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Wenn über Ruzzland 🇷🇺 gesprochen wird, fordern viele Stimmen "Differenzierung". Doch wer das Land wirklich verstehen will, muss den Leuten zuhören, die dort jahrzehntelang unterdrückt wurden – so wie Ivan Tolstoi, der Urenkel des großen Leo Tolstoi. ​Seine Analyse trifft den Kern: Es geht nicht um eine Spaltung des...

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Es kotzt mich an. Die Bilder aus der Ukraine 🇺🇦 werden täglich schlimmer – mehr Leid, mehr Zerstörung. Gleichzeitig kreisen die Diskussionen über gestiegene Kosten und Befindlichkeiten. Echte Not gegen den First-World-Luxus-Kummer. Hören wir auf, uns zu belügen: Wer diese Realität sieht und weiter wegschaut, um seine verdammte Ruhe zu haben, dem ist es völlig egal, wer der Aggressor ist. Ruzzland hat jede Menschlichkeit verloren. Das betrifft nicht nur die Führung, sondern auch jene ruzzischen Menschen, die mittragen oder schweigend zusehen. Und es betrifft uns alle: Überall auf der Welt. Wer im vollen Komfort die Augen verschließt, um den Frieden im eigenen Kopf zu bewahren, ist nicht besser. Ihr Schweigen ist keine Neutralität. Es ist Verrat. Wer tatenlos zuschaut, macht diesen Krieg mit. So einfach ist das. Und falls sich jemand einreden will, die ruzzische Bevölkerung sei zu ohnmächtig oder zu unterdrückt, um etwas zu tun: Die Geschichte hat anderes gezeigt. Die Bürger Ruzzlands haben sich in der Vergangenheit – in den dunkelsten Zeiten – sehr wohl zur Wehr gesetzt, wenn sie es wirklich wollten. Sie können auf die Straße gehen. Sie können den Gehorsam verweigern. Die Behauptung, man könne nichts tun, ist oft nur die feige Ausrede derer, die nicht wollen. Ruzzland muss die Konsequenzen für diesen Angriffskrieg bis ins Mark spüren! Das Leid in der Ukraine ist so groß, dass die Bevölkerung des Aggressorstaates nicht länger im vollen Frieden leben darf. Sie sind nicht unschuldig, wenn sie schweigen. Und ja: Zelenskyy ist absolut im Recht, zurückzuschlagen. Der Angreifer muss am eigenen Leib erfahren, was er dem Opfer antut. #Menschlichkeit #Verrat #Ukraine #Aggressor #WachtAuf #GlobaleGleichgültigkeit #Russland #Widerstand

DBerber 🇺🇦

22,378 Aufrufe • vor 10 Monaten

Von Zeit zu Zeit, unter sehr verschiedenen Umständen, erhebt sich der Todeskult über die Welt mit nur einer Absicht: Auslöschung. Einst war es der Todeskult der Nationalsozialisten, heute ist es der Todeskult des Islamismus und der Hamas. Der Todeskult ist keinen moralischen Kriterien des Friedens zugänglich, der Todeskult ist der bösartige Tumor der menschlichen Zivilisation, der sich nicht bekämpfen lässt durch unsere Ordnung wünschenswerter Worte und Normen, sondern nur durch Schmerz bis zur bedingungslosen Kapitulation. Was uns von den Barbaren unterscheiden sollte, ist nicht, dass wir in zivilisierter, kampfloser Verhältnismäßigkeit verharren, bis unsere Kinder tot, ermordet sind. Was uns unterscheiden sollte, ist Empathie, aber, so bitter und herzlos das klingt, manchmal eben bleibt nur noch Empathie mit den unschuldigen Opfern auf Seiten unserer Feinde. Wir weinen um ihre Kinder, sie nicht um unsere. Das unterscheidet uns. Das ist leider manchmal alles, was im Krieg bleibt. Wir lieben das Leben, sie lieben den Tod – das ist der Alltag in Israel, das ist der Alltag von Juden in aller Welt, das ist die epochale Auseinandersetzung aller freien Menschen mit dem Islamismus. Wir jubeln nicht, wenn wir töten. Das ist es, was uns im Angesicht des Todeskults von seinen Anhängern unterscheidet. Das Volk Israel hat einen einfachen Wunsch – es will leben. Das Volk Israel will nicht, dass seine Kinder sterben. Das ist es, was es fundamental von seinen Feinden unterscheidet. Niemand sollte diesen einfachen Wunsch mehr achten und beschützen als wir Deutsche. Der Todeskult darf niemals weiter existieren, wo immer er erscheint. Der Neubeginn, die Chance auf eine bessere Zukunft liegt für die Palästinenser – wie einst für uns Deutsche – nur in der totalen Niederlage und der bedingungslosen Kapitulation. #AchtungReichelt

