#selbstbestimmungsgesetz
𝗪𝗔𝗛𝗡𝗦𝗜𝗡𝗡! Besser wird's heute nicht mehr: Ein Bürgergeld-Empfänger identifiziert sich, dank des #Selbstbestimmungsgesetz als Frau, erstattet 240 Anzeigen wegen Diskriminierung und erhält 240.000 EUR Schadensersatz und weiterhin Bürgergeld. 𝗚𝗲𝗿𝗶𝗰𝗵𝘁: Alles rechtens!
Prof. Carl Leiserfluss ✪475,333 Aufrufe • vor 1 Jahr
Warum SPD und Grüne so brüllen? Weil die Wahrheit weh tut. Das unsägliche #Selbstbestimmungsgesetz entlarvt : ein idiolgisches Märchen fernab der Realität. An dem Tag, an dem wir als #AfD in Regierungsverantwortung kommen, wird dieses Gesetz sofort kassiert. Das ist ein Versprechen!
Vanessa Behrendt MdL475,285 Aufrufe • vor 2 Jahren
Das #Selbstbestimmungsgesetz ist totalitär: #Geschlecht ist Biologie ist Realität ist Wahrheit. Kann man leugnen- aber nicht ändern. Wer künftig Markus #Ganserer HERRN Ganserer nennt, WAS ER IST, wird mit 10.000 Euro bestraft. Und obwohl das Gesetz noch NICHT in Kraft ist, habe ich dafür im Plenum heute zwei Ordnungsrufe bekommen. Unfassbar. Sehen Sie selbst...
Beatrix von Storch558,616 Aufrufe • vor 2 Jahren
Das #Selbstbestimmungsgesetz vermittelt keinen Anspruch auf Zugang zu geschützten Räumen. Vertragsfreiheit und Hausrecht gelten weiterhin. Die Betreiber haben bislang entschieden, wer Zugang zu ihren Räumen bekommt und wer nicht. Das werden sie auch künftig tun.
Marco Buschmann551,370 Aufrufe • vor 3 Jahren
Ich werde vor das Bundesverfassungsgericht ziehen: Die Strafmaßnahmen gegen mich wegen des Aussprechens der Realität zu Markus #Ganserer in der Debatte zum #Selbstbestimmungsgesetz werde ich nicht hinnehmen. In einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat kann es nicht sein, dass man wegen des Aussprechens der Realität mit Ordungsrufen und Strafzahlungen überzogen wird. Übrigens: der Bundestag hätte die Strafe kassieren können. Aber alle anderen Fraktionen, also auch CDU/CSU sind der Meinung, wer zu Markus Markus sagt, werde zurecht bestraft.
Beatrix von Storch451,176 Aufrufe • vor 2 Jahren
Sören macht jetzt Mermaiding. Ich sag ja – die werden immer infantiler. #Selbstbestimmungsgesetz
Miró250,980 Aufrufe • vor 3 Jahren
Ich will den Bauchnabel von Markus #Ganserer NICHT sehen! ER verletzte in der heutigen Sitzung im Familienausschuss zum sog. #Selbstbestimmungsgesetz (mal wieder) die Würde des Hauses- aber niemand tut etwas. Das Präsidium bestraft nur, wenn man die #Wahrheit sagt. #NurZwei #nurnochAfD
Beatrix von Storch198,941 Aufrufe • vor 2 Jahren