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Na, Söderlein. Kleines, eitles, feiges fränkisches Bratwurstbarönchen? Blutige Nase vor Gericht geholt? Blamabel, Herr Söder! Mich vor Gericht zu zerren, hat sich nicht ausgezahlt. Sich mit mir anzulegen, war vielleicht der falsche Weg. Der Ösi hat dem bayrischen Maulhelden eine auf das Maul gegeben. Jetzt haben Sie es schwarz... auf weiß, amtlich: Man kann und darf Sie in gewissen Zusammenhängen als Södolf, als Corona-Autokrat bezeichnen, als Landesverräter titulieren. Man darf Ihnen nun amtlich unterstellen, kein Gewissen zu haben. Verheerend, eine solches Zeugnis von der eigenen, weisungsgebundenen Justiz, wenige Wochen vor der Landtagswahl ausgestellt zu bekommen. Herr Söder, mir ist schon klar, dass Sie die Tragweite dieser Einstellung rein intellektuell nicht verstehen. Sie gehören zu jener Spezies von Mensch, die als Maulheld wenngleich rhetorisch kaputt groß austeilen, aber nicht einstecken können. Ihnen fehlt eben Intelligenzshow more

Gerald Grosz

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126,015 views • 3 years ago •via X (Twitter)

News & Politics Comedy

Anya Rossi• Live Now

Private livecam show

10 Comments

Tim Reality 🏴 🚩3 years ago

Gratuliere und danke für ihren Mut!

Joana Cotar3 years ago

So kann es gehen. 😎

Grubengeist3 years ago

@JrgenThon3 Gratuliere!

🇩🇪Joachim Wagner✝️ 💙GrünMussWeg3 years ago

@theotherphilipp Ich liebe den Schmäh.

Quark Satire ✌️3 years ago

@rosenbusch_ Hathar - das süße Gefühl des Triumphs. Daran wird er zu nagen haben. Geweint hat er, geweint!

David Le Pro3 years ago

@FilippoNeri333 Gratulation 🍾

Konrad Kronsteiner3 years ago

Sehr gut! Das hat er gebraucht der Bayrische Unsympathler.

Freesie3 years ago

👍 Jetzt versucht er Aiwanger zu schaden ich denke der Schuß geht nach hinten los, dieser Wendehals ist sehr leicht durchschaubar.

AMG (Andreas Manuel GRUSS)3 years ago

Genauso wie Sie schätze ich Herrn Söder ein. Danke für Ihr mutiges Statement!

d.hessling3 years ago

Dabei haben die doch jetzt extra 1en Majestätsbeleidigungsparagrafen für sich geschaffen- wie die Kaisers früher.😅

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TW: Gewalt Montpellier Die beiden waren maskiert und als sie mit Pistole in der Hand auf uns zugerannt kamen war ich einfach nur im Schock. Erst als die Pistole kaputt ging und klar wurde, dass sie aus Plastik war bin ich aus der Starre erwacht und zu Freddy gelaufen. In der selben Sekunde in der die Waffe kaputt ging hat einer der beiden schon sein Messer gezückt. Rational betrachtet weiß ich, dass es ein Fehler war überhaupt zu Freddy und den Typen zu rennen. Ich habe damit sein Leben und meins nur noch weiter gefährdet, sollte einer der beiden aus Panik zustechen. Dennoch wurde ein guter Freund gerade verprügelt- potentiell schlimmeres und eine Drohung mit dem Messer zu mir hat gereicht, damit ich wieder zurückweiche. Deswegen fühle ich mich machtlos, frustriert aber vor allem feige. Freddy selbst sagt es sei heldenhaft von mir gewesen erst nach aktiver Bedrohung umgedreht zu sein. Ich fühle mich nicht heldenhaft. Ich habe das Gefühl nicht schnell genug geschaltet zu haben, zu spät reagiert, zu wenig gemacht - ihn hängen gelassen zu haben. Ich hätte irgendwie auf eine solche Situation vorbereitet sein müssen. Einen Plan haben müssen. Aber sobald die Pistole und blanke Klinge auf mich gezeigt haben war ich useless.

TW: Gewalt Montpellier Die beiden waren maskiert und als sie mit Pistole in der Hand auf uns zugerannt kamen war ich einfach nur im Schock. Erst als die Pistole kaputt ging und klar wurde, dass sie aus Plastik war bin ich aus der Starre erwacht und zu Freddy gelaufen. In der selben Sekunde in der die Waffe kaputt ging hat einer der beiden schon sein Messer gezückt. Rational betrachtet weiß ich, dass es ein Fehler war überhaupt zu Freddy und den Typen zu rennen. Ich habe damit sein Leben und meins nur noch weiter gefährdet, sollte einer der beiden aus Panik zustechen. Dennoch wurde ein guter Freund gerade verprügelt- potentiell schlimmeres und eine Drohung mit dem Messer zu mir hat gereicht, damit ich wieder zurückweiche. Deswegen fühle ich mich machtlos, frustriert aber vor allem feige. Freddy selbst sagt es sei heldenhaft von mir gewesen erst nach aktiver Bedrohung umgedreht zu sein. Ich fühle mich nicht heldenhaft. Ich habe das Gefühl nicht schnell genug geschaltet zu haben, zu spät reagiert, zu wenig gemacht - ihn hängen gelassen zu haben. Ich hätte irgendwie auf eine solche Situation vorbereitet sein müssen. Einen Plan haben müssen. Aber sobald die Pistole und blanke Klinge auf mich gezeigt haben war ich useless.

Tolkin

184,176 views • 3 years ago

Dieser Dialog von Feroz Khan mit irgendeiner Linken veranschaulicht eindrucksvoll das Kernproblem der Linken: sie haben keine Ahnung von den Themen, über die sie diskutieren. Weil sie sich nie unabhängig informieren. Sie lesen ihre 2-3 Medien wie Spiegel, Zeit und ähnliche Schundblätter und weil überall das gleiche steht, nehmen sie es als gegeben an. Was glaubt Ihr, wie diese Leute 1933ff agiert hätten? Eben. Wenn man nicht mal weiß, dass die PKS vom BKA herausgegeben wird, dann sollte man sich aus solchen Debatten raushalten. Machen sie aber nicht. Sie argumentieren rein emotional, ohne faktenbasierte Argumente, glauben aber leider, im Recht zu sein. Und wenn man ihnen dann klar macht, dass das nicht der Fall ist, gestehen sie sich das nicht ein und korrigieren ihre Meinung, sondern agieren herablassend aus ihrer Position der moralischen Selbsterhöhung - egal, wie offensichtlich falsch sie auch liegen. Jeder von uns macht diese Erfahrung regelmäßig, sei es auf X oder im Alltag. Und meiner Ansicht nach gibt es kaum schlechtere Charaktereigenschaften, als sich Fehler nicht eingestehen und die eigene Ansicht nicht revidieren zu können. Man kann solche Leute nur verachten.

Dieser Dialog von Feroz Khan mit irgendeiner Linken veranschaulicht eindrucksvoll das Kernproblem der Linken: sie haben keine Ahnung von den Themen, über die sie diskutieren. Weil sie sich nie unabhängig informieren. Sie lesen ihre 2-3 Medien wie Spiegel, Zeit und ähnliche Schundblätter und weil überall das gleiche steht, nehmen sie es als gegeben an. Was glaubt Ihr, wie diese Leute 1933ff agiert hätten? Eben. Wenn man nicht mal weiß, dass die PKS vom BKA herausgegeben wird, dann sollte man sich aus solchen Debatten raushalten. Machen sie aber nicht. Sie argumentieren rein emotional, ohne faktenbasierte Argumente, glauben aber leider, im Recht zu sein. Und wenn man ihnen dann klar macht, dass das nicht der Fall ist, gestehen sie sich das nicht ein und korrigieren ihre Meinung, sondern agieren herablassend aus ihrer Position der moralischen Selbsterhöhung - egal, wie offensichtlich falsch sie auch liegen. Jeder von uns macht diese Erfahrung regelmäßig, sei es auf X oder im Alltag. Und meiner Ansicht nach gibt es kaum schlechtere Charaktereigenschaften, als sich Fehler nicht eingestehen und die eigene Ansicht nicht revidieren zu können. Man kann solche Leute nur verachten.

Guntram Proß

57,935 views • 7 months ago

Ich bin langsam müde, es wieder und wieder erklären zu müssen. Potentaten wie Pistorius, die Impfschäden von Soldaten zu verantworten haben, stellen sich taub, stumm, und blöd, und projizieren alles, was sie selbst getan haben, ins Außen. Dieses „Sich-Blöd-Stellen“ ist, als würde man zu leeren Bots sprechen, als würde man nicht mehr die gleiche Sprache sprechen. Wenn es ihnen dann jemand wie Vance sagt, bei dem sie nicht weghören können, da zu wichtig und mächtig, bleibt ihnen nur noch tumbe moralische Empörung und Projektion. Ich bin kein Trump-/Vance-Fan, aber die Vance-Rede hat den Nagel auf den Kopf getroffen und hiesigen Politikern brillant den Spiegel vorgehalten. Dass sie kognitiv nicht in der Lage sind, überhaupt zu verstehen, was er damit meint, weil ihnen die letzen Jahre in Deutschland keine autoritären Tendenzen aufgefallen sind, und sie ihre eigenen Taten verdrängen, ist nunmehr gruselig.

Ich bin langsam müde, es wieder und wieder erklären zu müssen. Potentaten wie Pistorius, die Impfschäden von Soldaten zu verantworten haben, stellen sich taub, stumm, und blöd, und projizieren alles, was sie selbst getan haben, ins Außen. Dieses „Sich-Blöd-Stellen“ ist, als würde man zu leeren Bots sprechen, als würde man nicht mehr die gleiche Sprache sprechen. Wenn es ihnen dann jemand wie Vance sagt, bei dem sie nicht weghören können, da zu wichtig und mächtig, bleibt ihnen nur noch tumbe moralische Empörung und Projektion. Ich bin kein Trump-/Vance-Fan, aber die Vance-Rede hat den Nagel auf den Kopf getroffen und hiesigen Politikern brillant den Spiegel vorgehalten. Dass sie kognitiv nicht in der Lage sind, überhaupt zu verstehen, was er damit meint, weil ihnen die letzen Jahre in Deutschland keine autoritären Tendenzen aufgefallen sind, und sie ihre eigenen Taten verdrängen, ist nunmehr gruselig.

Aya Velázquez

187,403 views • 1 year ago

Terror-Justiz ohne Ende: "Waffenprozess" gegen den Bruder des "Delegitimierers" eröffnet Es ist eine Tradition im Faschismus: Kann man den Dissidenten nicht einschüchtern, intensiviert man den Terror gegen seine Angehörigen. Heute stand darum mein Bruder vor dem Strafgericht Berlin-Tiergarten – offenkundig allein deshalb, weil er mein Bruder ist. Die Anklage gegen ihn lautet „Unerlaubte Überlassung von Schusswaffen“. Vertreter der Anklage ist Oberstaatsanwalt Hartmann von der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Abteilungsleiter der obersten „Ermittlungsbehörde“ des Landes Berlin, die mich seit nunmehr drei Jahren mit frei erfundenen Vorwürfen verfolgt. Staatsanwalt Hartmann hatte heute nicht mit meinem Erscheinen als Überraschungszeuge gerechnet. Das verrieten seine Psychomotorik und Hektik, als er erkannte, wer da vor dem Saal stand. Zunächst versuchte der Staatsanwalt, meinen Bruder von der „Einstellung“ des Verfahrens gegen Zahlung einer „Geldauflage“ von 1.000 Euro zu überzeugen. Als dieser ablehnte, drängte der Staatsanwalt die Richterin, mich „umfangreich und ausdrücklich“ über mein Zeugnisverweigerungsrecht aufzuklären, da er selbst und „die halbe Staatsanwaltschaft Berlins“ in anderer Sache mit mir als Beschuldigten beschäftigt seien. Offenbar gefiel ihm die Vorstellung nicht, mich vor Gericht zu Wort kommen zu lassen. Es war das erste von mehreren Malen, dass der Staatsanwalt mit solchen Versuchen der Prozessregie bei der Richterin scheiterte. Diese wollte auch seinen anschließenden haltlosen Ausführungen nicht folgen und signalisierte ein baldiges Prozessende. Dem absehbaren Freispruch begegnete Staatsanwalt Hartmann seinerseits mit einer Überraschung: Er verlangte die „Unterbrechung der Hauptverhandlung“. Er müsse nun jene Polizisten als Zeugen laden und mündlich befragen, die vor drei Jahren den Überfall auf meinen Bruder und mich „leiteten“. Sie hätten seiner Ansicht nach wohlmöglich entscheidende Details nicht in den acht Aktenbänden umfassenden „Ermittlungsberichten“ vermerkt. Diese Details möchte Herr Hartmann den Beamten nun vor Gericht nochmals persönlich in Erinnerung rufen.. Es wird sich zeigen, wie weit die betreffenden „Staatsschutz“-Kommissare der Berliner Polizei bereit sein werden, für ihren Terrorchef neue „Fakten“ zu erfinden, die sie damals „vergaßen“ zu notieren. Sollten sie es nicht tun, wird Staatsanwalt Hartmann als das dastehen, was er ist: ein Verbrecher, ein Rechtsbeuger und ein politischer Terrorhelfer.