Julian Reichelt

146,930 Aufrufe • vor 1 Jahr

🇷🇺 Der Duma-Abgeordnete Jewgeni Fjodorow versucht gerade verzweifelt, die aktuelle Treibstoffkrise in Ruzzland zu erklären. Seine abenteuerliche These besagt, dass gar nicht der Krieg schuld sei, sondern „interne Saboteure“ und „Verräter“, die Putin und dem Volk schaden wollen. Angeblich seien die Schäden durch ukrainische 🇺🇦 Angriffe nur für 10–20 % des Problems verantwortlich. Um das zu untermauern, zieht er einen völlig schiefen Vergleich zum Zusammenbruch der Sowjetunion 1991. Schauen wir uns mal die echten Fakten an, die Fjodorow so gern verschweigt: Die Treibstoffkrise ist das direkte Ergebnis ukrainischer Präzision. Die Ukraine nimmt seit Monaten extrem erfolgreich die ruzzische Energieinfrastruktur ins Visier. Über 20 der 38 großen Raffinerien in Ruzzland wurden mittlerweile empfindlich getroffen. Das hat die Verarbeitungskapazität zeitweise um ein Viertel einbrechen lassen. Besonders nah an der Front und auf der besetzten Krim 🇺🇦 kollabiert die Logistik, weil Depots und Transportwege zerstört sind. Ruzzland muss mittlerweile sogar Benzin importieren. Das ist keine „Sabotage von innen“, das ist die Quittung für den eigenen 🇷🇺 Angriffskrieg. Genauso verhält es sich mit dem Geschichts-Fake rund um 1991. Fjodorow behauptet, damals hätten böse Eliten die Lebensmittel absichtlich zurückgehalten. Das ist totaler Quatsch. Damals lag die sowjetische Planwirtschaft einfach komplett in Trümmern. Der Staat hat kopflos Geld gedruckt, während die Preise eingefroren waren – die Folge waren extreme Inflation und Hamsterkäufe. Durch den Verfall der Ölpreise waren keine Devisen mehr da und das Transportsystem ist durch das politische Chaos im Zuge des sowjetischen Zusammenfalls schlicht kollabiert. Dass ein Politiker solche Räuberpistolen von „Verrätern im Inland“ erfindet, hat einen einfachen Grund: Es ist für das Kreml-Regime unendlich peinlich, zugeben zu müssen, wie verwundbar die eigene Infrastruktur durch die ukrainische Verteidigung geworden ist. Anstatt strategische Fehler einzugestehen, sucht man Sündenböcke im eigenen Land. Das lenkt von den erfolgreichen Schlägen der Ukraine gegen die ruzzische Kriegsmaschinerie ab und dient gleichzeitig als Vorwand, um im Inland noch härter gegen Kritiker vorzugehen. ​🤥 🇷🇺 #Fjodorow #Treibstoffkrise #FaktenCheck

