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Wenige Meter vom Roten Rathaus entfernt wird über Lautsprecher ein Lied abgespielt: „Bebzan, deri khub mizani“ – auf Persisch etwa: „Schlagt zu, ihr schlagt gut zu.“ Das Lied wurde nach den Angriffen des iranischen Regimes auf Israel bekannt. Mitten in Berlin werden nun genau solche Parolen und Symbole öffentlich...

133,452 views • 1 month ago •via X (Twitter)

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Lässt die Polizei Berlin Israel-Hasser jetzt bewusst unbehelligt brüllen? Ist das die neue Strategie der Berliner Regierung von Kai Wegner – Wegschauen statt Durchgreifen? Während ganz Berlin friedlich am 1. Mai demonstrierte, marschierte auf der Sonnenallee ein ganz anderer Block: radikale Palästina-Aktivisten, bekannte Clan-Figuren, gewaltbereite Linke – vereint im Hass auf Israel. Doch was macht die Polizei? Nichts. Keine Begleitung. Keine sichtbare Präsenz. Nicht mal an der Sonnenallee, wo am 7. Oktober Baklava zur Feier des Hamas-Massakers verteilt wurde! Stundenlang durften Palästina-Aktivisten ihren Hass auf Israel brüllen! „From the river to the sea…“ – diese Parole, die nach Meinung vieler Richter und Experten Israels Existenz infrage stellt, hallte unbehelligt durch Berlin. Reine Hamas-Propaganda – und das mitten in der Hauptstadt! Pressevertreter waren schutzlos. Die Für Journalisten war es lebensgefährlich. Kollegen vom Jüdisches Forum (JFDA e.V.) und von Democratia | Berlin mussten abbrechen – zu groß die Gefahr, zu aggressiv das Klima. An der Sonnenallee, Ecke Panierstraße, musste auch ich die Berichterstattung abbrechen – zu gefährlich, zu feindselig, keine Polizei in Sicht. Warum ließ die Polizei in Berlin diese radikalen Gruppen einfach laufen? Warum wurde nicht verhindert, was längst bekannt war: Gewalt, Einschüchterung, Judenhass? Die Berliner Polizei schweigt. Eine Anfrage blieb bislang unbeantwortet #b0501

Iman Sefati

46,807 views • 1 year ago

Rauswurf von jüdische Journalist an der FU Berlin! Zionisten gleich Nazis? Holocaust-Vergleiche in Uni-Räumen? Bei einer Veranstaltung im FU-Gebäude wurden Journalisten offenbar gezielt selektiert – betroffen waren unter anderem ein israelischer Reporter Alon David 🇮🇱 🇩🇪 sowie ein Journalist des Jüdischen Forums Yalcin Askin. Auch mir wurde der Zugang verwehrt, obwohl ich ausdrücklich erklärte keinerlei Ton oder Videoaufnahmen machen zu wollen. Rund 40 Minuten nach Beginn der Veranstaltung wurde bekannt, dass auch die beiden anderen Journalisten von den Veranstaltern des Saals verwiesen wurden. Währenddessen filmen Journalisten aus der pro Palästina-Szene und veröffentlichen ihre Aufnahmen auf X. Versuche, mit dem AStA oder den Veranstaltern über diese Selektion zu sprechen, wurden blockiert. Auf alle Nachfragen zur Zugangsbeschränkung oder zur Ausrichtung der Veranstaltung folgte nur ein kaltes: „Kein Kommentar.“ Aus Teilnehmerkreisen heißt es, dass mehrfach Parallelen zwischen dem Krieg in Gaza und dem Holocaust gezogen worden seien. Aussagen wie „Das, was in Gaza passiert, ist genau wie der Holocaust“ oder „Zionisten sind die heutigen Nazis“ sollen gefallen sein. Video- und Tonaufnahmen waren ausdrücklich verboten! Offenbar, um solche Aussagen nicht öffentlich dokumentieren zu müssen. Die zentrale Frage: Warum duldet die Freie Universität solche Entgleisungen auf ihrem Campus? Die Hochschulleitung betonte in der Vergangenheit, man stehe für demokratische Werte ein – doch heute? Kein Statement. Kein Einschreiten. Kein Aufarbeiten. „Dass in einem öffentlich finanzierten Universitätsgebäude jüdische Journalist ausgeschlossen und Holocaustvergleiche salonfähig gemacht werden, ist ein Tiefpunkt für die politische Kultur in Berlin“ sagt Marin (29). #b1507

