinsen fehlt es an Geld. Die Beschaffung von Finanzmitteln gestaltet sich schwierig, viele wollen ihr Geld nicht langfristig anlegen und Infrastrukturprojekte sind in der Regel langfristige Anlagen. Wenn Anleger nur ihr Geld für maximal 3 Jahre anlegen wollen, aber ein Projekt auf 20 Jahre oder mehr ausgelegt ist, dann passt das Angebot und die Nachfrage nicht zusammen. Bankkredite sind generell unbezahlbar. Hohe Zinsen Zur Veranschaulichung ein Projekt: Kosten 20 Millionen Nutzungsdauer 20 Jahre Zinssatz zur Zeit 25 %, normal 5 % Betrachtet werden nur die Kosten im 1. Jahr Kosten zur Zeit Abschreibung 1 Million plus 5 Millionen für Zinsen Kosten in normalen Zeiten Abschreibung 1 Million plus 1 Million für Zinsen Nur durch die horrenden Zinsen sind die Kosten von 2 auf 6 Millionen gestiegen, eine Verdreifachung. Um das Einzuordnen, das Deutschland-Ticket kostet circa 60 € und würde sich Verdreifachen, dann liegt es bei 180 €, das wollen und können viele einfach nicht bezahlen. Personalmangel Wie überall in Russland fehlt es auch bei der Infrastruktur an Personal und das vorhandene Personal ist teuer. Um das Personal zu halten, müssen hohe Löhne gezahlt werden, damit sie nicht zur Armee gehen, wo sie mehr verdienen können. Ein weiteres Problem, viele russische Soldaten kommen aus dem Krieg gar nicht oder verkrüppelt aus dem Krieg zurück und fallen somit als Arbeitskräfte aus. Prioritätensetzung und hoher Verschleiß Die Priorität des Kremls ist der Krieg, dem wird alles untergeordnet. Das bedeutet nicht nur, dass weniger oder gar kein Geld für Infrastrukturprojekte vorhanden ist, sondern dass militärische Transporte bevorzugt werden. Nur militärische Güter wie Panzer oder Munition sind schwer und belasten überdurchschnittlich Straße und Schiene. Die überdurchschnittliche Belastung und mangelnde Investitionen sind eine tödliche Kombination und führen zunehmend zu Ausfällen. Einzelne Beispiele zeigen die beiden Videos. Rückgang der Wirtschaft, Missernte 2024 Es folgen Angaben über Abweichungen vom Transport von Gütern im Zeitraum Januar bis April 2025 gegenüber dem Vorjahr der russischen Eisenbahn, die verschiedene Industrien betreffen: Kohle: 26,4 Millionen Tonnen, -6,7 % Behandelt im Thread Kohleindustrie Öl und Ölprodukte: 16,1 Millionen Tonnen, -5,8 % Die Sabotage, Verschleiß und Drohnenangriffe bei russischen Raffinerien zeigen Wirkung! Eisenerz: 9,1 Millionen Tonnen, 0 % Elementar für die Rüstungsindustrie, sodass der Rückgang in der Bauindustrie nicht ersichtlich ist. Buntmetalle: 4,5 Millionen Tonnen, -18,2 % Beispiele: - Cadmium (Cd) - Cobalt (Co) - Kupfer (Cu) - Nickel (Ni) - Blei (Pb) - Zinn (Sn) - Zink (Zn). Chemie, Mineraldünger: 5,7 Millionen Tonnen, +3,6 % Geschickt, Chemie ist ein elementarer Faktor zum Bau von Raketenantrieben und, Sprengstoff und die Produktion von militärischen Gütern, so kann man nicht sehen ob der Transport von Dünger zurückgegangen ist. Holz: 2,4 Millionen Tonnen, 0 % Hat sowohl militärischen Nutzen (Bau von Unterständen) wie auch zivil, sodass der Rückgang bei Konsum (Möbel) und Bauindustrie nicht sichtbar ist. Getreide: 1,7 Millionen Tonnen, -39,3 % Behandelt im Thread „Zweites Brot“ Kartoffeln und ist die Konsequenz aus der Missernte von 2024. Baumaterial: 8,8 Millionen Tonnen, -16,2 % Behandelt im Thread Bauindustrie Auffällig ist, dass Güter mit militärischen Nutzen stabil oder leichten Zuwachs verzeichnen, aber die anderen Güter mit ziviler Relevanz stark zurückgegangen sind. Anmerkung Frost und überalterte Leitungen verursachen jedem Winter in vielen russischen Städten Ausfälle von Fernwärme, Wasser oder Strom. Das betrifft meist nur die russische Bevölkerung und wenn Vorort Fabriken sind, die fürs Militär produzieren, natürlich auch die Front. Aber es zeigt, dass Russland nur in das Nötigste investiert. Bewertung Wenn nicht durch die Zerstörung durch Drohnen und Raketen, so wird die russische Infrastruktur durch die Politik des Kremls und der Finanzlage zerstört. Wie lange es dauert, bis die Zerstörung an der Front sichtbar wird, bleibt eine offene Frage, denn Russland ist durch Zensur und Propaganda eine Blackbox. Vor allem kriegsrelevante Schäden werden bestimmt nicht freiwillig publiziert. Zuerst wird der zivile Bereich eingeschränkt, bevor der Kreml gezwungenermaßen den militärischen Bereich einschränken muss, zum Beispiel: Züge mit militärischen Gütern werden schon jetzt priorisiert. Fakt ist, dass mangelnde Investitionen dazu führt, dass die Infrastruktur marodiert und die russische Wirtschaft und auch die Kriegswirtschaft zunehmend einschränken wird. Fortsetzung folgt!
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Russische Wirtschaft Fortsetzung Zunehmende disfunktionale russische Infrastruktur. Ob Straße, Luft oder Schiene, durch die Priorisierung des Krieges durch den Kreml zerfällt die Infrastruktur. Letztendlich wird alles auf Verschleiß gefahren, bis es nicht mehr geht, nur um alle Ressourcen in den Krieg zu stecken. Deutschland ist das beste Beispiel dafür, wie man es nicht macht und dass die Vernachlässigung von Investitionen in die Infrastruktur keine gute Idee ist. Die Ursachen in Russland sind andere: - Sanktionen - Mangelnde Investitionen und Finanzierungen - Hohe Zinsen - Personalmangel - Prioritätensetzung und hoher Verschleiß - Rückgang der Wirtschaft, Missernte 2024 Sanktionen Dass die Sanktionen vor allem den Flugverkehr betroffen hat, ist allgemein bekannt und die veröffentlichen Unfälle und die Einstellung von Flugrouten zeigen, dass Russland große Probleme bei der Ersatzteilbeschaffung hat. Aber zentral ist das Transportmittel, die Eisenbahn, sowohl zivil als auch militärisch. Dass durch die Priorisierung des Kremls auch die andere Infrastruktur wie Straßen, Brücken, Wasserversorgung und Energieversorgung durch mangelnde Instandsetzung betroffen sind, lassen wir außen vor, aber natürlich gelten dort die gleichen Probleme, wie bei der Eisenbahn. Letztendlich wird die Infrastruktur auf Verschleiß gefahren, bis es nicht mehr geht, nur um alle Ressourcen in den Krieg zu stecken und nur das Nötigste investiert. Mangelnde Investitionen und Finanzierung Aufgrund der Kostensteigerung durch Löhne und Zinsen fehlt es an Geld. Die Beschaffung von Finanzmitteln gestaltet sich schwierig, viele wollen ihr Geld nicht langfristig anlegen und Infrastrukturprojekte sind in der Regel langfristige Anlagen. Wenn Anleger nur ihr Geld für maximal 3 Jahre anlegen wollen, aber ein Projekt auf 20 Jahre oder mehr ausgelegt ist, dann passt das Angebot und die Nachfrage nicht zusammen. Bankkredite sind generell unbezahlbar. Hohe Zinsen Zur Veranschaulichung ein Projekt: Kosten 20 Millionen Nutzungsdauer 20 Jahre Zinssatz zur Zeit 25 %, normal 5 % Betrachtet werden nur die Kosten im 1. Jahr Kosten zur Zeit Abschreibung 1 Million plus 5 Millionen für Zinsen Kosten in normalen Zeiten Abschreibung 1 Million plus 1 Million für Zinsen Nur durch die horrenden Zinsen sind die Kosten von 2 auf 6 Millionen gestiegen, eine Verdreifachung. Um das Einzuordnen, das Deutschland-Ticket kostet circa 60 € und würde sich Verdreifachen, dann liegt es bei 180 €, das wollen und können viele einfach nicht bezahlen. Personalmangel Wie überall in Russland fehlt es auch bei der Infrastruktur an Personal und das vorhandene Personal ist teuer. Um das Personal zu halten, müssen hohe Löhne gezahlt werden, damit sie nicht zur Armee gehen, wo sie mehr verdienen können. Ein weiteres Problem, viele russische Soldaten kommen aus dem Krieg gar nicht oder verkrüppelt aus dem Krieg zurück und fallen somit als Arbeitskräfte aus. Prioritätensetzung und hoher Verschleiß Die Priorität des Kremls ist der Krieg, dem wird alles untergeordnet. Das bedeutet nicht nur, dass weniger oder gar kein Geld für Infrastrukturprojekte vorhanden ist, sondern dass militärische Transporte bevorzugt werden. Nur militärische Güter wie Panzer oder Munition sind schwer und belasten überdurchschnittlich Straße und Schiene. Die überdurchschnittliche Belastung und mangelnde Investitionen sind eine tödliche Kombination und führen zunehmend zu Ausfällen. Einzelne Beispiele zeigen die beiden Videos. Rückgang der Wirtschaft, Missernte 2024 Es folgen Angaben über Abweichungen vom Transport von Gütern im Zeitraum Januar bis April 2025 gegenüber dem Vorjahr der russischen Eisenbahn, die verschiedene Industrien betreffen: Kohle: 26,4 Millionen Tonnen, -6,7 % Behandelt im Thread Kohleindustrie Öl und Ölprodukte: 16,1 Millionen Tonnen, -5,8 % Die Sabotage, Verschleiß und Drohnenangriffe bei russischen Raffinerien zeigen Wirkung! Eisenerz: 9,1 Millionen Tonnen, 0 % Elementar für die Rüstungsindustrie, sodass der Rückgang in der Bauindustrie nicht ersichtlich ist. Buntmetalle: 4,5 Millionen Tonnen, -18,2 % Beispiele: - Cadmium (Cd) - Cobalt (Co) - Kupfer (Cu) - Nickel (Ni) - Blei (Pb) - Zinn (Sn) - Zink (Zn). Chemie, Mineraldünger: 5,7 Millionen Tonnen, +3,6 % Geschickt, Chemie ist ein elementarer Faktor zum Bau von Raketenantrieben und, Sprengstoff und die Produktion von militärischen Gütern, so kann man nicht sehen ob der Transport von Dünger zurückgegangen ist. Holz: 2,4 Millionen Tonnen, 0 % Hat sowohl militärischen Nutzen (Bau von Unterständen) wie auch zivil, sodass der Rückgang bei Konsum (Möbel) und Bauindustrie nicht sichtbar ist. Getreide: 1,7 Millionen Tonnen, -39,3 % Behandelt im Thread „Zweites Brot“ Kartoffeln und ist die Konsequenz aus der Missernte von 2024. Baumaterial: 8,8 Millionen Tonnen, -16,2 % Behandelt im Thread Bauindustrie Auffällig ist, dass Güter mit militärischen Nutzen stabil oder leichten Zuwachs verzeichnen, aber die anderen Güter mit ziviler Relevanz stark zurückgegangen sind. Anmerkung Frost und überalterte Leitungen verursachen jedem Winter in vielen russischen Städten Ausfälle von Fernwärme, Wasser oder Strom. Das betrifft meist nur die russische Bevölkerung und wenn Vorort Fabriken sind, die fürs Militär produzieren, natürlich auch die Front. Aber es zeigt, dass Russland nur in das Nötigste investiert. Bewertung Wenn nicht durch die Zerstörung durch Drohnen und Raketen, so wird die russische Infrastruktur durch die Politik des Kremls und der Finanzlage zerstört. Wie lange es dauert, bis die Zerstörung an der Front sichtbar wird, bleibt eine offene Frage, denn Russland ist durch Zensur und Propaganda eine Blackbox. Vor allem kriegsrelevante Schäden werden bestimmt nicht freiwillig publiziert. Zuerst wird der zivile Bereich eingeschränkt, bevor der Kreml gezwungenermaßen den militärischen Bereich einschränken muss, zum Beispiel: Züge mit militärischen Gütern werden schon jetzt priorisiert. Fakt ist, dass mangelnde Investitionen dazu führt, dass die Infrastruktur marodiert und die russische Wirtschaft und auch die Kriegswirtschaft zunehmend einschränken wird. Fortsetzung folgt!

