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Söder zu Weimer Media: "Erkennbare Grauzone - Rückzug meine persönliche hygienische Entscheidung!" „Erkennbare Grauzone“ – Markus Söder wirft Weimar Media Group vor, sich in einer „Grauzone“ zu bewegen und kritisiert „insbesondere das sehr offensive Anbieten auch von den Kontakten über den Staatsempfang“. Daher Rückzug der Staatsregierung vom Ludwig-Erhard-Gipfel.

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Können Sie sich noch an den 17. März 2023 erinnern, Herr Wiese? Es war der Tag, an dem Sie im rachsüchtigen Rausch der (noch) bestehenden Ampel-Macht mit einer altehrwürdigen parlamentarischen Tradition der Bundesrepublik brachen, in dem Sie darauf verzichteten mit der Opposition (nicht nur der Union, mit der Opposition!) ein Wahlgesetz zu beschließen. Ampel first! Mehr noch, Herr Wiese, mehr noch! Unter Johlen und Brüllen haben Sie und Ihre (damals noch) Ampel-Fraktionen, den Oppositionsführer verächtlich gemacht. Einen Oppositionsführer, der sehr ernsthaft sprach und die Hand reichte, es eben nicht zu tun. Sie taten es trotzdem. Und zwar im Gefühl des Triumphs. Endlich den anderen einen mitgegeben. Die verdienen das. Und mehr noch, Herr Wiese! Mehr noch! Es wird noch unwürdiger! Genau diesen von Ihnen kurzfristig binnen Tagen eingebrachten Aspekt, den der Oppositionsführer ansprach, kassierte das BVerfG in seiner Entscheidung als verfassungswidrig. Wissen Sie, was das heißt, Herr Wiese? Sie haben keinerlei Recht in Wahlangelegenheiten vom hohen Roß herab an andere irgendwelche Haltungsnoten zu verteilen. Sie sind sich der Lage, in der Sie sich befinden, immer noch nicht gewahr. Ihre Partei steht vor einer historisch einmaligen Wahlniederlage und sie ist personell, inhaltlich und was die Russlandpolitik angeht vor allem auch moralisch verbrannt. Gescheitert. Mit Pauken und auch Trompeten. Und am vsl. 23. Februar wird sich das hoffentlich auch im Wahlergebnis niederschlagen. Wenn der Vorhang Ihres trotzdem viel zu langen, aber dennoch nur dreijährigen unwürdigen Schauspiels fällt.

Manuel Schwalm

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