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Wäre die FDP eine Partei mit politischem Anstand, hätte sie sich längst von Karoline Preisler getrennt. Einen Unschuldigen öffentlich mit einem Terroranschlag in Verbindung zu bringen, ihn damit massiven Drohungen auszusetzen und anschließend statt einer klaren Entschuldigung weiter zu spekulieren, dafür müsste es politische Konsequenzen geben. Stattdessen geht der... show more

Nurder Koch

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Genau das habe ich gestern schon geschrieben: Es ist eine bewusste politische Entscheidung, die Belastungen so einseitig zu verteilen. „Sie müssten sich nicht zur Kürzung beim Wohngeld entscheiden. Sie müssten nicht Familien, die ohnehin schon mit der Miete nicht klarkommen, weiter in die Armut treiben. Sie könnten stattdessen einfach die Ausnahmen bei der Erbschaftsteuer abschaffen.“

Genau das habe ich gestern schon geschrieben: Es ist eine bewusste politische Entscheidung, die Belastungen so einseitig zu verteilen. „Sie müssten sich nicht zur Kürzung beim Wohngeld entscheiden. Sie müssten nicht Familien, die ohnehin schon mit der Miete nicht klarkommen, weiter in die Armut treiben. Sie könnten stattdessen einfach die Ausnahmen bei der Erbschaftsteuer abschaffen.“

DJ P.R. 🙄

20,865 Aufrufe • vor 1 Monat

Am Mittwoch wurde Karoline Preisler mit dem Paul-Spiegel-Preis ausgezeichnet – eine Auszeichnung, mit der seit 2009 Menschen geehrt werden, die sich mit Mut, Engagement und Zivilcourage für eine lebendige Bürgergesellschaft und gegen Hass, Antisemitismus und Rechtsextremismus einsetzen. "Für mich persönlich ist dieser Preis mehr als eine Ehrung. Er ist eine Anerkennung meiner Überzeugungen, ein Ansporn, nicht nachzulassen; und eine Brücke zu Spiegels Vision von einer Gesellschaft, in der Menschenliebe und Weltoffenheit gestärkt wird", sagte sie am Abend der Preisverleihung. Karoline Preisler steht seit Jahren sichtbar in der ersten Reihe: Sie geht regelmäßig auf Demonstrationen, in denen antisemitische oder israelfeindliche Parolen laut werden, stellt sich dem aktiv entgegen und ruft zur Solidarität mit jüdischer Gemeinschaft, mit Menschen in Not und für Freiheit und Menschenwürde auf. Masal tow, Karoline Preisler – Ihr Mut inspiriert.

Am Mittwoch wurde Karoline Preisler mit dem Paul-Spiegel-Preis ausgezeichnet – eine Auszeichnung, mit der seit 2009 Menschen geehrt werden, die sich mit Mut, Engagement und Zivilcourage für eine lebendige Bürgergesellschaft und gegen Hass, Antisemitismus und Rechtsextremismus einsetzen. "Für mich persönlich ist dieser Preis mehr als eine Ehrung. Er ist eine Anerkennung meiner Überzeugungen, ein Ansporn, nicht nachzulassen; und eine Brücke zu Spiegels Vision von einer Gesellschaft, in der Menschenliebe und Weltoffenheit gestärkt wird", sagte sie am Abend der Preisverleihung. Karoline Preisler steht seit Jahren sichtbar in der ersten Reihe: Sie geht regelmäßig auf Demonstrationen, in denen antisemitische oder israelfeindliche Parolen laut werden, stellt sich dem aktiv entgegen und ruft zur Solidarität mit jüdischer Gemeinschaft, mit Menschen in Not und für Freiheit und Menschenwürde auf. Masal tow, Karoline Preisler – Ihr Mut inspiriert.

Zentralrat der Juden in Deutschland

31,884 Aufrufe • vor 9 Monaten

𝗜𝗥𝗥𝗘! Dieses Land geht vor die Hunde und es gibt eine Debatte darüber, wie man mit der Partei umgeht, die die Sorgen und Nöte der Bürger repräsentiert. Anstatt sich 𝗚𝗘𝗡𝗔𝗨 𝗗𝗔𝗥𝗨𝗠 zu kümmern, schreiben Sie in den Koalitionsvertrag, dass 𝗝𝗘𝗗𝗘 Zusammenarbeit mit der AFD ausgeschlossen wird. Die Interessen der Bürger werden unter Friedrich Merz vollkommen ignoriert. Es bleibt beim "Taktieren statt Regieren"