Jürgen Wörheide

24,723 Aufrufe • vor 1 Jahr

Gestern hat der Bundestag der vielleicht schlechtesten Regierung, die wir je hatten, das Vertrauen entzogen. Keine Regierung hatte bisher innerhalb von so kurzer Zeit so einen massiven Schaden, so eine Verwüstung in jedem Politikbereich angerichtet. Vollkommen grundlose Massenmigration mit vielen Toten und Verletzten unter unseren Bürgern als Folge, die Deindustrialisierung, die ideologisch getriebene Klima- und Energiepolitik, die Ukraine-Politik, die Liste ist endlos und durchweg zum Schaden des Landes. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass das ideologische Fundament und die strukturellen Wurzen dafür von der CDU unter Angela Merkel gelegt wurden. Es war die CDU, die all das vorbereitete, die Merkel heute immer noch als Monstranz vor sich herträgt und die sich jetzt wieder als Retter in der Not verkleidet. Die CDU aber wird diese Politik nach der Wahl fortsetzen, wie der Wolf im Schafspelz, verlassen Sie sich darauf. Man ist dort nicht bereit, mit der AfD zu koalieren, sondern zieht die zutiefst undemokratische Brandmauer mit jedem Tag höher. Auf Brandmauerseite der CDU sind aber nur diejenigen Partner zu finden, die das Desaster mit verschuldet haben. Kein neuer Wind dort, kein neuer Ansatz, nirgends. Eine Politikwende wird es also mit dieser Bundestagswahl vermutlich noch nicht geben, aber sie wird kommen, denn die Realität ist immer konservativ. Man kann nicht dauerhaft mit Ideologie am Volk vorbei und gegen das Volk und gegen die Realität regieren, denn die Realität holt alle ein, immer, früher oder später und wenn es soweit ist, dann werden wir da sein und Deutschland wieder vom Kopf auf die Füße stellen. HGMs Adventskalender - Doppeltürchen 16/17 TM #Misstrauen #Neuwahlen #Scholz
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Gestern hat der Bundestag der vielleicht schlechtesten Regierung, die wir je hatten, das Vertrauen entzogen. Keine Regierung hatte bisher innerhalb von so kurzer Zeit so einen massiven Schaden, so eine Verwüstung in jedem Politikbereich angerichtet. Vollkommen grundlose Massenmigration mit vielen Toten und Verletzten unter unseren Bürgern als Folge, die Deindustrialisierung, die ideologisch getriebene Klima- und Energiepolitik, die Ukraine-Politik, die Liste ist endlos und durchweg zum Schaden des Landes. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass das ideologische Fundament und die strukturellen Wurzen dafür von der CDU unter Angela Merkel gelegt wurden. Es war die CDU, die all das vorbereitete, die Merkel heute immer noch als Monstranz vor sich herträgt und die sich jetzt wieder als Retter in der Not verkleidet. Die CDU aber wird diese Politik nach der Wahl fortsetzen, wie der Wolf im Schafspelz, verlassen Sie sich darauf. Man ist dort nicht bereit, mit der AfD zu koalieren, sondern zieht die zutiefst undemokratische Brandmauer mit jedem Tag höher. Auf Brandmauerseite der CDU sind aber nur diejenigen Partner zu finden, die das Desaster mit verschuldet haben. Kein neuer Wind dort, kein neuer Ansatz, nirgends. Eine Politikwende wird es also mit dieser Bundestagswahl vermutlich noch nicht geben, aber sie wird kommen, denn die Realität ist immer konservativ. Man kann nicht dauerhaft mit Ideologie am Volk vorbei und gegen das Volk und gegen die Realität regieren, denn die Realität holt alle ein, immer, früher oder später und wenn es soweit ist, dann werden wir da sein und Deutschland wieder vom Kopf auf die Füße stellen. HGMs Adventskalender - Doppeltürchen 16/17 TM #Misstrauen #Neuwahlen #Scholz