Terror-Justiz ohne Ende: "Waffenprozess" gegen den Bruder des "Delegitimierers" eröffnet Es ist eine Tradition im Faschismus: Kann man den Dissidenten nicht einschüchtern, intensiviert man den Terror gegen seine Angehörigen. Heute stand darum mein Bruder vor dem Strafgericht Berlin-Tiergarten – offenkundig allein deshalb, weil er mein Bruder ist. Die Anklage gegen ihn lautet „Unerlaubte Überlassung von Schusswaffen“. Vertreter der Anklage ist Oberstaatsanwalt Hartmann von der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Abteilungsleiter der obersten „Ermittlungsbehörde“ des Landes Berlin, die mich seit nunmehr drei Jahren mit frei erfundenen Vorwürfen verfolgt. Staatsanwalt Hartmann hatte heute nicht mit meinem Erscheinen als Überraschungszeuge gerechnet. Das verrieten seine Psychomotorik und Hektik, als er erkannte, wer da vor dem Saal stand. Zunächst versuchte der Staatsanwalt, meinen Bruder von der „Einstellung“ des Verfahrens gegen Zahlung einer „Geldauflage“ von 1.000 Euro zu überzeugen. Als dieser ablehnte, drängte der Staatsanwalt die Richterin, mich „umfangreich und ausdrücklich“ über mein Zeugnisverweigerungsrecht aufzuklären, da er selbst und „die halbe Staatsanwaltschaft Berlins“ in anderer Sache mit mir als Beschuldigten beschäftigt seien. Offenbar gefiel ihm die Vorstellung nicht, mich vor Gericht zu Wort kommen zu lassen. Es war das erste von mehreren Malen, dass der Staatsanwalt mit solchen Versuchen der Prozessregie bei der Richterin scheiterte. Diese wollte auch seinen anschließenden haltlosen Ausführungen nicht folgen und signalisierte ein baldiges Prozessende. Dem absehbaren Freispruch begegnete Staatsanwalt Hartmann seinerseits mit einer Überraschung: Er verlangte die „Unterbrechung der Hauptverhandlung“. Er müsse nun jene Polizisten als Zeugen laden und mündlich befragen, die vor drei Jahren den Überfall auf meinen Bruder und mich „leiteten“. Sie hätten seiner Ansicht nach wohlmöglich entscheidende Details nicht in den acht Aktenbänden umfassenden „Ermittlungsberichten“ vermerkt. Diese Details möchte Herr Hartmann den Beamten nun vor Gericht nochmals persönlich in Erinnerung rufen.. Es wird sich zeigen, wie weit die betreffenden „Staatsschutz“-Kommissare der Berliner Polizei bereit sein werden, für ihren Terrorchef neue „Fakten“ zu erfinden, die sie damals „vergaßen“ zu notieren. Sollten sie es nicht tun, wird Staatsanwalt Hartmann als das dastehen, was er ist: ein Verbrecher, ein Rechtsbeuger und ein politischer Terrorhelfer.

Paul Brandenburg

15,312 views • 1 year ago

Alena Buyx vs. Tom Lausen Buyx zeigt, dass sie Schwierigkeiten mit der Wahrheit hat. #RichtigErinnern 2021 sprach Alena Buyx als Vorsitzende des Deutschen Ethikrats über Joshua Kimmich: „Wir vom Ethikrat haben gesagt, es gibt eine moralische Pflicht, sich impfen zu lassen.“ Vor der Enquete-Kommission erklärte sie nun, sie habe „nur als Wissenschaftlerin“ gesprochen – ein klarer Widerspruch zu ihren damaligen TV-Auftritten. Warum distanziert sich der Ethikrat bis heute nicht? Warum keine Entschuldigung bei Kimmich? Transparenz ist Pflicht – nicht Kür. Im Videozusammenschnitt ist eindeutig zu sehen: Alena Buyx wurde 2021 mehrfach als Vorsitzende des Deutschen Ethikrats anmoderiert – und sie sprach selbst im Namen des Ethikrats, etwa mit den Worten: „Wir vom Ethikrat haben gesagt, es gibt eine moralische Pflicht, sich impfen zu lassen.“ Vor der Enquete-Kommission des Bundestags erklärte sie nun, sie habe „nur als Wissenschaftlerin“ gesprochen und „keinen Auftrag des Ethikrats“ gehabt. Das steht in klarem Widerspruch zu den dokumentierten Interviews! Damit hat Frau Buyx, als ehemalige wichtigste Hüterin von Ethik und Moral unseres höchsten Aufarbeitungsgremiums in Deutschland, die Corona-Enquete-Kommission des Bundestages in zentraler Frage "falsch" informiert (Stichwort: Infodemie). Zu klären wäre nun: Wann gibt die Enquete-Kommission „Corona“ eine Stellungnahme ab? Warum hat sich der Ethikrat vier Jahre lang nicht davon distanziert oder Frau Buyx als Vorsitzende nicht abgewählt und ihr wegen Missbrauchs das Vertrauen entzogen? Warum fehlt bis heute eine öffentliche Entschuldigung gegenüber Joshua Kimmich, der damals unter massiven moralischen Druck gesetzt wurde? Wir werden diese Falschinformation genau nachverfolgen!

Alena Buyx vs. Tom Lausen Buyx zeigt, dass sie Schwierigkeiten mit der Wahrheit hat. #RichtigErinnern 2021 sprach Alena Buyx als Vorsitzende des Deutschen Ethikrats über Joshua Kimmich: „Wir vom Ethikrat haben gesagt, es gibt eine moralische Pflicht, sich impfen zu lassen.“ Vor der Enquete-Kommission erklärte sie nun, sie habe „nur als Wissenschaftlerin“ gesprochen – ein klarer Widerspruch zu ihren damaligen TV-Auftritten. Warum distanziert sich der Ethikrat bis heute nicht? Warum keine Entschuldigung bei Kimmich? Transparenz ist Pflicht – nicht Kür. Im Videozusammenschnitt ist eindeutig zu sehen: Alena Buyx wurde 2021 mehrfach als Vorsitzende des Deutschen Ethikrats anmoderiert – und sie sprach selbst im Namen des Ethikrats, etwa mit den Worten: „Wir vom Ethikrat haben gesagt, es gibt eine moralische Pflicht, sich impfen zu lassen.“ Vor der Enquete-Kommission des Bundestags erklärte sie nun, sie habe „nur als Wissenschaftlerin“ gesprochen und „keinen Auftrag des Ethikrats“ gehabt. Das steht in klarem Widerspruch zu den dokumentierten Interviews! Damit hat Frau Buyx, als ehemalige wichtigste Hüterin von Ethik und Moral unseres höchsten Aufarbeitungsgremiums in Deutschland, die Corona-Enquete-Kommission des Bundestages in zentraler Frage "falsch" informiert (Stichwort: Infodemie). Zu klären wäre nun: Wann gibt die Enquete-Kommission „Corona“ eine Stellungnahme ab? Warum hat sich der Ethikrat vier Jahre lang nicht davon distanziert oder Frau Buyx als Vorsitzende nicht abgewählt und ihr wegen Missbrauchs das Vertrauen entzogen? Warum fehlt bis heute eine öffentliche Entschuldigung gegenüber Joshua Kimmich, der damals unter massiven moralischen Druck gesetzt wurde? Wir werden diese Falschinformation genau nachverfolgen!

Markus Haintz

55,851 views • 10 months ago

Die Mehrheit des Europäischen Parlaments schützt Ursula von der Leyen als wäre sie Ludwig XIV. Ursula von der Leyen ist eine Katastrophe für die #EU: Die verheimlichten SMS in Pfizer-Affäre rund um die Corona-Impfstoffe, ihr Durchpeitschen der wahnwitzigen Aufrüstungsziele mithilfe einer Notfallklausel, das Schweigen zu den Völkerrechtsbrüchen in Gaza und beim Angriff auf den Iran, die Schädigung der europäischen Wirtschaft mit verschärften Gas-Sanktionen, die uns härter treffen als Russland und den Krieg nicht verkürzen, das Einknicken vor Trumps Strafzöllen. Die fraktionslosen Abgeordneten und somit das BSW erhielten nicht einmal Rederecht in der Debatte über einen Misstrauensantrag gegen von der Leyen. Von den Grünen bis zu Frau Meloni haben sie von der Leyen gestützt. Man darf sie also mit rechten Stimmen wählen, aber wenn man sie mit Stimmen der Rechten - deren Politik und Werte das BSW nicht teilt - abwählen will, wird die Nase gerümpft. Von Sozialdemokraten, Grünen und Linken kam zwar Kritik an von der Leyen, aber diese Fraktionen werden einem Misstrauensantrag mehrheitlich nicht zustimmen. Damit hält man Frau von der Leyen das Händchen statt ihre Macht zu kontrollieren. Ein Offenbarungseid!

Die Mehrheit des Europäischen Parlaments schützt Ursula von der Leyen als wäre sie Ludwig XIV. Ursula von der Leyen ist eine Katastrophe für die #EU: Die verheimlichten SMS in Pfizer-Affäre rund um die Corona-Impfstoffe, ihr Durchpeitschen der wahnwitzigen Aufrüstungsziele mithilfe einer Notfallklausel, das Schweigen zu den Völkerrechtsbrüchen in Gaza und beim Angriff auf den Iran, die Schädigung der europäischen Wirtschaft mit verschärften Gas-Sanktionen, die uns härter treffen als Russland und den Krieg nicht verkürzen, das Einknicken vor Trumps Strafzöllen. Die fraktionslosen Abgeordneten und somit das BSW erhielten nicht einmal Rederecht in der Debatte über einen Misstrauensantrag gegen von der Leyen. Von den Grünen bis zu Frau Meloni haben sie von der Leyen gestützt. Man darf sie also mit rechten Stimmen wählen, aber wenn man sie mit Stimmen der Rechten - deren Politik und Werte das BSW nicht teilt - abwählen will, wird die Nase gerümpft. Von Sozialdemokraten, Grünen und Linken kam zwar Kritik an von der Leyen, aber diese Fraktionen werden einem Misstrauensantrag mehrheitlich nicht zustimmen. Damit hält man Frau von der Leyen das Händchen statt ihre Macht zu kontrollieren. Ein Offenbarungseid!

Fabio De Masi 🦩

75,776 views • 1 year ago

"Wir sind der Überzeugung, auf dem richtigen Weg zu sein..." Ich wollte vom Stefan Kornelius wissen, ob Bundeskanzler Friedrich Merz #Merz das Wahlergebnis in #SachsenAnhalt tatsächlich als Bestätigung seines eingeschlagenen politisch-wirtschaftlichen Weges versteht. Einblicke in ein Paralleluniversum... Weil der Vize-Regierungssprecher im Video behauptet, er hätte das so nicht gesagt, anbei noch das Wortprotokoll der gestrigen #BPK: Vize-Regierungssprecher Hille Wir machen Angebote, weil wir der Überzeugung sind, auf dem richtigen Weg zu sein, zu dem Ziel, Deutschland als erfolgreichen Wirtschaftsstandort zu erhalten, Deutschland so sicher wie möglich zu machen, Deutschland die Transformation in die Zeit der KI zu ermöglichen und das bestmöglich zu gestalten. Das ist unser Weg, das ist unser Angebot an die Menschen. (...) Frage Warweg Herr Hille, Sie hatten jetzt noch einmal ausgeführt, der Kanzler sieht Deutschland auf einem guten Weg. Betrachtet er denn auch das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt als eine Bestätigung dieses von ihm eingeschlagenen politisch-wirtschaftlichen Weges? SRS Hille Herr Warweg, als erstes: Auch wenn Sie sich Mühe geben ‑ ich gehe davon aus ‑, meine Äußerungen richtig zusammenzufassen, habe ich nicht gesagt, dass der Kanzler Deutschland auf einem guten Weg sieht. Ich habe gesagt, was unsere Ziele sind, dass wir uns auf diesen Weg gemacht haben. Das ist unser Angebot an die Menschen, weil wir der Überzeugung sind, dass das der richtige Weg ist, um wieder auf einen guten Weg zu kommen. Zusatzfrage Warweg Gut, dann vielleicht anders gefragt: Sieht denn der Bundeskanzler die Ergebnisse der aktuellen Landtagswahl in Sachsen-Anhalt als Bestätigung des eben von Ihnen skizzierten Weges? SRS Hille Auch das fällt nach meinem Eindruck in die Kategorie Wahlanalyse: Was ist da passiert? Warum ist das passiert? Was sind die Schlussfolgerungen, die wir daraus ziehen? ‑ Dafür sind die Gremien in den Parteien als erstes Mal die Adressaten oder die richtigen Orte, in denen das besprochen wird, weil bei den Wahlen ja Parteien gewählt werden. Ich werde das jetzt nicht zu diesem Zeitpunkt von dieser Position in irgendeiner Form vorwegnehmen. Frage Plasencia (Deutsche Welle) Herr Hille, mit Verlaub, Sie haben schon gesagt ‑ ich habe es aufgeschrieben ‑, „wir sind auf dem richtigen Weg“, auch wenn es vielleicht bei diesem Reformkurs ist. Inwiefern kann man bei Zustimmungswerten von 16 Prozent auf nationaler Ebene und von 9 Prozent, glaube ich, in Sachsen-Anhalt sagen, dass man auf dem richtigen Weg ist? Beschäftigt man sich damit? Macht man sich Gedanken darüber? Wie ist es dazu gekommen?

