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Precht stellt im ÖRR die Systemfrage. Ist das der Anfang einer Revolution? „Es wird die liberale Demokratie in überschaubarer Zeit nicht mehr geben, wenn wir nicht über ein grundlegendes Update nachdenken.“ Warum? Weil unsere repräsentative Demokratie aus einer vergangenen Zeit stammt. Aus einer Zeit, in der viele Bürger kaum...

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Die Deutschen fühlen sich immer unsicherer. Mittlerweile haben 38% der Bürger hierzulande Angst, Opfer einer Straftat zu werden. 2018 waren es noch 28 Prozent. Ein Grund könnten nicht nur steigenden Zahlen im Bereich der Gewaltkriminalität sein, die das BKA jüngst vorstellte, sondern auch das, was man tagtäglich auf den Straßen erlebt. Da hilft es auch nicht, wenn Nancy Faeser die Implosion der inneren Sicherheit mit einem Grinsen vorstellt oder uns „Experten“ im Öffentlich Rechtlichen Rundfunk erzählen, dass es wahrscheinlicher ist, an Grippe als an einem Terroranschlag zu sterben. Ich möchte an dieser Stelle aber noch einen weiteren Gedanken einführen, der über die nachweisliche wachsende Unsicherheit durch die Migration hinausgeht. Es ist das, was der Harvard-Professor Robert Putnam einst „soziales Kapital“ nannte. Quasi eine Art Klebstoff, der Gesellschaften zusammenhält. Dieser Klebstoff löst sich in multikulturellen Gesellschaften auf. Das Vertrauen nimmt, aufgrund der Unterschiedlichkeit der Menschen, nachweislich ab. Natürlich spielen auch Gründe wie die zunehmende Individualisierung in modernen Industrienationen und die Abnahme von Vereinstätigkeiten und anderem eine Rolle, aber vor allem werden wir uns immer fremder, weil wir tatsächlich Fremde sind. Weil Integration viel zu oft scheitert. Weil wir oftmals nicht mal mehr eine gemeinsame Sprache sprechen. Wer sich nicht „versteht“, wer nicht dieselben Werte teilt, wer in völlig verschiedenen Kulturen lebt, der misstraut sich eher als Menschen, die einander kulturell ähneln. Man muss kein Genie sein, um auf diese Formel zu kommen. Und doch wird sie weitgehend in der Debatte ignoriert. In der Folge schwindet das, was uns im innersten Zusammenhält: Unsere gemeinsame Identität und damit unser Gemeinsinn, unsere Solidarität miteinander. Es ist vor diesem Hintergrund nicht nur nicht verwunderlich, dass das Sicherheitsgefühl nicht nur durch tatsächliche Taten tangiert wird, sondern auch durch gefühlte Unsicherheit durch Fremdheit und Misstrauen leidet. Des Weiteren erklärt das, neben anderen Gründen auch, weshalb nur 17% Prozent der Deutschen bereit wären, dieses Land im Falle eines Angriffs zu verteidigen. Weil man nicht mehr weiß, für was man das tut und für wen. Weil es kein Sicherheitsgefühl, kein Vertrauen mehr ineinander und keine gemeinsame Identität mehr gibt.