Hans-Georg Maaßen

61,365 Aufrufe • vor 1 Jahr

ORBAN: Drei Deutsche erklären Russland den Krieg: "Die Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte ist eine Kriegserklärung und der Weg in den Untergang der EU" - so der ungarische Ministerpräsident. "An Ungarn vorbei, unter Missachtung der europäischen Gesetze am helllichten Tag, unter Umgehung eines Treffens mit Ungarn beschlagnahmen sie russische Vermögenswerte. Das ist eine Kriegserklärung. Somit ist die Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte, ihr Diebstahl – eine Kriegserklärung", betonte er und fügte hinzu: "Ich habe noch nie gesehen, dass die Beschlagnahmung von zweihundert oder dreihundert Milliarden Euro bei einem Land keine Reaktion hervorruft. So etwas gibt es nicht." 🇩🇪 Laut Orbán spielen drei Personen aus Deutschland eine Schlüsselrolle bei der Durchsetzung dieser Entscheidungen. "Tatsächlich sind hier drei Deutsche die Hauptakteure, und sie sind es, die meiner Meinung nach die Europäische Union in ihr tödliches Ende führen werden", erklärte der ungarische Premierminister und nannte den deutschen Bundeskanzler, den Fraktionsvorsitzenden der größten Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, und die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen. Ihm zufolge argumentieren sie äußerst simplistisch: "Und sie denken, dass sie entweder das russische Geld haben oder nicht. Und entweder der Krieg endet oder nicht. Und wenn er nicht endet, dann brauchen wir mehr Geld." ⚡️ Orbán verwies zudem auf den alternativen Brüsseler Plan – die Mittelbeschaffung bei den EU-Staaten. "Es gibt russisches Geld, und es gibt die andere Option, Geld von den Mitgliedstaaten einzusammeln", bemerkte er und erinnerte daran, dass die Kommissionspräsidentin bei den Unionsländern zusätzliche Mittel angefragt habe. "Die Präsidentin der Europäischen Kommission hat bei den 27 EU-Mitgliedstaaten 135 Milliarden Euro angefragt. Ein ausgezeichneter Vorschlag! Ein ausgezeichneter Vorschlag! Aber wir wollen das nicht tun. Wir werden anderen erlauben, diese wunderbare Gelegenheit zu nutzen", fasste der ungarische Staatschef zusammen. Zuvor hatte Viktor Orbán erklärt, die EU plane, sich bis 2030 auf einen Krieg mit Russland vorzubereiten. Russländer & Friends
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ORBAN: Drei Deutsche erklären Russland den Krieg: "Die Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte ist eine Kriegserklärung und der Weg in den Untergang der EU" - so der ungarische Ministerpräsident. "An Ungarn vorbei, unter Missachtung der europäischen Gesetze am helllichten Tag, unter Umgehung eines Treffens mit Ungarn beschlagnahmen sie russische Vermögenswerte. Das ist eine Kriegserklärung. Somit ist die Beschlagnahmung russischer Vermögenswerte, ihr Diebstahl – eine Kriegserklärung", betonte er und fügte hinzu: "Ich habe noch nie gesehen, dass die Beschlagnahmung von zweihundert oder dreihundert Milliarden Euro bei einem Land keine Reaktion hervorruft. So etwas gibt es nicht." 🇩🇪 Laut Orbán spielen drei Personen aus Deutschland eine Schlüsselrolle bei der Durchsetzung dieser Entscheidungen. "Tatsächlich sind hier drei Deutsche die Hauptakteure, und sie sind es, die meiner Meinung nach die Europäische Union in ihr tödliches Ende führen werden", erklärte der ungarische Premierminister und nannte den deutschen Bundeskanzler, den Fraktionsvorsitzenden der größten Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, und die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen. Ihm zufolge argumentieren sie äußerst simplistisch: "Und sie denken, dass sie entweder das russische Geld haben oder nicht. Und entweder der Krieg endet oder nicht. Und wenn er nicht endet, dann brauchen wir mehr Geld." ⚡️ Orbán verwies zudem auf den alternativen Brüsseler Plan – die Mittelbeschaffung bei den EU-Staaten. "Es gibt russisches Geld, und es gibt die andere Option, Geld von den Mitgliedstaaten einzusammeln", bemerkte er und erinnerte daran, dass die Kommissionspräsidentin bei den Unionsländern zusätzliche Mittel angefragt habe. "Die Präsidentin der Europäischen Kommission hat bei den 27 EU-Mitgliedstaaten 135 Milliarden Euro angefragt. Ein ausgezeichneter Vorschlag! Ein ausgezeichneter Vorschlag! Aber wir wollen das nicht tun. Wir werden anderen erlauben, diese wunderbare Gelegenheit zu nutzen", fasste der ungarische Staatschef zusammen. Zuvor hatte Viktor Orbán erklärt, die EU plane, sich bis 2030 auf einen Krieg mit Russland vorzubereiten. Russländer & Friends