"Wir sind der Überzeugung, auf dem richtigen Weg zu sein..." Ich wollte vom Stefan Kornelius wissen, ob Bundeskanzler Friedrich Merz #Merz das Wahlergebnis in #SachsenAnhalt tatsächlich als Bestätigung seines eingeschlagenen politisch-wirtschaftlichen Weges versteht. Einblicke in ein Paralleluniversum... Weil der Vize-Regierungssprecher im Video behauptet, er hätte das so nicht gesagt, anbei noch das Wortprotokoll der gestrigen #BPK: Vize-Regierungssprecher Hille Wir machen Angebote, weil wir der Überzeugung sind, auf dem richtigen Weg zu sein, zu dem Ziel, Deutschland als erfolgreichen Wirtschaftsstandort zu erhalten, Deutschland so sicher wie möglich zu machen, Deutschland die Transformation in die Zeit der KI zu ermöglichen und das bestmöglich zu gestalten. Das ist unser Weg, das ist unser Angebot an die Menschen. (...) Frage Warweg Herr Hille, Sie hatten jetzt noch einmal ausgeführt, der Kanzler sieht Deutschland auf einem guten Weg. Betrachtet er denn auch das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt als eine Bestätigung dieses von ihm eingeschlagenen politisch-wirtschaftlichen Weges? SRS Hille Herr Warweg, als erstes: Auch wenn Sie sich Mühe geben ‑ ich gehe davon aus ‑, meine Äußerungen richtig zusammenzufassen, habe ich nicht gesagt, dass der Kanzler Deutschland auf einem guten Weg sieht. Ich habe gesagt, was unsere Ziele sind, dass wir uns auf diesen Weg gemacht haben. Das ist unser Angebot an die Menschen, weil wir der Überzeugung sind, dass das der richtige Weg ist, um wieder auf einen guten Weg zu kommen. Zusatzfrage Warweg Gut, dann vielleicht anders gefragt: Sieht denn der Bundeskanzler die Ergebnisse der aktuellen Landtagswahl in Sachsen-Anhalt als Bestätigung des eben von Ihnen skizzierten Weges? SRS Hille Auch das fällt nach meinem Eindruck in die Kategorie Wahlanalyse: Was ist da passiert? Warum ist das passiert? Was sind die Schlussfolgerungen, die wir daraus ziehen? ‑ Dafür sind die Gremien in den Parteien als erstes Mal die Adressaten oder die richtigen Orte, in denen das besprochen wird, weil bei den Wahlen ja Parteien gewählt werden. Ich werde das jetzt nicht zu diesem Zeitpunkt von dieser Position in irgendeiner Form vorwegnehmen. Frage Plasencia (Deutsche Welle) Herr Hille, mit Verlaub, Sie haben schon gesagt ‑ ich habe es aufgeschrieben ‑, „wir sind auf dem richtigen Weg“, auch wenn es vielleicht bei diesem Reformkurs ist. Inwiefern kann man bei Zustimmungswerten von 16 Prozent auf nationaler Ebene und von 9 Prozent, glaube ich, in Sachsen-Anhalt sagen, dass man auf dem richtigen Weg ist? Beschäftigt man sich damit? Macht man sich Gedanken darüber? Wie ist es dazu gekommen?

Florian Warweg

112,424 views • 18 days ago

BREAKING NIUS: Die Bundesregierung kapituliert. Das Verwaltungsgericht Köln hat im Eilverfahren entschieden, dass die AfD vorerst nicht als "gesichert rechtsextrem" bezeichnet werden darf. Der Verfassungsschutz reicht nicht mal mehr eine Beschwerde gegen die Entscheidung ein. Was bei dem sogenannten "Gutachten" des Verfassungsschutzes über die AfD passiert ist, war nicht weniger als ein Putsch-Versuch von Geheimdienstchef Sinan Selen und Ex-Innenministerin Nancy Faeser. Mit Stasi-Methoden und Lügen hat man versucht, die Opposition erst zu unterdrücken und dann zu verbieten. Von dem "Gutachten" ist so gut wie nichts übrig geblieben. Es stellt sich die Frage, warum man sich für so etwas in Deutschland nicht vor Gericht verantworten muss.

BREAKING NIUS: Die Bundesregierung kapituliert. Das Verwaltungsgericht Köln hat im Eilverfahren entschieden, dass die AfD vorerst nicht als "gesichert rechtsextrem" bezeichnet werden darf. Der Verfassungsschutz reicht nicht mal mehr eine Beschwerde gegen die Entscheidung ein. Was bei dem sogenannten "Gutachten" des Verfassungsschutzes über die AfD passiert ist, war nicht weniger als ein Putsch-Versuch von Geheimdienstchef Sinan Selen und Ex-Innenministerin Nancy Faeser. Mit Stasi-Methoden und Lügen hat man versucht, die Opposition erst zu unterdrücken und dann zu verbieten. Von dem "Gutachten" ist so gut wie nichts übrig geblieben. Es stellt sich die Frage, warum man sich für so etwas in Deutschland nicht vor Gericht verantworten muss.

Julian Reichelt

175,826 views • 6 months ago

In dieser an Ungeheuerlichkeiten nicht armen ZEIT-„Recherche“ ist die wohl ungeheuerlichste Stelle die, an der die Apollo-Reporter wie tumbe Trottel dargestellt werden, die „mehrere Hundert Meter weit liefen, dabei mehrfach stolperten und zu Fall kamen“, ganz so, als seien sie über ihre eigenen Füße gestolpert. Zu diesem Zeitpunkt wurden die Reporter von einem gewalttätigen Mob verfolgt, der sie schlug, schubste, bewarf, ihnen mit voller Wucht eine Flasche auf den Kopf schlug, Beine stellte und, als sie am Boden lagen, auf sie eintrat. All das ist auf Video bzw. Foto festgehalten. Wie man eine solch schizophrene Täter-Opfer-Umkehr veröffentlichen kann, obwohl das Beweismaterial öffentlich zugänglich ist, bleibt mir unbegreiflich. Das ist wahrscheinlich nur möglich, wenn die Realität ohnehin längst nicht mehr der Maßstab ist, an dem man seine Einschätzungen misst.

In dieser an Ungeheuerlichkeiten nicht armen ZEIT-„Recherche“ ist die wohl ungeheuerlichste Stelle die, an der die Apollo-Reporter wie tumbe Trottel dargestellt werden, die „mehrere Hundert Meter weit liefen, dabei mehrfach stolperten und zu Fall kamen“, ganz so, als seien sie über ihre eigenen Füße gestolpert. Zu diesem Zeitpunkt wurden die Reporter von einem gewalttätigen Mob verfolgt, der sie schlug, schubste, bewarf, ihnen mit voller Wucht eine Flasche auf den Kopf schlug, Beine stellte und, als sie am Boden lagen, auf sie eintrat. All das ist auf Video bzw. Foto festgehalten. Wie man eine solch schizophrene Täter-Opfer-Umkehr veröffentlichen kann, obwohl das Beweismaterial öffentlich zugänglich ist, bleibt mir unbegreiflich. Das ist wahrscheinlich nur möglich, wenn die Realität ohnehin längst nicht mehr der Maßstab ist, an dem man seine Einschätzungen misst.

Pauline Voss

85,975 views • 2 months ago

Alle Menschen auf dieser Welt müssen sich genau anhören/durchlesen, was uns Serbiens Präsident Vucic hier erklärt. Und achten Sie auf seine vielsagende Körpersprache. “Der Zug ist abgefahren und niemand kann ihn stoppen. Ich glaube, wir nähern uns den letzten Tagen des möglichen Umdenkens und der Chance, alles zu überdenken, was in der Ukraine passiert. Wenn die großen Mächte nicht binnen kurzer Zeit etwas unternehmen, bin ich mir ziemlich sicher, dass wir vor einer echten Katastrophe stehen.” In Bezug auf die westliche Rhetorik, die behauptet, Putin blufe: “Wenn Sie darauf wetten, dass jemand blufft, bedeutet das, dass Sie keine besseren Karten haben. Sie glauben nur, dass die andere Seite schwächere Karten hat. Aber Sie kennen sie nicht und haben ihre Karten nicht gesehen.“ “Alle sprechen nur über Krieg. Niemand will Frieden erreichen. Niemand spricht über Frieden. Frieden ist schon fast ein verbotenes Wort. Bitte beachten Sie das. Denn sie sagen, wir müssen gewinnen, um einen zukünftigen Frieden zu sichern, aber niemand spricht über einen Frieden. Und dafür muss man verhandeln. Dafür muss man auch die andere Seite am Tisch haben.” Vučić sagt, dass es “eine andere Theorie” gibt, die von einigen im Westen vertreten wird. „Man glaubt, man könne Putin leicht besiegen. Man will ihn in der Ukraine bzw. über die Ukraine erschöpfen. Dann will man das Feld selbst betreten. Russland in seinem heutigen Territorium und in seiner heutigen Form soll nicht mehr existieren. Putin soll gestürzt werden und all sowas.“ „Russland wird sowieso geschwächt. Aber reicht es, um Russland zu zerstören und um Putin zu stürzen? Das glaube ich nicht. Ich glaube auch nicht, dass sie sich selbst überschätzen. Aber sie unterschätzen Putin und Russland.“ Im heutigen Europa handeln alle, als wären sie große Helden. Aber sie haben ihren Leuten noch nicht erzählt, dass sie für all das einen großen Preis zahlen werden. Und wo wir gerade dabei sind. Sie (Medien) und die Herrschenden sollten alles tun, um die Kriegstreiberei und alles, was damit zu tun hat, zu beenden.“ „Warum ich sage, dass wir uns am Rande eines Abgrundes befinden: Dafür muss man die Rolle der NATO und der USA analysieren. Sie können es sich nicht leisten, in der Ukraine zu verlieren. Das heißt im Umkehrschluss, dass Russland nicht gewinnen darf. Weil, 1. Ihr (Westen) politisches System würde dann nicht mehr existieren oder aber es wäre dann zu schwach. Sie können es sich einfach nicht erlauben. 2. Die Position von Europa und des Westens, des kollektiven Westens, würde in geopolitischer Hinsicht so verschlechtert werden, dass niemand in der Lage sein würde, sie wieder zu beleben oder sie erneuern. 3. Es würde die Büchse der Pandora für mehr Feindseligkeiten gegen den Westen für die Zukunft öffnen.“ „Und auf der anderen Seite? Wenn Putin diesen Krieg verliert, wird Russland nicht mehr existieren. Nicht so geformt, wie wir es heute kennen.“ „Wenn Sie diese beiden Seiten haben, so weit voneinander entfernt, mit ihren Wünschen, mit ihren Erwartungen, dann sehen Sie, dass alles auf dem Spiel steht. Alles. Keiner kann es sich erlauben zu verlieren. Deshalb sage ich es Ihnen, deshalb sage ich es öffentlich, und verstecke es nicht, dass wir vor einer großen Katastrophe stehen.“ „Wer ist denn bereit 1, 2, 5, 10 oder 15 Mio. Menschen zu verlieren? Stellen Sie sich diese Frage. Ich bin nicht dazu bereit. Ich bin nicht bereit, auch nur 1 zu verlieren. Und wir werden da nicht mitmachen. Aber diese Frage sollten sich vor allem andere Länder stellen (wer dazu in der Lage wäre und wer nicht).“ „Ich kann jetzt nicht vom 3. Weltkrieg sprechen. Ich spreche zumindest von einer großen Konfrontation. Wir sind nicht sehr weit entfernt davon. 3-4 Monate. Und es besteht sogar eine große Gefahr, dass es vorher passiert.“ „Serbien wird (in dieser Konfrontation) für Frieden, Stabilität und Ruhe in der eigenen Region und im eigenen Land stehen.“ Link zum ganzen Interview- übersetzt:

Alle Menschen auf dieser Welt müssen sich genau anhören/durchlesen, was uns Serbiens Präsident Vucic hier erklärt. Und achten Sie auf seine vielsagende Körpersprache. “Der Zug ist abgefahren und niemand kann ihn stoppen. Ich glaube, wir nähern uns den letzten Tagen des möglichen Umdenkens und der Chance, alles zu überdenken, was in der Ukraine passiert. Wenn die großen Mächte nicht binnen kurzer Zeit etwas unternehmen, bin ich mir ziemlich sicher, dass wir vor einer echten Katastrophe stehen.” In Bezug auf die westliche Rhetorik, die behauptet, Putin blufe: “Wenn Sie darauf wetten, dass jemand blufft, bedeutet das, dass Sie keine besseren Karten haben. Sie glauben nur, dass die andere Seite schwächere Karten hat. Aber Sie kennen sie nicht und haben ihre Karten nicht gesehen.“ “Alle sprechen nur über Krieg. Niemand will Frieden erreichen. Niemand spricht über Frieden. Frieden ist schon fast ein verbotenes Wort. Bitte beachten Sie das. Denn sie sagen, wir müssen gewinnen, um einen zukünftigen Frieden zu sichern, aber niemand spricht über einen Frieden. Und dafür muss man verhandeln. Dafür muss man auch die andere Seite am Tisch haben.” Vučić sagt, dass es “eine andere Theorie” gibt, die von einigen im Westen vertreten wird. „Man glaubt, man könne Putin leicht besiegen. Man will ihn in der Ukraine bzw. über die Ukraine erschöpfen. Dann will man das Feld selbst betreten. Russland in seinem heutigen Territorium und in seiner heutigen Form soll nicht mehr existieren. Putin soll gestürzt werden und all sowas.“ „Russland wird sowieso geschwächt. Aber reicht es, um Russland zu zerstören und um Putin zu stürzen? Das glaube ich nicht. Ich glaube auch nicht, dass sie sich selbst überschätzen. Aber sie unterschätzen Putin und Russland.“ Im heutigen Europa handeln alle, als wären sie große Helden. Aber sie haben ihren Leuten noch nicht erzählt, dass sie für all das einen großen Preis zahlen werden. Und wo wir gerade dabei sind. Sie (Medien) und die Herrschenden sollten alles tun, um die Kriegstreiberei und alles, was damit zu tun hat, zu beenden.“ „Warum ich sage, dass wir uns am Rande eines Abgrundes befinden: Dafür muss man die Rolle der NATO und der USA analysieren. Sie können es sich nicht leisten, in der Ukraine zu verlieren. Das heißt im Umkehrschluss, dass Russland nicht gewinnen darf. Weil, 1. Ihr (Westen) politisches System würde dann nicht mehr existieren oder aber es wäre dann zu schwach. Sie können es sich einfach nicht erlauben. 2. Die Position von Europa und des Westens, des kollektiven Westens, würde in geopolitischer Hinsicht so verschlechtert werden, dass niemand in der Lage sein würde, sie wieder zu beleben oder sie erneuern. 3. Es würde die Büchse der Pandora für mehr Feindseligkeiten gegen den Westen für die Zukunft öffnen.“ „Und auf der anderen Seite? Wenn Putin diesen Krieg verliert, wird Russland nicht mehr existieren. Nicht so geformt, wie wir es heute kennen.“ „Wenn Sie diese beiden Seiten haben, so weit voneinander entfernt, mit ihren Wünschen, mit ihren Erwartungen, dann sehen Sie, dass alles auf dem Spiel steht. Alles. Keiner kann es sich erlauben zu verlieren. Deshalb sage ich es Ihnen, deshalb sage ich es öffentlich, und verstecke es nicht, dass wir vor einer großen Katastrophe stehen.“ „Wer ist denn bereit 1, 2, 5, 10 oder 15 Mio. Menschen zu verlieren? Stellen Sie sich diese Frage. Ich bin nicht dazu bereit. Ich bin nicht bereit, auch nur 1 zu verlieren. Und wir werden da nicht mitmachen. Aber diese Frage sollten sich vor allem andere Länder stellen (wer dazu in der Lage wäre und wer nicht).“ „Ich kann jetzt nicht vom 3. Weltkrieg sprechen. Ich spreche zumindest von einer großen Konfrontation. Wir sind nicht sehr weit entfernt davon. 3-4 Monate. Und es besteht sogar eine große Gefahr, dass es vorher passiert.“ „Serbien wird (in dieser Konfrontation) für Frieden, Stabilität und Ruhe in der eigenen Region und im eigenen Land stehen.“ Link zum ganzen Interview- übersetzt:

Manaf Hassan

228,487 views • 2 years ago

Ich erzähle Ihnen jetzt etwas sehr interessantes zu Lamya Kaddor. Danach können Sie sich das Video nochmal anschauen & wissen genau, weshalb sie die seit 2015 zugewanderten Syrer so sehr in Schutz nimmt, obwohl viele 50% von ihnen bis heute nicht arbeiten. Lamya Kaddors Eltern sind in den 70ern von Syrien nach Deutschland geflüchtet. Also in einer Zeit, in der die extremistische Terrororganisation der Muslimbruderschaft in Syrien Minderheiten tötete & die Kontrolle im Land an sich reißen wollte. Die syrische Regierung konnte die Muslimbruderschaft aber erfolgreich niederschlagen. Und so flüchteten viele Anhänger der Muslimbruderschaft auch nach Deutschland. Inwiefern ihre Eltern der Organisation nahestehen, kann ich nicht sagen, aber hier gibt es große Fragezeichen. Die Fragezeichen werden noch mehr, wenn man hört, dass ihre Eltern mit Eintritt in das Rentenalter nach Syrien zurückkehrten & nun in Idlib(!!!), der letzten syrischen Terroristenhochburg, leben. Die Al-Qaida hat dort die Kontrolle. Lamya Kaddor hat es dennoch geschafft Spendenaufrufe zu machen, um das Geld nach Syrien zu schicken, wohlgemerkt nach Idlib. Die Frage, die man sich hier also stellen muss: Wie schafft es Lamya Kaddor, Geld in ein Gebiet zu spenden, in dem die Al-Qaida die Kontrolle hat? Warum leben ihre Eltern statt in Deutschland unter Kontrolle von islamistischen Terroristen in Idlib? Sie hat zudem mehrfach Solidarität und Sympathie mit islamistischen Gruppen in Syrien gezeigt. Sie stellt es so dar, als würde sie gegen die islamitisch-terroristischen Gruppen sein, ist aber einfach nur für andere islamistische Gruppen, nennt sie aber „Rebellen“. Sie sympathisiert vor allem mit den in Deutschland lebenden Syrern, weil nicht wenige von ihnen islamistisch geprägt sind, also Gleichgesinnte sind. Sie haben gegen Assad gekämpft, haben verloren & sind nach Deutschland geflüchtet, weil sie keine Zukunft mehr für sich in Syrien gesehen haben. Für mich ist Lamya Kaddor ein Wolf im Schafspelz. Sie kann ihre echten Sichtweisen, Interessen & Ziele gut verbergen. Sie ist sogar bereit Dinge zu sagen, hinter denen sie nicht steht, nur, damit sie nicht hinterfragt wird. Aber für Menschen, die sich auskennen & sich mit ihr genauer befassen, ist es recht einfach, sie zu durchschauen. Wie sie es nach oben geschafft hat? Ganz einfach. Die Grünen haben besondere Beziehungen zu Exil-Syrern. Seit eh und je. Sie standen seit Tag 1 an der Seite der Islamisten in Syrien. Einige von ihnen sind auch mit Syrern verheiratet. Deshalb haben die Grünen auch viele dubiose Dinge, Genehmigungen, Staatsbürgerschaften, Aufenthaltstitel uvm. über die Behörden - mit Vitamin B - durchpeitschen können. Und Syrer, die ihnen nicht genehm waren, wurden bekämpft & sollten abgeschoben werden. Weil sie eine Gefahr für sie darstellen & sie entlarven würden. Ich könnte noch viel mehr schreiben. Aber das reicht für heute. 🙂

Ich erzähle Ihnen jetzt etwas sehr interessantes zu Lamya Kaddor. Danach können Sie sich das Video nochmal anschauen & wissen genau, weshalb sie die seit 2015 zugewanderten Syrer so sehr in Schutz nimmt, obwohl viele 50% von ihnen bis heute nicht arbeiten. Lamya Kaddors Eltern sind in den 70ern von Syrien nach Deutschland geflüchtet. Also in einer Zeit, in der die extremistische Terrororganisation der Muslimbruderschaft in Syrien Minderheiten tötete & die Kontrolle im Land an sich reißen wollte. Die syrische Regierung konnte die Muslimbruderschaft aber erfolgreich niederschlagen. Und so flüchteten viele Anhänger der Muslimbruderschaft auch nach Deutschland. Inwiefern ihre Eltern der Organisation nahestehen, kann ich nicht sagen, aber hier gibt es große Fragezeichen. Die Fragezeichen werden noch mehr, wenn man hört, dass ihre Eltern mit Eintritt in das Rentenalter nach Syrien zurückkehrten & nun in Idlib(!!!), der letzten syrischen Terroristenhochburg, leben. Die Al-Qaida hat dort die Kontrolle. Lamya Kaddor hat es dennoch geschafft Spendenaufrufe zu machen, um das Geld nach Syrien zu schicken, wohlgemerkt nach Idlib. Die Frage, die man sich hier also stellen muss: Wie schafft es Lamya Kaddor, Geld in ein Gebiet zu spenden, in dem die Al-Qaida die Kontrolle hat? Warum leben ihre Eltern statt in Deutschland unter Kontrolle von islamistischen Terroristen in Idlib? Sie hat zudem mehrfach Solidarität und Sympathie mit islamistischen Gruppen in Syrien gezeigt. Sie stellt es so dar, als würde sie gegen die islamitisch-terroristischen Gruppen sein, ist aber einfach nur für andere islamistische Gruppen, nennt sie aber „Rebellen“. Sie sympathisiert vor allem mit den in Deutschland lebenden Syrern, weil nicht wenige von ihnen islamistisch geprägt sind, also Gleichgesinnte sind. Sie haben gegen Assad gekämpft, haben verloren & sind nach Deutschland geflüchtet, weil sie keine Zukunft mehr für sich in Syrien gesehen haben. Für mich ist Lamya Kaddor ein Wolf im Schafspelz. Sie kann ihre echten Sichtweisen, Interessen & Ziele gut verbergen. Sie ist sogar bereit Dinge zu sagen, hinter denen sie nicht steht, nur, damit sie nicht hinterfragt wird. Aber für Menschen, die sich auskennen & sich mit ihr genauer befassen, ist es recht einfach, sie zu durchschauen. Wie sie es nach oben geschafft hat? Ganz einfach. Die Grünen haben besondere Beziehungen zu Exil-Syrern. Seit eh und je. Sie standen seit Tag 1 an der Seite der Islamisten in Syrien. Einige von ihnen sind auch mit Syrern verheiratet. Deshalb haben die Grünen auch viele dubiose Dinge, Genehmigungen, Staatsbürgerschaften, Aufenthaltstitel uvm. über die Behörden - mit Vitamin B - durchpeitschen können. Und Syrer, die ihnen nicht genehm waren, wurden bekämpft & sollten abgeschoben werden. Weil sie eine Gefahr für sie darstellen & sie entlarven würden. Ich könnte noch viel mehr schreiben. Aber das reicht für heute. 🙂

Manaf Hassan

190,021 views • 3 years ago

Die Zerstörer Europas – und ihr nächster geplanter Lockdown. Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin. Dan Jørgensen, EU-Energiekommissar. Fatih Birol, Chef der Internationalen Energieagentur. Drei Namen, die in die Geschichtsbücher gehören – nicht als Retter Europas, sondern als die Architekten einer der größten wirtschaftlichen Selbstzerstörungen der Nachkriegszeit. Vor drei Monaten standen sie vor der Kamera. Stolz. Selbstbewusst. Triumphierend. Sie haben die Gasleitung nach Russland gekappt. Sie prahlten damit. Ein politischer Sieg über Putin, eine Befreiung von bösem Gas, eine grüne Zukunft. Man sah sie lächeln, während sie die Energieversorgung eines ganzen Kontinents zerstörten. Heute, drei Monate später: Dieselben Gesichter fordern Energie-Lockdowns. Industrie am Boden. Private Haushalte frieren. Produktion gedrosselt. Weil kein Gas mehr da ist. Kein Öl mehr da ist. Die Speicher leer. Der Notstand erklärt. Und immer dieselbe Litanei: „Der russische Angriffskrieg“, „Putins Erpressung“, „wir müssen durchhalten“. Die Wahrheit ist zu widerlich, um sie noch auszusprechen: Sie haben es geplant. Sie haben die Gashähne zugedreht, ohne Alternativen zu schaffen. Sie haben die billigste und zuverlässigste Energiequelle Europas zerstört und es als „Sanktion“ verkauft. Sie haben Fracking verboten, eigene Förderung blockiert, neue Pipelines sabotiert – und nennen das Klimaschutz. Und jetzt, wo die Regale leer sind, wo die Preise explodieren, wo die Menschen frieren, jetzt kommt der nächste Schritt: der Energie-Lockdown. Nicht als Notmaßnahme, sondern als Vollendung eines Plans, der nie ein Geheimnis war. Die Methode heißt: strategische Verknappung. Erst die Energie zerstören, dann die Kontrolle ausrufen. Erst die Abhängigkeit von Russland kappen, dann die Abhängigkeit von Brüssel installieren. Erst den Markt zerschlagen, dann die Planwirtschaft einführen. Wer das nicht sieht, will es nicht sehen. Von der Leyen, Jørgensen und Birol werden weiter auf Podien stehen. Sie werden von grüner Transformation sprechen, von Klimaschutz, von europäischer Souveränität. Sie werden so tun, als sei der Energie-Lockdown ein unvermeidliches Schicksal, eine Naturkatastrophe, die über uns hereingebrochen ist. Dass sie selbst die Gashähne zugedreht haben, dass sie selbst die Industrie zerstört haben, dass sie selbst eiskalt kalkuliert haben, dass die Bevölkerung friert – das wird in den Geschichtsbüchern nicht stehen. Dafür sorgen die Geschichtsbücher schon. Und die, die sie schreiben, sitzen mit ihnen am Tisch. Aber eines Tages, wenn die Heizungen kalt bleiben, wenn die Fabriken stillstehen, wenn die Menschen auf die Straße gehen, dann wird die Rechnung präsentiert. Und dann hilft kein grünes Mäntelchen mehr. Dann helfen keine wohlfeilen Sonntagsreden. Dann zählt nur noch, wer hier wissentlich und willentlich einen Kontinent in die Knie gezwungen hat – um sich selbst auf den Schultern derer zu stellen, die frieren. #VonDerLeyen #Jørgensen #Birol #Energiepolitik #Gasembargo #EnergieLockdown #StrategischeVerknappung #EU #GeplanteArmut #Industriezerstörung #Wirtschaftskrieg #VerbrecherImNamenDerGrünen