Anabel Schunke

103,857 次观看 • 1 年前

Friedrich Merz ist wie eine Schachtel Pralinen – man weiß nie, was man bekommt. Eine der gefährlichsten Auswirkungen von Macht ist, Dinge zu sehen, die nicht da sind und dafür nicht mehr zu sehen, was direkt vor einem ist. Normalerweise erfasst dieses verhängnisvolle Phänomen Politiker gegen Ende ihrer Herrschaft. Friedrich Merz aber ist schon am Anfang, im ersten Jahr seiner Kanzlerschaft davon befallen. Fast täglich erzählt Merz Dinge, die schlicht nicht stimmen. Nach einem halben Jahr im Amt lebt Merz in seiner eigenen Welt. Der Bundeskanzler versteht die Zeit und die Welt nicht mehr, in der er regiert und wird zunehmend wütend auf das Volk, das sich von ihm nicht in den großen Stimmungsumschwung hinein hypnotisieren lassen will. Friedrich Merz sieht sich selbst als überlebensgroße Schicksalsgestalt für Deutschland, was er nicht ist, und er sieht nicht, dass unsere Volkswirtschaft kurz vor dem Kollaps steht, was jeder erkennen kann, nur nicht der Bundeskanzler. Je dramatischer die Lage, desto entkoppelter beschwört Merz die eigene historische Bedeutung, die herbeihalluzinierte und gefährliche Rolle als Erlöser der veränderungsunwilligen und sturen Deutschen. Merz macht zahllose Fehler, aber der größte ist, sich selbst als Lösung und die Bürger als Problem zu betrachten, aus seinem Wirken die egomanische Heldensaga von Friedrich gegen das Volk zu machen. Merz behauptet, die Deutschen würden Reformen scheuen aus Sorge, dass es ihnen dadurch schlechter gehen könnte. Merz sieht das Volk als Gegner seiner übermenschlichen Mühen. Doch das Gegenteil ist der Fall. Die überwältigende Mehrheit der Menschen hat Angst, seinen Wohlstand zu verlieren, WEIL Bundeskanzler Merz keine Reformen durchsetzt, weil er vor Klingbeil und der SPD verzagt, weil er sich weigert, die Stimmen der Wähler zur Gestaltung des Landes einzusetzen. Die Mehrheit wünscht sich den Ausbruch aus der zerstörerischen Ideologie der letzten zehn Jahre, aber Merz behauptet stur, das Volk wäre zu bequem. #AchtungReichelt

Julian Reichelt

39,812 次观看 • 11 个月前

Ich zeige diese Sequenz aus der gestrigen Lanz-Sendung in dieser Länge, um es auch noch dem Letzten klarzumachen: Es wird mit den Grünen in der Regierung, egal ob rotgrün oder schwarzgrün, NIEMALS eine Kehrtwende in der Migrations- und Asylpolitik geben. Niemals! Weil, wie man an Katrin Göring-Eckardt erkennen kann, ein grundsätzliches Unvermögen vorherrscht, überhaupt zu realisieren, dass a) nicht alle Probleme mit mehr Geld zu lösen sind und b) das Problem der kulturellen Ersetzung der Deutschen überhaupt nicht als solches erkannt wird. Auf die Frage von #Lanz, ob man zu einer Änderung der Asylpolitik bzw. Kehrtwende in der Migration in einer möglichen Koalition mit der CDU Deutschlands und Friedrich Merz bereit wäre, kommt im Endeffekt ein „Nein“. Was KGE im hier verklausuliert mit Dutzenden Sätzen sagt, ist, dass wir die Migration in der Form weiterhin hinnehmen müssen und wir einfach mehr Geld in die Infrastruktur pumpen müssen, damit es dann angeblich besser läuft als bisher. Das ist die Antwort der Grünen auf die Migration. Ich möchte das wirklich deutlich machen. Migration wird hier wie eine Naturkatastrophe dargestellt, die einfach über uns hineinbricht und gegen die man nichts tun kann. Warum? Weil die Grünen grundsätzlich linke Totalitaristen sind, die einer One-World-Ideologie und friedlichen Vermischung der Kulturen anhängen, nach der Migration per se super ist und gar nicht unterbunden werden soll. Vor diesem Hintergrund behaupten sie quasi, dass man Migration nicht kontrollieren kann. Alles, was man tun könne, sei, die Infrastruktur zu verbessern. Heißt: Weiterhin kein Grenzschutz, weiterhin keine Asylverfahren an den Außengrenzen, weiterhin keine Abweisung von Leuten, die kein Anrecht auf Asyl haben. Das Wichtigste ist aber: Grüne sind blind für den Punkt der kulturellen Ersetzung. Denn das ist es, was vor allem durch die kontinuierlich hohe Zuwanderung aus mehrheitlich islamischen Ländern passieren wird. Das ist schlichte Mathematik vor dem Hintergrund des demographischen Wandels, sprich der Überalterung der deutschen Gesellschaft bei gleichzeitig hoher Geburtenrate unter den mehrheitlich muslimischen Zuwanderern. Ich sage es so deutlich, damit es auch der Letzte begreift: Diese Politik, bei der jährlich eine Großstadt in dieses Land einwandert, wird dafür sorgen, dass die Deutschen zur Minderheit in ihrem eigenen Land werden. Dass die deutsche Kultur auf absehbare Zeit verschwindet und dieses Land islamisch wird. Weil es zu großen Teilen keine Integration in unsere Kultur und Religion gibt. Dieser Punkt wird bei jede dieser Diskussionen völlig außenvorgelassen. Stattdessen wird über mehr Lehrer, mehr Erzieher, mehr Wohnraum und sonst was gefaselt. Als wenn das darüber entscheidet, ob Integration klappt. Und als könne man sich diese Infrastruktur auch einfach aus den Rippen schneiden, wenn hier zu großen Teilen Analphabeten oder Menschen mit gerade einmal Grundschulbildung einwandern und die einheimische Gesellschaft immer mehr schrumpft. Außerdem können wir leider nicht alle in der Asylindustrie arbeiten. Irgendwo braucht es ja auch für unsere Wirtschaft noch wertschöpfende Tätigkeiten. Aber: Selbst wenn wir alles Geld und Infrastruktur auf der Welt hätten: Am Ende bleibt der Faktor der kulturellen Überfremdung und Ersetzung. Und diesen Punkt sehen die Grünen nicht und werden sie nie sehen. 1. Weil sie „Vaterlandsliebe“, und das damit einhergehende Bewusstsein über den Reichtum der eigenen Kultur und Werte, „eh immer zum kotzen fanden“ 2. Weil sie daraus resultierend überhaupt nicht auf die Idee kommen, dass Deutschland ein Recht auf die Wahrung seiner eigenen kulturellen Identität hat und 3. Weil sie ein Haufen Almans sind, die mit den Problemen, die im Alltag mit der islamischen Kultur zu tun haben, überhaupt keine Berührungspunkte haben und sie deshalb auch nicht sehen. Diese Leute sind wahnsinnig.