Alina Lipp

46,763 Aufrufe • vor 8 Monaten

Ist das Satire oder kann das weg? Influencerin Lola Weippert über das Video von #Sylt Die schlimmsten Videos, die ich in meinem Leben gesehen habe, waren übrigens in loser Reihenfolge: 1. Das Video von Shani Louk auf dem Truck der Hamas-Terroristen 2. Das Video der entführten Geiseln kürzlich 3. Ein Video, das ich nach dem Terroranschlag von Barcelona 2017 gesehen habe und tote und verwundete Menschen zeigt, die einfach regungslos auf der gesamten Straße liegen, durch die der islamistische Täter gerast ist 4. Das Video von dem Täter von Annecy in Frankreich, der mit einem Messer rumlief und unter anderem auf ein Kind im Kinderwagen einstach 5. Das Video eines Syrers aus Deutschland kurz nach dem Ehrenmord an seiner Exfrau, bei dem er sich blutverschmiert und völlig ungerührt neben seinem Sohn filmt und erklärt, warum sie sterben musste 6. Das Video einer in Deutschland lebenden palästinensischen Familie, die gerade ihrer Tochter mehrmals in den Bauch gestochen haben (auch wegen der Ääähre) und der flehenden abgestochenen Tochter nicht helfen, während der Sohn genüsslich eine Zigarette raucht 7. Das Video eines Jordaniers, der seinen ehemaligen Mitbewohner in Stuttgart auf offener Straße mit einem Samuraischwert abschlachtet 8. Das Video, das eine Gruppe junger Mädchen mit Migrationshintergrund zeigt, die ein deutsches Mädchen schlagen, bespucken und unerträglich lange demütigen 9. Das Video vom Somalier, der in Würzburg drei Frauen tötete 10. Die etlichen Videos von Kalifats- und antisemitischen Pro-Pali-Videos Habe ich etwas vergessen? Wie oft hat sich Lola Weippert als geschichtsbewusste junge Frau mit jüdischen Vorfahren in den letzten Wochen zu den antisemitischen und islamistischen Ausschreitungen geäußert? Wie oft zu den mittlerweile täglich stattfindenden Messerattacken und Gruppenvergewaltigungen? Der Fuchs ist schlau und stellt sich dumm. Beim Influencer ist es andersrum. Ps: Tarek Bae ist ein antisemitischer Erdogan-Fanboy. Frag ihn mal, was er von deinen jüdischen Vorfahren hält, Lola.
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Ist das Satire oder kann das weg? Influencerin Lola Weippert über das Video von #Sylt Die schlimmsten Videos, die ich in meinem Leben gesehen habe, waren übrigens in loser Reihenfolge: 1. Das Video von Shani Louk auf dem Truck der Hamas-Terroristen 2. Das Video der entführten Geiseln kürzlich 3. Ein Video, das ich nach dem Terroranschlag von Barcelona 2017 gesehen habe und tote und verwundete Menschen zeigt, die einfach regungslos auf der gesamten Straße liegen, durch die der islamistische Täter gerast ist 4. Das Video von dem Täter von Annecy in Frankreich, der mit einem Messer rumlief und unter anderem auf ein Kind im Kinderwagen einstach 5. Das Video eines Syrers aus Deutschland kurz nach dem Ehrenmord an seiner Exfrau, bei dem er sich blutverschmiert und völlig ungerührt neben seinem Sohn filmt und erklärt, warum sie sterben musste 6. Das Video einer in Deutschland lebenden palästinensischen Familie, die gerade ihrer Tochter mehrmals in den Bauch gestochen haben (auch wegen der Ääähre) und der flehenden abgestochenen Tochter nicht helfen, während der Sohn genüsslich eine Zigarette raucht 7. Das Video eines Jordaniers, der seinen ehemaligen Mitbewohner in Stuttgart auf offener Straße mit einem Samuraischwert abschlachtet 8. Das Video, das eine Gruppe junger Mädchen mit Migrationshintergrund zeigt, die ein deutsches Mädchen schlagen, bespucken und unerträglich lange demütigen 9. Das Video vom Somalier, der in Würzburg drei Frauen tötete 10. Die etlichen Videos von Kalifats- und antisemitischen Pro-Pali-Videos Habe ich etwas vergessen? Wie oft hat sich Lola Weippert als geschichtsbewusste junge Frau mit jüdischen Vorfahren in den letzten Wochen zu den antisemitischen und islamistischen Ausschreitungen geäußert? Wie oft zu den mittlerweile täglich stattfindenden Messerattacken und Gruppenvergewaltigungen? Der Fuchs ist schlau und stellt sich dumm. Beim Influencer ist es andersrum. Ps: Tarek Bae ist ein antisemitischer Erdogan-Fanboy. Frag ihn mal, was er von deinen jüdischen Vorfahren hält, Lola.

Anabel Schunke

723,148 Aufrufe • vor 2 Jahren

"Das Fundament für ein starkes Deutschland ist eine starke Industrie und im Besonderen eine starke Stahlindustrie. Dabei geht es uns auch um Arbeitsplätze und Sicherheit für Beschäftigte." Nach dem Stahldialog mit Bundeskanzler Friedrich Merz Merz und Vertreterinnen und Vertretern der Stahlbranche betont Vizekanzler Klingbeil: 1. Die ersten Schritte für niedrigere Energiekosten sind getan. Das wird weiter vorangetrieben. 2. Die heimische Industrie soll stärker vor unfairem Wettbewerb geschützt werden. 3. Mehr europäischer Patriotismus: Wenn investiert wird, sollten heimische Produkte bevorzugt werden. 4. Importe von russischem Stahl sollten endlich enden.
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"Das Fundament für ein starkes Deutschland ist eine starke Industrie und im Besonderen eine starke Stahlindustrie. Dabei geht es uns auch um Arbeitsplätze und Sicherheit für Beschäftigte." Nach dem Stahldialog mit Bundeskanzler Friedrich Merz Merz und Vertreterinnen und Vertretern der Stahlbranche betont Vizekanzler Klingbeil: 1. Die ersten Schritte für niedrigere Energiekosten sind getan. Das wird weiter vorangetrieben. 2. Die heimische Industrie soll stärker vor unfairem Wettbewerb geschützt werden. 3. Mehr europäischer Patriotismus: Wenn investiert wird, sollten heimische Produkte bevorzugt werden. 4. Importe von russischem Stahl sollten endlich enden.

Bundesministerium der Finanzen

71,363 Aufrufe • vor 9 Monaten

Wichtige Worte von Alice Weidel! Weder Völkerrecht noch NATO sind in Stein gemeißelte Konstanten. Gerade Grönland zeigt, dass die Nachkriegsarchitektur mittlerweile ein Anachronismus ist. Die Vereinigten Staaten wollen ihre Interessen gegen europäische Autonomie durchsetzen, die sowieso nur eine relative ist. In Venezuela haben sie dies bereits gewaltsam probiert. Das ist ein Paradigmenwechsel. Viele haben unserer AfD vorgeworfen, fünfte Kolonne zu sein – mal die Russlands, dann die von Trumps Amerika. Die Wahrheit ist: die Berliner Elite steht ebenso planlos vor den Aufgaben unserer Zeit wie die in Brüssel. Ideenlos, kraftlos, ängstlich und von einer substanzlosen Doppelmoral getrieben, mit der man weder Russland bezwingen noch Amerika beeindrucken kann. Ihre eigene Machtlosigkeit projizieren sie auf unsere diplomatische Flexibilität. Wir sind die Alternative für Deutschland. Und Deutschland bleibt der zentrale Bezugspunkt unserer Politik. Dort, wo mit anderen Staaten ein Interessenausgleich möglich ist, reichen wir die Hand. Aber wenn die Taten mächtiger Staaten die Interessen unseres Landes verletzen, werden wir uns nicht wegducken. Und wir werden uns anders als Merz und Co. auch nicht hinter dem Begriff „Völkerrecht“ vor der politischen Entscheidungslast verstecken. Die Zeit für eine politische Vertretung ist gekommen, die wieder in politischen Kategorien arbeitet und nicht auf moralinsäure Luftschlösser baut. Wir brauchen endlich wieder eine echte deutsche Politik in Berlin!
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Wichtige Worte von Alice Weidel! Weder Völkerrecht noch NATO sind in Stein gemeißelte Konstanten. Gerade Grönland zeigt, dass die Nachkriegsarchitektur mittlerweile ein Anachronismus ist. Die Vereinigten Staaten wollen ihre Interessen gegen europäische Autonomie durchsetzen, die sowieso nur eine relative ist. In Venezuela haben sie dies bereits gewaltsam probiert. Das ist ein Paradigmenwechsel. Viele haben unserer AfD vorgeworfen, fünfte Kolonne zu sein – mal die Russlands, dann die von Trumps Amerika. Die Wahrheit ist: die Berliner Elite steht ebenso planlos vor den Aufgaben unserer Zeit wie die in Brüssel. Ideenlos, kraftlos, ängstlich und von einer substanzlosen Doppelmoral getrieben, mit der man weder Russland bezwingen noch Amerika beeindrucken kann. Ihre eigene Machtlosigkeit projizieren sie auf unsere diplomatische Flexibilität. Wir sind die Alternative für Deutschland. Und Deutschland bleibt der zentrale Bezugspunkt unserer Politik. Dort, wo mit anderen Staaten ein Interessenausgleich möglich ist, reichen wir die Hand. Aber wenn die Taten mächtiger Staaten die Interessen unseres Landes verletzen, werden wir uns nicht wegducken. Und wir werden uns anders als Merz und Co. auch nicht hinter dem Begriff „Völkerrecht“ vor der politischen Entscheidungslast verstecken. Die Zeit für eine politische Vertretung ist gekommen, die wieder in politischen Kategorien arbeitet und nicht auf moralinsäure Luftschlösser baut. Wir brauchen endlich wieder eine echte deutsche Politik in Berlin!