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Prof. Carl Leiserfluss ✪

48,873 Aufrufe • vor 1 Jahr

Die Rentenkommission hat einen großen Wurf geschafft. Das ist ein faires Angebot für Jüngere und gleichzeitig eine gerechte Sicherung für Ältere. Die Rente bleibt stabil und es gibt neue Möglichkeiten zum Kapitalaufbau. Das hilft, um das System stabil und zukunftsfest zu halten. Wir unterstützen dieses starke Gesamtkonzept. Neben der Rentenreform geht es aber weiter: Wir müssen insbesondere die Wirtschaft stärken. Dazu gehört die Gesundheitsreform für stabile Beiträge, eine Steuerreform mit klaren Entlastungen, die Flexibilisierung des Arbeitsmarkts und Entlastung von Bürokratie. Unser Bayern-Team in Berlin wird dafür weiter jeden Tag mitarbeiten. Wir brauchen Reformen, damit unser Land wieder aus der Krise kommt und die Demokratie stabil bleibt.

Die Rentenkommission hat einen großen Wurf geschafft. Das ist ein faires Angebot für Jüngere und gleichzeitig eine gerechte Sicherung für Ältere. Die Rente bleibt stabil und es gibt neue Möglichkeiten zum Kapitalaufbau. Das hilft, um das System stabil und zukunftsfest zu halten. Wir unterstützen dieses starke Gesamtkonzept. Neben der Rentenreform geht es aber weiter: Wir müssen insbesondere die Wirtschaft stärken. Dazu gehört die Gesundheitsreform für stabile Beiträge, eine Steuerreform mit klaren Entlastungen, die Flexibilisierung des Arbeitsmarkts und Entlastung von Bürokratie. Unser Bayern-Team in Berlin wird dafür weiter jeden Tag mitarbeiten. Wir brauchen Reformen, damit unser Land wieder aus der Krise kommt und die Demokratie stabil bleibt.

Markus Söder

42,928 Aufrufe • vor 2 Monaten

Das ist der Täter von Kanada. Sein Name ist Jesse. Er hat gestern 8 unschuldige Menschen erschossen, darunter seine Mutter, seinen Stiefbruder, eine Lehrerin und mehrere Kinder. Zahlreiche Menschen wurden verletzt. Jesse soll im Alter von 12 angefangen haben, sich als Mädchen zu identifizieren. Doch statt Jesse zu helfen, ihn psychologisch aufzufangen, sich so zu akzeptieren, wie er ist und seine eigentlichen Probleme anzugehen, wurde er mit gegengeschlechtlichen Hormonen behandelt. Eine Behandlung, deren Konsequenzen wir noch kaum absehen können und die immer wieder schwere Psychosen auslöst. Mutter, Regierung, Medien…sie alle tragen Schuld. Denn man wusste, dass Jesse psychisch krank und gestört war und eine Gefahr für sich und andere darstellte. Trotzdem ließen sie ihn frei herumlaufen, bestärkten ihn in seinen Wahnvorstellungen und vergifteten absichtlich seinen Geist und Körper. Und statt diese Fehler einzusehen, das Thema endlich kritisch aufzuarbeiten, gaslightet man uns weiter und spricht in der Presse von einer „Frau“, die diese Tat begangen hat. Absolut gestört was hier abgeht.

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Anabel Schunke

190,949 Aufrufe • vor 6 Monaten

🗣 Aktivistin Eva Vlaardingerbroek zu Ungarn: „Man kann nicht Migration bekämpfen – und Geld von der EU nehmen“ Wie geht es in Ungarn nach der Abwahl Viktor Orbáns weiter? Darüber sprach AUF1-Reporter Roy Grassmann am Wochenende auf dem Remigrationsgipfel mit der niederländischen Aktivistin Eva Vlaardingerbroek. Gegenüber AUF1 zeichnet sie eine klare Prognose für die politische Zukunft Ungarns.