Die Zerstörer Europas – und ihr nächster geplanter Lockdown. Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin. Dan Jørgensen, EU-Energiekommissar. Fatih Birol, Chef der Internationalen Energieagentur. Drei Namen, die in die Geschichtsbücher gehören – nicht als Retter Europas, sondern als die Architekten einer der größten wirtschaftlichen Selbstzerstörungen der Nachkriegszeit. Vor drei Monaten standen sie vor der Kamera. Stolz. Selbstbewusst. Triumphierend. Sie haben die Gasleitung nach Russland gekappt. Sie prahlten damit. Ein politischer Sieg über Putin, eine Befreiung von bösem Gas, eine grüne Zukunft. Man sah sie lächeln, während sie die Energieversorgung eines ganzen Kontinents zerstörten. Heute, drei Monate später: Dieselben Gesichter fordern Energie-Lockdowns. Industrie am Boden. Private Haushalte frieren. Produktion gedrosselt. Weil kein Gas mehr da ist. Kein Öl mehr da ist. Die Speicher leer. Der Notstand erklärt. Und immer dieselbe Litanei: „Der russische Angriffskrieg“, „Putins Erpressung“, „wir müssen durchhalten“. Die Wahrheit ist zu widerlich, um sie noch auszusprechen: Sie haben es geplant. Sie haben die Gashähne zugedreht, ohne Alternativen zu schaffen. Sie haben die billigste und zuverlässigste Energiequelle Europas zerstört und es als „Sanktion“ verkauft. Sie haben Fracking verboten, eigene Förderung blockiert, neue Pipelines sabotiert – und nennen das Klimaschutz. Und jetzt, wo die Regale leer sind, wo die Preise explodieren, wo die Menschen frieren, jetzt kommt der nächste Schritt: der Energie-Lockdown. Nicht als Notmaßnahme, sondern als Vollendung eines Plans, der nie ein Geheimnis war. Die Methode heißt: strategische Verknappung. Erst die Energie zerstören, dann die Kontrolle ausrufen. Erst die Abhängigkeit von Russland kappen, dann die Abhängigkeit von Brüssel installieren. Erst den Markt zerschlagen, dann die Planwirtschaft einführen. Wer das nicht sieht, will es nicht sehen. Von der Leyen, Jørgensen und Birol werden weiter auf Podien stehen. Sie werden von grüner Transformation sprechen, von Klimaschutz, von europäischer Souveränität. Sie werden so tun, als sei der Energie-Lockdown ein unvermeidliches Schicksal, eine Naturkatastrophe, die über uns hereingebrochen ist. Dass sie selbst die Gashähne zugedreht haben, dass sie selbst die Industrie zerstört haben, dass sie selbst eiskalt kalkuliert haben, dass die Bevölkerung friert – das wird in den Geschichtsbüchern nicht stehen. Dafür sorgen die Geschichtsbücher schon. Und die, die sie schreiben, sitzen mit ihnen am Tisch. Aber eines Tages, wenn die Heizungen kalt bleiben, wenn die Fabriken stillstehen, wenn die Menschen auf die Straße gehen, dann wird die Rechnung präsentiert. Und dann hilft kein grünes Mäntelchen mehr. Dann helfen keine wohlfeilen Sonntagsreden. Dann zählt nur noch, wer hier wissentlich und willentlich einen Kontinent in die Knie gezwungen hat – um sich selbst auf den Schultern derer zu stellen, die frieren. #VonDerLeyen #Jørgensen #Birol #Energiepolitik #Gasembargo #EnergieLockdown #StrategischeVerknappung #EU #GeplanteArmut #Industriezerstörung #Wirtschaftskrieg #VerbrecherImNamenDerGrünen

Shira S , MD

13,411 views • 5 months ago

Können Sie sich noch an den 17. März 2023 erinnern, Herr Wiese? Es war der Tag, an dem Sie im rachsüchtigen Rausch der (noch) bestehenden Ampel-Macht mit einer altehrwürdigen parlamentarischen Tradition der Bundesrepublik brachen, in dem Sie darauf verzichteten mit der Opposition (nicht nur der Union, mit der Opposition!) ein Wahlgesetz zu beschließen. Ampel first! Mehr noch, Herr Wiese, mehr noch! Unter Johlen und Brüllen haben Sie und Ihre (damals noch) Ampel-Fraktionen, den Oppositionsführer verächtlich gemacht. Einen Oppositionsführer, der sehr ernsthaft sprach und die Hand reichte, es eben nicht zu tun. Sie taten es trotzdem. Und zwar im Gefühl des Triumphs. Endlich den anderen einen mitgegeben. Die verdienen das. Und mehr noch, Herr Wiese! Mehr noch! Es wird noch unwürdiger! Genau diesen von Ihnen kurzfristig binnen Tagen eingebrachten Aspekt, den der Oppositionsführer ansprach, kassierte das BVerfG in seiner Entscheidung als verfassungswidrig. Wissen Sie, was das heißt, Herr Wiese? Sie haben keinerlei Recht in Wahlangelegenheiten vom hohen Roß herab an andere irgendwelche Haltungsnoten zu verteilen. Sie sind sich der Lage, in der Sie sich befinden, immer noch nicht gewahr. Ihre Partei steht vor einer historisch einmaligen Wahlniederlage und sie ist personell, inhaltlich und was die Russlandpolitik angeht vor allem auch moralisch verbrannt. Gescheitert. Mit Pauken und auch Trompeten. Und am vsl. 23. Februar wird sich das hoffentlich auch im Wahlergebnis niederschlagen. Wenn der Vorhang Ihres trotzdem viel zu langen, aber dennoch nur dreijährigen unwürdigen Schauspiels fällt.

Können Sie sich noch an den 17. März 2023 erinnern, Herr Wiese? Es war der Tag, an dem Sie im rachsüchtigen Rausch der (noch) bestehenden Ampel-Macht mit einer altehrwürdigen parlamentarischen Tradition der Bundesrepublik brachen, in dem Sie darauf verzichteten mit der Opposition (nicht nur der Union, mit der Opposition!) ein Wahlgesetz zu beschließen. Ampel first! Mehr noch, Herr Wiese, mehr noch! Unter Johlen und Brüllen haben Sie und Ihre (damals noch) Ampel-Fraktionen, den Oppositionsführer verächtlich gemacht. Einen Oppositionsführer, der sehr ernsthaft sprach und die Hand reichte, es eben nicht zu tun. Sie taten es trotzdem. Und zwar im Gefühl des Triumphs. Endlich den anderen einen mitgegeben. Die verdienen das. Und mehr noch, Herr Wiese! Mehr noch! Es wird noch unwürdiger! Genau diesen von Ihnen kurzfristig binnen Tagen eingebrachten Aspekt, den der Oppositionsführer ansprach, kassierte das BVerfG in seiner Entscheidung als verfassungswidrig. Wissen Sie, was das heißt, Herr Wiese? Sie haben keinerlei Recht in Wahlangelegenheiten vom hohen Roß herab an andere irgendwelche Haltungsnoten zu verteilen. Sie sind sich der Lage, in der Sie sich befinden, immer noch nicht gewahr. Ihre Partei steht vor einer historisch einmaligen Wahlniederlage und sie ist personell, inhaltlich und was die Russlandpolitik angeht vor allem auch moralisch verbrannt. Gescheitert. Mit Pauken und auch Trompeten. Und am vsl. 23. Februar wird sich das hoffentlich auch im Wahlergebnis niederschlagen. Wenn der Vorhang Ihres trotzdem viel zu langen, aber dennoch nur dreijährigen unwürdigen Schauspiels fällt.

Manuel Schwalm

54,508 views • 1 year ago

Es ist wunderbar, aber auch deprimierend gleichzeitig, wenn man den Worten von Azad Aydin zuhört, die er gerade zu #Sylt usw. veröffentlicht hat. Er hat in jedem Barthaar mehr Identifikation mit #Deutschland & den Mitbürgern, als eine ganze Politikerriege zeigt. Als Mensch, der aus der #Türkei #Türkiye gekommen ist, in Deutschland Aufnahme fand, Arbeit & eine neue Heimat. Man sagt, der & der oder die & die seien Pipelines nach rechts. Nein, die Politik der #AmpelDesGrauens aka #Bundesregierung ist ein Pipeline nach rechts. #Scholz ist eine Pipeline nach rechts. #Bas & #Habeck & #Baerbock & wie sie alle heißen - sie sind Pipelines nach rechts. Nicht die #AfD AfD sorgte selbst für ihre Stimmzuwächse - die Politik der Regierung hat diesen Zuwachs verursacht. Folgt Azad abi rein & hört ihm zu. Und an Agitator der sozialen Marktwirtschaft & Hugo nochmals die Bitte, dass sie ihn mal zum Talk einladen sollten. Nicht über #Migranten reden, mit ihnen reden & lernen. Ja, tut anfangs weh, wie ich selbst erfahren durfte, weil mir Vieles zu direkt war, zu ehrlich.

Es ist wunderbar, aber auch deprimierend gleichzeitig, wenn man den Worten von Azad Aydin zuhört, die er gerade zu #Sylt usw. veröffentlicht hat. Er hat in jedem Barthaar mehr Identifikation mit #Deutschland & den Mitbürgern, als eine ganze Politikerriege zeigt. Als Mensch, der aus der #Türkei #Türkiye gekommen ist, in Deutschland Aufnahme fand, Arbeit & eine neue Heimat. Man sagt, der & der oder die & die seien Pipelines nach rechts. Nein, die Politik der #AmpelDesGrauens aka #Bundesregierung ist ein Pipeline nach rechts. #Scholz ist eine Pipeline nach rechts. #Bas & #Habeck & #Baerbock & wie sie alle heißen - sie sind Pipelines nach rechts. Nicht die #AfD AfD sorgte selbst für ihre Stimmzuwächse - die Politik der Regierung hat diesen Zuwachs verursacht. Folgt Azad abi rein & hört ihm zu. Und an Agitator der sozialen Marktwirtschaft & Hugo nochmals die Bitte, dass sie ihn mal zum Talk einladen sollten. Nicht über #Migranten reden, mit ihnen reden & lernen. Ja, tut anfangs weh, wie ich selbst erfahren durfte, weil mir Vieles zu direkt war, zu ehrlich.