Iman Sefati

218,474 views • 1 year ago

MASKIERT IM VIDEO: Deutsch-Iraner kämpfen für Mullah-Regime Was früher nur von ISIS-Anhängern bekannt war, sorgt jetzt im Iran für Entsetzen: Zwei Deutsch-Iraner treten im Staatsfernsehen in Teheran auf – und erklären offen, dass sie für das Mullah-Regime kämpfen wollen. Die Aufnahmen stammen direkt aus dem Iran – beide Männer sind inzwischen dort! Einer von ihnen: Benjamin Ahmadi Goltape (40), Vater von zwei Kindern. Er sagt selbst, er sei zurückgekehrt, um „sein Land zu verteidigen“. Doch die Realität ist eine andere: Am 8. und 9. Januar wurden mutige Iraner auf den Straßen brutal unterdrückt, gefoltert und getötet. Nur wenige Wochen später folgten militärische Angriffe auf das Regime. Und genau in dieser Situation tauchen plötzlich Deutsch-Iraner im iranischen Fernsehen auf – auf Seiten der Machthaber! Nach Informationen aus iranischen Communities sollen mindestens sieben Personen aus Hamburg in den Iran zurückgekehrt sein – um das Regime zu unterstützen. Zu Ahmadi heißt es: Er arbeitete zuvor als Türsteher und Lkw-Fahrer in Hamburg, galt als religiös und soll regelmäßig in der inzwischen geschlossenen Blauen Moschee gewesen sein. Der zweite Mann: Seyes Alireza S. . Auch er ist Vater von zwei Kindern. Er tritt im Video maskiert auf – offenbar, um seine Identität zu verbergen. Laut Berichten soll er 15 Jahre in Deutschland gelebt haben – und ist erst letzte Woche in den Iran zurückgekehrt. Auch er soll nun vor Ort sein – und das Regime unterstützen. „Beide waren Exil-Iraner und Anhänger der Islamischen Republik. Sie sind uns mehrfach aufgefallen. Doch die Sicherheitsbehörden in Deutschland haben Warnungen ignoriert und erklärt, es gebe keine ausreichenden Beweise!“ Das sagte mir heute Morgen Tayeb aus Hamburg, ein Gegner des Mullah-Regimes. Die große Frage: Wie viele solcher Fälle gibt es noch? Kehren jetzt weitere Islamisten oder Kämpfer zurück in den Iran – um für ein Regime zu kämpfen, vor dem sie einst geflohen sind? #IranWar‌ #IranRevolution2026‌