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AUF1

12,952 Aufrufe • vor 2 Monaten

Unser Zögern und der Rückgang bei der Unterstützung der Ukraine, das Warten auf die USA, die sich aus der transatlantischen Partnerschaft zurückziehen, die Ablenkung durch Trumps Vorgehen, haben Russlands genozidales Vorgehen gegen die Ukraine befeuert. Statt die Ukraine umfassend zu unterstützen und in eine Position der Stärke der zu bringen, schauen wir auf Scheinverhandlungen, die ein Witkoff führt. Russland gewinnt damit Zeit und bombardiert weiter - es hat kein Interesse an Frieden, sondern will vernichten. Dabei wird auch von einigen europ. Staaten einseitig Druck auf das Opfer gemacht, um es zu einem Schein-Waffenstillstand zu drängen. In unserem Interesse ist eine starke Ukraine in Freiheit, integriert in NATO und EU, in unsere Sicherheit. Wir haben noch so viele Möglichkeiten, die Ukraine zu unterstützen: Taurus liefern, Flugabwehr über der Westukraine übernehmen, Schattenflotte effektiv stoppen, Sanktionsumgehungen verhindern. Statt mit Gerede über Pseudo-Verhandlungen sich selbst zu täuschen, gibt es echte Handlungsmöglichkeiten für ein glaubwürdiges Europa!

Unser Zögern und der Rückgang bei der Unterstützung der Ukraine, das Warten auf die USA, die sich aus der transatlantischen Partnerschaft zurückziehen, die Ablenkung durch Trumps Vorgehen, haben Russlands genozidales Vorgehen gegen die Ukraine befeuert. Statt die Ukraine umfassend zu unterstützen und in eine Position der Stärke der zu bringen, schauen wir auf Scheinverhandlungen, die ein Witkoff führt. Russland gewinnt damit Zeit und bombardiert weiter - es hat kein Interesse an Frieden, sondern will vernichten. Dabei wird auch von einigen europ. Staaten einseitig Druck auf das Opfer gemacht, um es zu einem Schein-Waffenstillstand zu drängen. In unserem Interesse ist eine starke Ukraine in Freiheit, integriert in NATO und EU, in unsere Sicherheit. Wir haben noch so viele Möglichkeiten, die Ukraine zu unterstützen: Taurus liefern, Flugabwehr über der Westukraine übernehmen, Schattenflotte effektiv stoppen, Sanktionsumgehungen verhindern. Statt mit Gerede über Pseudo-Verhandlungen sich selbst zu täuschen, gibt es echte Handlungsmöglichkeiten für ein glaubwürdiges Europa!

Roderich Kiesewetter🇪🇺🇩🇪🇮🇱🇺🇦

22,340 Aufrufe • vor 7 Monaten

»Wir wollen keine blonden Mädchen haben«: In Niedersachsen kommt es an einer Schule mit 70 Prozent Migrationsanteil zu systematischem Mobbing von weißen Mädchen – und eine arabischstämmige Mädchengang terrorisiert andere Kinder, berichtet Janina Lionello. Einfach mal vorstellen, wie die Bundesrepublik reagieren würde, wenn hier die Rollen vertauscht wären – und eine biodeutsche Mädchengang ein arabisches Mädchen verprügeln hätte. Oder Mitschülerinnen aufgefordert hätte, vor ihnen niederzuknien, die Hände zu küssen und sich bei der »weißen Welt« zu entschuldigen. Die Schule aber reagiert nicht auf die Erniedrigungen und Gewalt, versendet nicht einmal eine Entschuldigung und insinuiert, die Mutter bausche die Vorfälle auf.

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Jan A. Karon

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++ Video: SPD-Politiker schlägt AfD-Ratsmitglied! ++ Am frühen Samstagmorgen kam es in einer Kneipe in Hürth zu einem Angriff des SPD-Politikers Lukas Gottschalk (weißer Weihnachtspullover) auf den AfD-Ratsherrn Norbert Raatz (graue lange Haare). Wir zeigen den Mitschnitt der Überwachungskamera, weil wir überzeugt sind, dass hier erneut eine Linie überschritten wurde, und wir das nicht hinnehmen möchten. Statistiken beweisen immer wieder: Die meisten Gewaltdelikte gegen Politiker treffen AfD-Vertreter. Die Menschen müssen erfahren, welche Szenen sich auch dahinter verbergen. „Diese Tat ist eine Zäsur in der nordrhein-westfälischen Kommunalpolitik“, sagt Dr. Martin Vincentz, Vorsitzender der AfD-Fraktion NRW. „Ich erwarte von der SPD, dass die Partei umgehend handelt, den Gewalttäter aus der Partei ausschließt, sich öffentlich von dieser Tat distanziert und bei dem Opfer entschuldigt. Harte inhaltliche und verbale Auseinandersetzungen gehören zum Wahlkampf, es darf aber nicht zu Gewalt kommen, hier sind alle Parteien gefordert. Ich fordere daher alle Parteien auf, sich entschieden von Gewalt im Wahlkampf zu distanzieren und ihre Solidarität mit dem Opfer zu erklären. Dies wäre ein starkes Zeichen für einen fairen und gewaltfreien Wahlkampf.“