DBerber 🇺🇦

37,055 Aufrufe • vor 1 Monat

Andrei Subows🇷🇺 Es ist die Bilanz eines Mannes, der bereits 2014 alles kommen sah: Der Historiker und ehemalige MGIMO-Professor Andrei Subow konstatiert im Januar 2026 das totale Scheitern Ruzzlands. Es ist keine einfache Kriegskritik, es ist der Totenschein für ein imperiales Projekt, das sich in seinem eigenen Hochmut zerfleischt hat. Wer Subows Worte hört, begreift: Ruzzland hat diesen Krieg nicht nur verloren – es hat sich selbst abgeschafft. Militärisch ist die Bilanz ein Desaster biblischen Ausmaßes. Nach Jahren der Aggression und der rücksichtslosen Verheizung der eigenen Jugend steht Moskau vor den Trümmern seiner Ambitionen. Kein strategisches Ziel von Bedeutung wurde erreicht; stattdessen hat sich die „zweitstärkste Armee der Welt“ in einen blutigen Stellungskrieg manövriert, der nur noch durch Materialschlachten aus der Sowjetära und nordkoreanische Schützenhilfe künstlich am Leben erhalten wird. Von der einstigen militärischen Strahlkraft ist nichts geblieben außer der nackten Angst vor dem Kollaps. Geopolitisch ist der Absturz noch tiefer. Während der Kreml von einer „multipolaren Welt“ faselt, ist die Realität bittere Ironie: Ruzzland ist zur billigen Tankstelle und zum Vasallen Pekings degradiert worden. Die Souveränität, die man gegen den Westen zu verteidigen vorgab, wurde längst im Tausch gegen chinesische Mikrochips und diplomatischen Schutz nach Osten verscherbelt. Wenn deine einzigen verbliebenen „strategischen Partner“ auf der Ebene von Uganda oder Nordkorea agieren, dann bist du kein Weltplayer mehr – du bist ein Paria auf der Weltbühne. Doch das eigentliche Urteil fällen nicht die Generäle, sondern die Emigranten. Subow benennt den schmerzhaftesten Punkt: Den totalen kulturellen und intellektuellen Aderlass. Wer denken kann, wer innovativ ist, wer eine Zukunft will, hat das Land verlassen. Dieser „Brain Drain“ ist kein vorübergehendes Problem, es ist die Amputation der ruzuischen Zukunft. Ein Land, das seine Intelligenz ins Exil treibt, verwandelt sich in ein Museum der Aggression, ohne Substanz und ohne Hoffnung. Subows Fazit ist eine scharfe Warnung an jene, die immer noch an eine Rückkehr zum Status Quo glauben: Der Kollaps ist nicht erst im Kommen – er ist bereits in vollem Gange. Ruzzland hat seine nationale Substanz für eine mörderische Illusion geopfert. #Subow #Russland #Geopolitik #Niedergang #Imperialismus #China #BrainDrain #XPremium #Faktencheck

DBerber 🇺🇦

54,435 Aufrufe • vor 7 Monaten

Die Schulbehörde von Rhode Island – oder wie man Eltern mundtot macht, weil sie den Lehrplan sehen wollen. Eine Mutter fragt, ob im Kindergarten Gender-Theorie unterrichtet wird. Die Schulbehörde verweigert die Auskunft – und verlangt von ihr, einen öffentlichen Antrag zu stellen. Sie tut es. Was passiert? Die Behörde beruft eine Sondersitzung ein, um zu prüfen, ob sie die Mutter verklagen kann. Weil sie genau das getan hat, was man ihr aufgetragen hat. Das ist nicht Bürokratie, das ist systematische Schikane. Der Feind ist nicht der Unwissende, sondern der Fragende. Das System hasst nichts mehr als wache Eltern – denn wache Eltern entlarven die Ideologie hinter dem Lehrplan. Die Botschaft an alle Eltern: Fragt nicht. Hinterfragt nicht. Nehmt hin, was euch vorgesetzt wird. Denn wenn ihr fragt, seid ihr das Problem. Der Schulbezirk will keine Partnerschaft, er will Unterwerfung. Er will keine Diskussion, er will Gehorsam. Was die Mutter erlebt hat, ist keine Ausnahme, sondern die Regel in einem System, das sich längst von der Bildung verabschiedet hat und zur Indoktrinationsanstalt verkommen ist. Wer die Agenda infrage stellt, wird zum Feind erklärt. Das ist der Zustand der modernen Pädagogik – und die Justiz schaut zu. Die Schulbehörde würde lieber einen Rechtsstreit riskieren als eine einzige Frage zu beantworten. Das sagt alles über den Zustand des Bildungssystems: Es hat keine Antworten mehr, nur noch Angst vor den Fragen. Und diese Angst ist berechtigt – denn die Antworten würden die Eltern aufschrecken. Also wird geklagt, statt aufgeklärt. #RhodeIsland #Schulbehörde #Elternrechte #GenderIndoktrination #Bildungssystem #Systemversagen

