#koalitionsvertrag

Anya Rossi

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„Ich glaube, es kommen jetzt zehn harte Jahre und das ist noch das Beste, was passieren kann. Es kann auch noch viel krasser schiefgehen“ – der stellvertretende WELT-Chefredakteur Robin Alexander bei #maischberger. #Koalitionsvertrag #Union #SPD Das Erste

„Ich glaube, es kommen jetzt zehn harte Jahre und das ist noch das Beste, was passieren kann. Es kann auch noch viel krasser schiefgehen“ – der stellvertretende WELT-Chefredakteur Robin Alexander bei #maischberger. #Koalitionsvertrag #Union #SPD Das Erste

90,778 просмотров • 1 год назад

Erst wenn die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen sind, werde über Daten einer Regierungsbildung gesprochen, stellt Friedrich Merz klar. „Zuerst kommt ein guter #Koalitionsvertrag im Sinne eines wirklichen Politikwechsels in 🇩🇪. (...) Er muss dem Anspruch gerecht werden, das Land wieder auf Kurs zu bringen.”

Erst wenn die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen sind, werde über Daten einer Regierungsbildung gesprochen, stellt Friedrich Merz klar. „Zuerst kommt ein guter #Koalitionsvertrag im Sinne eines wirklichen Politikwechsels in 🇩🇪. (...) Er muss dem Anspruch gerecht werden, das Land wieder auf Kurs zu bringen.”

85,239 просмотров • 1 год назад

Der #Koalitionsvertrag von Union und SPD sei "ein Rückschritt beim Klimaschutz", so Katharina Dröge Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Sie kritisierte, die Parteien wollten "nachhaltige Mobilität teurer machen" und Klimaschutzmaßnahmen wie das Heizungsgesetz rückabwickeln.

Der #Koalitionsvertrag von Union und SPD sei "ein Rückschritt beim Klimaschutz", so Katharina Dröge Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Sie kritisierte, die Parteien wollten "nachhaltige Mobilität teurer machen" und Klimaschutzmaßnahmen wie das Heizungsgesetz rückabwickeln.

71,806 просмотров • 1 год назад

Viele werfen der #Bundesregierung #Wortbruch und soziale Spaltung vor: Sie wollte laut #Koalitionsvertrag Unternehmen und Verbraucher entlasten - um mindestens fünf Cent pro #Kilowattstunde. „Dafür werden wir als Sofortmaßnahme die Stromsteuer für alle auf das europäische Mindestmaß senken und Umlagen und Netzentgelte reduzieren”, hießt es im Koalitionsvertrag. Nun soll die Entlastung aber nur für Industrie sowie Land- und Forstwirtschaft gelten – private Haushalte, Handel und Handwerk gehen leer aus. Dazu ein Kommentar von RTL WEST Geschäftsführer Jörg Zajonc.

Viele werfen der #Bundesregierung #Wortbruch und soziale Spaltung vor: Sie wollte laut #Koalitionsvertrag Unternehmen und Verbraucher entlasten - um mindestens fünf Cent pro #Kilowattstunde. „Dafür werden wir als Sofortmaßnahme die Stromsteuer für alle auf das europäische Mindestmaß senken und Umlagen und Netzentgelte reduzieren”, hießt es im Koalitionsvertrag. Nun soll die Entlastung aber nur für Industrie sowie Land- und Forstwirtschaft gelten – private Haushalte, Handel und Handwerk gehen leer aus. Dazu ein Kommentar von RTL WEST Geschäftsführer Jörg Zajonc.

49,161 просмотров • 1 год назад

Beim #Klimaschutz gebe es in Deutschland derzeit keinen erhobenen Zeigefinger, sondern eher einen Mittelfinger, so Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer (Fridays for Future Germany). Beim Blick auf den #Koalitionsvertrag habe sie in Sachen Klima „große Fragen”. #maischberger Das Erste

Beim #Klimaschutz gebe es in Deutschland derzeit keinen erhobenen Zeigefinger, sondern eher einen Mittelfinger, so Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer (Fridays for Future Germany). Beim Blick auf den #Koalitionsvertrag habe sie in Sachen Klima „große Fragen”. #maischberger Das Erste

47,022 просмотров • 1 год назад

„Die Bagger müssen arbeiten und die Faxgeräte in unserem Land müssen entsorgt werden." Der #Koalitionsvertrag sei ein "roter Faden" für die Modernisierung des Landes, so der SPD Parteivorstand 🇪🇺-Vorsitzende Lars Klingbeil 🇪🇺. Es sei SPD und Union gelungen, Brücken zu bauen.

„Die Bagger müssen arbeiten und die Faxgeräte in unserem Land müssen entsorgt werden." Der #Koalitionsvertrag sei ein "roter Faden" für die Modernisierung des Landes, so der SPD Parteivorstand 🇪🇺-Vorsitzende Lars Klingbeil 🇪🇺. Es sei SPD und Union gelungen, Brücken zu bauen.

33,247 просмотров • 1 год назад

Alice Weidel bringt den #Koalitionsvertrag und das Scheitern von Merz auf den Punkt: "Wir haben die Pressekonferenz der kleinen Koalition gehört und es bleibt festzuhalten, dass dieser Koalitionsvertrag, der hier vorgelegt wurde, eine Kapitulationsurkunde von Friedrich Merz ist, dass der Koalitionsvertrag eine Kapitulationsurkunde der CDU-CSU ist." "Kein einziges Wahlversprechen eingehalten, die Migrationswende schon wieder zu den Akten gelegt, Atomausstieg und Heizungsdiktat bleiben bestehen, Merz ist schon vor seiner möglichen Wahl zum Kanzler auf breiter Front gescheitert."

Alice Weidel bringt den #Koalitionsvertrag und das Scheitern von Merz auf den Punkt: "Wir haben die Pressekonferenz der kleinen Koalition gehört und es bleibt festzuhalten, dass dieser Koalitionsvertrag, der hier vorgelegt wurde, eine Kapitulationsurkunde von Friedrich Merz ist, dass der Koalitionsvertrag eine Kapitulationsurkunde der CDU-CSU ist." "Kein einziges Wahlversprechen eingehalten, die Migrationswende schon wieder zu den Akten gelegt, Atomausstieg und Heizungsdiktat bleiben bestehen, Merz ist schon vor seiner möglichen Wahl zum Kanzler auf breiter Front gescheitert."

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