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AfD-Fraktion NRW

52,846 Aufrufe • vor 1 Jahr

In einem autokratischen System würde man einen Gedenktag dazu missbrauchen, einen Redner ins Parlament einzuladen, der einen großen Teil der Redezeit damit verbringen wird, sich einer Oppositionspartei zuzuwenden, um diese zu beschimpfen, zu diffamieren und zu beleidigen. Genau das geschah am gestrigen Holocaust-Gedenktag in Niedersachsen. Das von der rot-grünen Regierung angeführte Landtagspräsidium hatte Michel Friedman eingeladen und es war von vornherein klar, dass es genau so ablaufen würde. Friedman hat mit seinem Auftritt nicht nur das Parlament entehrt, sondern auch den Holocaust-Gedenktag, den er als Bühne für eine persönliche Abrechnung mit einer ihm verhassten Oppositionspartei missbraucht hat. Es ist eine Schande, dass gewählte Abgeordnete sich im Parlament von einem Gastredner derart beschimpfen lassen müssen.

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Peter Borbe

79,657 Aufrufe • vor 7 Monaten

BlackRock-Kanzler und Multimillionär Merz will, dass die Deutschen länger schuften und ihre Altersvorsorge auf den Aktienmärkten verzocken. Mehr Abgehobenheit geht nicht! Hat Merz überhaupt eine Vorstellung davon, wie es ist, jeden Morgen aufzustehen, um sich und seine Familie irgendwie über die Runden zu bringen? Oder davon, was es bedeutet, Jahrzehnte lang zu arbeiten und Beiträge zu zahlen, am Ende aber trotzdem kaum von der mickrigen Rente leben zu können? Wir brauchen dringend wieder eine Politik, die das Leben der Menschen verbessert, statt sie mit immer weiteren Kürzungen zu überziehen! Meine Rede auf der BSW-Kundgebung in Berlin.

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Sahra Wagenknecht

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„Diese identitäre Aufladung des Themas Klimawandel ist zu einem großen Teil freilich auch Resultat einer grün- & linksliberalen Klimapolitik, die, während sie das Kapital schonte, die Folgen des Klimawandels auf die Schultern der Massen abwälzen will. Im Ton des strengen, belehrenden Schulmeisters treten reiche grüne Akademikerinnen vor und erklären, der Egoismus, die moralische Schlechtigkeit und die Verantwortungslosigkeit der Massen hätten uns in diese Situation gebracht. Denn statt nach dem Vorbild guter, edler und reflektierter Menschen, wie sie selbst es sind, Opfer für die Menschheit zu bringen, indem man beispielsweise seine zwei Limousinen ab und zu mal fürs Fahrrad stehen lässt, wolle der hedonistische Pöbel lieber mit dem Flugzeug nach Malle billige Wegwerfkonsumgüter kaufen, Junkfood essen und mit dem Auto statt Rennrad zur Arbeit fahren. Folglich hilft zur Rettung der Welt nur das Gürtel enger schnallen der Plebs, wozu sie, die grünen und liberalen Klimaretter, ihr gütigerweise schon verhelfen werden, durch Verteuerung von Energie und Reisen, durch höhere Konsumsteuern und so weiter. Diese vor allem von den Grünen etablierte Verbindung von Klimapolitik mit Gängelung und Verarmung der verachteten Massen durch eine Schicht reicher arroganter Akademikerinnen hat sehr viel dazu beigetragen, das Stichwort Klimapolitik auch unter größeren Teilen der Arbeiterinnen und Armen völlig zu diskreditieren, zu einem roten Tuch zu machen, auf das reflexhaft Abwehr erfolgt, und wenn dafür noch so haarsträubende mentale Verrenkungen nötig sind.“ Arbeiterinnen & Armen völlig zu diskreditieren, zu einem roten Tuch zu machen, auf das reflexhafte Abwehrerfolgt & wenn dafür noch so haarsträubende mentale Verrenkungen nötig sind.“ Fabian Lehr