Shira S , MD

12,571 Aufrufe • vor 11 Tagen

Während in der Politik so unerträglich leichtfertig darüber geredet wird, dass die Ukraine 🇺🇦 doch „einfach Gebiete abtreten“ soll, sprechen die Menschen vor Ort eine ganz andere Sprache. Sie kämpfen für ihr Zuhause. Und niemand auf dieser Welt hat verdammt noch mal das Recht, über ihre Köpfe hinweg zu entscheiden! Nur weil ein mächtigerer Nachbar 🇷🇺 meint, einen kleineren brutal überfallen zu müssen, macht ihn das nicht zum Eigentümer dieses Landes. Mich machen diese ganzen Lügen im Netz, die von Ruzzland verbreitet werden, so unfassbar wütend. Es ist doch längst nachweislich bewiesen, dass die Geschichte, die Ukrainer hätten damals im Donbass Ruzzland angegriffen, von vorne bis hinten erstunken, erlogen und inszeniert war. Und es ändert auch überhaupt nichts an der Wahrheit, dass Ruzzland dort inzwischen die Bevölkerung austauscht, nachdem sie das Land überrannt haben, um Fakten zu schaffen. Zwei Frauen stehen mitten in den Trümmern ihrer eigenen Straße und weinen, weil ihnen von heute auf morgen alles genommen wurde. Sie sagen: „Jeder von uns hatte seine Arbeit, sein Zuhause. Die Kinder sind zur Schule gegangen. Wir haben niemanden herbeigesehnt.“ Wer heute fordert, dass man Ruzzland diesen Teil der Ukraine einfach überlassen soll, der tritt das Völkerrecht mit Füßen und glaubt lieber den Lügen der Täter, als den Menschen, die dort alles verloren haben. Gerade jetzt, mit dem aktuellen Treffen zwischen Zelenskyj und Trump 🇺🇸, macht mir das Ganze unheimliche Sorgen, das am Ende wieder versucht wird, der Ukraine ihr eigenes Land wegzunehmen – nur für einen schnellen, faulen Frieden. Genau deshalb muss Europa 🇪🇺 jetzt absolut stark bleiben und eine klare Kante zeigen! Wenn es hart auf hart kommt, müssen Länder wie Deutschland 🇩🇪, Frankreich 🇫🇷 und der Rest der EU auch einem Trump die Stirn bieten und dürfen die Ukraine nicht im Stich lassen. #Donbass #Ukraine #StandWithUkraine #KeinDiktatfrieden