Anabel Schunke

190,640 次观看 • 1 年前

Bis heute enthält unser Strafrecht keine spezifischen Regelungen, um allgemeine Regierungskriminalität, Machtmissbrauch durch die Regierung oder durch diese ausgeübte politische Verfolgung wirksam zu bestrafen. Dieses Regelungsdefizit hat immer schwerwiegendere Folgen. Es beschädigt nicht nur das Vertrauen in die Politik, sondern auch in den Rechtsstaat selbst, denn Rechtsstaat bedeutet Herrschaft des Rechts und nicht Herrschaft durch das Recht. Bei einer Herrschaft des Rechts haben sich alle an das Recht zu halten, nicht nur die einfachen Bürger, sondern auch die Regierung, der Bundeskanzler, die Politiker, die Justiz und sogenannte NGO`s. Niemand steht mit der eigenen Moral über dem Recht und das bedeutet, dass die Macht der Herrschenden begrenzt, kontrolliert und im Zweifel auch sanktioniert wird. Hans-Georg Maaßen hat nun einen konkreten Gesetzentwurf erarbeitet – als eine Art Serviceangebot an alle im Bundestag vertretenen Fraktionen, also nicht parteipolitisch, nicht ideologisch, sondern rechtsstaatlich ausgerichtet, der diese Lücke schließen soll. Darin werden erstmals klare Straftatbestände für Regierungskriminalität und Machtmissbrauch definiert. Es richtet sich also gegen Machtmissbrauch, egal von wem, denn Demokratie bedeutet Macht auf Zeit. Und Demokratie bedeutet, dass auch Regierungen dem Recht unterworfen sind. Es ist ein Gesetzentwurf im Interesse unseres Landes und unseres Rechtsstaats. Denn Freiheit stirbt nicht über Nacht, sie stirbt, wenn Macht nicht mehr begrenzt wird. TM