Iman Sefati

27,227 views • 4 months ago

Der BGH hebt das Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz auf und verweist den Rechtsstreit an das Oberlandesgericht Koblenz zurück Es tat gut, vom berufenen Munde des VI. Zivilsenats zu hören und hoffentlich alsbald auch zu lesen, dass der Auskunftsanspruch gem. § 84a AMG allumfassend ist und nicht eingeschränkt werden darf. Das ist das, was wir die ganze Zeit über gegenüber den Instanzengerichten vorgetragen hatten und erst durch das OLG Bamberg eingeschüchtert in Teilen reduzierten. Auch war es wohltuend zu vernehmen, dass entgegen der Rechtsansicht von Frau Rechtsanwältin Ina Brock von Hogan Lovells, die versuchte eine erweiterte Darlegungslast für Geschädigte aus Pharmalobbysicht einzuführen, und dies auch so in ihrer Kommentierung vertritt, vom BGH eine Absage im Rahmen des Auskunftsanspruchs erteilt wurde. Auch war nochmals gut zu hören, dass es sich nicht gehört, dass Richter, ohne ihre eigene medizinische Expertise offenzulegen, über medizinische Sachverständigenfragen selbst entscheiden und eine Kausalität zur Impfung ausschließen (wie es nun z.B. in den letzten 5 Verfahren vor dem OLG Brandenburg jeweils der dortige Senat tat). Den Brennpunkt der Entscheidung aber, den das Oberlandesgericht Koblenz deutschlandweit entfachte mit der Ansicht, dass eine Tatbestandswirkung und Indizwirkung von der Zulassungsentscheidung der Kommission ausginge, wurde nur kurz als rechtsfehlerhaft kommentiert und im Übrigen auf die noch zu veröffentlichenden Entscheidungsgründe verwiesen. Die überwiegende Anzahl der Abweisungsentscheidungen in Impfschadensfällen in Deutschland beruhte auf der Annahme, dass es eine Tatbestandswirkung gäbe, die dann wiederum auf die allumfassende Expertise der CHMP als Gremium für die Zulassungsprüfung des beantragten Impfstoffes beruhten. Hier wollte der Senat im Rahmen der mündlichen Urteilsverkündung nicht offenlegen, worauf die unzutreffende Rechtsansicht beruhte. Da der Senat die Frage nicht dem EuGH vorlegte, steht zu vermuten, dass die Norm des Art. 15 VO (EG) 726/2004 der Anwendungsvorrang für die maßgebliche Beurteilung der Zulassungsentscheidung haben soll, wonach es keine Tatbestands - oder Indizwirkung von Vorbereitungs- oder Zulassungsakten im Arzneimittelhaftungsrecht gibt. Es wird spannend sein, die tatsächlichen Ausführungen dazu vom Senat zu lesen, da alle klageabweisenden Gerichte vom Oberlandesgericht Koblenz genau in diesem Punkt die Rechtsansicht des OLG Koblenz unreflektiert übernahmen und es stets nie ein Gericht störte, wenn darauf hingewiesen wurde, dass die Rechtsansicht contra legem war. Dem Senat war die Urteilspraxis in Deutschland bekannt, weshalb ich vermute, dass schon deshalb eine derart große öffentliche Kritik an der breiten Urteilspraxis dem Senat unangemessen erschien und deshalb dieser Gesichtspunkt der Lektüre des Fachpublikums anheim gestellt wurde.