„Diese identitäre Aufladung des Themas Klimawandel ist zu einem großen Teil freilich auch Resultat einer grün- & linksliberalen Klimapolitik, die, während sie das Kapital schonte, die Folgen des Klimawandels auf die Schultern der Massen abwälzen will. Im Ton des strengen, belehrenden Schulmeisters treten reiche grüne Akademikerinnen vor und erklären, der Egoismus, die moralische Schlechtigkeit und die Verantwortungslosigkeit der Massen hätten uns in diese Situation gebracht. Denn statt nach dem Vorbild guter, edler und reflektierter Menschen, wie sie selbst es sind, Opfer für die Menschheit zu bringen, indem man beispielsweise seine zwei Limousinen ab und zu mal fürs Fahrrad stehen lässt, wolle der hedonistische Pöbel lieber mit dem Flugzeug nach Malle billige Wegwerfkonsumgüter kaufen, Junkfood essen und mit dem Auto statt Rennrad zur Arbeit fahren. Folglich hilft zur Rettung der Welt nur das Gürtel enger schnallen der Plebs, wozu sie, die grünen und liberalen Klimaretter, ihr gütigerweise schon verhelfen werden, durch Verteuerung von Energie und Reisen, durch höhere Konsumsteuern und so weiter. Diese vor allem von den Grünen etablierte Verbindung von Klimapolitik mit Gängelung und Verarmung der verachteten Massen durch eine Schicht reicher arroganter Akademikerinnen hat sehr viel dazu beigetragen, das Stichwort Klimapolitik auch unter größeren Teilen der Arbeiterinnen und Armen völlig zu diskreditieren, zu einem roten Tuch zu machen, auf das reflexhaft Abwehr erfolgt, und wenn dafür noch so haarsträubende mentale Verrenkungen nötig sind.“ Arbeiterinnen & Armen völlig zu diskreditieren, zu einem roten Tuch zu machen, auf das reflexhafte Abwehrerfolgt & wenn dafür noch so haarsträubende mentale Verrenkungen nötig sind.“ Fabian Lehr

Nurder Koch

12,712 Aufrufe • vor 11 Tagen

Bärbel Bas, SPD-Arbeitsministerin, schafft es nicht, die halbe Milliarde für Ausländer beim Bürgergeld auch nur zu kommentieren. Stattdessen schweigt sie, lenkt ab, lügt – und hat dafür gerade mal einen Hauptschulabschluss. Es ist nicht der Abschluss, der stört. Es ist die Kombination aus fehlender Eignung, fehlendem Wissen und fehlendem Willen, sich wenigstens in die Fakten einzuarbeiten. Lisa Paus, einst Ministerin für Familien, erklärte der Nation: Frauen mit Penis sind Frauen – wenn sie sich nur dazu erklären. Das ist kein akademischer Diskurs mehr, das ist die Durchsetzung einer Ideologie, die mit Biologie nichts zu tun hat. In den 60ern hätte man dafür noch die „weißen Turnschuhe“ geholt. Heute sitzen solche Leute im Ministerium. Das Problem ist nicht der Hauptschulabschluss. Das Problem ist, dass die Trägerinnen dieses Abschlusses sich weigern, ihre offensichtlichen Wissenslücken zu schließen und stattdessen das Land mit falschen Behauptungen und absurden Geschlechtertheorien regieren. Dummheit ist kein Verbrechen – aber Dummheit im Amt, gepaart mit Arroganz, gehört bestraft. #Bas #Paus #SPD #Grüne #Bürgergeld #Genderwahn #MinisterielleUnfähigkeit

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Shira S , MD

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#AlenaBuyx bekommt Angst, merkt ihr das auch? In ihrer Panik vor Konsequenzen beschwört sie Medien und Politik nur Ihre „richtige“ Art der Aufarbeitung zuzulassen und im Eigeninteresse nicht, die Gleichschaltung und Manipulation von Politik und Medien zu durchleuchten. Sie hat einfach Angst vor den Konsequenzen ihrer eigenen, Diskurs verengenden Agitation, die in der Corona-Krise pures Gift für unsere Gesellschaft war. Aber stattdessen nutzt sie das Podium des Presse-Clubs, um die Aufarbeitung mit Konsequenzen als Demokratie feindlich zu spinnen. Alena Buyx ist ein Lehrbuchbeispiel für einen Spin Doctor der Pharma Lobby. Die erste Konsequenz sollte es sein, Sie für Ihre Aussagen verantwortlich zu machen.