DBerber 🇺🇦

36,456 Aufrufe • vor 2 Monaten

Das ist ein Dokument, das eigentlich jeder gesehen haben müsste, um zu verstehen, wie gefährlich politische Spielchen mit Diktatoren sind. Was du hier siehst, ist der 22. September 1939 in Brest-Litowsk. Da stehen deutsche Offiziere der Wehrmacht 🇩🇪 und sowjetische Offiziere aus Ruzzland 🇷🇺 zusammen auf einer Tribüne. Sie lachen, sie schütteln sich die Hände, sie rauchen gemeinsam. Es sieht fast kameradschaftlich aus. Aber warum sind die da eigentlich zu „Freunden“ geworden? Das war kein plötzlicher Sinneswandel, sondern eiskaltes Kalkül. Hitler 🇩🇪 wollte Polen 🇵🇱 überfallen, hatte aber Angst vor einem Zweifrontenkrieg. Stalin 🇷🇺 wiederum wollte Zeit gewinnen, um seine eigene Armee aufzurüsten, und er wollte Gebiete zurückhaben, die früher zum Zarenreich gehörten. Also haben sich zwei Erzfeinde – die Nationalsozialisten und die Kommunisten – im August 1939 die Hand gereicht. Der sogenannte Hitler-Stalin-Pakt war wie ein Pakt mit dem Teufel: „Ich lass dich in Ruhe rauben, wenn du mich in Ruhe rauben lässt.“ In diesem Video feiern sie genau das. Der Mann mit dem markanten Gesicht auf der deutschen 🇩🇪 Seite ist General Heinz Guderian, und ihm gegenüber steht der sowjetische 🇷🇺 Panzer-Kommandeur Semjon Kriwoschein. Sie haben an diesem Tag eine gemeinsame Militärparade abgehalten, um der Welt zu zeigen: „Wir gehören jetzt zusammen.“ Bei Sekunde 30 siehst du sie am Tisch über Landkarten gebeugt. Das ist der Moment, in dem sie die Demarkationslinie festlegten. Da sitzen ein paar Männer in Uniform und ziehen mit dem Bleistift eine Linie durch ein fremdes Land 🇵🇱. Sie entscheiden einfach, welcher Teil zu Deutschland 🇩🇪 gehört und welchen Teil sich Ruzzland 🇷🇺 nehmen darf. Die Menschen dort waren ihnen völlig egal. Doch warum wurden sie dann zu Feinden? Weil dieser Pakt auf einer Lüge basierte. Für Hitler 🇩🇪 war Ruzzland 🇷🇺 immer das eigentliche Ziel – er wollte „Lebensraum im Osten“. Er hat den Pakt nur benutzt, um den Rücken frei zu haben, während er Westeuropa überrennt. Und Stalin 🇷🇺? Der hat gehofft, dass sich die Westmächte und Deutschland 🇩🇪 gegenseitig so sehr schwächen, dass er am Ende der lachende Dritte ist. Im Juni 1941, nicht mal zwei Jahre nach diesem Video, hat Hitler 🇩🇪 den Pakt zerrissen und Ruzzland 🇷🇺 überfallen. Aus den Männern, die hier noch zusammen rauchen, wurden Gegner in einem Vernichtungskrieg, der Millionen Menschen das Leben kostete. Das Schlimme ist: Wenn ich heute sehe, was in der Welt passiert, macht mich das fassungslos. Wir sehen genau diese Muster wieder. Wenn ich höre, wie heute – auch in Amerika 🇺🇸 – gefordert wird, man solle die Ukraine 🇺🇦 einfach aufgeben oder einen „Deal“ über ihre Köpfe hinweg machen, dann sehe ich diese Männer von 1939 vor mir. Es ist die gleiche gefährliche Illusion: Dass man Diktatoren besänftigen kann, indem man ihnen gibt, was sie wollen. Wer glaubt, dass ein Rückzug der USA 🇺🇸 oder ein Deal mit Ruzzland 🇷🇺 Stabilität bringt, der hat aus Brest-Litowsk nichts gelernt. Wir erleben gerade, wie rechte Parteien weltweit 🌍 wieder ganz offen die Nähe zu autoritären Herrschern suchen. Sie fordern „Verhandlungen“, was am Ende nichts anderes bedeutet als das, was wir im Video sehen: Wir setzen uns an einen Tisch, ignorieren das Völkerrecht und teilen andere Länder unter uns auf, damit wir unsere Ruhe haben oder billiges Gas bekommen. Wer heute diese Parteien unterstützt, der will genau das zurück. Er will eine Welt, in der das Recht des Stärkeren gilt und Freiheit verhandelbar ist. Man ignoriert die Geschichte, weil sie unbequem ist. Aber wer die lachenden Gesichter derer betrachtet, die kurz darauf die Welt in Brand gesteckt haben, der sollte wissen: Mit Diktatoren macht man keine Deals, die den Frieden sichern. Man füttert nur das Krokodil in der Hoffnung, dass man selbst als Letzter gefressen wird. Diese Bilder sind eine Warnung, die heute aktueller ist als je zuvor. #BrestLitowsk #Geschichte #UkraineKrieg #NieWieder #Politik #HistoryRepeating #Freiheit