Tobias Ulbrich

20,672 views • 4 months ago

Immer wieder tauchen bei Israel - Hass Demos, nicht nur in Berlin, sondern deutschlandweit, selbsternannte „Journalisten“ auf. Ihr Auftreten wirkt dabei oft eher aktivistisch als journalistisch. Häufig konzentrieren sie sich gezielt darauf, Gegendemonstranten wie Karoline Preisler und Polizeieinsätze zu filmen. Die veröffentlichten Aufnahmen in sozialen Netzwerken sind nicht selten so geschnitten, dass ein einseitiges Bild entsteht: die Polizei Berlin als Aggressor, etablierte Medien als Feindbild und pro-palästinensische Teilnehmer ausschließlich als Opfer. Im Anschluss zeigen sich einige dieser Akteure überrascht, wenn sie von städtischen Stellen nicht als Pressevertreter anerkannt werden dabei entspricht ihr Auftreten oft nicht den allgemein anerkannten journalistischen Standards. Einige von ihnen waren zuvor in anderen Berufsbereichen tätig und nutzen inzwischen ihre Reichweite auf Social Media zur politischen Positionierung. Teilweise bestehen mediale Kooperationen mit Sendern aus dem Ausland, etwa aus der Türkei oder arabischen Ländern. Einige dieser Medienunternehmen werden nach öffentlich zugänglichen Informationen durch staatliche Stellen aus Golfstaaten wie Katar finanziert – ein Land, das internationalen Berichten zufolge auch als Rückzugsort für Hamas-Funktionäre gilt. Innerhalb der Community wird das Verhalten einiger dieser Akteure zunehmend kritisch gesehen. Einer der bekanntesten Pro-Palästina-Influencer auf TikTok meidet inzwischen selbst einige Demonstrationen, da er dort offenbar nicht mehr sicher ist. Ihm wird von manchen vorgeworfen, mutmaßliche Straftaten von Teilnehmenden gefilmt und veröffentlicht zu haben – angeblich, um Reichweite und Klicks zu generieren. Zudem werfen ihm Kritiker vor, durch solche Aufnahmen über TikTok Einnahmen im vier bis fünfstelligen Bereich im Monat erzielt zu haben. Die Frage bleibt offen, ob ihr Verhalten aus politischer Überzeugung geschieht oder in erster Linie, um Klicks und Einnahmen zu generieren. Eines jedoch ist sicher: Aus unserer Sicht entspricht ihr Auftreten in vielen Fällen nicht den Standards journalistischer Arbeit und trägt in einigen Fällen sogar zur Spaltung der Gesellschaft bei. Desinformation ist eine Gefahr für jede demokratische Ordnung. * Ein Kommentar von Yalcin Askin und Iman Sefati

Iman Sefati

22,641 views • 1 year ago

10.01.2025 Prozess vor dem Landgericht Wuppertal Selin klagt gegen BioNTech auf EUR 500.000 Schmerzensgeld und Feststellung bezüglich der Übernahme weiterer Schäden. Heute fand vor dem Landgericht Wuppertal vor der 2. Zivilkammer - der Kammer für Heilbehandlungssachen - ein Termin zu mündlichen Verhandlung statt. In dem Prozess klagt die damals bei der Impfung 16jährige Schülerin und nun 19jährige Frau auf Schmerzensgeld gegen den Hersteller BioNTech. Auf der Grundlage der vorausgehenden Urteile wurde der Sachvortrag erheblich umgestellt und vom Schwerpunkt her auf die falschen und irreführenden Fach- und Gebrauchsinformationen gestützt. Dem Hersteller wird vorgeworfen, dass - er irreführende Informationen zum Nutzen seines Produktes Comirnaty verbreitet hat, die insbesondere darin liegen, dass es keinen Infektionsschutz und keinen Übertragungsschutz gab und der Hersteller aber dennoch diese Wirksamkeit mit 95 Prozent Wirksamkeit bewarb. - er die Qualität des Produkts unzutreffend angab, da nicht das Produkt aus der klinischen Phase an die Bevölkerung ausgerollt wurde, sondern ein gänzlich anders produzierter Stoff mit deutlich mehr Risiken - er die Impflinge nicht über die eingesetzte Neulandmethode aufklärte und alternative Behandlungsmethoden - er die Risiken der Impfung dramatisch verharmloste und vom größeren Schadenumfang schon vorher Kenntnis hatte. Die Rechtsfolge ist nach § 8 Abs. 1 AMG, dass es verboten war, den Stoff herzustellen und zu vertreiben. Wer gegen das Schutzgesetz verstößt, muss dann auch nach der Rechtsprechung ausschließen, dass der gesundheitliche Schaden nicht durch seinen Impfstoff verursacht wurde. Das Landgericht Wuppertal äußerte sich zur Sach- und Rechtslage im Termin nicht, da sie mitteilten, dass es noch sehr viel Stoff sei, den es zu bewältigen gelte. Der Termin zur Verkündung einer Entscheidung wurde auf den 28.02.2025 bestimmt.