Tomasz Froelich

50,160 Aufrufe • vor 7 Monaten

Das Internet und die Gegenöffentlichkeit haben in vier Tagen die Geschäftsordnung des Bundestags verändert und die Regierungskoalition in eine veritable Krise gebracht, nicht weil sie so böse sind, sondern weil sie die hochproblematischen Ansichten einer möglichen Verfassungsrichterin offengelegt und damit eine überfällige Debatte in Gang gesetzt haben, wer in unserem Land Recht spricht. Die Justiz ist nicht neutral, und während uns Grüne und SPD erzählen, wie böse die USA, Polen und Ungarn sind, wenn sie konservative Richter in Entscheiderpositionen bringen, wollen sie das Gleiche in Deutschland tun – nur halt mit einer Juristin mit klarer linker Schlagseite, die die AfD verbieten will, höchst fragwürdige Äußerungen zum Schutz ungeborenen Lebens geäußert hat, Beamten-Kopftücher bejaht, Gleichstellungsquoten bejaht und Rechte von Ungeimpften beschneiden wollte. Die »Parteien der Mitte«-Hasselmann kann ebenso wie die ZEIT (»Null-Personalie«) und alte Medien nicht ansatzweise damit umgehen, welche Dynamik das Internet hat, denn diese geballte Kraft und Kritik von X und Social Media sind im Drehbuch ihrer Demokratie nicht vorgesehen. Vielmehr haben sich Politiker wie Hasselmann daran gewöhnt, dass die politisch gefärbte Besetzung von Institutionen jahrelang kritiklos durchging. Was macht man also? Man fantasiert sich als Copium irgendwie herbei, dass irgendwer bei NIUS uns ausnutze, um Einfluss auf die Union auszuüben, die sich übrigens in diese Bredouille nur gebracht, weil sie an diesem »Parteien der Mitte«-Scam festhält und wegen der Brandmauer auf Teufel komm raus bei den linken Kindern mitspielen möchte. Selbst schuld. Der »dunkle Tag für die Demokratie« ist in Wirklichkeit aber ein hervorragender Tag für die Demokratie. Und Frau Brosius-Gersdorf wird, so viel Prognose darf erlaubt sein, nicht mehr Verfassungsrichterin, denn die Union, der prinzipiell alles zuzutrauen ist, ht gestern nicht nur 40.000 Emails reinbekommen, sondern weiß inzwischen auch, dass die Personalie für die Partei keinen Ferda-Ataman-Moment, sondern einen »Hier, die Schaufel, du gräbst«-Moment bedeutet.
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Das Internet und die Gegenöffentlichkeit haben in vier Tagen die Geschäftsordnung des Bundestags verändert und die Regierungskoalition in eine veritable Krise gebracht, nicht weil sie so böse sind, sondern weil sie die hochproblematischen Ansichten einer möglichen Verfassungsrichterin offengelegt und damit eine überfällige Debatte in Gang gesetzt haben, wer in unserem Land Recht spricht. Die Justiz ist nicht neutral, und während uns Grüne und SPD erzählen, wie böse die USA, Polen und Ungarn sind, wenn sie konservative Richter in Entscheiderpositionen bringen, wollen sie das Gleiche in Deutschland tun – nur halt mit einer Juristin mit klarer linker Schlagseite, die die AfD verbieten will, höchst fragwürdige Äußerungen zum Schutz ungeborenen Lebens geäußert hat, Beamten-Kopftücher bejaht, Gleichstellungsquoten bejaht und Rechte von Ungeimpften beschneiden wollte. Die »Parteien der Mitte«-Hasselmann kann ebenso wie die ZEIT (»Null-Personalie«) und alte Medien nicht ansatzweise damit umgehen, welche Dynamik das Internet hat, denn diese geballte Kraft und Kritik von X und Social Media sind im Drehbuch ihrer Demokratie nicht vorgesehen. Vielmehr haben sich Politiker wie Hasselmann daran gewöhnt, dass die politisch gefärbte Besetzung von Institutionen jahrelang kritiklos durchging. Was macht man also? Man fantasiert sich als Copium irgendwie herbei, dass irgendwer bei NIUS uns ausnutze, um Einfluss auf die Union auszuüben, die sich übrigens in diese Bredouille nur gebracht, weil sie an diesem »Parteien der Mitte«-Scam festhält und wegen der Brandmauer auf Teufel komm raus bei den linken Kindern mitspielen möchte. Selbst schuld. Der »dunkle Tag für die Demokratie« ist in Wirklichkeit aber ein hervorragender Tag für die Demokratie. Und Frau Brosius-Gersdorf wird, so viel Prognose darf erlaubt sein, nicht mehr Verfassungsrichterin, denn die Union, der prinzipiell alles zuzutrauen ist, ht gestern nicht nur 40.000 Emails reinbekommen, sondern weiß inzwischen auch, dass die Personalie für die Partei keinen Ferda-Ataman-Moment, sondern einen »Hier, die Schaufel, du gräbst«-Moment bedeutet.