Hans-Georg Maaßen

82,703 次观看 • 8 个月前

Heute werden natürlich wieder kräftig Videos der gestrigen #Lanz-Sendung mit Ricarda Lang geteilt und klar kann man sich auf den Ausschnitt stürzen, in dem #RicardaLang zugeben muss, dass sie keine Ahnung hat, wie hoch die durchschnittliche Rente in #Deutschland ist oder als Markus Lanz ihr vorliest, wofür Deutschland alles #Entwicklungshilfe ausgibt. Aber ich finde etwas anderes viel dramatischer, weil es die ganze ideologische Ignoranz, Ahnungslosigkeit und Weltfremdheit der Grünen viel mehr auf den Punkt bringt. Und das waren ihren „Lösungsansätze“ zum Thema #Migration. 1. Man muss sich mal bewusst machen, dass Frau Lang im bald 9 (!) Jahr der völlig unkontrollierten Zuwanderung noch immer über einen europäischen Verteilmechanismus als zentrale Lösung für die Begrenzung einer Migration nach Deutschland spricht. Ein Ansatz, der seit 2015 rauf- und runtergebetet wurde und nicht funktioniert, weil die anderen schlicht und ergreifend (zurecht) nicht wollen, weil Deutschland u.a. auch nichts daran ändert, seine Sogwirkung durch die Anreize des deutschen Sozialsystems einzudämmen. Die einzige Lösung, die Frau Lang als praktikabel betrachtet, ist also keine. Das heißt: Es gibt mit Frau Lang und ihrer Partei keine Begrenzung der Migration. Fertig. 2. Liegt dies - und das wurde ebenfalls gestern mehr als deutlich - vor allem daran, dass die Grünen nicht sehen, dass es überhaupt falsche Anreize durch dieses Sozialsystem gibt. Der wesentliche Pull-Faktor Sozialstaat/Bürgergeld wird auch in Jahr 9 des Zustroms negiert. Auf die Feststellung von Markus Lanz, dass das in Arbeit bringen der Migranten ja auch nicht funktionieren würde, gibt es einen ungläubigen Blick. Als Lanz ihr die Zahlen präsentiert, dass in den Niederlanden 60% der Ukrainer arbeiten und in Polen gar 90%, während es hier nicht einmal 20% sind, verweist sie auf bürokratische Hürden als Grund. Die völlig falsche wirtschaftliche Anreizstruktur, die Deutschland setzt, wird als „nach unten treten“ abgetan. 3. Für Frau Lang liegt die Lösung aller Probleme im Kontext der Migration in mehr finanziellen Mitteln. Kein einziges Mal schafft sie es, zu erkennen, dass Integration eine Frage der Masse ist und nicht eine Frage des Geldes. Selbst wenn jeder Asylbewerber irgendwo untergebracht werden kann in den Kommunen, heißt das nicht, dass jemand integriert wird. Selbst wenn du den Schulen mehr zukommen lässt, kannst du dir die Lehrer nicht wie den Rippen schneiden und löst das Problem nicht, wenn von 17 Kindern in der Schulklasse nur 6 Kinder so Deutsch sprechen, dass Unterricht möglich ist. 4. Noch immer palavert Frau Lang vom Fachkräftemangel, ohne wahrhaben zu wollen, dass selbst wenn wir bürokratische Hürden abbauen, ausländische Berufsabschlüsse samt und sonders anerkannt werden und es kein Bürgergeld gäbe, dass den Anreiz für viele, eine Arbeit aufzunehmen, gegen null steuern lässt, es einen beträchtlichen Anteil von Personen unter den Migranten, die zu uns kommen, gibt, die niemals in den deutschen Arbeitsmarkt zu integrieren sein werden. Weil sie funktionale Analphabeten sind, weil sie in ihrem Heimatland nur die Grundschule besucht haben, über keine Qualifikation verfügen und was das entscheidende ist: zum Teil auch gar nicht in der Lage sind, hier nachträglich eine Qualifikation zu erlangen, weil es von der Arbeitseinstellung und dem kognitiven Fähigkeiten schlichtweg nicht ausreicht. Und bei all dem haben wir noch nicht einmal im Ansatz über kulturelle Kompatibilität gesprochen. Es wird immer gesagt, die Leute würden Frau Lang nur optisch angreifen und nicht inhaltlich. Hier ist meine inhaltliche Auseinandersetzung. Und sie sollte jedem klar machen, dass wir von Menschen regiert werden, die gefährlicher sind als es die AfD je sein könnte. Von Menschen, die nicht nur nicht wissen, wie hoch die #Durchschnittsrente in Deutschland ist, sondern deren ideologischer Wahn jeden Lösungsansatz in Bezug auf das größte Problem unserer Zeit verhindert.

