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Volksentscheide auf Bundesebene?

Gregor Gysi

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Anya Rossi• Live Now

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„Auf Bundesebene machen die demnächst Bekanntschaft mit der 5-Prozent-Hürde“ – das prognostiziert der Journalist Nikolaus Blome mit Blick auf die Zukunft der SPD. #Miosga

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"Längst auf dem Weg" sei die #Bezahlkarte hat Kanzler #Scholz im Bundestag am 31.1. gesagt. Heute wissen wir: die Grünen blockieren die Umsetzung auf Bundesebene. Die Ampel tut alles, um den Unmut über ihre verfehlte #Migrationspolitik weiter anzufeuern!

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#csupt24 | "Die Hauptgegner auf der Bundesebene sind die BSW und sind die AfD", so Manfred Weber CSU. Beide Parteien würden Deutschlands Position im Westen, sowie den Wohlstand gefährden, so Weber.

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Über eine Zusammenarbeit mit den Grünen auf Bundesebene lohne es sich nicht, nachzudenken, sagt der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) – es sei denn, Robert #Habeck erkläre „seinen sofortigen Rücktritt“. #maischberger Das Erste

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Maischberger

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"Grüne als Koalitionspartner nicht geeignet": Der bayerische Ministerpräsident Söder, Markus Söder, will auf Bundesebene nicht mit den Grünen koalieren. Sie hätten sich "leider verändert" und seien in "alte ideologische Debatten" verfallen.

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ZDF heute journal

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Die AfD verliert auf Bundesebene in den Umfragen. Und daran trägt sie eine Mitschuld. Unter anderem, durch solche hirnverbrannten Aktionen wie die von Frau Höchst neulich. Das trägt dazu bei, dass potentielle Wähler sich abwenden.

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Kolja Barghoorn

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Auf Bundesebene habe die #Union „im Moment nicht die Prozente, die wir haben könnten, weil wir es bestimmten Gruppen gegenüber, Umweltschützern, jungen Leuten, Frauen, Migranten, schwerer machen, als es sein könnte.“ – Bundespräsident a. D. Christian #Wulff bei #maischberger.

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Maischberger

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„Schwarz-Grün ist ein toter, ein lahmer Gaul“ – CSU-Chef Markus Söder hat im Bericht vom Parteitag der CSU erneut eine Koalition mit den Grünen auf Bundesebene ausgeschlossen. Andernfalls würde die AfD in Ostdeutschland auch einen „absoluten Durchmarsch“ machen. #csupt24

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ARD-Hauptstadtstudio

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Morgen will ein Gemisch aus "Freies Thüringen", Heimat/JN und AfD in #Apolda hetzen. Während man auf AfD-Bundesebene vermeintliche Bemühungen zeigt, den Begriff "#Remigration" zu streichen, macht Neonazi Klar nochmal deutlich, dass es genau darum in Apolda gehen wird. 1/3

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Ostthüringer Divan /// 🖤🇺🇦

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Sie haben gefragt: Warum gibt es keine Volksentscheide über die Erbschafts- oder Vermögenssteuer? Hier meine Antwort.

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Auch wenn viele Journalisten die Robert-Habeck-große Lücke in ihrem Herzen gerne schließen würden und überall schwarz-grüne Zeichen für die Bundesebene erspähen, fragt sich schon, wie viele der noch übrigen Unionswähler sich auf die nächste Runde "links ist nicht vorbei" freuen

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Anna Schneider

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Weidel antwortet auf die Frage, ob es Kontakte zwischen der CDU und der AfD gibt, und wie sie das tut! Eine regelrechte Abreibung für Merz: "Kontakte auf der Bundesebene nicht!" "Friedrich Merz grüßt mich nicht einmal und das sagt auch extrem viel über den Charakter und über die Kindererziehung eines Kanzlers aus, eine Frau nicht zu grüßen." "Also ich halte Friedrich Merz für absolut blasiert und ungeeignet. Ich halte ihn auch nicht für sonderlich intelligent."

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Lets go, Alice

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Coronau-Aufarbeitung: Es fehlen acht Stimmen! Ich spreche mit CDU-Abgeordneter Saskia Ludwig über die Kanzlerwahl, die Brandmauer zur AfD und Friedrich Merz’ Aussagen während der Coronazeit. Ludwig, zuvor im Brandenburger Landtag aktiv und Teil des Corona-Untersuchungsausschusses, fordert Aufklärung auf Bundesebene. Jedoch fehlen acht! Stimmen für einen Untersuchungsausschuss und diese sind nicht in Sicht. Ein offenes Gespräch über Macht, Medien und politischen Mut:

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Jasmin Kosubek

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Höcke macht Ernst 🤯 Erfurter Flughafen zur vollen Blüte bringen für Abschiebungen Björn Höcke: „Wir können nicht mehr und die Verfahren müssen beschleunigt werden. Wir brauchen die Migrationswende auf Bundesebene und das bedeutet auch, dass die Verfahren beschleunigt werden müssen, nicht nur weil uns das Geld spart sondern auch weil alles anderen den Menschen gegenüber, die zu uns kommen, bzw. in unser Land gelockt wurden, durch Fehlanreize des Sozialstaates, auch eine klare Perspektive brauchen“

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Sass

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Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️‍🌈

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Sehr geil! Passt auf Euch auf 😷

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