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Ob bei #Migration, #Corona oder Krieg und #Frieden – in den letzten Jahren ist es immer üblicher geworden, Andersdenkende auszugrenzen und zu diffamieren. Warum Cancel Culture und Redeverbote die Diskussionskultur zerstören, ein #AfD-Verbot zutiefst undemokratisch wäre und das #BSW bei einer #Neuauszählung der Bundestagswahl höchstwahrscheinlich im Bundestag säße –... show more

Sahra Wagenknecht

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#Migration #Corona #Frieden #AfD

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Zwei-Klassen-Medizin, ein feudales Bildungssystem, das gebrochene Aufstiegsversprechen – die Ungerechtigkeit ist in Deutschland in den letzten Jahren immer weiter gewachsen. Welche Verantwortung die #SPD dafür trägt, die in den letzten 27 Jahren mit Ausnahme einer Wahlperiode durchgängig an der Regierung beteiligt war, und wie die vollkommen überzogenen Schulschließungen in der #Corona-Zeit die Bildungschancen für die Kinder der Ärmeren weiter verringert haben, über diese und weitere Fragen habe ich mit Karl #Lauterbach im ntv-Talk „Blome und Pfeffer“ diskutiert.

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Der Rapper Finch hat mit seinem Song „Kein Bock auf Krieg“ ein Zeichen gegen Wehrpflicht und Militarisierung gesetzt. Während das mutige Statement vielen jungen Menschen aus der Seele gesprochen hat, die „kein Bock“ darauf haben, zu einem Zwangsdienst eingezogen oder gar als Kanonenfutter in den Krieg geschickt zu werden, gab es teilweise auch heftige Kritik aus den Reihen der Kriegstüchtigkeitsbefürworter. Was hat den Künstler dazu bewogen, gegen Krieg und für Frieden Stellung zu beziehen? Wie geht er mit der intoleranten Debattenkultur und dem Schubladendenken um, die die Auseinandersetzung bei immer mehr politischen Themen prägen? Wie blickt er als gebürtiger Brandenburger auf den oft überheblichen Umgang von Politik und Medien mit Ostdeutschland? Und wieso teilt er die Auffassung, dass Ausgrenzung und Redeverbote nicht der richtige Umgang mit der AfD sind? Über diese und weitere Fragen spreche ich im Podcast mit Finch.

Der Rapper Finch hat mit seinem Song „Kein Bock auf Krieg“ ein Zeichen gegen Wehrpflicht und Militarisierung gesetzt. Während das mutige Statement vielen jungen Menschen aus der Seele gesprochen hat, die „kein Bock“ darauf haben, zu einem Zwangsdienst eingezogen oder gar als Kanonenfutter in den Krieg geschickt zu werden, gab es teilweise auch heftige Kritik aus den Reihen der Kriegstüchtigkeitsbefürworter. Was hat den Künstler dazu bewogen, gegen Krieg und für Frieden Stellung zu beziehen? Wie geht er mit der intoleranten Debattenkultur und dem Schubladendenken um, die die Auseinandersetzung bei immer mehr politischen Themen prägen? Wie blickt er als gebürtiger Brandenburger auf den oft überheblichen Umgang von Politik und Medien mit Ostdeutschland? Und wieso teilt er die Auffassung, dass Ausgrenzung und Redeverbote nicht der richtige Umgang mit der AfD sind? Über diese und weitere Fragen spreche ich im Podcast mit Finch.

Sahra Wagenknecht

17,520 views • 7 months ago

Warum verschleppt der #Bundestag die Neuauszählung der Bundestagswahl? Viel spricht dafür, dass das #BSW bei einer korrekten Auszählung der Stimmen ins Parlament einziehen würde und die Regierung unter Kanzler #Merz keine Mehrheit mehr hätte. Kein Wunder also, dass der Bundestag die Prüfung der vielen Auszählungsfehler auf die lange Bank schieben will. Zwar hat sich inzwischen – über vier Monate nach der Wahl – der Wahlprüfungsausschuss konstituiert, doch mit unserem #Wahleinspruch wollen sich die Abgeordneten erst nach der anstehenden parlamentarischen Sommerpause befassen. Warum jeder aufrechte Demokrat ein dringliches Interesse an einer schnellstmöglichen #Neuauszählung haben sollte und der Aufwand dafür gemessen an der herausragenden Bedeutung, die dies für unsere Demokratie hätte, doch sehr überschaubar wäre – über diese und viele weitere Fragen spreche ich im Interview mit Tim Gabel.