Capulcu TurkKick

68,999 views • 2 years ago

Während der Corona-Pandemie verhandelte Ursula von der Leyen mit dem Pfizer-Boss per SMS über die milliardenschwere Beschaffung der Corona-Impfstoffe. Die geheimen Absprachen will die EU-Chefin bis heute nicht öffentlich machen. Ein EU-Gericht urteilte nun, dass dies ein klarer Rechtsbruch sei! Das Urteil ist eine heftige Ohrfeige für die Selbstherrlichkeit der EU-Kommissionspräsidentin. Wer sich so sträubt, hat etwas zu verbergen. Das #BSW hatte bereits im letzten Sommer die Initiative ergriffen und die anderen Abgeordneten aufgefordert, wenigstens eine Verschiebung der Bestätigung von Frau von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin zu bewirken - bis sie dem Parlament wichtige Unterlagen aushändigt. Denn bereits damals hatte von der Leyen vor einem EU-Gericht verloren. Dem ist das Parlament aber nicht gefolgt. Frau von der Leyen wurde gegen die Stimmen des BSW gewählt und bedankte sich beim Parlament damit, dass sie in Berufung gegen das Urteil ging. Schon als deutsche Verteidigungsministerin schloss sie hochdotierte Beraterverträge per SMS ab, die sie später löschte. Die Vernichtung von exekutiver Kommunikation muss endlich mit empfindlichen Strafen gesetzlich sanktioniert werden. In Deutschland ebenso wie auf europäischer Ebene! Zumal die EU-Chefin schon ankündigte, die Rüstungsbeschaffung zukünftig nach dem Vorbild der Impfstoffbeschaffung zu organisieren. Frau von der Leyen missachtet das Parlament und führt sich in Brüssel zuweilen wie Ludwig XIV. auf, was ihr bereits den Spitznamen „Die Patin“ einbrachte. Die EU-Bürgerbeauftragte sprach von mafiösen Strukturen. Wir fordern: Sie muss endlich alle Dokumente auf den Tisch legen! Wer europäisches Recht bricht, darf nicht an der Spitze der EU stehen. Dass Frau von der Leyen auch noch den mit einer Million Euro dotierten Karlspreis bekommen soll, ist eine Verhöhnung der Bürger! #eu #vonderLeyen #PfizerGate #korruption Fabio De Masi 🦩

Während der Corona-Pandemie verhandelte Ursula von der Leyen mit dem Pfizer-Boss per SMS über die milliardenschwere Beschaffung der Corona-Impfstoffe. Die geheimen Absprachen will die EU-Chefin bis heute nicht öffentlich machen. Ein EU-Gericht urteilte nun, dass dies ein klarer Rechtsbruch sei! Das Urteil ist eine heftige Ohrfeige für die Selbstherrlichkeit der EU-Kommissionspräsidentin. Wer sich so sträubt, hat etwas zu verbergen. Das #BSW hatte bereits im letzten Sommer die Initiative ergriffen und die anderen Abgeordneten aufgefordert, wenigstens eine Verschiebung der Bestätigung von Frau von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin zu bewirken - bis sie dem Parlament wichtige Unterlagen aushändigt. Denn bereits damals hatte von der Leyen vor einem EU-Gericht verloren. Dem ist das Parlament aber nicht gefolgt. Frau von der Leyen wurde gegen die Stimmen des BSW gewählt und bedankte sich beim Parlament damit, dass sie in Berufung gegen das Urteil ging. Schon als deutsche Verteidigungsministerin schloss sie hochdotierte Beraterverträge per SMS ab, die sie später löschte. Die Vernichtung von exekutiver Kommunikation muss endlich mit empfindlichen Strafen gesetzlich sanktioniert werden. In Deutschland ebenso wie auf europäischer Ebene! Zumal die EU-Chefin schon ankündigte, die Rüstungsbeschaffung zukünftig nach dem Vorbild der Impfstoffbeschaffung zu organisieren. Frau von der Leyen missachtet das Parlament und führt sich in Brüssel zuweilen wie Ludwig XIV. auf, was ihr bereits den Spitznamen „Die Patin“ einbrachte. Die EU-Bürgerbeauftragte sprach von mafiösen Strukturen. Wir fordern: Sie muss endlich alle Dokumente auf den Tisch legen! Wer europäisches Recht bricht, darf nicht an der Spitze der EU stehen. Dass Frau von der Leyen auch noch den mit einer Million Euro dotierten Karlspreis bekommen soll, ist eine Verhöhnung der Bürger! #eu #vonderLeyen #PfizerGate #korruption Fabio De Masi 🦩

BSW Bund

13,216 views • 1 year ago

Verehrte Frau Scholz angry intersec radfem 🇵🇸, ich möchte vorwegschicken, dass ich mich nun wirklich nicht in Ihren überwältigend unwichtigen Dauerstreit um das Äußerungsrecht mit irgendwelchen anderen Influencern reinhängen will. Der sich vor allem um eines dreht: sich selber. Da ich aber etwas gegen jede Form von Propaganda habe, erscheint es mir angebracht, Ihre aktuelle Aussage richtig zu stellen. Eine Grundtechnik jeder Propaganda ist es, Definitionen zu verzerren und Wörter so zu verwenden, wie sie im Populismus von vielen, zumeist unterdurchschnittlich Gebildeten, verstanden und verwendet werden. Ein Genozid ist beispielsweise vor allem durch das Motiv definiert, nicht durch die Menge der Getöteten. ▶️ Die „Community“ um den anarchistischen bzw. „radikaldemokratischen“ (also linken) und judenfeindlichen Journalisten Friedrich Marr begründete den Begriff „Antisemitismus“ als Eigenbezeichnung. Er gründete 1879 die „Antisemitenliga“. Also über 40 Jahre vor der Gründung der NSDAP und über ein halbes Jahrhundert vor deren Machtergreifung. ▶️ Der Begriff entsprach dem damaligen Wissensstand, „Semiten“ bereits seit über einem Jahrhundert vorher etabliert. Wie das aber so ist, schreitet die Wissenschaft voran, und Begriffe werden neu definiert. Es gibt dazu auch in der Psychologie dutzende Beispiele. Heute ist die Bezeichnung nur noch als „semitische Sprachen“ in der Sprachwissenschaft geläufig. Der Begriff des Antisemitismus hat sich jedoch nicht nur in seinem Bedeutungsinhalt für „Judenfeindlichkeit“ erhalten. Sondern ist sogar in anderen Sprachen übernommen worden. Die Behauptung, „Antisemitismus“ sei ein „rechter Kampfbegriff“ ist also auf mehreren Ebenen falsch. ▶️ Eingeführt wurde er von Linken. ▶️ Geprägt wurde er weit vor den Nazis. ▶️ Die Verschiebung des Bedeutungsinhalts von „Semiten“ hat damit nichts zu tun. Eine solche Behauptung dient schlicht dazu, jene zu diskreditieren, die bestimmte pro-palästinensische Argumente als antisemitisch identifizieren. Man könnte auch einfach „judenfeindlich“ sagen, und schon geht diese Debatte ins Leere. Ganz ähnlich verläuft übrigens immer wieder die Debatte mit denen, die zutiefst rechte Argumente vertreten, aber sich nicht für rechts halten, weil sie gar nicht so wirklich wissen, was das bedeutet. Sie selber vermarkten sich als linke Aktivistin. Wodurch auch immer Sie aktiv sind. Mich beschleicht - bei dem Wenigen, das ich von Ihnen ertragen habe – das Gefühl, Sie bedienen oder repräsentieren sogar die Zielgruppe derer, die auf angeblich pro-palästinensischen Protesten Judenfeindlichkeit vertreten und das entweder akzeptabel finden oder es nicht einmal verstehen. Selbstwertdienlich verdrängend, was die Palästinenser seit den 1920ern getrieben haben. Das erste Mal aufgefallen sind Sie mir vor kurzen mit Ihrer ansonsten vergessenswürdigen Aussage „Hasbolla… Ich kann mir Namen so schlecht merken“. (Hizb-Allah = Partei Gottes, helfe gerne) Es gehört eine gesunde Portion mangelhafte Selbsteinschätzung dazu, sich zu Themen wie Terrorismus oder Krieg zu äußern, wenn man sich nicht einmal die Namen der wichtigsten Protagonisten merken kann. Ich kann mich Ihrem Eindruck leider nicht anschließen, dass Sie irgendeine Kompetenz hätten, sich öffentlich dazu zu äußern. Vielleicht, aber das ist nur eine Idee, sollten Sie noch ein paar Jahre Erfahrung sammeln, sich bilden oder weiter im „intersektionalen Feminismus“ herumaktivieren.

Verehrte Frau Scholz angry intersec radfem 🇵🇸, ich möchte vorwegschicken, dass ich mich nun wirklich nicht in Ihren überwältigend unwichtigen Dauerstreit um das Äußerungsrecht mit irgendwelchen anderen Influencern reinhängen will. Der sich vor allem um eines dreht: sich selber. Da ich aber etwas gegen jede Form von Propaganda habe, erscheint es mir angebracht, Ihre aktuelle Aussage richtig zu stellen. Eine Grundtechnik jeder Propaganda ist es, Definitionen zu verzerren und Wörter so zu verwenden, wie sie im Populismus von vielen, zumeist unterdurchschnittlich Gebildeten, verstanden und verwendet werden. Ein Genozid ist beispielsweise vor allem durch das Motiv definiert, nicht durch die Menge der Getöteten. ▶️ Die „Community“ um den anarchistischen bzw. „radikaldemokratischen“ (also linken) und judenfeindlichen Journalisten Friedrich Marr begründete den Begriff „Antisemitismus“ als Eigenbezeichnung. Er gründete 1879 die „Antisemitenliga“. Also über 40 Jahre vor der Gründung der NSDAP und über ein halbes Jahrhundert vor deren Machtergreifung. ▶️ Der Begriff entsprach dem damaligen Wissensstand, „Semiten“ bereits seit über einem Jahrhundert vorher etabliert. Wie das aber so ist, schreitet die Wissenschaft voran, und Begriffe werden neu definiert. Es gibt dazu auch in der Psychologie dutzende Beispiele. Heute ist die Bezeichnung nur noch als „semitische Sprachen“ in der Sprachwissenschaft geläufig. Der Begriff des Antisemitismus hat sich jedoch nicht nur in seinem Bedeutungsinhalt für „Judenfeindlichkeit“ erhalten. Sondern ist sogar in anderen Sprachen übernommen worden. Die Behauptung, „Antisemitismus“ sei ein „rechter Kampfbegriff“ ist also auf mehreren Ebenen falsch. ▶️ Eingeführt wurde er von Linken. ▶️ Geprägt wurde er weit vor den Nazis. ▶️ Die Verschiebung des Bedeutungsinhalts von „Semiten“ hat damit nichts zu tun. Eine solche Behauptung dient schlicht dazu, jene zu diskreditieren, die bestimmte pro-palästinensische Argumente als antisemitisch identifizieren. Man könnte auch einfach „judenfeindlich“ sagen, und schon geht diese Debatte ins Leere. Ganz ähnlich verläuft übrigens immer wieder die Debatte mit denen, die zutiefst rechte Argumente vertreten, aber sich nicht für rechts halten, weil sie gar nicht so wirklich wissen, was das bedeutet. Sie selber vermarkten sich als linke Aktivistin. Wodurch auch immer Sie aktiv sind. Mich beschleicht - bei dem Wenigen, das ich von Ihnen ertragen habe – das Gefühl, Sie bedienen oder repräsentieren sogar die Zielgruppe derer, die auf angeblich pro-palästinensischen Protesten Judenfeindlichkeit vertreten und das entweder akzeptabel finden oder es nicht einmal verstehen. Selbstwertdienlich verdrängend, was die Palästinenser seit den 1920ern getrieben haben. Das erste Mal aufgefallen sind Sie mir vor kurzen mit Ihrer ansonsten vergessenswürdigen Aussage „Hasbolla… Ich kann mir Namen so schlecht merken“. (Hizb-Allah = Partei Gottes, helfe gerne) Es gehört eine gesunde Portion mangelhafte Selbsteinschätzung dazu, sich zu Themen wie Terrorismus oder Krieg zu äußern, wenn man sich nicht einmal die Namen der wichtigsten Protagonisten merken kann. Ich kann mich Ihrem Eindruck leider nicht anschließen, dass Sie irgendeine Kompetenz hätten, sich öffentlich dazu zu äußern. Vielleicht, aber das ist nur eine Idee, sollten Sie noch ein paar Jahre Erfahrung sammeln, sich bilden oder weiter im „intersektionalen Feminismus“ herumaktivieren.

