Sahra Wagenknecht
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Gründerin des BSW
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Mehr Sanktionen? Noch schwerere Waffen? Eine Kriegserklärung? Als Reaktion auf den Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle, für den die Bundesregierung laut Medienberichten Russland verantwortlich macht, kündigte Friedrich Merz harte Gegenmaßnahmen an. Wie genau diese aussehen sollen, verriet Merz jedoch nicht. Man werde dies „in den nächsten Tagen klar zum Ausdruck bringen“, so der Kanzler. Und: Die Urheber würden „dafür bezahlen“ müssen. Im Berliner Regierungsviertel soll gar von einer „Zeitenwende 2.0“ die Rede sein. Es ist doch verrückt: Bei den vielen medial skandalisierten Drohnenvorfällen der letzten Jahre konnte Russland nicht ein einziges Mal als Urheber nachgewiesen werden. Und in dem einzigen Fall, bei dem tatsächlich etwas in die Luft geflogen ist und großer Schaden entstanden ist – dem Nord-Stream-Attentat –, steckten nicht die bösen Russen, sondern unsere ukrainischen Freunde dahinter. Zum Dank gab es jedoch keine Kriegserklärung, sondern den nächsten Milliardenscheck. Doch mal ganz abgesehen davon, wer die Spielzeugdrohne mit der Sprengstoffladung tatsächlich am Flughafen platziert hat: Die Politik von Merz, die auf immer mehr Konfrontation setzt, ist brandgefährlich und könnte uns schlimmstenfalls in einen Krieg mit der Atommacht Russland treiben! Wir brauchen dringend Diplomatie statt Eskalation. Deshalb: Am 6.9. in Sachsen-Anhalt BSW wählen und Merz ein Stoppzeichen setzen!
Sahra Wagenknecht87,075 görüntüleme • 4 gün önce
Fast eine geschlagene Stunde lang spekulierte Markus Lanz mit vier Gästen darüber, was ich angeblich denke und mit dem BSW für ach so böse Ziele habe. Wie wäre es, die Person, die da so ausgiebig an den Pranger gestellt wird, einmal einzuladen und selbst zu fragen? Auf diese Idee ist beim ZDF offenbar niemand gekommen…Aber kein Wunder: An einer echten Debatte ist man im ÖRR ja meist ohnehin nicht interessiert. Wer so vorgeht, betreibt keinen seriösen Journalismus, sondern gebührenfinanzierte Regierungspropaganda. Lassen wir uns davon nicht verunsichern: Jetzt erst recht!
Sahra Wagenknecht137,102 görüntüleme • 7 gün önce
Unbegrenzte Milliardengeschenke für Kiew, Kürzungen und Steuererhöhungen bei den eigenen Bürgern – Friedrich Merz ist wirklich der beste Kanzler, den die Ukraine je hatte. Kein Wunder, dass sich Merz inzwischen in der Ukraine deutlich größerer Beliebtheit erfreut als bei den eigenen Bürgern. Laut einer aktuellen Umfrage sehen ihn 64 Prozent der Menschen dort positiv, während in Deutschland nur 14 Prozent mit seiner Arbeit als Kanzler zufrieden sind. Es passt ins Bild, dass sich Merz nun auch noch den Schlachtruf der ukrainischen Streitkräfte „Slawa Ukrajini“ zu eigen macht. Dass dieser maßgeblich von den ukrainischen Nazi-Kollaborateuren im Zweiten Weltkrieg geprägt wurde, die für Massaker an Juden, Polen und Russen verantwortlich waren und von der Selenskyj-Regierung zu Nationalhelden stilisiert werden, scheint Merz nicht zu interessieren. Denn klar, die Ukraine verteidigt schließlich unsere Werte…
Sahra Wagenknecht83,223 görüntüleme • 5 gün önce
Schrumpfende Wirtschaft, wachsende Armut, kaputte Infrastruktur, desolate Bildung – Deutschland steigt immer weiter ab und ist in Teilen schon heute kaum mehr wiederzuerkennen. Schuld daran ist die katastrophale Politik der alten Parteien, die sich mit immer größeren Brandmauer-Koalitionen an die Macht klammern. Warum sich das dringend ändern muss, wie sich das BSW für einen politischen Neuanfang einsetzt und warum wir dafür so hart bekämpft werden, über diese und weitere Fragen spreche ich im Podcast {ungeskriptet} by Ben.