DBerber 🇺🇦

68,235 Aufrufe • vor 5 Monaten

BREAKING ACHTUNG RUSSISCHE PROPAGANDA Lasst das nicht so durchgehen!!!!! Wir sollten jetzt zusammenhalten. PARTEIÜBERGREIFEND!!! Das Video von Friedrich Merz -ist aus dem Zusammenhang gerissen, -wird von einem irischen Journalisten der in Russland tätig ist oder war verbreitet, -um uns zu spalten, -um Europa zu spalten, -um das Narrativ eines „Weichzeichners“ gegenüber Russland zu bedienen. Eine Analyse der aktuellen Reden von Bundeskanzler Merz zeigt jedoch ein deutlich differenzierteres Bild. Nein, unsere Regierung hat nicht die Seite gewechselt. ​Hier ist die Einordnung, warum die Rhetorik keinesfalls „weicher“ geworden ist, sondern eher eine strategische Doppelstrategie verfolgt: ​1. Was im Video fehlt (Der Kontext) ​In der vollständigen Fassung seiner Reden stellt Merz der „europäischen Vision“ immer eine sehr harte Analyse der aktuellen Lage voran: ​Russland als Aggressor: Er betont in fast jeder Rede, dass Russland Deutschland und Europa täglich mit „Sabotage, Spionage und Cyberangriffen“ überzieht. Er bezeichnet den Krieg gegen die Ukraine als Teil eines Plans, der sich gegen „ganz Europa“ richtet. ​Abschreckung als Priorität: Sein Kernsatz 2026 lautet: „Wir müssen unsere Abschreckungsfähigkeit verbessern. Wir wollen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen.“ ​2. Die „europäische Perspektive“ – Warum sagt er das? ​Die Passage über Russland als „europäisches Land“ ist kein Entgegenkommen an Putin, sondern ein rhetorisches Werkzeug für zwei Zielgruppen: ​Nach innen (Deutschland): Er möchte den Menschen, die Angst vor einem ewigen Krieg haben, eine theoretische Perspektive für die Zeit nach dem Konflikt geben. Er unterscheidet dabei strikt zwischen dem „System Putin“ und Russland als kulturellem Teil Europas. ​Nach außen (Geopolitik): Angesichts der unberechenbaren US-Politik unter Trump betont Merz, dass Europa seine Interessen „aus eigener Kraft“ behaupten muss. Die Vision eines stabilen Europas ist für ihn ein Fernziel, das aber die aktuelle Härte gegen den Kreml nicht ausschließt, sondern erst ermöglicht. ​3. Die Analyse: Hat sich seine Rhetorik geändert? ​Man kann sagen: Die Rhetorik hat sich nicht „erweicht“, sie ist „kanzlerhafter“ geworden. Fazit ​Dass russische Medien wie Sputnik diesen Ausschnitt isolieren, ist klassische Desinformation: Man nimmt die „Friedensvision“ und lässt die Forderung nach massiver Aufrüstung und Abschreckung weg. Wer die ganze Rede hört, erkennt, dass Merz Russland derzeit als die größte Bedrohung für den Wohlstand und die Sicherheit Deutschlands markiert. ​Die „Beruhigung“ für die Kritiker wäre also: Merz bietet keine Rückkehr zum „Business as usual“ an, sondern definiert einen Frieden, der erst durch Stärke und die vollständige Wiederherstellung der Integrität der Ukraine möglich wird.