Jan A. Karon

101,245 Aufrufe • vor 1 Jahr

Heute werden natürlich wieder kräftig Videos der gestrigen #Lanz-Sendung mit Ricarda Lang geteilt und klar kann man sich auf den Ausschnitt stürzen, in dem #RicardaLang zugeben muss, dass sie keine Ahnung hat, wie hoch die durchschnittliche Rente in #Deutschland ist oder als Markus Lanz ihr vorliest, wofür Deutschland alles #Entwicklungshilfe ausgibt. Aber ich finde etwas anderes viel dramatischer, weil es die ganze ideologische Ignoranz, Ahnungslosigkeit und Weltfremdheit der Grünen viel mehr auf den Punkt bringt. Und das waren ihren „Lösungsansätze“ zum Thema #Migration. 1. Man muss sich mal bewusst machen, dass Frau Lang im bald 9 (!) Jahr der völlig unkontrollierten Zuwanderung noch immer über einen europäischen Verteilmechanismus als zentrale Lösung für die Begrenzung einer Migration nach Deutschland spricht. Ein Ansatz, der seit 2015 rauf- und runtergebetet wurde und nicht funktioniert, weil die anderen schlicht und ergreifend (zurecht) nicht wollen, weil Deutschland u.a. auch nichts daran ändert, seine Sogwirkung durch die Anreize des deutschen Sozialsystems einzudämmen. Die einzige Lösung, die Frau Lang als praktikabel betrachtet, ist also keine. Das heißt: Es gibt mit Frau Lang und ihrer Partei keine Begrenzung der Migration. Fertig. 2. Liegt dies - und das wurde ebenfalls gestern mehr als deutlich - vor allem daran, dass die Grünen nicht sehen, dass es überhaupt falsche Anreize durch dieses Sozialsystem gibt. Der wesentliche Pull-Faktor Sozialstaat/Bürgergeld wird auch in Jahr 9 des Zustroms negiert. Auf die Feststellung von Markus Lanz, dass das in Arbeit bringen der Migranten ja auch nicht funktionieren würde, gibt es einen ungläubigen Blick. Als Lanz ihr die Zahlen präsentiert, dass in den Niederlanden 60% der Ukrainer arbeiten und in Polen gar 90%, während es hier nicht einmal 20% sind, verweist sie auf bürokratische Hürden als Grund. Die völlig falsche wirtschaftliche Anreizstruktur, die Deutschland setzt, wird als „nach unten treten“ abgetan. 3. Für Frau Lang liegt die Lösung aller Probleme im Kontext der Migration in mehr finanziellen Mitteln. Kein einziges Mal schafft sie es, zu erkennen, dass Integration eine Frage der Masse ist und nicht eine Frage des Geldes. Selbst wenn jeder Asylbewerber irgendwo untergebracht werden kann in den Kommunen, heißt das nicht, dass jemand integriert wird. Selbst wenn du den Schulen mehr zukommen lässt, kannst du dir die Lehrer nicht wie den Rippen schneiden und löst das Problem nicht, wenn von 17 Kindern in der Schulklasse nur 6 Kinder so Deutsch sprechen, dass Unterricht möglich ist. 4. Noch immer palavert Frau Lang vom Fachkräftemangel, ohne wahrhaben zu wollen, dass selbst wenn wir bürokratische Hürden abbauen, ausländische Berufsabschlüsse samt und sonders anerkannt werden und es kein Bürgergeld gäbe, dass den Anreiz für viele, eine Arbeit aufzunehmen, gegen null steuern lässt, es einen beträchtlichen Anteil von Personen unter den Migranten, die zu uns kommen, gibt, die niemals in den deutschen Arbeitsmarkt zu integrieren sein werden. Weil sie funktionale Analphabeten sind, weil sie in ihrem Heimatland nur die Grundschule besucht haben, über keine Qualifikation verfügen und was das entscheidende ist: zum Teil auch gar nicht in der Lage sind, hier nachträglich eine Qualifikation zu erlangen, weil es von der Arbeitseinstellung und dem kognitiven Fähigkeiten schlichtweg nicht ausreicht. Und bei all dem haben wir noch nicht einmal im Ansatz über kulturelle Kompatibilität gesprochen. Es wird immer gesagt, die Leute würden Frau Lang nur optisch angreifen und nicht inhaltlich. Hier ist meine inhaltliche Auseinandersetzung. Und sie sollte jedem klar machen, dass wir von Menschen regiert werden, die gefährlicher sind als es die AfD je sein könnte. Von Menschen, die nicht nur nicht wissen, wie hoch die #Durchschnittsrente in Deutschland ist, sondern deren ideologischer Wahn jeden Lösungsansatz in Bezug auf das größte Problem unserer Zeit verhindert.
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Heute werden natürlich wieder kräftig Videos der gestrigen #Lanz-Sendung mit Ricarda Lang geteilt und klar kann man sich auf den Ausschnitt stürzen, in dem #RicardaLang zugeben muss, dass sie keine Ahnung hat, wie hoch die durchschnittliche Rente in #Deutschland ist oder als Markus Lanz ihr vorliest, wofür Deutschland alles #Entwicklungshilfe ausgibt. Aber ich finde etwas anderes viel dramatischer, weil es die ganze ideologische Ignoranz, Ahnungslosigkeit und Weltfremdheit der Grünen viel mehr auf den Punkt bringt. Und das waren ihren „Lösungsansätze“ zum Thema #Migration. 1. Man muss sich mal bewusst machen, dass Frau Lang im bald 9 (!) Jahr der völlig unkontrollierten Zuwanderung noch immer über einen europäischen Verteilmechanismus als zentrale Lösung für die Begrenzung einer Migration nach Deutschland spricht. Ein Ansatz, der seit 2015 rauf- und runtergebetet wurde und nicht funktioniert, weil die anderen schlicht und ergreifend (zurecht) nicht wollen, weil Deutschland u.a. auch nichts daran ändert, seine Sogwirkung durch die Anreize des deutschen Sozialsystems einzudämmen. Die einzige Lösung, die Frau Lang als praktikabel betrachtet, ist also keine. Das heißt: Es gibt mit Frau Lang und ihrer Partei keine Begrenzung der Migration. Fertig. 2. Liegt dies - und das wurde ebenfalls gestern mehr als deutlich - vor allem daran, dass die Grünen nicht sehen, dass es überhaupt falsche Anreize durch dieses Sozialsystem gibt. Der wesentliche Pull-Faktor Sozialstaat/Bürgergeld wird auch in Jahr 9 des Zustroms negiert. Auf die Feststellung von Markus Lanz, dass das in Arbeit bringen der Migranten ja auch nicht funktionieren würde, gibt es einen ungläubigen Blick. Als Lanz ihr die Zahlen präsentiert, dass in den Niederlanden 60% der Ukrainer arbeiten und in Polen gar 90%, während es hier nicht einmal 20% sind, verweist sie auf bürokratische Hürden als Grund. Die völlig falsche wirtschaftliche Anreizstruktur, die Deutschland setzt, wird als „nach unten treten“ abgetan. 3. Für Frau Lang liegt die Lösung aller Probleme im Kontext der Migration in mehr finanziellen Mitteln. Kein einziges Mal schafft sie es, zu erkennen, dass Integration eine Frage der Masse ist und nicht eine Frage des Geldes. Selbst wenn jeder Asylbewerber irgendwo untergebracht werden kann in den Kommunen, heißt das nicht, dass jemand integriert wird. Selbst wenn du den Schulen mehr zukommen lässt, kannst du dir die Lehrer nicht wie den Rippen schneiden und löst das Problem nicht, wenn von 17 Kindern in der Schulklasse nur 6 Kinder so Deutsch sprechen, dass Unterricht möglich ist. 4. Noch immer palavert Frau Lang vom Fachkräftemangel, ohne wahrhaben zu wollen, dass selbst wenn wir bürokratische Hürden abbauen, ausländische Berufsabschlüsse samt und sonders anerkannt werden und es kein Bürgergeld gäbe, dass den Anreiz für viele, eine Arbeit aufzunehmen, gegen null steuern lässt, es einen beträchtlichen Anteil von Personen unter den Migranten, die zu uns kommen, gibt, die niemals in den deutschen Arbeitsmarkt zu integrieren sein werden. Weil sie funktionale Analphabeten sind, weil sie in ihrem Heimatland nur die Grundschule besucht haben, über keine Qualifikation verfügen und was das entscheidende ist: zum Teil auch gar nicht in der Lage sind, hier nachträglich eine Qualifikation zu erlangen, weil es von der Arbeitseinstellung und dem kognitiven Fähigkeiten schlichtweg nicht ausreicht. Und bei all dem haben wir noch nicht einmal im Ansatz über kulturelle Kompatibilität gesprochen. Es wird immer gesagt, die Leute würden Frau Lang nur optisch angreifen und nicht inhaltlich. Hier ist meine inhaltliche Auseinandersetzung. Und sie sollte jedem klar machen, dass wir von Menschen regiert werden, die gefährlicher sind als es die AfD je sein könnte. Von Menschen, die nicht nur nicht wissen, wie hoch die #Durchschnittsrente in Deutschland ist, sondern deren ideologischer Wahn jeden Lösungsansatz in Bezug auf das größte Problem unserer Zeit verhindert.

