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Superreiche lieben diesen Trick✨ SPD und CDU haben einfach ein Gesetz eingeführt, mit dem hohe Erbschaften von der Steuer befreit werden können... Das hat mit Gerechtigkeit absolut nichts mehr zu tun. #TaxTheRich #Vermoegenssteuer #Erbschaftssteuer #JanVanAken #Linksfraktion

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Die Linke im Bundestag

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Diese Woche habe ich in der Dritten Lesung zum Leerstandsgesetz (Denunziantengesetz) gesprochen, das nun von der schwarz-roten Koalition verabschiedet wurde. Künftig können hessische Kommunen Vermietern, die ihre Wohnung ohne Genehmigung mehr als sechs Monate lang leer stehen lassen, Strafen von bis zu sagenhaften 500.000 € verhängen. Die CDU hat ein solches Gesetz vor 20 Jahren abgeschafft. „Zu tief der Eingriff in das Eigentum, zu abschreckend für Investoren“, hieß es damals. Auch heute ist die CDU eigentlich gegen ein solches Gesetz, muss sich aber wegen der Brandmauer der SPD beugen. Und die Eigentümer werden schon wieder von der CDU betrogen. Eine Nachfrage meinerseits hat der SPD Wirtschaftsminister Mansoori leider nicht zugelassen. Wie feige!
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BREAKING Die USA haben die Krim mit Klimawaffen, Wasserbomben und so Sachen angegriffen und es sind Risse auf der Krimbrücke entstanden. Der Kreml wurde informiert. Putin hat sich noch nicht dazu geäußert. Laut Sergei Aksenov 🤡und einigen seiner Stellvertreter 🤡🤡🤡 waren das schlechte Wetter und die Naturkatastrophen auf der Krim das Ergebnis des Einsatzes von Klimawaffen. „Kurz vor dem Sturm kam es über dem Schwarzen Meer zu ernsthaften Aktivitäten von NATO-Drohnen. Und danach ereignete sich eine Katastrophe, die die Krim einfach zerstörte. „Das kann kein bloßer Zufall sein“, sagte eine dem Oberhaupt der Republik nahestehende Quelle. Ein anderer gab die Worte weiter, die Aksenov ihm persönlich gesagt hatte: „Die Amerikaner verwendeten höchstwahrscheinlich Wasserbomben, elektromagnetische Emitter und andere Geräte, von denen wir noch nichts wissen und die auf ihren Drohnen installiert werden könnten.“ So ein schlechtes Wetter konnte uns nicht einfach so treffen. Solche Zufälle passieren einfach nicht.“ Sergei Valerievich befürchtet, dass der Einsatz von Klimawaffen (diesmal höchstwahrscheinlich ein Test) dauerhaft werden und das Leben jedes Krimbewohners erheblich beeinträchtigen könnte. Und im Verlauf des nördlichen Militärbezirks, da schlechtes Wetter die Armee bereits ernsthaft behindert. Aksenov teilte seine Gedanken mit Leuten aus dem Kreml und bat darum, Wladimir Putin dazu aufzufordern, „symmetrisch zu reagieren und auf diesen Angriff mit der NATO zu reagieren“. Der Kreml bestätigte, dass er die entsprechende Anfrage erhalten habe, teilte jedoch mit, dass der Präsident noch nicht darauf geantwortet habe. Darüber hinaus teilte die Regierung der Krim mit, dass nach noch unbestätigten Daten infolge eines „Klimaschocks“ mehrere Risse an der Krimbrücke aufgetreten seien. Diese Informationen werden noch überprüft. Wir werden Sie über die Ergebnisse der Überprüfung informieren. (Die russische Wetterfrau ist nur zur Veranschaulichung, wie die amerikanischen Wasserbomben um sich schlagen und hat mit dem Text inhaltlich sonst nichts zu tun)
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Sie wollen es einfach nicht kapieren - die Gleichstellungsstelle der Stadt Erlangen verschickte an die Wirte und Betreiber der Bergkirchweih eine Liste mit Songs, die „keinen Platz" mehr haben. Darunter Klassiker wie „Skandal im Sperrbezirk”. Wann werden sie kapieren, dass Politik in diesen Bereichen besser nichts verloren hat und man mit der Aktion nur die Akzeptanz solcher Stellen verliert?
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23:05

„Der Reformgipfel am Mittwochabend im Kanzleramt mit Vertretern von Gewerkschaften und Arbeitgebern wird zum nächsten Desaster mit Ansage. Wenn Bundeskanzler #Merz dafür schon Angela Merkels abgedroschene Katastrophenphrase „Wir schaffen das“ benutzt, weiß jeder: Es wird nichts. Es wird einfach nichts. Die Gewerkschaften tun alles dafür, mit Maximalforderungen aus der sozialistischen Mottenkiste das Scheitern zu programmieren. Warum? Die Gewerkschaften sind der verlängerte Arm der SPD, und die #SPD hat die Union fest im Griff. Entweder platzen die Reformgespräche, oder die Union fällt wieder um und beschleunigt dadurch den wirtschaftlichen Niedergang in unserem Land.“ Pressekonferenz von Alice Weidel und Tino Chrupalla!

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