Warum verschleppt der #Bundestag die Neuauszählung der Bundestagswahl? Viel spricht dafür, dass das #BSW bei einer korrekten Auszählung der Stimmen ins Parlament einziehen würde und die Regierung unter Kanzler #Merz keine Mehrheit mehr hätte. Kein Wunder also, dass der Bundestag die Prüfung der vielen Auszählungsfehler auf die lange Bank schieben will. Zwar hat sich inzwischen – über vier Monate nach der Wahl – der Wahlprüfungsausschuss konstituiert, doch mit unserem #Wahleinspruch wollen sich die Abgeordneten erst nach der anstehenden parlamentarischen Sommerpause befassen. Warum jeder aufrechte Demokrat ein dringliches Interesse an einer schnellstmöglichen #Neuauszählung haben sollte und der Aufwand dafür gemessen an der herausragenden Bedeutung, die dies für unsere Demokratie hätte, doch sehr überschaubar wäre – über diese und viele weitere Fragen spreche ich im Interview mit Tim Gabel.

Sahra Wagenknecht

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Laut Trump wurden bei den Verhandlungen mit der Ukraine und mit Russland in den letzten Tagen große Fortschritte gemacht, ein Frieden im Ukraine-Krieg wäre aber nur der Anfang. Sein Ziel ist die De-Nuklearisierung, dazu will er Gespräche mit Russland und China wieder aufnehmen.

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Zentrale Ermittlungsstelle

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Es braucht in Deutschland eine starke Friedensbewegung, die sich gegen Hochrüstung, Wehrpflicht und Militarisierung stark macht. Warum das BSW die einzige Partei ist, die konsequent auf der Seite des Friedens steht und die sich sowohl für eine Begrenzung der Migration als auch einen starken Sozialstaat einsetzt – über diese und weitere Fragen spreche im Interview mit Flavio von Witzleben.

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Die alten Parteien versuchen, eine #Neuauszählung um jeden Preis zu verhindern, um die #Merz-Regierung an der Macht zu halten. Sie wollen nicht, dass mit dem #BSW eine Oppositionspartei in den Bundestag einzieht, die sich ihrer Politik der Hochrüstung, des Sozialkahlschlags und des wirtschaftlichen Niedergangs konsequent entgegenstellt. Deshalb hat der Bundestag als Richter in eigener Sache unseren Wahleinspruch mehrheitlich abgelehnt und dadurch mit einem Grundprinzip der Demokratie gebrochen – der korrekten Ermittlung von Wahlergebnissen. Schließlich kann bei einem derart knappen Ergebnis und belegten Zählfehlern nur eine Neuauszählung klären, ob der Bundestag verfassungsgemäß zusammengesetzt ist und Friedrich Merz ein demokratisch legitimierter Kanzler ist. Im Interview mit Servus TV begründe ich, warum es nun am Bundesverfassungsgericht liegt, das seit Jahren rückläufige Vertrauen in die demokratischen Institutionen wieder zu stärken, indem es den Weg für eine Neuauszählung freimacht.

Die alten Parteien versuchen, eine #Neuauszählung um jeden Preis zu verhindern, um die #Merz-Regierung an der Macht zu halten. Sie wollen nicht, dass mit dem #BSW eine Oppositionspartei in den Bundestag einzieht, die sich ihrer Politik der Hochrüstung, des Sozialkahlschlags und des wirtschaftlichen Niedergangs konsequent entgegenstellt. Deshalb hat der Bundestag als Richter in eigener Sache unseren Wahleinspruch mehrheitlich abgelehnt und dadurch mit einem Grundprinzip der Demokratie gebrochen – der korrekten Ermittlung von Wahlergebnissen. Schließlich kann bei einem derart knappen Ergebnis und belegten Zählfehlern nur eine Neuauszählung klären, ob der Bundestag verfassungsgemäß zusammengesetzt ist und Friedrich Merz ein demokratisch legitimierter Kanzler ist. Im Interview mit Servus TV begründe ich, warum es nun am Bundesverfassungsgericht liegt, das seit Jahren rückläufige Vertrauen in die demokratischen Institutionen wieder zu stärken, indem es den Weg für eine Neuauszählung freimacht.