Anna

13,521 Aufrufe • vor 7 Monaten

Nie wieder Krieg Deutschland hat aus seiner Geschichte leider nicht gelernt. Nach zwei Weltkriegen, Millionen Toten, davon 27 Millionen Sovjetbürgern und 6 Millionen Juden in der Shoah und unermesslichem Leid wurde 1949 das Grundgesetz geschaffen. Es trägt von Anfang an die Botschaft: „Nie wieder Krieg“. In der Präambel heißt es, dass das deutsche Volk „dem Frieden der Welt zu dienen“ verpflichtet ist. Dieses Friedensgebot ist keine bloße Floskel, sondern Kern unserer Verfassungsordnung. Es steht gleichberechtigt neben der unantastbaren Würde des Menschen, die in Art. 1 Abs. 1 GG zur obersten Verpflichtung aller staatlichen Gewalt erklärt wird. Krieg und die Beachtung der Würde des Menschen schließen sich gegenseitig aus. Jeder der Krieg wünscht und schürt, beförder oder anstiftet ist damit ein Verfassungsfeind nach unserem Grundgesetz - und das ist auch gut so. Das wäre die Aufgabe eines "Verfassungsschutzes" aus meinen Augen Das Grundgesetz macht deutlich: Politik darf keine Angriffskriege vorbereiten oder unterstützen (Art. 26 Abs. 1 GG). Staatliche Gewalt ist verpflichtet, alles Handeln am Schutz der Menschenwürde auszurichten. Bürgerinnen und Bürger dürfen sich nicht an völkerrechtswidrigen Kriegen beteiligen. Auch das Beifallklatschen zu solchen Aktionen ist bereits untersagt. Die Verfassung kennt nur ein einziges legitimes Motiv für den Einsatz militärischer Gewalt: die Verteidigung des eigenen Landes auf eigenem Gebiet. Darüber hinaus ist jeder Kriegseinsatz verboten. Das BVerfG weichte das 1994 im „Out-of-area“-Urteil auf - Datum: 12. Juli 1994 (2 BvE 3/92) Kern: Auslandseinsätze der Bundeswehr sind grundsätzlich zulässig, wenn sie im Rahmen und nach den Regeln eines „Systems kollektiver Sicherheit“ stattfinden (z. B. UNO, NATO, OSZE). Aber: Jeder bewaffnete Einsatz bedarf der konstitutiven Zustimmung des Bundestages. Damit wurde das sog. Parlamentsheer festgeschrieben: Auslandseinsätze sind keine freie Regierungsentscheidung, sondern bedürfen parlamentarischer Legitimation. Das schlimmste daran war, dass es eine Ausnahme zur Parlamentsarmee gab - die Eilentscheidung des Bundeskanzlers bei Gefahr in Verzug und Gefahr in Verzug kann man bekanntlich selbst produzieren. Vor 1994 gründete sich jedoch unser Selbstverständnis auf: Deutschland ist ein Rechtsstaat, kein Kriegsstaat. KRIEG ist die Herrschaft des Unrechts und der Willkür Das Recht ist daher die tragende Säule unseres Friedensgebotes. Wo das Recht geachtet wird, hat Krieg und die Mißachtung der Menschenwürde (die universal ist) keinen Platz. Heute, in einer Welt voller Konflikte, ist es umso wichtiger, sich daran zu erinnern. Politische Verantwortung und gesellschaftliches Engagement müssen auf Frieden gerichtet sein – nicht auf Eskalation. Wer Haß säht, wird Krieg ernten. Von diesen Haßpredigern hatten wir vor dem zweiten Weltkrieg eine große Menge. Auch heute schicken sich wieder die Haßprediger an, uns zu erklären, wer unser Feind ist, und das wir "Das Gute" versteht sich im Ausland gegen "Das Böse" versteht sich, zu bekämpfen hätten und dadurch "unsere Werte" verteidigt würden. Ich habe da zu widersprechen, weil genau das nicht die Werte des Grundgesetzes sind. Deshalb ist es Aufgabe von uns allen, wachsam zu bleiben. Jeder Schritt, der Deutschland näher an eine militärische Konfrontationen führt, muss kritisch am Maßstab des Grundgesetzes geprüft werden. Meine Befürchtung ist nur, dass diejenigen, die schon bei Corona nicht wußten, was Art. 20 Abs. 3 GG ist und auch nicht wissen, wie man Grundgesetz buchstabiert, es auch nicht sonderlich ernst nehmen mit dem Friedensgebot des deutschen Grundgesetzes. Ich habe die große Befürchtung, dass dieses vom Grundgesetz vorgegebene Gerüst weder im Sinne des Grundgesetzes noch im Lichte der Interessen der Bürger in diesem Land beleuchtet wurde, wenn im Rahmen der Richtlinienkompetenz des Kanzlers unter dem Auftrag des Grundgesetzes verstanden wird: "Frieden gibt es auf jedem Friedhof." Frieden ist nicht Verhandlungsmasse, sondern Verfassungsauftrag. Wachsame Journalisten hätten jeden anderen Politiker in der Vergangenheit sofort mit dem Grundgesetz und seiner Vita als Volljurist gestellt, um zu erfahren, wie er nun gedenkt, die Richtlinienkompetenz in Bezug auf das Friedensgebot des Grundgesetzes als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland umzusetzen, angesichts seiner vorstehenden Erklärung. Nie wieder Krieg – das ist nicht nur eine historische Mahnung. Es ist geltendes Recht. Scheinbar haben es viele als Verfassungsauftrag vergessen. Vor dem Hintergrund schließe ich mich dem Chor der Sänger an, die für keinen in den Krieg ziehen, keine Waffen tragen und es ablehnen gleichaltrige junge Männer und Frauen abzuschlachten. Ich habe Verständnis für eine Verteidigungsarmee, die das beschützt was da ist aber nur innerhalb der eigenen Grenzen und niemals außerhalb. Die Schweizer exekutieren das in hervorragender und erfolgreicher Manier, wie die Umsetzung des Friedensgebots im Grundgesetzes praktisch umgesetzt gehört. Wann fangen wir damit an?