Sahra Wagenknecht24,658 görüntüleme • 1 gün önce
Ausgerechnet die alten Parteien, die die Interessen der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung systematisch mit Füßen treten, inszenieren sich als Verteidiger der Demokratie. Was für eine Heuchelei! Ich finde: Wer eine Politik unterstützt, die Andersdenkende ausgrenzt, die Meinungsfreiheit unterdrückt und bei den Bürgern kürzt, um die Interessen von Waffen- oder Pharmalobby zu bedienen, der zerstört die Demokratie! Die ganze Abschlussdiskussion unseres Festivals der Meinungsfreiheit gibt es jetzt auf YouTube.
Sahra Wagenknecht33,761 görüntüleme • 3 gün önce
Die Ukraine „wird diese militärische Auseinandersetzung gewinnen“, behauptete Außenminister Johann Wadephul auf seiner jüngsten „Solidaritätsreise“ in die Ukraine. Wadephul ist überzeugt: „Gemeinsam mit Unterstützern hat die Ukraine den längeren Atem“. Fragt sich nur: Wer muss diesen „längeren Atem“ eigentlich aufbringen? Sicher nicht Spitzenpolitiker wie er, die zum Händeschütteln und Geldverschenken nach Kiew fahren. Und auch nicht diejenigen, deren Hände er da schüttelt. Bluten für diesen Wahnsinn müssen die ukrainischen Männer, die mit immer größerer Brutalität in der Ukraine zwangsrekrutiert und an die Front geschickt werden. Ich finde: Wer diesen Krieg unbedingt verlängern will und wer wie Wadephul unter völliger Verkennung der Realität auf einen militärischen Sieg der Ukraine setzt, der soll sich doch bitte selbst an der Front melden.
Sahra Wagenknecht74,579 görüntüleme • 9 gün önce
Thüringen braucht einen glaubwürdigen überparteilichen Regierungschef, der die Brandmauer beendet und mit wechselnden Mehrheiten regiert. Das sehen auch große Teile des Thüringer BSW so. Deshalb gibt es von mehreren Kreisverbänden jetzt die Forderung nach einem Sonderparteitag. Dass die Thüringer Fraktion noch nicht so weit ist wie die Basis, ist misslich und schadet dem BSW. Es ändert aber nichts daran, dass wir als Gesamtpartei aus diesem Fehler gelernt haben. Das BSW wird sich definitiv nicht mehr an einer Brandmauer-Koalition beteiligen. Als das BSW die Kandidaten für den Thüringer Landtag aufgestellt hat, war die Partei erst wenige Wochen alt. Warum wir inzwischen in einer völlig anderen Situation sind und ich zuversichtlich bin, dass sich auch das Problem in Thüringen lösen wird, darüber spreche ich im Interview mit WELT TV.
Sahra Wagenknecht127,044 görüntüleme • 18 gün önce
Eine Wirtschaftsministerin, die nichts gegen die leer laufenden Gasspeicher tut. Ein Finanzminister, der keinen ordentlichen Haushalt mehr hinbekommt und gerade Deutschlands Top-Rating verspielt, was Schulden in Zukunft noch teurer macht. Ein von seiner eigenen Inkompetenz überzeugter Gesundheitsminister, der zuschaut, wie Pharmakonzerne weiter Mondpreise kassieren, während der Kassenpatient noch mehr zuzahlen soll. Und ein Kanzler, der die Bürger beleidigt und unser Land vor die Wand fährt. Deutschland braucht dringend eine Regierung, die anders als Friedrich Merz und seine Gurkentruppe ihren Job ordentlich macht! Die Chancen stehen nicht schlecht, dass wir zumindest Merz sehr bald los sein könnten. Denn: Zieht das BSW am 6. September bei der Wahl in Sachsen-Anhalt in den Landtag ein, wird der CDU-Amtsinhaber Schulze abgewählt, weil es für eine Brandmauer-Koalition dann keine Mehrheit gibt. Und das dürfte auch der angeschlagene Kanzler kaum überstehen. Deshalb: Am 6.9. BSW wählen. Lasst uns Merz in Dauerurlaub schicken!