Anabel Schunke

628,751 次观看 • 2 年前

Das ist nun auf ganz besondere Art und Weise schäbig, was der Bundeskanzler hier macht. Er möchte Glauben machen, das Remigrationskonzept der AfD beinhalte die Abschiebung von arbeitenden Menschen im Handwerk, in den Gesundheitsberufen und in der Gastronomie, die einen ausländischen Pass haben. Die sollen alle abgeschoben werden und damit wären diese Berufszweige nicht mehr arbeitsfähig, diese Gewerbe nicht mehr arbeitsfähig, das Handwerk würde da niederlegen. Über diese Dinge kann man diskutieren, ob sie dann tatsächlich daniederliegen. Beispielsweise die Post- und Paketlieferservices, sie werden mittlerweile überwiegend von Zugewanderten oder vielfach von Zugewanderten durchgeführt, was allerdings zuvor auch noch funktioniert hat mit deutschen Mitarbeitern. Offensichtlich gibt es hier dann auch ein Lohngefälle, wenn hier Franchise-Unternehmungen tätig sind. Man sieht es an den schäbigen Postautos, an den schäbigen Lieferautos, die hier mittlerweile die Post ausfahren, manchmal sogar in Privatautos. All das ist noch zu überlegen. Aber der Bundeskanzler stellt sich heute hin und will erklären, die AfD möchte diese arbeitenden Menschen remigrieren, also außer Landes schaffen, ethnisch säubern, wie er sich zuvor ausgedrückt hat. Das ist eine ganz bewusste Falschaussage, die nur ein Ziel hat, nämlich zu diffamieren, zu diskreditieren, zu denunzieren und auszugrenzen, die Brandmauer wieder hochzuziehen, die er einen „tiefen Riss“ nannte und damit neu etikettiert hat, nachdem nun auch Frau Merkel erklärt hat, dass man den Begriff Brandmauer nicht anwenden dürfe. Dieser Bundeskanzler stellt sich hin im Angesichts von knapp einer Million Menschen, die mittlerweile dieses Land zu verlassen haben, weil sie eben keine Duldung mehr haben, weil ihr Asylantrag abgelehnt wurde, weil sie grundsätzlich per Recht kein Aufenthaltsrecht mehr haben und eben diese Abschiebungen nur durchgeführt werden müssen. Das ist konkret das Remigrationskonzept der AfD. Aber der Bundeskanzler stellt sich hin und behauptet das exakte Gegenteil, anstatt sich der Probleme anzunehmen, die in seinem Aufgabenbereich liegen, nämlich diese Abschiebungen endlich über seinen Innenminister Alexander Dobrindt durchführen zu lassen. Was hat die CDU stattdessen gemacht und steht damit indirekter Fortsetzung zur grünen Politik der Ampel? Sie haben die illegale Migration teillegalisiert. Sie haben immer wieder neue Felder aufgemacht bis hin zur Turbo-Einbürgerung, die aus illegaler Migration eine legale gemacht hat. Und das sind die Zahlen, mit denen Sie heute prahlen. Es ist eine Unverschämtheit, dem Handwerk nun anzureichen, indem man sagt, die AfD wolle euch eure Arbeiter mit ausländischem Hintergrund nehmen. Auch hier gibt es natürlich eine Differenzierung, und nicht umsonst gibt es einen breiten Teil, etwa der türkischen Community, die hier in dritter, vierter Generation leben, die selbstverständlich mittlerweile auch positiv auf die AfD schauen, weil sie wissen, wie es mit den syrischen und afghanischen Menschen, die hier in die Sozialsysteme eingewandert sind, am Ende aussieht, zumindest mit einem großen Teil davon. Wer heute mit Handwerkern spricht, wenn er denn mal einen erwischt, der dann tatsächlich auch ins Haus kommt, ein Klempner, ein Gasinstallateur, was auch immer, der erfährt hier unter anderem auch, dass diese afghanischen und syrischen jungen Männer immer sehr nett und sehr freundlich sind und auch zunächst vernünftig angefangen haben zu arbeiten, zumindest bemüht. Natürlich ist der intellektuelle Background bei einem hohen Anteil an Analphabeten dann noch etwas schwieriger. Aber wenn man mit diesen Handwerkern spricht und sie dann etwas schüchtern fast, um nicht als Ausländerfeindlich zu gelten, sagen: Ja, nach drei, vier Monaten war er dann nicht mehr da, er kam morgens nicht pünktlich, er konnte sich einfach nicht an das deutsche Arbeitssystem gewöhnen oder an das deutsche System zu arbeiten, dann weiß man um die Propaganda von Merz.

Alexander Wallasch

106,352 次观看 • 9 天前