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45,155 Aufrufe โ€ข vor 1 Monat โ€ขvia X (Twitter)

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Sigmar Gabriel ZERSTร–RT bei #hartaberfair die SPD.. Sein Vorwurf: In den Altparteien โ€“ mit Ausnahme der AfD โ€“ herrsche eine โ€žtotale Akademisierung der Parlamenteโ€œ. Gabriel berichtet, er habe seine Partei einmal gefragt: โ€žWas eigentlich passiert, wenn sich einer meldet und sagt: Ich rauche, ich esse gerne Fleisch, ich fahre supergern in einen All-inclusive-Urlaub nach Mallorca, ich gucke RTL-Soaps, und wenn ich ganz ehrlich bin, hรคngt bei mir im Spind noch ein Pin-up. SchmeiรŸt ihr den eigentlich direkt raus?โ€œ Solche Menschen, so Gabriel, kรคmen heute gar nicht mehr zur SPD. Sie wรผssten, dass ihnen die Sprache und die Kultur der Partei fremd geworden seien. Er betont ausdrรผcklich: โ€žIch bin wahrlich nicht dafรผr, dass man die AfD wรคhlt.โ€œ Aber er fragt: โ€žSchauen Sie sich mal an: Wie viele Handwerksmeister gibt es eigentlich bei CDU, FDP oder SPD? Wie viele Facharbeiter? Wie viele Selbststรคndige?โ€œ Die etablierten Parteien, so seine Diagnose, bildeten die gesellschaftliche Bandbreite lรคngst nicht mehr ab. Gabriel beschreibt darin kein Zufallsphรคnomen, sondern ein systemisches Problem. Fast melancholisch wirkt seine Feststellung, er wisse gar nicht, ob sich die SPD รผberhaupt noch die Mรผhe gebe, diese Menschen zu erreichen. Dann erinnert er sich an den Ortsverein, in den er einst eingetreten sei: โ€žDa saรŸen 150 Leute. Die haben gestritten. Man konnte mit der Schere den Rauch schneiden. Und da saรŸen eine Krankenschwester, ein Betriebsratsvorsitzender von der Hรผtte, ein selbststรคndiger Elektromeister, ein Polizist โ€ฆโ€œ Und heute? Man denke nur an Tim Klรผssendorf, den Generalsekretรคr(!) der SPD: Aus Solidaritรคt mit der Penis-Attrappe seiner Schwester hat er sich am Unterarm ein Tattoo stechen lassen (kein SpaรŸ), diese Leute haben sich vรถllig und total vom ehrlich arbeitenden Bรผrger verabschiedet. Und sie werden keine Umkehr schaffen. Sie werden weder ihren Verstand noch ihre Wรคhler zurรผckbekommen. Das weiรŸ auch Sigmar Gabriel: Wer sowas vor Millionenpublikum sagt, der wird im direkten Gesprรคch zustimmen: NUR die AfD kann Deutschland retten.

Julian Adrat

191,386 Aufrufe โ€ข vor 1 Monat

Ich habe heute versucht, die Chatkontrolle zu stoppen. Am Wochenende mussten Sibylle Berg und ich Parlamentsprรคsidentin Metsola schriftlich mitteilen, dass das Durchprรผgeln der Chatkontrolle im Eilverfahren leider gegen die Geschรคftsordnung des EU-Parlaments verstรถรŸt. Wรคhrend Metsola der interessierten Presse daraufhin (fรคlschlicherweise) mitteilte, dass das schon alles seine Richtigkeit habe, warten wir immer noch auf ihre Antwort. Deshalb wollte ich es ihr heute bei der Erรถffnungssitzung in StraรŸburg noch einmal erklรคren. Und musste erstaunt feststellen, dass die Prรคsidentin doch Regeln kennt: Exakt nach 60 Sekunden hat sie mir das Mikrophon abgestellt. (regelkonform, wird aber selten gemacht) Dabei hรคtte ich noch einiges zu sagen gehabt: "Frau Prรคsidentin, Sie wachen nach Artikel 22 รผber dieses Regelwerk (mit der ausgedruckten Geschรคftsordnung wedelnd) - erklรคren Sie den Eilantrag fรผr unzulรคssig. Wir sind hier schlieรŸlich nicht auf Malta! Die aktuelle Fassung der Geschรคftsordnung รผberreiche ich Ihnen gerne persรถnlich. In der MEP-Bar." Wie es nun weitergeht? Morgen wird รผber das Eilverfahren abgestimmt, obwohl diese Abstimmung gar nicht stattfinden dรผrfte. Wenn der Antrag erfolgreich ist, kommt die Chatkontrolle Donnerstagmittag zur Abstimmung ins Plenum. Um sie noch zu stoppen, mรผssten 361 Abgeordnete - eine qualifizierte Mehrheit - DAGEGEN stimmen. Die schlechte Nachricht: Donnerstag ist der letzte Tag vor der Sommerpause und viele MEPs dรผrften bereits auf dem Weg in den Urlaub sein. Ein Schelm, wer Bรถses denkt bei dieser Terminierung... Smiley! Wenn die Chatkontrolle durchgeht, dรผrfen die Plattformen (also die US-Tech-Bros) wieder & weiterhin frรถhlich & ganz legal Ihre Nachrichten scannen. Schreiben Sie also gefรคlligst etwas unterhaltsamer in den kommenden Wochen... ZwinkerSmiley!

Martin Sonneborn

393,205 Aufrufe โ€ข vor 9 Stunden