Sahra Wagenknecht

18,039 views • 6 months ago

„Die AfD steht für eine Ellenbogengesellschaft.“ Im Streitgespräch mit Alice #Weidel bei #Maischberger begründe ich, warum die AfD Politik für Superreiche macht & warum es wenigstens eine Kraft im nächsten Bundestag braucht, die sich für Frieden und Abrüstung einsetzt und unsere Interessen selbstbewusst vertritt, statt den USA und Donald #Trump nachzulaufen:

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Sahra Wagenknecht

83,326 views • 1 year ago

Friedrich #Merz ist nicht nur einer der schlechtesten Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik, sondern höchstwahrscheinlich auch der erste Kanzler, der ohne demokratische Legitimation regiert. Schließlich hätten Union und SPD keine Mehrheit mehr, sollte das #BSW bei korrekter #Neuauszählung in den Bundestag einziehen. Warum wir Friedrich Merz dringend loswerden müssen und es einen grundlegenden Politikwechsel in Deutschland braucht, darüber spreche ich im Podcast „Ungeskriptet by Ben“.

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62,411 views • 9 months ago

Warum unterstützt nur die #AfD eine Neuauszählung und die „demokratische Mitte“ schweigt? Darüber hat unser designierter Parteivorsitzender Fabio De Masi bei Welt-TV gesprochen. Die AfD ist unser politischer Gegner: Sie steht für Hochrüstung, Sozialabbau, Rentenprivatisierung und lehnt Erbschafts- und Vermögenssteuern für Milliardäre ab. Aber wir bedauern, dass die Opposition im Bundestag keinen einzigen Untersuchungsausschuss eingesetzt hat. Nicht zu #Corona. Nicht zu den Maskendeals. Nicht zum Anschlag auf #Nordstream. Mit dem #BSW im Bundestag würde sich das ändern!

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BSW Bund

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Die von Politik und Mainstream-Medien vorangetriebene #Militarisierung Deutschlands fußt auf der Lüge, #Russland wolle die #NATO spätestens 2029 überfallen. Was für ein Schwachsinn! Schon heute sind die NATO-Staaten Russland in allen militärischen Belangen haushoch überlegen. Statt mit Unsummen für Waffen und Kriegsvorbereitung die Rüstungsspirale weiter anzudrehen und dadurch die Gefahr einer militärischen Eskalation zu erhöhen, sollte die Bundesregierung alles dafür tun, den #Frieden zu bewahren, und das viele Steuergeld lieber für Investitionen in unsere marode Infrastruktur nutzen. Warum der Aufrüstungskurs brandgefährlich ist und wir uns nicht in einen Krieg hineinreden lassen dürfen, über diese und weitere Fragen spreche ich im Podcast „Meet your Mentor“.

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Sahra Wagenknecht

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Selbst Angela Merkel fordert jetzt Verhandlungen, um den Ukraine-Krieg zu beenden. Was für ein Armutszeugnis für den selbsternannten Außenkanzler Merz, der in seinem ersten Amtsjahr diplomatisch nicht das Geringste unternommen hat! Warum die Europäer das Verhandeln nicht Trump überlassen sollten und die Bundesregierung aufhören muss, den Krieg mit Milliardengeschenken an die korrupte Selenskyj-Regierung immer weiter zu verlängern – über diese und weitere Fragen spreche ich im Interview mit WELT TV.

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Sahra Wagenknecht

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Unser Wahlziel in Sachsen-Anhalt ist die Abwahl des CDU-Ministerpräsidenten Schulze und seine Ablösung durch einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der mit wechselnden Mehrheiten regiert, ohne Parteien auszugrenzen. Das könnte auch der Sargnagel für die Regierung Merz sein, die unser Land zugrunde richtet. Im Interview mit WELT TV spreche ich darüber, warum das BSW in den Landtag einziehen muss, um eine Brandmauer-Koalition zu verhindern, warum der hysterische Umgang mit der AfD einfach nur verrückt ist und weshalb wir immer einzig und allein in der Sache entscheiden werden, ob wir einem Antrag zustimmen oder nicht.