Anabel Schunke

628,751 Aufrufe • vor 2 Jahren

Aus Liebe zu Deutschland: Freiheit statt Sozialismus! Teilt dieses Video und sagt dem neuen, grün lackierten Sozialismus den Kampf an! Der Sozialismus, diese erbarmungslose Tyrannei der Gleichmacherei, ist eine einzige Geschichte der ausgelöschten Lebensträume und der Leichenberge – und doch ist dieses linke Monstrum mit Macht zurück in Deutschland. In der deutschen Hauptstadt Berlin, die vom Sozialismus einst tatsächlich ausgehungert und über Jahrzehnte geistig-moralisch ausgedörrt wurde, kommt die SED, heute bekannt als Linkspartei, in den Umfragen auf eines ihrer besten Ergebnisse seit 1989. Auf Tiktok suchten sich unsere Kinder durch die verheißungsvollen Botschaften von Heidi Reichinnek. Im Bundestag sind die herrschenden Parteien CDU und SPD den verheerenden Ideen von Planwirtschaft und totaler staatlicher Kontrolle, Oppositionsverbot und massiver Einschränkung der Meinungsfreiheit verfallen, beseelt vom utopischen Umbau der gesamten Gesellschaft, der sogenannten grünen Transformation, die mit sozialistischer Effizienz unsere Wirtschaft zerstört. Wie schon immer kommen die Grausamkeiten des Sozialismus gekleidet in die anschmiegsamen, hypnotisierenden Worte von Brüderlichkeit, Vielfalt, Gerechtigkeit, Gleichheit und Befreiung. Die beiden großen Übel dieser Zeit, die wir zu fürchten haben und bekämpfen müssen und die sich auf unselige Weise vereinen, sind der Islamismus und der Sozialismus. Über ein Jahrzehnt lang konnte die linke Ideologie in Deutschland ungestört ihr zerstörerisches Unwesen treiben, grün lackiert, extremistisch in all ihren zentralen Gedanken, skrupellos und rücksichtslos in der Durchsetzung, unantastbar dominant in Medien und Kultur, in Redaktionen und Theatern, gewaltbereit in ihrem Wahn, steuerfinanziert von uns allen, kleinmütig zugelassen oder gar suizidal unterstützt von der CDU, die unter dem Banner des sogenannten “Kampf gegen Rechts” mit in die linke Schlacht gegen sich selbst gezogen ist. Es ist an der Zeit, dass die Bürgerlichen, die Konservativen, die Vernünftigen in diesem Land sich wieder klar und unüberhörbar gegen die Pest des rot-grünen Sozialismus stellen, dass wir unsere Kinder vor diesem Irrweg warnen, die Verführten aufwecken und uns den willigen Vollstreckern dieser Ideologie entgegen stellen. Der Sozialismus war immer und ist auch heute eine Ideologie des Umsturzes, der Revolution und der Zerstörung. Er verlangt aus sich selbst heraus, all die zu unterwerfen und zu zwingen, die nicht beglückt werden wollen; ein Aufstand der Unfähigen gegen die Fähigen und Fleißigen. Der Sozialismus kann nur existieren, wenn aller Widerspruch, alles menschlich-individuelle Streben nach dem eigenen Glück unterdrückt wird, wenn das Ich dem großen Wir unterworfen wird, dem vorgeblichen Volkswillen, den eine kleine, allmächtig herrschende Elite bestimmt. Der neue Sozialismus, der von der Grünen Partei erdacht und von allen herrschenden Parteien übernommen worden ist, ist eine Weltanschauung, die den Menschen bloß als Werkzeug zur Vollendung politischer Ziele betrachtet. Der neue grüne Sozialismus hat die Kraftquellen unseres Landes in die Luft gesprengt wie die islamistischen Glaubenskrieger Statuen anderer Götter sprengen, die sie nicht dulden. Er hat unserem Land seine Lebensgrundlagen entzogen und verboten, das Bauen von Motoren und Maschinen mit all seinen wertschöpfenden, innovativen Einzelteilen. Er hat die bitteren Lehren aus dem Sozialismus aus den Schulen und den Lehrplänen verbannt, um unsere Kinder in die historische Arglosigkeit zu stürzen und sie empfänglich zu machen für die Idee vom allmächtigen Umverteilungsstaat, der über ihr Leben und ihre Träume wacht und bestimmt.
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Aus Liebe zu Deutschland: Freiheit statt Sozialismus! Teilt dieses Video und sagt dem neuen, grün lackierten Sozialismus den Kampf an! Der Sozialismus, diese erbarmungslose Tyrannei der Gleichmacherei, ist eine einzige Geschichte der ausgelöschten Lebensträume und der Leichenberge – und doch ist dieses linke Monstrum mit Macht zurück in Deutschland. In der deutschen Hauptstadt Berlin, die vom Sozialismus einst tatsächlich ausgehungert und über Jahrzehnte geistig-moralisch ausgedörrt wurde, kommt die SED, heute bekannt als Linkspartei, in den Umfragen auf eines ihrer besten Ergebnisse seit 1989. Auf Tiktok suchten sich unsere Kinder durch die verheißungsvollen Botschaften von Heidi Reichinnek. Im Bundestag sind die herrschenden Parteien CDU und SPD den verheerenden Ideen von Planwirtschaft und totaler staatlicher Kontrolle, Oppositionsverbot und massiver Einschränkung der Meinungsfreiheit verfallen, beseelt vom utopischen Umbau der gesamten Gesellschaft, der sogenannten grünen Transformation, die mit sozialistischer Effizienz unsere Wirtschaft zerstört. Wie schon immer kommen die Grausamkeiten des Sozialismus gekleidet in die anschmiegsamen, hypnotisierenden Worte von Brüderlichkeit, Vielfalt, Gerechtigkeit, Gleichheit und Befreiung. Die beiden großen Übel dieser Zeit, die wir zu fürchten haben und bekämpfen müssen und die sich auf unselige Weise vereinen, sind der Islamismus und der Sozialismus. Über ein Jahrzehnt lang konnte die linke Ideologie in Deutschland ungestört ihr zerstörerisches Unwesen treiben, grün lackiert, extremistisch in all ihren zentralen Gedanken, skrupellos und rücksichtslos in der Durchsetzung, unantastbar dominant in Medien und Kultur, in Redaktionen und Theatern, gewaltbereit in ihrem Wahn, steuerfinanziert von uns allen, kleinmütig zugelassen oder gar suizidal unterstützt von der CDU, die unter dem Banner des sogenannten “Kampf gegen Rechts” mit in die linke Schlacht gegen sich selbst gezogen ist. Es ist an der Zeit, dass die Bürgerlichen, die Konservativen, die Vernünftigen in diesem Land sich wieder klar und unüberhörbar gegen die Pest des rot-grünen Sozialismus stellen, dass wir unsere Kinder vor diesem Irrweg warnen, die Verführten aufwecken und uns den willigen Vollstreckern dieser Ideologie entgegen stellen. Der Sozialismus war immer und ist auch heute eine Ideologie des Umsturzes, der Revolution und der Zerstörung. Er verlangt aus sich selbst heraus, all die zu unterwerfen und zu zwingen, die nicht beglückt werden wollen; ein Aufstand der Unfähigen gegen die Fähigen und Fleißigen. Der Sozialismus kann nur existieren, wenn aller Widerspruch, alles menschlich-individuelle Streben nach dem eigenen Glück unterdrückt wird, wenn das Ich dem großen Wir unterworfen wird, dem vorgeblichen Volkswillen, den eine kleine, allmächtig herrschende Elite bestimmt. Der neue Sozialismus, der von der Grünen Partei erdacht und von allen herrschenden Parteien übernommen worden ist, ist eine Weltanschauung, die den Menschen bloß als Werkzeug zur Vollendung politischer Ziele betrachtet. Der neue grüne Sozialismus hat die Kraftquellen unseres Landes in die Luft gesprengt wie die islamistischen Glaubenskrieger Statuen anderer Götter sprengen, die sie nicht dulden. Er hat unserem Land seine Lebensgrundlagen entzogen und verboten, das Bauen von Motoren und Maschinen mit all seinen wertschöpfenden, innovativen Einzelteilen. Er hat die bitteren Lehren aus dem Sozialismus aus den Schulen und den Lehrplänen verbannt, um unsere Kinder in die historische Arglosigkeit zu stürzen und sie empfänglich zu machen für die Idee vom allmächtigen Umverteilungsstaat, der über ihr Leben und ihre Träume wacht und bestimmt.