U.M. OSINT

298,522 views • 1 year ago

Brot ist eine „wirtschaftliche Ressource" Europa hat fünfhundert Jahre gebraucht, um die Ächtung abzuschaffen (Kurzerklärung: Der Geächtete wird nicht eingesperrt, nicht gebüßt, nicht gebrandmarkt — er wird aus dem Recht herausgenommen - man nannte diejenigen auch vogelfrei. Die EU hat sie 2024 per Verordnung wieder eingeführt. Am 29. August standen sie auf dem Berner Bundesplatz. Zweitausend Menschen, direkt vor dem Bundeshaus. Und auf einer Großbildleinwand sprach ein Mann zu ihnen, der nicht kommen konnte. Er durfte nicht. Jacques Baud, Oberst im Generalstab a. D., früher Schweizer Nachrichtendienst, früher UNO, früher für die NATO in der Ukraine im Einsatz, sitzt in Brüssel fest. Sein Vermögen ist eingefroren. Seine Konten sind gesperrt. Er darf das Gebiet der Europäischen Union weder betreten noch verlassen. Er ist Schweizer Staatsbürger. Er kann nicht nach Hause. Und er sagte in Bern einen Satz, den sich dieser Kontinent merken sollte: Er habe kein Brot. Nachbarn bringen es ihm. Ein Bauer aus der Schweiz ist mit Lebensmitteln nach Brüssel gefahren, wie man früher zu einem Kranken gefahren ist. Wir schreiben das Jahr 2026! Was hat er getan? Er hat den Krieg in der Ukraine anders analysiert als das Auswärtige Amt. Das ist keine Zuspitzung. Das ist der Akteninhalt. Am 15. Dezember 2025 hat der Rat der Europäischen Union zwölf Personen und zwei Organisationen gelistet. Der Begründungstext zu Baud ist überschaubar — man liest ihn in weniger als einer Minute. Er sei Sprachrohr prorussischer Propaganda, er verbreite Verschwörungstheorien, er werfe der Ukraine vor, ihre eigene Invasion herbeigeführt zu haben. Kein Gericht. Keine Anklage. Keine Beweisaufnahme. Keine Anhörung vorher. Ein Verwaltungsakt. Zack - Existenz vernichtet und das mit der Unterstützung der deutschen Bundesregierung, da die Sanktionslist einstimmig beschlossen wird. Der Rechtsweg? Existiert. Aber nur achträglich und ohne finanzielle Mittel eher von theoretischer Natur. Vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg. Man darf sich also, während man mittellos in einer fremden Stadt sitzt und nicht ausreisen kann, jahrelang gegen seine eigene Vernichtung durchklagen, währen ihn ja niemand unterstützen darf - auch kein Anwalt. Wenn man einen Anwalt bezahlen könnte. Was man nicht kann, weil das Konto gesperrt ist. Das nennt man in Brüssel Rechtsschutz. Die Erklärung "Vogelfrei", in neuer Typografie Die Reichsacht war kein Gefängnis. Sie war schlimmer. Der Geächtete verlor nicht die Freiheit, er verlor den Rechtsschutz. Er wurde aus dem Recht herausgenommen. Und der entscheidende Teil, der Teil, der die Ächtung so wirksam machte: Wer dem Geächteten half, wer ihm Obdach gab, wer ihn speiste, der fiel selbst unter die Ächtung. Man isolierte ihn nicht durch Mauern. Man isolierte ihn, indem man das Helfen unter Strafe stellte. Jetzt lesen Sie Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2024/2642: Den gelisteten Personen dürfen „weder unmittelbar noch mittelbar Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung gestellt werden oder zugutekommen." Weder unmittelbar noch mittelbar. Deshalb braucht Jacques Baud eine humanitäre Ausnahmegenehmigung, um Lebensmittel zu kaufen. Deshalb ist die Frage, ob der Schweizer Bauer Urs mit seinem Korb Brot gerade eine Verordnung verletzt hat, keine Satire, sondern eine ernsthafte juristische Frage. Brot als wirtschaftliche Ressource. Fürsorge als Sanktionsverstoß. Europa hat fünfhundert Jahre gebraucht, um die Ächtung durch das Urteil in einem rechtsstaatlichen Verfahren zu ersetzen. Um zu lernen, dass niemandem der Rechtsschutz entzogen wird, ohne dass ein unabhängiger Richter es ausgesprochen hat. Das war nicht irgendein Fortschritt. Das war der Fortschritt. Das ist der ganze Unterschied zwischen einem Rechtsstaat und einem Herrschaftsapparat. Und wir haben ihn per Ratsbeschluss zurückgenommen. Sanktionen dieser Art beschließt der Rat der Europäischen Union. Einstimmig. Das heißt: Jede einzelne Regierung hat zugestimmt. Auch die deutsche. Die Bundesregierung hat das im Bundestag bestätigt. Sie sollte deshalb auch von der Presse für jede einzelen Entscheidung außerhalb einer rechtsstaatlichen Ordnung von der Presse von A bis Z hinterfragt werden. Das ist die Nachricht, und sie ist unangenehmer als jede Personalisierung. Es gibt keinen einzelnen Schuldigen, hinter dem sich alle anderen verstecken könnten. Es gibt siebenundzwanzig Regierungen, die "Ja" zu diesem Unrecht gesagt haben, und ein Parlament, das nicht gefragt wurde, und eine Presse, die es nicht berichtet hat. Das Auswärtige Amt hat dem Bundestag zur Rechtfertigung erklärt, Baud trete regelmäßig in russischen Fernseh- und Radioprogrammen auf. Im Ratsbeschluss selbst steht das nicht und wird auch nicht als Begründung aufgeführt. Auf Nachfrage in der Bundespressekonferenz konnte niemand sagen, woher diese Behauptung stammt. Ein Mensch verliert alles. Und die Begründung dafür stimmt nicht einmal mit der Akte überein. Er ist nicht der Einzige Hüseyin Doğru, Journalist, deutscher Staatsbürger, wohnhaft in Berlin. Am 20. Mai 2025 im 17. Sanktionspaket gelistet. Konten gesperrt. Faktisches Berufsverbot. Er darf die Bundesrepublik nicht verlassen. Ihm bleiben 506 Euro im Monat. Davon ernährt er eine fünfköpfige Familie. Drei Kinder. Er sagt, das Risiko, mit ihnen auf der Straße zu landen, sei keine abstrakte Sorge mehr. Nicht in Minsk. Nicht in Moskau. In Berlin. Und die Berufsverbände seiner eigenen Zunft — die Verbände, die bei jeder Gelegenheit die Pressefreiheit beschwören — haben dazu im Wesentlichen geschwiegen. Damit das klar ist Ich muss Jacques Bauds Analysen nicht teilen. Ich teile sie in wesentlichen Punkten nicht. Wer die Vorgeschichte des Krieges auf eine einzige westliche Operation reduziert, macht es sich zu einfach. Und genau deshalb schreibe ich das hier. Meinungsfreiheit, die nur für zutreffende Meinungen gilt, ist keine Meinungsfreiheit. Sie ist eine Genehmigung. Rechtsstaat, der nur den Sympathischen schützt, ist kein Rechtsstaat. Er ist eine Gunst der Macht. Das ist übrigens keine Außenseiterposition. Ein deutscher Staatsrechtslehrer hat diese Sanktionen im Verfassungsblog für grundrechtswidrig und unverhältnismäßig erklärt. Die taz nennt das Vorgehen skandalös. Selbst ein Schweizer Think Tank, der Bauds Positionen ausdrücklich kritisiert, hält den Rechtsschutz für unzureichend. Von links bis rechts sagen Alle dieselben drei Wörter dasselbe: "Nicht ohne Richter" Am 27. September stimmt die Schweiz über die Neutralitätsinitiative ab. Ich bin Deutscher, ich habe da keine Stimme, und ich maße mir kein Urteil über den Text der Initiative an. Aber eines sollte man in Bern wissen. Die Schweiz hat dieses Sanktionsregime von 2024 gar nicht übernommen. Offiziell gilt es für sie nicht. Und trotzdem sitzt ihr Bürger in Brüssel fest und kommt nicht heim und die Regierung der Schweiz unternimmt nichts. Das ist die Lektion, und sie kostet nichts, sie kostet nur das Zuhören: Souveränität, die man nicht ausübt, ist Dekoration. Wir in Deutschland durften über nichts davon abstimmen. Über gar nichts. Wir haben nicht einmal davon erfahren. Wir durften nur in der Presskonferenz als Drohung hören, dass es jeden treffen kann. Ihr habt in der Schweiz am 27. September einen Zettel in der Hand. Das ist mehr, als die meisten Europäer besitzen. Verliert es nicht. Eine einzige Forderung Kein Entzug von Grundrechten ohne vorherige gerichtliche Entscheidung. Wer jemandem das Konto sperrt, die Bewegungsfreiheit nimmt und den Beruf entzieht, soll das beantragen. Vor einem unabhängigen Gericht. Mit Akte, mit Anhörung, mit Beweisen, mit Widerspruch. Wenn die Vorwürfe stimmen, wird die Behörde gewinnen. Wenn sie das Verfahren scheut, wissen wir, warum - es ging um das Mundtot machen. Sie werden über diesen Fall in der Tagesschau nichts hören. Wer schweigt, dem passiert nichts. Das ist richtig. Das war schon immer richtig. Das war der Sinn der Sache, dass die Menschen kuschen und das tun, was ihnen die Obrigkeit vorgibt. In eine Demokratie geht aber die Macht vom Volk aus und die diejenigen, die es exekutieren sind nur gewählte Diener, die Machtmißbrauch betreiben. Genau jenen sollte man den Machtmißbrauch gehörig austreiben. Urs ein Urgestein in der Schweiz nimmt kein Blatt vor dem Mund und stellt sich wie ein Fels in die Brandung und erklärt: "Mit uns in der Schweiz bitte nicht weiter - keinen einzigen Schritt - nicht in Form einer flexible Neutralität und kein Einschleimen bei diesen Straftätern indem auch die Schweiz solche Ächtungen im Bankensystem akzeptiert" Einen großen Dank an Urs für sein Engagement. Gerne unterstützt ihn, damit weitere Veranstaltungen möglich werden. Freiheit für Jacques Baud. Und Brot ist Brot.