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Sahra Wagenknecht

34,761 views • 1 month ago

Eine #Rheinmetall-Tochter hat gezielt Abgeordneten Wahlkampfspenden zukommen lassen, die wenig später im Bundestag über einen milliardenschweren Rüstungsauftrag entschieden haben, von dem das Unternehmen profitierte. Leben wir in einer gekauften #Demokratie? Welchen Einfluss haben mächtige Lobbys wie die Rüstungs- und Pharmaindustrie auf die Politik in Deutschland? Und warum handelt die #Bundesregierung nicht im Interesse der Bürger? Über diese und weitere Fragen spreche ich im Podcast mit Salim Samatou:

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Sahra Wagenknecht

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In einem Wahllokal wurden bei der Kommunalwahl NRW die Stimmen für AfD und FDP "verwechselt". Nach Neuauszählung hat die AfD jetzt fünfmal soviel Stimmen. Eigentlich nur eine Provinzposse mit Geschmäckle, aber angesichts der sehr wahrscheinlich ähnlichen "Verwechslungen" von BSW und anderen Mitbewerbern bei der Bundestagswahl im Februar ergibt sich ein ungutes Gefühl.

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Schrumpfende Wirtschaft, wachsende Armut, kaputte Infrastruktur, desolate Bildung – Deutschland steigt immer weiter ab und ist in Teilen schon heute kaum mehr wiederzuerkennen. Schuld daran ist die katastrophale Politik der alten Parteien, die sich mit immer größeren Brandmauer-Koalitionen an die Macht klammern. Warum sich das dringend ändern muss, wie sich das BSW für einen politischen Neuanfang einsetzt und warum wir dafür so hart bekämpft werden, über diese und weitere Fragen spreche ich im Podcast {ungeskriptet} by Ben.

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Sahra Wagenknecht

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Während die Bundesregierung Deutschland in den wirtschaftlichen Niedergang führt und international ins Abseits stellt, entsteht bei uns im Land ein immer autoritäreres Meinungsklima. Warum das #BSW als einzige Partei, die sich diesen verheerenden Entwicklungen konsequent entgegenstellt, dringend gebraucht wird und wir weiter vor dem Bundesverfassungsgericht auf eine Neuauszählung der Bundestagswahl pochen werden – mein Interview mit WELT TV.

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Sahra Wagenknecht

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Ich wünsche mir sehr, dass die Mullah-Diktatur ein Ende findet und der #Iran ein freies und demokratisches Land wird. Die blutigen Regime-Change-Kriege der #USA im Nahen und Mittleren Osten, die immer nur mehr Leid, Chaos und Zerstörung gebracht haben, zeigen jedoch: Demokratie und Freiheit lassen sich nicht herbeibomben! Warum wir der Kriegspropaganda nicht auf den Leim gehen sollten und es dringend Diplomatie statt weiterer Eskalation bedarf, über diese und weitere Fragen spreche ich in der Sendung #Maischberger.

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Sahra Wagenknecht

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Im Interview mit Welt-TV fragt unsere Parteivorsitzende Amira Mohamed Ali, warum die Parteien der selbsternannten „demokratischen Mitte“ es der #AfD überlassen, sich für eine #Neuauszählung der Bundestagswahl einzusetzen. Das Vertrauen in die #Demokratie wird so jedenfalls nicht gestärkt. Nur durch die Nachzählung wird sichergestellt, dass der Bundestag korrekt zusammengesetzt ist und endlich geklärt, ob die Regierung #Merz überhaupt eine Mehrheit hat. Mit dem #BSW im Bundestag würde es auch endlich eine wirksame Opposition geben, die Untersuchungsausschüsse zu Nord Stream, Corona oder der Maskenaffäre von Jens Spahn auf den Weg bringt. Darum: Neuauszählung jetzt!

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