Julian Reichelt

81,628 Aufrufe • vor 1 Monat

Die Aussage von BM'in #Faeser in der Tagesschau, wir dürften Asylsuchende wegen europäischer Vorschriften nicht an unseren Grenzen zurückweisen, ist schlicht falsch. 1. Die #Bundespolizei ist nach § 18 Abs. 2 AsylG verpflichtet, Asylsuchende, die aus sicheren Drittstaaten einreisen wollen, an der Grenze zurückzuweisen. § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG lautet: "Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist." Sichere Drittstaaten sind nach Artikel 16a Grundgesetz, § 26a AsylG alle EU-Mitgliedstaaten. Eine Ausnahme mit Blick auf europäische Vorschriften gilt nach § 18 Abs. 4 Nr. 1 nur, wenn Deutschland auf Grund von Rechtsvorschriften der EU für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist. Diese Vorschrift ist in aller Regel nicht einschlägig, da nach Artikel 13 Dublin (III)-Verordnung die Staaten zuständig sind, über die die Asylsuchenden durchgereist sind, also die sicheren Drittstaaten. § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG hat Anwendungsvorrang. Eine Ministerin, die der Grenzbehörde untersagt, diese Vorschrift anzuwenden, kann sich nach §§ 95-97 AufenthG wegen Täterschaft oder Teilnahme an der Einschleusung von Ausländern strafbar machen. 2. Für das europäische Asylrecht gilt insgesamt: Nach Artikel 72 AEUV haben die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und zum Schutz der inneren Sicherheit Vorrang vor den europäischen Vorschriften über das Asyl- und Ausländerrecht. Bei einer Massenzuwanderung von inzwischen mehreren Millionen Ausländern und zahlreichen Gewaltverbrechen und Terroranschlägen durch eingereiste Ausländer sind die Voraussetzungen gegeben, alle Vorschriften des europäischen Asyl- und Ausländerrecht einstweilen nicht mehr anzuwenden. 3. Anmerkung zum europäischen Ausländer- und Asylrecht im allgemeinen: Die europäischen Vorschriften über das Ausländer- und Asylrecht setzen voraus, dass sich alle Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission an die Vorschriften halten. Dies war die Voraussetzung dafür, dass Deutschland auf Binnengrenzkontrollen verzichtete, denn die europäischen Staaten mit Außengrenzen, sind nach den europäischen Vorschriften verpflichtet, Außengrenzsicherheit zu gewährleisten. Die EU-Mitgliedstaaten sind verpflichtet, die Standards für die Durchführung der Asylverfahren und die Dublin-Vorschriften zu beachten. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass viele Mitgliedstaaten sich nicht um diese Verpflichtungen kümmern und dass das europäische Außengrenzsystem ebenso wie das Zuständigkeitssystem für die Behandlung von Asylanträgen nach Dublin kollabiert sind. Aus einem Rechtssystem, das kollabiert ist, ergeben sich keine Verpflichtungen für Deutschland. #WerteUnion
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Die Aussage von BM'in #Faeser in der Tagesschau, wir dürften Asylsuchende wegen europäischer Vorschriften nicht an unseren Grenzen zurückweisen, ist schlicht falsch. 1. Die #Bundespolizei ist nach § 18 Abs. 2 AsylG verpflichtet, Asylsuchende, die aus sicheren Drittstaaten einreisen wollen, an der Grenze zurückzuweisen. § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG lautet: "Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist." Sichere Drittstaaten sind nach Artikel 16a Grundgesetz, § 26a AsylG alle EU-Mitgliedstaaten. Eine Ausnahme mit Blick auf europäische Vorschriften gilt nach § 18 Abs. 4 Nr. 1 nur, wenn Deutschland auf Grund von Rechtsvorschriften der EU für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist. Diese Vorschrift ist in aller Regel nicht einschlägig, da nach Artikel 13 Dublin (III)-Verordnung die Staaten zuständig sind, über die die Asylsuchenden durchgereist sind, also die sicheren Drittstaaten. § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG hat Anwendungsvorrang. Eine Ministerin, die der Grenzbehörde untersagt, diese Vorschrift anzuwenden, kann sich nach §§ 95-97 AufenthG wegen Täterschaft oder Teilnahme an der Einschleusung von Ausländern strafbar machen. 2. Für das europäische Asylrecht gilt insgesamt: Nach Artikel 72 AEUV haben die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und zum Schutz der inneren Sicherheit Vorrang vor den europäischen Vorschriften über das Asyl- und Ausländerrecht. Bei einer Massenzuwanderung von inzwischen mehreren Millionen Ausländern und zahlreichen Gewaltverbrechen und Terroranschlägen durch eingereiste Ausländer sind die Voraussetzungen gegeben, alle Vorschriften des europäischen Asyl- und Ausländerrecht einstweilen nicht mehr anzuwenden. 3. Anmerkung zum europäischen Ausländer- und Asylrecht im allgemeinen: Die europäischen Vorschriften über das Ausländer- und Asylrecht setzen voraus, dass sich alle Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission an die Vorschriften halten. Dies war die Voraussetzung dafür, dass Deutschland auf Binnengrenzkontrollen verzichtete, denn die europäischen Staaten mit Außengrenzen, sind nach den europäischen Vorschriften verpflichtet, Außengrenzsicherheit zu gewährleisten. Die EU-Mitgliedstaaten sind verpflichtet, die Standards für die Durchführung der Asylverfahren und die Dublin-Vorschriften zu beachten. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass viele Mitgliedstaaten sich nicht um diese Verpflichtungen kümmern und dass das europäische Außengrenzsystem ebenso wie das Zuständigkeitssystem für die Behandlung von Asylanträgen nach Dublin kollabiert sind. Aus einem Rechtssystem, das kollabiert ist, ergeben sich keine Verpflichtungen für Deutschland. #WerteUnion

Hans-Georg Maaßen

640,572 Aufrufe • vor 2 Jahren