Brot ist eine „wirtschaftliche Ressource" Europa hat fünfhundert Jahre gebraucht, um die Ächtung abzuschaffen (Kurzerklärung: Der Geächtete wird nicht eingesperrt, nicht gebüßt, nicht gebrandmarkt — er wird aus dem Recht herausgenommen - man nannte diejenigen auch vogelfrei. Die EU hat sie 2024 per Verordnung wieder eingeführt. Am 29. August standen sie auf dem Berner Bundesplatz. Zweitausend Menschen, direkt vor dem Bundeshaus. Und auf einer Großbildleinwand sprach ein Mann zu ihnen, der nicht kommen konnte. Er durfte nicht. Jacques Baud, Oberst im Generalstab a. D., früher Schweizer Nachrichtendienst, früher UNO, früher für die NATO in der Ukraine im Einsatz, sitzt in Brüssel fest. Sein Vermögen ist eingefroren. Seine Konten sind gesperrt. Er darf das Gebiet der Europäischen Union weder betreten noch verlassen. Er ist Schweizer Staatsbürger. Er kann nicht nach Hause. Und er sagte in Bern einen Satz, den sich dieser Kontinent merken sollte: Er habe kein Brot. Nachbarn bringen es ihm. Ein Bauer aus der Schweiz ist mit Lebensmitteln nach Brüssel gefahren, wie man früher zu einem Kranken gefahren ist. Wir schreiben das Jahr 2026! Was hat er getan? Er hat den Krieg in der Ukraine anders analysiert als das Auswärtige Amt. Das ist keine Zuspitzung. Das ist der Akteninhalt. Am 15. Dezember 2025 hat der Rat der Europäischen Union zwölf Personen und zwei Organisationen gelistet. Der Begründungstext zu Baud ist überschaubar — man liest ihn in weniger als einer Minute. Er sei Sprachrohr prorussischer Propaganda, er verbreite Verschwörungstheorien, er werfe der Ukraine vor, ihre eigene Invasion herbeigeführt zu haben. Kein Gericht. Keine Anklage. Keine Beweisaufnahme. Keine Anhörung vorher. Ein Verwaltungsakt. Zack - Existenz vernichtet und das mit der Unterstützung der deutschen Bundesregierung, da die Sanktionslist einstimmig beschlossen wird. Der Rechtsweg? Existiert. Aber nur achträglich und ohne finanzielle Mittel eher von theoretischer Natur. Vor dem Gericht der Europäischen Union in Luxemburg. Man darf sich also, während man mittellos in einer fremden Stadt sitzt und nicht ausreisen kann, jahrelang gegen seine eigene Vernichtung durchklagen, währen ihn ja niemand unterstützen darf - auch kein Anwalt. Wenn man einen Anwalt bezahlen könnte. Was man nicht kann, weil das Konto gesperrt ist. Das nennt man in Brüssel Rechtsschutz. Die Erklärung "Vogelfrei", in neuer Typografie Die Reichsacht war kein Gefängnis. Sie war schlimmer. Der Geächtete verlor nicht die Freiheit, er verlor den Rechtsschutz. Er wurde aus dem Recht herausgenommen. Und der entscheidende Teil, der Teil, der die Ächtung so wirksam machte: Wer dem Geächteten half, wer ihm Obdach gab, wer ihn speiste, der fiel selbst unter die Ächtung. Man isolierte ihn nicht durch Mauern. Man isolierte ihn, indem man das Helfen unter Strafe stellte. Jetzt lesen Sie Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2024/2642: Den gelisteten Personen dürfen „weder unmittelbar noch mittelbar Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen zur Verfügung gestellt werden oder zugutekommen." Weder unmittelbar noch mittelbar. Deshalb braucht Jacques Baud eine humanitäre Ausnahmegenehmigung, um Lebensmittel zu kaufen. Deshalb ist die Frage, ob der Schweizer Bauer Urs mit seinem Korb Brot gerade eine Verordnung verletzt hat, keine Satire, sondern eine ernsthafte juristische Frage. Brot als wirtschaftliche Ressource. Fürsorge als Sanktionsverstoß. Europa hat fünfhundert Jahre gebraucht, um die Ächtung durch das Urteil in einem rechtsstaatlichen Verfahren zu ersetzen. Um zu lernen, dass niemandem der Rechtsschutz entzogen wird, ohne dass ein unabhängiger Richter es ausgesprochen hat. Das war nicht irgendein Fortschritt. Das war der Fortschritt. Das ist der ganze Unterschied zwischen einem Rechtsstaat und einem Herrschaftsapparat. Und wir haben ihn per Ratsbeschluss zurückgenommen. Sanktionen dieser Art beschließt der Rat der Europäischen Union. Einstimmig. Das heißt: Jede einzelne Regierung hat zugestimmt. Auch die deutsche. Die Bundesregierung hat das im Bundestag bestätigt. Sie sollte deshalb auch von der Presse für jede einzelen Entscheidung außerhalb einer rechtsstaatlichen Ordnung von der Presse von A bis Z hinterfragt werden. Das ist die Nachricht, und sie ist unangenehmer als jede Personalisierung. Es gibt keinen einzelnen Schuldigen, hinter dem sich alle anderen verstecken könnten. Es gibt siebenundzwanzig Regierungen, die "Ja" zu diesem Unrecht gesagt haben, und ein Parlament, das nicht gefragt wurde, und eine Presse, die es nicht berichtet hat. Das Auswärtige Amt hat dem Bundestag zur Rechtfertigung erklärt, Baud trete regelmäßig in russischen Fernseh- und Radioprogrammen auf. Im Ratsbeschluss selbst steht das nicht und wird auch nicht als Begründung aufgeführt. Auf Nachfrage in der Bundespressekonferenz konnte niemand sagen, woher diese Behauptung stammt. Ein Mensch verliert alles. Und die Begründung dafür stimmt nicht einmal mit der Akte überein. Er ist nicht der Einzige Hüseyin Doğru, Journalist, deutscher Staatsbürger, wohnhaft in Berlin. Am 20. Mai 2025 im 17. Sanktionspaket gelistet. Konten gesperrt. Faktisches Berufsverbot. Er darf die Bundesrepublik nicht verlassen. Ihm bleiben 506 Euro im Monat. Davon ernährt er eine fünfköpfige Familie. Drei Kinder. Er sagt, das Risiko, mit ihnen auf der Straße zu landen, sei keine abstrakte Sorge mehr. Nicht in Minsk. Nicht in Moskau. In Berlin. Und die Berufsverbände seiner eigenen Zunft — die Verbände, die bei jeder Gelegenheit die Pressefreiheit beschwören — haben dazu im Wesentlichen geschwiegen. Damit das klar ist Ich muss Jacques Bauds Analysen nicht teilen. Ich teile sie in wesentlichen Punkten nicht. Wer die Vorgeschichte des Krieges auf eine einzige westliche Operation reduziert, macht es sich zu einfach. Und genau deshalb schreibe ich das hier. Meinungsfreiheit, die nur für zutreffende Meinungen gilt, ist keine Meinungsfreiheit. Sie ist eine Genehmigung. Rechtsstaat, der nur den Sympathischen schützt, ist kein Rechtsstaat. Er ist eine Gunst der Macht. Das ist übrigens keine Außenseiterposition. Ein deutscher Staatsrechtslehrer hat diese Sanktionen im Verfassungsblog für grundrechtswidrig und unverhältnismäßig erklärt. Die taz nennt das Vorgehen skandalös. Selbst ein Schweizer Think Tank, der Bauds Positionen ausdrücklich kritisiert, hält den Rechtsschutz für unzureichend. Von links bis rechts sagen Alle dieselben drei Wörter dasselbe: "Nicht ohne Richter" Am 27. September stimmt die Schweiz über die Neutralitätsinitiative ab. Ich bin Deutscher, ich habe da keine Stimme, und ich maße mir kein Urteil über den Text der Initiative an. Aber eines sollte man in Bern wissen. Die Schweiz hat dieses Sanktionsregime von 2024 gar nicht übernommen. Offiziell gilt es für sie nicht. Und trotzdem sitzt ihr Bürger in Brüssel fest und kommt nicht heim und die Regierung der Schweiz unternimmt nichts. Das ist die Lektion, und sie kostet nichts, sie kostet nur das Zuhören: Souveränität, die man nicht ausübt, ist Dekoration. Wir in Deutschland durften über nichts davon abstimmen. Über gar nichts. Wir haben nicht einmal davon erfahren. Wir durften nur in der Presskonferenz als Drohung hören, dass es jeden treffen kann. Ihr habt in der Schweiz am 27. September einen Zettel in der Hand. Das ist mehr, als die meisten Europäer besitzen. Verliert es nicht. Eine einzige Forderung Kein Entzug von Grundrechten ohne vorherige gerichtliche Entscheidung. Wer jemandem das Konto sperrt, die Bewegungsfreiheit nimmt und den Beruf entzieht, soll das beantragen. Vor einem unabhängigen Gericht. Mit Akte, mit Anhörung, mit Beweisen, mit Widerspruch. Wenn die Vorwürfe stimmen, wird die Behörde gewinnen. Wenn sie das Verfahren scheut, wissen wir, warum - es ging um das Mundtot machen. Sie werden über diesen Fall in der Tagesschau nichts hören. Wer schweigt, dem passiert nichts. Das ist richtig. Das war schon immer richtig. Das war der Sinn der Sache, dass die Menschen kuschen und das tun, was ihnen die Obrigkeit vorgibt. In eine Demokratie geht aber die Macht vom Volk aus und die diejenigen, die es exekutieren sind nur gewählte Diener, die Machtmißbrauch betreiben. Genau jenen sollte man den Machtmißbrauch gehörig austreiben. Urs ein Urgestein in der Schweiz nimmt kein Blatt vor dem Mund und stellt sich wie ein Fels in die Brandung und erklärt: "Mit uns in der Schweiz bitte nicht weiter - keinen einzigen Schritt - nicht in Form einer flexible Neutralität und kein Einschleimen bei diesen Straftätern indem auch die Schweiz solche Ächtungen im Bankensystem akzeptiert" Einen großen Dank an Urs für sein Engagement. Gerne unterstützt ihn, damit weitere Veranstaltungen möglich werden. Freiheit für Jacques Baud. Und Brot ist Brot.

Tobias Ulbrich

31,300 views • 24 days ago

⚡️SCHILLING PRESSEKONFERENZ⚡️ Erstmals nach Bekanntwerden des seitens #Schilling abgegebenen notariellen Protokolls bezüglich der ihrerseits gestreuten Gerüchte über Martin Thür, musste sie sich den Fragen der JournalistInnen stellen. Im Rahmen der Statements vor Beginn der ersten Plenarsitzung des EU-Parlaments. Und diese Fragerunde hat es in sich. Sie sich zur Gänze👇 anzusehen verursacht zwar massive Gefühle der Fremdscham, man sollte sich das aber antun. Es ist aufschlussreich. Angesprochen wird vor allem folgender Widerspruch: In Interviews erklärte Schilling vor der EU-Wahl: 💬 "Ich habe nie mutwillig Gerüchte in die Welt gesetzt oder wollte irgendjemanden belasten." Im notariellen Protokoll dagegen hielt #Schilling fest: 💬 "Ich habe auch zu einem früheren Zeitpunkt Gerüchte betreffend das Privatleben von Martin Thür und dritter Personen verbreitet". Erstmalig auf diesen eklatanten Widerspruch angesprochen weigert sich Schilling irgendetwas dazu zu sagen und verweist auf Parteistellungnahmen über unglückliche Kommunikation. Doch dabei belässt Sie es nicht. Im selben Atemzug indem sie angibt doch gegen antidemokratische Kräfte angetreten zu sein und dass man sie doch daran messen möge, fordert sie von den JournalistInnen solche Fragen doch nicht mehr zu stellen u d will der Freien Presse erklären, was Sie statt dessen fragen sollte. Man fasst es eigentlich nicht. Recht fassungslos reagiert daher auch Raffaela Schaidreiter (#ORF) und misst sie genau daran: 💬 "Wenn Sie sagen, wir sollen Sie an Ihren Aussagen messen, dann tun wir das. Es ist unsere Arbeit zu hinterfragen. Dementsprechend erwarten wir, dass wir eine Antwort bekommen, Sie können nicht von uns erwarten, dass wor solche Fragen nicht stellen. Also nochmals die Frage: Warum verbreiten Sie solche Lügen?“ Darauf #Schilling: 💬 "Die Hintergrümde dessen werd ich vielleicht irgendwann mal erklären. Jetzt ist nicht der Zeitpunkt." Wie bitte? Es passt ihr grad nicht? Steht der Mond schlecht, oder drückt irgendwo der Schuh? Is grad Ebbe? Oder Flut? Man weiß es nicht, wird auch nicht aufgeklärt und teilt die Fassungslosigkeit der JournalistInnen. Das ist in seiner armseligen Hilflosigkeit ein Paradebeispiel antidemokratischen Verhaltens, wenn eine Politikerin JournalistInnen erklärt, welche Fragen sie stellen sollen und und welche nicht - statt die gestellten Fragen zu beantworten. #Schilling konterkariert alles wofür Sie und die Grünen angeben zu stehen. Das geht sich nicht aus. Nicht mit dem Image, welches sich die Grünen gern geben würden und eigentlich ganz generell nicht. Vom Schaden, den sie damit der Partei vor der #NRWahl2024 zufügt gar nicht zu reden. Wen der Anstand wählen würde? Dieses Verhalten sicher nicht. Diese ganze Fragerunde ist einfach nur eine unfassbare Farce - eine Verhöhnung der freien Presse und Armutszeugnis zugleich. Man kann es nicht anders sagen. Schaut euch das an 👇 #Demokratie #Pressefreiheit

⚡️SCHILLING PRESSEKONFERENZ⚡️ Erstmals nach Bekanntwerden des seitens #Schilling abgegebenen notariellen Protokolls bezüglich der ihrerseits gestreuten Gerüchte über Martin Thür, musste sie sich den Fragen der JournalistInnen stellen. Im Rahmen der Statements vor Beginn der ersten Plenarsitzung des EU-Parlaments. Und diese Fragerunde hat es in sich. Sie sich zur Gänze👇 anzusehen verursacht zwar massive Gefühle der Fremdscham, man sollte sich das aber antun. Es ist aufschlussreich. Angesprochen wird vor allem folgender Widerspruch: In Interviews erklärte Schilling vor der EU-Wahl: 💬 "Ich habe nie mutwillig Gerüchte in die Welt gesetzt oder wollte irgendjemanden belasten." Im notariellen Protokoll dagegen hielt #Schilling fest: 💬 "Ich habe auch zu einem früheren Zeitpunkt Gerüchte betreffend das Privatleben von Martin Thür und dritter Personen verbreitet". Erstmalig auf diesen eklatanten Widerspruch angesprochen weigert sich Schilling irgendetwas dazu zu sagen und verweist auf Parteistellungnahmen über unglückliche Kommunikation. Doch dabei belässt Sie es nicht. Im selben Atemzug indem sie angibt doch gegen antidemokratische Kräfte angetreten zu sein und dass man sie doch daran messen möge, fordert sie von den JournalistInnen solche Fragen doch nicht mehr zu stellen u d will der Freien Presse erklären, was Sie statt dessen fragen sollte. Man fasst es eigentlich nicht. Recht fassungslos reagiert daher auch Raffaela Schaidreiter (#ORF) und misst sie genau daran: 💬 "Wenn Sie sagen, wir sollen Sie an Ihren Aussagen messen, dann tun wir das. Es ist unsere Arbeit zu hinterfragen. Dementsprechend erwarten wir, dass wir eine Antwort bekommen, Sie können nicht von uns erwarten, dass wor solche Fragen nicht stellen. Also nochmals die Frage: Warum verbreiten Sie solche Lügen?“ Darauf #Schilling: 💬 "Die Hintergrümde dessen werd ich vielleicht irgendwann mal erklären. Jetzt ist nicht der Zeitpunkt." Wie bitte? Es passt ihr grad nicht? Steht der Mond schlecht, oder drückt irgendwo der Schuh? Is grad Ebbe? Oder Flut? Man weiß es nicht, wird auch nicht aufgeklärt und teilt die Fassungslosigkeit der JournalistInnen. Das ist in seiner armseligen Hilflosigkeit ein Paradebeispiel antidemokratischen Verhaltens, wenn eine Politikerin JournalistInnen erklärt, welche Fragen sie stellen sollen und und welche nicht - statt die gestellten Fragen zu beantworten. #Schilling konterkariert alles wofür Sie und die Grünen angeben zu stehen. Das geht sich nicht aus. Nicht mit dem Image, welches sich die Grünen gern geben würden und eigentlich ganz generell nicht. Vom Schaden, den sie damit der Partei vor der #NRWahl2024 zufügt gar nicht zu reden. Wen der Anstand wählen würde? Dieses Verhalten sicher nicht. Diese ganze Fragerunde ist einfach nur eine unfassbare Farce - eine Verhöhnung der freien Presse und Armutszeugnis zugleich. Man kann es nicht anders sagen. Schaut euch das an 👇 #Demokratie #Pressefreiheit

Legalitätsprinzip

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