Tobias Ulbrich

56,606 views • 1 year ago

„Gaza vernichten“, „das, was in den nächsten Tagen passieren wird, das wird hart“, „und deshalb ist jetzt nicht die Zeit, Israel zu ermahnen.“ Wir müssen darüber sprechen, dass bei Markus Lanz im ZDF mehrmals hintereinander Kriegsverbrechen gegen Gaza verharmlost wurden. Von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, vom Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag Michael Roth, sowie vom Islamgegner Ahmad Mansour. Es wurde ungefiltert dazu aufgerufen, brutales Vorgehen zu akzeptieren. Das Wort „vernichten“ wurde verwendet, als wäre es nicht äußerst brutal und eliminatorisch. Als hätte Deutschland nicht eine historische Verantwortung, solche Sprache als Alarm wahrzunehmen. Der Moderator Markus Lanz greift nicht kritisch ein. Das zdf ordnet auch Tage danach nichts davon kritisch ein, sondern lädt es in die zdfmediathek und auf Youtube hoch. Auch ZDFheute postete kritiklos Ausschnite. Wie kann es sein, dass im öffentlich-rechtlichen Rundfunk Kriegsverbrechen relativiert werden? Und das während nämlich längst bekannt war, dass Menschenrechtsgruppen von einer humanitären Katastrophe in Gaza sprechen. Auch Statements der UN über das enorme zivile Leid waren bereits bekannt. Wie kann es sein, dass die Worte „Gaza vernichten“ im deutschen Fernsehen akzeptabel sind? Wie kann einer solchen Radikalisierung und unsachlicher Wiederholung israelischer Kriegspropaganda nicht kritisch begegnet werden? Gegen verbrescherischen Hamas-Terror zu sein, heißt nicht, dass man die Verbrechen des israelischen Militärs und der israelischen Regierung gutheißen oder gar propagandieren muss. Die Würde des Menschen ist unantastbar, gilt in unserem Land als oberste Maxime. Unverhältnismäßige kriegerische Vergeltung, die Vernichtung eines Ortes, in dem 2,2 Millionen Zivilisten leben, darunter 44 % unter 14 Jahren, können unmöglich den Prinzipien unseres Grundgesetzes entsprechen. Und es ist erschreckend, dass man das erklären muss. Das ZDF sollte sich in Grund und Boden schämen.

Tarek Baé

132,529 views • 2 years ago

Nachdem Sie nun die vorgetäuschte Empörung aus dem Westen gehört haben, wollen wir uns die Informationen ansehen, die man Ihnen vorenthalten hat. Nawalny ist ein Terrorist. Er wurde dabei erwischt, wie er mit dem MI6 eine Farbrevolution zur Übernahme Russlands plante. Er ist keine "politische Opposition". Er ist ein ausländischer Geheimdienstler. Ein Spion. Unten sehen Sie, wie Nawalny mit dem britischen MI6-Agenten James William Thomas Ford über die Planung von "Massenprotesten, Bürgerinitiativen, Propaganda und die Herstellung von Kontakten mit den Eliten" spricht, die von ungenannten reichen Milliardären finanziert werden. Nawalny war der Frontmann des Westens, um Russland von innen zu übernehmen. Es ist genau das gleiche Drehbuch, das sie für die Übernahme der Ukraine verwendet haben. Nawalny war ein Aktivposten des Tiefen Staates und wurde auch so behandelt. Er war ein feindlicher ausländischer Akteur, der im Auftrag des Westens ein souveränes Land stürzen wollte. Hochverrat und Aufruhr. Ersparen Sie mir also die vorgetäuschte Empörung und das Perlenklauen des Westens, als ob Putin zu Unrecht politische Gegner inhaftiert und ermordet, während die Hexenjagd auf Trump in ihr achtes Jahr geht... und während Julian Assange immer noch im Gefängnis gefoltert wird... Biden und die MSM versuchen bereits, diese Situation auszunutzen, um die Amerikaner zu zwingen, mehr Geld in die Ukraine zu schicken. Die ganze Sache ist ein Schwindel, genau wie alles andere, was sie tun.

Maddy

166,587 views • 2 years ago