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𝘛𝘏𝘌 𝘼𝙂𝙀 𝘖𝘍 𝘚𝘗𝘐𝘕

124,029 Aufrufe • vor 2 Jahren

Heute trifft sich Donald Trump mit dem ukrainischen Präsidenten, um an einem seiner zentralen Wahlkampfversprechen zu arbeiten – ja, solche Politiker gibt es noch. Der US-Präsident will noch vor Ablauf seines ersten Jahres im Amt den Friedens-Deal zwischen der Ukraine und Russland zur Vollendung bringen. Von uns bekommt er dafür Hochachtung! Die CDU hingegen arbeitet fleißig weiter an einer Verlängerung des Krieges und sabotiert somit die Initiativen unseres wichtigsten Verbündeten. Eine katastrophale Politik, die die Bundesregierung hier betreibt.

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Markus Frohnmaier

22,730 Aufrufe • vor 8 Monaten

TW: Gewalt Montpellier Die beiden waren maskiert und als sie mit Pistole in der Hand auf uns zugerannt kamen war ich einfach nur im Schock. Erst als die Pistole kaputt ging und klar wurde, dass sie aus Plastik war bin ich aus der Starre erwacht und zu Freddy gelaufen. In der selben Sekunde in der die Waffe kaputt ging hat einer der beiden schon sein Messer gezückt. Rational betrachtet weiß ich, dass es ein Fehler war überhaupt zu Freddy und den Typen zu rennen. Ich habe damit sein Leben und meins nur noch weiter gefährdet, sollte einer der beiden aus Panik zustechen. Dennoch wurde ein guter Freund gerade verprügelt- potentiell schlimmeres und eine Drohung mit dem Messer zu mir hat gereicht, damit ich wieder zurückweiche. Deswegen fühle ich mich machtlos, frustriert aber vor allem feige. Freddy selbst sagt es sei heldenhaft von mir gewesen erst nach aktiver Bedrohung umgedreht zu sein. Ich fühle mich nicht heldenhaft. Ich habe das Gefühl nicht schnell genug geschaltet zu haben, zu spät reagiert, zu wenig gemacht - ihn hängen gelassen zu haben. Ich hätte irgendwie auf eine solche Situation vorbereitet sein müssen. Einen Plan haben müssen. Aber sobald die Pistole und blanke Klinge auf mich gezeigt haben war ich useless.

TW: Gewalt Montpellier Die beiden waren maskiert und als sie mit Pistole in der Hand auf uns zugerannt kamen war ich einfach nur im Schock. Erst als die Pistole kaputt ging und klar wurde, dass sie aus Plastik war bin ich aus der Starre erwacht und zu Freddy gelaufen. In der selben Sekunde in der die Waffe kaputt ging hat einer der beiden schon sein Messer gezückt. Rational betrachtet weiß ich, dass es ein Fehler war überhaupt zu Freddy und den Typen zu rennen. Ich habe damit sein Leben und meins nur noch weiter gefährdet, sollte einer der beiden aus Panik zustechen. Dennoch wurde ein guter Freund gerade verprügelt- potentiell schlimmeres und eine Drohung mit dem Messer zu mir hat gereicht, damit ich wieder zurückweiche. Deswegen fühle ich mich machtlos, frustriert aber vor allem feige. Freddy selbst sagt es sei heldenhaft von mir gewesen erst nach aktiver Bedrohung umgedreht zu sein. Ich fühle mich nicht heldenhaft. Ich habe das Gefühl nicht schnell genug geschaltet zu haben, zu spät reagiert, zu wenig gemacht - ihn hängen gelassen zu haben. Ich hätte irgendwie auf eine solche Situation vorbereitet sein müssen. Einen Plan haben müssen. Aber sobald die Pistole und blanke Klinge auf mich gezeigt haben war ich useless.

Tolkin

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Bin bestürzt, dass eine Wortklauberei in einem U-Ausschuss für eine Verurteilung reicht. Es ging darum, ob ein „Na“ als „Nein“ oder „Nie“ zu werten ist und ob Sebastian Kurz statt „informiert“, „involviert“ hätte sagen sollen. Mein Gefühl, dass es sich in diesem Fall um eine politische Attacke gegen Sebastian Kurz handelt, hat sich bestätigt. Alle juristischen Experten mit denen ich in den letzten Wochen und Monaten über diesen Fall gesprochen habe, waren überzeugt, dass der Sachverhalt in keinem anderen Fall für eine Verurteilung gereicht hätte, sogar es nicht einmal zu einem Verfahren gekommen wäre. Ich glaube weiterhin an die Unschuld von Sebastian Kurz und hoffe, dass er letztlich in der Berufungsinstanz freigesprochen wird.

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Martin Engelberg

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