Sahra Wagenknecht49,040 görüntüleme • 11 gün önce
Kampagnenjournalismus in Hochform: Seit das BSW klargestellt hat, dass der CDU-Amtsinhaber und absehbare Wahlverlierer in Sachsen-Anhalt von uns keine Stimme bekommen wird, läuft eine massive Kampagne gegen uns. Der Vorwurf: Wir würden uns der AfD „anbiedern“ und sie „an die Macht bringen“. Das sagen just die etablierten Parteien und die in ihrer Blase kreisenden Mainstreammedien, die wesentlich dafür verantwortlich sind, dass sich immer Menschen aus Wut und Enttäuschung der AfD zuwenden! Klar, die Logik kennt man: Haltet den Dieb, er hat mein Messer im Bauch! Ja, wir wollen raus aus der Brandmauer-Sackgasse. Was wir aber vor allem wollen, ist ein politischer Neubeginn: für Frieden und Diplomatie, für bessere Bildung, für Meinungsfreiheit und eine andere Energiepolitik. Dafür haben wir einen guten Vorschlag: ein überparteilicher Ministerpräsident, der diesen Aufbruch verkörpert, mit wechselnden Mehrheiten regiert und endlich wieder Politik in der Sache macht.
Sahra Wagenknecht50,081 görüntüleme • 14 gün önce
Die Bundesregierung will Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst weitreichende Befugnisse geben, um aktiv in das Leben der Bürger einzugreifen. So soll es künftig möglich sein, heimlich Wohnungen zu betreten, auf private Geräte zuzugreifen und diese zu manipulieren. Was offiziell mit dem Schutz vor Sabotage begründet wird, öffnet der unkontrollierten Bespitzelung von Bürgern Tür und Tor. Mit einem funktionierenden Rechtsstaat hat das nichts zu tun. Ich finde: Diese autoritäre Entwicklung muss dringend gestoppt werden. Deutschland braucht keine Geheimpolizei!
Sahra Wagenknecht31,573 görüntüleme • 9 gün önce
Natürlich ist es legitim, gegen eine Partei zu demonstrieren. Wenn es aber wie bei den Anti-AfD-Protesten darum geht, diese Partei davon abzuhalten, ihren Parteitag durchzuführen, dann ist das zutiefst undemokratisch. Und überhaupt: Was ist das bitte für eine Doppelmoral? Klar sollte man hart kritisieren, wenn Parteien Positionen vertreten, die nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind. Aber warum dann nur bei der AfD? Die schlimmsten Verfassungsfeinde sitzen derzeit doch in der Bundesregierung! Schließlich sind die Ukrainepolitik von Schwarz-Rot und die wahnwitzige Aufrüstung nicht mit dem Friedensgebot des Grundgesetzes vereinbar. Auch die weitere Absenkung des ohnehin im europäischen Vergleich niedrigen deutschen Rentenniveaus durch die geplanten Rentenreformen oder die Zerstörung einer verlässlichen Krankenversorgung für gesetzlich Versicherte sind ein klarer Bruch mit dem Sozialstaatsgebot. Aber vor den Parteizentralen von CDU und SPD protestieren die Verteidiger „unserer Demokratie“ natürlich nicht…
Sahra Wagenknecht182,001 görüntüleme • 2 ay önce
Während die Selenskyj-Regierung mit großem Tamtam dem ukrainischen Nazi-Kollaborateur Andrij Melnyk huldigt, wollen deutsche Regierungspolitiker weitere Milliarden an Steuergeld nach Kiew verschenken. Schließlich verteidigt die Ukraine ja auch „unsere Werte“, wie man uns seit Jahren weismachen will. Die rechtsradikalen Umtriebe und der offene Nazi-Kult in der ukrainischen Regierung interessieren die ansonsten so umtriebigen „Kämpfer gegen rechts“ dabei herzlich wenig. Mehr Doppelmoral geht nicht. Schluss damit! Keinen Cent mehr für die Ukraine!
Sahra Wagenknecht269,880 görüntüleme • 3 ay önce
Der nächste Betrug am Bürger! Entgegen ihrem Versprechen, die Steuern nicht zu erhöhen, plant die Bundesregierung die Einführung einer umfangreichen Zuckersteuer. Die soll nicht einmal nur besonders zuckerhaltige Getränke treffen, sondern je nach Ausgestaltung auch Getränke mit Süßstoffen und andere Produkte. Klar, wir brauchen Maßnahmen für eine gesündere Ernährung, aber doch nicht so! Anstatt den nächsten Griff ins Portemonnaie der Verbraucher vorzubereiten, sollte die Regierung lieber dafür sorgen, dass Hersteller den Zucker in ihren Produkten tatsächlich reduzieren und gesunde Lebensmittel für normale Einkommen bezahlbar bleiben. Gesunde Ernährung ja, Abzocke der Verbraucher nein!
