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Ana Sayfaya Dön

💥 Tränengas, Steine, Böller: Erste Auseinandersetzung zwischen Antifa und Polizei! Der erste Gewaltausbruch ließ nicht lange auf sich warten. Bereits kurz nach sieben Uhr kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen Antifa-Leuten und der Polizei. Erste kleine Steine flogen in Richtung der Beamten, die wiederum mit Tränengas antworteten. Seitens der...

57,733 görüntüleme • 1 ay önce •via X (Twitter)

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Benzer Videolar

Ein Journalist filmt am 20.09.2023 eine gewaltvollte Auseinandersetzung zwischen der Polizei und einer Person am Kotti, dabei versucht die Polizei ihn vom Filmen abzuhalten und droht ihm anschließend auf dem Polizeirevier mit einer Anzeige und der Beschlagnahmung seines Handys, wenn er die Videos nicht lösche. Das Filmen von Polizeibeamt*innen im Dienst ist rechtlich erlaubt, solange das Filmen den Einsatz nicht behindert. Die Veröffentlichung der Aufnahmen sind rechtlich nicht klar geregelt, dennoch wird unter Anwendung von §201a (Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen) mit Geldstrafen und Freiheitsstrafen bis zu 2 Jahren gedroht. Wir haben eine parlamentarische Anfrage an den Berliner Senat gestellt. Die Fragen ob der Journalist zum Löschen des Videos aufgefordert und ihm anschließend mit einer Beschlagnahmung seines Handys gedroht wurde, verneinte der Senat - diese Antwort deckt sich nicht mit dem Gedächtnisprotokolls des Betroffenen! Ich bin für die Entkriminalisierung von Bild- & Videoaufnahmen von rassistischer Polizeigewalt und für das Verbot von Handy-Konfiszierungen und die Löschung von Videoaufnahmen durch die Polizei! Das Filmen von Polizeieinsätzen durch Dritte ist ein wichtiges Instrument zur Kontrolle der Polizei und hat schon in vielen Fällen zur Aufklärung von rechtswidrigen Polizeihandlungen beigetragen. Es muss eine rechtliche Klarstellung her, die unklare Rechtslage und die uneinheitliche Rechtssprechung muss beendet werden!

Ferat Koçak

171,885 görüntüleme • 2 yıl önce

Trump hat angekündigt, die Antifa als Terrororganisation einzustufen. Hans-Georg Maaßen hält diese Entscheidung der Amerikaner für richtig und wünscht sich, dass auch unsere Bundesregierung endlich diesen Schritt geht. Er spricht sich darüber hinaus für ein Verbot der Antifa aus und fordert einen gesamtgesellschaftlichen Kampf gegen die Antifa und deren Unterstützer in Politik, Medien und GONGOs. Die Antifa ist eine gewaltanwendende linksextremistische Bestrebung, die keine Skrupel hat, politische Gegner durch Gewalt einzuschüchtern, sie zu foltern oder, wie bei der „Hammerbande“ geschehen, zu Krüppeln zu schlagen. Sie ist der militante Arm der politischen Linken und wesentlich für die Durchsetzung linker Ideologie. Dass in einer freiheitlichen Demokratie eine Terrorbande wie die Antifa seit vielen Jahren geduldet wird, ist ein Skandal, ebenso, dass linke Parteien wiederholt Sympathiebekundungen in deren Richtung abgeben und Vernetzungen zwischen Parteien, den Medien und der Antifa bestehen. Der ehemalige Verfassungsschutzchef Maaßen entlarvt die von Unterstützern der Antifa immer wieder angeführte Aussage, dass man diese gar nicht verbieten könne, dabei als reine Schutzbehauptung. Die Antifa ist eine linksextremistische Sammelbestrebung und kann natürlich verboten werden. Er fordert Innenminister Dobrindt auf, unverzüglich die notwendigen Schritte einzuleiten, um die Antifa auch in Deutschland als Terrororganisation einzustufen.

Hans-Georg Maaßen

138,911 görüntüleme • 11 ay önce