Tobias Ulbrich

20,672 Aufrufe • vor 11 Monaten

🇷🇺 Ich sehe in Wladimir Putins Äußerungen zur europäischen 🇪🇺 Konfrontation nichts Geringeres als eine faktische Kriegserklärung. Für mich ist klar: Die Frage, ob Putin Krieg mit Europa will, stellt sich nicht – sein definitiver Kriegswille ist durch diese Worte belegt. Seine formale Aussage, Ruzzland wolle keinen Krieg, ist eine eindeutige Lüge, die durch seine weiteren Worte entlarvt wird. Er behauptet, er würde nur kämpfen, wenn Europa anfinge; dies ist nur ein Verschleierungsversuch, um die Schuld im Voraus von sich zu weisen. Die tatsächliche Gefahr und der Beweis seines Willens: Putin unterscheidet klar zwischen der Ukraine 🇺🇦 und einem Kampf gegen Europa. Er droht, dass ein Krieg mit Europa "sehr schnell" wäre, im Gegensatz zum angeblich "vorsichtigen" Vorgehen in der Ukraine. Das bedeutet für mich: Er hat den Plan, bei einem Konflikt mit Europa sofort mit aller Härte und extremen Waffen zu reagieren. Die beunruhigendste Warnung ist seine Aussage, dass, wenn dieser Krieg beginnt, "niemand mehr da sein wird, mit dem wir verhandeln können". Für mich ist das eine eindeutige Drohung, die darauf abzielt, Regierungen und die gesamte Infrastruktur in Europa so zu zerstören, dass diplomatische Gespräche unmöglich werden. Putin droht offen mit einer schnellen und katastrophalen Eskalation. Warum sehen nicht alle, was Putin macht ? Er droht! Seine Worte sind der Beweis, das er den Konflikt will. Und für mich leider der Beweis dass es Krieg geben wird, weil dieser Psychopath es beschlossen hat. Auch hier gilt die Frage nicht ob sondern wann ? #PutinsKriegswille ​#OffeneDrohung ​#Kriegserklärung ​#RusslandStrategie #WarumSehenWirNicht ​#AugenAufEuropa ​#WachWerden ​#Verschleierungsversuch

DBerber 🇺🇦

31,834 Aufrufe • vor 8 Monaten