Sahra Wagenknecht30,165 görüntüleme • 10 gün önce
Die Bundesregierung macht unsere Wirtschaft kaputt, blamiert Deutschland in der Welt und treibt uns an den Rand eines großen Kriegs. Eine überwältigende Mehrheit der Menschen hat diese katastrophale Politik satt! Wer will, dass Friedrich Merz stürzt, muss am 6. September in Sachsen-Anhalt BSW wählen. Denn wenn wir in den Magdeburger Landtag einziehen, ist CDU-Ministerpräsident Schulze weg – und sehr wahrscheinlich auch Kanzler Merz. Wir werben für einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der die Brandmauer-Idiotie beendet und mit wechselnden Mehrheiten regiert. Es ist höchste Zeit für eine Politik, die unser Land wieder voranbringt und das Leben der Menschen verbessert, statt ihre Anliegen zu ignorieren! Meine Rede zum Auftakt der BSW-Wahlkampftour in Dessau.
Sahra Wagenknecht41,398 görüntüleme • 15 gün önce
Der Angriff von USA und Israel auf den Iran ist ein schwerer Völkerrechtsbruch und droht die ganze Region ins Chaos zu stürzen. Offenkundig geht es den USA bei diesem Krieg nicht um iranische Atomraketen, sondern um einen geopolitisch motivierten Regime-Change. Schließlich hatte es laut Vermittler Oman gerade erst einen Durchbruch bei den Atomverhandlungen gegeben, bei denen der Iran den USA zugesichert hat, niemals über nukleares Material zur Herstellung einer Atombombe verfügen zu wollen. Erst recht geht es den USA nicht um Demokratie. Denn wo in der Welt haben die Kriege und Regime-Change-Versuche der USA jemals zu Demokratie geführt? Stattdessen wird sich die Situation der iranischen Zivilbevölkerung verschlimmern, es drohen Tod, Leid und Zerstörung. Während die Europäer Russland infolge des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit Sanktionen übersät und Kiew mit Waffenlieferungen überhäuft haben, verlieren Merz, Macron und Starmer in einer gemeinsamen Erklärung kein Wort über den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg von USA und Israel gegen den Iran und verurteilen lediglich die iranischen Gegenangriffe. Was für eine Doppelmoral! Wer wie die Europäer derart mit doppelten Standards misst, muss sich wirklich nicht wundern, international kaum mehr eine Rolle zu spielen und nur noch als Wurmfortsatz des US-Imperialismus angesehen zu werden. Anstelle dieser Kumpanei braucht es dringend eine klare Verurteilung des US-Angriffs und Druck, diesen Krieg zu beenden! Bundesregierung und EU sollten den USA die Nutzung deutscher und europäischer Militärbasen für Angriffe auf den Iran untersagen, sämtliche Waffenlieferungen an die USA und Israel einstellen und über die Vereinten Nationen darauf hinwirken, eine weitere Eskalation zu verhindern!
Sahra Wagenknecht333,826 görüntüleme • 6 ay önce
Früher bedeutete, „links“ zu sein, sich für diejenigen einzusetzen, die es schwer haben und nicht mit einem goldenen Löffel im Mund geboren wurden. Aufstiegschancen durch gute Bildung ermöglichen. Heute verbinden viele Menschen „links“ mit elitären Diskursen einer abgehobenen Blase, die sich gegenseitig auf die Schulter klopft. Ein Interesse an gesellschaftlichem Zusammenhalt ist kaum noch erkennbar. Am schlimmsten ist die Militarisierung in bestimmten linken Milieus. Sie scheinen sich deutlich mehr an der AfD zu stören als an der Kriegsgefahr, der uns die Bundesregierung aussetzt. Wie kann das sein? Darüber habe ich in Constantin Schreibers Podcast diskutiert. Den Link zum kompletten Interview findet ihr hier:
Sahra Wagenknecht88,120 görüntüleme • 1 ay önce
